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Title:
CONTROL FLAP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/101945
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a control flap, in particular an exhaust gas flap for the exhaust gas flow of an internal combustion engine, which control flap comprises a flap body (12), a flap plate (16), which is held within the flap body (12) on a pivot shaft (14), which can be rotated about a pivot axis (S), a pivot drive (20) having a drive element (30) to be coupled to the pivot shaft (14), and a fixing assembly (40) for fixing the pivot drive (20) with respect to the flap body (12), the fixing assembly (40) comprising a bayonet coupling (38).

Inventors:
STARK, Annika (Bruckenstraße 1, Wernau, 73249, DE)
SCHMITT, Steffen (Reyherstraße 15, Ostfildern, 73760, DE)
LERMER, Alexander (Talstraße 5, St. Georgen, 78112, DE)
BINDER, Domenic (Silberhalde 9, Niedereschach, 78078, DE)
FALLER, Thomas (Finkenweg 5, Hardt, 78739, DE)
KAISER, Andreas (Kroneckstraße 18, Schonach im Schwarzwald, 78136, DE)
Application Number:
EP2018/082410
Publication Date:
May 31, 2019
Filing Date:
November 23, 2018
Export Citation:
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Assignee:
EBERSPÄCHER EXHAUST TECHNOLOGY GMBH & CO. KG (Homburger Str. 95, Neunkirchen, 66539, DE)
International Classes:
F02D9/04; F02D9/10
Foreign References:
DE4401559C11995-05-18
DE102014017523A12015-06-03
DE8624525U11987-07-16
DE102011078461A12013-01-03
DE10330225A12005-01-27
DE102014017523A12015-06-03
Attorney, Agent or Firm:
RUTTENSPERGER LACHNIT TROSSIN GOMOLL PATENT- UND RECHTSANWÄLTE PARTG MBB (Arnulfstr. 58, München, 80335, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Stellklappe, insbesondere Abgasklappe für den Abgasstrom einer

Brennkraftmaschine, umfassend einen Klappenkörper (12), eine im Inneren des Klappenkörpers (12) an einer um eine Schwenkachse (S) drehbaren Schwenkwelle (14) getragene Klappenblende (16) und einen Schwenkantrieb (20) mit einem mit der Schwenkwelle (14) zu koppelnden Antriebsorgan (30), ferner umfassend eine Fixieranordnung (40) zur Fixierung des

Schwenkantriebs (20) bezüglich des Klappen körpers (12), wobei die

Fixieranordnung (40) einen Bajonettverschluss (38) umfasst.

2. Stellklappe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der

Bajonettverschluss (38) an einem Antriebsgehäuse (28) des Schwenkantriebs (20) eine erste Bajonettformation (44) und an einer an dem Klappenkörper (12) vorgesehenen Fixierformation (18) eine mit der ersten Bajonettformation (44) durch Relativdrehbewegung aus einer Fixiervorbereitungsstellung um eine Fixierdrehachse (F) in Fixiereingriff bringbare zweite Bajonettformation (56) umfasst.

3. Stellklappe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Bajonettformation von erster Bajonettformation (44) und zweiter

Bajonettformation (56) eine Mehrzahl von in einer Umfangsrichtung um die Fixierdrehachse (F) aufeinanderfolgenden, in Umfangsrichtung bezüglich der Fixierdrehachse (F) offenen Fixiereingriffsaussparungen (48) aufweist, und dass die andere Bajonettformation von erster Bajonettformation (44) und zweiter Bajonettformation (56) in Zuordnung zu wenigstens einer,

vorzugsweise jeder Fixiereingriffsaussparung (48) einen durch die Relativ- Drehbewegung in Umfangsrichtung in eine Fixiereingriffsaussparung (48) eingreifend positionierbaren Fixiereingriffsvorsprung (52) umfasst.

4. Stellklappe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die

Fixierformation (18) ein an dem Klappenrohr (12) getragenes, vorzugsweise plattenartiges Fixierteil (22) umfasst, und dass an dem Fixierteil (22) eine Fixieröffnung (50) vorgesehen ist, wobei die Fixiereingriffsvorsprünge (52) der zweiten Bajonettformation (56) nach radial innen in die Fixieröffnung (50) hervorstehen.

5. Stellklappe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste

Bajonettformation (44) an einem in die Fixieröffnung (50) einführbaren

Fixieransatz (42) des Antriebsgehäuses (28) vorgesehen ist.

6. Stellklappe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das

Antriebsorgan (30) den Fixieransatz (42) durchsetzt.

7. Stellklappe nach einem der Ansprüche 2-6, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Bajonettformation (44) und die zweite Bajonettformation (56) die

Fixierdrehachse (F) ringartig umgebend angeordnet sind, oder/und dass die Fixierdrehachse (F) der Schwenkachse (S) entspricht.

8. Stellklappe nach einem der Ansprüche 2-7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Blockierformation (60) vorgesehen ist zum Blockieren der beiden

Bajonettformationen (44, 56) gegen Drehbewegung bezüglich einander bei hergestelltem Fixiereingriff.

9. Stellklappe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die

Blockierformation (60) einen das Antriebsgehäuse (28) gegen Drehbewegung um die Fixierdrehachse (F) bezüglich der Fixierformation (18) blockierenden Blockierbolzen (64), vorzugsweise Schraubbolzen, umfasst.

10. Stellklappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Schwenkwelle (14) mit dem Antriebsorgan (30) durch Relativ-Axialbewegung in Richtung der Schwenkachse (S) zur gemeinsamen Drehung um die Schwenkachse zu koppeln ist.

11. Stellklappe nach Anspruch 2 und Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass bei in der Fixiervorbereitungsstellung bezüglich einander positionierten Bajonettformationen (44, 56) die Schwenkwelle (14) mit dem Antriebsorgan (30) zur gemeinsamen Drehung um die Schwenkachse (S) gekoppelt ist.

Description:
Stellklappe

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stellklappe, die beispielsweise als

Abgasklappe in einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs dazu eingesetzt werden kann, den Abgasstrom zu regulieren.

Aus der DE 10 2014 017 523 A1 ist eine als Abgasklappe ausgeführte Stellklappe bekannt. Am Außenumfang eines rohrartig ausgebildeten Klappen körpers ist ein platten- bzw. schalenartiges Fixierteil getragen. An dem Fixierteil kann ein

Antriebsgehäuse eines Schwenkantriebs für die Klappenblende durch

Verschraubung festgelegt werden. In dem Fixierteil ist eine Öffnung ausgebildet, durch welche hindurch ein Antriebsorgan des Schwenkantriebs in

Antriebsverbindung mit einer im Klappenkörper um eine Schwenkachse schwenkbar getragenen Schwenkwelle gebracht werden kann.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Stellklappe, insbesondere Abgasklappe für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, mit vereinfachtem Aufbau einer zum Festlegen eines Schwenkantriebs bezüglich eines Klappen körpers vorgesehenen Fixieranordnung vorzusehen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch eine Stellklappe, insbesondere Abgasklappe für den Abgasstrom einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Klappenkörper, eine im Inneren des Klappenkörpers an einer um eine

Schwenkachse drehbaren Schwenkwelle getragene Klappenblende und einen Schwenkantrieb mit einem mit der Schwenkwelle zu koppelnden Antriebsorgan, ferner umfassend eine Fixieranordnung zur Fixierung des Schwenkantriebs bezüglich des Klappenkörpers, wobei die Fixieranordnung einen Bajonettverschluss umfasst.

Da bei dem erfindungsgemäßen Aufbau ein Bajonettverschluss zum Fixieren des Schwenkantriebs bezüglich des Klappen körpers genutzt wird, kann der Vorgang des Fixierens einerseits einfach beispielsweise auch automatisiert durchgeführt werden. Andererseits wird für die feste Anbindung des Schwenkantriebs an den

Klappenkörper nur wenig Bauraum beansprucht.

Der Bajonettverschluss kann an einem Antriebsgehäuse des Schwenkantriebs eine erste Bajonettformation und an einer an dem Klappenkörper vorgesehenen

Fixierformation eine mit der ersten Bajonettformation durch Relativdrehbewegung aus einer Fixiervorbereitungsstellung um eine Fixierdrehachse in Fixiereingriff bringbare zweite Bajonettformation umfassen, wobei zur Erlangung eines

insbesondere axial festen Zusammenhalts vorgesehen sein kann, dass wenigstens eine Bajonettformation von erster Bajonettformation und zweiter Bajonettformation eine Mehrzahl von in einer Umfangsrichtung um die Fixierdrehachse

aufeinanderfolgenden, in Umfangsrichtung bezüglich der Fixierdrehachse offenen Fixiereingriffsaussparungen aufweist, und dass die andere Bajonettformation von erster Bajonettformation und zweiter Bajonettformation in Zuordnung zu wenigstens einer, vorzugsweise jeder Fixiereingriffsaussparung einen durch die Relativ- Drehbewegung in Umfangsrichtung in eine Fixiereingriffsaussparung eingreifend positionierbaren Fixiereingriffsvorsprung umfasst.

Eine baulich einfach zu realisierende Ausgestaltung kann vorsehen, dass die Fixierformation ein an dem Klappenrohr getragenes, beispielsweise plattenartiges Fixierteil umfasst, und dass an dem Fixierteil eine Fixieröffnung vorgesehen ist, wobei die Fixiereingriffsvorsprünge der zweiten Bajonettformation nach radial innen in die Fixieröffnung hervorstehen. Dabei kann zur Fierstellung des Fixiereingriffs die erste Bajonettformation an einem in die Fixieröffnung einführbaren Fixieransatz des Antriebsgehäuses vorgesehen sein.

Für eine einfach herzustellende Kopplung der Schwenkwelle mit dem Antriebsorgan kann vorgesehen sein, dass das Antriebsorgan den Fixieransatz durchsetzt.

Die erste Bajonettformation und die zweite Bajonettformation können die

Fixierdrehachse ringartig umgebend angeordnet sein. Um im Zuge einer einfach durchzuführenden Montagebewegung einerseits das Antriebsorgan an die Schwenkwelle ankoppeln zu können, andererseits die beiden Bajonettformationen in Eingriff miteinander bringen zu können, wird weiter vorgeschlagen, dass die

Fixierdrehachse der Schwenkachse entspricht.

Ein Loslösen der beiden in Fixiereingriff miteinander stehenden Bajonettformationen kann beispielsweise dadurch verhindert werden, dass eine Blockierformation vorgesehen ist zum Blockieren der beiden Bajonettformationen gegen

Drehbewegung bezüglich einander bei hergestelltem Fixiereingriff. Eine derartige Blockierformation kann beispielsweise einen das Antriebsgehäuse gegen

Drehbewegung um die Fixierdrehachse bezüglich der Fixierformation blockierenden Blockierbolzen, vorzugsweise Schraubbolzen, umfassen.

Ein einfach durchzuführender Montagevorgang kann dadurch weiter unterstützt werden, dass die Schwenkwelle mit dem Antriebsorgan durch Relativ-Axialbewegung in Richtung der Schwenkachse zur gemeinsamen Drehung um die Schwenkachse zu koppeln ist. Insbesondere kann dabei vorgesehen sein, dass bei in der

Fixiervorbereitungsstellung bezüglich einander positionierten Bajonettformationen die Schwenkwelle mit dem Antriebsorgan zur gemeinsamen Drehung um die

Schwenkachse gekoppelt ist. Somit kann durch Bewegung der Schwenkwelle bezüglich des Antriebsorgans in axialer Richtung zunächst die Drehkopplung zwischen diesen beiden zur Herstellung der Drehkopplung durch Formschluss zueinander ausgerichteten bzw. auszurichtenden Baugruppen erzeugt werden, worauf folgend durch Relativdrehung des Antriebsgehäuses bezüglich des

Klappen körpers der Fixiereingriff der beiden Bajonettformationen hergestellt werden kann.

Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend mit Bezug auf die beiliegenden Figuren detailliert beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer Stellklappe;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines Schwenkantriebs der Stellklappe der

Fig. 1 ; Fig. 3 eine Seitenansicht des Schwenkantriebs

Fig. 4 eine Ansicht des Schwenkantriebs der Fig. 2 und 3 in Blickrichtung IV in

Fig. 3;

Fig. 5 eine Draufsicht auf ein Fixierteil einer Fixierformation zum Festlegen des

Schwenkantriebs an einem Klappenkörper der Stellklappe der Fig. 1 ;

Fig. 6 vergrößert den Bereich der Verbindung des Schwenkantriebs mit der

Fixierformation.

In Fig. 1 ist eine beispielsweise als Abgasklappe in einer Abgasanlage einer

Brennkraftmaschine eines Fahrzeug einsetzbare Stellklappe 10 dargestellt. Die Stellklappe 10 umfasst einen rohrartigen Klappenkörper 12, in welchem eine an einer Schwenkwelle 14 getragene Klappenblende 16 um eine Schwenkachse S

schwenkbar getragen ist.

An der Außenseite des rohrartigen Klappen körpers 12 ist eine allgemein mit 18 bezeichnete Fixierformation vorgesehen, über welche ein Schwenkantrieb 20 am Klappenkörper 12 festgelegt werden kann. Die Fixierformation 18 umfasst ein in nachfolgend beschriebener Art und Weise den Schwenkantrieb 20 aufnehmendes plattenartiges bzw. schalenartiges Fixierteil 22, das über einen U-förmigen Träger 23 mit zwei Schenkeln 24, 26 an den Klappenkörper 12 angebunden ist. In einem von dem Träger 23 und dem Fixierteil 22 umgebenen Raumbereich ist die Schwenkwelle 14 mit einem aus einem Antriebsgehäuse 28 des Schwenkantriebs 20

hervorstehenden Antriebsorgan 30 des Schwenkantriebs 20 zur gemeinsamen Drehung gekoppelt. Flierzu kann ein in eine ringartige Formation gebogenes, blattfederartig ausgebildetes Kopplungselement 32 genutzt werden, in welches ein Kopplungsendbereich 34 der Schwenkwelle 14 sowie ein Kopplungsendbereich 36 des Antriebsorgans 30 formschlüssig eingreifen. Es sei hier darauf hingewiesen, dass auch andere bauliche Ausgestaltungen zur Herstellung einer Drehkopplung zwischen dem Antriebsorgan 30 und der Schwenkwelle 14 genutzt werden können. Der Schwenkantrieb 20 wird durch eine mit einem Bajonettverschluss 38 ausgebildete Fixieranordnung 40 an die Fixierformation 18 und somit den

Klappenkörper 12 angebunden. Der Bajonettverschluss 38 umfasst an einem vom Antriebsgehäuse 28 des Schwenkantriebs 20 hervorstehenden Fixieransatz 42 eine erste Bajonettformation 44. Die erste Bajonettformation 44 wiederum umfasst an dem Fixieransatz 42 im dargestellten Beispiel drei mit gleichmäßigem Winkelabstand zueinander angeordnete Bajonettvorsprünge 46, wobei jeder Bajonettvorsprung 46 eine Fixiereingriffsaussparung 48 bildet, die in einer Umfangsrichtung und nach radial außen offen ist, in der anderen Umfangsrichtung jedoch geschlossen ist. Es sei hier darauf hingewiesen, dass die Umfangsrichtung sich bezieht auf die auch der Drehachse des Antriebsorgans 30 entsprechende Schwenkachse S, welche, wie nachfolgend noch beschrieben, auch eine Fixierdrehachse F bildet.

Im platten- bzw. schalenartigen Fixierteil 22 ist eine Fixieröffnung 50 ausgebildet. Am Fixierteil 22 sind mit gleichmäßigem Umfangsabstand zueinander drei

Fixiereingriffsvorsprünge 52 ausgebildet. Die Umfangserstreckung dieser

Fixiereingriffsvorsprünge 52 ist derart bemessen, dass jeder Fixiereingriffsvorsprung 52 bei einer Einführbewegung des Fixieransatzes 42 mit seiner daran ausgebildeten ersten Bajonettformation 44 in die Fixieröffnung 50 jeweils in einen zwischen zwei in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden Bajonettvorsprüngen 46 gebildeten

Zwischenraum eintreten kann. Der Schwenkantrieb 20 wird mit seinem Fixieransatz 42 so weit in die Fixieröffnung 50 eingeschoben, bis ein am Fixieransatz 42 gebildeter Bodenbereich 54 am Fixierteil 22 anstößt. In der so erlangten

Fixiervorbereitungsstellung liegt jeder Fixiereingriffsvorsprung 52 axial ausgerichtet zu einer der Fixiereingriffsaussparungen 48. Nachfolgend kann durch Drehung des Schwenkantriebs 20 bezüglich des Fixierteils 22 und eine Relativdrehung der die Bajonettvorsprünge 46 umfassenden ersten Bajonettformation 44 bezüglich einer die Fixiereingriffsvorsprünge 52 umfassenden zweiten Bajonettformation 56 dafür gesorgt werden, dass die Fixiereingriffsvorsprünge 52 in die

Fixiereingriffsaussparungen 48 hinein bewegt werden bis sie an die

Fixiereingriffsaussparungen in Umfangsrichtung begrenzenden Bodenbereichen 58 der Bajonettvorsprünge 46 zur Anlage kommen und somit eine weitere Drehung des Schwenkantriebs 20 bezüglich des Fixierteils 22 nicht mehr möglich ist. Um dafür zu sorgen, dass der auf diese Art und Weise hergestellte Fixiereingriff beibehalten bleibt und eine Verdrehung des Schwenkantriebs 20 bezüglich der Fixierformation 18 nicht auftreten kann, ist eine allgemein mit 60 bezeichnete

Blockierformation vorgesehen. Die Blockierformation 60 umfasst am

Antriebsgehäuse 28 des Schwenkantriebs 20 eine exzentrisch zur Fixierdrehachse F bzw. zum Fixieransatz 42 ausgebildete Durchgriffsöffnung 62 für ein beispielsweise als Schraubbolzen ausgebildetes Blockierorgan 64. Am Fixierteil 22 ist in Zuordnung zu der Durchgriffsöffnung 62 an einer seitlich abstehenden Lasche 66 eine

Eingriffsöffnung 68 vorgesehen, die beispielsweise als Innengewindeöffnung ausgebildet sein kann. Bei hergestelltem Fixiereingriff liegt die Durchgriffsöffnung 62 über der Eingriffsöffnung 68, so dass das Blockierorgan 64 durch die

Durchgriffsöffnung 62 hindurch in die Eingriffsöffnung 68 eingeführt, insbesondere eingeschraubt werden kann.

Somit wird durch den vermittels der Fixieranordnung 40 bzw. der beiden

Bajonettformationen 44, 56 hergestellten Formschluss und die durch die

Blockieranordnung 60 generierte Drehsicherung eine gegen Loslösen gesicherte, stabile Positionierung des Schwenkantriebs an der Fixierformation 18 und somit am Klappenkörper 12 gewährleistet. Da das Antriebsorgan 30 den Fixieransatz 42 durchsetzt und axial über diesen hervorsteht, kann bei Bewegung des

Schwenkantriebs 20 in die Fixiervorbereitungsstellung, also beim Einführen des Fixieransatzes 42 mit seiner ersten Bajonettformation 44 in die Fixieröffnung 50, auch die Drehkopplung des Antriebsorgans 30 mit der Schwenkwelle 14 hergestellt werden, so dass bei in der Fixiervorbereitungsstellung positioniertem

Schwenkantrieb 20 die Kopplung zwischen dem Antriebsorgan 30 und der

Schwenkwelle 14 bereits hergestellt ist. Zur Herstellung dieser Drehkopplung werden die formschlüssig miteinander zu koppelnden Bauteile axial aufeinander zu bewegt, wozu es weiterhin erforderlich sein kann, zumindest eines dieser Bauteile zu verdrehen, um die formschlüssig miteinander zu koppelnden Formationen

zueinander auszurichten. Alternativ kann insbesondere dann, wenn ein flexibles, elastisch verformbares Kopplungselement 32 eingesetzt wird, dieses auch erst dann, wenn der Fixiereingriff hergestellt ist und beispielsweise der Schwenkantrieb 20 durch die Blockierformation 60 gegen Verdrehung bezüglich der Fixierformation 18 gesichert ist, das Kopplungselement 32 eingesetzt werden, um durch Herstellung eines Formschlusses bezüglich der Schwenkwelle 14 einerseits und des

Antriebsorgans 30 andererseits den Schwenkantrieb 20 mit der Schwenkwelle 14 und somit auch der Klappenblende 16 zu koppeln.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Fixieranordnung ist bauraumsparend und ermöglicht einen guten Zugang für weitere Arbeiten, insbesondere um den rohrartigen Klappenkörper an anderen Baugruppen, beispielsweise einer

Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, festzulegen.

Es ist abschließend darauf hinzuweisen, dass die erfindungsgemäße Ausgestaltung einer Stellklappe auch Anwendung finden kann bei Stellklappen, die in anderen Einsatzgebieten verwendet werden, beispielsweise bei Akustikklappen oder Niederdruck-Abgasrückführungsklappen.