Die Erfindung bezieht sich auf eine Steuervorrichtung in einem Kraftfahrzeug mit einem elektronisch steuerbaren Automatikgetriebe in Abhängigkeit von der Position eines elektronischen Getriebewählhebels.

Eine derartige Steuervorrichtung ist beispielsweise, insbesondere in Form einer Sicherheitsvorrichtung, aus der DE 102 53 936 A1 bekannt.

Für elektronisch gesteuerte Automatikgetriebe sind eine Vielzahl von Sicherheitsmaßnahmen gegen unbeabsichtigtes Wegrollen des Fahrzeugs vorzusehen. Eine derartige Sicherheitsmaßnahme ist beispielsweise in der seit langem bekannten„Key-lnterlock"-Vorschrift (gemäß FMVSS 1 14) beschrieben. Diese Vorschrift besagt unter anderem, dass bei

Kraftfahrzeugen mit Automatikgetriebe der Zündschlüssel nur dann abziehbar sein darf, wenn sich der Wählhebel des Automatikgetriebes in der Position "P" für Parken befindet. Hierdurch soll verhindert werden, dass der Fahrer das Kraftfahrzeug verlässt, ohne das Kraftfahrzeug vorher gegen ein unbeabsichtigtes Weg rollen gesichert zu haben. Um dieser Vorschrift zu genügen, kann das Zündschloss geeignete mechanische

Verriegelungsmechanismen aufweisen, die über den Zündschlüssel betätigbar sind.

In zunehmendem Maße finden jedoch Kraftfahrzeug-Zugangssysteme und Inbetriebnahmesysteme ohne mechanisches Zündschloss Verwendung. Solche schlüssellosen Inbetriebnahmesysteme ohne mechanisches

Zündschloss umfassen einen vom Fahrzeugnutzer mitzuführenden

Identifikationsgeber (ID-Geber, Schlüssel mit integriertem Transponder) sowie eine Einrichtung zum Starten und Stoppen des Motors, die mittels eines Tasters manuell oder mittels einer entsprechenden elektronischen Antriebs-Steuereinheit (MSA Motor-Start-Stopp-Automatik) auch automatisch betätigbar ist. Sobald der ID-Geber im Fahrzeuginnenraum erkannt wird, wird über einen Frage-Antwort-Dialog des I D-Gebers mit einer Sende-Empfangs- Einrichtung des Kraftfahrzeugs die Authentifizierung des I D-Gebers durchgeführt und bei positiver Authentifizierung der Motor nach Betätigung der Einrichtung gestartet.

Die jüngsten Entwicklungen gehen dahin, dass zum Starten des Motors der ID-Geber gar nicht mehr in die Aufnahme eingeführt werden muss, vielmehr stellt die im Kraftfahrzeug befindliche Elektronik unabhängig davon, ob der ID-Geber sich in der Aufnahme befindet, das Vorhandensein des ID-Gebers innerhalb des Fahrzeugs fest und führt die erforderliche Authentifizierung durch. Die entsprechenden Neuentwicklungen sind unter "Comfort Access" bzw. "Keyless Go" bekannt.

Im Zusammenhang mit diesen neuen Systemen ist beispielsweise aus der DE 102 53 936 A1 eine Lösung aufgezeigt, wie der Key-Interlock-Vorschrift im Falle der Verwendung schlüsselloser Inbetriebnahmesysteme, bei denen sich die ID-Geber in beliebiger Stelle im Kraftfahrzeug ohne eine

vorgegebene körperliche Verbindung zu anderen Kraftfahrzeugteilen befinden, genügt werden kann. Dabei ist vorgesehen, auch während der Fahrt den Motor abstellen zu können, sofern die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs größer ist als eine gewisse Schwellengeschwindigkeit.

Unterhalb der Schwellengeschwindigkeit muss das Fahrzeug zunächst zum Stehen gebracht werden und die Parkposition "P" eingelegt werden, bevor der Motor abgestellt werden kann.

Bei neueren Fahrzeugen, insbesondere mit elektronischem

Getriebewählhebel, kann ein Abstellen des Motors aber auch unabhängig von der gewählten Getriebeposition und unabhängig von der

Geschwindigkeit des Fahrzeugs ermöglicht werden, wenn bestimmte andere definierte Bedingungen erfüllt sind; insbesondere wenn

Motorabschaltbedingungen im Rahmen einer automatischen Motor-Start- Stopp-Einrichtung (MSA) vorliegen.

In der DE 102 53 936 A1 wird bereits vorgeschlagen, dass ein Kraftfahrzeug mit Automatikgetriebe in der Getriebeposition "N" für "Neutral" mit ausgeschaltetem Motor bewegt werden soll. Hierfür ergeben sich zwei Möglichkeiten:

In einer ersten Alternative ist der ID-Geber nicht in eine fahrzeugseitige Aufnahme eingesteckt, befindet sich also beispielsweise in einer Tasche des Fahrers. Der Fahrer legt die Getriebeposition "P" für Parken ein, schaltet Motor und Zündung aus, schaltet die Zündung wieder ein und legt

(gegebenenfalls bei gleichzeitigem Betätigen der Bremse) die

Getriebeposition "N" für Neutral ein. Das Kraftfahrzeug kann nun

beispielsweise von Hand geschoben werden oder eine Waschstraße durchlaufen. Zum Losfahren aus der Waschstraße muss jedoch die Bremse für einen Motorneustart getreten werden, um aus Position„N" in Position„D" für Drive schalten zu können. In einer zweiten Alternative wird der ID-Geber in die hierfür vorgesehene kraftfahrzeugseitige Aufnahme gesteckt und hierin, wie aus dem Stand der Technik bekannt, verriegelt. Als Folge hiervon können der Motor und die Zündung jederzeit und in jeder Wählhebel- bzw. Getriebeposition

ausgeschaltet werden. Im Normalfall wird also in Position "D" für "Drive" der Motor abgestellt und anschließend die Position "N" eingelegt. Das

Kraftfahrzeug kann nun auch hier beispielsweise von Hand verschoben werden oder eine Waschstraße durchlaufen.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Kraftfahrzeug mit Automatikgetriebe insbesondere im Hinblick auf das Verlassen einer Waschstraße in seiner Handhabung zu vereinfachen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des

unabhängigen Patentanspruchs gelöst. Abhängige Patentansprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung.

Die erfindungsgemäße Steuervorrichtung ist für ein Kraftfahrzeug mit einem elektronisch steuerbaren Automatikgetriebe, mit einem elektronischen Getriebewählhebel und mit einer elektronischen Steuereinheit vorgesehen. Die Steuereinheit, die vorzugsweise das Getriebesteuergerät ist, weist ein Waschstraßen-Funktionsmodul dergestalt auf, dass nach Aktivierung des Waschstraßen-Funktionsmoduls wenigstens einmal und/oder wenigstens für eine vorgegebene begrenzte Zeit folgende Schritte jeweils ohne Betätigung des Bremspedals zugelassen werden:

- ein Abstellen des Motors in der Getriebewählhebel-Position„N",

- ein anschließender Neustart des Motors in der Getriebewählhebel- Position„N" sowie

- ein Wechsel von der Getriebewählhebel-Position„N" nach„D".

Vorzugsweise ist das Waschstraßen-Funktionsmodul über ein Anzeige- Bedienelement vom Fahrer willkürlich aktivierbar oder deaktivierbar. Dabei kann ein Menüpunkt beispielsweise zur Auswahl einer dauerhaften

Aktivierung und/oder ein Menüpunkt zur Auswahl einer nur einmaligen Aktivierung und/oder ein Menüpunkt zur Auswahl einer zeitlich begrenzten Aktivierung der Waschstraßen-Funktion vorgesehen sein.

Alternativ oder zusätzlich ist das Waschstraßen-Funktionsmodui durch einen Wechsel von der Fahrstufe„D" nach Position N und durch anschließendes manuelles Abstellen des Motors automatisch aktivierbar.

Es können auch noch weitere definierte Signalfolgen zur Aktivierung der Waschstraßen-Funktion vorgesehen sein.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung überwacht eine

Überwachungsvorrichtung die Anwesenheit des Fahrers. Automatisch wird die der Getriebewählhebel-Position„P" zugeordnete Getriebe-Parksperre eingelegt, wenn keine Anwesenheit des Fahrers erkannt wird.

Die Erfindung betrifft insbesondere Fahrzeuge mit Automatikgetriebe, die eine Waschstraße mit Zugband befahren, in der das Fahrzeug rollend mitgezogen wird. Die Waschstraßen-Funktion kann aber natürlich auch für andere ähnliche Situationen eingesetzt werden.

Nach dem Stand der Technik muss der Fahrer üblicherweise am Ende der Waschstraße zweimal die Bremse betätigen, um aus der Waschstraße ausfahren zu können: Die erste Bremsbetätigung ist erforderlich, um den Verbrennungsmotor zu starten. Die zweite Bremsbetätigung ist kurz danach erforderlich, um von der Fahrstufe„N" auf die Fahrstufe "D" zu wechseln.

Bei in der Waschstraße dicht aufeinander folgenden Fahrzeugen besteht das Risiko, dass es aufgrund von einer zu langen Bremsbetätigung zu

Auffahrsituationen bzw. Kollisionen mit dem eigenen Fahrzeug kommt. Wird die Bremse nicht ausreichend kräftig oder lange während des Neustarts des Motors getreten, wird die Fahrstufe "P" eingelegt, woraufhin die

Getriebesperre aktiv wird und die Zugbandrolle der Waschstraße sich unter das stehende Fahrzeug ziehen kann, sofern keine Nothaltefunktion in der Anlage umgesetzt ist.

Unabhängig von beiden Risiken stellt dieser Ausfahr-Vorgang eine grundsätzliche Stresssituation für den Fahrer dar.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 die Verfahrensschritte mittels des erfindungsgemäßen Waschstraßen- Funktionsmoduls beim Einfahren in eine Waschstraße und

Fig. 2 die Verfahrensschritte mittels des erfindungsgemäßen Waschstraßen- Funktionsmoduls beim Ausfahren aus einer Waschstraße.

Fig. 1 und Fig. 2 zeigen beide schematisch ein elektronisches

Getriebesteuergerät 1 , einen Getriebewählhebel 2, ein Anzeige- Bedienelement 3 (z.B. iDrive von BMW) und einen M oto r-Sta rt-Stop p-Taste r 4 zum An- und Ausschalten eines hier nicht näher dargestellten

Verbrennungsmotors. Das Getriebesteuergerät 1 enthält ein Waschstraßen- Funktionsmodul 5, beispielsweise in Form eines Softwa re- P rog ra m m s . Im Übrigen dient das Getriebesteuergerät 1 zum Steuern eines hier nicht näher dargestellten Automatikgetriebes, insbesondere auch in Abhängigkeit von der Position des Getriebewählhebels 2 bzw. der hierdurch jeweils

eingelegten Fahrstufe.

Anhand von Fig. 1 werden die Schritte für das Einfahren in die Waschstraße beschrieben: Ausgangssituation ist die Situation, bei der sich der Fahrer im Fahrzeug befindet, die Zündung eingeschaltet ist und der Motor läuft. Der Fahrer betätigt zuerst den Getriebewählhebel 2, um von der Position bzw. der Fahrstufe„D" nach„N" zu wechseln, und schaltet dann mittels des Start- Stopp-Tasters 4 den Motor aus. Das Getriebesteuergerät 1 erfasst die entsprechenden Signale S2 und S3. Diese Signalfolge beispielsweise führt zur Aktivierung des Waschstraßen-Funktionsmoduls 5. Zusätzlich oder alternativ kann das Waschstraßen-Funktionsmodul 5 bevorzugt auch mittels entsprechender Einstellung im Anzeige-Bedienelement 3 aktiviert werden, das hierzu ein Ausgangssignal S1 an das Getriebesteuergerät 1 ausgibt.

In Fig. 2 ist nach dem Einschalten der Waschstraßen-Funktion (z.B. nach dem Einfahren in die Waschstraße) eine Anzeige mit mindestens einer der folgenden Informationen im Anzeige-Bedienelement 3 dargestellt:

• Wegrollen des Fahrzeugs möglich. (Fahrzeug nicht verlassen!)

• Motorstart und anschließend Einlegen von„D" ohne Bremse möglich.

• Fahrzeug von außen nicht verriegelbar.

• Zum Abbruch„P" wählen.

Im Schritt S4 kann zum Ausfahren dann der Motor wieder gestartet werden und zwar ohne Betätigung des Bremspedals. Ebenso ohne Betätigung des Bremspedals kann im Schritt S5 zum Ausfahren von Position„N" nach„D" gewechselt werden.

Die Waschstraßen-Funktion könnte über das Anzeige-Bedienelement 3 immer eingeschaltet sein oder immer neu eingeschaltet werden müssen; d.h. sie kann wenigstens einmal und/oder wenigstens für eine vorgegebene begrenzte Zeit einschaltbar sein.