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Title:
CONTROL DEVICE HAVING A PRESSURE SENSOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/136292
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a control device, in particular for a motor vehicle, having a multi-part housing, in which at least one printed circuit board is arranged, wherein at least one housing part of the housing has an air duct, which leads from an opening in the housing part to a pressure sensor arranged on the printed circuit board and which determines the ambient pressure and which is sealed against the printed circuit board. Hereby, it is provided that the opening (19) is closed by means of a liquid-impervious pressure balance membrane (20).

Inventors:
HENNEL, Udo (Siebenbuerger Str. 62, Sachsenheim, 74343, DE)
Application Number:
EP2010/055770
Publication Date:
December 02, 2010
Filing Date:
April 29, 2010
Export Citation:
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Assignee:
ROBERT BOSCH GMBH (Postfach 30 02 20, Stuttgart, 70442, DE)
HENNEL, Udo (Siebenbuerger Str. 62, Sachsenheim, 74343, DE)
International Classes:
G01L9/00; G01L19/06; G01L19/14
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (Postfach 30 02 20, Stuttgart, 70442, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Steuergerät, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem mehrteiligen Gehäuse, in dem zumindest eine Leiterplatte angeordnet ist, wobei zumindest ein Gehäuseteil des Gehäuses einen Luftkanal aufweist, der von einer Öffnung in dem Gehäuseteil zu einem auf der Leiterplatte angeordneten, den Umgebungsdruck ermittelnden Drucksensor führt und gegen die Leiterplatte abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (19) mittels einer flüssigkeitsundurchlässigen Druckausgleichs-Membran (20) verschlossen ist.

2. Steuergerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Druckausgleichs-Membran (20) innerhalb des Luftkanals (13) angeordnet ist.

3. Steuergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftkanal (13) von dem Gehäuseteil (2) und/oder von einem separaten, in das Gehäuseteil (2) eingebrachten Kanal gebildet wird.

4. Steuergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftkanal (13) den Drucksensor (11 ) umgebend, unter Zwischenschaltung einer Dichtung (12) an der Leiterplatte (7) anliegt.

5. Steuergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (12) als Nassdichtung und/oder als feste Dichtung, insbesondere als Labyrinthdichtung (18) ausgebildet ist.

6. Steuergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (7) zumindest im Bereich des Drucksensors (1 1 ) eine Vergelung und/oder Lackierung aufweist.

7. Steuergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (2) als Messerleiste (4) ausgebildet ist.

8. Steuergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucksensor (1 1 ) als SMD-Bauelement (21 ) oder mit Anschlussdrähten (23) versehen ausgebildet ist.

9. Steuergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mit den Anschlussdrähten (23) versehene Drucksensor (1 1 ) in einer Luftkanalaussparung (24) gehalten ist.

10. Steuergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (12) von einer den mit den Anschlussdrähten (23) versehenen Drucksensor (1 1 ) in der Luftkanalaussparung (24) haltenden Vergussmasse (25) gebildet ist.

Description:
Beschreibung

Titel

Steuergerät mit Drucksensor

Die Erfindung betrifft ein Steuergerät, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem mehrteiligen Gehäuse, in dem zumindest eine Leiterplatte angeordnet ist, wobei zumindest ein Gehäuseteil des Gehäuses einen Luftkanal aufweist, der von einer Öffnung im Gehäuse zu einem in dem Gehäuse angeordneten, den Umgebungsdruck ermittelnden Drucksensor führt und gegen die Leiterplatte abgedichtet ist.

Stand der Technik

Derartige Steuergeräte sind aus dem Stand der Technik bekannt. Das Vorsehen von Drucksensoren in Steuergeräten führt dazu, dass Steuer- und/oder Messwerte mit höchster Genauigkeit zur Verfügung stehen, wobei der Umgebungsdruck zur Auswertung und/oder Bestimmung entsprechender Signale berücksichtigt werden kann.

Die Offenlegungsschrift DE 100 22 124 A1 offenbart ein entsprechendes Steuergerät mit einem Gehäuse, in welchem ein einen Luftkanal bildender Schnorchel angeordnet ist, welcher von dem Drucksensor aus dem Gehäuse herausführt, sodass der Drucksensor mit dem Umgebungsdruck beaufschlagt ist. Damit der Umgebungsdruck das Steuergerät nicht beeinflusst und damit durch den Luftkanal keine Verunreinigungen oder Feuchtigkeit in das Steuergerät eindringen können, ist der zu dem Drucksensor führende Luftkanal gegen die Leiterplatte abgedichtet, sodass zwar der Drucksensor mit der Umgebungsluft beaufschlagt, die übrigen Komponenten des Steuergeräts jedoch davon isoliert sind.

Nachteilig hierbei ist jedoch, dass der Drucksensor selbst der Umgebungsluft und somit äußeren Einflüssen ausgesetzt ist. Insbesondere können Flüssigkeiten zu dem Drucksensor vordringen und diesen, sei es durch Korrosion oder durch Verfälschen des Messergebnisses, schädigen.

Offenbarung der Erfindung

Das erfindungsgemäße Steuergerät zeichnet sich dadurch aus, dass die Öffnung mittels einer flüssigkeitsundurchlässigen Druckausgleichs-Membran verschlossen ist. Der Luftkanal ist somit an seinem einen Ende gegen die Leiterplatte abgedichtet und an seinem anderen Ende mittels der flüssigkeitsundurchlässigen Druckausgleichs-Membran verschlossen. Der Luftkanal weist dazu vorteilhafterweise im Bereich der Öffnung Mittel zum Halten der Druckausgleichs-Membran auf. So ist die Druckausgleichs-Membran bevorzugt im Bereich der Öffnung formschlüssig und/oder kraftschlüssig gehalten. Hierzu können entsprechende Membran-Aufnahmen in die Gehäusewand beziehungsweise in dem Luftkanal ausgebildet sein, in welche die Druckausgleichs-Membran einbringbar ist. Alternativ oder zusätzlich kann die Membran durch Verkleben gehalten sein. Aufgrund der flüssigkeitsundurchlässigen Ausbildung verhindert die Druckausgleichs- Membran wirksam das Eindringen beziehungsweise Vordringen von Schmutz und insbesondere Flüssigkeiten zu dem Drucksensor, sodass dieser effektiv geschützt ist und gleichzeitig seine Aufgabe erfüllen kann. Dabei ist vorteilhafterweise vorgesehen, dass die Druckausgleichs-Membran innerhalb des Luftkanals die Öffnung verschließend angeordnet ist. Dadurch befindet sich die Druckausgleichs-Membran in einem im Wesentlichen vor äußeren Einwirkungen geschützten Bereich, sodass sie nicht ohne Weiteres beschädigt werden kann. Zweckmäßigerweise weist die Öffnung einen Querschnitt auf, der kleiner als der Querschnitt des Luftkanals ausgebildet ist. Dadurch wird insbesondere der Schutz der Membran weiter erhöht, wobei gleichzeitig dennoch ein vollständiger Druckausgleich mittels der Druckausgleichs-Membran ermöglicht ist.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der Luftkanal von dem Gehäuseteil und/oder von einem separaten in das Gehäuse eingebrachten Kanal ausgebildet. Es ist also vorgesehen, dass entweder das Gehäuse selbst derart ausgebildet ist, dass der Luftkanal in das Gehäuseteil integriert vorliegt, oder dass der Luftkanal als separater Kanal in dem Gehäuseteil an der genannten Öffnung zunächst montiert wird. Letzteres ist kostengünstiger und einfacher herzustellen, jedoch in der Montage aufwendiger. Der von dem Gehäuse integrierte bezie- hungsweise selbst ausgebildete Luftkanal, kann beispielsweise als ein nach innen (in das Gehäuse) ragender Stutzen des Gehäuseteils ausgebildet sein. Durch die mehrteilige Ausbildung des Gehäuses kann die Montage der Leiterplatte sowie des Drucksensors auf einfache Art und Weise erfolgen. Zweckmäßigerweise sind dabei die einzelnen Gehäuseteile an ihren Stoßbereichen mit Dichtungen versehen, sodass das Gehäuse insgesamt geschlossen beziehungsweise dicht ausgebildet ist.

Ferner ist vorgesehen, dass der Luftkanal den Drucksensor umgebend, unter Zwischenschaltung einer Dichtung an der Leiterplatte anliegt. Der Drucksensor liegt somit vollständig innerhalb des Luftkanals. Bevorzugt liegt die Dichtung zumindest seitlich auch an dem Drucksensor an, sodass der Luftkanal vollständig gegen die Leiterplatte abgedichtet ist.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Dichtung als Nassdichtung und/oder als feste Dichtung, insbesondere als Labyrinthdichtung ausgebildet ist. Zweckmäßigerweise ist die feste Dichtung als ein wenigstens bereichsweise elastisch verformbares Dichtelement ausgebildet, welches zwischen dem Luftkanal und der Leiterplatte verspannt ist. Weist das Dichtelement zweckmäßigerweise eine randoffene, nutartige Aussparung auf, die zur Aufnahme des Luftkanals beziehungsweise einer Wand des Luftkanals dient, so wird durch Einführen der Wand des Luftkanals in die besagte Aufnahme eine Labyrinthdichtung gebildet. Die Breite der Aussparung entspricht zweckmäßigerweise im Wesentlichen der Breite der Wand des Luftkanals oder ist etwas schmaler ausgebildet, sodass außerdem eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Dichtelement und dem Luftkanal entsteht.

Ferner ist vorgesehen, dass die Leiterplatte zumindest im Bereich des Drucksensors eine Vergelung und/oder Lackierung aufweist. Diese dient dem zusätzlichen Schutz der Leiterplatte. Durch die Vergelung und/oder Lackierung wird diese im Bereich des Drucksensors versiegelt.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Gehäuseteil als Messerleiste ausgebildet, in welcher der Drucksensor und damit natürlich auch der Luftkanal angeordnet sind. Besonders bevorzugt bildet die Messerleiste den Luftkanal integriert beziehungsweise einstückig. Zweckmäßigerweise ist der Drucksensor als SMD-Bauelement (Surface Mounted Device/oberflächenmontiertes Bauteil) oder mit Anschlussdrähten versehen ausgebildet. Durch die Ausbildung als SMD-Bauelement befindet sich der Drucksensor direkt auf der Leiterplatte, sodass auch die Dichtung direkt auf der Leiterplatte aufliegt. Bei der Ausführungsform des Drucksensors mit Anschlussdrähten, ist dies jedoch nicht zwangsweise notwendig.

Vorteilhafterweise ist der mit Anschlussdrähten versehene Drucksensor in einer Gehäuseaussparung oder Luftkanalaussparung angeordnet. Wobei die entsprechende Aussparung vorteilhafterweise derart gestaltet ist, dass der Drucksensor in ihr form- und/oder kraftschlüssig gehalten ist. Wobei die Anordnung stets derart gestaltet ist, dass der Drucksensor sich im Wesentlichen in dem Luftkanal zur Erfassung des Umgebungsdrucks befindet.

Bevorzugt ist die Dichtung von einer den mit Anschlussdrähten versehenen Drucksensor in der Aussparung haltenden Vergussmasse gebildet. Die Vergussmasse erfüllt hierbei zwei Funktionen gleichzeitig, zum Einen dichtet sie den Drucksensor und somit den Luftkanal gegen die Leiterplatte ab, und zum Anderen wirkt sie als Haltemittel für den Drucksensor. Die Anschlussdrähte sind zweckmäßigerweise derart lang ausgebildet, dass sie durch Vergussmasse hindurchragen und somit auf einfache Art und Weise an der Leiterplatte kontaktier- bar sind. Im einfachsten Fall werden die Anschlussdrähte dabei in entsprechende Durchbrüche beziehungsweise Durchkontaktierungen der Leiterplatte eingebracht.

Im Folgenden soll die Erfindung anhand mehrerer Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Dazu zeigen

Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel in einer schematischen Schnittdarstellung und

Figur 2 ein zweites Ausführungsbeispiel in einer schematischen Schnittdarstellung. Figur 1 zeigt in einer Schnittdarstellung schematisch von einem Steuergerät 1 eines Kraftfahrzeugs einen Gehäuseteil 2, also einen Teil des Gehäuses 3 des Steuergeräts 1. Der dargestellte Teil des Steuergeräts 1 ist als Messerleiste 4 ausgebildet.

Die Messerleiste 4 weist eine durch das Gehäuseteil 2 gebildete Anschlusssteckeraufnahme 5 auf, in welche elektrisch leitfähige Anschlusspins 6 zum Kontaktieren des Steuergeräts 1 ragen. An ihrem anderen Ende sind die Anschlusspins 6 mit einer in dem Gehäuse 2 angeordneten Leiterplatte 7 elektrisch verbunden, wobei hierzu die Anschlusspins 6 in entsprechende Durchkontaktierungen der Leiterplatte 7 einhegen. Aus Übersichtlichkeitsgründen sind hier nur einige der Anschlusspins 6 mit Bezugszeichen versehen. Im montierten Zustand des Steuergeräts 1 ragt die Stecker-Aufnahme 5 aus dem Gehäuse 3 des Steuergeräts 1 heraus. Um eine Dichtheit des Steuergeräts 1 zu gewährleisten, weist das Gehäuseteil 2 einen die Stecker-Aufnahme 5 umgebenden Gehäuseanschlag 8 auf, der bei der Montage von innen gegen das die Messerleiste 4 aufnehmende Gehäuseteil gedrückt wird. Vorteilhafterweise ist dabei zwischen der Messerleiste 4 beziehungsweise dem Gehäuseanschlag 8 und dem anderen Gehäuseteil eine Dichtung 9, beispielsweise in Form eines O-Rings 10, angeordnet.

Auf der Leiterplatte 7, auf der dem Gehäuseteil 2 zugewandten Seite, ist weiterhin ein Drucksensor 1 1 angeordnet und elektrisch mit der Leiterplatte 7 verbunden. Seitlich ist der Drucksensor 1 1 von einer Dichtung 12 umgeben, auf die später näher eingegangen werden soll.

Das Gehäuse 3 beziehungsweise das Gehäuseteil 2 weist einen integrierten, also durch das Gehäuse 3 beziehungsweise Gehäuseteil 2 selbst/einstückig gebildeten Luftkanal 13 auf. Der Luftkanal 13 ist derart ausgebildet, dass er an seinem einen Ende 14 den Drucksensor 11 umgibt und in eine randoffene Aussparung 15 des die Dichtung 12 bildenden elastisch verformbaren Dichtelements 16 mit seinen Seitenwänden 17 eingebracht ist. Dadurch bilden die Seitenwände 17 mit dem festen Dichtelement 16 eine Labyrinthdichtung 18, die den Luftkanal 13 gegenüber der Leiterplatte 7 abdichtet.

An dem dem Drucksensor 1 1 gegenüberliegenden Ende des Luftkanals 13 weist das Gehäuse 3 beziehungsweise Gehäuseteil 2 stirnseitig, beabstandet zu dem Gehäuseanschlag 8, eine Öffnung 19 auf. Der Querschnitt der Öffnung 19 ist dabei kleiner ausgebildet als der des Luftkanals 13. Innerhalb des Luftkanals 13 ist eine Druckausgleichs-Membran 20 derart angeordnet, dass sie die Öffnung 19 (von innen) verschließt.

Vorteilhafterweise ist die Druckausgleichs-Membran 20 an dem Gehäuseteil 2 beziehungsweise Gehäuse 3 mittels Klebemittel gehalten. Alternativ ist es auch denkbar, entsprechende Aufnahmen in dem Gehäuse 3 beziehungsweise Gehäuseteil 2 vorzusehen, in die die Druckausgleichs-Membran 20 einbringbar ist, sodass sie zusätzlich oder alternativ formschlüssig gehalten ist.

Die vorteilhafte Ausbildung des Steuergeräts 1 gemäß der Figur 1 hat den Vorteil, dass das Steuergerät 1 insgesamt dicht ausgebildet sein kann und dennoch gleichzeitig der Umgebungsdruck mittels des Drucksensors 1 1 ermittelbar ist. Die Labyrinthdichtung 18 dichtet den Luftkanal 13 gegenüber der Leiterplatte 7 und somit gegenüber dem Inneren des Steuergeräts 1 ab. Die Druckausgleichs- Membran 20 ist zweckmäßigerweise flüssigkeitsundurchlässig ausgebildet und verschließt die Öffnung 19, sodass zwar ein Druckausgleich zwischen dem Luftkanal 13 und der Umgebungsluft erfolgen kann, jedoch keine Flüssigkeit in dem Luftkanal 13 eindringen kann. Dadurch wird gewährleistet, dass nicht nur das Steuergerät 1 sondern insbesondere auch der Drucksensor 1 1 gegen Flüssigkeit geschützt ist, die den Drucksensor 1 1 durch Korrosion oder durch Beeinflussen der Messergebnisse schädigen könnte. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Drucksensor 1 1 als SMD-Bauelement 21 ausgebildet, sodass insgesamt eine besonders einfache und schnelle Montage des Steuergeräts 1 ermöglicht ist. Vorteilhafterweise ist auf der dem Drucksensor 1 1 gegenüberliegenden Seite der Leiterplatte 7 ein Gegenlager 22 vorgesehen, welches verhindert, dass der in dem Luftkanal 13 befindliche Druck zu einer einseitigen Beaufschlagung und dadurch zu einer Verspannung und/oder Verschiebung der Leiterplatte 7 führt.

Auf der einen Seite ist somit der Luftkanal 13 durch die Druckausgleichs- Membran 20 gegen Flüssigkeit abgedichtet und auf der anderen Seite gasdicht zum Inneren des Steuergeräts durch die Dichtung 12 zwischen dem Luftkanal 13 und der Leiterplatte 7. Somit kann der Drucksensor 11 , vorteilhafterweise als Atmosphärendruck-Fühler ausgebildet, den Umgebungsdruck messen, obwohl das Steuergerät 1 vollständig abgedichtet ausgebildet ist. Die Figur 2 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel des vorteilhaften Steuergeräts

I in einer schematischen Schnittdarstellung, wobei aus der Figur 1 bekannte Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen sind, sodass insofern auf die oben stehende Beschreibung verwiesen wird. Das zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich zu dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel im Wesentlichen darin, dass der Drucksensor 1 1 nicht als SMD-Bauelement ausgebildet sondern mit Anschlussdrähten 23 versehen ist, mit welchen der Drucksensor

I 1 elektrisch an der Leiterplatte 7 kontaktierbar ist. Wie die Anschlusspins 6 liegen vorteilhafterweise auch die Anschlussdrähte 23 in entsprechenden Durch- kontaktierungen der Leiterplatte 7 ein.

Das Gehäuseteil 2 weist an dem dem Drucksensor 1 1 zugeordneten Ende des Luftkanals 13 eine stirnseitige Aussparung 24 auf in der der Drucksensor 11 derart gehalten ist, dass er sich im Wesentlichen in dem Luftkanal 13 befindet. Die die Anschlussdrähte 23 aufweisende Unterseite des Drucksensors 11 ist mittels einer geeigneten Vergussmasse 25 in der Aussparung 24 gehalten, die Vergussmasse 25 bildet dabei gleichzeitig die Dichtung 12, zum Abdichten des Luftkanals 13 gegenüber der Leiterplatte 7.

Alternativ zu den oben beschriebenen Ausführungsbeispielen des Steuergeräts 1 ist es ebenso denkbar, den Luftkanal 13 als separaten Kanal in das Gehäuse 3 beziehungsweise in das Gehäuseteil 2 einzubringen. Die oben beschriebene einstückige Ausbildung gewährleistet jedoch eine höhere Dichtheit sowie eine einfache Montage. Natürlich muss das Gehäuseteil 2 nicht als Messerleiste 4 ausgebildet sein, vielmehr kann das Gehäuseteil 2 jedes beliebige Gehäuseteil des Gehäuses 3 des Steuergeräts 1 darstellen beziehungsweise bilden. Zweckmäßigerweise weist die Leiterplatte im Bereich beziehungsweise in der näheren Umgebung des Drucksensors 11 keine weiteren Elemente auf, die zu einem Konflikt mit dem Luftkanal 13 und/oder der Dichtung 12 führen könnten. Ansonsten kann auf der Leiterplatte 7 natürlich mindestens eine elektrische/elektronische Baugruppe des Steuergeräts 1 angeordnet sein.