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Patent Searching and Data


Title:
CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/074234
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a container, in particular in vial form, and consisting entirely or primarily of plastic materials, having a container body (10) for receiving contents (12), which can be removed via an exposable container opening (22) once a closure part (18) is removed, said closure part being removably connected along a separation point (20) to the neck portion (14) of the container body (10) in an unopened position, wherein, in the unopened position, a conically extending wall (36) of the neck portion (14) on the container body (10), and a conically (38) or cylindrically extending wall (38a) of the closure part (18) adjoin at the separation point (20), and said walls (36, 38, 38a) delimit at least one part of an annular space (40, 40a), one end of which opens to the surroundings and the other end of which opens to the separating point (20).

Inventors:
HAMMER ALEXANDER (DE)
BOJBIC DANIEL (DE)
KENGETER OLIVER (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/075172
Publication Date:
April 16, 2020
Filing Date:
September 19, 2019
Export Citation:
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Assignee:
KOCHER PLASTIK MASCHINENBAU GMBH (DE)
International Classes:
B65D1/09; B29C49/28; B29C49/54; B29C49/62
Foreign References:
US4512475A1985-04-23
EP1616549A12006-01-18
US3460724A1969-08-12
EP2269558A12011-01-05
EP1616549A12006-01-18
DE102007009457A12008-08-28
Attorney, Agent or Firm:
BARTELS UND PARTNER, PATENTANWÄLTE (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1 . Behälter, insbesondere in Ampullenform, sowie ganz oder

überwiegend aus einem oder mehreren Kunststoffmaterialien bestehend, mit einem Behälterkörper (10) zur Aufnahme eines Füllguts (12), das über eine freigebbare Behältermündung (22) nach Entfernen eines Verschlussteils (18) entnehmbar ist, das entlang einer Trennstelle (20) mit dem Halsteil (14) des Behälterkörpers (10) in einer ungeöffneten Stellung lösbar verbunden ist, dadurch

gekennzeichnet, dass in der ungeöffneten Stellung sich an die

Trennstelle (20) eine konisch verlaufende Wand (36) vom Halsteil (14) am Behälterkörper (10) und eine konisch (38) oder zylindrisch verlaufende Wand (38a) vom Verschlussteil (18) anschließen, und diese Wände (36, 38, 38a) zumindest einen Teil eines Ringraumes (40, 40a) begrenzen, der an seinem einen Ende in die Umgebung und an seinem anderen Ende in die Trennstelle (20) ausmündet. 2. Behälter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

konische Wand (36) vom Halsteil (14) und die Wand (38) vom

Verschlussteil (18) in der Art von Kegelstümpfen (42, 44) ausgebildet sind und ineinandergestellt den Ringraum (40) begrenzen.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringraum (40, 40a) sich in Richtung des Behälterkörpers (10) oder in

Richtung des Verschlussteils (18) orientiert.

4. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass mindestens eine fiktive Verlängerung der Wände (36, 38, 38a) des Ringraums (40, 40a) mit der Längsachse (32) des Behälters einen Winkel (a) einschließt, der 25 °-60°, bevorzugt 30°-50° besonders bevorzugt 40°-50° beträgt.

5. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper (10) ein Halsteil (14) aufweist, das die freigebbare Behältermündung (22) umfasst und das mit dem Verschlussteil (18) zusammen die Trennstelle (20) bildet. 6. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Trennstelle (20) aus einem geschwächten Wandteilbereich zwischen Halsteil (14) und Verschlussteil (18) gebildet ist, und dass das Verschlussteil (18) mittels einer Handhabe (46) vom Halsteil (14) entlang der Trennstelle (20) entfernbar ist. 7. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Ebene M, in der die Behältermündung (22) liegt, in Richtung des Verschlussteils (18) gegenüber der Trennebene (T), in der die Trennstelle (20) liegt, vorsteht.

8. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der freigegebene Rand (24) des Halsteils (14) in der geöffneten Stellung einwärts gebogen ist.

9. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass er zumindest teilweise aus einem amorphen Polyolefin besteht, bevorzugt einen Cycloolefinpolymer und/oder einem Cycloolefincopolymer mit einer Glasübergangstemperatur von weniger als 1 50 °C, bevorzugt von weniger als 1 10 °C und/oder deren Blends.

10. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass er als Trinkampulle, vorzugsweise für die Aufnahme eines Stärkungsmittels konzipiert ist, und dass der

Kunststoff zur Herstellung einen aromatischen Polyester, bevorzugt Polyethylenterephthalat (PET) oder besonders bevorzugt

Polyethylenfuranoat (PEF) enthält.

1 1 . Vorrichtung zum Herstellen eines Behälters nach einem der

vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei gegeneinander bewegbare Kopfformen (49) vorgesehen sind, die den Ringraum (40, 40a) erzeugen und deren Formteile (50) aus dem Ringraum (40, 40a) zwecks Freigabe des Behälters aus der Form zwangsentformt werden.

12. Verfahren zum Herstellen eines Behälters nach einem der Ansprüche 1 bis 10unter Verwendung einer Vorrichtung nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper (10) mit Hilfe von Unterdrück ohne eigentlichen Blasformvorgang ausgeformt wird.

Description:
Behälter

Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere in Ampullenform sowie ganz oder überwiegend aus Kunststoffmaterialien bestehend, mit einem Behälterkörper zur Aufnahme eines Füllguts, das über eine freigebbare Behälteröffnung nach Entfernen eines Verschlussteils in einer geöffneten Stellung entnehmbar ist, das entlang einer Trennstelle mit dem

Behälterkörper in einer ungeöffneten Stellung lösbar verbunden ist.

Durch EP 2 269 558 B1 ist eine gattungsgemäße Kunststoffampulle als Behälter bekannt, unter anderem mit:

einem Körperabschnitt;

einem Mundabschnitt, welcher einen oberen Teil des

Körperabschnitts ausgestaltet;

einem Kopfabschnitt, welcher über einen abgeschnittenen Abschnitt kontinuierlich mit dem Mundabschnitt ausgebildet ist; und einem Knopfabschnitt, der kontinuierlich mit dem Kopfabschnitt ausgebildet ist, wobei die Kunststoffampulle durch Verdrehen des

Knopfabschnitts und Abschneiden des Kopfabschnitts von dem Mundabschnitt geöffnet wird, wobei

der obere Teil des Mundabschnitts einen Durchmesser aufweist, der stärker als jener des Mundabschnitts verringert ist, um einen

Schulterabschnitt auszubilden, wobei das obere Ende des Schulterabschnitts über einen abgeschnittenen Abschnitt zu dem unteren Ende des Kopfabschnitts verläuft, wobei der Kopfabschnitt ausgebildet ist, eine im Wesentlichen

halbkugelförmige Schalenform auszubilden, welche vom oberen Teil zum unteren Teil langsam gekrümmt ist.

Ferner soll bei der bekannten Lösung der Teil des Kopfabschnittes der kontinuierlich mit dem abgeschnittenen Abschnitt ausgebildet ist, eine Wanddicke aufweisen, die 1 ,2 bis 1 ,8-mal dicker ist, als die Wanddicke des abgeschnittenen Abschnitts.

Diese eingeforderten großen Wanddickenunterschiede können unter Produktionsbedingungen mit hoher Wahrscheinlichkeit zu lokalen

Undichtigkeiten im Bereich der Trennstelle führen, was für

Injektionspräparate unweigerlich zum Verlust der Sterilität und zu einer kritischen mikrobiellen Kontamination des Behälterinhalts führen kann.

Auch kann nach dem Öffnen entlang der Trennstelle eine scharfkantige Trenn- oder Bruchfläche entstehen, so dass bei einer Verwendung der bekannten Lösung für einen Hautauftrag (Kosmetika, topische Arzneimittel etc.), bei Schleimhautkontakt (Trinkampulle mit Stärkungs- oder

Arzneimittel, rektale Applikation) oder bei Anwendungen an Ohr oder Auge dies leicht zu Verletzungen führen kann. Auch lässt sich das zuverlässige Abdichten einer Spritze zur Entnahme der Injektionslösung aus dieser Ampulle aufgrund der wenig exakt reproduzierbaren Trenn- oder Bruchfläche nur schwierig sicherstellen. Die bekannte Ampulle besteht aus Polyethylen (PE) als eingesetztem

Kunststoffmaterial und ist bevorzugt mit Wasser befüllt. Solche Ampullen zeichnen aber sich gerade durch materialklassentypische hohe

Sauerstoffdurchlässigkeiten aus, die deren Verwendung beispielsweise für die Aufnahme und Abgabe empfindlicher Vitaminpräparate deutlich einschränkt. Als teilkristallines Polymer ist PE wie auch Polypropylen (PP) nicht hochtransparent, sondern lediglich transluzent, was eine Inspektion des Ampulleninhalts von außen her erschwert. Demgegenüber sind

Ampullen mit verbesserten Barriere-Eigenschaften, beispielsweise aus EP 1 616 549 B1 bekannt, was sich durch einen mehrschichtigen Aufbau der Ampulle erreichen lässt.

Lageabhängig, insbesondere bei der üblichen liegenden Lagerung von Ampullen in Kartonverpackungen, kann über den Übergangsbereich entlang der Trennstelle zwischen Ampullenkörper und Kopfabschnitt des Kopfteils in dessen halbschalenförmig ausgebildeten Hohlabschnitt

Flüssigkeit eintreten. Je nach Eigenschaften der Flüssigkeit, insbesondere deren Oberflächenspannung, fließt diese nicht ohne weiteres in den Ampullenkörper zurück. Um diese meist einen Wirkstoff enthaltende Fluidmenge wieder in das Behälterinnere zurückführen zu können, ist vor Öffnen der Ampulle und mithin vor Abtrennen des Kopfteils ein

niederfrequentes Vibrieren oder„Klopfen" des Behältererzeugnisses angeraten. Nur so kann eine korrekte Dosierung sichergestellt werden. Ein derartiges Vibrieren kann jedoch auch zu einer unerwünschten

Schaumbildung in der Ampulle führen, was wiederum eine vollständige Flüssigkeitsentnahme und damit eine korrekte Dosierung erschwert.

Um den vorstehend genannten Problemen entgegenzutreten, ist bei einem Behälter, insbesondere bei einer hermetisch verschlossenen Ampulle nach der DE 10 2007 009 457 A1 , bereits vorgeschlagen worden, das kopfseitige Verschlussteil als eigentlichen Verschlusskörper mit einer Art Schließkugel zu versehen, die eine innere kugelförmige Hohlkammer ausbildet, die in die freigegebene Abgabeöffnung des Behälters mündet. Diese Behälter sind aus einem formbaren Kunststoffmaterial hergestel lt, beispielsweise aus Polyamid (PA), PE oder PP. Dank der Kugelform ist sichergestellt, dass das hier eingesetzte Kunststoffmaterial im Formwerkzeug über eine Art Kante gezogen werden kann, um dergestalt das Kunststoffmaterial zur Bildung der Trennstelle zu reduzieren, um dergestalt den Öffnungsvorgang für einen Anwender zu erleichtern. Des Weiteren erlaubt die Kugelform eine verbesserte Rückgabe von ungewollt aufgenommenem Fluid in das Innere des Behälterkörpers zurück, und die kugelförmige Hohlkammer stellt sicher, dass beim Abtrennen des Kopfteils vom Behälterkörper über die Trennstelle die Abgabeöffnung mit im Wesentlichen kreisförmigem

Abgabequerschnitt in dieser Form auch geöffnet bleibt. Auch sind dergestalt eventuell Verletzungen generierende scharfe Übergangsstellen an der Trenn- oder Bruchfläche zum Behälterkörper vermieden. Die Beschränkung auf die oben genannten Materialien ist einerseits vorteilhaft, da es bei diesen recht weichen Werkstoffen nur selten zu eventuell Verletzungen generierende scharfe Übergangsstellen an der Trenn- oder Bruchfläche zum Behälterkörper kommt; anderseits jedoch nachteilig, da sie - wie bereits ausgeführt - lediglich transluzent, jedoch nicht transparent sind, was die visuelle Inspektion auf eventuelle Ausfällungen, Trübungen oder

partikulären Verunreinigungen deutlich erschwert. Hierfür wären amorphe Behältermaterialien zu verwenden, wie beispielsweise aromatische

Polyestermaterialien (PET, PETG, PEF) oder amorphe Polyolefine wie Cycloolefin-polymere (COP) oder - copolymere (COC). Deren mechanische Eigenschaften wie Sprödigkeit oder Elastizitätsmodul führen jedoch dazu, dass die in DE 10 2007 009 457 A1 genannten Maßnahmen nicht ausreichen, die Ampulle leicht und ohne scharfe Kanten öffnen zu können.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der erfindungsgemäßen Behälter- respektive Ampullen-Lösung die Aufgabe zugrunde, den genannten Stand der Technik weiter zu verbessern, insbesondere

dahingehend, dass sich das Erzeugnis leicht öffnen lässt, dass die

Verletzungsgefahr reduziert ist, sich der Behälter- oder Ampulleninhalt vollständig entnehmen lässt und die Herstellung, insbesondere im Rahmen eines Blasform-, Füll- und Schließverfahrens und unter Verwendung der oben genannten amorphen Polymeren, vereinfacht ist. Eine dahingehende Aufgabe löst ein Behälter mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 in seiner Gesamtheit. Erfindungsgemäß ist nach dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 vorgesehen, dass in der ungeöffneten Stellung sich an die Trennstelle verlaufende Wände von Behälterkörper und Verschlussteil anschließen, die einen Ringraum begrenzen, der an seinem einen Ende in die Umgebung und an seinem anderen Ende in die Trennstelle ausmündet. Dergestalt ist eine Art

Hinterschneidung im Behältermaterial erreicht im Sinne einer Vertiefung oder Aussparung, die eine Entformung des Kunststoffformteiles aus einer Herstellform behindert, ja eigentlich unmöglich macht, weil sie quer zur Entformungsrichtung ausgeprägt ist. Überraschenderweise gelingt es im vorliegenden Fall auch bei den oben genannten bevorzugten amorphen Polymeren eine Art Zwangsentformung durchzuführen, ohne dass es zu Undichtigkeiten am Behälter und insbesondere an der Trennstelle kommt. Überdies ergibt sich für einen Durchschnittsfachmann auf diesem Gebiet in überraschender Weise der Vorteil, dass nach dem Öffnen eine freigegebene Behältermündung ohne scharfe Kanten vorliegt, die ansonsten

gegebenenfalls eine Verletzungsgefahr für den Anwender mit sich bringen könnten. Auch ergibt sich keine Bildung von Kunststoff-Fäden über die Trennstelle hinweg.

Es hat sich gezeigt, dass bei der erfindungsgemäßen Lösung selbst bei Verwendung oben genannter amorpher Polyolefine oder aromatische Polyester als Kunststoffmaterialien für die Herstellung sich in vorteilhafter Weise eine eng begrenzte sehr hohe Verstreckung bei der Bildung der Hinterschneidung realisieren lässt, die zu den an sich gewünschten geringen Öffnungsdrehmomenten mit beiträgt, so dass der

erfindungsgemäße Behälter respektive die Ampulle sich mit geringen Betätigungskräften öffnen lässt. So lassen sich mit der erfindungsgemäßen Lösung Öffnungsdrehmomente erreichen, die erheblich niedriger liegen als bei bekannten Behältern aus dem gleichen Material. Aufgrund der angesprochenen Hinterschneidung lässt sich konstruktiv im Verschlussteil ein dreidimensionaler Hohlkörper mit zur Trennstelle hin geneigten Bahnwänden erreichen, was den Rückfluss von Fluid aus dem Hohlkörper im Kopfteil des Behälterkörpers in Richtung des

Behälterinneren deutlich erleichtert, insbesondere einen nahezu

vollständigen Rückfluss ermöglicht, ohne dass die vorgenannten

Klopfbewegungen notwendig sind.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behälters ist vorgesehen, dass konische Wände von Behälterkörper und Verschlussteil in der Art von Kegelstümpfen ausgebildet und ineinandergestellt einen Ringraum begrenzen, der sich in Richtung der Trennstelle verjüngt.

Aufgrund der dahingehenden Ausgestaltung ist die Trennstelle durch den angrenzenden Ringraum mit definiert und randseitig ausgesteift, so dass sich mit geringen Betätigungskräften das Verschlussteil vom Behälterkörper für eine Frei- und Abgabe des Behälterinhaltes trennen lässt.

In weiter vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass der konisch verlaufende Ringraum sich in Richtung des Behälterkörpers oder in Richtung des Verschlussteils orientiert. Unabhängig von der dahingehenden Orientierung ist der Mündungs- oder Abgabebereich des Behälterkörpers mit konisch verlaufenden Begrenzungswänden umrandet, die in jedem Fall

sicherstellen, dass aus dem Hohlkörper im Kopf- oder Verschlussteil des Behälterkörpers etwaig vorhandenes Fluid in das Innere des Behälterkörpers zurückströmen kann, und zwar ohne dass Klopfvorgänge, die zum

Aufschäumen des Behälterinhalts führen können, notwendig sind.

Bei einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform des

erfindungsgemäßen Behälters ist vorgesehen, dass der Behälterkörper ein Halsteil aufweist, das die freigebbare Behältermündung umfasst, und das mit dem Verschlussteil zusammen die Trennstelle bildet. Dabei ist vorzugsweise die Trennstelle aus einem geschwächten Wandteilbereich zwischen Halsteil- und Verschlussteil gebildet und das kappenartige Verschlussteil ist mittels einer Handhabe vom Halsteil entlang der

Trennstelle unter Bildung eines sogenannten Twist off-Verschlusses abdrehbar. Durch die Schaffung eines im Durchmesser regelmäßig gegenüber dem Behälterkörper reduzierten Halsteils ist eine gezielte Abgabe des Fluids aus dem Behälterkörper erreicht. Bei der dahingehenden Ausgestaltung ist es auch möglich, im Rahmen der Gestaltung des

Verschlussteils, durch dessen Vergrößerung zu einem vergrößerten Knebel als der Handhabe zu gelangen, der mit dazu beiträgt die Betätigungskräfte beim Abdrehen des Verschlussteiles vom Behälterkörper über dessen Halsteil zu verringern.

Bei einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform des

erfindungsgemäßen Behälters ist vorgesehen, dass das Halsteil unter Bildung einer Mündungsebene über die freigebbare Behältermündung in Richtung des Verschlussteils in der ungeöffneten Stellung vorsteht, und dass die in der geöffneten Stellung freigegebene Behältermündung entlang der Trennstelle in einer Trennebene verläuft, die gegenüber der

Mündungsebene in Richtung des Behälterkörpers zurückversetzt angeordnet ist. Selbst, wenn nun die beim Öffnen an der Trennstelle entstehende Bruchfläche je nach Materialauswahl doch rau oder scharfkantig sein sollte, erweist sich dies für die Anwendung des Behälters als nicht nachteilig, da durch eine räumliche Versetzung von Trenn- zu Mündungsebene, beispielsweise bei direktem Aufträgen des

Ampulleninhalts auf die Haut, oder wenn solche Ampullen in den Mund genommen werden, nicht die Trennebene in direkten Kontakt mit der Haut kommt, sondern vielmehr die Mündungsebene, die eine glatte und vorzugsweise gerundete Anlagefläche ausbildet.

Es sind aber auch Ausführungsformen von Behältern möglich, bei denen die Mündungsebene und die Trennebene miteinander zusammenfallen. In jedem Fall ist es vorteilhaft, dass der freigegebene Rand des Halsteils in der geöffneten Stellung einwärtsgebogen ist und die Behälteröffnung dergestalt begrenzt, um dergestalt eine ergonomisch vorteilhafte Applikation des Behälterinhalts beim Anwender zu ermöglichen.

Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, den Behälter als

Trinkampulle, vorzugsweise als Behälter für sauerstoffempfindliche

Stärkungsmittel, zu konzipieren, wobei als Material bevorzugt ein

Kunststoff verwendet wird, der Polyethylenterephthalat (PET), oder

Poly(ethylen 2,5-furandicarboxylat), (PEF) oder glykolmodifiziertes

Polyethylenterephthalat (PETG) enthält, da diese transparenten Materialien im Vergleich zu Polyethylen (PE) oder Polypropylen (PP) wesentlich höhere Sauerstoffbarrieren aufweisen. Vorteilhafter Weise kommen PET und insbesondere PEF zum Einsatz, wenn die Stärkungsmittel flüchtige

Geschmacksstoffe wie Limonen enthalten. PEF weist eine gegenüber PET höhere Barrierewirkung und eine geringere Spannungsrissempfindlichkeit auf.

Überdies hat es sich als besonders vorteilhaft erwiesen, den Behälter für parenteral zu applizierende Arzneimittel und Medizin produkte zu verwenden, wobei als Material bevorzugt amorphes Polyolefin verwendet wird, der Cycloolefin-polymere (COP) oder - copolymere (COC) enthält. Diese transparenten Materialien zeichnen sich durch geringe

Absorptionsneigung der typischerweise in parenteralen Produkten verwendeten Konservierungsmittel wie Benzalkoniumchlorid, Metacresol, oder Phenol aus.

Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zum Herstellen eines vorstehend genannten Behälters, die dadurch charakterisiert ist, dass zumindest zwei gegeneinander bewegbare Formhälften vorgesehen sind, die den konisch verlaufenden Ringraum erzeugen und deren Formteile aus dem Ringraum zwecks Freigabe des Behälters aus der Form zwangsentfernt werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Herstellen eines Behälters unter Verwendung der vorstehend genannten Vorrichtung, wobei ein Blasform-, Füll- und Schließverfahren (bottelpack ® ) zum Einsatz kommt, wobei das dahingehende Verfahren modifiziert sein kann, indem man den eigentlichen Blasform Vorgang entfallen lässt und die Behälterkontur durch Anlegen von Unterdrück an die Herstellform ausschließlich erzeugt, hierdurch steht nur eine Druckdifferenz von maximal einem bar zur Formung des Behälters zur Verfügung, was sich jedoch erfindungsgemäß auch für die oben genannten amorphen Polymeren als ausreichend herausgestellt hat. Dies ist auch für einen Durchschnittsfachmann auf diesem Gebiet überraschend, werden doch Behälter aus PET, PEF oder PETG mit weit höheren Blasdrücken gefertigt.

Nachfolgend ist die Erfindung anhand von in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Dabei zeigen in prinzipieller und nicht maßstäblicher Darstellung die:

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Behälter;

Fig. 2a, 3 eine gegenüber der Fig. 1 vergrößerte Darstellung eines

oberen Behälterabschnitts vor und nach Abtrennen eines Verschlussteils; Fig. 2b ein gegenüber den Fig. 1 und 2a geändertes

Ausführungsbeispiel vor dem Abtrennen eines Verschlussteils;

Fig. 4 und 5 ein gegenüber den Fig. 1 bis 3 geändertes

Ausführungsbeispiel betreffend einen oberen

Behälterabschnitt einmal mit und einmal ohne Verschlussteil; und Fig. 6 einen Teil einer Formvorrichtung zum Herstellen eines Kopfteiles eines Behälters nach den Fig. 1 und 2.

Der in Fig. 1 dargestellte erfindungsgemäße Behälter ist insbesondere in Form einer befüllten, hermetisch verschlossenen und vor deren Öffnung einstückigen Ampulle ausgebildet. Der gezeigte Behälter weist einen hohlen Behälter- oder Aufnahmekörper 10 auf, der zur Aufnahme eines nicht näher dargestellten Abgabemediums oder Füllgutes 12 dient, unter anderem in Form von Flüssigkeiten, Suspensionen, Gelen für medizinische, kosmetische Zwecke oder als Nahrungsergänzungsmittel / Stärkungsmittel. Der Inhalt der Ampulle lässt sich insbesondere oral oder auf der Haut applizieren. Auch kann der Inhalt des Behälters respektive der Ampulle ein Arzneimittel oder Medizinprodukt zur inhalativen Behandlung der

Atemwege, insbesondere von Asthma oder COPD sein. Ferner kann der Inhalt der Ampulle für ophthalmologische Zwecke dienen.

Der ampullenförmige Behälter weist zur Aufnahme des jeweiligen Füllgutes 12 den hohlzylindrisch ausgebildeten Behälterkörper 10 auf, der in

Blickrichtung auf die Fig. 1 nach oben hin gesehen in ein zylindrisches Halsteil 14 übergeht, an das sich ein ein Kopfteil 1 6 bildendes

Verschlussteil 18 anschließt, das über eine als Sollbruchstelle dienende umlaufende Trennstelle 20 mit dem Halsteil 14 und insoweit mit dem Behälterkörper 10 im Bereich einer freigebbaren Behältermündung 22 (Fig. 3) lösbar verbunden ist. An der Trennstelle 20 weist der Behälter eine reduzierte Wandstärke auf. Die Trennstelle 20 ist derart ausgebildet, dass das Verschlussteil 18 in der Art einer Handhabe in Form eines

Knebelverschlusses von dem Halsteil 14 und mithin von dem

Behälterkörper 10 abdrehbar ist (Twist off-Verschluss), um derart die Behältermündung 22 (Fig. 3) für einen Entnahmevorgang aus dem

Behälterinneren freizugeben. Das Verschlussteil 18 weist in seinem Kopfteil 16 eine Hohlkammer 26 auf, die mit dem Inneren des Behälterkörpers 10 medien- oder fluidführend verbunden ist. Das flächig ausgebildete Verschlussteil 18 ragt in

Blickrichtung auf die Fig. 1 gesehen, mit zwei fahnenartigen Überständen 28 randseitig über das Halsteil 14 nach unten vor und schützt dergestalt die

Trennstelle 20. Ansonsten umfasst das Verschlussteil 18 die Hohlkammer 26 die schalenartig ausgebildet an ihrer oberen freien Stirnseite eine im Wesentlichen eben verlaufende Abschlusswand 30 aufweist, die

kreisförmig ausgebildet quer zur Längsachse 32 des Behälters verlaufend angeordnet ist.

Der in Fig. 1 gezeigte Behälter lässt sich mit einem üblichen Blasform-, Füll- und Schließverfahren (BFS-Verfahren) hersteilen, das auch unter der Markenbezeichnung bottel pack ® der Fachwelt bekannt geworden ist. Der Behälter respektive die Ampulle besitzt ein Volumen von weniger als 50 ml, bevorzugt von weniger als 30 ml, besonders bevorzugt von weniger als 20 ml. In der gezeigten Ausführungsform ist die Ampulle nach ihrer Öffnung nicht wieder verschließbar ausgestaltet und ansonsten als vor der Entfernung des Verschlussteils 18 einstückiger Behälter konzipiert. Die Wandung 34 des Behälters lässt sich einschichtig, aber auch mehrschichtig, insbesondere zweischichtig ausgestalten.

Geeignete Materialen zum Herstellen des Behälters sind die üblicherweise für das BFS-Verfahren verwendeten Polyolefine wie Polyethylen niedriger Dichte (LDPE; beispielsweise Pureil 3020 D der Firma LyondellBasell), Polyethylen höherer Dichte (HDPE, beispielsweise Pureil PE GF 4760 der Firma LyondellBasell) sowie Polypropylen (PP, beispielsweise Pureil RP 270G der Firma LyondellBasell).

Besonders vorteilhaft werden jedoch für den erfindungsgemäßen Behälter amorphe Polymere insbesondere aromatische Polyester wie PEN

(Polyethylennaphtylat), PBT (Polybutenterephthalat), bevorzugt jedoch PET (Polyethylenterephthalat) oder dessen Copolyester wie PETG, besonders bevorzugt jedoch PEF (Poly(ethylen 2,5-furandicarboxylat)) sowie PEF- Copolymere und PEF enthaltende Blends, eingesetzt.

In gleicher weise sind amorphe Polyolefine, insbesondere

cycloolefinhaltige Polymere wie beispielsweise Cycloolefinpolymere COP (Zeonex der Firma Zeon, Japan) oder Cycloolefincopolymere COC (Topas der Firma Topas, Frankfurt) sowie deren Blends mit anderen Polyolefinen, insbesondere LLDPE (linear low density Polyethylen) verwendbar.

Aus den vorgenannten amorphen Polymeren lassen sich erst durch die Verwendung der erfindungsgemäßen Ampullenform Erzeugnisse hersteilen, die sich vom Anwender mühelos und ohne Erzeugen scharfer Kanten öffnen lassen. Im Vergleich zu Ampullen im Stand der Technik reduziert die erfindungsgemäße Behälterlösung das mittlere Öffnungsdrehmoment erheblich, was im Folgenden noch näher erläutert werden wird. Auch hat es sich als vorteilhaft erwiesen die Ampulle aus einem Material herzustellen, das ein Cycloolefinpolymer und/oder ein

Cycloolefincopolymer mit einer Glasübergangstemperatur von weniger als 1 50 °C, bevorzugt von weniger als 100 °C, und/oder deren Blends enthält. Wie insbesondere die Fig. 2a in vergrößerter Darstellung zeigt, schließen sich in der ungeöffneten Stellung des Behälters an die Trennstelle 20 zwei konisch verlaufende Wände 36, 38 an, wobei die Wand 36 vom Halsteil 14 und die Wand 38 vom Verschlussteil 18 ausgeht. Ausgehend von der Trennstelle 20, begrenzen diese einen Ringraum 40, der an seinem einen freien Ende in die Umgebung ausmündet. Das genannte Ausmünden in die Umgebung ist optional an zwei gegenüberliegenden Seiten von dem Übergriff des Verschlussteils 18 mit seinen beiden Überständen 28 unterbrochen. Die konischen Wände 36 bzw. 38 von Halsteil 14 bzw. Verschlussteil 18 sind jeweils in Form geschlossener Ringkörper und insbesondere in der Art von Kegelstümpfen 42 bzw. 44 ausgebildet, die ineinander gestellt den Ringraum 40 begrenzen, der sich in Richtung der Trennstelle 20 in der Art eines Halbbogens verjüngt. So bildet die konische Wand 36 den einen ringförmigen Kegelstumpf 42 aus und die konische Wand 38 den anderen ringförmigen Kegelstumpf 44, der in den

außenliegenden Kegelstumpf 42, wie zeichnerisch dargestellt, bis zum Erreichen der Trennstelle 20 eingestellt ist.

Wie die Fig. 1 und 2a zeigen, kann der konisch verlaufende Ringraum 40 sich in Richtung des Behälterkörpers 10 oder, wie Fig. 4 zeigt, in Richtung des Verschlussteils 18 orientieren. Insbesondere zeigen die genannten Figuren, dass in fiktiven Verlängerungen der Wände 36 bzw. 38 diese mit der Längsachse 32 des Behälters einen Winkel a bzw. ß einschließen. Die Winkel a und ß können unterschiedlich sein, in Fig 2 beträgt der Winkel a ca. 50° der Winkel ß 40°. Je nach Ausgestaltung der Lösung kann die insoweit gebildeten Hinterschneidungswinkel a und ß Werte zwischen 25° bis 60°, bevorzugt zwischen 30° bis 50°, und besonders bevorzugt zwischen 40° bis 50° einnehmen, wie für die gezeigten

Ausführungsbeispiele. Die Hinterschneidung in Form des Ringraums 40 braucht die Trennstelle 20 nicht vollständig zu umgeben, es genügt, wenn die Trennstelle 20 teilweise vom Ringraum 40 umfasst ist. Trennt man das kappenartige Verschlussteil 18 mittels einer Handhabe 46 vom Halsteil 14 entlang der Trennstelle 20 ab, kommt man bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 und 2 zu einem geöffneten Behälter gemäß der Darstellung nach der Fig. 3. Aus dieser ergibt sich, dass das Halsteil 14 unter Bildung einer stirnseitigen Mündungsebene M entlang der freigegebenen

Behältermündung 22 in Richtung des nunmehr abgetrennten Verschlussteils 18 vorsteht, und dass die in der geöffneten Stellung freigegebene

Trennstelle 20 in einer Trennebene T verläuft, die gegenüber der

Mündungsebene M in Richtung des Behälterkörpers 10 zurückversetzt ist. Sowohl Mündungsebene M als auch Trennebene T sind fiktive Ebenen, wie sie sich ergeben, wenn sie durch die freigegebene Behältermündung 22 bzw. entlang der ringförmigen Trennstelle 20 hindurchgehen.

Wie ebenfalls Fig. 3 weiter verdeutlicht, ist der freigegebene Rand in Form des Kunststoff-Wandteils 24 in der geöffneten Stellung des Behälters einwärts gebogen und begrenzt den freien Behälteröffnungsquerschnitt im Bereich der vorspringenden Umwölbung. Unabhängig, wie die Bruchstelle am freigegebenen Rand des Wandteils 24 aussieht, ist jedenfalls entlang der Mündungsebene M ein glatter Anlagerand 48 gebildet, der sicherstel lt, dass eine Applikation ohne Verletzungsgefahr erfolgen kann.

Bei den in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispielen des Behälters sind die gezeigten freizugebenden Querschnitte des Behälters im Wesentlichen kreisförmig. Es besteht aber auch die Möglichkeit, die Trennstelle 20 und letztendlich auch die Hinterschneidung in Form des Ringraums 40 nicht kreisringförmig, sondern in bevorzugter Weise auch oval oder

ellipsenförmig (nicht dargestellt) auszubilden. In jedem Fall sollte aber darauf geachtet werden, dass die Öffnungsquerschnittsfläche für die

Behälteröffnung 22, die beim Abtrennen des Verschlussteils 18 vom sonstigen Ampullen- oder Behälterkörper 10 freigegeben wird, weniger als 80 mm 2 , bevorzugt weniger als 25 mm 2 , besonders bevorzugt weniger als 1 5 mm 2 beträgt.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 , 2a und 3 bildet die konisch umlaufende Wand 38 im Verschlussteil 18 eine umlaufende Schrägführung aus, so dass etwaig in der Hohlkammer 26 vorhandene Füllgut 12 von sich aus bei geschlossenem und aufgestelltem Behälter in vertikaler Richtung zurückströmen kann. Hierfür ist bei der beschriebenen Lösung der erste Kegelstumpf 44 oberhalb der Trennstelle 20 mit der Trennebene T angeordnet. Dabei schließt der Kegelstumpf 44 in einem bogenförmigen Übergangsbereich an die in den Figuren horizontal dargestellte Abschlusswand 30 der schalenartigen Hohlkammer 26 an. Wie sich weiter aus den Fig. 1 , 2a und 3 ergibt, erfolgt an der Wandteilschwächung im Bereich der Trennstelle 20 eine weitere bogenförmige Umlenkung, ausgehend von dem Kegelstumpf 44 zum weiteren Kegelstumpf 42, der an das Halsteil 14 nach oben hin anschließt, wobei der Kegel stumpf 44 über den bogenförmigen Anlagerand 48 in den kreiszylindrischen Stutzen des Halsteils 14 übergeht.

Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig.2b ist ähnlich Fig. 2a, weist jedoch einen stufig geformten, von der Trennstelle 20 begrenzen Ringraum 40a auf. Dieser wird zum einen durch die konische Wand 36 des Behälterhalses 14 gebildet, deren fiktive Verlängerung einen Hinterschneidungswinkel a von ca. 45° zu Längsachse 32 einnimmt, und zum anderen durch die zylindrische, parallel zur Längsachse 32 orientierte Teilwand 38a und die sich daran abgewinkelt anschließende Teilwand 39 des Kopfteils 16.

Die in den Fig. 4 und 5 gezeigte geänderte Ausführungsform wird nur noch insofern erläutert, als sie sich wesentlich von der vorangehenden

Ausführungsform unterscheidet. So verdeutlicht die Fig. 4, dass der von den Kegelstümpfen 42, 44 begrenzte Ringraum 40 sich mit seiner konischen Neigung nunmehr in Richtung des Verschlussteils 18 orientiert,

wohingegen bei der erstgenannten Ausführungsform die konische

Orientierung des Ringraums 40 in Richtung des Behälterkörpers 10 weist. Dies führt unter anderem dazu, dass, wie die Darstellung nach der Fig. 5 zeigt, bei abgetrenntem Verschlussteil entlang der Trennstelle 20 die Mündungsebene M mit der Trennebene T in eine gemeinsame Ebene fällt. Insoweit sind auch beide Kegelstümpfe 42, 44 mit ihrer konischen

Ausrichtung und den gebildeten Hinterschneidungswinkeln a und ß zum Verschlussteil 18 hin orientiert. In dieser Ausführungsform ist der Winkel ß stets größer oder gleich dem Winkel a. Wie die Fig. 4 weiter zeigt, grenzt die schalenförmige Hohlkammer 26 nunmehr mit gerade verlaufenden Begrenzungswänden in zylindrischer Form an den Kegelstumpf 44 an und erst unterhalb der Trennstelle 20, in Blickrichtung auf die Fig. 4 gesehen, ist der weitere Kegelstumpf 42 des Behälterkörpers 10 vorhanden, der einen Rückfluss von Fluid aus der Hohlkammer 26 in Richtung des Behälterinneren, auch bei geöffnetem Behälter, unterstützt.

Bei beiden Ausführungsbeispielen ist erreicht, dass für die Herstellung der jeweiligen Hinterschneidung respektive des konischen Ringraums 40 es zu einem längeren Verstreckweg des Materials des Behälters kommt mit lokaler Ausdünnung an der Sollbruchstelle in Form der Trennstelle 20, was eine konzentrierte Krafteinleitung unterstützt, so dass dergestalt mit geringer Brucharbeit, d.h. mit geringen Drehmomenten an der Handhabe 46 sich der jeweilige Behälter öffnen lässt. Dies hat so keine Entsprechung im Stand der Technik.

In der Fig. 6 ist eine Hälfte einer Herstellform offenbart, mit der sich die Hinterschneidung nach den Fig. 1 und 2 hersteilen lässt mit der Maßgabe, dass anstelle des schalenförmigen flachen Hohlkörpers 26 ein

kugelförmiger Hohlkörper 26' als Verschlussteil realisiert ist. Durch einen zur Längsache 32 geneigte vorstehenden stegartigen Formgrat 50, der Teil einer geneigten, geschlossenen Formringfläche ist, wird die konische Hinterschneidung respektive der Ringraum 40 erstellt und der

Behälterkörper als Ganzes ist dann mit seinem Kopfteil 1 6 und der

Handhabe 46 aus der Formvorrichtung zu entfernen, wobei die

Formvorrichtung zweigeteilt ist und die korrespondierende zweite Kopfform ist senkrecht zur Zeichenebene der Fig. 6 auf die gezeigte eine Kopfform für einen Formvorgang aufsetzbar und für einen Entformungsvorgang abnehmbar. Die in Fig. 6 eingezeichneten Bezugszeichen stehen der Einfachheit halber für die herzustellenden Kunststoffteile bei dem Behältererzeugnis nach den Fig. 1 bis 3, die insoweit nicht Bestandteile der Herstellform sind.

Die in Fig. 6 teilweise dargestellte Herstellform für einen Behälter gemäß der Darstellung nach den Fig. 1 bis 3 lässt sich für ein Blasform-Füll- und Schließverfahren auch mit vorgenannten amorphen, thermoplastischen Materialien einsetzen, wobei hier die Besonderheit besteht, dass man mit Hilfe von Unterdrück, den man an das Innere der Formvorrichtung anlegt, den gezeigten Behälter auch ohne eigentlichen Blasform Vorgang erstellen kann.

Zur weiteren Erläuterung werden nachfolgend noch einige

Ausführungsbeispiele (Versuchsnummern 1 -18) wiedergegeben.

Aus 8 verschiedenen Materialien wurden Ampullen mit unterschiedlichen Öffnungsquerschnittsflächen ohne Hinterschneidung, wie sie im Stand der Technik üblich sind, und solche mit erfindungsgemäßer Hinterschneidung respektive konischem Ringraum 40 gemäß den Fig. 1 und 2a mit unterschiedlichen Hinterschneidungswinkeln a und ß hergestellt. Der Winkel ß war stets etwa 10°-1 5° geringer als der Winkel a. Hierzu wurde eine BFS-Anlage der Firma Rommelag vom Typ Bottelpack bp312M mit 4- fach-Formen verwendet; zum Einsatz kamen dabei folgende Polymere: PEF, PET, PET-Copolyester, PETG und ein weiterer Copolyester (S2008, Fa. SK Chemicals). Ferner COP- und COC-Polymere. Die Öffnungsdrehmomente der Ampullen wurden mit dem Drehmomentmessgerät Vortex-i der Firma Mecmesin bei einer Drehgeschwindigkeit von 10/min gemessen. Details zur Polymervorbereitung, Extrusionsbedingungen und Ampullenherstellung und die Ergebnisse - Verhältnis der Öffnungsdrehmomente mit und ohne Hinterschneidung bei gleicher Öffnungsquerschnittsfläche - sind in der nachfolgenden Tabelle dargestellt. Die Ergebnisse (Durchschnittswerte aus je 4 Ampullen) der erfindungsgemäßen Lösung zeigen eine deutliche Reduktion der Öffnungsdrehmomente von 88% (Versuchsnr.1 ) auf bis zu 69% (Versuchsnr.18) jeweils gegenüber der ansonsten gleich ausgestalteten Referenzampulle mit gleicher Öffnungsfläche.