Steuerventil für eine hydraulische Vorrichtung mit einer austauschbaren Hydraulikeinheit

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

Steuerventil für eine hydraulische Vorrichtung, insbesondere Zentralventil eines No- ckenwellenverstellers für Hubkolbenbrennkraftmaschinen, mit einem Aufnahmebauteil, in dem eine Hydraulikeinheit mit einem Steuerkolben angeordnet ist, wobei der Steuerkolben in der Hydraulikeinheit verschiebbar, einerseits von einer Feder belastet und andererseits in seiner Verschiebebewegung mittels eines Anschlagelements begrenzbar belagert ist, und mit einem Sicherungsring, der in einer Innenaufnahme am Aufnahmebauteil festlegbar ist.

Hintergrund der Erfindung

Ein entsprechendes Steuerventil ist aus der DE- 10 2009 039 385 A1 bekannt. Bei dieser Ausgestaltung ist das Auf nahmebauteil als Nockenwelle ausgebildet und die Hydraulikeinheit dort eingesetzt. Die Hydraulikeinheit stützt sich am inneren Ende der Nockenwelle an einem Absatz ab und ist am äußeren Ende mittels eines Sicherungsringes fixiert, der in einer Innenaufnahme der Nockenwelle eingreift. Der Sicherungsring weist an seinem Innenumfang Nasen auf, die bis zu einem Absatz am Steuerkolben reichen, so dass dieser sich am Sicherungsring gegen die Kraft der Feder abstützen kann. Weiterhin sind an der Hydraulikeinheit Formschlusselemente angebracht, die den Sicherungsring von innen umgreifen, so dass die Hydraulikeinheit als Baugruppe ausgebildet ist und zur Montage oder Demontage in das Aufnahmebauteil, im vorliegenden Fall, in die Nockenwelle, eingesetzt oder entnommen werden kann. Die inneren Nasen am Sicherungsring und die Formschlusselemente an der Hydraulikeinheit halten dabei die Baueinheit auch gegen die Kraft der Feder zusammen.

Diese an sich gewünschte Maßnahme ist mit einem großen Bauaufwand verbunden, da die Formschlusselemente als Einzelteile oder an der Hydraulik nheit angebaut, aufwändig in der Herstellung und in der Montage sind.

Da der Sicherungsring stark gedehnt werder, muss, um ihn in und aus den Formschlusselementen hinein und heraus zu, bewegen, besteht das Problem, dass er die Spannung verliert oder bricht.

Auch die Auslegung der Spannkraft des Sicherungsringes ist schwierig, da er einerseits genügend Spannkraft haben muss um in die Innenaufnahme der Nockenwelle eingreifen zu können, andererseits darf die Spannkraft nicht zu groß sein, da er den Anschlag für den Steuerkolben bilden muss und sich nicht zuviel aufweiten darf.

Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, die zuvor beschriebenen Nachteile zu beheben und das Steuerventil so zu modifizieren, dass mit geringem Bauaufwand und damit kostengünstig eine Baugruppe zur Verfügung gestellt wird, die leicht als Einheit in das Aufnahmebauteil ein- und ausgebaut werden kann.

Zusammenfassung der Erfindung

Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, dass das Anschlagelement als getrenntes Bauteil ausgestaltet und stoffschlüssig oder formschlüssig mit der Hydraulikeinheit verbindbar ist. Durch diese Ausgestaltung wird erreicht, dass unabhängig von dem Sicherungsring der Steuerkolben in der Hydraulikeinheit festgelegt werden kann, so dass die Hydraulikeinheit als Baueinheit nach Lösen des Sicherungsringes ein- und ausgebaut werden kann.

Bei einer Hydraulikeinheit, die ein aus Kunststoff hergestelltes Ventilgehäuse und eine Steuerhülse aufweist, ist es einfach, das Anschlagelement an dem Ventilgehäuse zu fixieren. Es kann dabei stoffschlüssig mit dem Ventilgehäuse verbunden werden, wobei sich ein Schweißvorgang, insbesondere eine Ultraschailschweißung anbietet, da das oder die Anschlagelement(e) ebenfalls vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt werden. Das Ventilgehäuse kann als Kunststoffhülse hergestellt sein, wobei diese z.B. durch Kleben an der Steuerhülse befestigt ist. Die Kunststoffhülse kann aber auch auf die Steuerhülse aufgespritzt werden, wodurch gleichzeitig eine Befestigung hergestellt ist. Das Anschlageiement kann mehrere Einzelanschläge aufweisen, die beispielsweise über den Umfang verteilt einzeln an der Kunststoffhülse befestigt sind.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Anschlageiement als Ring, vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt, ausgebildet ist, so dass eine umlaufende stoffschlüssige Befestigung möglich ist. Die radiale Erstreckung des Ringes kann etwa der Dicke der Kunststoffhülse entsprechen und mit nach innen vorstehenden Nasen den Ausfahrweg des Steuerkolbens begrenzen.

Es ist auch möglich, das Anschlagelement oder den Ring mittels zumindest einer Schnappverbindung an dem Ventilgehäuse, also der Kunststoffhülse, zu befestigen. Es handelt sich dabei um die angesprochene formschlüssige Verbindung, die auch mittels Haken an der Kunststoffhülse oder am Anschlagelement bzw. Ring erfolgen kann.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Anschlagelement zumindest eine Führungseinheit für den Sicherungsring aufweist. Es kann sich dabei um eine Außennut zur Aufnahme des Sicherungsringes handeln, so dass der Sicherungsring nicht einzeln ein- und ausgebaut zu werden braucht, sondern mit der Baueinheit der Hydraulikeinheit eine Einheit bildet. Um eine einfache Betätigung des Sicherungsringes in der Außennut des Ringes zu gewährleisten, hat der Ring zumindest einen Ausschnitt, in dem die Ringösen des Sicherungsringes gelagert sind, so dass diese mittels eines Werkzeuges von außen greifbar sind.

Anstelle der Außennut kann das Anschlagelement bzw. der Ring auch Schnapphaken zur Aufnahme des Sicherungsringes aufweisen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Zur weiteren Erläuterung äer Erfindung wird auf die Zeichnungen verwiesen, in denen Ausführungsbeispiele der Erfindung vereinfacht dargestellt sind.

Es zeigen:

Figur 1 : einen Schnitt durch ein Steuerventil

Figur 2: einen Ausschnitt aus der Hydraulikeinheit des Steuerventils in vergrö- ßertem Maßstab,

Figur 3: eine Draufsicht auf die Hydraulikeinheit gemäß Figur 2,

Figur 4: einen Ausschnitt aus der Hydraulikeinheit gemäß Figur 2 in modifizierter

Ausgestaltung,

Figur 5: eine Draufsicht auf die Hydraulikeinheit gemäß Figur 4,

Figur 6: einen Ausschnitt aus der Hydraulikeinheit in weiter modifizierter Ausges- taltung,

Figur 7: eine Draufsicht auf die Hydraulikeinheit gemäß Figur 6,

Figur 8: einen Ausschnitt aus der Hydraulikeinheit mit weiter modifizierter Ausgestaltung und

Figur 9: eine Draufsicht auf die Hydraulikeinheit gemäß Figur 8.

Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen ln den Figuren 1 bis 9 ist, soweit im Einzelnen dargestellt, mit 1 allgemein ein Steuerventil bezeichnet, in dem eine allgemein mit 2 bezeichnete Hydraulikeinheit eingebaut ist. Die Hydraulikeinheit 2 weist ein als Kunststoffhülse ausgestaltetes Ventilgehäuse 3 auf, in dem eine Steuerhülse 4 gelagert ist. Das Ventilgehäuse 3 ist vorzugsweise als Umspritzbauteil auf der Steuerhülse 4 ausgebildet. In der Steuerhülse 4 ist ein Steuerkolben 5 axial beweglich geführt, der einerseits von einer Feder 6 belastet ist und andererseits durch ein allgemein mit 7 bezeichnetes Anschlagelement begrenzt ist. Die Hydraulikeinheit 2 ist in einem Aufnahmebauteil 8 eingesetzt und mittels eines Sicherungsringes 9 in dem Aufnahmebauteil 8 fixiert.

Gemäß den Figuren 1 bis 3 ist das Anschlagelement 7 ls Ring 10 ausgebildet, der mittels einer Schnappverbindung 11 in dem Ventilrjshäuse 3 eingesetzt und fixiert ist. Der Innendurchmesser des Ringes 10 ist kleiner als der Außendurchmesser des Steuerkolbens 5, so dass der Ring 10 eine axiale Fixierung des Steuerkolbens 5 in der Hydraulikeinheit 2 definiert. Der Ring 10 kann aus beliebigem Werkstoff hergestellt sein, zumindest dann, wenn das Ventilgehäuse aus Kunststoff hergestellt ist, da die Schnappverbindung auch dann wirksam ist, wenn der Ring 10 aus einem metallischen Werkstoff hergestellt ist.

In den Figuren 4 und 5 ist das Anschlagelement 7 als Kunststoffring ausgeführt, der mittels eines geeigneten Schweißverfahrens an dem Ventilgehäuse befestigt ist. Es bietet sich dabei eine Ultraschallschweißung an.

Wie den Figuren 1 bis 5 zu entnehmen ist, ist der Sicherungsring 9 als getrenntes Bauteil ausgeführt. Nach Einrasten des Sicherungsrings 9 in einer Innenaufnahme 12 im Aufnahmebauteil 8 erfolgt eine Sicherung der Hydraulikeinheit 2 als Baugruppe. Dabei ist festzuhalten, dass der Sicherungsring 9 beim Ein- und Ausbau nicht gesichert ist und damit herausspringen oder herunterfallen kann.

In den Figuren 6 und 7 ist daher der Ring 10 so modifiziert, dass er eine Außennut 13 aufweist, in die der Sicherungsring 9 eingesetzt ist, so dass er am Ring 10 fixiert ist. Der Ring 10 hat gemäß diesen Figuren einen Ausschnitt 14, der den Ring 10 durch- dringt. Der Ausschnitt 14 ist zum einen von Vorteil, um ein passendes Werkzeug an Ringösen 15 des Sicherungsringes 9 ansetzen zu können, und zum anderen, um ein leichteres Einführen des Sicherungsringes 9 in die Außennut 13 des Ringes 10 zu ermöglichen, da aufgrund des Ausschnittes 14 der Ring 10, insbesondere wenn er aus Kunststoff hergestellt ist, leicht verformt werden kann.

In dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 8 und 9 weist der Ring 10 Haken 16 auf, hinter denen der Sicherungsring 9 fixiert werden kann. Dadurch ist die Montage des Sicherungsringes 9 auf dem Ring 10 noch leichter.

Bezugszeichenliste

Steuerventil

Hydraulikeinheit

Ventilgehäuse

Steuerhülse

Steuerkolben

Feder

Anschlagelement

Aufnahmebauteil

Sicherungsring

Ring

Schnappverbindung

Innenaufnahme

Außennut

Ausschnitt

Ringösen

Haken