Brennkraftmaschinen, deren Gaswechselventile elektromecha- nisch betätigt werden, sind bekannt. Im Gegensatz zu nocken- wellenbetätigten Ventilen werden diese Ventile zum Öffnen und Schließen in Abhängigkeit von der Drehlage der Kurbelwelle angesteuert ; eine feste mechanische Kopplung mit der Kurbel- welle liegt nicht vor. Elektromechanische Stellglieder für Gaswechselventile könnten unterschiedliche Bauweise haben. In EP 0 493 634 A1 sind beispielsweise Gaswechselventile be- schrieben, die von einer Ventilfeder geschlossen und einem Elektromagneten geöffent werden. Die Gaswechselventile aus DE 297 19 502 U1 oder EP 0 724 067 A1 weisen dagegen eine zwi- schen einer geschlossenen und einer offenen Stellung liegende Ruhestellung auf, aus der sie mittels Elektromagneten ausge- lenkt werden können. Sie werden im folgenden als Zwei-Federn- Ventile bezeichnet.

Um ein solches Zwei-Federn-Ventil zu öffnen oder zu schlie- ßen, wird die jeweilige Wicklung bestromt, wobei der erfor- derliche Strom in der Fangphase größer ist als in der Halte- phase, in der das Ventil in einer Endstellung gehalten wird.

Während bei herkömmlichem, nockenwellenbetätigtem Ventiltrieb eine Vorgabe der Steuerzeiten im Betriebssteuergerät der Brennkraftmaschine nicht anfällt, müssen bei elektromecha- nisch betätigten Ventilen entsprechende Steuerzeiten berech- net und vorgegeben werden.

Brennkraftmaschinen mit elektromechanisch betätigten Ventilen haben deshalb in der Regel zusätzlich zum normalen Betriebs- steuergerät der Brennkraftmaschine ein Steuergerät für die elektromechanisch betätigten Ventile, das aus dem Kurbelwel- lenstellungssignal und den Vorgaben des Betriebssteuergerätes die Ansteuerung der elektromechanisch betätigten Ventile vor- nimmt.

In der EP 0 493 634 A1 ist zusätzlich zu den elektromagne- tisch betätigten Gaswechselventilen ein elektromagnetisch be- tätigtes Hilfsventil vorgesehen, das parallel zum Auslaßven- til liegt und zeitlich vor diesem geöffnet wird, um den Druck, gegen den das Auslaßventil geöffnet werden muß, abzu- senken. Alle Ventile haben eine geschlossene Ruhestellung.

Bei Ausfall bleibt dieses Hilfsventil bauartbedingt geschlos- sen. Dann wird der entsprechende Zylinder stillgelegt.

Bei einem Ausfall der elektromechanischen Betätigung eines Zwei-Federn-Ventils, der beispielsweise durch einen Ausfall des Stellgliedes, der das Stellglied ansteuernden Endstufe oder einen Fehler im Steuergerät erfolgen kann und u. U. auch nur kurzzeitig vorliegt, bleibt dagegen das betreffende Ven- til unerwünscht geöffnet.

Tritt ein solcher Ausfall bei einem Einlaßventil auf, kann es zur Zündung ins Saugrohr bzw. in den Ansaugtrakt hinein kom- men.

Tritt ein solcher Ausfall bei einem Auslaßventil auf, kann es zur Zündung im Abgastrakt und zu Schäden an der Abgasreini- gungsanlage kommen.

Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren und eine Steueranlage für eine Brennkraftmaschine mit elektromecha- nisch betätigten Gaswechselventilen anzugeben, die eine halb offene Ruhestellung haben, so daß auch bei Ausfall eines elektromechanisch betätigten Gaswechselventils eine uner-

wünschte Zündung von Kraftstoff/Luft-Gemisch in den Ansaug- oder Abgastrakt hinein vermieden werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die in den Ansprüchen 1 und 2 ge- kennzeichnete Erfindung gelöst.

Erfindungsgemäß wird bei Ausfall eines Gaswechselventils, durch den dieses offen bliebe, die Zündung beispielsweise durch Eingriff an der Zündspule abgeschaltet und/oder die Einspritzung unterdrückt. Dadurch wird bei Erkennen eines Ventilversagens kein zündfähiges Kraftstoff/Luft-Gemisch zu- mindest im betroffenen Zylinder erzeugt oder gezündet, wo- durch eine unerwünschte Zündung in den Ausgang-oder Abga- strakt hinein ausgeschlossen ist.

Die Abschaltung der Einspritzung und die Zündunterdrückung kann für alle Zylinder erfolgen, ist aber auch zylinderselek- tiv möglich.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung meldet ein Steuergerät für die elektromechanisch betätigten Einlaßventi- le ein Versagen eines Ventils an das Betriebssteuergerät der Brennkraftmaschine, das daraufhin die Einspritzung und/oder Zündung mindestens für den betroffenen Zylinder unterbindet.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Un- teransprüchen gekennzeichnet.

Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt : Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Schaltung eines Steuergerätes für elektromechanisch betätigte Gaswechselven- tile einer 4-Zylinderbrennkraftmaschine, Fig. 2 eine schematische Darstellung einer Brennkraftmaschine mit Einspritzanlage und elektromechanischem Ventiltrieb und

Fig. 3 eine schematische Darstellung der Schaltung zwischen Ventilsteuergerät, Betriebssteuergerät und Einspritzanlage.

Die Schaltung der Fig. 1 dient zur Ansteuerung elektromecha- nisch angetriebener Zwei-Feder-Gaswechselventile 5a, 5b, 6a, 6b. Ein solches elektromechanisch angetriebenes Zwei-Feder- Gaswechselventil ist beispielsweise in dem deutschen Ge- brauchsmuster 297 12 502 U1 beschrieben. Für das Verständnis dieser Erfindung ist dabei nur wesentlich, daß das elektrome- chanisch betätigte Gaswechselventil durch die Bestromung zweier Spulen betätigt wird, wobei eine Spule für das Schlie- ßen, die andere für das Öffnen des Gaswechselventils verant- wortlich ist. Die Spulen lenken das Ventil aus einer Ruhe- stellung aus, in der das Ventil halb offen ist. Die Ruhestel- lung liegt vorzugsweise in der Nähe des halben Hubes des Ven- tils.

In Fig. 1 ist schematisch die Schaltung des Ventilsteuergerä- tes für eine 4-Zylinderbrennkraftmaschine dargestellt, jedoch ist diese Zylinderzahl nur beispielhaft zu verstehen. Ein Zy- linder hat in diesem Beispiel zwei Einlaßventile 5a, 5b sowie zwei Auslaßventile 6a, 6b. Für die Einlaß-bzw. die Auslaß- ventile 5a, 5b bzw. 6a, 6b ist jeweils ein eigener Aufsetz- regler 2 bzw. 3 vorgesehen. Der Aufsetzregler 2,3 steuert Endstufen an, die die Bestromung der jeweiligen Spulen des Gaswechselventils 5a, 5b, 6a, 6b bewerkstelligen. Dabei ist beispielsweise für jede Spule eine eigene Endstufe vorgese- hen. Der Aufsetzregler 2,3 und die Endstufen sind in einem Gehäuse untergebracht, das an den Kühlkreislauf der Brenn- kraftmaschine angeschlossen ist, um gleichmäßige Wärmeabfuhr zu gewährleisten.

Der Aufsetzregler 2,3 steuert die Endstufen eines Ventils 5, 6 abhängig von Zeitsteuersignalen an, die anzeigen, wann das jeweilige Ventil zu öffnen oder zu schließen hat. Für die Einlaß-und die Auslaßventile jedes Zylinders gibt es ein ei-

genes Zeitsteuersignal. Bei einer Brennkraftmaschine mit mehr als zwei Ventilen pro Zylinder kann auch für jedes Ventil ein eigenes Zeitsteuersignal vorgesehen werden.

Die Zeitsteuersignale werden den Aufsetzreglern 2,3 von ei- nem Kommunikationsrechner 1 über eine unidirektionale Kommu- nikationsleitung 4 zugeführt. Jeder Aufsetzregler 2,3 ist über eine weitere, serielle SPI-BUS Schnittstelle mit dem Kommunikationsrechner 1 verbunden und meldet den Zustand der Ventile 5a, 5b, 6a, 6b bzw. einen eventuellen Ventilausfall über diese Schnittstelle.

Der Kommunikationsrechner 1 ist an einen CAN-BUS 8 ange- schlossen und führt darüber die Kommunikation mit dem Be- triebssteuergerät 9 der Brennkraftmaschine durch. Eine solche BUS-Verbindung ist beispielsweise in W. Lawrenz, CAN- Controller Area Network, Hüthig Verlag, 1994, ISBN 3-7785- 2263-7 beschrieben. Der Kommunikationsrechner 1 ist vorteil- hafterweise im selben gekühlten Gehäuse untergebracht wie die Aufsetzregler 2,3 und die Endstufen. Weiter erhält er das Kurbelwellensignal und berechnet daraus zusammen mit den An- forderungen des Betriebssteuergerätes die Zeitsteuersignale für die Aufsetzregler 2,3 und gibt sie über die unidirektio- nalen Kommunikationsleitungen 4 an die Aufsetzregler 2,3 aus. Über den SPI-BUS 7 kommuniziert er zusätzlich mit den Aufsetzreglern 2,3 und tauscht die Zustandsinformationen bzw. Fehlerinformationen aus.

Im Betrieb eines elektromechanischen Ventils kann es vorkom- men, daß das Ventil nicht wie gewünscht öffnet oder schließt.

Insbesondere bei dem aus dem deutschen Gebrauchsmuster 297 12 502 Ul bekannten elektromechanischen Stellglied für das Gas- wechselventil kann es passieren, daß das Gaswechselventil beim Wechsel von einer Endstellung zur anderen in der halbof- fenen bzw. halbgeschlossenen Ruhestellung verbleibt. Aus die- ser Ruhestellung kann das Ventil durch geeignetes Betätigen der Elektromagneten wieder angeschwungen werden und in die

gewünschte Endstellung gebracht werden. Dies dauert jedoch eine gewisse Zeitspanne. Weiter ist ein Ventilversagen mög- lich, wenn z. B. eine der Endstufen für die Elektromagneten, die Ansteuerleitung oder der Aufsetzregler 2,3 respektive die Kommunikationsleitung 4 einen Defekt zeigt.

Tritt ein solches Ventilversagen auf, so hätte das eine Zün- dung des Kraftstoff/Luft-Gemisches bei nicht geschlossenem Ventil zur Folge. Es ergäbe sich bei einem Einlaßventil 5a, 5b eine Zündung in den offenen Ansaugtrakt der Brennkraftma- schine bzw. des betroffenen Zylinders hinein.

Analoges gilt für das Versagen eines Auslaßventiles 6a, 6b.

In Fig. 2 sind diese Verhältnisse in einer Schemadarstellung genauer dargestellt. Hier sind für einen Zylinder 13 einer Brennkraftmaschine 10 die Einlaßventile 5a, 5b sowie stell- vertretend für die gesamte Einspritzanlage ein Einspritzven- til 11 gezeigt, das die Einspritzungen in den Ansaugtrakt 12 des Zylinders 13 vornimmt. Die schematische Darstellung zeigt nur einen Zylinder 13 der Brennkraftmaschine 10. Ebenso sind nur die Einlaßventile 5a, 5b dargestellt, die Auslaßventile sind in Fig. 2 nicht enthalten. Schließlich ist von der Ein- spritzanlage 11 nur schematisch das Einspritzventil gezeigt, selbstverständlicherweise ist die Einspritzanlage 11 in der Regel um einiges komplexer. So kann es sich auch um Di- rekteinspritzanlagen handeln. Diese Einspritzanlage 11 wird aber eine Steuerleitung 15 vom Betriebssteuergerät 9 der Brennkraftmaschine geeignet angesteuert.

Weiter hat die Brennkarftmaschine 10 für jeden Zylinder 13 eine Zündkerze (nicht dargestellt), die Teil einer Zündanlage mit mindestens einer Zündspule ist.

Stellt nun der Kommunikationsrechner 1 einen Defekt im Ven- tiltrieb des elektromechanisch betätigten Einlaßventils 5a, 5b fest, der dazu führt, daß ein elektromechanisch betätigtes

Einlaßventil 5a, 5b nicht mehr vollständig schließt, so mel- det er dies über den CAN-BUS 8 an das Betriebssteuergerät 9.

Das Betriebssteuergerät 9 kann nun auf zwei Arten reagieren.

Es kann über einen Eingriff an der Zündanlage die Zündung im betroffenen Zylinder unterdrücken. Alternativ kann es die Einspritzung abschalten.

Da ein Eingriff an der Zündanlage in der Regel an einer Zünd- spule erfolgen wird, was aufwendig ist, wird das Betriebs- steuergerät 9 bevorzugt die Einspritzanlage 11 geeignet an- steuern, und die Zündung nur dann unterbrechen, wenn zum Zeitpunkt des Erkennens eines Ventilausfalls eine Einsprit- zung schon stattgefunden hat.

Dazu veranlaßt das Betriebssteuergerät über die Steuerleitung 15 die Einspritzanlage 11 dazu, keine Einspritzung mehr in den Ansaugtrakt 12 des betroffenen Zylinders 13 vorzunehmen.

Dadurch ist das Entstehen eines unerwünscht zündbaren Kraft- stoff/Luft-Gemisches im betroffenen Zylinder 13 vermieden.

Ein Zünden in den Ansaugtrakt 12 ist nicht möglich.

In Fig. 3 ist eine Schaltung einer bevorzugten Ausführungs- form dargestellt. Das Betriebssteuergerät 9 und der Kommuni- kationsrechner 1 der elektromechanischen Ventilsteueranlage steuern jeweils einen Eingang eines UND-Gliedes 20 an, dessen Ausgang mit einem in der Spannungsversorgung der Einspritzan- lage 11 befindlichen Schalter 14 verbunden ist. Der Kommuni- kationsrechner 1 und das Betriebssteuergerät 9 sind darüber hinaus, wie bereits erwähnt, an einen gemeinsamen CAN-BUS 8 angeschlossen. Darüber hinaus hat das Betriebssteuergerät 9 über die Steuerleitung 15 weitere Eingriffsmöglichkeiten an der Einspritzanlage 11. Über die Steuerleitung 15, die auch als bidirektionale Kommunikationsleitung ausgeführt sein kann, weist das Betriebssteuergerät 9 normalerweise das Aus- führen von Einspritzungen an. Bei entsprechend ausgebildeten

Einspritzanlagen 11 kann die Einspritzung auch zylinderselek- tiv erfolgen.

Sind beide Eingänge des UND-Gliedes 20 auf einem High-Pegel, so ist der Schalter 14 in der Energieversorgung der Ein- spritzanlage 11 geöffnet. Das Betriebssteuergerät 9 legt standardmäßig einen High-Pegel an den einen Eingang des UND- Gliedes 20, der Kommunikationsrechner 1 einen Low-Pegel.

Stellt der Kommunikationsrechner 1 ein Versagen eines der Einspritzventile 5 der Brennkraftmaschine 10 fest, legt er ebenfalls einen High-Pegel an den anderen Eingang des UND- Gliedes 20, wodurch der Schalter 14 öffnet und die Stromver- sorgung der Einspritzanlage 11 unterbrochen ist. Gleichzeitig meldet der Kommunikationsrechner 1 über den CAN-BUS 8 an das Betriebssteuergerät 9, welches Ventil ausgefallen ist bzw. welcher Zylinder vom Ausfall betroffen ist. Da die Kommunika- tion über den CAN-BUS aber in der Regel nur alle 180° Kurbel- wellenwinkel stattfindet, dauert es zusammen mit Programm- laufzeiten im Kommunikationsrechner 1 und dem Betriebssteuer- gerät 9 eine gewisse Zeit, bis das Betriebssteuergerät 9 in der Lage ist, die Einspritzung über die Steuerleitung 15 an der Einspritzanlage 11 zylinderselektiv so zu gestalten, daß die Einspritzung am betroffenen Zylinder 13 unterbleibt. Ist das Betriebssteuergerät 9 in der Lage, diese zylinderselekti- ve Einspritzregelung der Einspritzanlage 11 vorzunehmen, schaltet es den High-Pegel am Eingang des UND-Gliedes 20 ab, wodurch der Schalter 14 schließt und die Einspritzanlage wie- der mit Energie versorgt wird.

Dann weist das Betriebssteuergerät 9 über den CAN-BUS 8 den Kommunikationsrechner 1 an, keinen High-Pegel mehr an den Eingang des UND-Gliedes 20 zu legen. Ist dies erfolgt, kann das Betriebssteuergerät 9 wieder einen High-Pegel an den Ein- gang des UND-Gliedes legen, ohne daß der Schalter 14 öffnet, womit der Ausgangszustand erreicht wäre.

Vorteilhafterweise unterbricht der Schalter 14 in der Schal- tung der Fig. 3 lediglich die Versorgungsspannung der Ein- spritzventile, so daß diese nicht mehr öffnen können. Der Rest der Einspritzanlage 11, insbesondere eventuelle Steuer- geräte sollten natürlich mit Energie versorgt bleiben.

Anstelle den Kommunikationsrechner 1 auf beschriebene Weise mit dem UND-Glied 20 zuverknüpfen, kann man natürlich ent- sprechende Ausgänge der Aufsetzregler 2,3 sowie den Ausgang des Kommunikationsrechners 1 mit einem ODER-Glied verknüpfen und dessen Ausgang an den Eingang des UND-Gliedes 20 einspei- sen. Durch diese Verknüpfung ist dann ein beliebiger Regler der Ventilsteueranlage in der Lage, die Einspritzung zu un- terbrechen, wenn er ein Ventilversagen feststellt. Dies kann weiter so fortgebildet werden, daß alle Baugruppen, die in der Lage sind, eine fehlerhafte Funktion eines Ventiles fest- zustellen, mit einer entsprechenden Signalleitung ODER ver- knüpft werden und an den Eingang des UND-Gliedes 20 ange- schlossen werden.

Schließlich kann auch auf die Verknüpfung mit dem UND-Glied 20 verzichtet werden und stattdessen ein direkter Zugriff auf den Schalter 14 in der Energieversorgung der Einspritzanlage 11 durch den Kommunikationsrechner 1 zugelassen werden.

Eine analoge Schaltung ist auch für den Eingriff an der Zün- danlage möglich, wobei hier noch zusätzlich Vorkehrungen zum Schutz der Zündspule vor Überspannung und zum Entladen der Zündspule getroffen werden müssen.