Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CONTROL VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/004798
Kind Code:
A1
Abstract:
A control valve has a plastic, injection-molded leaf body (2) and a shaft (1) which has raised projections (12 to 15) and which is connected to the leaf body (2) with a positive fit. A dimension (D1) of the leaf body (2) in the direction of an axis running perpendicularly to the axis of rotation of the shaft (1) corresponds (at most) to the diameter of the shaft (1). The shaft (1) is only completely coated with the plastic of the leaf body (2) in the area of the raised projections (12 to 15).

Inventors:
KAISER WERNER (DE)
Application Number:
PCT/DE2001/002474
Publication Date:
January 17, 2002
Filing Date:
July 04, 2001
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
SIEMENS AG (DE)
KAISER WERNER (DE)
International Classes:
B29C45/14; F02D9/10; F16K1/22; F16K27/02; F02B27/02; F02B31/08; (IPC1-7): F02D9/10; F02B31/08; F16K1/22; F16K27/02; B29C45/14
Foreign References:
US5715782A1998-02-10
DE19717347C11998-08-20
US3595523A1971-07-27
US3901964A1975-08-26
US2529572A1950-11-14
US5979401A1999-11-09
DE19717347C11998-08-20
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (Postfach 22 16 34 München, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Schaltklappe mit einem Kunststoffgespritzten Flügelkör per und einer Welle, die Prägenasen hat und die form schlüssig mit dem Flügelkörper verbunden ist, dadurch ge kennzeichnet, dass der Flügelkörper in Richtung einer Achse senkrecht zur Drehachse der Welle ein Ausmaß hat, das maximal dem Durchmesser der Welle entspricht und die Welle nur im Bereich der Prägenasen vollständig mit dem Kunststoff des Flügelkörpers umspritzt ist.
2. Schaltklappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügelkörper tragflächenförmig ausgebildet ist.
3. Ansaugeinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit mindes tens einer Schaltklappe nach den vorstehenden Ansprüchen.
Description:
Beschreibung Schaltklappe Die Erfindung betrifft eine Schaltklappe gemäß dem Oberbe- griff des Patentanspruchs 1. Schaltklappen sind insbesondere für den Einsatz in Ansaugvorrichtungen für Brennkraftmaschi- nen bekannt.

Aus der DE 197 17 347 Cl ist eine Schaltklappe mit einem Kunststoff-gespritzten Flügelkörper und einer Welle bekannt, die Prägenasen hat und die formschlüssig mit dem Flügelkörper verbunden ist. Die Schaltklappe ist längs ihrer Drehachse länglich ausgebildet und ist damit geeignet zum Einsatz in Ansaugvorrichtungen mit variabler Saugrohrlänge, wobei die Schaltklappe eine Ausnehmung zwischen zwei Saugrohren öffnet oder verschließt. Die Schaltklappe ist in Bezug auf ihre Drehachse parallel zu der Strömungsrichtung in den Saugrohren angeordnet und ragt somit nur mit einem geringen Querschnitt im geöffneten Zustand in die Strömung in den Saugrohren. Wird die Schaltklappe jedoch mit ihrer Drehachse senkrecht zur Strömungsrichtung der Luft in den Ansaugrohren angeordnet, um beispielsweise als Drallklappe einzelne Saugrohre hin zu ei- nem Zylinder zu drosseln oder zu verschließen, so führt der Strömungswiderstand der Schaltklappe im geöffneten Zustand zu Strömungsverlusten in dem Saugrohr. Der Strömungswiderstand der Schaltklappe wird wesentlich bestimmt durch den maximalen Querschnitt der Schaltklappe in einer Ebene senkrecht zur Strömungsrichtung.

Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schaltklappe so auszu- bilden, dass sie einen geringen Strömungswiderstand aufweist.

Die Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind im Folgenden unter Bezugnahme auf die schematischen Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen : Figur 1 eine Schaltklappe, Figur 2 eine um 90° gedrehte weitere Ansicht der Schaltklappe gemäß Figur 1, Figur 3 eine Welle der Schaltklappe gemäß Figur 1, Figur 4 eine um 90° gedrehte Ansicht der Welle gemäß Figur 3, Figur 5 einen Schnitt durch die Schaltklappe gemäß der Linie V V und Figur 6 eine Brennkraftmaschine.

Elemente gleicher Funktion und Konstruktion werden figuren- übergreifend mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Eine Schaltklappe (Figur 1) hat eine Welle und einen Flügel- körper 2. Der Flügelkörper besteht aus Kunststoff und weist vorzugsweise randseitig eine Dichtung auf, die beispielsweise ein Elatomer ist. Die Welle 1 hat einen abgewinkelten Bereich 11, dies gewährleistet die Möglichkeit eines einfachen Ver- schwenkens zwischen einer Offenstellung und einer Schließ- stellung im eingebauten Zustand über ein nicht dargestelltes Gestänge, das von einem ebenfalls nicht dargestellten Stell- glied angetrieben wird. Das Stellglied ist vorzugsweise eine Druckdose oder ein Elektromotor. Die Schaltklappe hat in ei- ner Ebene senkrecht zu einer Strömungsrichtung 3 einen Quer- schnitt, der definiert ist durch das Produkt des Ausmaßes H des Flügelkörpers in Richtung der Drehachse der Welle 1 und des Ausmaßes D1 des Flügelkörpers senkrecht zur Drehachse der Welle (Figur 2). Die Welle 1 (Figur 3) hat mehrere Prägenasen 12, 13,14,15, bei denen der Querschnitt der Welle um ca. 50 % verringert ist und die plattenförmig ausgebildet sind und zwar parallel zu der Ebene des größten Querschnitts des Flü- gelkörpers 2. Der Flügelkörper 2 ist so ausgebildet, dass in Richtung einer Achse senkrecht zur Drehachse der Welle 1 er ein Ausmaß hat, das maximal dem Durchmesser der Welle ent-

spricht. Ferner ist der Flügelkörper so ausgebildet, dass die Welle 1 nur im Bereich der Prägenasen 12 bis 15 vollständig mit dem Kunststoff des Flügelkörpers umspritzt ist. Dadurch wird erreicht, dass der für den Strömungswiderstand wesentli- che Querschnitt des Flügelkörpers minimal ist. Das Ausmaß D1 des Flügelkörpers in Richtung der Drehachse der Welle ent- spricht somit nur in etwa dem Durchmesser der Welle. Und zugleich ist der Flügelkörper verdrehsicher mit der Welle 11 verbunden durch den Formschluss mit der Welle im Bereich der Prägenasen 12 bis 15.

Ein besonders geringer Strömungswiderstand des Flügelkörpers 2 wird erreicht, wenn der Flügelkörper 2 Tragflächen-förmig ausgebildet ist, wie dies in Figur 5 dargestellt ist, wobei die Strömungsrichtung mit einem Pfeil 3 gekennzeichnet ist.

Das Ausmaß D1 des Flügelkörpers senkrecht zur Drehachse der Welle 1 kann so auf 2 bis 3 mm reduziert werden, wobei die untere Grenze so gewählt werden muss, dass die notwendige Stabilität des Flügelkörpers an sich gewährleistet ist und auch günstiges verfügbares Material für die Welle aus Stahl zur Verfügung steht.

Figur 6 offenbart eine Brennkraftmaschine mit einem Motor- block 4 und einer Ansaugvorrichtung 5. Der Motorblock 4 weist Zylinder 41,42,43,44 auf, die über Einlässe mit der An- saugvorrichtung verbunden sind. Die Ansaugvorrichtung 5 hat einen Sammler 51, von dem Saugrohre 52,53,54,55 hin zu den Einlassen der Zylinder 41 bis 44 abzweigen. In den Saugrohren sind teils Schaltklappen 56 bis 59 angeordnet, die gemäß den Figuren 1 bis 5 ausgebildet sind. Die Schaltklappen dienen beispielsweise zum Erzeugen einer Drallströmung in dem jewei- ligen Zylinder 41 bis 44 der Brennkraftmaschine. Die Schalt- klappen können jedoch beliebig zum Einsatz kommen, wie z. B. als Resonanzklappe oder als Drosselklappe.




 
Previous Patent: VALVE CONTROL LOGIC

Next Patent: COVER PLATE FOR A CRANKCASE