Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CONTINUOUSLY CIRCULATING CONTAINER CONVEYOR DEVICE IN A PACKAGING MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/179657
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a container conveyor device (10) in a packaging machine having a container carrier (13) with a plurality of container receptacles (15). At least two rotary-driven linear conveyors (11, 28) are provided, and the container carrier (13) has at least one engagement part (14) which can be brought into engagement with the linear conveyors (11, 28). Two curved conveyors (20, 34) each have a curved guide track (21, 35) with which at least one projection of the container carrier (13) can be brought into engagement. A plurality of container carriers (13) can be transported along the upper linear conveyor (11) in a row with a mutual first spacing of less than 30 mm and at an average speed V0. The container carriers can be transported along the lower linear conveyor (28) with a mutual second spacing which is greater than the first spacing and at an average speed Vu, where Vu ≥ 1.5 V0.

Inventors:
STIEGLER ACHIM (DE)
PILAT MARCEL (DE)
GLÜCK MORITZ (DE)
GRAF TIMO (DE)
KURR DANIEL (DE)
VAAS DANIEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/000085
Publication Date:
September 26, 2019
Filing Date:
March 20, 2019
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
HAMBA GASTI GMBH (DE)
International Classes:
B65G35/08; B65G35/06
Foreign References:
EP0089543A11983-09-28
EP0995700A12000-04-26
US20090321220A12009-12-31
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
LEMPERT, Jost, LL.M. et al. (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

Endlos umlaufende Behälter-Fördervorrichtung (10) in einer Verpackungsmaschine, mit zumindest einem Behälterträger (13), der mehrere Behälteraufnahmen (15) aufweist ,

mit zumindest zwei übereinander angeordneten Linear förderern (11, 28) in Form von jeweils zumindest ei ner drehangetriebenen Förderschnecke (12, 29), wobei der Behälterträger (13) zumindest ein Eingriffsteil (14) aufweist, das mit den Förderschnecken (12, 29) zur Übertragung einer Antriebsbewegung in Eingriff bringbar ist,

mit zumindest zwei Kurvenförderern (20, 34), die je weils eine gekrümmte Führungsbahn (21, 35) und je weils eine rotierende Antriebsvorrichtung (22, 36) aufweisen, die zumindest eine Aufnahme (25) besitzt, die mit dem Behälterträger (13) in Eingriff bringbar ist ,

wobei in Transportrichtung zwischen den beiden Line arförderern (11, 28) jeweils einer der Kurvenförderer (20, 34) angeordnet ist, wobei der Behälterträger (13) am Ende der Förderschnecken (12, 29) mit diesen außer Eingriff bringbar und mit der rotierenden An triebsvorrichtung (22, 30) des darauffolgenden Kur venförderers (20, 34) in Eingriff bringbar ist, wobei die Linearförderer (11, 28) und die Kurvenförderer (20, 34) eine umlaufende Transportbahn bilden, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Behälterträger (13) längs des oberen Linearförderers (11) in einer Reihe mit einem gegenseitigen 1. Abstand von weniger als 30mm und mit einer mittleren Geschwindigkeit V transportierbar sind und dass die Behälterträger (13) längs des unteren Linearförderers (28) mit einem ge genseitigen 2. Abstand, der größer als der 1. Abstand ist, und mit einer mittleren Geschwindigkeit Vu trans portierbar sind, wobei die Geschwindigkeit Vu größer als die Geschwindigkeit V ist, wobei gilt:

Vu > 1,5 V0.

2. Behälter-Fördervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass gilt: Vu > 2,5 V0.

3. Behälter-Fördervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der 1. Abstand weniger als 10mm beträgt.

4. Behälter-Fördervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Linearförde rer (11, 28) zwei auf Abstand parallel nebeneinander angeordnete Förderschnecken (12, 29) aufweist.

5. Behälter-Fördervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Förderschnecken (12, 29) aus mehreren axial hin- tereinander angeordneten Förderschneckenteilen (12a, 29a) gebildet ist, die drehfest miteinander verbunden sind .

6. Behälter-Fördervorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Förder schnecke (12, 29) eine Schiene (17, 30) zugeordnet ist, auf der der Behälterträger (13) verfahrbar ist.

7. Behälter-Fördervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Kurvenförde rer (20, 34) zwei auf Abstand nebeneinander angeord nete Führungsträger (26, 38) aufweist, an denen je weils eine Führungsbahn (21) ausgebildet ist.

8. Behälter-Fördervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7 dadurch gekennzeichnet, dass die rotierende An triebsvorrichtung (22, 36) des Kurvenförderers (20,

34) zwei auf Abstand nebeneinander angeordnete, dreh- angetriebene Rotoren (23, 39) aufweist, die jeweils mehrere über den Umfang verteilt angeordnete Rotorar me (24, 40) besitzen.

9. Behälter-Fördervorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an den Rotorarmen (24, 40) je- weils zumindest eine der Aufnahmen (25, 37) angeord- net ist.

10. Behälter-Fördervorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (25, 37) am radial äußeren, freien Ende des jeweiligen Rotorarms (24, 40) angeordnet ist.

11. Behälter-Fördervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (25, 37) mit dem Eingriffsteil (14) des Behälterträ gers (13) in Eingriff bringbar ist.

12. Behälter-Fördervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterträ ger (13) auf entgegengesetzten Seiten jeweils mehre re, in Transportrichtung beabstandete Rollen (16) aufweist, mit denen er auf den Schienen (17, 30) ab gestützt ist.

13. Behälter-Fördervorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Behälterträger (13) abgewandten Seite der Rollen (16) jeweils eines der Eingriffsteile (14) gelagert ist

14. Verpackungsmaschine mit einer endlos umlaufenden Be hälter-Fördervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13.

15. Verpackungsmaschine nach Anspruch 14, dadurch gekenn zeichnet, dass die Verpackungsmaschine eine Becher füllmaschine ist.

Description:
Endlos umlaufende Behälter-Fördervorrichtung

in einer Verpackungsmaschine

Die Erfindung betrifft eine endlos umlaufende Behälter- Fördervorrichtung in einer Verpackungsmaschine, insbesonde re einer Becherfüllmaschine, sowie eine Verpackungsmaschine mit einer entsprechenden Behälter-Fördervorrichtung.

Im Folgenden wird beispielhaft von einer Becherfüllmaschine als Verpackungsmaschine ausgegangen, jedoch ist die Erfin dung darauf nicht beschränkt.

In einer Becherfüllmaschine werden mehrere, üblicherweise aus Kunststoff bestehende leere Becher in eine Behälterauf nahme, d.h. ein sogenanntes Zellenblech eingesetzt, und mit der Behälteraufnahme durch verschiedene Arbeitsstationen der Becherfüllmaschine transportiert. Bei den Arbeitsstati onen kann es sich insbesondere um eine Sterilisationsstati on, eine Füllstation, eine Verschließstation oder eine Ent nahmestation handeln.

BESTATIGUNGSKOPIE Es sind mehrere Behälteraufnahmen vorgesehen, die an einer endlos umlaufenden Fördervorrichtung in Form eines Paares parallel angeordneter Ketten montiert sind. Solange sich die Behälteraufnahme auf dem Obertrum der Fördervorrichtung befindet, wird sie durch die Arbeitsstationen der Becherfüllmaschine geführt. Am Ende des Obertrums der Fördervor richtung sind die Becher aus der Behälteraufnahme entnommen und die Behälteraufnahme wird insbesondere über ein Ketten rad um 180° auf das Untertrum geleitet und entlang dem Un tertrum an das entgegengesetzte Ende der Fördervorrichtung geführt und dann mittels eines Kettenrades dann wieder zum Obertrum gebracht.

Eine entsprechende umlaufende Fördervorrichtung in Form von umlaufenden Ketten ist seit langem bekannt, jedoch mit ei nigen Nachteilen verbunden. Insbesondere ist es nachteilig, dass zwischen einzelnen Kettengliedern ein geringes Spiel gegeben ist, was sich über die Länge der Kette jedoch auf summiert und somit zu unpräzisen Förderbewegungen führt. Darüber hinaus nutzt sich die Kette im Laufe einer langen Betriebsdauer ab, wodurch sie sich verlängert, so dass die Position der Fördervorrichtung zu den einzelnen Arbeitssta tionen immer wieder angepasst und nachgestellt werden muss, was einerseits zeit- und arbeitsaufwändig ist und anderer seits den Nachteil mit sich bringt, dass die Becherfüllma- schine während dieser Zeit inaktiv ist.

Bei Verwendung einer Kette sind die Behälterträger über den gesamten Verlauf der Kette in gleichem gegenseitigen Ab stand in endloser Reihe angeordnet. Da im Bereich des Ober trums, in dem die Behandlung bzw. Befüllung der in den Be hälterträger eingesetzten Becher erfolgt, eine möglichst kontinuierliche enge Becherfolge und damit Behälterträger- reihe gegeben sein muss, sind die Behälterträger über die gesamte Länge der Kette in enger Folge angeordnet, obwohl nur im Bereich des Obertrumms eine entsprechend enge Folge notwendig ist. Auf diese Weise ist eine groß Anzahl von Be hälterträgern vorgesehen, von denen immer nur ein geringer Anteil gleichzeitig mit Bechern besetzt ist. Dadurch wird die Behälter-Fördervorrichtung relativ kostenintensiv.

Der Erfindung lieget die Aufgabe zugrunde, eine endlos um laufende Behälter-Fördervorrichtung in einer Verpackungsma schine zu schaffen, bei der die Anzahl der verwendeten Be hälterträger optimiert werden kann.

Diese Aufgabe wird durch eine Behälter-Fördervorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß wird von der Grundüberlegung ausgegangen, die bisher übliche umlaufende Kette in mehrere einzelne Förderer zu unterteilen, die im Zusammenwirken die Trans portbewegung einer endlos umlaufenden Kette nachbilden. Da bei sind zumindest zwei Linearförderer in Form von jeweils zumindest einer drehangetriebenen Förderschnecke vorgese hen. Der Behälterträger weist zumindest ein Eingriffsteil auf, das mit den Förderschnecken zur Übertragung einer An triebsbewegung in Eingriff bringbar ist. Wenn die Förder schnecke gedreht wird, führt die Drehbewegung über den Ein griff des Eingriffsteils zu einer linearen Verschiebung des Behälterträgers .

Zusätzlich sind zumindest zwei Kurvenförderer vorgesehen, die jeweils eine gekrümmte Führungsbahn aufweisen. Zumin dest ein Vorsprung des Behälterträgers kann mit der ge krümmten Führungsbahn in Eingriff gebracht werden, so dass der Behälterträger während der gekrümmten Transportbewegung entlang der Führungsbahn sicher geführt ist.

Für die Antriebsbewegung längs der gekrümmten Führungsbahn ist jedem Kurvenförderer eine rotierende Antriebsvorrich tung zugewiesen, die zumindest eine Aufnahme besitzt, die mit dem Behälterträger in Eingriff bringbar ist, so dass die Antriebsbewegung von der Antriebsvorrichtung auf den Behälterträger übertragen werden kann.

Zur Nachbildung der endlos umlaufenden Fördervorrichtung ist vorgesehen, dass in Transportrichtung zwischen den bei den Linearförderern jeweils einer der Kurvenförderer ange ordnet ist, d.h. Linearförderer und Kurvenförderer sind vorzugsweise alternierend angeordnet. Dabei ist insbesonde re vorgesehen, dass die Linearförderer mit Abstand überei nander angeordnet sind und dass die Endbereiche der Linear förderer über jeweils einen Kurvenförderer miteinander ver bunden sind.

Aufgrund der Unterteilung der endlos umlaufenden Transport bahn in Linearförderer und Kurvenförderer sind einerseits die Nachteile der verschleißbedingten Längung einer Kette vermieden, andererseits ist es möglich, eine präzise Trans portbewegung über eine längere Betriebsdauer zu gewährleis ten. Falls einer der Förderer ausgewechselt werden muss, lässt sich dies über entsprechende austauschbare Module einfach und schnell erreichen.

Der Behälterträger läuft bei Betrieb der Behälter-Förder vorrichtung infolge der Drehung der Förderschnecke längs des beispielsweise oberen Linearförderers . Am Ende der För derschnecke des Linearförderers wird das Eingriffsteil des Behälterträgers mit der Förderschnecke außer Eingriff ge bracht und gleichzeitig mit der rotierenden Antriebsvor richtung des in Transportrichtung darauffolgenden Kurven förderers in Eingriff gebracht, so dass der Behälterträger dann infolge der Antriebsbewegung der rotierenden Antriebs vorrichtung längs des Kurvenförderers bewegt wird. Dabei werden die Antriebsbewegungen der Förderschnecke und der rotierenden Antriebsvorrichtung synchronisiert.

Am Ende des Kurvenförderers wird der Behälterträger mit der rotierenden Antriebsvorrichtung des Kurvenförderers außer Eingriff gebracht und gleichzeitig mit seinem Eingriffsteil in Eingriff mit der Förderschnecke des unteren Linearförde rers gebracht, so dass der Behälterträger anschließend längs des unteren Linearförderers bewegt wird. Am Ende des unteren Linearförderers tritt dieser in genannter Weise an den zweiten Kurvenförderer über und wird durch die entspre chende rotierende Antriebsvorrichtung längs des Kurvenför derers bewegt und am Ende der Bewegung wieder an die För derschnecke des oberen Linearförderers übergeben. Auf diese Weise bilden die Linearförderer und die Kurvenförderer eine umlaufende Transportbahn, die vorzugsweise durch zwei auf Abstand übereinander angeordnete Linearförderer und am Ende der Linearförderer angeordnete Kurvenförderer gebildet ist, die den Behälterträger um 180° umlenken.

Längs des oberen Linearförderers , d.h. im Bereich des Ober trumms, sind mehrere Behälterträger in einer Reihe mit ei nem gegenseitigen 1. Abstand von weniger als 30mm und mit einer mittleren Geschwindigkeit V D transportierbar. Aufei nanderfolgende Behälterträger können auch in gegenseitigem Kontakt stehen, so dass eine geschlossene Reihe gebildet ist. Vorzugsweise ist zwischen aufeinanderfolgenden Behäl- terträgern jedoch ein geringer Abstand von weniger als 10mm vorgesehen. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass die im Bereich des Obertrumms bzw. des oberen Linearförderers an geordneten Arbeitsstationen die in Behälterträgern aufge nommenen Becher und Behälter kontinuierlich bearbeiten und insbesondere füllen und verschließen können.

Nachdem ein Behälterträger mittels des am Ende des oberen Linearförderers angeordneten Kurvenförderers auf den unte ¬ ren Linearförderer umgesetzt ist, wird der Behälterträger mit einer mittleren Geschwindigkeit V u transportiert, die größer als die Geschwindigkeit V des Transports entlang dem oberen Linearförderers ist, wobei gilt, dass V u > 1,5 V 0 und insbesondere V u > 2,5 V ist. Während des Transports längs des unteren Linearförderers werden die Behälterträger somit in einem gegenseitigen 2. Abstand transportiert, der größer als der 1. Abstand ist. Auf diese Weise ist die An zahl der notwendigen Behälterträger, die man braucht, um im Bereich des Obertrums eine kontinuierliche Reihe von Behäl terträgern sicherzustellen, verringert.

Vorzugsweise sind die beiden Linearförderer im wesentlichen baugleich, wodurch die Herstellung der Behälter-Fördervor richtung vereinfacht ist.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Linearförderer zwei auf Abstand parallel nebenei ¬ nander angeordnete Förderschnecken aufweist. Die Förder schnecken können horizontal ausgerichtet sein und sind je weils um ihre Längsachse drehbar. Die Drehbewegung der För derschnecken ist synchronisiert und kann gleichsinnig oder gegensinnig erfolgen. In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass zumindest eine der Förderschnecken und vorzugsweise aller Förderschnecken aus mehreren axial hintereinander an geordneten Förderschneckenteilen gebildet ist, die drehfest miteinander verbunden sind. Die Verbindung der Förderschne ckenteile kann durch Klemmung, Rastung oder Verschraubung erfolgen, so dass einzelne Förderschneckenteile bei Bedarf in einfacher Weise ausgebaut und ausgetauscht werden kön nen. Die Verbindung der Förderschneckenteile zu einer ein heitlichen Förderschnecke bringt den Vorteil mit sich, dass nur eine Antriebsvorrichtung für die Förderschnecke notwen dig ist.

Zwischen den Förderschnecken ist der vorzugsweise platten förmige Behälterträger angeordnet, der den Abstand zwischen den Förderschnecken überbrückt und an seinen den Förder schnecken zugewandten Stirnseiten jeweils das Eingriffsteil trägt, das zwischen die Windungen der Förderschnecken ein greift, so dass bei deren Drehbewegung eine axiale Trans portbewegung auf den Behälterträger übertragen wird.

In Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass jeder Förder schnecke eine Schiene zugeordnet ist, auf der der Behälter träger verfahrbar ist. Zu diesem Zweck kann der Behälter träger auf seinen den Förderschnecken zugewandten Stirnsei ten jeweils mehrere und insbesondere jeweils zwei Rollen aufweisen, die in Transportrichtung beabstandet sind und mit denen er auf den Schienen verfahrbar abgestützt ist.

Die Schienen nehmen somit das Gewicht des Behälterträgers und der gegebenenfalls eingesetzten Becher auf und leiten dieses ab. Die Förderschnecken können auf diese Weise al lein zur Übertragung der Transportbewegung auf den Behäl terträger dienen. Falls der Abstand zwischen den Förderschnecken relativ groß ist, kann im mittleren Bereich des zwischen den Förder ¬ schnecken gebildeten Zwischenraums eine weitere Mittel schiene gebildet sein, auf der der Behälterträger zusätz lich abgestützt ist. Auf diese Weise kann ein Durchhängen des Behälterträgers auch bei relativ großen Behältern und schweren Produkten zumindest weitestgehend vermieden wer den .

Die beiden Kurvenförderer sind vorzugsweise baugleich aus gebildet, wodurch die Konstruktion vereinfacht ist. In be vorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Kurvenförderer zwei auf Abstand nebeneinander angeord nete Führungsträger aufweist, an denen jeweils eine ge krümmte und vorzugsweise um 180° umlaufende Führungsbahn ausgebildet ist. Die beiden Führungsbahnen stellen sicher, dass der Behälterträger während seiner Bewegung längs der Kurvenförderer sicher geführt ist.

Die Rollen, über die sich der Behälterträger auf den Schie nen abstützt, tragen vorzugsweise jeweils eines der Ein griffsteile insbesondere in Form einer vorzugsweise koaxial zu der Rolle angeordneten Eingriffsrolle. Auf diese Weise ist erreicht, dass jeder Behälterträger an seinen Stirnsei ten über zwei in Transportrichtung beabstandete Rollen auf den Schienen abgestützt ist und zusätzlich über zwei in Transportrichtung voneinander beabstandete Eingriffsteile bzw. Eingriffsrollen mit den Linearförderern in Eingriff steht. Die Kombination der Rollen und der Eingriffsteile in einer gemeinsamen Baueinheit oder sogar in einem gemeinsa men Bauteil führt zu einem kompakten, funktionssicheren Aufbau . Für den Kurvenförderer ist die rotierende Antriebsvorrich ¬ tung vorgesehen, die vorzugsweise an beiden Führungsträgern auf den Behälterträger eine Antriebskraft aufbringt. Die rotierende Antriebsvorrichtung des Kurvenförderers kann zwei auf Abstand nebeneinander angeordnete, drehangetriebe- ne Rotoren aufweisen, die jeweils mehrere über den Umfang verteilt angeordnete Rotorarme besitzen. Dabei kann jedem Führungsträger ein Rotor zugeordnet sein. Vorzugsweise sind die Rotoren auf einer gemeinsamen, drehangetriebenen Achse montiert, es kann jedoch auch für jeden Rotor ein eigener Antrieb vorgesehen sein. Der Antrieb kann kontinuierlich oder auch diskontinuierlich, d.h. einer nicht geraden Weg- Zeit-Bewegungskurve folgend arbeiten.

Der Rotor besitzt vorzugsweise eine mittlere Nabe, von der aus sich die Rotorarme radial nach außen erstrecken und frei auskragen. Jedem Rotorarm kann zumindest eine radial nach außen öffnende Aufnahme zugeordnet sein. Die Aufnahme kann mit dem Eingriffsteil des Behälterträgers in Eingriff gebracht werden, wenn der Behälterträger von dem Linearför derer an den Kurvenförderer übergeben wird. Vorzugsweise ist das Kupplungsteil am radial äußeren freien Ende des je weiligen Rotorarms angeordnet.

Wenn der Behälterträger längs des Linearförderers bewegt wird und dessen Ende erreicht, greift zunächst das in

Transportrichtung vorlaufende Eingriffsteil des Behälter trägers in eine der Aufnahmen der Rotorarme des Rotors ein, so dass der Behälterträger in seinem in Transportrichtung vorlaufenden Abschnitt von dem Kurvenförderer übernommen ist. Gleichzeitig kommt das in Transportrichtung vorlaufen de Eingriffsteil von der Förderschnecke frei. Bei einer weiteren Transportbewegung greift auch das in Transport richtung nachlaufende Eingriffsteil in eine der Aufnahmen der Rotorarme des Rotors ein, so dass die weitere Bewegung des Behälterträgers allein durch die Drehung des Rotors er ¬ folgt, die über den Rotorarm und die Aufnahme auf den Be hälterträger übertragen wird. Dabei werden die Antriebsbe wegungen der Förderschnecke und des Rotors synchronisiert.

Am Ende des Kurvenförderers erfolgt eine entsprechend umge kehrte Übergabe des Behälterteils an den anderen Linearför derer. Auf diese Weise ist eine endlos umlaufende Behälter- Fördervorrichtung gegeben, in der eine Bewegung des Behäl terträgers mit hoher Präzision erreicht werden kann.

Die Erfindung umfasst auch eine Verpackungsmaschine mit ei ner endlos umlaufenden Behälter-Fördervorrichtung gemäß der vorstehenden Beschreibung, wobei es sich bei der Verpa ckungsmaschine vorzugsweise um eine Becherfüllmaschine han delt .

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung sind aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung ersichtlich. Es zeigen:

Fig. 1 Eine perspektivische Darstellung der erfin

dungsgemäßen endlos umlaufenden Behälter- Fördervorrichtung

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung einiger Bau gruppen der Behälter-Fördervorrichtung gemäß Figur 1 in einer 1. Phase der Transportbewe gung, Fig. 3 eine perspektivische Darstellung einiger Bau gruppen der Behälter-Fördervorrichtung gemäß Figur 1 in einer 2. Phase der Transportbewe gung,

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung einiger Bau gruppen der Behälter-Fördervorrichtung gemäß Figur 1 in einer 3. Phase der Transportbewe gung,

Fig . 5 eine perspektivische Darstellung einiger Bau gruppen der Behälter-Fördervorrichtung gemäß Figur 1 in einer 4. Phase der Transportbewe gung,

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung einiger Bau gruppen der Behälter-Fördervorrichtung gemäß Figur 1 in einer 5. Phase der Transportbewe gung,

Fig . 7 eine vergrößerte Seitenansicht des Rotors und

Fig. 8 eine vergrößerte Darstellung des Endbereichs eines Behälterträgers .

Figur 1 zeigt eine perspektivische Darstellung der wesent lichen Komponenten einer erfindungsgemäßen endlos umlaufen den Behälter-Fördervorrichtung 10 in einer Verpackungsma schine, insbesondere einer Becherfüllmaschine . Die Behäl ter-Fördervorrichtung 10 weist einen oberen Linearförderer 11 auf, der zwei auf Abstand nebeneinander und parallel zu einander angeordnete Förderschnecken 12 besitzt, die im we sentlichen horizontal verlaufen und jeweils um ihre Längs- achse drehangetrieben sind, wie es durch die Pfeile Ri in Figur 1 angedeutet ist. Jede Förderschnecke 12 besteht im dargestellten Ausführungsbeispiel aus zwei koaxial angeord neten Förderschneckenteilen 12a, die in einem Verbindungs bereich drehfest miteinander verbunden sind und somit als Einheit drehen.

Zwischen den beiden Förderschnecken 12 sind mehrere plat tenförmige Behälterträger 13 angeordnet, die jeweils Viel zahl von als Behälteraufnahme 15 dienenden Ausnehmungen be sitzen. Ein entsprechender Behälterträger wird auch als Zellenblech bezeichnet.

Parallel zu jeder Förderschnecke 12 verläuft auf der der jeweils anderen Förderschnecke 12 zugewandten Seite eine Schiene 17 (s. auch Fig. 2) . Die Schienen 17 dienen der Ab stützung des Behälterträgers 13 während seiner Bewegung in nerhalb des oberen Linearförderers 11. Auf den den Förder schnecken 12 zugewandten Stirnseiten des Behälterträgers 13 sind jeweils zwei in Transportrichtung beabstandete Rollen 16 angeordnet, über die der Behälterträger 13 auf den

Schienen 17 abgestützt ist (s. Fig. 8) .

In dem Zwischenraum zwischen den beiden Förderschnecken 12 ist eine zusätzliche Mittelschiene 18 angeordnet, die pa rallel zu den Schienen 17 verläuft und dazu dient, den Be hälterträger 13 während seines Transports innerhalb des oberen Linearförderers 11 im mittleren Bereich abzustützen, indem der Behälterträger 11 auf der Mittelschiene 18 auf liegt .

Mit Abstand unterhalb des oberen Linearförderers 11 ist ein im wesentlichen baugleicher unterer Linearförderer 28 ange- ordnet, der ebenfalls zwei parallele Förderschnecken 29 aufweist, die drehangetrieben sind, wie es durch die Pfeile R 2 angedeutet ist. Jede Förderschnecke 29 besteht im darge ¬ stellten Ausführungsbeispiel aus zwei koaxial angeordneten Förderschneckenteilen 29a, die in einem Verbindungsbereich drehfest miteinander verbunden sind und somit als Einheit drehen. Auch der untere Linearförderer 28 besitzt zwei Schienen 30 (siehe Figur 2), die parallel zu der jeweiligen Förderschnecke 29 verlaufen. Zusätzlich ist eine den Behäl terträger 13 abstützende Mittelschiene 31 vorgesehen.

An seinen den Förderschnecken 12 bzw. 29 zugewandten Stirn seiten der Rollen 16 besitzt der Behälterträger 13 jeweils ein Eingriffsteil 14, das in Form einer koaxial zu der je weiligen Rolle 16 angeordneten Eingriffsrolle ausgebildet ist (s. Fig. 8) . Die Eingriffsteile 14 können mit den För derschnecken 12 bzw. 29 jeweils so in Eingriff treten, dass bei einer Drehung der Förderschnecken 12 bzw. 29 eine line are Verschiebung des Behälterträgers 13 längs der Schienen 17 bzw. 30 erfolgt.

An den axialen Enden des oberen Linearförderers 11 bzw. des unteren Linearförderers 28 ist jeweils ein Kurvenförderer 20 bzw. 34 vorgesehen. Die Kurvenförderer 20 bzw. 34 besit zen jeweils zwei Führungsträger 26, 38, in denen jeweils eine etwa halbkreisförmige gekrümmte Führungsbahn 21 bzw.

35 ausgebildet ist. Die Führungsbahn 21 bzw. 35 verbindet das Ende der zugeordneten Schiene 17 des oberen Linearför derers 11 mit dem Ende der zugeordneten Schiene 30 des un teren Linearförderers 28.

Ferner besitzt jeder Kurvenförderer 20 bzw. 34 eine rotie rende Antriebsvorrichtung 22 bzw. 36. Die Antriebsvorrich- tung 22 bzw. 36 umfasst eine drehangetriebene Welle 27 bzw. 41, die um ihre Längsachse drehbar ist, wie es durch die Pfeile R 3 bzw. R 4 angedeutet ist. Auf der Welle 27 bzw. 41 sitzen jeweils im Bereich der Führungsträger 26 bzw. 38 fest mit der Welle 27 bzw. 41 verbundene Rotoren 23 bzw.

39. Jeder Rotor 23 bzw. 39 besitzt drei über den Umfang verteilte, sich von der Welle 27 bzw. 41 radial nach außen erstreckende Rotorarme 24 bzw. 40 (s. auch Fig. 7), die an ihrem radial äußeren, freien Ende jeweils mehrere, radial nach außen öffnende Aufnahmen 25 bzw. 37 aufweisen. Die Aufnahmen sind in ihrer Formgebung an die Größe der Ein griffsteile 14 der Behälterträger 13 angepasst, so dass Eingriffsteile 14 unter enger Passung in den Aufnahmen 25 bzw. 37 aufnehmbar sind.

Im Folgenden soll anhand der Figuren 2 bis 6 die Übergabe eines Behälterträgers 13 von dem oberen Linearförderer 11 an den Kurvenförderer 20 und dann vom Kurvenförderer 20 an den unteren Linearförderer 28 erläutert werden. In der in Figur 2 dargestellten Stellung befindet sich der Behälter träger 13 in dem oberen Linearförderer 11. Durch Drehung der Förderschnecken 12 wird über den Eingriff der Ein griffsteile 14 in die Förderschnecken 12 eine lineare

Transportbewegung des Behälterträgers 13 längs der Schienen 17 erzeugt, wobei der Behälterträger 13 sich über die Rol len 16 auf den Schienen 17 und zusätzlich auf der Mittel schiene 18 abstützt. Der Abstand der Eingriffsteile 14 des Behälterträgers 13 in Förderrichtung ist so groß, dass bei der Transportbewegung längs der Förderschnecken 12 der im Verbindungsbereich 12b vorhandene Abstand zwischen den axi al angeordneten Förderschneckenteilen 12a überbrückt wird, d.h. in jedem Zustand der Förderbewegung befindet sich zu- mindest ein Eingriffsteil 14 in Eingriff mit einem der För ¬ derschneckenteile 12a.

Am Ende der linearen Transportbewegung hat der Behälterträ ¬ ger 13 den Endbereich der Förderschnecken 12 des oberen Li nearförderers 11 erreicht. Die Bewegungen der Förderschne cken 12 und der Rotoren 23 sind so synchronisiert, dass die am freien Ende der Rotorenarme 24 ausgebildeten Aufnahmen 25 von unten mit den am Behälterträger 13 angebrachten Ein griffsteilen 14 der in Transportrichtung verlaufenden Rol len 16 in Eingriff treten. Unmittelbar darauf (Figur 3) kommen die Eingriffsteile 14 der in Transportrichtung nach laufenden Rollen 16 von den Förderschnecken 12 des oberen Linearförderers 11 frei, so dass die weitere Transportbewe gung von den Rotoren 23 erzeugt wird. Der Behälterträger 13 greift nunmehr mit allen Eingriffsteilen 14 in die Aufnah men 25 der Rotoren 23 ein.

Aufgrund der Drehbewegung der Rotoren 23 wird der Behälter träger 13 längs der gekrümmten Führungsbahn 21 bewegt (Fi gur 4) und dabei geschwenkt bis er das Ende der Führungs bahnen 21 erreicht und zumindest mit seinen in Transport richtung vorlaufenden Rollen 16 auf den Schienen 30 des un teren Linearförderers 28 aufliegt, wie es in Figur 5 darge stellt ist.

Bei einer weiteren Vorschubbewegung des Behälterträgers 13 greifen dessen in Transportrichtung verlaufenden Eingriffs teile 14 in die Förderschnecken 29 des unteren Linearförde rers 28 ein. Gleichzeitig kommen die Aufnahmen 25 der Roto ren 23 außer Eingriff mit den in Transportrichtung nachlau fenden Eingriffsteilen 14 des Behälterträgers 13 (Figur 5), so dass dieser infolge der Drehbewegung der Förderschnecken 29 des unteren Linearförderers 28 längs der Schienen 30 verfahren wird, wie es in Figur 6 dargestellt ist, wobei der Behälterträger 13 auch auf der Mittelschiene 31 des un ¬ teren Linearförderers 28 aufliegt.

Am Ende des unteren Linearförderers 28 erfolgt in gleicher Weise eine Übergabe und ein Weitertransport des Behälter trägers 13 mittels des Kurvenförderers 34 (siehe Figur 1), woraufhin der Behälterträger 13 wieder in genannter Weise an den oberen Linearförderer 11 übergeben wird.

Wie Figur 1 zeigt, werden mit dem oberen Linearförderer 11 gleichzeitig eine Vielzahl von Behälterträgern 13 in einer kontinuierlichen Reihe transportiert, wobei zwei in Trans ¬ portrichtung hintereinander angeordnete Behälterträger 13 entweder unmittelbar aneinanderstoßen oder in einem gerin gen Abstand von vorzugsweise weniger als 30mm und insbeson ¬ dere weniger als 10mm transportiert werden. Auf diese Weise ist eine kontinuierliche Abfolge von Behälterträgern und somit von in den Behälterträgern angeordneten Behältern ge geben, die während des Transports längs der oberen Linear ¬ förderer 11 verschiedene Arbeitsstationen durchlaufen und insbesondere gefüllt und verschlossen werden.

Es sei davon ausgegangen, dass die Behälterträger 13 bei ihrem Transport längs der oberen Linearförderer 11 zwischen den beiden Kurvenförderern 20 und 34 mit einer mittleren Geschwindigkeit V c transportiert werden. Grundsätzlich wäre es möglich, die Behälterträger auch bei ihrem Transport längs der unteren Linearförderer 28 mit der gleichen mitt leren Geschwindigkeit zu transportieren. Dies würde dazu führen, dass auch längs der unteren Linearförderer eine kontinuierliche Reihe von Behälterträgern 13 vorgesehen sein muss, um sicherzustellen, dass am Anfang der Trans portbahn der oberen Linearförderer 11 immer ein Behälter träger 13 zur Verfügung steht. Da dies eine große Anzahl von Behälterträgern 13 notwendig machen würde, ist vorgese- hen, dass die Behälterträger 13 bei ihrem Transport längs der unteren Linearförderer 28 mit einer mittleren Geschwin digkeit V u transportiert werden, die wesentlich größer als die Geschwindigkeit V ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass gilt: V u > 1,5V 0 . Insbesondere gilt: V u > 2 , 5 V D oder auch V u > 3,0 V . Dies hat zur Folge, dass weniger Be hälterträger 13 notwendig sind, wie es in Figur 1 angedeu tet ist.