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Title:
CONTROL FOR AN AUTOMATIC GEARBOX
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1995/030102
Kind Code:
A1
Abstract:
A control (1) for an automatic motor vehicle gearbox has a housing consisting of a base (2) and a cover (3). The housing contains a printed circuit board (8) comprising the electric switching components (11, 12) of the control. Besides several valve coils (4) for the electromagnetically operated hydraulic valve, at least one revolution speed sensor (14) is potted in an elastic casting compound (6) and thus secured in position in the housing. The rotation speed sensor extends to the vicinity of a gear wheel (6) or other rotating component of the gearbox and detects its rotary movement by induction or the Hall effect.

Inventors:
ULM MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/DE1995/000489
Publication Date:
November 09, 1995
Filing Date:
April 10, 1995
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
ULM MICHAEL (DE)
International Classes:
B60K23/00; G01P3/488; B60R16/02; B60R16/023; F16H57/02; F16H59/36; F16H59/38; F16H61/00; G01P1/02; H05K5/00; (IPC1-7): F16H61/00
Foreign References:
EP0105219A21984-04-11
DE4232205A11994-03-31
EP0541035A11993-05-12
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Claims:
Patentansprüche
1. Steuergerät (1) für ein automatisches Getriebe in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2, 3), in dem ein Träger (8) mit Schaltungsbestandteilen (11, 12) enthalten ist und in dem Ventilspulen (4) für elektromagnetische Hydraulikventile angeordnet und in eine elastische Masse (6) eingebettet sind, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß ein Dreh¬ zahlsensor (14) , durch den eine Drehbewegung eines in dem Ge triebegehause angeordneten rotierenden Teiles (16) erfaßt wird, im Inneren des Gehäuses (1, 2) angeordnet und in die elastische Masse (6) eingebettet ist.
2. Steuergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehzahlsensor (14) als induktiver Sensor ausgebildet ist.
3. Steuergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehzahlsensor (14) als Halleffektsensor ausgebildet ist.
4. Steuergerät nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehzahlsensor (14) mit den Schaltungsbestandteilen (11, 12) auf dem Träger (8) elektrisch verbunden ist.
Description:
Beschreibung

Steuergerät für ein automatisches Getriebe

Die Erfindung betrifft ein Steuergerät nach dem Oberbegriff von Anspruch 1. Ein derartiges Steuergerät dient zum Steuern eines automatischen Getriebes in einem Kraftfahrzeug. Ist dieses Getriebe ein Stufengetriebe, so wird durch das Steuer¬ gerät in Abhängigkeit von dem Fahrzustand und dem Fahrer- w nsch der jeweils geeignetste Gang ausgewählt und eingelegt. Ist das Getriebe stufenlos, so legt das Steuergerät die je¬ weils günstigste Getriebeübersetzung fest.

Bei einem bekannten Steuergerät, mit dem die elektromagne- tisch betätigten Hydraulikventile eines automatischen Getrie¬ bes gesteuert werden, sind die Ventilspulen in das Steuerge¬ rät integriert, indem sie in eine elastische Vergußmasse ein¬ gebettet sind und dadurch in ihrer Lage innerhalb des Steuer¬ gerätegehäuses fixiert sind (DE 42 32 205 AI) . Durch die Nachgiebigkeit der Vergußmasse können Fertigungstoleranzen eines Ventilblocks, auf den das Steuergerät bei der Montage an dem Gehäuse des automatischen Getriebes aufgesteckt werden muß, ausgeglichen werden.

Das Steuergerät muß, um seine Aufgabe einwandfrei ausführen zu können, die Signale einer ganzen Reihe von Sensoren aus¬ werten, wie z.B. von Sensoren für die Motordrehzahl, Motor¬ last usw. Bei der älteren Anmeldung P 43 34 595.6 (unser Zei¬ chen GR 93 P 1743 DE) wird der Aufwand an Kabelverbindungen und Steckern, die üblicherweise nötig sind, um die Getriebe¬ steuerung mit den verschiedenen Sensoren zu verbinden, da¬ durch verringert, daß die Sensorsignale drahtlos an die Ge¬ triebesteuerung übertragen werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Aufwand für die Kommunikation des Steuergeräts mit solchen Sensoren, die Me߬ größen in dem Getriebe selbst erfassen, weiter zu verringern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch das Steuergerät nach Anspruch 1 gelöst. Zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen niedergelegt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden an¬ hand der einzigen Figur der Zeichnung erläutert.

Ein Steuergerät 1, weist ein Gehäuse auf, das aus einem Un- terteil 2 und einem Deckel 3 besteht. Das Gehäuse-Unterteil 2 enthält eine Reihe von Ventilspulen 4, die in eine elastische Masse 6, z.B. eine Vergußmasse, eingebettet und damit in ih¬ rer Lage fixiert sind. Das Unterteil 2 ist nach unten offen, es wird bei der Montage in eine Öffnung des hier nicht darge- stellten Getriebegehäuses eingesteckt und an dem Getriebege¬ häuse befestigt. Dabei werden die Ventilspulen 4, die jeweils einen inneren Hohlraum 7 aufweisen, auf sog. Ventildome auf¬ geschoben, die aus einem Ventilblock herausragen, der in das Getriebe eingebaut ist und die Hydraulikventile enthält, die zum Betätigen der Reibelemente des Getriebes erforderlich sind. Das Getriebe und der Ventilblock sind hier nicht darge¬ stellt, da sie für sich bekannt und nicht Bestandteil der Er¬ findung sind.

Das Gehäuse des Steuergeräts hält in einem durch den Deckel 3 abgeschlossenen Hohlraum eine als Schaltungsträger dienende Leiterplatte 8, die auf einem Kühlelement 10, z.B. in Form einer Aluminiumplatte, befestigt (z.B. aufgeklebt) ist. Auf der Leiterplatte 8 sind eine größere Anzahl von elektrischen und elektronischen Bauelementen 11, 12 montiert, die zusammen mit den sie verbindenden Leiterbahnen (in dieser Ansicht nicht sichtbar) die Schaltung des Steuergerätes bilden.

Ein Drehzahlsensor 14 ist ebenfalls in dem Unterteil 2 des Gehäuses angeordnet, und zwar in die elastische Masse 4 ein¬ gebettet und dadurch in seiner Lage fixiert. Er reicht bis in

die Nähe eines als Polrad dienenden Zahnrades 16 oder eines sonstigen sich drehenden Bauteiles - z.B. einer Brems¬ bandtrommel des Getriebes -, das einen magnetischen Flußwech¬ sel bewirkt und dessen Bewegung er durch Induktion oder durch den Halleffekt erfaßt. Die elektrischen Anschlußdrähte (in der Zeichnung nicht dargestellt) sind zu Kontaktierungsboh- rungen der Leiterplatte 8 geführt und mit diesen verlötet. Dadurch entfällt die Notwendigkeit, elektrische Verbindungs¬ leitungen aus dem Steuergerät herauszuführen, wodurch der Verkabelungsaufwand verringert und störanfällige Steckverbin¬ dungen vermieden werden.

Die Ventilspulen 4 bestehen in bekannter Weise aus einem hül- senförmigen Spulenkörper 17 aus Kunststoff, einer darauf auf- gebrachten elektrischen Wicklung 18 und einer metallischen Jochhülse 19. Sie werden von der Schaltung auf der Leiter¬ platte 8 gesteuert und betätigen wie erwähnt die Hydraulik¬ ventile in dem Getriebe.