Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CONTROL UNIT, COUPLING UNIT, AND CONTROL DEVICE FOR A VACUUM TOILET SYSTEM, VACUUM TOILET SYSTEM, AND METHOD FOR OPERATING A VACUUM TOILET SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/154708
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a control unit (50) for a vacuum toilet system (1), comprising a toilet bowl (11) which comprises a toilet bowl inlet (11a) and a toilet bowl outlet (11b). The invention is characterized in that the control unit (50) can control a discharge of the toilet bowl (11) through the toilet bowl outlet (11b) depending on a pressure pulse of water which flows to the toilet bowl inlet (11a). The invention also relates to a coupling unit (40), a control device (40, 50, 60, 70, 80, 90), a vacuum toilet system (1), and a method for operating a vacuum toilet system (1).

Inventors:
HABERLE, Jiri (Putimov 9, Pelhrimov, 39301, CZ)
KLEPETKO, Pavel (Sumperska, 547, Chotebor, 58301, CZ)
LONICEK, Jiri (Vejmluvova 86, Zdar nad Sazavou, 59101, CZ)
Application Number:
EP2019/052386
Publication Date:
August 15, 2019
Filing Date:
January 31, 2019
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
ACO SEVERIN AHLMANN GMBH & CO. KG (Dispute Resolution and Legal, Am Ahlmannkai, Büdelsdorf, 24782, DE)
International Classes:
E03F1/00
Domestic Patent References:
WO2011028055A22011-03-10
Foreign References:
US20070050902A12007-03-08
GB1325626A1973-08-08
FR4470E1905-08-26
DE4112888A11991-10-24
Attorney, Agent or Firm:
GROSSE, Hanns-Juergen (D Young & Co LLP, 120 Holborn, London Greater London EC1N 2DY, EC1N 2DY, GB)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche

1 . Steuereinheit (50) für ein Vakuum-Toilettensystem (1 ), umfassend eine Toilettenschüssel (1 1 ), umfassend einen Toilettenschüsseleinlass (1 1 a) und einen

T oilettenschüsselauslass (1 1 b), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (50):

ein Entleeren der Toilettenschüssel (1 1 ) durch den

T oilettenschüsselauslass (1 1 b) in Abhängigkeit eines Druckimpulses von Wasser, das zum Toilettenschüsseleinlass (1 1 a) fließt, steuern kann.

2. Die Steuereinheit (50) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (50):

ein Betätigen eines Abwasserventils (32), das mit dem

T oilettenschüsselauslass (1 1 b) und einer Abwasserleitung (31 ) verbunden wird, mittels eines Unterdrucks in der Abwasserleitung (31 ) in Abhängigkeit des Druckimpulses des Wassers, das von einer Wasserversorgung (20), die mit dem Toilettenschüsseleinlass (1 1 a) verbunden wird, zum Toilettenschüsseleinlass (1 1 a) fließt, steuern kann.

3. Die Steuereinheit (50) nach Anspruch 1 oder 2, umfassend:

einen Lufteinlass (52) zum Aufnehmen eines anderen Druckimpulses von

Luft;

einen Vakuumauslass (53), der mit einem Steuereingang eines / des Abwasserventils (32) verbindbar ist;

einem Vakuumeinlass (54), der mit einer / der Abwasserleitung (31 ) verbindbar ist;

ein Steuerventil (55) zum Verbinden des Vakuumauslasses (53) mit dem Vakuumeinlass (54) in Abhängigkeit des anderen Druckimpulses; und

eine Rückstelleinrichtung (56), die derart ausgebildet ist, dass sie das Steuerventil (55) nach dem Verbinden in eine Ruhelage, in der der Vakuumauslass (53) von dem Vakuumeinlass (54) getrennt ist, zurückbringen kann.

4. Die Steuereinheit (50) nach Anspruch 3, wobei:

die Rückstelleinrichtung (56) als Feder oder Spiralfeder ausgebildet ist.

5. Die Steuereinheit (50) nach Anspruch 3 oder 4, wobei:

das Steuerventil (55) einen beweglichen Ventilverschluss (55a), der zwischen dem Vakuumauslass (53) und dem Vakuumeinlass (54) angeordnet ist, umfasst.

6. Die Steuereinheit (50) nach Anspruch 5, wobei:

der Ventilverschluss (55a) als Schieber oder Kolben ausgebildet ist.

7. Die Steuereinheit (50) nach einem der Ansprüche 3 bis 6, wobei:

das Steuerventil (55) einen Ventilsitz (55b) umfasst.

8. Die Steuereinheit (50) nach einem der Ansprüche 3 bis 7, weiterhin umfassend:

eine bewegliche Trenneinrichtung (57), die zwischen dem Lufteinlass (52) und dem Steuerventil (55) angeordnet ist.

9. Die Steuereinheit (50) nach den Ansprüchen 7 und 8, wobei:

ein wirksamer Durchmesser des Ventilsitzes (55b) einem wirksamen Durchmesser der Trenneinrichtung (57) entspricht.

10. Die Steuereinheit (50) nach Anspruch 8 oder 9, wobei:

die Trenneinrichtung (57) als Schieber, Kolben, flexible Trenneinrichtung, Scheidewand oder Folie ausgebildet ist.

1 1 . Die Steuereinheit (50) nach einem der Ansprüche 3 bis 10, weiterhin umfassend:

einen Atmosphärendruckeinlass (58), umfassend eine

Atmosphärendruckeinlassöffnung (58a) oder eine einstellbare

Atmosphärendruckeinlassöffnung.

12. Die Steuereinheit (50) nach Anspruch 1 1 , wobei:

der Vakuumauslass (53) in der Ruhelage mit dem

Atmosphärendruckeinlass (58) verbunden ist.

13. Koppeleinheit (40) für ein Vakuum-T oilettensystem (1 ), umfassend:

einen Wassereinlass (42), der mit einer Wasserversorgung (20) des

Vakuum-Toilettensystems (1 ) verbindbar ist, zum Aufnehmen eines Druckimpulses von Wasser; einen Luftauslass (43) zum Abgeben eines anderen Druckimpulses von Luft;

eine bewegliche Trenneinrichtung (47), die zwischen dem Wassereinlass (42) und dem Luftauslass (43) angeordnet ist und derart ausgebildet ist, dass sie den Druckimpuls in den anderen Druckimpuls umwandeln kann; und

eine Rückstelleinrichtung (46), die derart ausgebildet ist, dass sie die Trenneinrichtung (47) nach dem Umwandeln in eine Ruhelage zurückbringen kann.

14. Die Koppeleinheit (40) nach Anspruch 13, wobei:

die Trenneinrichtung (47) als Schieber, Kolben, flexible Trenneinrichtung, Scheidewand oder Folie ausgebildet ist; oder

die Rückstelleinrichtung (46) als Feder oder Spiralfeder ausgebildet ist.

15. Die Koppeleinheit (40) nach Anspruch 13 oder 14, weiterhin umfassend:

einen Atmosphärendruckeinlass (48), umfassend eine

Atmosphärendruckeinlassöffnung (48a) oder eine einstellbare

Atmosphärendruckeinlassöffnung, der mit dem Luftauslass (43) verbunden ist.

16. Steuervorrichtung (40, 50, 60, 70, 80, 90) für ein Vakuum-Toilettensystem (1 ), umfassend eine Toilettenschüssel (1 1 ), umfassend einen T oilettenschüsseleinlass (1 1 a) und einen T oilettenschüsselauslass (1 1 b), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (40, 50, 60, 70, 80, 90):

ein Entleeren der Toilettenschüssel (1 1 ) durch den

T oilettenschüsselauslass (1 1 b) in Abhängigkeit eines Druckimpulses von Wasser, das zum Toilettenschüsseleinlass (1 1 a) fließt, steuern kann.

17. Die Steuervorrichtung (40, 50, 60, 70, 80, 90) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (40, 50, 60, 70, 80, 90):

ein Betätigen eines Abwasserventils (32), das mit dem

T oilettenschüsselauslass (1 1 b) und einer Abwasserleitung (31) verbunden ist, mittels eines Unterdrucks in der Abwasserleitung (31 ) in Abhängigkeit des Druckimpulses des Wassers, das von einer Wasserversorgung (20), die mit dem Toilettenschüsseleinlass (1 1 a) verbunden ist, zum T oilettenschüsseleinlass (1 1 a) fließt, steuern kann.

18. Die Steuervorrichtung (40, 50, 60, 70, 80, 90) nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (40, 50, 60, 70, 80, 90): den Druckimpuls des Wassers in einen anderen Druckimpuls von Luft umwandeln kann; und

das Abwasserventil (32) durch den anderen Druckimpuls betätigen kann.

19. Die Steuervorrichtung (40, 50, 60, 70, 80, 90) nach einem der

Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (40, 50, 60, 70, 80, 90):

die Steuereinheit (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 umfasst; oder die Koppeleinheit (40) nach einem der Ansprüche 13 bis 15 umfasst.

20. Vakuum-T oilettensystem (1 ), umfassend:

eine Toilettenschüssel (1 1 ), umfassend einen Toilettenschüsseleinlass (1 1 a) und einen T oilettenschüsselauslass (1 1 b);

dadurch gekennzeichnet, dass:

ein Entleeren der Toilettenschüssel (1 1 ) durch den

T oilettenschüsselauslass (1 1 b) in Abhängigkeit eines Druckimpulses von Wasser, das zum Toilettenschüsseleinlass (1 1 a) fließt, gesteuert wird.

21 . Das Vakuum-T oilettensystem (1 ) nach Anspruch 20, weiterhin umfassend:

eine Wasserversorgung (20), die mit dem Toilettenschüsseleinlass (1 1 a) verbunden ist;

eine Abwasserentsorgung (30), umfassend eine Abwasserleitung (31 ) und ein Abwasserventil (32), wobei das Abwasserventil (32) mit dem

T oilettenschüsselauslass (1 1 b) verbunden ist und wobei die Abwasserleitung (31) mit dem Abwasserventil (32) verbunden ist; und

eine Steuervorrichtung (40, 50, 60, 70, 80, 90), die mit der

Wasserversorgung (20), der Abwasserleitung (31 ) und dem Abwasserventil (32) verbunden ist und derart ausgebildet ist, dass das Abwasserventil (32) mittels eines Unterdrucks in der Abwasserleitung (31 ) in Abhängigkeit des Druckimpulses des Wassers, das von der Wasserversorgung (20) zum T oilettenschüsseleinlass (1 1 a) fließt, betätigt werden kann.

22. Das Vakuum-T oilettensystem (1 ) nach Anspruch 21 , wobei die

Steuervorrichtung (40, 50, 60, 70, 80, 90) weiterhin derart ausgebildet ist, dass:

der Druckimpuls des Wassers in einen anderen Druckimpuls von Luft umgewandelt werden kann; und das Abwasserventil (32) durch den anderen Druckimpuls betätigt werden kann.

23. Das Vakuum-T oilettensystem (1 ) nach Anspruch 21 oder 22, wobei:

die Steuervorrichtung (40, 50, 60, 70, 80, 90) die Steuereinheit (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 umfasst; oder

die Steuervorrichtung (40, 50, 60, 70, 80, 90) die Koppeleinheit (40) nach einem der Ansprüche 13 bis 15 umfasst.

24. Verfahren zum Betreiben eines Vakuum-T oilettensystems (1 ), umfassend eine Toilettenschüssel (1 1 ), umfassend einen Toilettenschüsseleinlass (1 1 a) und einen T oilettenschüsselauslass (1 1 b), das Verfahren gekennzeichnet durch:

Entleeren der T oilettenschüssel (1 1 ) durch den T oilettenschüsselauslass (1 1 b) in Abhängigkeit eines Druckimpulses von Wasser, das zum

T oilettenschüsseleinlass (1 1 a) fließt.

25. Das Verfahren nach Anspruch 24, wobei das Entleeren der

Toilettenschüssel (1 1 ) umfasst:

Betätigen eines Abwasserventils (32), das mit dem

T oilettenschüsselauslass (1 1 b) und einer Abwasserleitung (31 ) verbunden ist, mittels eines Unterdrucks in der Abwasserleitung (31) in Abhängigkeit des Druckimpulses des Wassers, das von einer Wasserversorgung (20), die mit dem T oilettenschüsseleinlass (1 1 a) verbunden ist, zum T oilettenschüsseleinlass (1 1 a) fließt.

26. Das Verfahren nach Anspruch 25, wobei das Entleeren der

Toilettenschüssel (1 1 ) weiterhin umfasst:

Umwandeln des Druckimpulses des Wassers in einen anderen Druckimpuls von Luft; und

Betätigen des Abwasserventils (32) durch den anderen Druckimpuls.

27. Das Verfahren nach Anspruch 25 oder 26, wobei:

das Betätigen eines Abwasserventils (32) mittels der Steuereinheit (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 oder der Koppeleinheit (40) nach einem der Ansprüche 13 bis 15 erfolgt.

Description:
Steuereinheit, Koppeleinheit und Steuervorrichtung für ein Vakuum- Toilettensvstem, Vakuum-Toilettensvstem und Verfahren zum Betreiben eines Vakuum-Toilettensvstems

Beschreibung

Die Erfindung betrifft Vakuum-Toilettensysteme und insbesondere Vorrichtungen und Verfahren zum Betreiben von Vakuum-Toilettensystemen.

DE 41 12 888 A1 , beispielsweise, offenbart ein Vakuum-T oilettensystem besteht aus einer kleinen Anzahl von Toiletten. Jede der Toiletten ist durch ein normalerweise geschlossenes Abwasserventil und ein Abwasserrohr in offener Verbindung mit einem Abwassersammeltank verbunden. Eine Vakuum- Erzeugungsvorrichtung erzeugt einen Unterdrück in dem Tank und dem Abwasserrohr, wenn eine Toilettenleerung begonnen wird. Dieser Unterdrück ist von einer

Größenordnung, die einen effektiven Transport des Abwassers von einer der Toiletten in den Tank bewirkt. Die Betriebszeit der Vakuum-Erzeugungsvorrichtung wird für jeden T oilettenleerungszyklus im Wesentlichen konstant gehalten, wodurch ein Unterdruckpegel erzeugt wird, der entsprechend einem gesamten freien Volumen über einer Flüssigkeitsoberfläche in dem Tank und in den Abwasserohren variiert. Diese Variation des Unterdruckpegels liefert einen optimalen Unterdrück, der an das gesamte freie Volumen in den Abwasserrohren und in dem Tank angepasst ist.

Dieses Vakuum-Toilettensystem umfasst zahlreiche ferngesteuerte spulenbetriebene Ventile, eine Kontrolleinheit und eine Schnittstelleneinheit und benötigt zum Betrieb elektrische Energie und Druckluft („Pressluft“).

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, vereinfachte Vorrichtungen und Verfahren zum Betreiben von Vakuum-Toilettensystemen bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die Erfindung beruht auf dem Gedanken, das Entleeren einer Toilettenschüssel eines Vakuum-Toilettensystems durch vorhandene Energien der erforderlichen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung zu erreichen. Dabei kann ein Unterdrück von der Abwasserentsorgung an einem Steuereingang eines

Abwasserventils durch einen Druckimpuls von Spülwasser aus der Wasserversorgung gesteuert werden. Dadurch kann auf die Anwendung von Hilfsenergien wie

elektrischem Strom oder Druckluft verzichtet werden. Dadurch können weiterhin der Aufwand und die Kosten für Installation, Betrieb und Wartung des Vakuum- Toilettensystems reduziert werden. Durch ein Weglassen von Komponenten kann das Vakuum-Toilettensystem kompakter und leichter ausgeführt werden. Dadurch können beispielsweise die Einsatzmöglichen des Vakuum-Toilettensystems in Fahrzeugen oder Luftfahrzeugen wie Flugzeugen und Wasserfahrzeugen wie Schiffen verbessert werden.

Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit für ein Vakuum-Toilettensystem, umfassend eine Toilettenschüssel, umfassend einen T oilettenschüsseleinlass und einen T oilettenschüsselauslass, wobei die Steuereinheit ein Entleeren der

Toilettenschüssel durch den T oilettenschüsselauslass in Abhängigkeit eines

Druckimpulses von Wasser, das zum T oilettenschüsseleinlass fließt, steuern kann.

Vorzugsweise kann die Steuereinheit ein Betätigen eines Abwasserventils, das mit dem T oilettenschüsselauslass und einer Abwasserleitung verbunden wird, mittels eines Unterdrucks in der Abwasserleitung in Abhängigkeit des Druckimpulses des Wassers, das von einer Wasserversorgung, die mit dem T oilettenschüsseleinlass verbunden wird, zum T oilettenschüsseleinlass fließt, steuern.

Vorzugsweise kann die Steuereinheit umfassen: einen Lufteinlass zum Aufnehmen eines anderen Druckimpulses von Luft oder einem anderen Gas; einen Vakuumauslass, der mit einem Steuereingang eines / des Abwasserventils verbindbar ist; einem Vakuumeinlass, der mit einer / der Abwasserleitung verbindbar ist; ein Steuerventil zum Verbinden des Vakuumauslasses mit dem Vakuumeinlass in

Abhängigkeit des anderen Druckimpulses; und eine Rückstelleinrichtung, die derart ausgebildet ist, dass sie das Steuerventil nach dem Verbinden in eine Ruhelage, in der der Vakuumauslass von dem Vakuumeinlass getrennt ist, zurückbringen kann.

Dadurch kann eine Dauer der Entleerung an eine Dauer des Spülens angepasst werden. Vorzugsweise betrifft die Erfindung eine Steuereinheit, wobei die

Rückstelleinrichtung als Feder oder Spiralfeder ausgebildet ist. Dadurch eine

Zuverlässigkeit der Rückstelleinrichtung erhöht werden. Dadurch kann weiterhin eine Baugröße der Rückstelleinrichtung verkleinert werden. Es ist auch möglich anstelle der einer Feder oder Spiralfeder eine pneumatische Rückstelleinrichtung oder ein elastisches Material z.B. Kunststoff oder Gummi als Rückstelleinrichtung zu

verwenden.

Vorzugsweise betrifft die Erfindung eine Steuereinheit, wobei das Steuerventil einen beweglichen Ventilverschluss, der zwischen dem Vakuumauslass und dem Vakuumeinlass angeordnet ist, umfasst. Dadurch kann ein Aufbau der Steuereinheit vereinfacht werden. Weiterhin kann eine Zuverlässigkeit der

Steuereinheit erhöht werden.

Vorzugsweise betrifft die Erfindung eine Steuereinheit, wobei der Ventilverschluss als Schieber oder Kolben ausgebildet ist. Dadurch kann der Aufbau der Steuereinheit weiter vereinfacht werden. Weiterhin kann die Zuverlässigkeit der Steuereinheit weiter erhöht werden

Vorzugsweise betrifft die Erfindung eine Steuereinheit, wobei das Steuerventil einen Ventilsitz umfasst. Dadurch kann eine Präzision der Steuereinheit erhöht werden.

Vorzugsweise kann die Steuereinheit weiterhin umfassen: eine bewegliche Trenneinrichtung, die zwischen dem Lufteinlass und dem Steuerventil angeordnet ist. Dadurch kann der Aufbau der Steuereinheit weiter vereinfacht werden. Weiterhin kann die Zuverlässigkeit der Steuereinheit weiter erhöht werden.

Vorzugsweise betrifft die Erfindung eine Steuereinheit, wobei ein wirksamer Durchmesser bzw. ein wirksamer Querschnitt des Ventilsitzes einem wirksamen Durchmesser bzw. einen wirksamen Querschnitt der Trenneinrichtung entspricht.

Dadurch kann eine Beeinflussung von Übertragungskräften auf den Ventilverschluss durch den Unterdrück in der Steuereinheit verhindert werden.

Vorzugsweise betrifft die Erfindung eine Steuereinheit, wobei die Trenneinrichtung als Schieber oder Kolben ausgebildet ist. Dadurch kann der Aufbau der Steuereinheit weiter vereinfacht werden. Weiterhin kann die Zuverlässigkeit der Steuereinheit weiter erhöht werden. Vorzugsweise betrifft die Erfindung eine

Steuereinheit, wobei die Trenneinrichtung als flexible Trenneinrichtung, Scheidewand oder Folie ausgebildet ist. Dadurch kann eine Dichtigkeit der Steuereinheit erhöht werden. Weiterhin kann ein Gewicht der Steuereinheit verringert werden.

Vorzugsweise kann die Steuereinheit weiterhin umfassen: einen Atmosphärendruckeinlass, umfassend eine Atmosphärendruckeinlassöffnung oder eine einstellbare Atmosphärendruckeinlassöffnung. Dadurch kann eine Einstellbarkeit der Dauer der Entleerung erreicht werden.

Vorzugsweise betrifft die Erfindung eine Steuereinheit, wobei der Vakuumauslass in der Ruhelage mit dem Atmosphärendruckeinlass verbunden ist. Dadurch kann ein sicheres Schließen des Abwasserventils erreicht werden.

Die Erfindung betrifft weiterhin eine Koppeleinheit für ein Vakuum- Toilettensystem, umfassend: einen Wassereinlass, der mit einer Wasserversorgung des Vakuum-Toilettensystems verbindbar ist, zum Aufnehmen eines Druckimpulses von Wasser; einen Luftauslass zum Abgeben eines anderen Druckimpulses von Luft; eine bewegliche Trenneinrichtung, die zwischen dem Wassereinlass und dem

Luftauslass angeordnet ist und derart ausgebildet ist, dass sie den Druckimpuls in den anderen Druckimpuls umwandeln kann; und eine Rückstelleinrichtung, die derart ausgebildet ist, dass sie die Trenneinrichtung nach dem Umwandeln in eine Ruhelage zurückbringen kann. Dadurch kann eine Dauer der Entleerung an eine Dauer des Spülens angepasst werden.

Vorzugsweise betrifft die Erfindung eine Koppeleinheit, wobei die Trenneinrichtung als Schieber oder Kolben ausgebildet ist. Dadurch kann der Aufbau der Koppeleinheit weiter vereinfacht werden. Weiterhin kann die Zuverlässigkeit der Koppeleinheit weiter erhöht werden. Vorzugsweise betrifft die Erfindung eine

Koppeleinheit, wobei die Trenneinrichtung als flexible Trenneinrichtung, Scheidewand oder Folie ausgebildet ist. Dadurch kann eine Dichtigkeit der Koppeleinheit erhöht werden. Weiterhin kann ein Gewicht der Koppeleinheit verringert werden.

Vorzugsweise betrifft die Erfindung eine Koppeleinheit, wobei die Rückstelleinrichtung als Feder oder Spiralfeder ausgebildet ist. Dadurch eine Zuverlässigkeit der Rückstelleinrichtung erhöht werden. Dadurch kann weiterhin eine Baugröße der Rückstelleinrichtung verkleinert werden.

Vorzugsweise kann die Koppeleinheit weiterhin umfassen: einen Atmosphärendruckeinlass, umfassend eine Atmosphärendruckeinlassöffnung oder eine einstellbare Atmosphärendruckeinlassöffnung, der mit dem Luftauslass verbunden ist. Dadurch kann eine Einsteilbarkeit der Dauer der Entleerung erreicht werden.

Das Toilettensystem ist auch ohne Koppeleinheit funktionsfähig. In diesem Fall ist der Druckimpuls des Wassers, das in den Toilettenschüsseleinlass fließt, direkt mit dem Lufteinlass der Steuereinheit verbunden. Allerdings ist hierbei die Dauer des

Druckimpulses schwieriger regelbar. Die eigentliche Aufgabe der Koppeleinheit ist es, die Dauer des Druckimpulses des Lufteinlasses der Steuereinheit zu regeln, z.B. zu verkürzen, wenn notwendig.

Die Erfindung betrifft weiterhin eine Steuervorrichtung für ein Vakuum- Toilettensystem, umfassend eine Toilettenschüssel, umfassend einen Toiletten schüsseleinlass und einen Toilettenschüsselauslass, wobei die Steuervorrichtung ein Entleeren der Toilettenschüssel durch den T oilettenschüsselauslass in Abhängigkeit eines Druckimpulses von Wasser, das zum Toilettenschüsseleinlass fließt, steuern kann.

Vorzugsweise kann die Steuervorrichtung ein Betätigen eines Abwasser ventils, das mit dem Toilettenschüsselauslass und einer Abwasserleitung verbunden ist, mittels eines Unterdrucks in der Abwasserleitung in Abhängigkeit des Druck impulses des Wassers, das von einer Wasserversorgung, die mit dem Toiletten schüsseleinlass verbunden ist, zum T oilettenschüsseleinlass fließt, steuern.

Vorzugsweise kann die Steuervorrichtung den Druckimpuls des Wassers in einen anderen Druckimpuls von Luft umwandeln; und das Abwasserventil durch den anderen Druckimpuls betätigen. Dadurch kann die Einsteilbarkeit der Dauer der Entleerung verbessert werden.

Vorzugsweise kann die Steuervorrichtung eine der oben genannten Steuereinheiten umfassen. Vorzugsweise kann die Steuervorrichtung eine der oben genannten Koppeleinheiten umfassen.

Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vakuum-Toilettensystem, umfassend: eine Toilettenschüssel, umfassend einen T oilettenschüsseleinlass und einen

T oilettenschüsselauslass; wobei ein Entleeren der Toilettenschüssel durch den T oilettenschüsselauslass in Abhängigkeit eines Druckimpulses von Wasser, das zum T oilettenschüsseleinlass fließt, gesteuert wird.

Vorzugsweise kann das Vakuum-Toilettensystem weiterhin umfassen: eine Wasserversorgung, die mit dem T oilettenschüsseleinlass verbunden ist; eine

Abwasserentsorgung, umfassend eine Abwasserleitung und ein Abwasserventil, wobei das Abwasserventil mit dem Toilettenschüsselauslass verbunden ist und wobei die Abwasserleitung mit dem Abwasserventil verbunden ist; und eine Steuervorrichtung, die mit der Wasserversorgung, der Abwasserleitung und dem Abwasserventil verbunden ist und derart ausgebildet ist, dass das Abwasserventil mittels eines Unterdrucks in der Abwasserleitung in Abhängigkeit des Druckimpulses des Wassers, das von der Wasserversorgung zum T oilettenschüsseleinlass fließt, betätigt werden kann.

Vorzugsweise kann die Steuervorrichtung des Vakuum-Toilettensystems weiterhin derart ausgebildet ist, dass der Druckimpuls des Wassers in einen anderen Druckimpuls von Luft umgewandelt werden kann; und das Abwasserventil durch den anderen Druckimpuls betätigt werden kann. Dadurch kann die Einsteilbarkeit der Dauer der Entleerung verbessert werden.

Vorzugsweise kann die Steuervorrichtung des Vakuum-Toilettensystems eine der oben genannten Steuereinheiten umfassen.

Vorzugsweise kann die Steuervorrichtung des Vakuum-Toilettensystems eine der oben genannten Koppeleinheiten umfassen.

Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines Vakuum- Toilettensystems, umfassend eine Toilettenschüssel, umfassend einen

T oilettenschüsseleinlass und einen T oilettenschüsselauslass, wobei das Verfahren umfasst: Entleeren der Toilettenschüssel durch den Toilettenschüsselauslass in Abhängigkeit eines Druckimpulses von Wasser, das zum T oilettenschüsseleinlass fließt.

Vorzugsweise kann das Entleeren der Toilettenschüssel umfassen:

Betätigen eines Abwasserventils, das mit dem Toilettenschüsselauslass und einer Abwasserleitung verbunden ist, mittels eines Unterdrucks in der Abwasserleitung in Abhängigkeit des Druckimpulses des Wassers, das von einer Wasserversorgung, die mit dem Toilettenschüsseleinlass verbunden ist, zum T oilettenschüsseleinlass fließt.

Vorzugsweise kann das Entleeren der Toilettenschüssel weiterhin umfassen: Umwandeln des Druckimpulses des Wassers in einen anderen Druckimpuls von Luft; und Betätigen des Abwasserventils durch den anderen Druckimpuls.

Dadurch kann die Einsteilbarkeit der Dauer der Entleerung verbessert werden.

Vorzugsweise kann das Betätigen eines Abwasserventils mittels einer der oben genannten Steuereinheiten erfolgen.

Vorzugsweise kann das Betätigen eines Abwasserventils mittels einer der oben genannten Koppeleinheiten erfolgen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezug auf die beigefügte Zeichnung mit weiteren Einzelheiten näher erläutert. In dieser zeigen:

Figur 1 ein Vakuum-Toilettensystem 1 gemäß einer Ausführungsform der

Erfindung;

Figur 2 eine schematische Schnittansicht einer Wasser / Luft-Koppeleinheit 40 des Vakuum-Toilettensystems 1 gemäß dieser Ausführungsform der Erfindung;

Figur 3 eine perspektivische Ansicht der Wasser / Luft-Koppeleinheit 40 des Vakuum-Toilettensystems 1 gemäß dieser Ausführungsform der Erfindung;

Figur 4 eine schematische Schnittansicht einer Steuereinheit 50 des Vakuum-Toilettensystems 1 gemäß dieser Ausführungsform der Erfindung; und

Figur 5 eine perspektivische Ansicht der Steuereinheit 50 des Vakuum- Toilettensystems 1 gemäß dieser Ausführungsform der Erfindung. In der nachfolgenden Beschreibung wird für gleiche und gleichwirkende Teile jeweils dasselbe Bezugszeichen verwendet.

Figur 1 zeigt ein Vakuum-T oilettensystem 1 gemäß einer Ausführungsform der Erfindung. Das V aku u m -To i letten System 1 umfasst eine Vakuum-Toilette 10, eine Wasserversorgung 20, eine Abwasserentsorgung 30, eine Steuervorrichtung 40, 50 zum Steuern des Vakuum-Toilettensystems 1 und Verbindungsleitungen, 60, 70, 80,

90.

Die Vakuum-Toilette 10 umfasst eine Toilettenschüssel 1 1 , einen Toiletten sitz 12 und einen Toilettendeckel 13. Der Toilettensitz 12 und der Toilettendeckel 13 sind an einem oberen Rand der Toilettenschüssel 1 1 angeordnet. Der Toilettensitz 12 und der Toilettendeckel 13 sind an einer hinteren Seite der Toilettenschüssel 1 1 schwenkbar befestigt. Die Toilettenschüssel 1 1 umfasst einen Toilettenschüssel einlass 1 1 a und einen Toilettenschüsselauslass 1 1 b. Der Toilettenschüsseleinlass 1 1 a ist unterhalb des oberen Randes auf der hinteren Seite der Toilettenschüssel 1 1 angeordnet und ermöglicht einen Zulauf von Spülwasser in die Toilettenschüssel 1 1 . Der Toilettenschüsselauslass 1 1 b ist auf der hinteren Seite der Toilettenschüssel 1 1 unten angeordnet und ermöglicht einen Ablauf von Abwasser aus der Toiletten schüssel 1 1 . Wie in Fig. 1 gezeigt kann einen Querschnitt des Toilettenschüssel einlasses 1 1 a kleiner sein als ein anderer Querschnitt des Toilettenschüsselauslasses 1 1 b.

Die Wasserversorgung 20 umfasst eine Wasserleitung 21 , ein Spülventil 22 und einen Spülknopf 23. Die Wasserversorgung 20 verbindet die Toilettenschüssel 1 1 mit einem Wasserzufluss 24 und ermöglicht eine Versorgung der Toilettenschüssel 1 1 mit Wasser zum Spülen der Toilettenschüssel 1 1 . Die Wasserleitung 21 ist mit dem T oilettenschüsseleinlass 1 1 a verbunden. Das Spülventil 22 ist in der Wasserleitung 21 angeordnet und ermöglicht bei seiner Betätigung den Zulauf des Spülwassers durch den Toilettenschüsseleinlass 1 1 a in die Toilettenschüssel 1 1 . Wie in Fig. 1 gezeigt, ist der Spülknopf 23 mit dem Spülventil 22 verbunden und ermöglicht ein Auslösen des Spülvorgangs. Somit kann eine Person nach einem Toilettengang den Spülvorgang durch Betätigung des Spülknopfes 23 per Hand auslösen. Die Wasserleitung 21 kann beispielsweise eine Nennweite von 15 und / oder ein 14“ Rohrgewinde aufweisen. Die Abwasserentsorgung 30 umfasst eine Abwasserleitung 31 und ein Abwasserventil 32. Die Abwasserentsorgung 30 verbindet die Toilettenschüssel 1 1 mit einem Abwasserablauf 33 und ermöglicht eine Entsorgung von Abwasser aus der Toilettenschüssel 1 1. Der Toilettenschüsselauslass 1 1 b ist über das Abwasserventil 32 mit der Abwasserleitung 31 verbunden. Das Abwasserventil 32 umfasst einen Steuereingang. Ein Unterdrück (im Folgenden auch„Vakuum“) an dem Steuereingang öffnet das Abwasserventil 32 und ermöglicht ein Abführen des Abwassers aus der Toilettenschüssel 1 1 in den Abwasserablauf 33. In der Abwasserleitung 31 besteht ein Unterdrück, der das Abführen des Abwassers sicherstellt. Die Abwasserleitung 31 kann beispielsweise einen Durchmesser von 50 mm und / oder eine Wandstärke von 2 mm aufweisen. Die Abwasserleitung 31 kann beispielsweise Kunststoff oder Metall umfassen.

Die Steuervorrichtung umfasst eine Wasser / Luft-Koppeleinheit 40 (im Folgenden auch„Koppeleinheit 40“) und eine Steuereinheit 50. Die Wasser / Luft- Koppeleinheit 40 und ihre Funktion werden im Folgenden mit Bezug auf Fig. 2 und 3 näher beschrieben. Die Steuereinheit 50 und ihre Funktion werden im Folgenden mit Bezug auf Fig. 4 und 5 näher beschrieben.

Die Leitungen 60, 70, 80, 90 umfassen eine Wassereinlassleitung 60, eine Luftleitung 70, eine Vakuumauslassleitung 80 und eine Vakuumeinlassleitung 90. Die Wassereinlassleitung 60 verbindet die Koppeleinheit 40 mit der Wasserleitung 21 und ermöglich ein Übertragen eines Druckimpulses des Spülwassers bei dem Auslösen des Spülvorgangs an Koppeleinheit 40. Die Wassereinlassleitung 60 kann

beispielsweise einen Durchmesser von 4 mm und / oder eine Wandstärke von 1 mm aufweisen. Die Wassereinlassleitung 60 kann beispielsweise Kunststoff oder Metall umfassen. Die Luftleitung 70 verbindet die Steuereinheit 50 mit der Koppeleinheit 40 und ermöglicht ein Übertragen eines anderen Druckimpulses von Luft von der

Koppeleinheit 40 an die Steuereinheit 50. Die Luftleitung 70 kann beispielsweise einen Durchmesser von 4 mm und / oder eine Wandstärke von 1 mm aufweisen. Die Luftleitung 70 kann beispielsweise Kunststoff oder Metall umfassen. Die Vakuum auslassleitung 80 verbindet den Steuereingang des Abwasserventils 32 mit der Steuereinheit 50 und ermöglicht das Öffnen des Abwasserventils 32. Die

Vakuumauslassleitung 80 kann beispielsweise einen Durchmesser von 4 mm und / oder eine Wandstärke von 1 mm aufweisen. Die Vakuumauslassleitung 80 kann beispielsweise Kunststoff oder Metall umfassen. Die Vakuumeinlassleitung 90 verbindet die Steuereinheit 50 mit der Abwasserleitung 31 , oder einer anderen

Unterdrück führenden Leitung, und ermöglicht die Bereitstellung von Unterdrück zum Öffnen des Abwasserventils 32. Die Vakuumeinlassleitung 90 kann beispielsweise einen Durchmesser von 4 mm und / oder eine Wandstärke von 1 mm aufweisen. Die Vakuumeinlassleitung 90 kann beispielsweise Kunststoff oder Metall umfassen.

Figur 2 zeigt eine schematische Schnittansicht der Wasser / Luft- Koppeleinheit 40 des Vakuum-Toilettensystems 1 gemäß dieser Ausführungsform der Erfindung.

Die Wasser / Luft-Koppeleinheit 40 umfasst ein Koppeleinheit-Gehäuse 41 (im Folgenden auch„Gehäuse 41“). Das Gehäuse 41 umfasst ein erstes

Koppeleinheit-Gehäuseteil 41 a und ein zweites Koppeleinheit-Gehäuseteil 41 b (im Folgenden auch„Gehäuseteile 41a, 41 b“). Die Gehäuseteile 41 a, 41 b können beispielsweise Kunststoff wie thermoplastischen Kunststoff oder ein Acrylnitril- Butadien-Styrol-Copolymer („ABS“), Keramik oder Metall wie Aluminium oder Stahl umfassen. Die Gehäuseteile 41 a, 41 b können beispielsweise gespritzt, gegossen, gepresst oder„aus dem Vollen“ gefertigt, gefräst oder gedreht sein. Die Gehäuseteile 41 a, 41 b können miteinander beispielsweise verklebt, verschraubt oder vernietet sein.

Das erste Gehäuseteil 41 a umfasst einen Koppeleinheit-Luftauslass 43 (im Folgenden auch„Luftauslass 43“) zur Verbindung mit der Luftleitung 70 und eine Koppeleinheit-Luftkammer 49a (im Folgenden auch„Luftkammer 49a“), die miteinander verbunden sind. Der Luftauslass 43 kann, wie in Fig. 2 gezeigt, auf einer

außenliegenden Stirnfläche des ersten Gehäuseteils 41 a zentral angeordnet sein. Der Luftauslass 43 kann beispielsweise ein Innengewinde zur Aufnahme der Luftleitung 70 mit einem Außengewinde aufweisen. Das erste Gehäuseteil 41 a kann, wie in Fig. 2 gezeigt, einem Koppeleinheit-Atmosphärendruckeinlass 48 (im Folgenden auch „Atmosphärendruckeinlass 48“) umfassen. Der Begriff„Atmosphärendruck“ bezeichnet Umgebungsluftdruck. Der Atmosphärendruckeinlass 48 kann, wie in Fig. 2 gezeigt, auf einer Mantelfläche des ersten Gehäuseteils 41 a angeordnet und mit der Luftkammer 49a verbunden sein. Der Atmosphärendruckeinlass 48 kann eine Koppeleinheit- Atmosphärendruckeinlassöffnung 48a (im Folgenden auch„Atmosphärendruckeinlass öffnung 48a“) umfassen. Die Atmosphärendruckeinlassöffnung 48a kann einstellbar ausgebildet sein. Das zweite Gehäuseteil 41 b umfasst einen Koppeleinheit-Wassereinlass 42 (im Folgenden auch„Wassereinlass 42“) zur Verbindung mit der

Wassereinlassleitung 60 und eine Koppeleinheit-Wasserkammer 49b (im Folgenden auch„Wasserkammer 49b“), die miteinander verbunden sind. Der Wassereinlass 42 kann, wie in Fig. 2 gezeigt, auf einer außenliegenden Stirnfläche des zweiten

Gehäuseteils 41 b zentral angeordnet sein. Der Wassereinlass 42 kann beispielsweise ein Innengewinde zur Aufnahme der Wassereinlassleitung 60 mit einem

Außengewinde aufweisen.

Die Koppeleinheit 40 umfasst eine Koppeleinheit-T renneinrichtung 47 (im Folgenden auch„Trenneinrichtung 47“), die zwischen der Luftkammer 49a und der Wasserkammer 49b angeordnet ist und, wie in Fig. 2 gezeigt, auch zwischen den Gehäuseteilen 41 a, 41 b angeordnet sein kann. Die Trenneinrichtung 47 kann, wie in Fig. 2 gezeigt, als flexible Trenneinrichtung wie Scheidewand oder Folie ausgebildet sein und / oder Gummi umfassen. Die Trenneinrichtung 47 kann selbst rückstellend ausgebildet sein. Die Koppeleinheit 40 kann, wie in Fig. 2 gezeigt, einen Koppeleinheit- Schieber 45 (im Folgenden auch„Schieber 45“) und / oder eine Koppeleinheit- Rückstelleinrichtung 46 (im Folgenden auch„Rückstelleinrichtung 46“) umfassen. Die Rückstelleinrichtung 46 kann, wie in Fig. 2 gezeigt, als Feder oder Spiralfeder ausgebildet sein. Die Rückstelleinrichtung 46 kann beispielsweise Metall wie Stahl oder Federstahl umfassen. Der Schieber 45 und / oder die Rückstelleinrichtung 46 können in der Luftkammer 49a angeordnet sein. Wie in Fig. 2 gezeigt, bringt die Rückstelleinrichtung 46 die Trenneinrichtung 47 in einer Ruhelage in Richtung des Wassereinlasses 42.

Ein Druckimpuls am Wassereinlass 42 bringt die Trenneinrichtung 47 von der Ruhelage in eine Arbeitslage und erzeugt einen anderen Druckimpuls von Luft am Luftauslass 43. Einerseits erlaubt der Atmosphärendruckeinlass 48 ein Entweichen eines Teils der Luft aus der Luftkammer 49a. Anderseits ermöglicht der Atmosphären druckeinlass 48 ein Einströmen von Luft von außerhalb der Koppeleinheit 40 in die Luftkammer 49a und beeinflusst somit eine Dauer des anderen Druckimpulses.

Anschließend kehrt die Trenneinrichtung 47 von der Arbeitslage in die Ruhelage zurück.

Figur 3 zeigt eine perspektivische Ansicht der Wasser / Luft-Koppeleinheit 40 des Vakuum-Toilettensystems 1 gemäß dieser Ausführungsform der Erfindung. Das Gehäuse 41 der Koppeleinheit 40 ist zylindrisch ausgebildet. Das Gehäuse 41 umfasst die zwei Gehäuseteile 41 a, 41 b, die zylindrisch ausgebildet und linear angeordnet sind. Dadurch erhält die Koppeleinheit eine kompakte und robuste

Bauweise. Auf einer Stirnfläche des ersten Gehäuseteils 41 a ist der Luftauslass 43 zentral angeordnet. Auf einer Mantelfläche des ersten Gehäuseteils 41 b ist der Atmosphärendruckeinlass 48 angeordnet. Zwischen dem ersten Gehäuseteil 41 a und dem zweiten Gehäuseteil 41 b ist die T renneinrichtung 47 erkennbar. Die zwei

Gehäuseteile 41 a, 41 b können, wie in Fig. 3 gezeigt, angefast sein.

Figur 4 zeigt eine schematische Schnittansicht der Steuereinheit 50 des Vakuum-Toilettensystems 1 gemäß dieser Ausführungsform der Erfindung.

Die Steuereinheit 50 umfasst ein Steuereinheit-Gehäuse 51 (im Folgenden auch„Gehäuse 51“) und ein Steuereinheit-Steuerventil 55 (im Folgenden auch „Steuerventil 55“). Das Gehäuse 51 umfasst ein erstes Steuereinheit-Gehäuseteil 51 a, ein zweites Steuereinheit-Gehäuseteil 51 b und ein drittes Steuereinheit-Gehäuseteil 51 c (im Folgenden auch„Gehäuseteile 51 a, 51 b, 51c“). Die Gehäuseteile 51 a, 51 b, 51 c können beispielsweise Kunststoff wie thermoplastischen Kunststoff oder ein ABS, Keramik oder Metall wie Aluminium oder Stahl umfassen. Die Gehäuseteile 51 a, 51 b, 51c können beispielsweise gespritzt, gegossen, gepresst oder„aus dem Vollen“ gefertigt, gefräst oder gedreht sein. Die Gehäuseteile 51 a, 51 b, 51 c können

miteinander beispielsweise verklebt, verschraubt oder vernietet sein.

Das erste Gehäuseteil 51 a umfasst einen Steuereinheit-Vakuumauslass 53 (im Folgenden auch„Vakuumauslass 53“) zur Verbindung mit der Vakuumauslass leitung 80 und einen Teil einer Steuereinheit-Vakuumkammer 59b (im Folgenden auch „Vakuumkammer 59b“), die miteinander verbunden sind. Der Vakuumauslass 53 kann, wie in Fig. 4 gezeigt, auf einer außenliegenden Stirnfläche des ersten Gehäuseteils 41 a außermittig angeordnet sein. Der Vakuumauslass 53 kann beispielsweise ein Innengewinde zur Aufnahme der Vakuumauslassleitung 80 mit einem Außengewinde aufweisen. Das erste Gehäuseteil 51 a kann, wie in Fig. 4 gezeigt, einem

Steuereinheit-Atmosphärendruckeinlass 58 (im Folgenden auch„Atmosphärendruck einlass 58“) und eine Steuereinheit-Atmosphärendruckkammer 59c (im Folgenden auch Atmosphärendruckkammer 59c) umfassen. Der Atmosphärendruckeinlass 58 kann, wie in Fig. 4 gezeigt, auf der außenliegenden Stirnfläche des ersten

Gehäuseteils 41 a zentral angeordnet und mit der Atmosphärendruckkammer 59c verbunden sein. Der Atmosphärendruckeinlass 58 kann eine Steuereinheit- Atmosphärendruckeinlassöffnung 58a (im Folgenden auch„Atmosphärendruckeinlass öffnung 58a“) umfassen. Die Atmosphärendruckeinlassöffnung 58a kann einstellbar ausgebildet sein. Der Atmosphärendruckeinlass 58 kann weiterhin eine Steuereinheit- Atmosphärendruckeinlassdichtung 58c (im Folgenden auch„Atmosphärendruck einlassdichtung 58c“) umfassen. Die Atmosphärendruckeinlassdichtung 58c kann in der Atmosphärendruckkammer 59c angeordnet sein.

Das zweite Gehäuseteil 51 b umfasst einen Steuereinheit-Vakuumeinlass 54 (im Folgenden auch„Vakuumeinlass 54“) zur Verbindung mit der

Vakuumeinlassleitung 90 und einen weiteren Teil der Vakuumkammer 59b, die miteinander verbunden sind. Der Vakuumeinlass 54 kann, wie in Fig. 4 gezeigt, auf einer Mantelfläche des zweiten Gehäuseteils 51 b angeordnet sein. Der Vakuum einlass 54 kann beispielsweise ein Innengewinde zur Aufnahme der Vakuumeinlass leitung 90 mit einem Außengewinde aufweisen.

Das dritte Gehäuseteil 51c umfasst einen Steuereinheit-Lufteinlass 52 (im Folgenden auch„Lufteinlass 52“) zur Verbindung mit der Luftleitung 70 und eine Steuereinheit-Luftkammer 59a (im Folgenden auch„Luftkammer 59c“), die miteinander verbunden sind. Der Lufteinlass 52 kann, wie in Fig. 4 gezeigt, auf einer

außenliegenden Stirnfläche des dritten Gehäuseteils 51c zentral angeordnet sein. Der Lufteinlass 52 kann beispielsweise ein Innengewinde zur Aufnahme der Luftleitung 70 mit einem Außengewinde aufweisen.

Das dritte Gehäuseteil 51c kann, ähnlich wie mit Bezug auf die in Fig. 2 gezeigte Koppeleinheit 40 beschrieben, einem Steuereinheit-Atmosphärendruckeinlass umfassen. Der Steuereinheit-Atmosphärendruckeinlass kann auf einer Mantelfläche des dritten Gehäuseteils 51c angeordnet und mit der Luftkammer 59a verbunden sein. Der Steuereinheit-Atmosphärendruckeinlass kann eine Steuereinheit-Atmosphären druckeinlassöffnung umfassen. Die Atmosphärendruckeinlassöffnung kann einstellbar ausgebildet sein. Die Koppeleinheit 40 und / oder die Steuereinheit 50 können einen Atmosphärendruckeinlass aufweisen.

Die Steuereinheit 50 umfasst eine Steuereinheit-T renneinrichtung 57 (im Folgenden auch„Trenneinrichtung 57“), die zwischen der Luftkammer 59a und der Vakuumkammer 59b angeordnet ist und, wie in Fig. 4 gezeigt, auch zwischen den Gehäuseteilen 51 b, 51c angeordnet sein kann. Die Trenneinrichtung 57 kann, wie in Fig. 4 gezeigt, als flexible Trenneinrichtung wie Scheidewand oder Folie ausgebildet sein und / oder Gummi umfassen. Die Trenneinrichtung 57 kann selbst rückstellend ausgebildet sein. Die Steuereinheit 50 umfasst, wie in Fig. 4 gezeigt, das Steuerventil 55. Das Steuerventil 55 ist steuerbar und umfasst einen beweglichen Steuereinheit- Ventilverschluss 55a (im Folgenden auch„Ventilverschluss 55a“), einen Steuereinheit- Ventilsitz 55b (im Folgenden auch„Ventilsitz 55b“), eine Steuereinheit- Ventilsitzdichtung 55c (im Folgenden auch„Ventilsitzdichtung 55c“) und eine

Steuereinheit-Rückstelleinrichtung 56 (im Folgenden auch„Rückstelleinrichtung 56“). Der Ventilverschluss 55a kann in der Vakuumkammer 59b angeordnet sein. Der Ventilverschluss 55a kann einen Hohlraum, der die Atmosphärendruckkammer 59c bildet, aufweisen. Der Ventilsitz 55b ist im zweiten Gehäuseteil 51 b angeordnet. Ein wirksamer Durchmesser bzw. ein wirksamer Querschnitt des Ventilsitzes 55b kann, wie in Fig. 4 gezeigt einem wirksamen Durchmesser bzw. einem wirksamen Querschnitt der Trenneinrichtung 57 entsprechen. Dadurch kann eine Beeinflussung der

Übertragungskräfte auf den Ventilverschluss 55a durch den Unterdrück in der

Steuereinheit 50 verhindert werden. Die Rückstelleinrichtung 56 kann in der

Atmosphärendruckkammer 59c angeordnet sein. Die Rückstelleinrichtung 56 kann, wie in Fig. 4 gezeigt, als Feder oder Spiralfeder ausgebildet sein. Die

Rückstelleinrichtung 56 kann beispielsweise Metall wie Stahl oder Federstahl umfassen. Wie in Fig. 4 gezeigt, bringt die Rückstelleinrichtung 56 den

Ventilverschluss 55a in einer Ruhelage in Richtung des Lufteinlasses 52. Die

Ventildichtung 55c, die am Ventilverschluss 55a angeordnet ist, sitzt auf dem Ventilsitz 55b, der im zweiten Gehäuseteil 51 b angeordnet ist. In der Ruhelage ist eine

Verbindung zwischen dem Vakuumauslass 53 und dem Vakuumeinlass 54

unterbrochen. In der Ruhelage kann eine Verbindung zwischen dem Vakuumauslass 53 und dem Atmosphärendruckeinlass 58 bestehen.

Ein Druckimpuls am Lufteinlass 52 bringt den Ventilverschluss 55a von der Ruhelage in eine Arbeitslage. In der Arbeitslage ist die Verbindung zwischen dem Vakuumeinlass 54 und dem Vakuumauslass 53 hergestellt. In der Arbeitslage sitzt außerdem der Ventilverschluss 55a auf der Atmosphärendruckeinlassdichtung 58c. Dadurch kann die Verbindung zwischen dem Vakuumauslass 53 und dem

Atmosphärendruckeinlass 58 unterbrochen werden. Nach Abfall des Druckimpulses kehrt der Ventilverschluss 55a von der Arbeitslage in die Ruhelage zurück. Figur 5 zeigt eine perspektivische Ansicht der Steuereinheit 50 des

Vakuum-Toilettensystems 1 gemäß dieser Ausführungsform der Erfindung. Das Gehäuse 51 der Steuereinheit 50 ist zylindrisch ausgebildet. Das Gehäuse 51 umfasst die drei Gehäuseteile 51 a, 51 b, 51 c, die zylindrisch ausgebildet und linear angeordnet sind. Dadurch erhält die Steuereinheit 50 eine kompakte und robuste Bauweise. Das Gehäuse 51 kann beispielsweise einen Durchmesser von 40 mm und / oder eine Höhe von 50 mm aufweisen. Auf einer Stirnfläche des ersten Gehäuseteils 51 a sind der Vakuumauslass 53 und, zentral, der Atmosphärendruckeinlass 58 angeordnet. Auf einer Mantelfläche des zweiten Gehäuseteils 51 b ist der Vakuumeinlass 54

angeordnet. Zwischen dem zweiten Gehäuseteil 51 b und dem dritten Gehäuseteil 51 c ist die Trenneinrichtung 57 erkennbar. Die drei Gehäuseteile 51 a, 51 b, 51c können, wie in Fig. 5 gezeigt, angefast sein.

Wenn, wieder mit Bezug auf Fig. 1 , der Spülvorgang durch Betätigen des Spülknopfes 23 ausgelöst wird, wird der Druckimpuls des Spülwassers über die Wassereinlassleitung 60 an die Koppeleinheit 40 übertagen und dort in den anderen Druckimpuls der Luft umgewandelt. Der andere Druckimpuls der Luft wird über die Luftleitung 70 an die Steuereinheit 50 übertragen und verbindet dort den

Vakuumauslass 53, der mit dem Steuereingang des Abwasserventils 32 verbunden ist, mit dem Vakuumeinlass 54, der mit der Unterdrück führenden Abwasserleitung 31 verbunden ist. Dadurch kann das Abwasserventil 32 während des Spülvorgangs geöffnet werden, ohne weitere Energie wie elektrische Energie oder pneumatische Energie.

Dir Steuervorrichtung kann die Koppeleinheit 40 und die Steuereinheit 50 in einem Gehäuse umfassen bzw. deren Funktionen in dem Gehäuse bereitstellen.

Bezuqszeichenliste

I Vakuum-Toilettensystem (vacuum toilet System)

10 Vakuum-T oilette (vacuum toilet)

I I Toilettenschüssel (toilet bowl)

1 1 a Toilettenschüsseleinlass (toilet bowl inlet)

1 1 b Toilettenschüsselauslass (toilet bowl outlet)

12 T oilettensitz (toilet seat) 13 Toilettendeckel (toilet lid)

20 Wasserversorgung (water supply)

21 Wasserleitung (water pipe)

22 Spülventil (flushing valve)

23 Spülknopf (flushing knob)

24 Wasserzufluss (water intake)

30 Abwasserentsorgung (wastewater disposal)

31 Abwasserleitung (wastewater pipe)

32 Abwasserventil (wastewater valve)

33 Abwasserablauf (wastewater discharge)

40 Wasser / Luft-Koppeleinheit (water / air interface unit)

41 Koppeleinheit-Gehäuse (interface unit casing)

41 a, 41 b Koppeleinheit-Gehäuseteil (interface unit casing part)

42 Koppeleinheit-Wassereinlass (interface unit water inlet)

43 Koppeleinheit-Luftauslass (interface unit air outlet)

45 Koppeleinheit-Schieber (interface unit piston)

46 Koppeleinheit-Rückstelleinrichtung (interface unit resetting device)

47 Koppeleinheit-T renneinrichtung (interface unit Separator)

48 Koppeleinheit-Atmosphärendruckeinlass (interface unit atmospheric

pressure inlet)

48a Koppeleinheit-Atmosphärendruckeinlassöffnung (interface unit atmospheric pressure inlet nozzle)

49a Koppeleinheit-Luftkammer (interface unit air chamber)

49b Koppeleinheit-Wasserkammer (interface unit water chamber)

50 Steuereinheit (control unit)

51 Steuereinheit-Gehäuse (control unit casing)

51 a, 51 b, 51 c

Steuereinheit-Gehäuseteil (control unit casing part)

52 Steuereinheit-Lufteinlass (control unit air inlet)

53 Steuereinheit-Vakuumauslass (control unit vacuum outlet)

54 Steuereinheit-Vakuumeinlass (control unit vacuum inlet)

55 Steuereinheit-Steuerventil (control unit valve) 55a Steuereinheit-Ventilverschluss (control unit valve plug)

55b Steuereinheit-Ventilsitz (control unit valve seat)

55c Steuereinheit-Ventilsitzdichtung (control unit valve seat seal)

56 Steuereinheit-Rückstelleinrichtung (control unit resetting device)

57 Steuereinheit-T renneinrichtung (control unit Separator)

58 Steuereinheit-Atmosphärendruckeinlass (control unit atmospheric pressure inlet)

58a Steuereinheit-Atmosphärendruckeinlassöffnung (control unit atmospheric pressure inlet nozzle)

58c Steuereinheit-Atmosphärendruckeinlassdichtung (control unit atmospheric pressure inlet seal)

59a Steuereinheit-Luftkammer (control unit air chamber)

59b Steuereinheit-Vakuumkammer (control unit vacuum chamber)

59c Steuereinheit-Atmosphärendruckkammer (control unit atmospheric

pressure chamber)

60 Wassereinlassleitung (water inlet pipe)

70 Luftleitung (air pipe)

80 Vakuumauslassleitung (vacuum outlet pipe)

90 Vakuumeinlassleitung (vacuum inlet pipe)