KRAFTFAHRZEUGES SOWIE VERFAHREN ZUM STEUERN EINER SOLCHEN BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG

Die Erfindung betrifft eine Steuerungsvorrichtung zur Ansteuerung von zumindest einer Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug bzw. zur Ansteuerung eines Kraftfahrzeugscheinwerfers, welcher zumindest eine solche Beleuchtungsvorrichtung aufweist, welche zumindest eine Beleuchtungsvorrichtung zumindest zur Erzeugung von zumindest einer definierten abgeblendeten Lichtverteilung, insbesondere von zumindest einer definierten Abblendlichtverteilung, in einem Bereich vor der Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere in einem Bereich vor dem Kraftfahrzeug, eingerichtet ist.

Weiters betrifft die Erfindung eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, welche zumindest eine Beleuchtungsvorrichtung zumindest zur Erzeugung von zumindest einer definierten abgeblendeten Lichtverteilung, insbesondere von zumindest einer definierten Abblendlichtverteilung, in einem Bereich vor der Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere in einem Bereich vor dem Kraftfahrzeug, eingerichtet ist.

Außerdem betrifft die Erfindung einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, welcher zumindest eine solche Beleuchtungsvorrichtung umf asst.

Zusätzlich betrifft die Erfindung ein Beleuchtungsvorrichtungssystem für ein Kraftfahrzeug, wobei das Beleuchtungsvorrichtungssystem zwei Kraftfahrzeugscheinwerfer, einen linken und einen rechten Kraftfahrzeugscheinwerfer, umfasst, und wobei das Beleuchtungsvorrichtungssystem für ein Kraftfahrzeug für Rechtsverkehr/ Links verkehr vorgesehen ist.

Außerdem betrifft die Erfindung noch ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem, insbesondere zwei solchen Kraftfahrzeugscheinwerfern bzw. mit einem oben beschriebenen Beleuchtungsvorrichtungssystem.

Schließlich betrifft die Erfindung noch ein Verfahren zum Ansteuern von zumindest einer oben beschriebenen Beleuchtungsvorrichtung bzw. eines oben erwähnten Beleuchtungsvorrichtungssystems.

Bei Kraftfahrzeugscheinwerfern, beispielsweise bei Autoscheinwerfern, sind heute intelligente Systeme im Einsatz, die im Abbiend- und Fernlichtbetrieb gezielt die Lichtverteilungen modifizieren, um eine optimale Sicht im Dunklen zu erreichen, ohne dabei andere Verkehrsteilnehmer zu blenden.

Aktuell werden insbesondere folgende Systeme verwendet:

1) Im Abblendlichtbetrieb bzw. abgeblendeten Lichtbetrieb kann situationsabhängig beispielsweise eine der folgenden Lichtverteilungen aktiviert bzw. zwischen diesen umgeschaltet werden:

^• Landstraßenlicht

^• Autobahnlicht

^• Stadtlicht

^• Schlechtwetterlicht

Abhängig von verschiedenen Faktoren (Fahrzeuggeschwindigkeit, Lenkwinkel, Fahrbahnfeuchtigkeit bzw. Scheibenwischerbetrieb, erkannte Straßenbeleuchtung, GPS Input, ... ) wird jeweils eine dieser 4 Lichtfunktionen, welche jeweils eine andere abgeblendete Lichtverteilung erzeugen, aktiviert. Beispielsweise kann Stadtlicht aktiviert werden, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit maximal 60km/h beträgt oder Straßenbeleuchtung (vom Fahrzeug automatisch) erkannt wird.

Diese Lichtfunktionen sind als AFS (Adaptive Front Lighting System) bekannt. Bei diesen abgeblendeten Lichtfunktionen werden keine Kamerainformationen mit berücksichtigt.

2) Fernlicht: Sind alle Voraussetzungen gegeben, die im Gesetz für Fernlicht vorgeschrieben sind (kein Ortsgebiet, keine ausreichende Umgebungshelligkeit, keine entgegenkommenden oder vorausfahrenden Fahrzeuge), so kann Fernlicht aktiviert werden. Neben einer manuellen Aktivierung durch den Fahrer besteht auch die Möglichkeit, Fernlicht automatisiert unter Verwendung eines optischen Bilderfassungssystems, z.B. über eine Kamera oder ein Kamerasystem, zu aktivieren.

Eine Erweiterung des klassischen Fernlichts stellt das so genannte ADB (Adaptive Driving Beam) System dar. Hierbei werden vorausfahrende und entgegenkommende Fahrzeuge über ein optisches Bilderfassungssystem erkannt. Spezielle

Beleuchtungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeugscheinwerfer, sind in der Lage, eine Fernlichtverteilung zu erzeugen, bei welcher der Bereich der vorausfahrenden und entgegenkommenden Fahrzeuge gezielt ausgeblendet wird. Somit kann unter den Voraussetzungen

^• kein Ortsgebiet und

^• keine ausreichende Umgebungshelligkeit vor dem Kraftfahrzeug Fernlicht bereitgestellt werde, ohne andere Fahrer zu blenden, indem nur jene Bereiche beleuchtet werden, in denen sich keine anderen Fahrzeuge befinden. Dadurch kann auf Freilandstraßen die Verkehrssicherheit deutlich gesteigert werden.

Für gewisse abgeblendete Lichtverteilungen, insbesondere für die Landstraßen- und Autobahn-Lichtverteilung, ist im Gesetz eine asymmetrische Lichtverteilung vorgeschrieben, die bei Rechtsverkehr gezielt den rechten Fahrbahnrand weiter ausleuchten soll. Bei Linksverkehr ist entsprechend vorgesehen, dass der linke Fahrbahnrand weiter ausgeleuchtet werden soll.

Solche abgeblendete Lichtverteilungen, welche den jeweiligen eigenen Fahrbahnrand weiter ausleuchten, werden als Abblendlichtverteilungen und die entsprechende Lichtfunktion wird als Abblendlichtfunktion bezeichnet.

Bei solchen Abblendlichtverteilungen kann allerdings das Problem der Spiegelblendung eines vorausfahrenden Fahrzeuges auftreten. Durch die asymmetrische Auslegung der Abblendlichtverteilung kann es zu einer Blendung des Fahrers eines vorausfahrenden Fahrzeuges über den Außenspiegels kommen, nämlich (in erster Linie) bei Rechtsverkehr über den rechten Außenspiegel und bei Linksverkehr über den linken Außenspiegel.

Im Asymmetriebereich der Abblendlichtverteilung steigt deren Hell-Dunkel-Grenze, wie dies bekannt ist, unter einem bestimmten Winkel, z.B. unter 45° zur Horizontalen, an (in bekannter Weise betrachtet auf einem vertikalen Messschirm in einer definierten Distanz, z.B. 25 Meter, von der Beleuchtungsvorrichtung).

Insbesondere tritt das beschriebene Problem auch bei Beleuchtungsvorrichtungen auf, welche eine Lichtverteilung, insbesondere eine Abblendlichtverteilung, aus einzelnen Lichtsegmenten, z.B. nebeneinander oder nebeneinander und übereinander liegenden Lichtsegmenten, aufbauen. Die Lichtsegmente sind dabei beispielsweise vertikal stehend, insbesondere in etwa rechteckförmig, oder quadratisch ausgebildet.

Bei solchen Beleuchtungsvorrichtungen ist häufig bzw. in der Regel vorgesehen, dass die Asymmetrie in der Abblendlichtverteilung, d.h. der Asymmetrie- Abschnitt der Hell-Dunkel- Grenze, unter 90° ansteigt.

Bei solchen Beleuchtungsvorrichtungen kommt das beschriebene Problem besonders zum Tragen, und in bestimmten Fahrsituation kann sich die Situation ergeben, dass die Blendung im (Fernlicht-) ADB Betrieb durch die Berücksichtigung der Kameradaten sogar niedriger wäre als bei der in der aktuellen Fahrsituation gesetzlich vorgeschriebenen Abblendlichtverteilung (z.B. Landstraßenlicht).

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Lösung für obiges Problem anzugeben.

Diese Aufgabe wird mit einer eingangs erwähnten Steuervorrichtung dadurch gelöst, dass erfindungsgemäß die zumindest eine Beleuchtungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, zumindest eine definierte abgeblendete Lichtverteilung, insbesondere zumindest eine definierte

Abblendlichtverteilung

• bei eingeschalteter abgeblendeter Lichtverteilung bzw. Abblendlichtverteilung diese zumindest in Hinblick auf ihre Lage und/ oder auf ihre Form zu modifizieren, und/ oder

• die abgeblendete Lichtverteilung bzw. Abblendlichtverteilung, in Hinblick auf ihre Lage und/ oder auf ihre Form modifiziert, einzuschalten, und wobei die Steuerungsvorrichtung an Hand von Informationen, welche von zumindest einem Objekterkennungssystem, z.B. einem optischen Bilderfassungssystem, stammen, wobei das zumindest eine Objekterkennungssystem die vor der Beleuchtungsvorrichtung bzw. dem Kraftfahrzeug liegende Umgebung, insbesondere zumindest den von der zumindest einen abgeblendeten Lichtverteilung, insbesondere der zumindest einen Abblendlichtverteilung, beleuchteten Bereich, überwacht, die zumindest eine Beleuchtungsvorrichtung derart ansteuert, dass bei einer Beleuchtungsvorrichtung bzw. einem Kraftfahrzeug für Rechtsverkehr/ Links verkehr der rechte /linke Außenspiegel eines vorausfahrenden Kraftfahrzeuges bei aktivierter abgeblendeter Lichtverteilung, insbesondere bei aktivierter Abblendlichtverteilung, und/ oder bei einem Einschalten der abgeblendeten Lichtverteilung, insbesondere der Abblendlichtverteilung, nicht beleuchtet wird.

Weiters wird diese Aufgabe mit einer eingangs erwähnten Beleuchtungsvorrichtung gelöst, wobei gemäß der Erfindung der Beleuchtungsvorrichtung eine erfindungsgemäße Steuerungsvorrichtung zugeordnet ist oder die Beleuchtungsvorrichtung eine solche erfindungsgemäße Steuerungsvorrichtung umfasst, und wobei die zumindest eine Beleuchtungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, zumindest eine definierte abgeblendete Lichtverteilung, insbesondere zumindest eine definierte

Abblendlichtverteilung

• bei eingeschalteter abgeblendeter Lichtverteilung bzw. Abblendlichtverteilung diese zumindest in Hinblick auf ihre Lage und/ oder auf ihre Form zu modifizieren, und/ oder

• die abgeblendete Lichtverteilung bzw. Abblendlichtverteilung, in Hinblick auf ihre Lage und/ oder auf ihre Form modifiziert, einzuschalten, und wobei die Beleuchtungsvorrichtung zumindest ein Objekterkennungssystem umfasst oder der Beleuchtungsvorrichtung zumindest ein Objekterkennungssystem zugeordnet ist, und wobei die Steuerungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, an Hand von Informationen, welche von dem zumindest einen Objekterkennungssystem stammen, wobei das zumindest eine Objekterkennungssystem die vor der Beleuchtungsvorrichtung bzw. dem Kraftfahrzeug liegende Umgebung, insbesondere zumindest den von der zumindest einen abgeblendeten Lichtverteilung, insbesondere der zumindest einen Abblendlichtverteilung, beleuchteten Bereich, überwacht, die zumindest eine Beleuchtungsvorrichtung derart anzusteuern, dass bei einer Beleuchtungsvorrichtung bzw. einem Kraftfahrzeug für Rechtsverkehr/ Linksverkehr der rechte /linke Außenspiegel eines vorausfahrenden Kraftfahrzeuges bei aktivierter abgeblendeter Lichtverteilung, insbesondere bei aktivierter Abblendlichtverteilung, und/ oder bei einem Einschalten der abgeblendeten Lichtverteilung, insbesondere der Abblendlichtverteilung, nicht beleuchtet wird.

Außerdem wird diese Aufgabe noch mit einem oben beschriebenen Beleuchtungsvorrichtungssystem gelöst, wobei das Beleuchtungsvorrichtungssystem zumindest eine erfindungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung umfasst, welche zumindest eine Beleuchtungsvorrichtung ein linker/ rechter Kraftfahrzeugscheinwerfer ist oder Teil eines linken/ rechten Kraftfahrzeugscheinwerfers ist, und wobei die beiden Kraftfahrzeugscheinwerfer dazu eingerichtet sind, gemeinsam zumindest eine abgeblendete Lichtverteilung, insbesondere zumindest eine Abblendlichtverteilung zu erzeugen, und wobei das Beleuchtungsvorrichtungssystem zumindest eine erfindungsgemäße Steuerungsvorrichtung umfasst oder dem Beleuchtungsvorrichtungssystem zumindest eine erfindungsgemäße Steuerungsvorrichtung zugeordnet ist, und wobei das Beleuchtungsvorrichtungssystem zumindest ein Objekterkennungssystem umfasst oder dem Beleuchtungsvorrichtungssystem zumindest ein Objekterkennungssystem zugeordnet ist, und wobei die Steuerungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, an Hand von Informationen, welche von dem zumindest einem Objekterkennungssystem stammen, wobei das zumindest eine Objekterkennungssystem die vor der Beleuchtungsvorrichtung bzw. dem Kraftfahrzeug liegende Umgebung, insbesondere zumindest den von der zumindest einen abgeblendeten Lichtverteilung, insbesondere der zumindest einen Abblendlichtverteilung, beleuchteten Bereich, überwacht, die zumindest eine Beleuchtungsvorrichtung derart anzusteuern, dass bei einem Beleuchtungsvorrichtungssystem für Rechtsverkehr/ Links verkehr der rechte/ linke Außenspiegel eines vorausfahrenden Kraftfahrzeuges bei aktivierter abgeblendeter Lichtverteilung, insbesondere bei aktivierter Abblendlichtverteilung, und/ oder bei einem Einschalten der abgeblendeten Lichtverteilung, insbesondere der Abblendlichtverteilung, nicht beleuchtet wird.

Schließlich wird die Erfindung noch mit einem eingangs erwähnten Verfahren gelöst, welches durch die folgenden Schritte gekennzeichnet ist:

• überwachen einer vor der Beleuchtungsvorrichtung bzw. dem Kraftfahrzeug liegenden Umgebung, insbesondere zumindest des von der zumindest einen abgeblendeten Lichtverteilung, insbesondere der zumindest einen Abblendlichtverteilung, beleuchteten Bereiches mit zumindest einem Objekterkennungssystem,

• ansteuern der zumindest einen Beleuchtungsvorrichtung oder des Beleuchtungsvorrichtungssystems durch zumindest eine Steuerungsvorrichtung an Hand von Informationen, welche von dem zumindest einem Objekterkennungssystem stammen, derart, dass eine definierte abgeblendete Lichtverteilung, insbesondere zumindest eine definierte Abblendlichtverteilung

• bei eingeschalteter abgeblendeter Lichtverteilung bzw. Abblendlichtverteilung zumindest in Hinblick auf ihre Lage und/ oder auf ihre Form modifiziert wird, und/oder

• die abgeblendete Lichtverteilung bzw. Abblendlichtverteilung, in Hinblick auf ihre Lage und/ oder auf ihre Form modifiziert, eingeschaltet wird, so dass bei einer Beleuchtungsvorrichtung bzw. einem Kraftfahrzeug für Rechtsverkehr/ Links verkehr der rechte /linke Außenspiegel eines vorausfahrenden Kraftfahrzeuges bei aktivierter abgeblendeter Lichtverteilung, insbesondere bei aktivierter Abblendlichtverteilung, und/ oder bei einem Einschalten der abgeblendeten Lichtverteilung, insbesondere der Abblendlichtverteilung, nicht beleuchtet wird.

Mit einem Objekterkennungssystem, z.B. einem optischen Bilderfassungssystem, insbesondere einer Kamera oder einem Kamerasystem, wird erfindungsgemäß der Bereich bzw. die Umgebung vor einem Kraftfahrzeug beobachtet.

Ein solches Objekterkennungssystem ist dazu eingerichtet, zumindest ein dem Fahrzeug, in welchem das Objekterkennungssystem angebracht ist, vorausfahrendes Fahrzeug, insbesondere einen PKW zu erkennen. Vorzugsweise kann auch die Position und/ oder Entfernung des vorausfahrenden Fahrzeuges in Bezug auf das Objekterkennungssystem ermittelt werden. An Hand dieser Information kann bereits eine erfindungsgemäße Steuerung erfolgen.

Bevorzugt ist ein solches Objekterkennungssystem dazu eingerichtet, auch Details oder gewisse Strukturen des vorausfahrenden Fahrzeuges, insbesondere einen oder die beiden Außenspiegel oder vorzugsweise noch deren Position in Bezug auf das Objekterkennungssystem zu ermitteln.

In der Regel kann es sich bei einem solchen Objekterkennungssystem wie oben schon ausgeführt z.B. um eine oder mehrere Kameras handeln. Das Objekterkennungssystem kann aber auch einen oder mehreren entsprechende Sensoren, z.B. Abstandssensoren, umfassen, mit welchen sich die notwendigen Informationen ermitteln lassen.

Das Objekterkennungssystem kann aber auch in einer Car-to-Car-Kommunikation bestehen, über welche sich Fahrzeuge ihre Position mitteilen, oder das Objekterkennungssystem kann auch in einer Kommunikationseinrichtung mit einer zentralen Instanz, welche Informationen über Fahrzeugpositionen besitzt, und diese anderen Fahrzeugen zur Verfügung stellt, bestehen.

Die mit dem Objekterkennungssystem ermittelten Informationen werden erfindungsgemäß nun auch im abgeblendeten Lichtbetrieb verwendet, nämlich dahingehend, dass für den Fall, dass durch Einschalten einer abgeblendeten Lichtverteilung, insbesondere einer Abblendlichtverteilung oder durch eine bereits aktivierte abgeblendete Lichtverteilung, insbesondere Abblendlichtverteilung, ein vorausfahrendes Kraftfahrzeug derart beleuchtet würde, dass dessen Fahrer über einen Außenspiegel geblendet werden würde oder geblendet werden könnte, die abgeblendete Lichtverteilung, insbesondere Abblendlichtverteilung modifiziert eingeschaltet oder die aktivierte abgeblendete Lichtverteilung, insbesondere Abblendlichtverteilung derart modifiziert wird, dass eine solche Blendung vermieden werden kann.

Im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben wird erfindungsgemäß eine abgeblendete Lichtverteilung, insbesondere eine Abblendlichtverteilung derart modifiziert, dass der vorausfahrende Fahrer nicht über die Außenspiegel seines Fahrzeuges geblendet wird.

Die definierte abgeblendete Lichtverteilung bzw. Abblendlichtverteilung entspricht dabei einer herkömmlichen, aus dem Stand der Technik bekannten und typischerweise bei bekannten Fahrzeugen zum Einsatz kommenden (Abbiend-) Lichtverteilung.

Die erfindungsgemäß modifizierten abgeblendeten Lichtverteilungen bzw. modifizierten Abblendlichtverteilungen unterscheiden sich von der definierten Lichtverteilung, die auch als abgeblendete Grund-Lichtverteilung und Grund-Abblendlichtverteilung bezeichnet werden kann.

Wenn hier in der Mehrzahl von den modifizierten abgeblendeten Lichtverteilungen bzw. den modifizierten Abblendlichtverteilungen gesprochen wird, so ist dazu zu bemerken, dass grundsätzlich erfindungsgemäß auch nur genau eine, zu einer definierten Lichtverteilung korrespondierende modifizierte Lichtverteilung vorgesehen sein kann. Diese ist dann in Bezug auf die definierte Lichtverteilung vorzugsweise so stark modifiziert, dass für eine Vielzahl von möglichen Verkehrssituation eine Blendung des vorausfahrendes Fahrzeuges bzw. des Fahrers bzw. der Insassen vermieden oder zumindest reduziert werden kann.

Vorzugsweise ist aber vorgesehen, dass je nach Situation, die mit dem zumindest einen optischen Bilderfassungssystem ermittelt wird, die definierte Lichtverteilung genauso weit modifiziert wird, dass genau keine Blendung auftritt oder die Blendung ausreichend reduziert ist. Somit ergeben sich eine Vielzahl unterschiedlicher modifizierter Lichtverteilungen, je nach Situation vor dem Kraftfahrzeug.

Erfindungsgemäß wird somit vorgeschlagen, einen speziellen Abblendlicht-Modus bzw. abgeblendeten Lichtmodus zu verwenden, der unter Einhaltung der entsprechenden gesetzlichen Vorgaben, die Informationen z.B. Kamera mit berücksichtigt, um im Bereich eines vorausfahrenden Fahrzeuges eine nicht blendende abgeblendete Lichtverteilung, insbesondere eine Abblendlichtverteilung, wie eine Stadtlicht- Verteilung zu realisieren. Dazu wird vorzugsweise der für die Ausleuchtung des Fahrbahnrandes erforderlichen Asymmetrie-Bereich der Lichtverteilung so weit nach rechts/ links zu verschoben, dass dieser Asymmetrie-Bereich nicht mehr auf den rechten/ linken Spiegel des Vorausfahrenden bei Rechts-/ Links-Verkehr trifft.

Bisher wird bei Hauptlichtfunktionen zwischen Abblendlicht (inklusive AFS-Funktionen wie oben beschrieben) und Fernlicht mit ADB unterschieden. Im Abblendlichtbetrieb wird bisher über Parameter wie Fahrzeuggeschwindigkeit, Lenkwinkel, Umgebungshelligkeit, etc. eine geeignete Lichtverteilung ausgewählt. Die Informationen z.B. einer Kamera wurden dabei bisher nicht mit berücksichtigt, lediglich im ADB-Fernlichtbetrieb erfolgte das Ausblenden eines Fahrzeuges über Kamerainformationen.

Erfindungsgemäß wird nun Information von zumindest einem Objekterkennungssystem auch im Abblendlichtbetrieb verwendet, um eine Blendung von vorausfahrenden Fahrzeugen über deren Außenspiegel zu reduzieren oder ganz zu verhindern.

Es kann vorgesehen sein, dass die Steuerungsvorrichtung die Beleuchtungsvorrichtung derart ansteuert, dass bei aktivierter abgeblendeter Lichtverteilung, insbesondere bei aktivierter Abblendlichtverteilung, die gesamte abgeblendete Lichtverteilung, insbesondere die gesamte Abblendlichtverteilung, oder zumindest einen Teil dieser Lichtverteilung horizontal und/ oder vertikal derart verschoben wird, sodass durch die derart modifizierte abgeblendete Lichtverteilung, insbesondere Abblendlichtverteilung bei einer Beleuchtungsvorrichtung bzw. einem Kraftfahrzeug für Rechtsverkehr/ Linksverkehr der rechte/ linke Außenspiegel eines vorausfahrenden Kraftfahrzeuges bei aktivierter Lichtverteilung nicht beleuchtet wird und/ oder bei einem Einschalten die Beleuchtungs Vorrichtung derart ansteuert, dass die abgeblendete Lichtverteilung, insbesondere die Abblendlichtverteilung, oder zumindest ein Teil davon derart verschoben ist, dass bei einer Beleuchtungsvorrichtung bzw. einem Kraftfahrzeug für Rechtsverkehr/ Links verkehr der rechte/ linke Außenspiegel eines vorausfahrenden Kraftfahrzeuges bei aktivierter Lichtverteilung nicht beleuchtet wird.

Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Steuerungsvorrichtung bei einer Beleuchtungsvorrichtung, welche eine Lichtverteilung, vorzugsweise eine abgeblendete Lichtverteilung, insbesondere eine Abblendlichtverteilung, aus einzelnen Lichtsegmenten, z.B. horizontal nebeneinander oder nebeneinander und vertikal übereinander liegenden Lichtsegmenten, aufbaut, die Steuerungsvorrichtung die Beleuchtungsvorrichtung derart ansteuert, dass bei aktivierter abgeblendeter Lichtverteilung, insbesondere bei aktivierter Abblendlichtverteilung, jene Lichtsegmente, welche einen rechten/ linken Außenspiegel eines vorausfahrenden Kraftfahrzeuges bei aktivierter Lichtverteilung beleuchtet würden, gedimmt oder abgeschaltet werden und/ oder bei einem Einschalten einer abgeblendeten Lichtverteilung, insbesondere einer Abblendlichtverteilung, diese Lichtsegmente gedimmt eingeschaltet werden oder nicht eingeschaltet werden, sodass durch die modifizierte abgeblendete Lichtverteilung, insbesondere modifizierte Abblendlichtverteilung, bei einer Beleuchtungsvorrichtung bzw. einem Kraftfahrzeug für Rechtsverkehr/ Links verkehr der rechte/ linke Außenspiegel eines vorausfahrenden Kraftfahrzeuges bei aktivierter Lichtverteilung nicht beleuchtet wird.

Es kann von Vorteil sein, wenn die Steuerungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, die zumindest eine Beleuchtungsvorrichtung permanent, zumindest ab dem Zeitpunkt des Einschaltens der abgeblendeten Lichtverteilung, insbesondere Abblendlichtverteilung, derart anzusteuern, dass bei einer Beleuchtungsvorrichtung bzw. einem Kraftfahrzeug für Rechtsverkehr/ Links verkehr der rechte /linke Außenspiegel eines vorausfahrenden Kraftfahrzeuges nicht beleuchtet wird.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das zumindest eine Objekterkennungssystem während der gesamten Einschaltzeit der abgeblendeten Lichtverteilung/ Abblendlichtverteilung die Umgebung beobachtet, sodass die Lichtverteilung ständig an die sich verändernden Umstände optimal anpassen kann.

Besonders von Vorteil ist es, wenn das zumindest eine Objekterkennungssystem bereits vor dem Einschalten der betroffenen Lichtverteilung aktiv, sodass bereits bei einem Einschalten der abgeblendeten Lichtverteilung/ Abblendlichtverteilung diese entsprechend der vorliegenden Erfindung und unter Berücksichtigung des vorausfahrenden Verkehrs gegebenenfalls bereits als modifizierte Lichtverteilung eingeschaltet werden kann.

Insbesondere kann es von Vorteil sein, wenn die Steuerungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, die zumindest eine Beleuchtungsvorrichtung derart anzusteuern, dass unter Berücksichtigung der von dem zumindest einen Objekterkennungssystem stammenden Informationen der maximal mögliche Bereich der definierten Lichtverteilung, insbesondere der definierten Abblendlichtverteilung, insbesondere der gesamte Bereich der definierten Lichtverteilung, insbesondere der definierten Abblendlichtverteilung, beleuchtet wird.

Insbesondere kann es günstig sein, wenn eine mit der Beleuchtungsvorrichtung erzeugte Lichtverteilung eine abgeblendete Lichtverteilung, insbesondere eine Abblendlichtverteilung mit einem Asymmetrie-Bereich in der Hell-Dunkel-Grenze der Abblendlichtverteilung, ist.

Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die Beleuchtungsvorrichtung zur Erzeugung einer abgeblendeten Lichtverteilung, insbesondere einer Abblendlichtverteilung eingerichtet ist, bei welcher der Asymmetrie-Bereich der Hell-Dunkel-Grenze der Abblendlichtverteilung unter 90° zur Horizontalen verläuft.

Beispielsweise ist vorgesehen, dass die Beleuchtungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, die gesamte abgeblendete Lichtverteilung, insbesondere die gesamte Abblendlichtverteilung, oder zumindest einen Teil dieser Lichtverteilung horizontal und/ oder vertikal zu verschieben.

Es kann vorgesehen sein, dass die Beleuchtungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, zumindest eine Lichtverteilung, vorzugsweise eine abgeblendete Lichtverteilung, insbesondere eine Abblendlichtverteilung, aus einzelnen Lichtsegmenten, z.B. horizontal nebeneinander oder nebeneinander und vertikal übereinander liegenden Lichtsegmenten, aufzubauen.

Es kann vorgesehen sein, dass die Beleuchtungsvorrichtung als Kraftfahrzeugscheinwerfer ausgebildet ist.

Es kann auch vorgesehen sein, dass ein Kraftfahrzeugscheinwerfer eine oder mehrerer solcher Beleuchtungsvorrichtungen umfasst. In letzterem Fall erzeugt jede solche Beleuchtungsvorrichtung vorzugsweise eine andere abgeblendete Lichtverteilung.

Zweckmäßig kann es sein, wenn das Beleuchtungsvorrichtungssystem zumindest eine weitere oben beschriebene Beleuchtungsvorrichtung umfasst, welche zumindest eine weitere Beleuchtungsvorrichtung ein rechter/ linker Kraftfahrzeugscheinwerfer oder Teil eines rechten/ linken Kraftfahrzeugscheinwerfers ist.

Bei einem solchen Beleuchtungsvorrichtungssystem kann es günstig sein, wenn die zumindest eine Steuerungsvorrichtung auch die weitere Beleuchtungsvorrichtung, welche zumindest eine weitere Beleuchtungs Vorrichtung ein rechter/ linker Kraftfahrzeugscheinwerfer oder Teil eines rechten/ linken Kraftfahrzeugscheinwerfers ist, derart ansteuert, dass bei einem Beleuchtungsvorrichtungssystem für Rechtsverkehr /Linksverkehr der rechte /linke Außenspiegel eines vorausfahrenden Kraftfahrzeuges bei aktivierter abgeblendeter Lichtverteilung, insbesondere bei aktivierter Abblendlichtverteilung, und/ oder bei einem Einschalten der abgeblendeten Lichtverteilung, insbesondere der Abblendlichtverteilung, nicht beleuchtet wird.

Prinzipiell kann für jede Beleuchtungs Vorrichtung (links/ rechts) bzw. jeden Scheinwerfer ein eigenes Steuergerät vorgesehen sein. Zweckmäßig ist es in der Regel aber, wenn genau ein Steuergerät für alle Beleuchtungsvorrichtungen vorgesehen ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die zumindest eine Steuerungsvorrichtung die zumindest zwei Beleuchtungsvorrichtungen, d.h. die zumindest eine linke Beleuchtungsvorrichtung und die zumindest eine rechte Beleuchtungsvorrichtung, synchron ansteuert. Die Ansteuerung der zumindest einen Beleuchtungsvorrichtung bzw. des zumindest einen Kraftfahrzeugscheinwerfers bzw. des Beleuchtungsvorrichtungssystems kann dynamisch erfolgen, d.h. die abgeblendete Lichtverteilung, insbesondere Abblendlichtverteilung, wird permanent entsprechend den Informationen des zumindest einen optischen Bilderfassungssystems modifiziert. Die Ansteuerung kann aber auch statisch erfolgen, indem bei Erkennen eines vorausfahrenden Fahrzeuges in dem von der unmodifizierten Lichtverteilung beleuchteten Bereiches eine bestimmter Bereich der Lichtverteilung nicht beleuchtet wird. Es folgt somit lediglich eine Umschalten zwischen der definierten, unmodifizierten und genau einer modifizierten abgeblendeten Lichtverteilung, insbesondere zwischen zwei Abblendlichtverteilungen.

Typischerweise wird dabei z.B. die Lichtverteilung um 1° - 3°, vorzugsweise ca. 2° verschwenkt - die modifizierte Abblendlichtverteilung ist somit die unmodifizierte Abblendlichtverteilung, um 1° - 3°, vorzugsweise ca. 2° verschoben. Oder es werden Lichtsegmente derart ausgeblendet, dass die Hell- Dunkel-Grenze um einen fixen Betrag, z.B. 1° - 3°, vorzugsweise ca . 2° nach rechts bzw. links verschoben wird.

Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung ist somit jener, bei einer Abblendlichtverteilung, d.h. einer abgeblendeten Lichtverteilung, welche einen Asymmetrie-Bereich in der Hell-Dunkel- Grenze aufweist, den Asymmetrie-Bereich derart zu verschieben, dass keine Blendung der Insassen, insbesondere des Fahrers eines vorausfahrenden Fahrzeuges, insbesondere eines PKWs oder eines Motorrades, erfolgt oder eine solche Blendung reduziert wird.

Im Folgenden ist die Erfindung an Hand der Zeichnung näher erörtert. In dieser zeigt

Fig. 1 eine Situation für Rechtsverkehr mit einem vorausfahrenden Kraftfahrzeug und einer Abblendlichtverteilung,

Fig. 2 eine Situation für Rechtsverkehr mit einem vorausfahrenden Kraftfahrzeug und einer Abblendlichtverteilung mit einer 90° Asymmetrie,

Fig. 3 eine schematische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kraftfahrzeuges mit zwei Kraftfahrzeugscheinwerfer, Fig. 4 die Situation aus Figur 1 mit einer erfindungsgemäß modifizierten Abblendlichtverteilung, und

Fig. 5 die Situation aus Figur 2 mit einer erfindungsgemäß modifizierten Abblendlichtverteilung.

Figur 1 zeigt den Blick aus einem Kraftfahrzeug nach vorne auf die Straße. Dargestellt ist die Situation für Rechtsverkehr. Vor dem - nicht gezeigten -, sich auf der rechten Straßenseite befindlichen Kraftfahrzeug befindet sich ein vorausfahrendes Kraftfahrzeug 50, insbesondere ein mindestens zweispuriger Personenkraftwagen (PKW). Dieser PKW 50, der somit von hinten zu sehen ist, weist einen linken Außenspiegel 51 und einen rechten Außenspiegel 52 auf.

Das Kraftfahrzeug, aus welchem der Blick nach vorne dargestellt ist, weist ein Beleuchtungsvorrichtungssystem umfassend zwei Kraftfahrzeug-Scheinwerfer, einen linken und einen rechten Scheinwerfer, auf, welches in der gezeigten Darstellung eine Abblendlichtverteilung ABV1 erzeugt.

Die Abblendlichtverteilung ABV1 weist einen Hell-Dunkel-Grenze HD1 auf, die einen Asymmetrie-Abschnitt HDasl aufweist, der in bekannter Weise z.B. unter ca. 45° zur Horizontalen ansteigt.

Wie zu erkennen ist, kann unter Umständen insbesondere durch den Asymmetriebereich der Abblendlichtverteilung ABV1 der rechte Außenspiegel 52 des vorausfahrenden PKWs beleuchtet werden, was zu einer Blendung der Insassen des vorausfahrenden PKWs 50, insbesondere des Fahrers führen kann.

Figur 2 zeigt eine ähnliche Situation wie in Figur 1, mit dem Unterschied, dass hier die Abblendlichtverteilung ABV2 einen Asymmetrie-Abschnitt HDas2 in der Hell-Dunkel- Grenze HD2 aufweist, der unter 90° ansteigt.

Wie gut zu erkennen ist, ist bei solchen Abblendlichtverteilungen das Risiko, dass der rechte Außensiegel 52 des vorausfahrenden Kraftfahrzeuges, insbesondere PKWs beleuchtet wird, noch deutlich größer als in der an Hand von Figur 1 dargestellten Situation. Figur 3 zeigt ein beispielhaftes erfindungsgemäßes Kraftfahrzeug 10, mit welchem eine solche Blendung wie beschrieben verringert oder ganz verhindert werden kann.

Das Fahrzeug 10 weist ein Beleuchtungsvorrichtungssystem 1 auf, welches aus einem rechten und einem linken Scheinwerfer 2, 4 besteht. Jeder Scheinwerfer 2, 4 umfasst zumindest eine Beleuchtungsvorrichtung 3, 4, die zur Erzeugung einer Abblendlichtverteilung wie an Hand von Figur 1 oder Figur 2 beschrieben eingerichtet ist.

Weiters ist eine Steuerungsvorrichtung 7 zur Ansteuerung der beiden Beleuchtungsvorrichtungen 3, 5 bzw. oder generell der beiden Scheinwerfer 2, 4 vorgesehen.

Außerdem ist noch ein Objekterkennungssystem, vorzugsweise ein optisches Bilderfassungssystem 6, typischerweise eine Kamera, vorgesehen, welche die vor dem Kraftfahrzeug 10 liegende Umgebung (siehe Figuren 1 und 2), überwacht.

Die Steuerungsvorrichtung 7 erhält von der Kamera 6 Informationen, insbesondere dahingehend, was die Kamera 6 vor dem Fahrzeug 10„erkennt", und an Hand dieser Informationen kann die Steuerungsvorrichtung die Beleuchtungsvorrichtungen 2, 4 entsprechend ansteuern.

Erkennt nun die Kamera 6 ein vorausfahrendes Kfz 50, und der rechte Außenspiegel 52 dieses Fahrzeuges 50 würde wie in Figur 1 oder Figur 2 gezeigt von der definierten Abblendlichtverteilung ABV1, ABV2 beleuchtet werden, so kann die Steuerungsvorrichtung 7 zumindest eine der beiden, vorzugsweise beide Beleuchtungsvorrichtungen 2, 4 derart ansteuern, dass eine modifizierte Abblendlichtverteilung ABV1', ABV2' erzeugt wird, bei welcher der rechte Außenspiegel 52 nicht beleuchtet wird.

Solche nicht blendenden, modifizierten Abblendlichtverteilungen sind in Figur 4 und Figur 5 gezeigt, wobei Figur 4 eine Modifikation der Abblendlichtverteilung ABV1 aus Figur 1 und Figur 5 eine Modifikation der Abblendlichtverteilung ABV2 aus Figur 2 darstellt.

Vorzugsweise beobachtet die Kamera 6 die Umgebung permanent oder wird beim Einschalten der Abblendlichtverteilung eingeschaltet, sodass die Lichtverteilung immer in optimaler Weise gemäß der Erfindung - sowohl beim Einschalten als auch im eingeschalteten Betrieb - eingestellt werden kann.

Es kann dabei ausreichend sein, wenn nur einer der beiden Scheinwerfer bzw. eine der beiden Beleuchtungsvorrichtungen erfindungsgemäß angesteuert wird. Bei Rechtsverkehr ist typischer Weise der linke Scheinwerfer bzw. die in dem linken Scheinwerfer angeordnete Beleuchtungsvorrichtung 5 die kritischere, sodass zumindest diese entsprechend der Erfindung angesteuert wird.

Vorzugsweise werden aber beide Beleuchtungsvorrichtungen 3, 5 bzw. Scheinwerfer 2, 4 erfindungsgemäß angesteuert. Dabei kann für jede Beleuchtungsvorrichtung/jeden Scheinwerfer eine eigene Steuerungsvorrichtung vorgesehen sein, vorzugsweise werden aber beide Beleuchtungsvorrichtungen 3, 5 bzw. Scheinwerfer 2, 4 von einer gemeinsamen Steuervorrichtung 7, welche von der Kamera 6 Informationen erhält, angesteuert.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass je nach Situation, die mit der Kamera 6 erfasst wird, die definierte Lichtverteilung genauso weit modifiziert wird, dass genau keine Blendung auftritt oder die Blendung ausreichend reduziert ist. Somit ergeben sich eine Vielzahl unterschiedlicher modifizierter Lichtverteilungen, je nach Situation vor dem Kraftfahrzeug.

Figur 1 zeigt z.B. die unmodifizierte, definierte Abblendlichtverteilung ABVl. Diese wird erfindungsgemäß nach rechts verschwenkt, sodass sich die modifizierte Abblendlichtverteilung ABVl' gemäß Figur 4 ergibt. Die Form der Abblendlichtverteilung hat sich dabei nicht wesentlich verändert und ist lediglich eventuell geringfügig verzerrt, hat aber im Wesentlichen nur ihre Lage vor dem Kraftfahrzeug verändert (siehe die Lage der Asymmetrie HDasl sowie des linken unteren Bereiches der Lichtverteilungen ABVl, ABVl').

Ein solches Verschieben der Abbendlichtverteilung oder generell einer (abgeblendeten) Lichtverteilung lässt sich z.B. gut mit einer Beleuchtungsvorrichtung, welche zur Realisierung eines Kurvenlichten eingerichtet ist, umsetzen.

Bei einer solchen Beleuchtungsvorrichtung kann es sich z.B. um ein Projektionssystem handeln, etwa ein Modul, insbesondere ein Projektionsmodul umfassend Reflektor und/ oder Linse, Lichtquelle und gegebenenfalls Mittel zur Erzeugung einer Hell-Dunkel-Grenze, z.B. einem Abschattelement. Zur Realisierung des Kurvenlichtes kann das gesamte Modul/ Projektionsmodul um eine vertikale Achse verschwenkt werden, oder es werden nur Teile davon (insbesondere Reflektor oder Linse) um eine solche Achse verschwenkt, wodurch das erzeugte Lichtbild nach links oder rechts verschwenkt werden kann.

Dies kann für die vorliegende Erfindung genutzt werden, indem für die Zwecke der Erfindung ein solches Verschwenken bei Bedarf auch bei Geradeausfahrt, oder bei einer Kurvenfahrt ein stärkeres oder schwächeres Verschwenken des Moduls (oder von Teilen davon), je nach Position eines vorausfahrenden Fahrzeuges, insbesondere dessen rechten Außenspiegels, erfolgt.

Figur 4 zeigt beispielsweise ein Verschwenken der Abblendlichtverteilung ABV1 aus Figur 1 um ca. 2° nach rechts, sodass sich die Abblendlichtverteilung ABV1' ergibt.

Bei einem solchen Verschwenken der Lichtverteilung wird auch das Maximum der Lichtverteilung entsprechend mitverschwenkt.

Figur 2 zeigt z.B. die unmodifizierte, definierte Abblendlichtverteilung ABV2. Diese Abblendlichtverteilung ABV2 wird beispielsweise aus einzelnen Lichtsegmenten, z.B. horizontal nebeneinander oder nebeneinander und vertikal übereinander liegenden Lichtsegmenten, aufgebaut. Jedes Lichtsegment ist dabei unabhängig von den anderen ansteuerbar, z.B. indem jedes Lichtsegment unter Verwendung einer eigenen Lichtquelle, etwa einer eigenen LED, erzeugt wird, und die einzelnen Lichtquellen unabhängig voneinander ansteuerbar, insbesondere ein- und ausschaltbar sind.

Über eine solche segmentierte Lichtverteilung lässt sich insbesondere eine Abblendlichtverteilung ABV2 mit einer 90° Asymmetrie HDas2 der Hell-Dunkel-Grenze HD2 erzeugen.

Zur erfindungsgemäßen Modifikation dieser Abblendlichtverteilung ABV2 werden nun jene Lichtsegmente abgeschaltet, welche den rechten Außenspiegel 52 des vorausfahrenden Fahrzeuges 50 beleuchten würden, sodass sich die in Figur 5 gezeigte Abblendlichtverteilung ABV2' ergibt. Diese unterscheidet sich von der unmodifizierten, definierten Abblendlichtverteilung ABV2 lediglich dadurch, dass der Asymmetriebereich HDas2' der Hell-Dunkel-Grenze HD2' nunmehr weiter rechts liegt, sodass der Außenspiegel 52 unbeleuchtet ist. Ansonsten ist die Abblendlichtverteilung unverändert, das Maximum bleibt hier in der Mitte der Fahrbahn.

In den Figuren wurde die Situation für Länder mit Rechtsverkehr beschrieben. Für Linksverkehr gelten jeweils die entgegengesetzten Richtungen.