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Title:
CONTROL UNIT FOR ACTUATING A PRESSURE VALVE, PARTICULARLY A DIFFERENTIAL PRESSURE VALVE OF AN AIRCRAFT CABIN
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/068295
Kind Code:
A1
Abstract:
A control unit (100) for actuating a pressure valve, particularly for actuating an overpressure valve in an aircraft cabin, comprises an actuating body (20) and a pressure-controlled actuator (30) for the actuation of the actuating body (20) as a function of a predetermined threshold pressure value, wherein the threshold pressure value can be adjusted by means of an adjustment device (40, 50). The adjustment device (40, 50) comprises a first adjustment unit (40) and a second adjustment unit (50), wherein the actuating body (20) can be adjusted by means of the first adjustment unit (40), and the actuator (30) can be adjusted by means of the second adjustment unit (50).

Inventors:
BRACKER KLAUS-HEINRICH (DE)
HAMRODI ROBERT (DE)
MAIER RUEDIGER (DE)
SINGPIEL ROLAND (DE)
EISENLOHR FELIX (AT)
POKERN OLIVER (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/063378
Publication Date:
June 12, 2008
Filing Date:
December 05, 2007
Export Citation:
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Assignee:
NORD MICRO AG & CO OHG (DE)
BRACKER KLAUS-HEINRICH (DE)
HAMRODI ROBERT (DE)
MAIER RUEDIGER (DE)
SINGPIEL ROLAND (DE)
EISENLOHR FELIX (AT)
POKERN OLIVER (DE)
International Classes:
F16K17/06
Foreign References:
US3856042A1974-12-24
US3699998A1972-10-24
US0456791A1891-07-28
US5404904A1995-04-11
DE20220348U12003-06-12
US3856042A1974-12-24
US3699998A1972-10-24
Attorney, Agent or Firm:
PREISSNER, Nicolaus et al. (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Steuereinheit (100) zur Betätigung eines Druckventils, insbesondere zur Betätigung eines überdruckventils einer Flugzeugkabine, mit einem Stellkörper (20) und einem druckgesteuerten Aktor (30) zur Betätigung des Stellkörpers (20) in Abhängigkeit eines vorbestimmten Grenzdruckwertes, wobei der Grenzdruckwert mittels einer Einstelleinrichtung einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung eine erste Einstelleinheit (40) und eine zweite Einstelleinheit (50) umfasst, wobei mittels der ersten Einstelleinheit (40) der Stellkörper (20) und mittels der zweiten Einstelleinheit (50) der Aktor (30) einstellbar ist.

2. Steuereinheit (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Einstelleinheit (50) zur Grobeinstellung des Grenzdruckwertes und die erste Einstelleinheit (40) zur Feineinstellung des Grenzdruckwertes eingerichtet sind.

3. Steuereinheit (100) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (30) einen druckabhängig verformbaren Membrankörper (32, 34) umfasst.

4. Steuereinheit (100) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Membrankörper einen Balg (32) oder eine Druckdose (34), insbesondere aus Metall, umfasst.

5. Steuereinheit (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge- kennzeichnet, dass die erste Einstelleinheit (40) oder die zweite Einstelleinheit (50) ein variabel justierbares Stellelement (42, 52), insbesondere ein verdrehbares Gewindeelement aufweist, um den Abstand zwischen Stellkörper (20) und Aktor (30) zu verändern.

6. Steuereinheit (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Einstelleinheit (40) einen ersten Träger (42) umfasst, über den der Stellkörper (20) in einer ersten Kammer (5) gehalten und variabel positionierbar ist und/oder die zweite Einstelleinheit (50) einen zweiten Träger (52) umfasst, über den der Aktor (30) in einer zweiten Kammer (10) gehalten und variabel positionierbar ist.

7. Steuereinheit (100) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Träger (42) und/oder der zweite Träger (52) ein Trägergewinde (44, 54) umfasst, wobei das Trägergewinde (44, 54) vorzugsweise mit einem Gehäusegewinde (46, 56) in Eingriff bringbar ist.

8. Steuereinheit (100) nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Träger (42) und/oder der zweite Träger (52) ein Fixierelement (47, 57) zur Sicherung des ersten Trägers (42) und/oder des zweiten Trägers (52) umfasst, wobei das Trägergewinde (44, 54) vorzugsweise mit einem Gehäusegewinde (46, 56) in Eingriff bringbar ist.

9. Steuereinheit (100) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (47, 57) mit dem Trägergewinde (44, 54) in Eingriff bringbar ist.

10. Steuereinheit (100) nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kammer (10) über einen ersten Kanal (12) mit einem Umgebungsdruck und der Aktor (30) über einen zweiten Kanal (58) mit einem Kabinendruck beaufschlagbar ist.

11. Steuereinheit (100) nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Träger (52) den zweiten Kanal (58) bildet.

12. Steuereinheit (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass eine Federeinheit (60) mit dem Aktor (30) und/oder mit dem Stellkörper (20) gekoppelt ist.

13. Steuereinheit (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellkörper (20) einen verschiebbar geführten Kolben, insbesondere einen Ventilstößel (22), umfasst.

14. Steuereinheit (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch ge- kennzeichnet, dass der Stellkörper (20) einen Ventilkörper (26) zur Freigabe oder Sperrung einer Anschlussleitung (7) umfasst, die insbesondere mit der ersten Kammer (5) verbunden ist.

15. Steuereinheit (100) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (26) eine Dichteinheit, insbesondere eine Dichtkante (28), zur Freigabe oder Sperrung der Anschlussleitung (7) aufweist.

16. Steuereinheit (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 15, gekennzeichnet durch ein Gehäuse (1 ), wobei die erste Einstelleinheit (40) und die zweite Einstelleinheit (50) von einer Gehäuseseite (2) aus zugänglich ausgebildet und angeordnet sind.

17. Steuereinheit (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass zur Kompensation von Temperatureinflüssen die Di- mensionen und Material kenn werte der einzelnen Bestandteile der Steuereinheit (100), insbesondere des Stellkörpers (20), des Ventilstößels (22), des Aktors (30, 32, 34), der Einstelleinheiten (40, 50), der Träger (42, 52), der Federeinheit (60) und/oder des Gehäuses (1 ), gezielt vorab aufeinander abgestimmt sind.

18. Steuereinheit (100) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gehäuseabschnitt (3), der zweite Gehäuseabschnitt (4), der

Stellkörper (20), der Aktor (30), insbesondere die Druckdose (34), wenigstens eine der Einstelleinheiten (40, 50), wenigstens einer der Träger (42, 52) und/oder die Federeinheit (60) als Materialkennwert wenigstens einen Längenausdehnungskoeffizienten umfassen, wobei die Längenausdehnungsko- effizienten wenigstens zweier der vorgenannten Bestandteile zur Kompensation von Temperatureinflüssen gezielt aufeinander abgestimmt sind.

19. Steuereinheit (100) nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gehäuseabschnitt (3), der zweite Gehäuseabschnitt (4), der Stellkörper (20), der Aktor (30), insbesondere die Druckdose (34), wenigstens eine der Einstelleinheiten (40, 50), wenigstens einer der Träger (42, 52) und/oder die Federeinheit (60) als Materialkennwert wenigstens einen Elastizitätsmodul umfassen, wobei die Elastizitätsmodule wenigstens zweier der vorgenannten Bestandteile zur Kompensation von Temperaturein- flüssen gezielt aufeinander abgestimmt sind.

20. Steuereinheit (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (30) einen Arbeitsbereich und eine Kennlinie hat und innerhalb des Arbeitsbereiches eine im Wesentlichen konstante Temperaturkompensation einstellbar ist.

21. Steuereinheit (100) nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (30) eine Druckdose (34) umfasst, die einen Arbeitsbereich von etwa 300 mbar bis etwa 900 mbar, insbesondere von etwa 500 mbar bis etwa 700 mbar, und die Kennlinie der Druckdose (34) so ausgelegt ist, dass innerhalb des Arbeitsbereiches eine im Wesentlichen konstante Temperaturkompensation einstellbar ist.

22. Steuereinheit (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 21 , dadurch ge- kennzeichnet, dass Stell körper (20) und Aktor (30) in einer ersten Stellung in einem vorbestimmten Abstand (C) voneinander beabstandet und in einer zweiten Stellung zur Betätigung des Stellkörpers (20) in Kontakt sind.

23. Steuereinheit (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass Stellkörper (20) und Aktor (30) während des bestim- mungsgemäßen Gebrauchs der Steuereinheit (100) dauerhaft, vorzugsweise permanent, in Kontakt sind.

24. Steuereinheit (100) nach einem der Ansprüche 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellkörper (20) durch die von der Federeinheit (60) ausgeübte Kraft dauerhaft, vorzugsweise permanent, in der zweiten Stellung gehalten ist.

25. Steuereinheit (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (30) mit einer Betätigungseinheit, insbesondere einer Abtastplatte (35), versehen ist, die mit dem Stellkörper (20) in Kon- takt bringbar ist.

Description:

Nord-Micro AG & Co. OHG München, 05. Dezember 2007

60388 Frankfurt Unser Zeichen: 0128 0034 P-PCT

Deutschland

Steuereinheit zur Betätigung eines Druckventils, insbesondere eines Differenzdruckventils einer Flugzeugkabine

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuereinheit zur Betätigung eines Druckventils, insbesondere eines überdruckventils einer Flugzeugkabine. Die Steuereinheit umfasst einen Stellkörper und einen druckgesteuerten Aktor zur Betätigung des Stellkörpers in Abhängigkeit eines vorbestimmten Grenzdruckwerts. Der Grenzdruckwert ist mittels einer Einstelleinrichtung einstellbar.

Um eine Flugzeugkabine unabhängig von elektronischen Regelsystemen vor einer überlast durch zu hohen Differenzdruck zwischen Kabinendruck und Umgebungsdruck zu schützen, wird üblicherweise ein Sicherheitsventil mit einer Steuereinheit in Form eines mechanisch-pneumatischen Druckschalters eingesetzt. Ein solcher herkömmlicher Druckschalter umfasst eine Sensoreinheit und eine Schalteinheit. Dabei weist die Sensoreinheit eine Arbeitsfeder, eine Einstellfeder und eine Rollmembran auf. Je nach Verdrehung ei- ner Einstellschraube kann die Vorspannung der Einstellfeder verändert werden. Allerdings wird der Arbeitsbereich des Druckschalters durch die Vorspannung der Arbeitsfeder bestimmt. Diese Arbeitsfeder wird beim Zusammenbau der Steuereinheit befestigt, wodurch die Vorspannung und somit der Arbeitsbereich fest vorgegebenen ist. Der Zusammenbau erfolgt derart, dass die Einstellfeder der Arbeitsfeder entgegenwirkt, wodurch sich aus der Summe der beiden entgegen gerichteten Federvorspannkräfte der Schaltpunkt des Druckschalters ergibt. Um eine Auslösung der Schalteinheit zu erreichen, wird über die Rollmembran, an deren Wirkfläche in Folge der Beauf-

schlagung mit dem Differenzdruck eine Druckkraft angreift, ab einer vorbestimmten Größe des Grenzdruckwerts ein Hub erzeugt, der einen Ventilstößel der Schalteinheit betätigt und so beispielsweise einen Ventilkörper in seine Offenstellung bringt.

Bei diesen bekannten Steuereinheiten hat es sich als nachteilig erwiesen, dass die gestiegenen Anforderungen hinsichtlich der Schaltgenauigkeit und des Langzeitverhaltens auf Basis der herkömmlichen Bauart nicht mehr erfüllt werden können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Steuereinheit zur Betätigung eines Druckventils anzugeben, mit der eine hohe Schaltgenauigkeit erreicht wird und die im Hinblick auf ihr Langzeitverhalten den einwirkenden Einflüssen standhält.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist bei einer Steuereinheit zur Betätigung eines Druckventils der eingangs genannten Art vorgesehen, dass die Einstelleinrichtung eine erste Einstelleinheit und eine zweite Einstelleinheit umfasst, wobei mittels der ersten Einstelleinheit der Stellkörper und mittels der zwei- ten Einstelleinheit der Aktor einstellbar ist.

Die erfindungsgemäße Steuereinheit beruht unter anderem auf der Erkenntnis, eine der Einstelleinheiten zur Grobeinstellung, beispielsweise des Druckarbeitsbereiches, der Ausgangsposition des Aktors oder Stell körpers oder des Grenzdruckwerts, und eine sich von vorgenannter Einstelleinheit unterscheidende andere Einstelleinheit zur Feineinstellung wenigstens eines der vorgenannten Parameter heranzuziehen. Mit anderen Worten wird ein mindestens zweistufiges Einstellsystem vorgeschlagen, wobei mittels wenigstens einer ersten Stufe eine Grobeinstellung und mit wenigstens einer zwei- ten Stufe eine Feineinstellung der gewünschten Parameter erfolgt.

Hierdurch ist es möglich, den Stellkörper als Bestandteil eines Ventils, beispielsweise eines Nadelventils, einzusetzen oder zur Durchflussregelung eines Druckmediums zur Steuerung eines nachgeschalteten Ventils einzusetzen. Die vorgeschlagene Steuereinheit wird auch als Druckschalter be- zeichnet.

In bevorzugter Ausgestaltung sind die mehreren Einstelleinheiten derart eingerichtet und angeordnet, dass eine Veränderung der Relativposition des Stellkörpers in Bezug zum Aktor oder umgekehrt und/oder eine Veränderung der Vorspannkraft wenigstens einer mit einer Einstelleinheit, dem Stellkörper oder dem Aktor in Wirkverbindung stehenden Federeinheit möglich ist.

Die erfindungsgemäße Steuereinheit wird vorzugsweise zur Steuerung des Druckgefälles zwischen einer Flugzeugkabine und der angrenzenden Umge- bung eingesetzt. Grundsätzlich eignet sich die Steuereinheit auch allgemein zur Steuerung einer pneumatisch betätigbaren Vorrichtung.

Durch eine gezielte Vorspannung der Kräfte zwischen Aktor und Stellkörper wird ein Aufschwingen des Feder/Masse-Systems unterdrückt. Ferner ist die Masse des Feder/Masse-Systems zusätzlich reduziert, wodurch die Resona- nanzfrequenz zu höheren, unkritischeren Werten verschoben werden kann. Diese Effekte führen zu einem verbesserten Vibrationsverhalten, d.h. zu einer hinsichtlich Vibrationen weniger empfindlichen Steuereinheit bzw. Druckschalter.

Ein weiterer Vorteil ergibt sich im Hinblick auf die Langzeitstabilität, da instabile Zustände reduziert werden können. So können beispielsweise änderungen des Setpoints durch Verdrehen von Federn oder ein ungleichmäßiges Abheben des Federtellers vermieden werden. Das Leistungsverhalten der Steuereinheit kann wesentlich durch die Eigenschaften des Aktors definiert werden, insbesondere bei Verwendung einer Druckdose (z.B. NiBe2) als Aktor. Es ist keine Kombination von Federn mit einer Rollmembran aus Gummi

erforderlich. Des Weiteren können Alterungseffekte, wie beispielsweise das Fließen der Materialien, vermieden werden.

Ebenso kann ein verbessertes Temperaturverhalten erreicht werden. So können durch entsprechende Ausgestaltung der Geometrie bzw. Dimensionen und geeignete Materialwahl die Bestandteile bzw. Bauteile die Steuereinheit so ausgelegt werden, dass sich die infolge von äußeren Einflüssen, insbesondere von Temperatureinflüssen, ergebenden Veränderungen gegenseitig weitgehend kompensieren bzw. aufheben. Auf diese Weise kann eine Steuereinheit erhalten werden, die gegenüber herkömmlichen Ausführungsformen unempfindlicher in ihrem Temperaturverhalten ist. Diesbezüglich kann auch von einer aktiven Temperaturkompensation gesprochen werden. Die Materialien können insbesondere im Hinblick auf geeignete Längenausdehnungskoeffizienten bzw. Wärmeausdehnungskoeffizient und/oder Elastizitätsmodule gewählt werden, um eine weitgehende Temperaturkompensation zu erreichen.

Insbesondere kann durch das Paaren der Bestandteile, d.h. beispielsweise die gegenseitige Abstimmung der Materialien und Längenausdehnungskoef- fizienten von Druckdose in Bezug auf Gehäuse und Stellkörper, die Temperaturempfindlichkeit gegenüber einer unkompensierten Druckdose deutlich verbessert werden.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Steuereinheit sind in den Ansprüchen 2 bis 25 beschrieben.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass die zweite Einstelleinheit zur Grobeinstellung des Grenzdruckwerts und die erste Einstelleinheit zur Feineinstellung des Grenzdruckwerts oder umgekehrt eingerichtet sind. Dies ermöglicht die präzise Einstellung des Ansprechdrucks beziehungsweise Schaltpunkts zur Betätigung des Stellkörpers durch den Aktor.

Vorteilhafterweise umfasst der Aktor einen druckabhängig verformbaren Membrankörper. Mit anderen Worten verformt sich der Membran körper in Abhängigkeit des beaufschlagten Druckes mehr oder weniger. In vorteilhafter Ausgestaltung weist der Membrankörper einen Balg oder eine Druckdose, insbesondere aus Metall, auf. Im Unterschied zum herkömmlichen Aufbau mit zwei Druckfedern und einer Rollmembran, weist ein solcher Membrankörper ein verbessertes Schaltverhalten auf Grund seiner geringeren Hysterese auf. Auf diese Weise kann beispielsweise ein durch den Aktor zu erzeugender Hub zur Betätigung des Stellkörpers ausschließlich durch eine metal- lische Druckdose oder einen Metallbalg bereitgestellt werden. Ferner weisen die ein- oder mehrstufig aufgebauten Druckdosen ein gutes Langzeitverhalten auf.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist die erste Einstelleinheit und/oder die zweite Einstelleinheit ein variabel justierbares Stellelement auf, insbesondere ein verdrehbares Gewindeelement, um den Abstand zwischen Stellkörper und Aktor zu verändern. So kann mittels einfacher Bauteile, wie einer Gewindehülse, eine fein justierbare Einstellung mit hoher Reproduzierbarkeit erreicht werden.

In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst die erste Einstelleinheit einen ersten Träger, über den der Stellkörper in einer ersten Kammer gehalten und variabel positionierbar ist und/oder die zweite Einstelleinheit einen zweiten Träger, über den der Aktor in einer zweiten Kammer gehalten und variabel positionierbar ist. Auf diese Weise kann der Aktor, vorzugsweise eine Druckdose, über den zweiten Träger in der zweiten Kammer gehalten und einem Differenzdruck aus der Differenz zwischen Kabinendruck und Umgebungsdruck ausgesetzt werden.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung umfasst der erste Träger und/oder der zweite Träger ein Trägergewinde, das vorzugsweise mit einem Gehäusegewinde in Eingriff bringbar ist. So kann die erste Einstelleinheit beziehungs-

weise die zweite Einstelleinheit auf einfache Weise mittels des ersten Trägers beziehungsweise mittels des zweiten Trägers angebracht werden, und lediglich durch Verdrehen eines oder aller Träger der Abstand zwischen Stell körper und Aktor verändert und der Grenzdruckwert justiert werden. Zweckmäßigerweise ist der erste und/oder zweite Träger jeweils über eine mit einem Gewinde ausgestattete öffnung in der Gehäusewandung verdrehbar gehalten. Die Gewinde dienen neben der Positionierung von Stellkörper und/oder Aktor zugleich zur Befestigung der Träger beziehungsweise Einstelleinheiten an dem Gehäuse der Steuereinheit.

Von Vorteil ist ferner, wenn der erste Träger und/oder der zweite Träger ein Fixierelement zur Sicherung des ersten Trägers und/oder des zweiten Trägers umfasst, wobei das Trägergewinde vorzugsweise mit einem Gehäusegewinde in Eingriff bringbar ist. Ferner kann das Fixierelement mit dem Trä- gergewinde in Eingriff gebracht werden. So lassen sich die gewünschten Funktionen der Bauteile durch einfache Gewindeelemente und eine geringe Anzahl von erforderlichen Bauteilen erzielen.

Vorzugsweise ist die zweite Kammer über einen ersten Kanal mit einem Um- gebungsdruck und der Aktor über einen zweiten Kanal mit einem Kabinendruck beaufschlagbar.

Zur weiteren Reduzierung der Bauteile der Steuereinheit bildet der zweite Träger zugleich den zweiten Kanal. Mit anderen Worten ist der zweite Kanal in dem zweiten Träger integriert und verläuft vorzugsweise entlang eines inneren rohrförmigen Kanals.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist eine Federeinheit mit dem Aktor und/oder mit dem Stellkörper gekoppelt. Mit anderen Worten kann der Aktor, der Stellkörper oder sowohl Stellkörper als auch Aktor mit einer Federeinheit in Wirkverbindung stehen, die zugleich Bestandteil einer oder

mehrerer der Einstelleinheiten sein kann. In einer Alternative kann die Federeinheit zwischen Aktor und Stell körper zwischengeschaltet sein.

Im Hinblick auf den Stellkörper erweist es sich als vorteilhaft, wenn dieser einen verschiebbar geführten Kolben, insbesondere einen Ventilstößel, um- fasst. Ein solcher Kolben oder Ventilstößel kann beispielsweise über die Federeinheit in einer Offenstellung oder einer Schließstellung vorgespannt sein. Zugleich kann die Vorspannung der Federeinheit dazu benutzt werden, den Schaltpunkt je nach Vorspannung in einem geringen Bereich zu variieren.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst der Stellkörper einen Ventilkörper zur Freigabe oder Sperrung einer Anschlussleitung, die vorzugsweise mit der ersten Kammer verbunden ist. Auf diese Weise kann die erste Kammer wenigstens teilweise Bestanteil der Anschlussleitung sein, wodurch der Ven- tilkörper einen Durchfluss durch die Anschlussleitung sperren oder freigeben kann. Vorteilhafterweise weist der Ventilkörper eine Dichteinheit, insbesondere eine Dichtkante, zur Freigabe oder Sperrung der Anschlussleitung auf. Beispielsweise kann die Dichtkante durch einen Dichtkegel bereitgestellt werden, der durch eine Kraft, beispielsweise durch die Federeinheit in seiner Schließstellung gehalten ist.

Vorteilhafterweise umfasst die Steuereinheit ein Gehäuse, wobei die erste Einstelleinheit und die zweite Einstelleinheit von einer Gehäuseseite aus zugänglich ausgebildet und angeordnet sind. Dies ermöglicht eine einfache Einstellung der Einstelleinheiten auch bei den häufig engen Platzverhältnissen. Grundsätzlich können die Einstelleinheiten aber auch derart ausgebildet und angeordnet werden, dass sie von unterschiedlichen Gehäuseseiten oder Gehäuseabschnitten aus bedienbar sind.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausgestaltungsform sind zur Kompensation von Temperatureinflüssen die Dimensionen und Materialkennwerte der einzelnen Bestandteile der Steuereinheit, insbesondere des Stellkörpers, des

Ventilstößels, des Aktors, der Einstellheiten, der Träger, der Federeinheit und/oder des Gehäuses beziehungsweise einzelner Gehäuseabschnitte, gezielt vorab aufeinander abgestimmt. Auf diese Weise können Längenausdehnungen und Einflüsse auf den Elastizitätsmodul kompensiert und die Temperaturstabilität der Steuereinheit gewährleistet werden. Vorteilhafterweise werden die unterschiedlichen Wärmeausdehnungen der Bauteile derart genutzt, dass die einzelnen Effekte aus dem jeweiligen Temperaturein- fluss auf den Elastizitätsmodul des Bauteils in der Summe kompensiert werden. Auf diese Weise kann der auf den Aktor, beispielsweise in Form einer Druckdose, einwirkende Temperatureinfluss ausgeglichen werden. Weiterhin ist die Hub/Druck-Charakteristik des Dose so ausgelegt, dass die Temperaturkompensation über einen weiten Druckbereich (Nutzbereich) eine gleich bleibende Wirkung zeigt.

In bevorzugter Ausgestaltung umfassen der erste Gehäuseabschnitt, der zweite Gehäuseabschnitt, der Stellkörper, der Aktor, insbesondere die Druckdose, wenigstens eine der Einstelleinheiten, wenigstens einer der Träger und/oder die Federeinheit als Materialkennwert wenigstens einen Längenausdehnungskoeffizienten, wobei die Längenausdehnungskoeffizienten wenigstens zweier der vorgenannten Bestandteile zur Kompensation von Temperatureinflüssen gezielt aufeinander abgestimmt sind.

Ferner kann der erste Gehäuseabschnitt, der zweite Gehäuseabschnitt, der Stellkörper, der Aktor, insbesondere die Druckdose, wenigstens eine der Einstelleinheiten, wenigstens einer der Träger und/oder die Federeinheit als Materialkennwert wenigstens einen Elastizitätsmodul umfassen, wobei die Elastizitätsmodule wenigstens zweier der vorgenannten Bestandteile zur Kompensation von Temperatureinflüssen gezielt aufeinander abgestimmt sind.

Durch geeignete Wahl der Längenausdehnungskoeffizienten bzw. Wärmeausdehnungskoeffizienten und/oder Elastizitätsmodule und/oder der Geo-

metrie bzw. Dimensionen können die Bestandteile bzw. Bauteile der Steuereinheit so ausgelegt werden, dass sich die infolge von äußeren Einflüssen, insbesondere von Temperatureinflüssen, ergebenden Veränderungen gegenseitig weitgehend kompensieren bzw. aufheben. Auf diese Weise kann eine Steuereinheit erhalten werden, die gegenüber herkömmlichen Ausführungsformen um den Faktor 10 bis 20 unempfindlicher in ihrem Temperaturverhalten ist. Diesbezüglich kann auch von einer aktiven Temperaturkompensation gesprochen werden.

Insbesondere kann durch das Paaren der Bestandteile, d.h. beispielsweise die gegenseitige Abstimmung der Materialien und Längenausdehnungskoeffizienten von Druckdose in Bezug auf Gehäuse und Stellkörper, die Temperaturempfindlichkeit gegenüber einer unkompensierten Druckdose um den Faktor 10 bis 20 verbessert werden.

Des Weiteren kann die Vibrationsempfindlichkeit gegenüber herkömmlichen Ausführungsformen mit beispielsweise einer Gummimembran um etwa den Faktor 30 verbessert werden.

Auch im Hinblick auf die Gravitationsempfindlichkeit kann eine Verbesserung um einen Faktor von etwa 4 erreicht werden. Ferner kann eine gute Langzeitstabilität erreicht werden (beispielsweise kleiner als etwa 2 hPa nach 1 Million Druckzyklen).

Ferner ist eine solche Steuereinheit weniger hystereseanfällig.

Vorteilhafterweise hat der Aktor einen Arbeitsbereich und eine Kennlinie und es ist innerhalb des Arbeitsbereiches eine im Wesentlichen konstante Temperaturkompensation einstellbar.

Bevorzugt umfasst der Aktor eine Druckdose, die einen Arbeitsbereich von etwa 300 mbar bis etwa 900 mbar, insbesondere von etwa 500 mbar bis et-

wa 700 mbar, und die Kennlinie der Druckdose so ausgelegt ist, dass innerhalb des Arbeitsbereiches eine im Wesentlichen konstante Temperaturkom- pensation einstellbar ist.

In bevorzugter Ausgestaltung sind der Stellkörper und der Aktor in einer ersten Stellung in einem vorbestimmten Abstand voneinander beabstandet und in einer zweiten Stellung zur Betätigung des Stellkörpers in Kontakt. In Folge des in der ersten Stellung vorhandenen Abstandes soll vermieden werden, dass aufgrund von Vibrationen und dabei auftretender Reibung zwischen Bauteilen ein Verschleiß dieser Bauteile eintritt. Ferner entstehen bei einer derartigen Ausgestaltung auch keine Eigenschwingungen. Der Abstand kann in Abhängigkeit des vorbestimmten Grenzdruckwertes beziehungsweise Schaltpunktes gewählt werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass Stellkörper und Aktor während des bestimmungsgemäßen Gebrauchs der Steuereinheit dauerhaft, vorzugsweise permanent, in Kontakt stehen. Dies wird vorzugsweise dadurch erreicht, dass der Stellkörper durch die von der Federeinheit ausgeübte Kraft dauerhaft, vorzugsweise permanent, in der zweiten Stellung gehalten ist. Mit anderen Worten wird der Stellkörper in einer an den Aktor gedrückten Stellung gehalten. Die entsprechend benötigte Vorspannkraft der Federeinheit kann beispielsweise wiederum über die Träger eingestellt werden. Auf diese Weise können etwaige Vibrationen und dadurch bedingter Verschleiß der in Kontakt kommenden Bauteile sowie eine Drift des Schaltpunktes reduziert beziehungsweise vermieden werden.

Ferner kann der Aktor mit einer Betätigungseinheit, insbesondere einer Abtastplatte, versehen sein, die mit dem Stellkörper in Kontakt bringbar ist. Eine solche Platte besteht aus einem verschleißfesten Material, beispielsweise aus rostfreiem Federstahl, Edelstein oder Keramik, um einen Abtrag und damit eine Drift aufgrund einer Längenänderung des Ventilstößels zu vermeiden.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen weiter erläutert. Dabei zeigen schematisch:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform der erfin- dungsgemäßen Steuereinheit, und

Fig. 2 einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Steuereinheit.

Die in Fig. 1 und 2 dargestellten Steuereinheiten 100 dienen zur Betätigung eines überdruckventils einer Flugzeugkabine.

Die in Fig. 1 dargestellte Steuereinheit 100 umfasst ein Gehäuse 1 mit einem ersten Gehäuseabschnitt 2 und einem zweiten Gehäuseabschnitt 3. Die beiden Gehäuseabschnitte 2, 3 sind miteinander verschraubt. In dem ersten Gehäuseabschnitt 2 ist eine Anschlussleitung 7 mit einer ersten öffnung 8 und einer zweiten öffnung 9 angeordnet. Eine erste Kammer 5 ist abschnittsweise Bestandteil der Anschlussleitung 7 und weist eine Innenwan- düng 6 auf. Der zweite Gehäuseabschnitt 3 weist eine zweite Kammer 10 auf, der über einen Kanal 12 ein Umgebungsdruck zugeführt werden kann.

Ferner umfasst die Steuereinheit 100 einen durch den ersten Gehäuseabschnitt 2 zwangsgeführten Stellkörper 20 in Form eines Ventilstößels 22 und einen in dem zweiten Gehäuseabschnitt 3 in der zweiten Kammer 10 angeordneten Aktor 30. Der Ventilstößel 22 hat ein erstes Ende 23 und ein zweites Ende 24 und weist zwischen diesen Enden 23, 24 einen Dichtkegel 26 als Ventilkörper zur Sperrung oder Freigabe der Anschlussleitung 7 auf. In der in Fig. 1 gezeigten Schließstellung des Dichtkegels 26 liegt eine Dicht- kante 28 des Dichtkegels 26 dicht an einer Innenwandung 6 der ersten

Kammer 5 an. Der Aktor 30 ist als Membrankörper in Form einer Druckdose 34 ausgebildet. Diese Druckdose 34 ist in der zweiten Kammer 10 positio-

niert und weist eine Abtastplatte 35 auf, die zum Kontakt mit dem ersten Ende 23 des Ventilstößels 22 vorgesehen ist.

Der Stellkörper 20 ist über eine erste Einstelleinheit 40 bezüglich des ersten Gehäuseabschnitts 2 einerseits lagemäßig variabel positionierbar und andererseits an diesem festlegbar. Für diesen Zweck umfasst die erste Einstelleinheit 40 einen ersten Träger 42 in Form einer Einstellhülse mit einem außenseitigen Stellgewinde als Trägergewinde 44, das mit dem ersten Gehäuseabschnitt 2 über ein Gehäusegewinde 46 in Eingriff steht. Ein Fixierele- ment 47 in Form einer Kontermutter dient zur weiteren Fixierung des ersten Trägers 42 an dem Gehäuse 1.

An dem in die Kammer 5 ragenden Ende des ersten Trägers 42 ist ein Vorsprung 48 vorgesehen, an dem eine Federeinheit 60 mit ihrem ersten Ende 62 befestigt ist. Ein zweites Ende 64 der Federeinheit 60 ist an einem Vorsprung des Dichtkegels 26 des Stellkörpers 20 befestigt. Die Federeinheit 60 koppelt den Stellkörper 20 mit der ersten Einstelleinheit 40. Die von der Federeinheit 60 ausgeübte Vorspannung wirkt als in eine Richtung B wirkende Rückstellkraft auf den Ventilstößel 22 und hält diesen bei einem unterhalb des Grenzdruckwertes liegenden Ist-Druck in seiner dichtend an die Innenwandung 6 gedrückten Schließstellung.

Der Aktor in Form der Druckdose 34 ist über eine zweite Einstelleinheit 50 bezüglich des zweiten Gehäuseabschnitts 3 einerseits lagemäßig variabel positionierbar und andererseits an diesem festlegbar. Für diesen Zweck umfasst die zweite Einstelleinheit 50 einen zweiten Träger 52 in Form einer Einstellhülse mit einem außenseitigen Stellgewinde als Trägergewinde 54, das mit dem zweiten Gehäuseabschnitt 3 über ein Gehäusegewinde 56 in Eingriff steht. Ein Fixierelement 57 dient zur weiteren Fixierung des zweiten Trägers 52 an dem Gehäuse 1. Ferner weist der zweite Träger 52 einen inneren rohr- förmigen Kanal 58 zur Bildung einer Verbindung zwischen der Kabine und dem Inneren der Druckdose 34 auf. So kann das in der Kabine vorherr-

sehende Druckmedium ins Innere der Druckdose 34 geleitet werden und die Druckdose 34 innenseitig mit dem Kabinendruck beaufschlagt werden.

Zur Einstellung des Grenzwertdruckes ab dem die Druckdose 34 den Ventil- Stößel 22 betätigt, wird zunächst der zweite Träger 52 verdreht. Auf diese Weise wird der in dem vergrößerten Ausschnitt in Fig. 1 gezeigte Abstand C zwischen der Abtastplatte 35 und dem ersten Ende 23 des Ventilstößels 22 verringert oder vergrößert und damit der Schaltbereich der Steuereinheit 100 eingestellt. Die exakte Einstellung des Grenzdruckwerts beziehungsweise des Schaltpunktes erfolgt durch Verdrehen des ersten Trägers 42 und die dadurch bewirkte Veränderung der Vorspannung der Federeinheit 60 auf den Ventilstößel 22. Nach Abschluss dieser Einstellung werden der erste Träger 42 und der zweite Träger 52 mittels der Fixierelemente 47, 57 an dem Gehäuse 1 gesichert.

In einer Ausgangssituation der Steuereinheit 100 befinden sich die erste Einstelleinheit 40 und die zweite Einstelleinheit 50 in den in Fig. 1 gezeigten Stellungen. Ferner befindet sich die Druckdose 34 in der mittels durchgezogener Linie gekennzeichneten Ausgangsstellung. In dieser Stellung ist zwi- sehen dem ersten Ende 23 des Ventilstößels 22 und der Abtastplatte 35 ein Abstand C vorhanden (siehe vergrößerte Darstellung in Fig. 1 ). Der Ventilstößel 22 befindet sich in seiner Schließstellung, in welcher der Dichtkegel 26 mit seiner Dichtkante 28 an der Innenwandung 6 der ersten Kammer 5 dichtend anliegt.

über den durch den zweiten Träger 52 gebildeten Kanal 58 gelangt das in der Kabine vorherrschende Druckmedium ins Innere der Druckdose 34 und übt einen dem Kabinendruck entsprechenden Druck auf die Membran der Druckdose 34 aus. Des Weiteren gelangt ein Druckmedium der Umgebung über den Kanal 12 in die zweite Kammer 10 und beaufschlagt die Außenseite der Druckdose 34 mit dem Umgebungsdruck. Die Differenz zwischen dem im Inneren der Druckdose 34 herrschenden Kabinendruck und dem auf die Au-

ßenseite der Druckdose 34 herrschenden Umgebungsdruck ergibt den auf die Druckdose 34 einwirkenden Differenzdruck, der mittels der Steuereinheit 100 überwacht werden soll und bei überschreitung des mittels der Einstelleinheiten 40, 50 eingestellten Grenzdruckwerts verändert werden soll.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel soll nun im Weiteren der Kabinendruck größer als der Umgebungsdruck sein. Dadurch ergibt sich ein auf die Druckdose einwirkender Differenzdruck, der zu einer Verformung der Druckdose 34 in einer Richtung A in die mit gestrichelten Linien dargestellte Stellung führt. Für den Fall, dass der durch die Verformung bewirkte Hub der Abtastplatte 35 größer als der Abstand C ist, wird der Ventilstößel 22 nur dann weiter in die Richtung A gedrückt, falls die von der Druckdose 34 ausgehende Kraft auf den Ventilstößel 22 (in Richtung A) größer als die durch die Federeinheit 60 (in Richtung B) bewirkte Vorspannung ist. In diesem Fall gelangt der Dichtkegel 26 sodann außer Kontakt mit der Innenwandung 6 und in seine öffnungsstellung. Der Ventilstößel 22 befindet sich nun in seiner Offenstellung. Jetzt ist ein Durchfluss eines weiteren Druckmediums durch die Anschlussleitung 7 möglich. Dieser Durchfluss kann beispielsweise ein nachgeschaltetes überdruckventil steuern. Ebenso kann der Ventilstößel 22, die Federeinheit 60 und der erste Träger 42 ein Schaltventil bilden, das durch die Druckdose 34 gesteuert wird.

Bei einer später folgenden Abnahme des anliegenden Differenzdrucks geht die Verformung der Druckdose 34 wieder zurück. Sobald die durch die Fe- dereinheit 60 bewirkte Vorspannung in Richtung B größer als die durch den auf die Druckdose 34 einwirkende Differenzdruck bewirkte Kraft ist, gelangt der Ventilstößel 22 in die Schließstellung zurück, bei der der Dichtkegel 26 wieder dichtend an der Innenwandung 6 der ersten Kammer 5 anliegt. Folglich ist der Durchfluss durch die Anschlussleitung 7 gesperrt und es wird auch ein etwaig nachgeschaltetes überdruckventil entsprechend gesteuert.

Die in Fig. 2 gezeigte Steuereinheit 100 unterscheidet sich im Aufbau von der ersten Ausführungsform im Wesentlichen dadurch, dass der erste Träger 42 und der zweite Träger 52 von einer Gehäuseseite aus zugänglich und bedienbar sind. Wie Fig. 2 zeigt, sind infolge dieses Aufbaus die beiden Ein- Stelleinheiten 40, 50 von der oberen Gehäuseseite zugänglich. Der Membrankörper 30 des Aktors ist als Metallbalg 32 ausgeführt. Zudem verbindet die Federeinheit 60 den ersten Träger 42 mit der Abtastplatte 35, die an das untere Ende des Metallbalgs 32 angeschlossen ist. Hierbei verläuft die Federeinheit 60 koaxial und wenigstens teilweise im Inneren des Metallbalges 32. Die Steifigkeit der Federeinheit 60 ist geringer als die Steifigkeit des Metallbalges 32. Ferner ist der Ventilstößel 22 in Fig. 2 in seiner Schließstellung gezeigt und Bestandteil eines Nadelventils.

In ähnlicher Funktionsweise, wie zu Fig. 1 erläutert, dehnt sich der Metallbalg 32 bei überschreitung eines mittels der Einstelleinheiten 40, 50 eingestellten Grenzdruckwertes soweit nach unten aus, dass er mittels der Abtastplatte 35 oder einer damit verbundenen starren Platte den Ventilstößel 22 betätigt und nach unten drückt. So kann das Nadelventil eine angrenzende pneumatisch gesteuerte Vorrichtungen (nicht dargestellt), wie insbesondere ein über- druckventil für eine Flugzeugkabine, steuern.

Auch bei dieser Ausführungsform erfolgt die Grobeinstellung des Grenzdruckwerts über die zweite Einstelleinheit 50, insbesondere mittels des zweiten Trägers 52, und die Feineinstellung über die erste Einstelleinheit 40, ins- besondere mittels des ersten Trägers 42. Durch Verdrehen einer Einstellhülse 43 des ersten Trägers 42 wird die Vorspannung der Federeinheit 60 eingestellt. Zudem ermöglicht die Verdrehung der Einstellhülse 43 und des zweiten Trägers 52 die Veränderung des Abstands zwischen dem ersten Ende 23 des Ventilstößels 22 und der Abtastplatte 35.

Beide Ausführungsformen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass mittels der ersten Einstelleinheit 40 und der zweiten Einstelleinheit 50 eine

Einstelleinrichtung zur exakten Einstellung des Grenzdruckwerts beziehungsweise Schaltpunkts der Steuereinheit 100 über eine Grob- und eine Feineinstellung geschaffen wird.

Ferner gewährleistet der Einsatz eines metallischen Membrankörpers 32, 34 für den Aktor 30 ein gutes Langzeitverhalten. Zudem ist die Anzahl an erforderlichen Bauteilen im Vergleich zur herkömmlichen Bauart erheblich reduziert.

Des Weiteren zeichnet sich insbesondere die Ausführungsform gemäß Fig. 1 dadurch aus, dass die Steuereinheit 100 weitgehend unempfindlich gegenüber äußeren Einflüssen wie Vibration und/oder Temperatur ist beziehungsweise darauf abgestimmt werden kann.

So werden zur Temperaturkompensation die unterschiedlichen Wärmeausdehnungen der Bauteile genutzt, beispielsweise durch gezielt vorbestimmte Festlegung der Materialkennwerte, insbesondere hinsichtlich des Wärme- ausdehnkoeffizienten, so dass in der Summe der Effekt aus dem Tempera- tureinfluss auf den Elastizitätsmodul des Aktors 30, insbesondere der Druck- dose 34, kompensiert wird.

Zusätzlich oder alternativ können die Kennwerte der Wirkflächen der Bauteile und insbesondere die Vorspannung der Federeinheit 60 vorab aufeinander abgestimmt werden, so dass im Grenzdruckwert beziehungsweise Schalt- punkt im Hinblick auf das Vibrationsverhalten ein optimierter Gleichgewichtszustand vorliegt. Dies wird vorzugsweise dadurch erreicht, dass der Ventilstößel 22 mittels der Federeinheit 60 permanent in einer Stellung gehalten ist, bei der das erste Ende 23 des Ventilstößels 22 an die Abtastplatte 35 drückend gehalten ist. Auf diese Weise kann der Verschleiß des ersten En- des 23 reduziert beziehungsweise vermieden werden. Zudem wird eine ungewollte Verschiebung des Schaltpunktes verhindert.

Bezugszeichenliste

Gehäuse 47 Fixierelement erster Gehäuseabschnitt 48 Vorsprung zweiter Gehäuseabschnitt 49 Nut erste Kammer

Innenwandung 50 zweite Einstelleinheit

Anschlussleitung 52 zweiter Träger

öffnung 54 Trägergewinde

öffnung 56 Gehäusegewinde zweite Kammer 57 Fixierelement

Kanal 58 Kanal

Stell körper 60 Federeinheit

Ventilstößel 62 erstes Ende erstes Ende 64 zweites Ende zweites Ende

Dichtkegel 100 Steuereinheit

Dichtkante

A Richtung

Aktor B Richtung

Balg C Abstand

Druckdose

Abtastplatte

erste Einstelleinheit erster Träger

Einstellhülse

Trägergewinde

Gehäusegewinde