Bedienelement für ein Kraftfahrzeug

Die Erfindung betrifft ein Bedienelement, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Leuchtmittel zur Projizierung eines in einem Symbolträger befindlichen Symbols, wobei das Symbol durch den Symbolträger hindurch auf einer Oberfläche des Bedienelementes abbildbar ist.

Um Bedienelemente, wie sie beispielsweise in Kraftfahrzeugen eingesetzt werden, ihren Funktionen zuordnen zu können, sind die Bedienelemente auf ihren Oberflächen mit einem der Funktion zuordbaren Symbol versehen. Als Symbol können hierbei Piktogramme, numerische, alphanumerische Zeichen oder Kombinationen hieraus vorgesehen sein. Neben der Darstellung der Funktion des Bedienelementes ist es eine weitere Innovation in der derzeitigen Entwicklung, die Bedienelemente mit unterschiedlichen Symbolen versehen zu können und darüber hinaus das Symbol im ausgeschalteten Zustand des Bedienelementes verschwinden zu lassen. Der Wegfall des die Funktion erklärenden Symbols wird auch als Verschwindetechnik oder bei schwarzen Oberflächen als Black-Panel-Technik bezeichnet. Für den Bediener ist somit lediglich im eingeschalteten Zustand erkennbar, welche Funktion dem Bedienelement zugeordnet ist. Um hierbei die Anzahl der Bedienelemente reduzieren zu können, sind verschiedene Entwicklungen bekannt, die eine Projektion von unterschiedlichen Symbolen in einem Bedien- oder Anzeigeelement auf der Oberfläche ermöglichen.

Ein Bedienelement mit einer frei programmierbaren Symbolik ist in der DE 103 42 142 A1 beschrieben. Das Licht eines Leuchtmittels wird mittels einer Linse parallelisiert und auf ein Display geleitet. Das Display erzeugt Symboliken, die wiederum auf einer Taste abbildbar sind. Durch die Parallelisierung des Lichtes mit der Linse wird paralleles Licht auf das Display geleitet, wodurch es ermöglicht wird, dass die Taste mit einem Hub versehen werden kann. Das parallele Licht fällt auf die Rückseite der Taste und wird durch die transluzente Taste hindurchgeleitet und ist auf der Oberfläche der Taste sichtbar. Zur Erhöhung der Parallelisierung des Lichtes in Richtung der Taste wird hierbei vorgeschlagen, einen Lichtstein zwischen das Display und die Taste einzufügen.

Zur Reduzierung der Bauhöhe einer frei programmierbaren Taste ist in der DE 10 2005 043 588 A1 eine Anordnung beschrieben, bei der das Leuchtmittel unmittelbar hinter dem frei programmierbaren Display angeordnet ist. Mittels eines Spiegels, insbesondere eines Hohlspiegels, wird das Licht des Leuchtmittels umgelenkt und wiederum parallelisiert, so dass paralleles Licht auf das Display fällt. Mittels des Displays, das vorzugsweise ein LCD-Display ist, ist eine freie Programmierbarkeit des Symbols in der Tastenkappe gegeben. Um die Symbolik deutlich auf der Tastenkappe abzubilden, wird hierbei ebenfalls vorgeschlagen, einen Lichtstein zwischen das LCD-Display und die Tastenkappe einzubringen.

Aus der JP 06044857 A ist ein Taster bekannt, der eine transparente Schalterkappe aufweist, wobei in die Schalterkappe hinein ein Symbol projizierbar ist. Ausgehend von einer Anzeigeeinheit wird das Symbol mittels einer Bildführung unter die transparente Schalterkappe geleitet, so dass für den Benutzer ein Symbol sichtbar ist. Die Schalterkappe ist hierbei vertikal bewegbar über dem Anzeigeelement beziehungsweise der Bildführung angeordnet. In Fortführung dieses Standes der Technik ist in der DE 100 08 670 C2 eine Wippschaltvorrichtung beschrieben, mittels der ein Symbol in einem kippbeweglichen Wippschalter darstellbar ist.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Bedienelement bereitzustellen, bei dem in beliebigen Stellungen des Bedienelementes eine deutliche Anzeige des Symbols im Bedienelement ermöglicht ist.

Diese Aufgabe wird durch den Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben. Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist eine drehbewegliche Anordnung einer Oberfläche des Bedienelementes, die mittels eines Symbols durchleuchtbar ist. Hierbei ist die drehbewegliche Oberfläche ein Stellrad eines Drehstellers, wobei das Stellrad horizontal gelagert ist. Ein Stellrad besitzt üblicherweise strukturierte und glatte beziehungsweise nicht strukturierte Bereiche auf der Oberfläche, wobei die strukturierten Bereiche die Drehung des Stellrads unterstützen sollen. Wird nun ein Symbol in die den glatten Bereich des Stellrads bildende Oberfläche eingebracht und das Stellrad verdreht, so ist das Symbol für den Bediener nicht mehr sichtbar. Üblicherweise werden die Symbole neben dem horizontal im Bedienelement angeordneten Stellrad positioniert, damit der Bediener zu jeder Stellung des Stellrads über dessen Funktion informiert ist. Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung ist es daher, dass das Symbol in jeder Stellung des Stellrades sichtbar bleibt. Dabei bewegt sich das Symbol nicht mit, so dass es für den Bediener auch während einer Verstellung des Stellrads sichtbar bleibt.

In einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist das Bedienteil um seine vertikale Achse drehbar. Es bildet somit einen Drehsteller, der als Drehknopf be- zeichenbar ist. Hierbei dreht sich die äußere Hülle als Stellrad um das feststehende Innenteil, in dem das Symbol enthalten ist oder erzeugt wird, wobei das Symbol auf die Stirnfläche des Stellrads projiziert wird.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Es zeigt:

Figur 1 eine Seitenansicht im Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Bedienelement mit einem Stellrad und

Figur 2 eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße Bedienelement gemäß dem Pfeil Il aus der Figur 1.

In der Figur 2 ist ein Bedienelement 1 in der Draufsicht wiedergegeben. Das Bedienelement besteht aus einem Rahmenteil 2, in das um seine Mittelachse horizontal drehbar ein Stellrad 3 integriert ist. Alternativ ist ein um eine vertikale Achse drehbares Bedienteil denkbar, bei dem das Symbol auf die Stirnfläche projiziert wird. Gemäß dem Ausführungsbeispiel handelt es sich bei dem Bedienteil 1 um einen Lautstärkeregler in einem Lenkrad 4 eines Kraftfahrzeuges. Hierbei sei aber ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Erfindung nicht auf Kraftfahrzeuge beschränkt ist. Es ist vielmehr vorstellbar, drehbar gelagerte Stellelemente in sogenannter weißer Ware, wie beispielsweise Waschmaschinen oder Unterhal ^¬ tungselektronik oder sonstigen Steuergeräten einzusetzen, ebendort, wo ein drehbares Stellrad mit einem Funktionssymbol versehbar ist und dies zur Erläuterung der Funktion eingesetzt wird. Wesentlich an der Erfindung ist, dass bei einer beliebigen Stellung des Stellrads ein Symbol 5 positionsfest im Stellrad 3 angezeigt wird.

Das Stellrad besitzt strukturierte Bereiche 6, 7 und einen mittleren ebenen Bereich 8. Das Stellrad 3 ist hierbei bevorzugt aus einem transluzenten Werkstoff gefertigt. Die Dicke und die Einfärbung des transluzenten Werkstoffs des Stellrads 3 ist derart ausgewählt, dass das Symbol 5 im nicht beleuchteten Zustand für den Bediener nicht sichtbar ist. Der Bediener sieht im ausgeschalteten Zustand lediglich den Bereich 8 als glatte einfarbige, bevorzugt schwarze Fläche.

Die Draufsicht auf das erfindungsgemäße Bediengerät 1 zeigt eine Ansicht gemäß dem Pfeil Il aus Figur 1. Figur 1 zeigt wiederum einen Schnitt durch das erfindungsgemäße Bedienelement 1 entlang der Linie l-l aus Figur 2.

In der Figur 1 ist das Bedienelement 1 in einer Seitenansicht mit seinen wesentlichen Bestandteilen wiedergegeben. Das Stellrad 3 ist drehbar um eine Achse 9 im Bedienelement gelagert. Hierbei dreht sich das Stellrad 3 einseitig über ein Lager 10 und auf der anderen Seite über eine Lagerstelle 11 im Gehäuse mit dem mitdrehenden Wellenende 12. Das Symbol 5 wird auf die Oberfläche 13 des glatten Bereichs 8 des Stellrades 3 projiziert. In diesem Ausführungsbeispiel enthält der Symbolträger 14 ein festes Symbol 5.

Das Symbol 5 wird mittels der Leuchtmittel 15 in den mittleren Bereich 8 des Stellrades 3 hinein projiziert, so dass es als fest stehendes Symbol 5 für den Bediener sichtbar ist. Die Leuchtmittel 15 sind auf einer Leiterplatte 16 befestigt, die wiederum weitere elektronische Bauteile 17 beinhaltet und die über die Bohrung 18 des Wellenendes 19 elektrisch kontaktierbar ist. Die Leiterplatte wie auch der Symbolträger 14 und der Wellenansatz 19 bilden eine Einheit, die über die Lagerstelle 1 1 kippbar ist. Über ein am Wellenansatz angebrachtes oder angeformtes Element 22 ist ein Drucktaster betätigbar

Zur Parallelisierung des Lichtes ist es erfindungsgemäß vorstellbar, in den Bereich 21 zwischen den Leuchtmitteln 15 und dem Symbolträger 14 ein Lichtleitelement einzufügen. Das Lichtleitelement reicht dann, ausgehend von den Leuchtmitteln 15, bis an den Symbolträger 14 heran und kann am Symbolträger 14 anliegen.

Wird nun das Bedienelement 1 eingeschaltet, so erzeugen die Leuchtmittel 15 Licht L, das in Richtung des Symbolträgers 14 emittiert wird. Der Symbolträger 14 kann ein festes, ein umschaltbares oder ein frei programmierbares Symbol 5 aufweisen. Für ein frei programmierbares Symbol 5 wäre zum Beispiel gemäß dem Stand der Technik als Symbolträger 14 ein frei programmierbares LCD einsetzbar. Das Licht L der Leuchtmittel 15 gelangt durch den Symbolträger 14 auf das Stellrad 3 und projiziert ein Symbol 5 auf die Oberfläche 13 des Stellrades 3.