Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CONTINUOUSLY OPERATING DYEING DEVICE FOR TEXTILE GOODS AND METHOD FOR OPERATING ONE SUCH DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/046513
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a continuously operating dyeing device (1) for textile goods (7) in the form of strips or wide items, said device comprising a dyeing system (2) and a fixing system (3). The aim of the invention is to create an improved dyeing device, enabling the dye to be fixed in an improved manner with a tensionless passage. To this end, the fixing system (3) is embodied as a tubular element (9), comprising a vertical limb (10) and a horizontal web (11) extending into another vertical section (12). Said fixing device (3) is to be crossed by the textile goods (7).

Inventors:
STANG HANS-PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/013299
Publication Date:
June 13, 2002
Filing Date:
November 17, 2001
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
MAGEBA TEXTILMASCHINEN VERTRIE (DE)
STANG HANS PETER (DE)
International Classes:
D06B3/16; D06B17/02; D06B19/00; D06B21/00; F26B13/10; (IPC1-7): D06B/
Foreign References:
GB884616A1961-12-13
DE1460243A11968-11-21
GB1038991A1966-08-17
GB959859A1964-06-03
DE2263708A11974-07-04
US3997291A1976-12-14
GB742430A1955-12-30
Attorney, Agent or Firm:
Müller, Enno (Corneliusstrasse 45 Wuppertal, DE)
Download PDF:
Claims:
ANSPRÜCHE
1. l. Kontinuierlich arbeitende Färbeanlage (1) für texti le Ware (7) in Form von.
2. Bändern oder Breitware, mit einer Färbeeinrichtung (2) und einer Fixiereinrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung (3) als Rohrstück (9) ausgebildet ist, mit einem verti kalen Schenkel (10) und einem horizontalen Steg (11), der in einen weiteren Vertikalabschnitt (12) ausläuft, welche Fixiereinrichtung (3) von der textilen Ware (7) zu durchsetzen ist.
3. Färbeanlage nach Anspruch 1 oder insbesondere da nach, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fördereinrich tung (6), gegebenenfalls mit einer Abquetscheinrichtung (40) und/oder einer Absaugeinrichtung (41) zur Belieferung der Fixiereinrichtung (3) und eine Heraushebeeinrichtung (8) zur Herausförderung aus der Fixiereinrichtung (3) vorgesehen ist.
4. Färbeanlage nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, dass die Herausbeförderungseinrichtung (8) Quetschwalzen aufweist.
5. Färbeanlage nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, dass die Fixiereinrichtung (3) als Dampf fixierer ausgebildet ist.
6. Färbeanlage nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, dass die Fixiereinrichtung (3) in dem vertika len Schenkel (10) des Rohrstückes (9) ausgebildet ist.
7. Färbeanlage nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, dass in das Innere der Fixiereinrichtung (3) Dampf (15) eingeblasen wird.
8. Färbeanlage nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, dass der Dampf (15) von oben nach unten einge blasen wird.
9. Färbeanlage nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, dass der Dampf (15) von unten nach oben einge blasen wird.
10. Färbeanlage nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, dass der Dampf (15) allseitig eingeblasen wird.
11. Färbeanlage nach einem oder mehreren der vorherge henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der vertikale Schenkel (10) als doppelwandiges Rohr ausgebildet ist, wobei das Innen rohr (19) Düsen oder Öffnungen (20) zum Inneren der Fixiereinrichtung (3) aufweist.
12. Färbeanlage nach einem oder mehreren der vorherge henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Dampf (15) entfernt von der Einblasung abgesaugt wird.
13. Färbeanlage nach einem oder mehreren der vorherge henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Dampf (15) am Austritt der Fixiereinrichtung (3) abgesaugt wird.
14. Färbeanlage nach einem oder mehreren der vorherge henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Absaugung im unteren Bereich des vertikalen Schenkels (10) des Rohrstückes (9), vor dem Übergang in den horizontalen Steg (11) erfolgt.
15. Färbeanlage nach einem oder mehreren der vorherge henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass im Stegbereich des Rohrstückes (9) Wasser (17) aufgenommen ist, zur Ausbildung einer Dampf sperre (18).
16. Färbeanlage nach einem oder mehreren der vorherge henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Dampfsperre (18) durch stehen des Wasser (17) ausgebildet ist.
17. Färbeanlage nach einem oder mehreren der vorherge henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Dampfsperre (18) durch eine WasserÜberlaufeinrichtung (21) gebildet ist.
18. Färbeanlage nach einem oder mehreren der vorherge henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass in der Dampfsperre (18) das Wasser (17) durch in Transportrichtung (r) ausgerichtete Düsen (22) eingedüst wird.
19. Färbeanlage nach einem oder mehreren der vorherge henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück (9) im Querschnitt, etwa zur Aufnahme von Breitware, langlochartig geformt ist.
20. Färbeanlage nach einem oder mehreren der vorherge henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass zugeordnet dem vertikalen Schenkel (10) eine Reinigungseinrichtung (23) vorgesehen ist.
21. Färbeanlage nach einem oder mehreren der vorherge henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung (23) eine auf die Innenwandung der Fixiereinrichtung (3) wirkende Ringdüse (24) aufweist.
22. Färbeanlage nach einem oder mehreren der vorherge henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung (23) innerhalb des vertikalen Schenkels (10) des Rohrstückes (9) vertikal verfahrbar ist.
23. Färbeanlage nach einem oder mehreren der vorherge henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück (9) Jförmig gestal tet ist.
24. Färbeanlage nach einem oder mehreren der vorherge henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der JSchenkel senkrecht ausgebil det ist.
25. Verfahren zum Betrieb einer kontinuierlich arbeiten den Färbeanlage (1) für textile Ware (7) in Form von Bändern oder Breitware, mit einer Färbeeinrichtung (2) und einer Fixiereinrichtung (3), dadurch gekennzeich net, dass die textile Ware (7) in die als Rohrstück (9) 00822 mit einem vertikalen Schenkel (10) und einem horizonta 00823 len Steg (11), der in einen weiteren Vertikalabschnitt 00824 (12) ausläuft, gestaltete Fixiereinrichtung (3) unter 00825 Ausbildung eines spannungsfreien Zwischenabschnittes 00826 (13) hineingefördert wird und sodann unter Aufbrauch 00827 des spannungsfreien Zwischenabschnittes (13) herausgeho 00828 ben wird.
26. 00830 25. Verfahren nach Anspruch 24 oder insbesondere da 00831 nach, dadurch gekennzeichnet, dass die Herausbeförde 00832 rung über Quetschwalzen erfolgt.
27. 00834 26. Verfahren nach den Ansprüchen 24 bis 25 oder insbe 00835 sondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixie 00836 rung mit Dampf (15) erfolgt.
28. 00838 27. Verfahren nach den Ansprüchen 24 bis 26 oder insbe 00839 sondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass in das 00840 Innere der Fixiereinrichtung (3) Dampf (15) eingeblasen 00841 wird.
29. 00843 28. Verfahren nach den Ansprüchen 24 bis 27 oder insbe 00844 sondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Dampf 00845 (15) von oben nach unten eingeblasen wird.
30. 00847 29. Verfahren nach den Ansprüchen 24 bis 28 oder insbe 00848 sondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Dampf 00849 (15) von unten nach oben eingeblasen wird.
31. 00851 30. Verfahren nach den Ansprüchen 24 bis 29 oder insbe 00852 sondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Dampf 00853 (15) allseitig eingeblasen wird.
32. 31. Verfahren nach den Ansprüchen 24 bis 30 oder insbe sondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Dampf (15) entfernt von der Einblasung abgesaugt wird.
33. Verfahren nach den Ansprüchen 24 bis 31 oder insbe sondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Dampf (15) am Austritt der Fixiereinrichtung (3) abgesaugt wird.
34. Verfahren nach den Ansprüchen 24 bis 32 oder insbe sondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Absau gung im unteren Bereich des vertikalen Schenkels (10) des Rohrstückes (9), vor dem Übergang in den horizonta len Steg (11) erfolgt.
35. Verfahren nach den Ansprüchen 24 bis 33 oder insbe sondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die texti le Ware (7) im Stegbereich des Rohrstückes (9) eine Dampfsperre (18) durchläuft.
36. Verfahren nach den Ansprüchen 24 bis 34 oder insbe sondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die texti le Ware (7) eine durch stehendes Wasser (17) gebildete Dampfsperre (18) durchläuft.
37. Verfahren nach den Ansprüchen 24 bis 35 oder insbe sondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die texti le Ware (7) eine durch eine WasserÜberlauf einrichtung (21) gebildete Dampfsperre (18) durchläuft.
38. Verfahren nach den Ansprüchen 24 bis 36 oder insbe sondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass in der Dampfsperre (18) das Wasser (17) durch in Transportrich tung (r) ausgerichtete Düsen eingedüst wird.
39. Verfahren nach den Ansprüchen 24 bis 37 oder insbe sondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass eine Reinigungseinrichtung (23) auf die Innenwandung der Fixiereinrichtung (3) einwirkt.
40. Verfahren nach den Ansprüchen 24 bis 38 oder insbe sondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ring düse (24) als Reinigungseinrichtung (23) auf die Innen wandung der Fixiereinrichtung (3) einwirkt.
41. Verfahren nach den Ansprüchen 24 bis 39 oder insbe sondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Reini gungseinrichtung (23) innerhalb des vertikalen Schen kels (10) des Rohrstückes (9) vertikal verfahrbar ist.
42. Waschvorrichtung (4) für textile Ware (7) in Form von Bändern oder Breitware, insbesondere für eine konti nuierlich arbeitende Färbeanlage (1), weiter insbesonde re eine Färbeanlage (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Waschvorrichtung (4) als Rohrstück (9) ausgebildet ist, mit einem vertikalen Schenkel (10) und einem horizont len Steg (11), der in einen weiteren Vertikalabschnitt (12) ausläuft, welche Waschvorrichtung (4) von der textilen Ware (7) zu durchsetzen ist.
43. Waschvorrichtung nach Anspruch 41 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fördereinrich tung (6) zur Belieferung der Waschvorrichtung (4) und eine Heraushebeeinrichtung (8) zur Herausbeförderung aus der Waschvorrichtung (4) vorgesehen ist.
44. Waschvorrichtung nach den Ansprüchen 41 bis 42 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Herausbeförderungseinrichtung Quetschwalzen aufweist.
45. 44. Waschvorrichtung nach den Ansprüchen 41 bis 43 oder 00926 insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der 00927 vertikale Schenkel (10) als doppelwandiges Rohr ausge 00928 bildet ist, wobei das Innenrohr (19) Düsen oder Öffnun 00929 gen (20) zum Inneren der Waschvorrichtung (4) aufweist.
46. 00931 45. Waschvorrichtung nach den Ansprüchen 41 bis 44 oder 00932 insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass in 00933 das Innere der Waschvorrichtung (4) Wasser (17) ein 00934 gedüst wird.
47. 00936 46. Waschvorrichtung nach den Ansprüchen 41 bis 45 oder 00937 insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass in 00938 der Waschvorrichtung (4) das Wasser (17) durch in Trans 00939 portrichtung (r) ausgerichtete Düsen eingedüst wird.
48. 00941 47. Waschvorrichtung nach den Ansprüchen 41 bis 46 oder 00942 insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das 00943 Rohrstück (9) im Querschnitt, etwa zur Aufnahme von 00944 Breitware, langlochartig geformt ist.
49. 00946 48. Waschvorrichtung nach den Ansprüchen 41 bis 47 oder 00947 insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das 00948 Rohrstück Jförmig gestaltet ist.
50. 00950 49. Waschvorrichtung nach den Ansprüchen 41 bis 48 oder 00951 insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der 00952 JSchenkel senkrecht ausgebildet ist.
51. 00954 50.
52. Verfahren zum Betrieb einer Waschvorrichtung (4) 00955 für textile Ware (7) in Form von Bändern oder Breitwa 00956 re, insbesondere für eine kontinuierlich arbeitende 00957 Färbeanlage (1), weiter insbesondere eine Färbeanlage 00958 (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 23, 00959 dadurch gekennzeichnet, dass die textile Ware (7) in die als Rohrstück (9) mit einem vertikalen Schenkel (10) und einem horizontalen Steg (11), der in einen weiteren Vertikalabschnitt (12) ausläuft, gestaltete Waschvorrichtung (4) unter Ausbildung eines spannungs freien Zwischenabschnittes (13) hineingefördert wird und sodann unter Aufbrauch des spannungsfreien Zwischen abschnittes (13) herausgehoben wird.
53. Verfahren nach Anspruch 50 oder insbesondere da nach, dadurch gekennzeichnet, dass die Herausbeförde rung über Quetschwalzen erfolgt.
54. Verfahren nach den Ansprüchen 50 bis 51 oder insbe sondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass in das Innere der Waschvorrichtung (4) Wasser (17) eingedüst wird.
55. Verfahren nach den Ansprüchen 50 bis 52 oder insbe sondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass in der Waschvorrichtung (4) das Wasser (17) durch in Transport richtung (r) ausgerichtete Düsen (22) eingedüst wird.
56. Verfahren nach den Ansprüchen 50 bis 53 oder insbe sondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass in der Waschvorrichtung (4) das Wasser (17) entgegen der Trans portrichtung (r) eingedüst wird.
57. Trocknervorrichtung (5) für textile Ware (7) in Form von Bändern oder Breitware, insbesondere für eine kontinuierlich arbeitende Färbeanlage (1), weiter insbe sondere eine Färbeanlage (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Trocknervorrichtung (5) als Rohrstück ausgebildet ist, mit einem vertikalen Schenkel (10) und einem hori zontalen Steg (11), der in einen weiteren Vertikalab schnitt (12) ausläuft, welche Trocknervorrichtung (5) von der textilen Ware (7) zu durchsetzen ist.
58. Trocknervorrichtung. nach Anspruch 55 oder insbeson dere danach, dadurch gekennzeichnet, dass eine Förder einrichtung (6) zur Belieferung der Trocknervorrichtung (5) und eine Heraushebevorrichtung (8) zur Herausbeför derung aus der Trocknervorrichtung (5) vorgesehen ist.
59. Trocknervorrichtung nach den Ansprüchen 55 bis 56 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Herausbeförderungseinrichtung Quetschwalzen auf weist.
60. Trocknervorrichtung nach den Ansprüchen 55 bis 57 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der vertikale Schenkel (10) als doppelwandiges Rohr ausgebildet ist, wobei das Innenrohr (19) Düsen oder Öffnungen (22) zum Inneren der Trocknervorrichtung (5) aufweist.
61. Trocknervorrichtung nach den Ansprüchen 55 bis 58 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass in das Innere der Trocknervorrichtung (5) Warmluft (25) einströmt.
62. Trocknervorrichtung nach den Ansprüchen 55 bis 59 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass in der Trocknervorrichtung (5) die Warmluft (25) in Transportrichtung (r) einströmt.
63. Trocknervorrichtung nach den Ansprüchen 55 bis 60 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück (9) im Querschnitt, etwa zur Aufnahme von Breitware, langlochartig geformt ist.
64. Trocknervorrichtung nach den Ansprüchen 55 bis 61 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück Jförmig gestaltet ist.
65. Trocknervorrichtung nach den Ansprüchen 55 bis 62 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der JSchenkel senkrecht ausgebildet ist.
66. Verfahren zum Betrieb einer Trocknervorrichtung (5) für textile Ware (7) in Form von Bändern oder Breitwa re, insbesondere für eine kontinuierlich arbeitende Färbeanlage (1), weiter insbesondere eine Färbeanlage (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die textile Ware (7) in die als Rohrstück (9) mit einem vertikalen Schenkel (10) und einem horizontalen Steg (11), der in einen weiteren Vertikalabschnitt (12) ausläuft, gestaltete Trocknervorrichtung (5) unter Ausbildung eines span nungsfreien Zwischenabschnittes (13) hineingefördert wird und sodann unter Aufbrauch des spannungsfreien Zwischenabschnittes (13) herausgehoben wird.
67. Verfahren nach Anspruch 64 oder insbesondere da nach, dadurch gekennzeichnet, dass die Herausbeförde rung über Quetschwalzen erfolgt.
68. Verfahren nach den Ansprüchen 64 bis 65 oder insbe sondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass in das Innere der Trocknervorrichtung (5) Warmluft (25) ein strömt.
69. Verfahren nach den Ansprüchen 64 bis 66 oder insbe sondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass in der Trocknervorrichtung (5) die Warmluft (25) in Transport richtung (r) einströmt.
Description:
Kontinuierlich arbeitende Färbeanlaqe für textile Ware sowie Verfahren zum Betrieb einer solchen Anlage Die Erfindung betrifft zunächst eine kontinuierlich arbeitende Färbeanlage für textile Ware in Form von Bändern oder Breitware, mit einer Färbeeinrichtung und einer Fixiereinrichtung.

Derartige Färbeanlagen für textile Ware sind bekannt.

Bei diesen Lösungen ergeben sich insbesondere bei der Bearbeitung elastischer Bänder Probleme hinsichtlich der Spannung sowie der Schrumpfkontrolle. Diesbezüg- lich sind Lösungen bekannt, welche für die Bearbeitung elastischer Bänder Kompensatoren oder Tänzersteuerungen aufweisen.

Im Hinblick auf den zuvor beschriebenen Stand der Tech- nik wird eine technische Problematik der Erfindung darin gesehen, eine Färbeanlage der in Rede stehenden Art verbessert auszugestalten derart, dass bei span- nungsfreiem Durchlauf zugleich eine verbesserte Fixie- rung der Farbstoffe erfolgt.

Diese Problematik ist zunächst und im wesentlichen durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass die Fixiereinrichtung als Rohrstück ausgebildet ist, mit einem vertikalen Schen- kel und einem horizontalen Steg, der in einen weiteren Vertikalabschnitt ausläuft, welche Fixiereinrichtung von der textilen Ware zu durchsetzen ist. So kann bspw. ein U-förmiges Rohrstück mit gleichen oder unterschiedlich langen vertikalen Schenkeln als Fixiereinrichtung dienen, durch welches Rohrstück die zu fixierende textile Ware spannungsfrei geführt wird.

Dies ist bevorzugt dadurch realisiert, dass eine Förder- 00036 einrichtung zur Belieferung der Fixiereinrichtung und 00037 eine Heraushebeeinrichtung zur Herausförderung aus der 00038 Fixiereinrichtung vorgesehen ist, wobei der zwischen 00039 Fördereinrichtung und Heraushebeeinrichtung durch die 00040 Fixiereinrichtung geführte textile Warenabschnitt span- 00041 nungsfrei, gegebenenfalls im Bereich des horizontalen 00042 Steges des Rohrstückes wellenartig verlaufend geführt 00043 ist. Zufolge dieser Ausgestaltung ist bei einer konti- 00044 nuierlich arbeitenden Anlage eine verbesserte Fixierung 00045 der Farbstoffe erreicht. Weiter wird vorgeschlagen, 00046 dass die Herausbeförderungseinrichtung Quetschwalzen 00047 aufweist. Bevorzugt wird hierbei eine Ausgestaltung, 00048 bei welcher der Auszug der textilen Ware, bspw. Bandwa- 00049 re, über ein Transportwalzenpaar oder ein Transportband 00050 erfolgt, welches die Ware bspw. einer nachgeordneten 00051 Quetschvorrichtung zuführt. Des weiteren wird bevor- 00052 zugt, dass die Fixiereinrichtung als Dampffixierer 00053 ausgebildet ist. Hierbei kann auch überhitzter Dampf 00054 zur Anwendung kommen, mittels welchem auch nach dem 00055 sogenannten HT-Verfahren Polyester und andere Synthetik- 00056 materialien fixiert werden können. Zudem kann vorgeord- 00057 net der Fixiereinrichtung eine Foulardeinrichtung ange- 00058 ordnet sein, welche wahlweise als Abquetschwerk oder 00059 Absaugeinrichtung konzipiert ist. In einer vorteilhaf- 00060 ten Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes ist vorge- 00061 sehen, dass die Fixiereinrichtung in dem vertika- 00062 len Schenkel des Rohrstückes ausgebildet ist, so bevor- 00063 zugt in dem, der Fordereinrichtung zur Belieferung 00064 der Fixiereinrichtung zugeordneten vertikalen Schen- 00065 kel. Bevorzugt wird hierbei weiter, dass in das Innere 00066 der Fixiereinrichtung Dampf eingeblasen wird. Diese 00067 Einblasung kann lediglich in eine Richtung erfolgen.

00068 So wird vorgeschlagen, dass der Dampf von oben nach 00069 unten eingeblasen wird. Alternativ kann der Dampf auch 00070 von unten nach oben eingeblasen werden. In einer weite-

ren alternativen Ausgestaltung des Erfindungsgegenstan- des ist vorgesehen, dass der Dampf allseitig eingebla- sen wird. Diesbezüglich erweist es sich als vorteil- haft, dass der vertikale Schenkel als doppelwandiges Rohr ausgebildet ist, wobei das Innenrohr Düsen oder Öffnungen zum Inneren der Fixiereinrichtung aufweist.

So kann bspw. das Rohrstück, insbesondere der vertikale Schenkel eine perforierte Innenhülle zum allseitigen Einblasen des Dampfes aufweisen. Der Dampf kann im Aggregat durch einen separaten Dampferhitzer erzeugt werden oder auch wahlweise durch Direktdampfeinblasung oder Direktdampfeinblasung mit Dampftrockner und Feuch- tigkeitskontrolle vorgenommen werden. Als sinnvoll erweist sich weiter, dass der Dampf entfernt von der Einblasung abgesaugt wird, so weiter bevorzugt am Aus- tritt der Fixiereinrichtung. Diese Absaugung kann durch eine separat am Austritt der Fixiereinheit ange- ordnete Absaugvorrichtung erfolgen. Bevorzugt ist eine integrierte Schlitzabsaugung am Austritt der Fixierein- heit vorgesehen. Des weiteren erweist es sich als vorteilhaft, dass die Absaugung im unteren Bereich des vertikalen Schenkels des Rohrstückes, vor dem Übergang in den horizontalen Steg erfolgt. Zufolge dessen ist die Dampfbehandlung der durchgeführten textilen Ware begrenzt auf den in Förderrichtung ersten vertikalen Schenkel der Fixiereinrichtung. Darüber hinaus ist die Fixiereinrichtung der erfindungsgemäen Anlage auch dazu geeignet, textile Ware lediglich durch Dampfein- satz spannungsfrei zu schrumpfen. In einer Weiterbil- dung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, dass im Stegbereich des Rohrstückes Wasser aufgenommen ist, zur Ausbildung einer Dampfsperre. Hierdurch ist ein soge- nanntes Wasserschloss gebildet. Hierbei kann die Dampf- sperre durch stehendes Wasser im Stegbereich ausgebil- det sein, wobei die Absaugung des in den vertikalen

Schenkel des Rohrstückes eingeblasenen Dampfes oberhalb der Dampfsperre erfolgt. Wesentlich ist hierbei wei- ter, dass der weitere, sich an dem horizontalen Steg anschließende Vertikalabschnitt eine Lange aufweist, welche eine luftdichte Dampfsperre gewährleistet.

Demzufolge ragt der weitere Vertikalabschnitt über den horizontalen Steg hinaus, dies bei bevorzugt paralleler Ausrichtung zum ersten vertikalen Schenkel. Alternativ kann die Dampfsperre auch durch eine Wasser-Uberlaufein- richtung gebildet sein, so dass im kontinuierlichen Überlauf system gearbeitet werden kann. Des weiteren besteht auch die Möglichkeit, das Wasser im Gegenstromprinzip durch den horizontalen Steg zu füh- ren. Auch ist denkbar, dass in der Dampfsperre das Wasser durch in Transportrichtung ausgerichtete Düsen eingedüst wird. Zufolge dessen erfolgt ein Transport der durch die Fixiereinrichtung geführten Ware mittels des eingedüsten Wassers in Auslaufrichtung. Die Wasser- zone bzw. die Dampfsperre kann beliebig lang ausgebil- det sein, um gleichzeitig als Waschaggregat zu dienen.

Das Rohrstück der Fixiereinrichtung kann im Querschnitt kreisrund ausgebildet sein. Vorstellbar ist auch, dass dieses Rohrstück für Breitware in entsprechend gross dimensionierter Ausführung eingesetzt wird, wobei sich die Ware dann in Art einer Leporello-Faltung in dem Rohrstück aufbaut, wodurch eine gleichmäßige Dampfdurch- strömung der Ware erzielt wird. So wird vorgeschlagen, dass das Rohrstück im Querschnitt, etwa zur Aufnahme von Breitware oder zur Aufnahme mehrerer nebeneinander angeordneter Bänder, langlochartig geformt ist. In weiterer Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, dass zugeordnet dem vertikalen Schenkel eine Reinigungseinrichtung vorgesehen ist. Nach erfolg- ter, der Fixiereinrichtung vorgeordneter Färbung wäscht und reinigt diese Reinigungseinrichtung durch Aktivie-

rung die gesamte Innenwandung des Rohrstückes, insbeson- dere des vertikalen Schenkels. Vorzugsweise kann dies mit Wasser aus dem Waschbecken oder dem aus der Wasser- Überlauf einrichtung im Bereich der Dampfsperre erfol- gen, um hier eine bessere Ausnutzung des eingesetzten Mediums Wasser zu erzielen. Diesbezüglich kann vorgese- hen sein, dass die Reinigungseinrichtung eine auf die Innenwandung der Fixiereinrichtung wirkende Ringdüse aufweist, wobei die Düsen in radialer und/oder axialer Richtung ausgerichtet sind. Als besonders vorteilhaft erweist sich hierbei, dass die Reinigungseinrichtung innerhalb des vertikalen Schenkels des Rohrstückes vertikal verfahrbar ist, wodurch eine sichere Reinigung des vertikalen Schenkels erzielt werden kann. In einer bevorzugten Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, dass das Rohrstück J-förmig gestaltet ist. Diesbezüglich wird weiter vorgeschlagen, dass der J-Schenkel senkrecht ausgebildet ist. Wie bereits erwähnt, erfolgt der Auszug der Ware bevorzugt über ein Transportwalzenpaar oder ein Transportband. Dieses führt die Ware einer nachgeordneten Quetschvorrichtung zum Ausquetschen des überschüssigen Wassers zu, welche Quetschvorrichtung vorzugsweise so ausgebildet ist, dass die ausgequetschte Waschflotte entweder in die, bevorzugt J-förmige Ausformung des Dampfrohres zurück- laufen kann oder aufgefangen und abgeleitet wer- den kann. Zufolge der erfindungsgemäßen Ausgestal- tung ist eine Färbeanlage angegeben, welche eine Fixiereinrichtung in kompakter Bauweise aufweist, dies bei geringem Energieaufwand und kontrollierter Dampfein- blasung. Die zu fixierende Ware wird spannungsfrei durch die Fixiereinrichtung geführt, um ein vollständig geschrumpftes Material zu erzielen. Zudem ist eine gleichmäßige Fixierung durch gleichmäßige Dampfeinstrah- lung ohne Verluste, welche Dampfeinstrahlung direkt auf

die Ware einwirken kann, erreicht. Die Dampfeinstrah- lung kann sowohl zum Schrumpfen als auch zum Farbstofffixieren genutzt werden. Des weiteren können auch mehrere parallel zueinander angeordne- te Fixiereinrichtungen nebeneinander eingesetzt wer- den, um somit höhere Leistungen zu erzielen. Vorzugs- weise ist eine Computersteuerung vorgesehen, welche die Dampfmenge und Geschwindigkeit regelt und darüber hin- aus auch die Verweilzeit der Ware im Dampfbereich steu- ert.

Die Erfindung betrifft des weiteren ein Verfahren zum Betrieb einer kontinuierlich arbeitenden Färbeanla- ge für textile Ware in Form von Bändern oder Breitware, mit einer Färbeeinrichtung und einer Fixiereinrichtung. Um ein Verfahren der in Rede stehen- den Art in vorteilhafter Weise, insbesondere hinsicht- lich einer verbesserten Fixierung weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass die textile Ware in die als Rohr- stück mit einem vertikalen Schenkel und einem horizonta- len Steg, der in einen weiteren Vertikalabschnitt aus- läuft, gestaltete Fixiereinrichtung unter Ausbildung eines spannungsfreien Zwischenabschnittes hineingeför- dert wird und sodann unter Aufbrauch des spannungsfrei- en Zwischenabschnittes herausgehoben wird. Die Hinein- beförderung und das Herausheben der textilen Ware er- folgt kontinuierlich, so dass insbesondere im Bereich des horizontalen Steges stets ein spannungsfreier Zwi- schenabschnitt vorliegt. Entsprechend liegt ein abso- lut spannungsfreies Verfahren vor, um ein vollständig geschrumpftes Material zu erzielen. Das Herausheben der textilen Ware erfolgt bspw. über Transportwalzenpaa- re oder Transportbänder. Es kann jedoch auch eine Herausbeförderung über Quetschwalzen erfolgen. Als besonders vorteilhaft erweist es sich, dass die Fixie-

rung mit Dampf erfolgt, so weiter bevorzugt mit über- hitztem Dampf, mittels welchem nach dem sogenannten HT-Verfahren auch Polyester und andere Synthetikmateria- lien fixiert werden können. Als besonders vor- teilhaft erweist es sich hierbei, dass in das Innere der Fixiereinrichtung Dampf eingeblasen wird. So bspw. von oben nach unten oder alternativ auch von unten nach oben. Weiter ist-auch denkbar, dass der Dampf allsei- tig eingeblasen wird. Der Dampf kann hierbei im Aggre- gat durch einen separaten Dampferhitzer erzeugt werden oder auch wahlweise über Direktdampfeinblasung oder Direktdampfeinblasung mit Dampftrockner und Feuchtig- keitskontrolle vorgenommen werden. Als besonders vor- teilhaft erweist es sich, dass der Dampf entfernt von der Einblasung abgesaugt wird, so weiter bevorzugt am Austritt der Fixiereinrichtung. So kann bspw. die Absaugung durch eine integrierte Schlitzabsaugung erfol- gen. Bevorzugt ist diesbezüglich vorgesehen, dass die Absaugung im unteren Bereich des vertikalen Schenkels des Rohrstückes, vor dem Übergang in den horizontalen Steg erfolgt. Des weiteren ist bei dem erfin- dungsgemäßen Verfahren vorgesehen, dass die textile Ware im Stegbereich des Rohrstückes eine Dampfsperre durchläuft. Hierdurch ist ein sogenanntes Wasser- schloss erzielt. Diesbezüglich wird vorgeschlagen, dass die textile Ware eine durch stehendes Wasser gebil- dete Dampfsperre durchläuft. Alternativ kann die texti- le Ware auch eine durch eine Wasser-Überlaufeinrichtung gebildete Dampfsperre durchlaufen, welche Überlaufein- richtung im kontinuierlichen Überlaufsystem arbeitet.

Des weiteren kann auch das Wasser im Gegenstromprinzip zur Bildung der Dampfsperre durch den horizontalen Steg geführt werden. Auch ist es denkbar, dass in der Dampf- sperre das Wasser durch in Transportrichtung ausgerich- tete Düsen eingedüst wird, womit neben der Bildung

einer Dampfsperre auch durch das eingedüste Wasser der Transport der textilen Ware durch den horizonta- len Steg in Richtung des Auslaufes erzielt ist.

Ist die Fixiereinrichtung im Anschluss an eine Foulard- Einrichtung angeordnet, so erweist es sich als zweckmäßig, dass eine Reinigungseinrichtung auf die Innenwandung der Fixiereinrichtung einwirkt. Bevorzugt wird hierbei, dass eine Ringdüse als Reinigungseinrich- tung auf die Innenwandung der Fixiereinrichtung ein- wirkt, wobei weiter bevorzugt die Reinigungseinrichtung innerhalb des vertikalen Schenkels des Rohrstückes vertikal verfahrbar ist. Zufolge dessen wird die Innen- wandung der Fixiereinrichtung nach erfolgter Färbung gewaschen und gereinigt.

Die Erfindung betrifft des weiteren eine Waschvorrich- tung für textile Ware in Form von Bändern oder Breitwa- re, insbesondere für eine kontinuierlich arbeitende Färbeanlage, weiter insbesondere eine Färbeanlage nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 23. Um eine derartige Waschvorrichtung in vorteilhafter Weise insbe- sondere hinsichtlich der Behandlung elastischer texti- ler Waren zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Waschvorrichtung als Rohrstück ausgebildet ist, mit einem vertikalen Schenkel und einem horizontalen Steg, der in einen weiteren Vertikalabschnitt ausläuft, wel- che Waschvorrichtung von der textilen Ware zu durchset- zen ist. So kann bspw. ein U-förmiges Rohrstück mit gleichen oder unterschiedlich langen vertikalen Schenkeln als Waschvorrichtung dienen, durch welches Rohrstück die zu waschende textile Ware spannungsfrei geführt wird. Dies ist bevorzugt dadurch realisiert, dass eine Fördereinrichtung zur Belieferung der Wasch- vorrichtung und eine Heraushebeeinrichtung zur Heraus- förderung aus der Waschvorrichtung vorgesehen ist,

wobei der zwischen Fördereinrichtung und Heraushebeein- richtung durch die Waschvorrichtung geführte textile Warenabschnitt spannungsfrei, gegebenenfalls im Bereich des horizontalen Steges des Rohrstückes wellenartig verlaufend geführt ist. Weiter wird vorgeschlagen, dass die Herausbeförderungseinrichtung Quetschwalzen aufweist. Bevorzugt wird hierbei eine Ausgestaltung, bei welcher der Auszug der textilen Ware, bspw. Bandwa- re, über ein Transportwalzenpaar oder ein Transportband erfolgt, welches die Ware bspw. einer nachgeordneten Quetschvorrichtung zuführt. In einer weiteren Ausge- staltung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, dass das Wasser bspw. im Bereich des vertikalen Schen- kels allseitig eingedüst wird. Diesbezüglich erweist es sich als vorteilhaft, dass der vertikale Schenkel als doppelwandiges Rohr ausgebildet ist, wobei das Innenrohr Düsen oder Öffnungen zum Inneren der Waschvor- richtung aufweist. So kann bspw. das Rohrstück, insbe- sondere der vertikale Schenkel eine perforierte Innen- hülle zum allseitigen Eindüsen des Wassers aufweisen.

In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass in der Waschvorrichtung das Wasser durch in Trans- portrichtung ausgerichtete Düsen eingedüst wird. Zufol- ge dessen erfolgt ein Transport der durch die Waschvor- richtung geführten Ware mittels des eingedüsten Wassers in Auslaufrichtung. Das Rohrstück der Waschvorrichtung kann im Querschnitt kreisrund ausgebildet sein. Vor- stellbar ist auch, dass dieses Rohrstück für Breitware in entsprechend gross dimensionierter Ausführung einge- setzt wird, wobei sich die Ware dann in Art einer Lepo- rello-Faltung in dem Rohrstück aufbaut. So wird vorge- schlagen, dass das Rohrstück im Querschnitt, etwa zur Aufnahme von Breitware oder zur Aufnahme mehrerer neben- einander angeordneter Bander, langlochartig geformt ist. In einer bevorzugten Ausgestaltung des Erfindungs-

gegenstandes ist vorgesehen, dass das Rohrstück J-för- mig gestaltet ist. Diesbezüglich wird weiter vorge- schlagen, dass der J-Schenkel senkrecht ausgebildet ist. Das gesamte Rohrstück kann als verbindende Röhre gestaltet sein, wobei Wasser in dieses Rohrstück gelei- tet wird, welches bspw. über die perforierten Innenble- che oder auch durch Düsenanordnungen pulsiert, um so einen höheren Wascheffekt zu erreichen. Vorzugsweise findet diese Pulsierung in Richtung des Auslaufs statt, um einen Bandtransport im entspannten Zustand zu gewährleisten. Des weiteren können auch mehrere dieser Aggregate hintereinander angeordnet sein, um einen einwandfreien Wascheffekt zu erzielen.

Des weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Waschvorrichtung für textile Ware in Form von Bändern oder Breitware, insbesondere für eine konti- nuierlich arbeitende Färbeanlage, weiter insbesondere eine Färbeanlage nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 23. Um ein Verfahren der in Rede stehenden Art in vorteilhafter Weise, insbesondere hinsichtlich eines verbesserten Waschergebnisses weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass die textile Ware in die als Rohr- stück mit einem vertikalen Schenkel und einem horizonta- len Steg, der in einen weiteren Vertikalabschnitt aus- läuft, gestaltete Waschvorrichtung unter Ausbildung eines spannungsfreien Zwischenabschnittes hineingeför- dert wird und sodann unter Aufbrauch des spannungsfrei- en Zwischenabschnittes herausgehoben wird. Die Hinein- beförderung und das Herausheben der textilen Ware er- folgt kontinuierlich, so dass insbesondere im Bereich des horizontalen Steges stets ein spannungsfreier Zwi- schenabschnitt vorliegt. Entsprechend liegt ein abso- lut spannungsfreies Waschverfahren vor. Das Heraushe- ben der textilen Ware erfolgt bspw. über Transportwal- 00351 zenpaare oder Transportbänder. Es kann jedoch auch 00352 eine Herausbeförderung über Quetschwalzen erfolgen.

00353 Als besonders vorteilhaft erweist es sich hierbei, dass 00354 in das Innere der Waschvorrichtung Wasser eingedüst 00355 wird. So ist denkbar, dass das Wasser allseitig ein- 00356 gedüst wird. Auch ist es denkbar, dass in der Waschvor- 00357 richtung das Wasser durch in Transportrichtung ausge- 00358 richtete Düsen eingedüst wird, womit durch das ein- 00359 gedüste Wasser der Transport der textilen Ware 00360 durch den horizontalen Steg in Richtung des Aus- 00361 laufes erzielt ist. Zudem kann das Wasser auch in der 00362 Waschvorrichtung im Gegenstromprinzip entgegen der 00363 Förderrichtung eingedüst werden.

00364 00365 Die Erfindung betrifft zudem eine Trocknervorrichtung 00366 für textile Ware in Form von Bändern oder Breitware, 00367 insbesondere für eine kontinuierlich arbeitende 00368 Färbeanlage, weiter insbesondere eine Färbeanlage nach 00369 einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 23. Um eine 00370 Trocknervorrichtung der in Rede stehenden Art 00371 hinsichtlich der Behandlung elastischer textiler Waren 00372 zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Trocknervor- 00373 richtung als Rohrstück ausgebildet ist, mit einem verti- 00374 kalen Schenkel und einem horizontalen Steg, der in 00375 einen weiteren Vertikalabschnitt ausläuft, welche 00376 Trocknervorrichtung von der textilen Ware zu durch- 00377 setzen ist. So kann bspw. ein U-förmiges Rohr- 00378 stück mit gleichen oder unterschiedlich langen 00379 vertikalen Schenkeln als Fixiereinrichtung dienen, 00380 durch welches Rohrstück die zu trocknende textile Ware 00381 spannungsfrei geführt wird. Dies ist bevorzugt dadurch 00382 realisiert, dass eine Fördereinrichtung zur Belieferung 00383 der Trocknervorrichtung und eine Heraushebeeinrichtung 00384 zur Herausförderung aus der Trocknervorrichtung vorgese- 00385 hen ist, wobei der zwischen Fördereinrichtung und Her-

aushebeeinrichtung durch die Trocknervorrichtung geführ- te textile Warenabschnitt spannungsfrei, gegebenenfalls im Bereich des horizontalen Steges des Rohrstückes wellenartig verlaufend geführt ist. Weiter wird vorge- schlagen, dass die Herausbeförderungseinrichtung Quetschwalzen aufweist. Bevorzugt wird hierbei eine Ausgestaltung, bei welcher der Auszug der textilen Ware, bspw. Bandware, über ein Transportwalzenpaar oder ein Transportband erfolgt. In einer weiteren alternati- ven Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes ist vorge- sehen, dass Warmluft bspw. im Bereich des vertikalen Schenkels allseitig einströmt. Diesbezüglich erweist es sich als vorteilhaft, dass der vertikale Schenkel als doppelwandiges Rohr ausgebildet ist, wobei das Innenrohr Düsen oder Öffnungen zum Inneren der Trocknervorrichtung aufweist. So kann bspw. das Rohrstück, insbesondere der vertikale Schenkel eine perforierte Innenhülle zum allseitigen Einströmen der Warmluft aufweisen. In einer vorteilhaften Weiterbil- dung ist vorgesehen, dass in der Trocknervorrichtung Warmluft durch in Transportrichtung ausgerichtete Düsen einströmt. Zufolge dessen erfolgt ein Transport der durch die Trocknervorrichtung führten Ware mittels der einströmenden Warmluft in Auslaufrichtung. Das Rohr- stück der Trocknervorrichtung kann im Querschnitt kreis- rund ausgebildet sein. Vorstellbar ist auch, dass dieses Rohrstück für Breitware in entsprechend gross dimensionierter Ausführung eingesetzt wird, wobei sich die Ware dann in Art einer Leporello-Faltung in dem Rohrstück aufbaut. So wird vorgeschlagen, dass das Rohrstück im Querschnitt, etwa zur Aufnahme von Breitwa- re oder zur Aufnahme mehrerer nebeneinander angeordne- ter Bander, langlochartig geformt ist. In einer bevor- zugten Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, dass das Rohrstück J-förmig gestaltet ist.

Diesbezüglich wird weiter vorgeschlagen, dass der J- Schenkel senkrecht ausgebildet ist.

Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Trocknervorrichtung für textile Ware in Form von Bändern oder Breitware, insbesondere für eine kontinu- ierlich arbeitende Färbeanlage, weiter insbesondere eine Färbeanlage nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 23. Um ein Verfahren der in Rede stehenden Art in vorteilhafter Weise, insbesondere hinsichtlich einer verbesserten Trocknung weiterzubilden, wird vorgeschla- gen, dass die textile. Ware in die als Rohrstück mit einem vertikalen Schenkel und einem horizontalen Steg, der in einen weiteren Vertikalabschnitt ausläuft, ge- staltete Trocknervorrichtung unter Ausbildung eines spannungsfreien Zwischenabschnittes hineingefördert wird und sodann unter Aufbrauch des spannungsfreien Zwischenabschnittes herausgehoben wird. Die Hineinbe- förderung und das Herausheben der textilen Ware erfolgt kontinuierlich, so dass insbesondere im Bereich des horizontalen Steges stets ein spannungsfreier Zwischen- abschnitt vorliegt. Entsprechend liegt ein absolut spannungsfreies Verfahren vor. Das Herausheben der textilen Ware erfolgt bspw. über Transportwalzenpaare oder Transportbänder. Es kann jedoch auch eine Heraus- beförderung über Quetschwalzen erfolgen. Als besonders vorteilhaft erweist es sich hierbei, dass in das Innere der Trocknervorrichtung Warmluft einströmt. So ist denkbar, dass die Warmluft allseitig einströmt. Auch ist es denkbar, dass die Warmluft in Transportrichtung einströmt, womit durch die einströmende Warmluft der Transport der textilen Ware durch den horizonta- len Steg in Richtung des Auslaufes erzielt ist.

Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung, welche lediglich mehrere Ausführungsbeispie- le darstellt, näher erläutert. Es zeigt : Fig. 1 eine schematische Darstellung einer erfindungs- gemäßen Färbeanlage für textile Ware ; Fig. 2 eine schematische Schnittdarstellung einer Fixiereinrichtung in einer ersten Ausführungs- form ; Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, jedoch eine zweite Ausführungsform betreffend ; Fig. 4 eine dritte Ausführungsform der Fixierein- richtung ; Fig. 5 die Fixiereinrichtung in einer vierten Ausfüh- rungsform ; Fig. 6 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung, jedoch eine weitere Ausführungsform betreffend ; Fig. 7 eine schematische Schnittdarstellung durch eine Waschvorrichtung ; Fig. 8 eine schematische Schnittdarstellung durch eine Trocknervorrichtung ; Fig. 9 eine Ausschnittdarstellung aus Fig. 1, eine alternative Fördereinrichtung betreffend.

Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu Fig. 1 eine Färbeanlage 1, welche im Continue-Ver- fahren arbeitet und hierzu nacheinander in Förder- 00490 richtung r geschaltet eine Färbeeinrichtung 2, 00491 eine Fixiereinrichtung 3, eine Waschvorrichtung 4 00492 sowie eine Trocknervorrichtung 5 aufweist.

00493 00494 Die Färbeeinrichtung 2 ist als bekannte Foulard-Einrich- 00495 tung mit einer Abquetscheinrichtung 40 gebildet, welche 00496 Abquetscheinrichtung 40 zugleich die Fördereinrichtung 00497 6 zur Belieferung der Fixiervorrichtung 3 mit der zu 00498 bearbeitenden textilen Ware 7 in Form von Bändern oder 00499 Breitware ist.

00500 00501 Sowohl zwischen Fixiervorrichtung 3 und Waschvorrich- 00502 tung 4 als auch zwischen letzterer und der Trocknervor- 00503 richtung 5 ist jeweils ein Transportwalzenpaar angeord- 00504 net, welches zugleich als Heraushebeeinrichtung 8 zur 00505 Herausbeförderung der textilen Ware 7 aus der in Lauf- 00506 richtung r vorgeschalteten Vorrichtung als auch als 00507 Fördereinrichtung 6 zur Belieferung der textilen Ware 7 00508 in die nachgeschaltete Vorrichtung dient.

00509 00510 Sowohl die Fixiereinrichtung 3, die Waschvorrichtung 4 00511 als auch die Trocknervorrichtung 5 sind als J-bzw.

00512 U-förmige Rohrstücke 9 gestaltet, mit einem vertikalen 00513 Schenkel 10 und einem horizontalen Steg 11, der in 00514 einen weiteren Vertikalabschnitt 12 ausläuft.

00515 00516 Die textile Ware 7 wird durch jede dieser Vorrichtungen 00517 unter Ausbildung eines spannungsfreien Zwischenabschnit- 00518 tes 13 gefördert, indem die textile Ware 7 mittels der 00519 Fördereinrichtung 6 in den Bereich des vertikalen Schen- 00520 kels 10 des Rohrstückes 9 der jeweiligen Einrichtung 00521 bzw. Vorrichtung hineingefördert wird und sodann unter 00522 Aufbrauch des spannungsfreien Zwischenabschnittes 13 00523 aus dem parallel zu dem vertikalen Schenkel 10 verlau- 00524 fenden weiteren Vertikalabschnitt 12 mittels der Heraus-

hebevorrichtung 8 herausgehoben wird, um hiernach gege- benenfalls der nächsten Vorrichtung zugeführt zu werden.

Zufolge dessen ist eine. spannungsfreie Verfahrensweise angegeben, welche ein vollständig geschrumpftes Material erzielen läßt.

In Fig. 2 ist eine erste Ausführungsform einer Fixiereinrichtung 3 schematisch dargestellt. Diese ist als Dampffixierer ausgebildet, wobei die eigentliche Fixier-bzw. Dampfzone in dem vertikalen Schenkel 10 des hier J-förmigen Rohrstückes 9 ausgebildet ist. Der sich an dem horizontalen Steg 11 anschließende weitere Vertikalabschnitt 12 ist wesentlich kürzer ausgebildet als der vertikale Schenkel 10, ragt dennoch über den horizontalen Steg 11 nach oben hinaus.

In den vertikalen Schenkel 10 des Rohrstückes 9 wird über Düsen 14 Dampf 15 von oben nach unten eingebla- sen. Hierbei handelt es sich bevorzugt um überhitzten Dampf, mittels welchem nach dem sogenannten HT-Verfah- ren Polyester und andere Synthetikmaterialien fixiert werden können.

Wie zu erkennen, wird der Dampf 15 am Austritt der Fixiereinrichtung bzw. der Fixierzone-hier im unteren Bereich des vertikalen Schenkels 10 des Rohrstückes 9, vor dem Übergang in den horizontalen Steg 11-abge- saugt. Hierzu ist eine integrierte Schlitzabsaugung 16 vorgesehen.

Im Bereich des horizontalen Steges 11 ist siphonartig zur Bildung einer Dampfsperre 18 Wasser 17 aufgenommen, welches in dem dargestellten Ausführungsbeispiel ste- hend, teilweise in den Vertikalabschnitt 12 und in den

vertikalen Schenkel 10 tritt. Die Dampfsperre 18 ist somit mit einem sogenannten Wasserschloss gebildet.

Je nach Lange dieser Wasserzone kann dieser Bereich zugleich als Waschaggregat dienen.

In Fig. 3 ist eine alternative Ausgestaltung einer Fixiereinrichtung 3 dargestellt, bei welcher der, der Fixierung dienende Dampf 15 allseitig eingeblasen wird. Hierzu ist der vertikale Schenkel 10 als doppel- wandiges Rohr ausgebildet, wobei das Innenrohr 19 Öff- nungen 20 zum Inneren der Fixiereinrichtung 3 auf- weist. Alternativ können anstelle der Öffnungen 20 auch Düsen angeordnet sein.

Auch bei dieser Ausführungsform erfolgt eine Absaugung des eingeblasenen Dampfes 15 über die Schlitze 16.

Der Dampf 15 kann im Aggregat durch einen separaten Dampferhitzer erzeugt werden oder auch wahlweise über Direktdampfeinblasung oder Direktdampfeinblasung mit Dampftrockner und Feuchtigkeitskontrolle vorgenommen werden. Weiter kann eine Computersteuerung vorgesehen sein, welche die Dampfmenge und die Fördergeschwindig- keit der textilen Ware 7 regelt und somit auch die Verweilzeit der textilen Ware 7 im Dampf 15 steuert.

Unter Fortlassung des Wasserschlosses bzw. der Dampf- sperre 18 kann die Fixiereinrichtung 3 bzw. ein wie beschrieben ausgebildetes Rohrstück 9 auch zur ledigli- chen Dampfbehandlung für textile Waren 7 dienen, um diese spannungsfrei zu schrumpfen.

Zudem kann das Rohrstück 9 im Querschnitt kreisrund ausgebildet sein. Um Breitware zu behandeln, kann

jedoch auch ein im Querschnitt langlochartig geformtes Rohrstück 9 vorgesehen sein, wobei sich dann die texti- le Ware 7 in einer Art Leporello-Faltung in dem Rohr- stück 9 aufbaut, womit eine gleichmäßige Dampfdurchströ- mung der Ware erzielt wird.

Die Fig. 4 und 5 zeigen alternative Ausgestaltungen der Dampfsperre 18. So kann diese auch gemäß Fig. 4 gebil- det sein durch eine Wasser-Überlauf einrichtung 21, womit die Dampfsperre 18 im kontinuierlichen Überlaufsy- stem arbeitet. Hierzu ist im Übergangsbereich von vertikalem Schenkel 10 zum horizontalen Steg 11 ein Wassereinlass 31 vorgesehen, welcher über eine nicht dargestellte Pumpe mit Wasser aus einem Überlaufbehält- nis 30 der Überlaufeinrichtung 21 gespeist wird.

Des weiteren können gemäß Fig. 5 im Bereich des horizon- talen Steges 11 Düsen 22 zum Eindüsen des Wassers 17 vorgesehen sein, wobei diese Düsen 22 darüber hinaus so ausgerichtet sind, dass ein Transport der textilen Ware 7 in Richtung des Auslaufes des Vertikalabschnittes 12 erfolgt. Auch diese Düsen 22 werden bevorzugt mit Wasser aus einem Überlaufbehältnis 30 versorgt.

Um nach einer erfolgten Färbung der textilen Ware 7 Rückstände in der Fixiereinrichtung 3, insbesondere im Bereich des vertikalen Schenkels 10 zu beseitigen, kann gemäß Fig. 6 eine Reinigungseinrichtung 23 vorgesehen sein, welche in dem dargestellten Ausführungsbeispiel als eine, innerhalb des vertikalen Schenkels 10 des Rohrstückes 9 vertikal verfahrbare, auf die Innenwan- dung der Fixiereinrichtung 3 bzw. des vertikalen Schen- kels 10 wirkende Ringdüse 24 ausgebildet ist.

In ähnlicher Form, wie die gemäß Fig. 3 beschriebene Fixiereinrichtung 3, kann ein hier J-förmiges Rohrstück 9-denkbar ist auch ein U-förmiges Rohrstück 9-als Waschvorrichtung 4 dienen, wobei auch hier der vertika- le Schenkel 10 als doppelwandiges Rohr ausgebildet ist und das Innenrohr 19 Düsen oder-wie dargestellt-Öff- nungen 20 zum Eindüsen von Wasser 17 in das Innere der Waschvorrichtung 4 aufweist. Im Bereich des horizont- len Steges 11 ist-wie bereits bezüglich der Ausfüh- rungsform gemäß Fig. 5 beschrieben-eine Anordnung von Düsen 22 vorgesehen. Um einen erhöhten Wascheffekt zu erzielen, wird das Wasser 17 über die Öffnungen 20 und/oder. die Düsen 22 pulsierend eingedüst, wobei wei- ter diese Pulsierung in Richtung des Auslaufs des weite- ren Vertikalabschnittes 12 stattfindet, um einen Band- transport in Richtung r im entspannten Zustand zu ge- währleisten.

Es können mehrere dieser Waschvorrichtungen 4 hinterein- ander angeordnet werden, um einen einwandfreien Waschef- fekt zu erzielen.

Weiter zeigt die Ausführungsform in Fig. 8 ein gleich- falls J-förmiges Rohrstück 9 zur Ausbildung einer Trocknervorrichtung 5, wobei hier durch Öffnungen 20 eines doppelwandigen Rohres im Bereich des vertikalen Schenkels 10 Warmluft 25 einströmt. Gleiches erfolgt über Düsen 22 im Bereich des horizontalen Steges 11, wobei weiter die durch die Öffnungen 20 und/oder die Düsen 22 einströmende Warmluft in Transportrichtung r der textilen Ware 7 einströmt, um einen Bandtransport im entspannten Zustand zu gewährleisten.

Schließlich zeigt Fig. 9 eine alternative Ausführung der Fördereinrichtung 6, welche hier als Absaugeinrich- tung 41 mit anschließendem Quetschwerk ausgebildet ist.

Zufolge der anhand der verschiedenen Ausführungsbeispie- le beschriebenen Erfindung ist eine spannungsfreie Verfahrensweise zur Erzielung eines vollständig ge- schrumpften Materials angegeben. Es erfolgt hierbei eine gleichmäßige Fixierung durch gleichmäßige Dampfein- strahlung ohne Verluste, die direkt auf die Ware 7 einwirken kann, wobei weiter die Dampfeinstrahlung sowohl zum Schrumpfen als auch zur Farbstofffixierung genutzt werden kann.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswe- sentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hier- mit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefüg- ten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merk- male dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmel- dung mit aufzunehmen.