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Patent Searching and Data


Title:
CONTINUOUSLY ADJUSTABLE BRUSH CARRIER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1995/007151
Kind Code:
A1
Abstract:
A rotary brush cleaning arrangement to be connected to a portable driving arrangement should allow fittings stud bolts in a large diameter range to be cleaned without requiring the brush-bearing bars (10) provided in the arrangement to be exchanged, while reducing the risk of injuries when exchanging used brushes (10) for new ones. For that purpose, a concentric cylinder system consists of two cylindrical members (2, 4), of which the first is designed as a brush holder (2) with radial notches (3) and the other as a cylindrical adjustment member (4) with at least two, but preferably four asymmetrical cams associated each to a radial notch (3) of the brush holder (2). The brush-bearing bars (10) are mounted in the radial notches (3) and are radially moved inwards or outwards by the asymmetrical cams of the cylindrical adjustment member (4), thus changing the innermost position of the steel bristles (13) of the brush-bearing bars (10), so that threaded bolts in a large diameter range may be cleaned, as the steel bristles (13) penetrate down to the bottom of the grooves.

Inventors:
BEISSNER HANS-WILHELM (DE)
FREYMANN WILFRIED (DE)
Application Number:
PCT/DE1994/001034
Publication Date:
March 16, 1995
Filing Date:
September 08, 1994
Export Citation:
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Assignee:
UNISLIP GMBH (DE)
BEISSNER HANS WILHELM (DE)
FREYMANN WILFRIED (DE)
International Classes:
A46B7/02; B08B1/00; B08B1/04; B08B9/02; B08B15/02; B23G9/00; B24D13/10; (IPC1-7): B08B1/04; A46B7/02; B23G9/00
Foreign References:
DE9313723U11993-11-25
DE3930841A11991-03-28
US3290711A1966-12-13
EP0354247A11990-02-14
DE4037944A11992-06-04
US2635393A1953-04-21
FR2671745A11992-07-24
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Claims:
Ansprüche:
1. RotationsBürstenreinigungseinrichtung zur Gewindereinigung; (a) mit einem ersten ZylinderBürstenhalter (2) , der mindestens zwei, vorzugsweise vier, axialerstreckende Radialeinschnitte (3,3a bis 3d) hat; (b) mit einem dazu konzentrischen zweiten Zylinder Verstellorgan (4) , das mindesten zwei, vorzugsweise vier unsymmetrische Nocken (5;5a bis 5d) hat, die den jeweiligen RadialEinschnitten (3) zugeordnet sind; (c) mit einem AntriebsAnschlußzapfen (1) in der oder einem DrehkraftKopplungsAbschnitt konzentrisch zu der Symmetrieachse (100) der Zylinder (2,4) , der/die an dem ZylinderBürstenhalter (2) angebracht ist/sind.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, bei der das ZylinderVerstellorgan (4) radial außerhalb des ZylinderBürstenhalters (2) liegt (Außengewinde Reinigungsanordnung) oder der ZylinderBürstenhalter (2) radial außerhalb des konzentrischen Zylinder Verstellorgans (4) angeordnet ist (Innengewinde Reinigungseinrichtung) .
3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der ZylinderBürstenhalter (2) und das Zylinder Verstellorgan (4) gegeneinander um einen Winkel von etwa 360°/B verdrehbar sind, wobei B die Anzahl der Radial Einschnitte (3) im Bürstenhalter (2) ist.
4. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der von einem ZylinderRumpfmaß des ZylinderVerstellorgans in eine Radialrichtung die unsymmetrischen Nocken (5) stetig zu einer Kuppe (5b2) ansteigen (5bl) , um von dort steil zum Rumpfmaß hin abzufallen (5b3) , insbesondere sogleich nach Abfall mit einer erneuten stetigen Steigung (5bl) beginnen.
5. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die stetige Steigung (5bl) eine kreisförmig gekrümmte Steigung mit einem gegenüber der Symmetrieachse (100) deutlich verlagerten Mittelpunkt ist.
6. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die RadialEinschnitte (3) in eine Radialrichtung, vorzugsweise nach außen, aufgeweitet sind, wobei sie insbesondere Trapezform im Querschnitt haben.
7. Einrichtung nach Anspruch 6, bei der zwischen vorderseitigem Ende der Aufweitung mindestens eines Radialeinschnittes und dem stirnseitigen Ende des Zylinder Bürstenhalters (2) ein kurzer quadratischer oder rechteckiger Nutbereich vorgesehen ist, der zur Stirnseite und zum aufgeweiteten Radialeinschnitt offen ist.
8. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der im innenliegenden ZylinderBürstenhalter (2) ein Hohlraum (22) vorgesehen ist, der in StrömungsVerbindung mit einem Luftabsaugstutzen (21) steht, der an einem Ringelement (20) am antriebsseitigen Ende des Bürstenhalters (2) vorgesehen ist.
9. Einrichtung nach Anspruch 8, bei der (a) im Ringelement (20) eine innenliegende, nach innen offene Ringnut (24) angeordnet ist, die mit einem Absaugkanal (21a) des LuftabsaugStutzens (21) in ständiger Verbindung steht, (b) im ZylinderBürstenhalter (2) mindestens eine Öffnung (23;23a,23b ...) vorgesehen ist, die axial zum Ringraum ausgerichtet ist .
10. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der am stirnseitigen Ende von ZylinderBürstenhalter (2) und ZylinderVerstellorgan (4) eine zentral offene Ringscheibe (6) vorgesehen ist, deren Öffnung etwas größer als der kreisförmige Bereich ist, der im Bürstenhalter Innenraum verbleibt, wenn die in den RadialEinschnitten angeordneten Bürsten ihre äußerste Stellung erreicht haben und der die RadialEinschnitte (3a, 3b,3c, 3d) mit seinem Ringbereich stirnseitig etwa abdeckt.
11. Vorrichtung zum stufenlosen Verändern des Radial Eingriffspunktes von Leistenbürsten (10;10a,10b ...) in einer handhabbaren Reinigungseinrichtung, bei der zwei konzentrische zylinderförmige Organe (2,4) gegeneinander um einen begrenzten Winkel (360°/B) verstellbar sind und je ein radialunsymmetrischer Stellnocken (5,5a bis 5d) auf je einen BürstenleistenRücken (11;11a ...) drückt, um mit einer umfänglichen Verstellung (R) der Zylinderorgane (2,4) alle Bürstenleisten (10) in ihrer radialen Lage (P) zu verändern.
12. Leistenförmige Bürste für eine Einrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10 oder ein Verfahren nach Anspruch 11, die einen Bürstenrücken (11) und eine Borstenzeile (13) aus vom Bürstenrücken her zusammengehaltenen Messing oder Stahlborsten (13) aufweist, bei der (a) der Bürstenrücken (11) im Querschnitt etwa trapezförmig gestaltet ist; (b) das schmale Ende des trapezförmigen Querschnitts in einen im Querschnitt etwa rechteckigen Borsten Haltebereich (14) übergeht.
13. Leistenförmige Bürste nach Anspruch 12, bei der eine Längskante des breiteren Endes des trapezförmigen BürstenRückens (11,15) eine scharfe Kante (12) zur gleitenden Anlage eines Nockens (5) des Zylinder Verstellorgans (4) aufweist.
14. Leistenförmige Bürste nach Anspruch 12 oder Anspruch 13, bei der der Bürstenrücken aus glasfaserverstärktem Kunststoff ist .
15. RotationsBürstenreinigungseinrichtung zur Gewindereinigung an Armaturen, (a) mit einer Symmetrieachse (100) , in der vorzugsweise ein AntriebsAnschlußzapfen (1) angeordnet ist; (b) mit einem radial innenliegenden Zylinder Bürstenhalter (2) , der mindestens zwei, vorzugsweise vier, RadialEinschnitte (3;3a bis 3d) hat; (c) mit einem dazu konzentrischen Zylinder Verstellorgan (4) , das mindestens zwei, vorzugsweise vier, unsymmetrische Nocken (5; 5a bis 5d) hat, die den jeweiligen RadialEinschnitten (3) umfänglich zugeordnet sind.
16. Einrichtung nach Anspruch 10, bei der (a) die zentral offene Ringscheibe (6) lösbar an der Stirnseite des ZylinderVerstellorganes (4) angebracht ist; (b) der Ringbereich der Ringscheibe (6) mindestens zwei nach innen offene Aussparungen (6a, 6c) aufweist, die umfänglich mindestens zwei RadialEinschnitten (3a, 3c) zugeordnet sind und die sich in Radialrichtung nur so weit erstrecken, daß sie vor dem Außenmaß des (innenliegenden) ZylinderBürstenhalters (2) enden.
17. Einrichtung nach Anspruch 15, bei der (a) ein Zentrierring (7) stirnseitig mit mindestens zwei sich radial nach außen erstreckenden Haltestiften (7a, 7c) versehen ist, die umfänglich . mindestens zwei korrespondierenden Radial Einschnitten (3a, 3c) des ZylinderBürstenhalters (2) zugeordnet sind; (b) die Radiallänge der Haltestifte (7a, 7c) so bemessen ist, daß sie länger sind, als die Radialerstreckung der Aussparungen (6a, 6c) in der stirnseitigen Ringscheibe (6) , aber kürzer als die radiale Tiefe der korrespondierenden RadialEinschnitte (3a, 3c) des ZylinderBürstenhalters (2) .
Description:
Stufenlos verstellbarer Bürstenträger

Die Erfindung betrifft eine tragbare Rotations-Bürsten- Reinigungseinrichtung zur Gewindereinigung. Solche Gewinde sind in Armaturen, Flanschverbindungen, Turbinen, Pumpen etc., oft nur in geringem Abstand angeordnet und müssen bei Wartungsarbeiten regelmäßig gereinigt werden. Die Bolzen, auf denen die Gewinde angebracht sind oder die Durchmesser von mutterförmigen Innengewinden variieren in großem Maße, abhängig von dem Druck und den Kräften, die mit den Schrauben oder Muttern aufgebracht werden müssen. Ein üblicher Abstand von solchen Bolzen im Kontrollbereich von Kernkraftwerken liegt bei etwa 4cm, meist sogar weniger.

Ein transportables und handhabbares Bürsten-Reinigungsgerät für die Hand-Nachbearbeitung solcher Gewindebolzen ist in der DE 40 37 944 AI beschrieben. Dieses Reinigungsgerät kann an einen motorischen Antrieb angesetzt werden und hat einen Rohrkörper, der frei drehbar gelagert ist. An dem einen Ende des Rohrkörpers ist der motorische Antrieb über ein Kupplungselement lösbar angebracht . Am anderen Ende des Rohrkörpers ist ein Bürstenhalter (dort 21) vorgesehen, in den mehrere leistenförmige Bürstenelemente in vorbestimmtem Umfangsabstand eingesetzt sind. Die Bürstenelemente sind zwar auswechselbar, jedoch radial unverrückbar in einer Nut (dort 20, 31) eingesetzt. Nachdem alle umfänglich verteilten Bürstenelemente nach innen ragen, wird ein Bolzendurchmesser definiert, den die gerade eingesetzten Bürsten gründlich und zuverlässig reinigen können. Dazu wird der Rohrkörper von dem motorischen Antrieb angetrieben und treibt die umfänglich verteilten Bürsten über das Bolzengewinde. Die Bürsten greifen bei richtiger Stahlborstenlänge und zutreffendem Gewindedurchmesser bis auf den Nutgrund des (beispielhaften) Außengewindes und können so eine zuverlässige Reinigung sicherstellen. Eine Absaugeinrichtung kann an einem gerätefesten Gehäuse (dort 4) verbunden sein, in letzterem ist der Rohrkörper drehbar gelagert. Im hinteren Teil des gerätefesten Gehäuses (4) ist eine Strömungsverbindung vom Absauganschluß zum Inneren des

drehbaren Rohrkörpers über eine Ringkammer und Öffnungen im hinteren Teil des Rohrkörpers geschaffen. Von den Bürsten abgetrennter Schmutz und andere Korrosionsbestandteile werden so zuverlässig durch das Innere des Rohrkörpers zum Absauganschluß abgesaugt .

Die Erfindung hat sich zum Ziel gesetzt, die Vielseitigkeit eines solchen Gerätes dadurch zu verbessern, daß leistenförmige Bürstenelemente nicht mehr ausgetauscht werden müssen, wenn unterschiedliche Bolzengewinde oder Innengewinde gereinigt werden müssen. Die Erfindung erreicht dieses Ziel mit den im Anspruch 1 festgehaltenen Merkmalen.

Das dort aufgezeigte Prinzip beruht auf zwei gegeneinander drehbaren Zylinderorganen, die konzentrisch angeordnet sind. Einer davon ist als Bürstenhalter mit mindestens zwei Radial- Einschnitten ausgebildet, der andere als Verstellorgan mit mindestens zwei den Radial-Einschnitten umfänglich zugeordneten Nocken. Die konzentrische Anordnung ergibt eine Symmetrieachse, in der ein Anschlußzapfen liegt oder zu der konzentrisch ein Drehkraft-Kopplungs-Abschnitt vorgesehen ist; sie sind (alternativ) an dem Zylinderorgan mit Bürstenhalterfunktion angeordnet. In die Radial-Einschnitte sind leistenförmige Bürsten einsetzbar, an denen die Nocken angreifen.

Diese technische Lehre ist anwendbar auf Innengewinde und Außengewinde, dies hängt allein von der Orientierung der leistenförmigen Bürsten (Anspruch 12, 13) ab, ob sie mit ihren Stahlborsten radial einwärts oder radial auswärts ragen. Demgemäß ist auch das zylindrische Verstellorgan entweder innerhalb oder außerhalb des Zylinder-Bürstenhalters (Anspruch 2) .

Ein weiterer vorteilhafter Effekt dieser technischen Lehre liegt in der Reduzierung der Verletzungsgefahr, weil ein Verstellen der beiden zylindrischen Verstellorgane bereits alleine eine Veränderung der Ausrichtung der Stahlborsten-Enden der leistenförmigen Bürsten erlaubt, was durch die den Radial-

Einschnitten zugeordneten unsymmetrischen Nocken (Anspruch 4, Anspruch 5) erreicht wird, die die leistenförmigen Bürstenelemente in radialer Richtung verstellen (Anspruch 11) . Damit können stark unterschiedliche Gewindedurchmesser (Innen- und Außengewinde) bearbeitet werden, und zwar mit denselben Bürstenleisten. Der Benutzer muß nicht - wie im Stand der Technik aufgezeigt - einen jeweiligen Bürstensatz mit einer bestimmten Stahlborstenlänge verwenden, um diese unterschiedlichen Gewinde reinigen zu können. Vielmehr bedarf es nur einer Verstellung der beiden Zylinder-Stellorgane, um veränderte Gewindedurchmesser reinigen zu können. Damit sinkt die Verletzungsgefahr. Benutzer müssen keine Stahlbürsten mehr austauschen, das Austauschen reduziert sich auf den Augenblick, in dem die stufenlos verstellbaren leistenförmigen Bürsten abgenutzt sind und ein neuer Satz dieser Bürsten in das Gerät eingelegt werden soll .

Das Austauschen der Leistenbürsten geschieht durch Abziehen des Außenzylinders von dem Innenzylinder (bei der Außengewinde- Reinigungsanordnung) , womit die stirnseitig offenen Radial- Einschnitte freigelegt werden und die Leistenbürsten durch einfaches Schütteln der Reinigungseinrichtung vorne herausfallen. Der Benutzer muß die stark abgenutzten und in ihren Stahlborsten gefährlich in alle Richtungen ragenden Bürsten nicht einmal mehr anfassen. Anspruch 10 verdeutlicht dies, indem eine stirnseitig angeordnete Ringscheibe vorgesehen ist, die mit dem Zylinder-Verstellorgan fest oder lösbar verbunden ist. Die zentral offene Ringscheibe mit einem Ringbereich sperrt stirnseitig die Radialeinschnitte - das ist die Betriebsstellung - und bei Abnehmen des Außenzylinders zusammen mit der daran angeordneten Stirnscheibe - das ist die Austauschstellung - können die Bürsten vorne herausgenommen werden.

Hand in Hand mit diesem Vorteil geht die Vereinheitlichung von leistenförmigen Bürsten. Eine bestimmte Bürstenform, die in den Ansprüchen 12 und 13 mit einem trapezförmigen Bürstenrücken und einem etwa rechteckigen Haltebereich beschrieben wird, senkt

aufgrund größerer Herstell-Stückzahl die Kosten für die einheitlichen Bürsten. Nicht mehr benötigt werden Bürstenleisten mit unterschiedlicher Stahlborstenlänge. Das vereinfacht die Fertigung und senkt die Kosten für die verwendeten Bürstenelemente.

Unterstützend zur Reinigung kann ein Absaugsystem eingesetzt werden (Anspruch 8, Anspruch 9) , bei dem ein Luftabsaugstutzen zu einem Ringraum Verbindung hat, der in einem hinteren Ringelement innen angeordnet ist . Der im Ringelement drehbar gelagerte oder geführte Bürstenhalter kann dazu innen hohl sein und an seinem hinteren Ende Bohrungen aufweisen, die axial dem Ringraum zugeordnet sind. Damit entsteht ein freier Luft- Durchtrittsweg - auch bei drehendem Bürstenhalter - , der ein Absaugen des im vorderen Bereich an den Bürstenelementen anfallenden Schmutzes und der dort abgebürsteten Korrosionsbestandteile ermöglicht. Wird der Bürstenreiniger in KKWs (Kernkraftwerken) eingesetzt, so verhindert ein Absaugen die Kontamination.

Auf die stufenlose Verstellbarkeit soll noch einmal eingegangen werden. Sie wird durch eine bestimmte Nockenform (Anspruch 4) begünstigt, die periodisch am Umfang des Zylinder-Verstellorgans angeordnet ist (Anspruch 3) . Haben die Radialeinschnitte einen den leistenförmigen Bürsten im Bürstenrücken entsprechenden

Querschnitt, so können sie radial darin bewegt werden, was die unsymmetrischen Nocken bei Verdrehen des Bürstenhalters gegenüber dem Verstellorgan oder vice versa erreichen. Dabei ist es günstig, wenn die stetig ansteigende Flanke des unsymmetrischen Nockens an einer hinteren Kante der

Bürstenleiste anliegt, um eine leichtgängige Verstellung zu erreichen.

Häufig werden drei Bürsten am Umfang verteilt sein, es können auch vier oder mehr umfänglich am Zylinder-Bürstenhalter in entsprechenden Radial-Einschnitten anwesend sein. Eine dementsprechende Erhöhung der Nockenzahl ist die Folge.

Auf eine besondere Gestaltung der Radialeinschnitte, die sich in axialer Richtung in vernünftiger Länge erstrecken, soll eingegangen werden (Anspruch 6) . Die axiale Erstreckung der radialen Abschnitte wird in der Regel zwischen 5 und 10 cm liegen, abhängig von der Länge der Bürstenleiste (Anspruch 12) . Hat die Bürstenleiste eine Form, wie sie mit einem trapezförmigen Bürstenrücken beschrieben werden kann (Anspruch 12, 13) so bietet sich die Möglichkeit, diese Trapezform mit radial einwärts weisenden Schrägen an den

Radialeinschnitten vorzusehen. Dann wird ein leichtes Gleiten der Bürste in diesen Einschnitten ermöglicht; gleichzeitig auch ein sicherer axialer Halt der leistenfömigen Bürsten. Wenn im vorderen Bereich ein schmäleres Nutstück zum Stirnende hin vorgesehen ist, können die Bürsten nicht leicht vorne herausfallen, sie werden vielmehr erst durch Schütteln des Gerätes gelöst oder durch ein Handanlegen am Bürstenrücken der Leistenbürsten, um sie etwas aus dem konischen Bereich radial nach außen zu bewegen. Dann können sie über das schmälere vorderseitige Ende hinweggeschoben und ausgetauscht werden. Das Austauschen wird nach Abziehen des Außenzylinders möglich, der über eine einfach zu lösende Halterungseinrichtung mit dem Innenzylinder oder mit einem ringförmigen Zwischenstück verbunden ist (mittelbar oder unmittelbar) .

Es sei allerdings betont, daß eine solche trapezförmige Rückengestaltung der Bürsten nicht für den Erfolg der Erfindung notwendig ist, vielmehr auch anders gestaltete Bürstenrücken (beispielsweise hammerkopfartige Bürstenrücken) eine stufenlose Verstellbarkeit erlauben und auch die schlitzförmige Verengung im Stirnbereich nicht unbedingt erforderlich, aber vorteilhaft ist. Läßt man sie gänzlich entfallen, so können die Leistenbürsten bis fast an die Stirnseite reichen; eine Reinigung bis fast an das Bolzenende wird möglich. Die Werkstoffe, aus denen der Bürstenrücken gefertigt sein kann, können Blech oder glasfaserverstärkter Kunststoff sein (Anspruch 14) .

Das antriebsseitig (am anderen Ende der Stirnseite der Reinigungseinrichtung) angeordnete Ringelement, das den innenliegenden nutförmigen Luftabsaug-Kanal aufweist, kann aus Teflon gefertigt sein. Die beiden Zylinderhülsen und die Zentrierscheibe sowie die unsymmetrischen Nocken im stirnseitigen Ende können aus Aluminium-Normstahl oder veredeltem Stahl gefertigt sein, ihre axiale Länge kann von der Antriebskraft der transportablen Antriebseinheit (am Anschlußbolzen) abhängig gemacht werden, sie kann auch abgestimmt sein auf die maximale Länge der zu reinigenden Stehbolzen oder Innengewinde.

Anspruch 15 verdeutlicht, daß eine bevorzugte Gestaltung die Reinigung von Bolzen-Außengewinde betrifft. Dabei liegt der Zylinder-Bürstenhalter radial innen, umgeben von dem Verstellzylinder, dessen unsymmetrische Nocken auf die Bürstenelemente einwirken, die im vorderen Abschnitt des Bürstenhalters in die Radial-Einschnitte eingesetzt sind. Unter unsymmetrischen Nocken versteht die Erfindung eine Unsymmetrie in Umfangsrichtung. Die Nocken haben keinen gleichen steigenden und fallenden Bereich, sondern einen langsam ansteigenden Bereich zum Ausüben von Radial-Verstellkräften auf die Bürsten und einen nach Erreichen der Nockenkuppe sofort und steil abfallenden Bereich, der mit dem Bürstenrücken nicht in Berührung kommt. Der steil abfallende Bereich kann auch leichter abfallend gestaltet werden, nur wird dann wertvoller umfänglicher Verstellweg verschenkt, da der steiler als der ansteigende Bereich abfallende Abschnitt der unsymmetrischen Nocke keine Radial-Verstellkräfte auf die Bürsten aufbringt. Sie wären zu hoch, um die noch bestehenden Reibungskräfte zwischen Bürstenhalter und Radial-Einschnitt zu überwinden. Deshalb wird von unsymmetrischen Nocken ausgegangen, die einen langsamen und stetigen Anstieg haben, um geringe Verstellkräfte durch großen Stellweg aufbringen zu können und einen abrupt abfallenden Endbereich, um den umfänglichen Verstellweg für den nächstfolgenden Nocken nicht zu verschenken.

Das Einsetzen und Verriegeln einer Zentrierhülse stirnseitig hinter der Ringscheibe für das Reinigen von Gewinden kleineren Ausmaßes beschreiben Anspruch 16 und Anspruch 17.

Die Erfindung wird in ihrem Verständnis anhand von Ausführungsbeispielen vertieft. Dazu zeigt:

Figur 1 einen Querschnitt eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Bürsten-Reinigungseinrichtung für Außengewinde mit den beiden erwähnten Hohlzylindern 2 und 4, wobei der Zylinder 2 der Bürstenträger ist und in seinem hinteren Ende einen nach außen weisenden Durchtrittskanal hat, der mit dem nach unten weisenden Luft-Absaugkanal 21a, 21 in Verbindung steht.

Figur 2 ist eine Frontansicht desselben Ausführungsbeispiels, bei dem die Zylinder im Querschnitt dargestellt sind. Die Radial-Einschnitte sind in radialer Richtung eingeschnitten und weisen eine axiale Erstreckung auf, die der Bürstenleiste 10 entspricht, die auch im Schnitt von Figur 1 erkennbar ist.

Figur 3 stellt eine vergleichbare SchnittZeichnung zu Figur 1 dar, jedoch mit vorderer abgenommener ringförmiger Lochscheibe 6. Sie kann von mehreren Schrauben F gehalten sein, die in den äußeren Verstellzylinder 4 stirnseitig eingreifen (vgl . Figur 1) .

Figur 4a und 4b zeigen Axialschnitte in einer Ebene, die durch die Bürstenleisten geht und senkrecht auf der Zentralachse 100 steht (vgl. Figur 3) . Dabei sind in zwei verschiedenen Winkelstellungen des Verstellzylinders 4 die Eingriffe der unsymmetrischen Nocken 5a, 5b ... an den jeweils zugeordneten Bürstenleisten 10a, 10b ... gezeigt, wie sie in dem jeweiligen Radialeinschnitt 3a, 3b ... des Zylinder-Bürstenträgers in Radialrichtung verstellbar sind. Figur 4a zeigt eine Bürstenposition, bei der ein kleiner Durchmesser eines Gewindebolzens gereinigt wird, Figur 4b zeigt eine Stellung der Bürstenleisten, in der ein Gewindebolzen mit großem Durchmesser gereinigt wird.

Figur 5 zeigt eine Vergrößerung eines Radial-Einschnittes 3a mit konischer Zurichtung seines radial äußeren Bereiches, so daß die trapezförmigen Bürstenleisten 10 genauer in ihm geführt werden. Die Bürstenleiste 10a ist schematisch dargestellt und es ist angedeutet, wie sie in den Radialeinschnitt eingesetzt wird.

Figur 6 ist eine Abwicklung des Umfanges der Figur 4a und zeigt in vergrößertem Maßstab den Eingriff des unsymmetrischen Nockens 5b an einer Längskante 12 des in Figur 4a obenliegenden Bürstenbereiches. Mit dem Pfeil P ist dabei die Verstellrichtung der Bürste 10a angedeutet, die sich ergibt, wenn der Nocken sich in Rechts-Links-Bewegung gemäß dem Pfeil R bewegt. Das entspricht in der abgewickelten Darstellung der Figur 6 dem Winkelverstellen der Figur 4a bzw. 4b.

Figur 7 zeigt eine Zentriereinrichtung 7, 7a, 7b, die stirnseitig einsetzbar ist.

Figur 1 veranschaulicht das genannte erste Ausführungsbeispiel der Erfindung in Schnittdarstellung. Am rechten Zapfen 1 kann eine Antriebsmaschine, z.B. eine Bohrmaschine mit ihrem Bohrfutter kraftschlüssig angeflanscht werden. Der nach unten weisende Griff 21, mit innenliegendem Luftkanal 21a, kann als Halteelement für den Bürstenreiniger dienen, der aus zwei konzentrischen Rohrelementen 2, 4 aufgebaut ist. Am linken bildseitigen Ende - dem Stirnende - ist eine Nut 3b zum Einsatz einer Leistenbürste (vgl. Figur 5) dargestellt. Darüber und darunter liegen zwei Nuten in Seitenansicht 3a, 3c, wie aus der Aufsicht in Figur 2 deutlicher wird. Die gestrichelten Bereiche der Nut 3b sind abgeschrägte Bereiche, die der radial eingeschnittenen Nut ein konisch nach innen weisendes Gepräge geben. Der im Nut-Außenbereich konisch nach innen weisende Teilbereich ist so gestaltet, daß er mit einer Leistenbürste 10 zusammenwirkt, also an dessen Form angepaßt ist.

Der Zapfen 1 (Schaft) steht in Verbindung mit dem hinteren geschlossenen Teil des Bürstenträgers 2, der das innenliegende zylindrische Rohrelement bildet. Eine Schraube verbindet das hintere stumpfe Ende des Bürstenträgers 2 mit dem Schaft 1. Am vorderen Ende - im Stirnbereich - sind die Bürsten in die radialen Einschnitte 3, 3a, 3b, 3c, 3d eingesetzt und können auf das Gewinde einwirken, das auf dem zu reinigenden Bolzen außenseitig angeordnet ist. Der Stehbolzen wird in Zentralachsen-Richtung 100 zu liegen kommen, während sich das Reinigungsgerät - geführt durch die Bürsten - über ihn stülpt. Entsprechend der Länge der Stehbolzen, die gereinigt werden müssen, kann die axiale Erstreckung des Reinigungsgerätes sein, was im wesentlichen den Zwischenbereich zwischen vorderem Bürstenende (Stirnseite) und hinterem Antriebsende betrifft. Hinsichtlich der Wirkung und der Funktion von Stahlbürsten, die von einem Reinigungsgerät drehend über einen gewindetragenden Stehbolzen geführt werden, und die dabei erzielte Nutgrund- Reinigung bei gleichzeitiger stabiler Führung des Reinigungsgerätes ohne wesentliche manuelle Kräfte sind in der deutschen Patentanmeldung P 40 37 944 detailliert erläutert, auf die Bezug genommen wird (vgl. die entsprechende deutsche OFFENLEGUNGSSCHRIFT, Spalte 1, Zeile 55 ff. und Spalte 4, Zeile 3 bis 35) . Auch hinsichtlich der Gestalt des dort als Rohrkörper bezeichneten Bürstenhalters besteht Vergleichbarkeit, auf die dortige Beschreibung wird insoweit verwiesen.

Der stirnseitige Reinigungsbereich (Reinigungskopf) weist die vier nach innen weisenden Leistenbürsten 10 auf, die in den dafür vorgesehenen Nuten mit trapezförmiger Aufweitung am äußeren Bereich geführt sind. Es können entweder drei oder vier Nuten vorgesehen sein. Wenn ein geringerer radialer Stellbereich der Bürsten erwünscht ist, können auch mehr Bürsten vorgesehen sein, weil sich die Stelltiefe an der Steigung der unsymmetrischen Nocken 5a, 5b, 5c, 5d (kurz: 5) orientiert, die in Figur 2 dargestellt sind. Man kann - je nach Grad der Verschmutzung und Korrosion des zu reinigenden Gewindes - entweder weiche oder harte Bürsten einsetzen, wobei die Härte

Werden mehr BUrstenleisten angeordnet, so ergibt sich eine bessere Zentrierung, allerdings wird der Verstellbereich geringer, da die Steigung der unsymmetrischen Nocken 5 auf einen kleineren Winkelbereich verteilt werden muß. In gleicher Weise kann bei Verwenden von nur drei am Umfang verteilten

Bürstenleisten ein vergrößerter Stellbereich erzielt werden.

Wird der Durchmesser der Verstell- und Bürstenträger- Zylinder 2, 4 größer gewählt, so können mehr Nuten und Bürsten vorgesehen sein bei vergleichbarem Radial-Stellbereich.

Die Figur 4a und 4b sowie die Figur 6 veranschaulichen das anhand Figur 2 Gesagte detaillierter.

In Figur 4a und 4b ist derselbe Bürstenträger 2 und der dazu konzentrische Verstellzylinder 4 dargestellt, jedoch in zwei gegeneinander unterschiedlich verdrehten Winkelstellungen. Während Figur 4a die innerste Stellung der Bürstenleisten 10 zeigt, bei dem die Nocken 5 den maximalen radialen Verschiebeweg der Bürsten bewirken, zeigt Figur 4b die äußerste radiale Lage der BUrstenleisten 10. Der jeweilige Außendurchmesser eines mit der jeweiligen Einstellung reinigbaren Außengewindes eines Armaturenbolzens ist gepunktet eingezeichnet.

Zu einem jeweiligen unsymmetrischen Nocken 5 gehören drei Bereiche; ein Kuppenbereich, ein Senkenbereich und ein dazwischenliegender Steigungsbereich. Der Kuppenbereich 5a2 ist in Figur 4a im Eingriff und sorgt für die Stellung der Bürstenleiste bei kleinsten Stehbolzen-Durchmesser. Der unmittelbar umfänglich danebenliegende Bereich 5a3 kommt nicht mehr in Berührung mit der Bürstenleiste 10a, er kommt nur noch in Berührung mit der danebenliegenden (nicht dargestellten) Bürstenleiste lOd. Stattdessen führt der Steigungsbereich 5al von der Kuppe 5a2 zum nockenzugehörigen Muldenbereich 5b3 (Senke) . Dieser Bereich 5b3 ist in Figur 4b in Eingriff mit der Bürstenleiste 10a gezeigt, wenn sie ihre radial äußerste Stellung erreicht und für das Reinigen des maximalen Bolzendurchmessers eingestellt ist.

Die Abwicklung der Figuren 4a, 4b zeigt Figur 6. Hier ist auch deutlich erkennbar, daß die in der Abwicklung linear gezeigte Steigung des Nockens, dargestellt ist hier 5bl, im rotationssymmetrischen Fall von Figur 4a zu einem kreisförmigen Steigungsbereich führt, dessen Mittelpunkt weit neben demjenigen der Mittelachse 100 liegt, zu dem Verstellzylinder 4 und Zylinder-Bürstenträger 2 konzentrisch sind. Der Kuppenbereich 5b2 geht abrupt in den Muldenbereich 5b3 über, über diesen Bereich wird eine Bürste nicht geführt, den

Muldenbereich 5b3 erreicht dagegen nur die danebenliegende Bürstenleiste 10a (jedoch nicht dargestellt) , den Kuppenbereich 5b2 hat im dargestellten Beispiel der Figur 6 die Bürste 10b gerade erreicht. Ein Linearverstellen entlang dem Zweirichtungs-Vektor R führt zu einem dazu orthogonalen

Verstellen P der Bürstenleiste 10b mit ihren Stahlborsten 13. Die Linearverstellung R und die dazu orthogonale Verstellbewegung P entsprechen im rotationssymmetrischen Fall der Figur 4a dem umfänglichen Verstellen und dem radialen Verlagern.

An einer schematischen Figur 5 soll das Einsetzen einer jeweiligen Bürstenleiste 10 in einen Radialeinschnitt mit Axialerstreckung 3 gezeigt werden. Herausgezeichnet ist der Radialeinschnitt 3a mit dem zugehörigen Bürstenelement 10a.

Erkennbar ist eine konisch nach innen weisende Abschrägung der radial äußeren aber umfänglich innenliegenden Kanten des Einschnittes 3a. Dazu passend ist die Bürstenleiste 10a geformt, die einen im Querschnitt trapezförmigen Rücken 11 aufweist, dessen eine außenliegende hintere Kante 12 diejenige ist, die in Figur 6 im unmittelbaren Eingriff mit dem unsymmetrischen Nocken 5b gezeigt wurde. Die jeweiligen aufeinander (nach innen) zustrebenden Seitenwände 15 der Bürste 10a sind in ihrer Steigung der Abschrägung 3a', 3a" der Nut 3a angepaßt. An die nach innen strebenden Wände 15 der Bürste 10a setzt sich nach unten ein in etwa geradlinig erstreckender Haltebereich 14 fort, mit dem die Stahlborsten 13 geführt und ausgerichtet werden. Dieser Bereich hat im Querschnitt etwa quadratische Gestalt, er

Zentriereinrichtung 7, die als Hohlzylinderabschnitt ausgebildet sein kann. Sie weist radial erstreckend nach außen zwei Zapfen 7a, 7c auf, die den Bürsten 10a, 10c vorgelagert sind und in die dafür bestimmten Radial-Einschnitte von stirnseitig eingesetzt werden. Dazu war der Außenzylinder 4 in eine Umfangs- Winkelstellung gegenüber dem Bürstenträger 2 gebracht worden, bei dem zwei in Radialrichtung weisende Aussparungen 6a und 6c mit den zugeordneten Radial-Einschnitten 3a und 3c in Fluchtung gebracht wurden. Ist die Zentriereinrichtung 7 mit ihren Haltestiften 7a und 7c in den Radial-Einschnitten 3a und 3c eingesetzt, und zwar durch die Aussparungen 6a und 6c in der stirnseitigen Ringscheibe 6, so kann der Außenzylinder 4 verstellt werden, womit die stirnseitige Öffnung für die Zentriereinrichtung 7 verschlossen wird. Nun können auch Außengewinde gereinigt werden, die einen geringeren Durchmesser aufweisen, ohne daß Bürsten gewechselt werden mußten oder daß die gute Führungseigenschaft der nach innen ragenden Stahlborsten verloren geht. Hier übernimmt der Zentrierring 7 neben den weit nach innen reichenden Stahlborsten 13 der Bürsten 10 eine Zentrieraufgabe.

Die umfängliche WinkelZuordnung zwischen den Aussparungen 6a und 6c in der stirnseitigen Ringscheibe 6 und der jeweiligen Steigungshöhe der unsymmetrischen Nocken 5a, 5c bezüglich jedes Radial-Einschnittes 3a, 3c kann zueinander ausgerichtet sein. Dabei ist es günstig, wenn die Leistenbürsten 10 gerade um die Gewindetiefe des Außengewindes über den Innendurchmesser der Zentriereinrichtung 7 nach radial einwärts überstehen. Nur bei dieser Winkellage kann die Zentriereinrichtung 7 dann über die sich stirnseitig öffnenden Radial-Einschnitte (freigegeben durch die Aussparungen 6a und 6c) herausgenommen und eingesetzt werden.

Es können auch mehr als zwei Haltestifte 7a und 7c vorgesehen sein, ihre Zahl ist nach oben durch die jeweils vorgesehene

Anzahl von Radial-Einschnitten 3 im Bürstenträger 2 vorgegeben, sie ist nach unten hin vorgegeben durch die Mindestzahl 2, die für eine axial genaue Halterung der Zentriereinrichtung nötig sind.




 
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