Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CONTROL UNIT AND METHOD FOR PREVENTING DAZZLING OF VEHICLES DURING TURNING MANOEUVRES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/000717
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a control unit for a first motor vehicle (F1), for preventing dazzling of vehicles travelling ahead (F2, F3) and/or oncoming vehicles during turning manoeuvres - having a first interface for connecting to a detection device, in particular a camera system, for detecting vehicles travelling ahead (F2, F3) and/or oncoming vehicles, having a second interface for connecting to motor vehicle headlights, wherein the control unit is suitable for performing open loop and/or closed-loop control and is designed to select various light distributions of the motor vehicle headlights, - the control unit is suitable and is designed to generate an actuation signal which is present at the second interface and has the purpose of adjusting the selected light distribution, wherein the light distribution of the motor vehicle headlights can be selected by the control unit in such a way that a light distribution which dazzles the oncoming vehicle or the vehicle travelling ahead (F2, F3) can be set at the motor vehicle headlights if a signal which indicates at least one vehicle travelling ahead (F2, F3) or oncoming vehicle is present at the first interface, - wherein the control unit has a third interface which is suitable for displaying, and is designed to display, the start of the detection of a turning manoeuvre of the vehicle travelling ahead (F2, F3) or of the first vehicle (F1), wherein the dazzling light distribution of the motor vehicle headlights remains set by the control unit for a predetermined distance or a predetermined time when a signal which displays the start of the turning manoeuvre is present.

Inventors:
WILKS, Carsten (Uhlandstraße 11, Lippstadt, 59555, DE)
HÜSTER, Christian (Grüner Weg 19, Salzkotten, 33154, DE)
IRMSCHER, Tobias (Haller Straße 211, Gütersloh, 33324, DE)
SCHMIDT, Christian (Am Richterbusch 21 b, Paderborn, 33106, DE)
Application Number:
EP2011/058097
Publication Date:
January 05, 2012
Filing Date:
May 19, 2011
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
HELLA KGAA HUECK & CO. (Rixbecker Straße 75, Lippstadt, 59552, DE)
WILKS, Carsten (Uhlandstraße 11, Lippstadt, 59555, DE)
HÜSTER, Christian (Grüner Weg 19, Salzkotten, 33154, DE)
IRMSCHER, Tobias (Haller Straße 211, Gütersloh, 33324, DE)
SCHMIDT, Christian (Am Richterbusch 21 b, Paderborn, 33106, DE)
International Classes:
B60Q1/14
Attorney, Agent or Firm:
HELLA KGAA HUECK & CO. (Rixbecker Straße 75, Lippstadt, 59552, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Steuergerät für ein erstes Kraftfahrzeug (F1) und zum Entblenden von vor- rausfahrenden (F2, F3) und/oder entgegenkommenden Fahrzeugen bei Abbiegevorgängen

- mit einer ersten Schnittstelle zur Verbindung mit einer Erkennungsvorrichtung, insbesondere einem Kamerasystem, zum Erkennen von vorausfahrenden (F2, F3) und/oder entgegenkommenden Fahrzeugen,

- mit einer zweiten Schnittstelle zur Verbindung mit Kraftfahrzeugscheinwerfern,

- wobei das Steuergerät zum Steuern und/oder Regeln geeignet und eingerichtet ist, verschiedene Lichtverteilungen der Kraftfahrzeugscheinwerfer auszuwählen,

- das Steuergerät geeignet und eingerichtet ist, ein an der zweiten

Schnittstelle anliegendes Stellsignal zum Einstellen der ausgewählten Lichtverteilung zu erzeugen und

wobei durch das Steuergerät die Lichtverteilung der Kraftfahrzeugscheinwerfer so wählbar ist, dass eine das entgegenkommende oder vorausfahrende (F2, F3) Fahrzeug entblendende Lichtverteilung an den Kraftfahrzeugscheinwerfern einstellbar ist, wenn an der ersten Schnittstelle ein wenigstens ein vorausfahrendes (F2, F3) oder entgegenkommendes Fahrzeug anzeigendes Signals anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass

- das Steuergerät eine dritte Schnittstelle aufweist, die zum Anzeigen des Beginns der Erkennung eines Abbiegevorgangs des unmittelbar vorrausfahrenden Fahrzeugs (F2, F3) oder des ersten Fahrzeugs (F1) geeignet und eingerichtet ist,

wobei durch das Steuergerät die entblendende Lichtverteilung der Kraftfahrzeugscheinwerfer bei Anliegen eines den Beginn des Abbiegevorgangs anzeigenden Signals für eine vorbestimmte Wegstrecke oder eine vorbestimmte Zeit eingestellt bleibt.

2. Steuergerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät eine vierte Schnittstelle aufweist, die zum Anzeigen der Geschwindigkeit geeignet und eingerichtet ist, und dass das Steuergerät geeignet und eingerichtet ist aus der angezeigten Geschwindigkeit die seit dem Beginn des Abbiegevorgangs zurück gelegte Wegstrecke zu ermitteln.

3. Verfahren zum Entblenden von Fahrzeugen bei Abbiegevorgängen zur

Durchführung mit einer Anordnung eines ersten Kraftfahrzeugs (F1) umfassend eine Erkennungsvorrichtung, ein Steuergerät, insbesondere nach Anspruch 1 oder 2, und mit Kraftfahrzeugscheinwerfern, wobei das Steuergerät eine ein vorrausfahrendes (F2, F3) und/oder entgegenkommendes Fahrzeug entblendende Lichtverteilung auswählt und der Lichtverteilung entsprechende Stellsignale erzeugt, mit denen die Kraftfahrzeugscheinwerfer angesteuert werden, sobald ein vorausfahrendes und/oder entgegenkommendes Fahrzeug erkannt wird,

dadurch gekennzeichnet,

dass die vom Steuergerät ausgewählte und an den Kraftfahrzeugscheinwerfern eingestellte entblendende Lichtverteilung für wenigstens einen vorbestimmten Zeitraum oder eine vorbestimmte Wegstrecke eingestellt bleibt, sobald die Erkennung eines Abbiegevorgangs des ersten Kraftfahrzeugs o- der des vorausfahrenden Fahrzeugs beginnt.

4. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass nach Ablauf des vorbestimmten Zeitraums oder nach Durchfahren der vorbestimmten Wegstrecke das Steuergerät die entblendende Lichtverteilung beibehält, sofern ein entgegenkommendes und/oder vorrausfahrendes Fahrzeug erkannt wird.

5. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass nach Ablauf des vorbestimmten Zeitraums oder nach Durchfahren der vorbestimmten Wegstrecke das Steuergerät die bislang ausgewählte, entblendende Lichtverteilung verwirft, sofern kein entgegenkommendes und/oder vorrausfahrendes Fahrzeug (F2, F3) erkannt wird.

Description:
Steuergerät und Verfahren zum Entblenden von Fahrzeugen bei Abbiegevorgängen

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Steuergerät für ein erstes Kraftfahrzeug und zum Entblenden von vorrausfahrenden und/oder entgegenkommenden Fahrzeugen bei Abbiegevorgängen

- mit einer ersten Schnittstelle zur Verbindung mit einer Erkennungsvorrichtung, insbesondere einem Kamerasystem, zum Erkennen von vorausfahrenden und/oder entgegenkommenden Fahrzeugen,

- mit einer zweiten Schnittstelle zur Verbindung mit Kraftfahrzeugscheinwerfern, wobei das Steuergerät zum Steuern und/oder Regeln geeignet und eingerichtet ist, verschiedene Lichtverteilungen der Kraftfahrzeugscheinwerfer auszuwählen

- das Steuergerät geeignet und eingerichtet ist, ein an der zweiten Schnittstelle anliegendes Stellsignal zum Einstellen der ausgewählten Lichtverteilung zu erzeugen,

wobei durch das Steuergerät die Lichtverteilung der Kraftfahrzeugscheinwerfer so wählbar ist, dass eine das entgegenkommende oder vorausfahrende Fahrzeug entblendende Lichtverteilung an den Kraftfahrzeugscheinwerfern einstellbar ist, wenn an der ersten Schnittstelle ein wenigstens ein vorausfahrendes oder entgegenkommendes Fahrzeug anzeigendes Signals anliegt.

Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Entblenden von Fahrzeugen bei Abbiegevorgängen zur Durchführung mit einer Anordnung eines ersten Kraftfahrzeugs umfassend eine Erkennungsvorrichtung, ein Steuergerät und Kraftfahrzeugscheinwerfer, wobei das Steuergerät eine ein vorrausfahrendes und/oder entgegenkommendes Fahrzeug entblendende Lichtverteilung auswählt und der Lichtverteilung entsprechende Stellsignale erzeugt, mit denen die Kraftfahrzeugscheinwerfer angesteuert werden, sobald ein vorausfahrendes und/oder entgegenkommendes Fahrzeug erkannt wird.

Derartige Steuergeräte und Verfahren sind aus dem Stand der Technik in vielfältiger Art und Weise bekannt geworden. Durch diese Verfahren ist es möglich, die Blendung von Fahrzeugführern von entgegenkommenden Fahrzeugen und vorrausfahrenden Fahrzeugen rechtzeitig zu entblenden und in Verkehrsituationen, in denen keine Gefahr der Blendung besteht, durch ein zügiges Einstellen einer Fernlichtverteilung für eine größere Verkehrssicherheit zu sorgen. Die bekannten Steuergeräte und Verfahren führen im Vergleich zu einem durchschnittlichen Fahrzeugführer das Entblenden und das Aufblenden zuverlässiger durch. Dennoch treten gelegentlich Verkehrssituationen ein, in denen nach wie vor ein manueller Eingriff durch den Fahrzeugführer notwendig ist.

Eine solche Verkehrsituation kann eintreten, wenn das erste Fahrzeug abbiegt und das entgegenkommende Fahrzeug und/oder das vorrausfahrende Fahrzeug aus dem einen Erfassungsbereich des Erkennungsmittels gerät und das Steuergerät daher eine Fernlichtverteilung auswählt, die an den Kraftfahrzeugscheinwerfern eingestellt werden, obwohl während des Abbiegens oder kurz nach dem Abbiegen ein zu entblendendes Fahrzeug in den Lichtkegel des ersten Fahrzeugs gerät. Aufgrund von systemimmanenten Verzögerungen kann dieses neu zu entblendende Fahrzeug nicht rechtzeitig automatisch entblendet werden. Ein manueller Eingriff ist notwendig.

Eine solche Verkehrssituation kann ferner eintreten, wenn ein dem ersten Kraftfahrzeug vorrausfahrendes Fahrzeug abbiegt und dadurch nicht mehr erfasst werden kann, obwohl es noch im Erfassungsbereich des Erkennungsmittels ist oder weil es den Erfassungsbereich bereits verlassen hat, aber noch im Lichtkegel des dann eingeschalteten Fernlichts liegt.

Ein Kraftfahrzeug kann im Erfassungsbereich des Erkennungsmittels liegen und dennoch nicht als zu entblendendes Objekt erkannt werden, wenn zum Beispiel die üblicherweise für die Erfassung des Objekts notwendige Erkennung von Rücklichtern o- der Frontlichtern aufgrund einer seitlichen Stellung des Fahrzeugs nicht möglich ist.

Hier setzt die Erfindung an. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde ein Steuergerät und ein Verfahren der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass weniger manuelle Eingriffe des Fahrzeugführers des ersten Kraftfahrzeugs notwendig sind.

Diese Aufgabe wird durch ein erfindungsgemäßes Steuergerät nach Anspruch 1 und ein erfindungsgemäßes Verfahren nach Anspruch 3 gelöst.

Das erfindungsgemäße Steuergerät weist eine dritte Schnittstelle auf, die zum Anzeigen des Beginns der Erkennung eines Abbiegevorgangs des unmittelbar vorrausfah- renden Fahrzeugs oder des ersten Fahrzeugs geeignet und eingerichtet ist, wobei durch das Steuergerät die entblendende Lichtverteilung der Kraftfahrzeugscheinwerfer bei Anliegen eines den Beginn des Abbiegevorgangs anzeigenden Signals für eine vorbestimmte Wegstrecke oder eine vorbestimmte Zeit eingestellt bleibt.

Ferner kann das Steuergerät eine vierte Schnittstelle aufweisen, die zum Anzeigen der Geschwindigkeit geeignet und eingerichtet ist. Dann kann das Steuergerät geeignet und eingerichtet sein, aus der angezeigten Geschwindigkeit die seit dem Beginn des Abbiegevorgangs zurück gelegte Wegstrecke zu ermitteln. Die erste, zweite, dritte und/oder die vierte Schnittstelle können mit einer oder mehreren anderen Schnittstellen zu einer Schnittstelle zusammengefasst sein.

Das erfindungsgemäße Verfahren unterscheidet sich von dem eingangs beschriebenen, herkömmlichen Verfahren dadurch, dass die vom Steuergerät ausgewählte und an den Kraftfahrzeugscheinwerfern eingestellte entblendende Lichtverteilung für wenigstens einen vorbestimmten Zeitraum oder eine vorbestimmte Wegstrecke eingestellt bleibt, sobald die Erkennung eines Abbiegevorgangs des ersten Kraftfahrzeugs oder des vorausfahrenden Fahrzeugs beginnt.

Nach Ablauf des vorbestimmten Zeitraums oder nach Durchfahren der vorbestimmten Wegstrecke behält das Steuergerät vorteilhaft die entblendende Lichtverteilung bei, sofern ein entgegenkommendes und/oder vorrausfahrendes Fahrzeug erkannt wird. Sofern allerdings kein entgegenkommendes und/oder vorrausfahrendes Fahrzeug erkannt wird, kann nach Ablauf des vorbestimmten Zeitraums oder nach Durchfahren der vorbestimmten Wegstrecke das Steuergerät die bislang ausgewählte, entblendende Lichtverteilung verwerfen.

Anhand der beigefügten Zeichnungen wird die Erfindung nachfolgend näher erläutert. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine Draufsicht einer Verkehrssituation, in welcher aufgrund eines vorraus- fahrenden zweiten Kraftfahrzeugs an einem ersten Kraftfahrzeug eine entblendende Lichtverteilung eingestellt ist,

Fig. 2 eine Draufsicht einer Verkehrssituation, in welcher es beim Stand der

Technik zur Blendung eines vorrausfahrenden, abbiegenden zweiten Kraftfahrzeugs durch das erste Kraftfahrzeug kommt und

Fig. 3 eine Draufsicht einer Verkehrssituation, in welcher es beim Stand der

Technik zur Blendung eines vorrausfahrenden zweiten Kraftfahrzeugs durch das erste abbiegende Kraftfahrzeug kommt.

In den Figuren 1 bis 3 ist mit A eine Straße bezeichnet, von welcher eine mit B bezeichnete Straße abzweigt. Auf den Straßen sind Kraftfahrzeuge F1, F2, F3 unterwegs.

Das erste Kraftfahrzeug F1 weist ein Erkennungsmittel auf, mit welchem in einem Erfassungsbereich E1 befindliche Lichtquellen erkannt werden können. Die Lichtquellen werden klassifiziert und Objekten zugeordnet. Wird unter den Objekten ein zu entblendendes Objekt erkannt, wird durch ein Steuergerät des ersten Kraftfahrzeugs von einer Fernlichtverteilung L1' in eine entblendende Lichtverteilung L1 gewechselt. Ist ein zu entblendendes Objekt dann später nicht mehr im Erfassungsbereich E1 erkennbar, wechselt das Steuergerät zurück in die Fernlichtverteilung L1'.

In der in Figur 1 dargestellten Fahrsituation folgt das erste Kraftfahrzeug F1 einem zweiten Kraftfahrzeug F2 auf der ersten Straße. Das zweite Kraftfahrzeug F2 befindet sich im Erfassungsbereich des Erkennungsmittels des ersten Kraftfahrzeugs F1. Das Steuergerät des ersten Kraftfahrzeugs hat daher die entblendende Lichtverteilung L1 gewählt. Das zweite Kraftfahrzeug F2 ist dabei in die abzweigende zweite Straße B abzubiegen. Es gerät dadurch aus dem Erfassungsbereich E1 des Erkennungsmittels des ersten Kraftfahrzeuges F1. Das Steuergerät des ersten Kraftfahrzeugs wählt dann eine Fernlichtverteilung L1 ' (Fig. 2) aus. Das Fernlicht strahlt allerdings seitlich über den Erfassungsbereich E1 hinaus und beleuchtet auch das zweite Kraftfahrzeug F2, wodurch es zu einer Blendung des Fahrzeugführers des zweiten Fahrzeugs kommen kann.

In dieser Fahrsituation wird nun durch das erfindungsgemäße Steuergerät bzw. das erfindungsgemäße Verfahren Abhilfe geschaffen. Dem erfindungsgemäßen Steuergerät wird angezeigt, dass ein Abbiegevorgang des zweiten Kraftfahrzeugs F2 erkannt worden ist. Ab dem Beginn der Erkennung wird für einen vorgegebenen Zeitraum oder eine vorgegebene Wegstrecke, die das erste Kraftfahrzeug zurückzulegen hat, die entblendende Lichtverteilung L1 aus Figur 1 beibehalten. Die Gefahr der Blendung des Fahrzeugführers des zweiten Kraftfahrzeugs wird dadurch vermieden.

Auch in der Verkehrssituation gemäß Fig. 3 ist an den Kraftfahrzeugscheinwerfern des ersten Kraftfahrzeugs aufgrund eines vorrausfahrenden Kraftfahrzeugs F3 zunächst eine entblendende Lichtverteilung L1 eingestellt. Durch ein Abbiegen des ersten Kraftfahrzeugs in die zweite Straße schwenkt der Erfassungsbereich E1 des Erkennungsmittels des ersten Kraftfahrzeugs Fl Das herkömmliche Steuergerät des ersten Kraftfahrzeugs F1 wählt dann eine Fernlichtverteilung. Allerdings befindet sich auf der zweiten Straße ein dem ersten Kraftfahrzeugs F1 vorrausfahrendes zweites Kraftfahrzeug F2, das entblendet werden muss. Eine rechtzeitige Entblendung ist aber auch aufgrund von Verzögerungen im System des ersten Kraftfahrzeugs nicht rechtzeitig möglich, so dass es auch in dieser Verkehrsituation kurzzeitig zu einer Gefahr der Blendung des Fahrzeugführers des zweiten Kraftfahrzeugs F2 kommen kann. Die Gefahr einer kurzeitigen Blendung wird dadurch noch verstärkt, dass die Lichtverteilung L1 ' seitlich über den Erfassungsbereich E1 hinausstrahlt.

Auch in dieser Fahrsituation wird nun durch das erfindungsgemäße Steuergerät bzw. das erfindungsgemäße Verfahren Abhilfe geschaffen. Dem erfindungsgemäßen Steu- ergerät wird angezeigt, dass ein Abbiegevorgang des ersten Kraftfahrzeugs F1 erkannt worden ist. Dazu können beispielsweise der Zustand des Blinkers, der Geschwindigkeit, der Gierrate, des Lenkeinschlagswinkels und/oder des Kurvenradius ausgewertet worden sein. Ab dem Beginn der Erkennung wird für einen vorgegebenen Zeitraum oder eine vorgegebene Wegstrecke, die das erste Kraftfahrzeug F1 zurückzulegen hat, die entblendende Lichtverteilung L1 beibehalten. Die Gefahr der Blendung des Fahrzeugführers des zweiten Kraftfahrzeugs F2 wird dadurch vermieden.

Bezugszeichenliste

A erste Straße

B zweite Straße

F1 erstes Kraftfahrzeug

F2 zweites Kraftfahrzeug

F3 drittes Kraftfahrzeug

E1 Erfassungsbereich des Erkennungsmittels des ersten Kraftfahrzeugs

L1 entblendende Lichtverteilung

LT Fernlichtverteilung