GOSCH, Stephan (Meiereistrasse 11, Koselau, 23738, DE)
HELLWIG, Alexander (Leibnizstrasse 53, Ennepetal, 58256, DE)
GOSCH, Stephan (Meiereistrasse 11, Koselau, 23738, DE)
| Patentansprüche 1. Schaltbare Drückernuss (1) für ein Türschloss, mit einem Nussmit- tenteil (10), an dem Mitnehmerelemente (11) um eine Nussachse (12) drehbar angeordnet sind, und am Nussmittenteil (10) sind den Mitnehmerelementen (11) zugeordnete Zuschalthebel (13) gelenkig angeordnet, wobei die Zuschalthebel (13) in eine Eingriffsstellung zum Eingriff in die Mitnehmerelemente (11) bringbar sind, in der von den Mitnehmerelementen (11) über die Zuschalthebel (13) eine Drehübertragung in das Nussmittenteil (10) ermöglicht ist, und wobei die Zuschalthebel (13) in eine Freigabestellung bringbar sind, in der eine Drehübertragung von den Mitnehmerelementen (11) auf das Nussmittenteil (10) unterbrochen ist, dadurch gekennzeichnet, dass den Zuschalthebeln (13) zugeordnete Sperrscheiben (14) vorgesehen sind, die um die Nussachse (12) drehbar an der Drückernuss (1) aufgenommen sind und die in eine erste Stellung drehbar sind, in der die Sperrscheibe (14) den zugeordneten Zuschalthebel (13) in die Eingriffsstellung bringt und die in eine zweite Stellung drehbar sind, in der die Sperrscheibe (14) den zugeordneten Zuschalthebel (13) in die Freigabesteilung bringt. 2. Schaltbare Drückernuss (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrscheiben (14) drehbar auf den Mitnehmerelementen (11) aufgenommen sind, insbesondere dass die Sperrscheiben (14) seitlich an die Mitnehmerscheiben (1 ) angrenzen. 3. Schaltbare Drückernuss (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrscheiben (14) eine Betätigungsanformung (15) aufweisen, die mit den Zuschalthebeln (13) in Eingriff bringbar sind, wenn die Sperrscheiben (14) um die Nussachse (12) verdreht werden. Schaltbare Drückernuss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrscheiben (14) als Stanz-Biege-Metallbauteil ausgebildet sind und sich in einer Sperrscheibenebene erstrecken, sodass die Sperrscheiben (14) außenseitig auf den Mitnehmerelementen (11) flach anliegend angeordnet sind. Schaltbare Drückernuss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsanformung (15) an den Sperrscheiben (14) als umgebogene Lasche ausgebildet ist, die sich abgewinkelt aus der Sperrscheibenebene heraus erstrecken, um mit den Zuschalthebeln (13) in Wirkverbindung zu treten. Schaltbare Drückernuss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuschalthebel (13) durch Federelemente (27) in die Freigabestellung federvorgespannt sind. Schaltbare Drückernuss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Nussmittenteil (10) und der Sperrscheibe (14) ein Sicherungselement (16) vorgesehen ist, das insbesondere derart anordbar ist, dass die Drehposition der Sperrscheibe (14) durch das Sicherungselement (16) in der ersten Stellung und/oder in der zweiten Stellung arretierbar ist. Schaltbare Drückernuss (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass in der Sperrscheibe (14) ein Loch oder eine Aussparung (17) eingebracht ist, in die das Sicherungselement (16) einbringbar ist. Schaltbare Drückernuss (1) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (16) als Schraubelement, als Gewindestift, als Zylinderstift oder als sonstiges Element ausgebildet ist, das haltend am Nussmittenteil (10) oder an der Sperrscheibe (14) anordbar ist. Schaltbare Drückernuss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Mitnehmerelement (11) und der Sperrscheibe (14) ein Stellring (18) angeordnet ist, durch den die Sperrscheibe (14) am Mitnehmerelement (11) aufgenommen ist. Schaltbare Drückernuss (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellring (18) drehbar auf dem Mitnehmerelement (11) angeordnet ist, wobei die Sperrscheibe (14) verdrehfest auf dem Stellring (18) aufgenommnen ist. Schaltbare Drückernuss (1) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellring (18) Verstellmittel (19) aufweist, mittels der eine Drehbewegung in den Stellring (18) und in die Sperrscheibe (14) einleitbar ist. Türschloss (5) mit einer schaltbaren Drückernuss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche. Türschloss (5) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schlosskasten (20) vorgesehen ist, in das die schaltbare Drückernuss (1) aufnehmbar ist, wobei der Schlosskasten (20) eine Öffnung (21) mit einem Durchmesser aufweist, der wenigstens derart bemessen ist, dass durch die Öffnung (21) hindurch wenigstens der Stellring (18) bedienbar ist und insbesondere durch die hindurch der Stellring (18) mittels der Verstellmittel (19) verdrehbar ist. Türschloss (5) nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass im Schlosskasten (20) ein Betätigungsloch (23) vorgese- hen ist, durch das hindurch das Sicherungselement (16) bedienbar, insbesondere durch das hindurch das Sicherungselement (16) außer Eingriff mit der Aussparung (17) in der Sperrscheibe (14) bringbar ist. |
Titel: Schaltbare Drückernuss für ein Türschloss Beschreibung Die vorliegende Erfindung betrifft eine schaltbare Drückernuss für ein Türschloss, mit einem Nussmittenteil, an dem Mitnehmerelemente um eine Nussachse drehbar angeordnet sind, und am Nussmittenteil sind den Mitnehmerelementen zugeordnete Zuschalthebel gelenkig angeordnet, wobei die Zuschalthebel in eine Eingriffsstellung zum Eingriff in die Mitnehmer- elemente bringbar sind, in der von den Mitnehmerelementen über die Zuschalthebel eine Drehübertragung in das Nussmittenteil ermöglicht ist, und wobei die Zuschalthebel in eine Freigabestellung bringbar sind, in der eine Drehübertragung von den Mitnehmerelementen auf das Nussmittenteil unterbrochen ist.
Aus der WO 2005/042886 A1 ist eine gattungsbildende schaltbare Drückernuss für ein Türschloss bekannt. Die Drückernuss weist ein Nussmittenteil auf, an dem Mitnehmerelemente um eine Nussachse drehbar angeordnet sind. Weiterhin sind am Nussmittenteil Zuschalthebel angeord- net, die zwischen einer Eingriffssteilung und einer Freigabestellung hin und her schaltbar sind. Befinden sich die Zuschalthebel in der Eingriffsstellung, kann eine Verdrehung der Mitnehmerelemente, die durch einen Türdrücker einleitbar ist, in den Nussmittenteil übertragen werden. Befinden sich die Zuschalthebel in der Freigabestellung, so kann eine Verdre- hung der Mitnehmerelemente nicht auf den Nussmittenteil übertragen werden, sodass der Türdrücker außer Funktion gesetzt ist. Unabhängig von der Eingriffsstellung oder der Freigabestellung der Zuschalthebel kann die Drehübertragung zwischen dem Mitnehmerteil und dem Nussmittenteil durch ein Sicherungselement bewirkt werden, das als Zylinderschraube ausgeführt ist. Ist das Sicherungselement in das Nussmittenteil eingeschraubt, ist unabhängig von der Schaltstellung des Zuschalthebels eine
BESTÄTIGUNGSKOPIE Übertragung der Drehung des Mitnehmerelementes auf das Nussmittenteil möglich, und wird das Sicherungselement entnommen, so erfolgt nur dann eine Drehübertragung vom Mitnehmerelement auf das Nussmittenteil, wenn der dem Mitnehmerelement zugeordnete Zuschalthebel in die Ein- griffstellung gebracht ist. Nachteilhafterweise muss das Sicherungselement aus der schaltbaren Drückernuss erst vollständig entnommen werden, um die Wirkung des zugeordneten Zuschalthebels zu erreichen. Die Zuschalthebel können elektromechanisch angesteuert werden, und durch die Verwendung des Sicherungselementes kann unabhängig von der e- lektromechanischen Schaltstellung des Zuschalthebels eine Wirkverbindung zwischen dem Mitnehmerelement und dem Nussmittenteil erreicht werden unabhängig davon, welche Schaltstellung der Zuschalthebel aufweist. Die bekannte Ausführung der schaltbaren Drückernuss ermöglicht jedoch kein einfaches Beschälten der Nussmechanik, ohne nicht wenigs- tens ein Sicherungselement vollständig zu entnehmen, um die Funktion der schaltbaren Drückernuss zu ändern.
Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine schaltbare Drückernuss für ein Türschloss zu schaffen, das eine vereinfachte mechani- sehe Beschaltung der Nussfunktion ermöglicht.
Diese Aufgabe wird ausgehend von einer schaltbaren Drückernuss gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass den Zuschalthebeln zugeordnete Sperrscheiben vorgesehen sind, die um die Nussachse drehbar an der Drückernuss aufgenommen sind und die in eine erste Schalt- Stellung drehbar sind, in der die Sperrscheibe den zugeordneten Zuschalthebel in die Eingriffsstellung bringt und die in eine zweite Stellung drehbar sind, in der die Sperrscheibe den zugeordneten Zuschalthebel in die Freigabestellung bringt.
Die Erfindung geht dabei von dem Gedanken aus, die Beschaltung der schaltbaren Drückernuss über eine Sperrscheibe vorzusehen, die dauerhaft an der schaltbaren Drückernuss angeordnet bleibt und lediglich durch eine Verdrehung zwischen zwei rotatorischen Stellungen die mechanische Beschaltung der Drückernuss ermöglicht. Insbesondere wird der Vorteil erreicht, dass kein Sicherungselement vorgesehen sein muss, dass von der schaltbaren Drückernuss entnommen werden muss, um den Schaltzustand der Drückernuss zu ändern. Die Herstellung der mechanischen Verbindung erfolgt ausschließlich über die Zuschalthebel, die durch die Sperrscheibe zwischen der Eingriffsstellung und der Freigabestellung wahlweise hin- und hergeschaltet werden können. Dabei dient die Be- Schaltung der Zuschalthebel durch die Sperrscheibe lediglich als zusätzliche Beschaltung der Zuschalthebel und die Zuschalthebel können weiterhin durch elektromechanische Schaltmittel beschaltet werden, sofern die Zuschalthebel nicht dauerhaft durch die Sperrscheiben in der Eingriffsstellung gehalten sind.
Vorteilhafterweise sind die Sperrscheiben drehbar auf den Mitnehmerelementen aufgenommen, insbesondere können die Sperrscheiben seitlich an die Mitnehmerscheiben angrenzend angeordnet sein. Durch die seitliche Anordnung der Sperrscheiben kann die schaltbare Drückernuss wei- terhin als kompakte bauliche Einheit ausgeführt werden, und die Sperrscheiben können dauerhaft an der Drückernuss verbleiben, ohne entnommen werden zu müssen, um die Schaltstellung der Zuschalthebel zu ändern. Die Mitnehmerelemente sind drehbar am Nussmittenteil angeordnet und die Sperrscheiben sind wiederum drehbar an den Mitnehmerele- menten aufgenommen. Mit weiterem Vorteil weisen die Sperrscheiben eine Betätigungsanformung auf, die mit den Zuschalthebeln in Eingriff bringbar sind, wenn die Sperrscheiben um die Nussachse verdreht werden. Die Sperrscheiben können als Stanz-Biege-Metallbauteile ausgebildet sein, und die Sperrscheiben können sich in einer Sperrscheibenebene erstrecken, sodass die Sperrscheiben außenseitig auf den Mitnehmerelementen flach anliegend angeordnet sind. Die Betätigungsanformungen können als umgebogene Laschen ausgebildet sein, die sich abgewinkelt aus der Sperrscheibenebene heraus erstrecken, um mit den Zuschalthebeln in Wirkverbindung zu tre- ten. Dabei können sich die Betätigungsanformungen in Gestalt der umgebogenen Laschen über die Zuschalthebel erstrecken, und dann in den Schwenkbereich der Zuschalthebel hineingebracht werden, wenn die Sperrscheiben verdreht werden. Befindet sich ein Zuschalthebel in der Eingriffsstellung, so tritt die Betätigungsanformung mit direkter Wirkung in Kontakt mit dem Zuschalthebel. Befindet sich der Zuschalthebel jedoch in der Freigabestellung, in der sich der Zuschalthebel aus der Anordnung der Drückernuss heraus erstreckt, und wird die Sperrscheibe mit der Betätigungsanformung um die Nussachse verdreht, so gelangt die laschenartige Betätigungsanformung in Kontakt mit dem Zuschalthebel. Dabei wird der Zuschalthebel durch die Betätigungsanformung in Richtung zur Eingriffsstellung gedrückt, sodass durch einfaches Verdrehen der Sperrscheibe um die Nussachse die Schaltstellung des Zuschalthebels verändert werden kann. Die Zuschalthebel sind derart am Nussmittenteil angeordnet, dass sich die Bewegungsebene der Zuschalthebel etwa in der Erstre- ckungsebene der Mitnehmerelemente befindet. Da die Sperrscheiben vorteilhafterweise als flach ausgebildete Stanz-Biege-Metallbauteile gebildet sind, und seitlich an die Mitnehmerelemente angrenzen, kann sich die Betätigungsanformung in Form der umgebogenen Lasche über die Zuschalthebel hinweg erstrecken. Folglich wird auf einfache Weise erreicht, dass die umgebogene Lasche in Abhängigkeit der Drehposition der Sperrscheibe um die Nussachse in Eingriff oder außer Eingriff mit den Zuschalthebeln gebracht werden kann. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Drückernuss können die Zuschalthebel durch Federelemente in die Freigabestellung vorgespannt werden. Die Federelemente können als Federspangen ausgeführt sein, und die Federelemente sind derart zwischen den Zuschalthebeln und der gelenkigen Aufnahme der Zuschalthebel am Nussmittenteil angeordnet, dass die Federelemente die Zuschalthebel in die Freigabestellung vorspannen. Dabei kann ein Bereich der Federelemente derart rückseitig aus dem Bewegungsbereich des Zuschalthebeis herausragen, dass die Betätigungsanformung der Sperrscheibe dann in Kontakt mit dem Federelement gelangt, wenn der Zuschalthebel von der Betätigungsanformung der Sperrscheibe freigegeben wird. Gelangt die Betätigungsanformung der Sperrscheibe durch ein Verdrehen der Sperrscheibe um die Nussachse außer Eingriff mit dem Zuschalthebel, so gerät die Betätigungsanformung in Eingriff mit dem Federelement. Dabei wird das Federelement - ähnlich wie der Zuschalthebel - in Richtung zur Nussachse vorgespannt, und die Federvorspannung des Zuschalthebels durch das Federelement in die Freigabestellung wird durch die Wirkung der Betätigungsanformung auf das Federelement unterstützt. Im Ergebnis bewirkt die Betätigungsanformung entweder eine haltende Anordnung des Zuschalthebels in der Eingriffsstellung, oder die Betätigungsanformung gelangt in Abhängigkeit der Drehposition der Sperrscheibe auf dem Mitnehmerelement mit dem Federelement in Verbindung, sodass das Federelement durch Anlage an die Betätigungsanformung den Zuschalthebel in die Freigabestellung vorspannt.
Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann zwischen dem Nussmittenteil und der Sperrscheibe ein Sicherungselement vorgesehen sein, das derart zwischen Nussmittenteil und Sperrscheibe angeordnet wird, dass die Drehposition der Sperrscheibe durch das Sicherungsele- ment in der ersten Stellung und/oder in der zweiten Stellung arretierbar ist. Die erste Stellung der Sperrscheibe kann dabei der Eingriffsstellung des Zuschalthebels zugeordnet sein, und die zweite Stellung der Sperrscheibe kann der Freigabestellung des Zuschalthebeis zugeordnet sein. Sowohl in der ersten Stellung als auch in der zweiten Stellung kann die Sperrscheibe mit dem Sicherungselement verdrehfest mit dem Nussmittenteil verbunden werden, sodass die jeweilige Schaltstellung der Sperrscheibe erst durch ein erneutes Beschälten des Sicherungselementes geändert werden kann. Dabei verbleibt das Sicherungselement dauerhaft in seiner Anordnung am Nussmittenteil.
In der Sperrscheibe kann ein Loch oder bevorzugt eine Aussparung ein- gebracht sein, in die das Sicherungselement einbringbar ist. Das Sicherungselement kann als Schraubelement, als Gewindestift, als federbelasteter Zylinderstift oder als sonstiges Element ausgebildet sein, das haltend am Nussmittenteil oder an der Sperrscheibe anordbar ist. Bevorzugt kann das Sicherungselement haltend am Nussmittenteil angebracht sein, bei- spielsweise kann das Sicherungselement in Gestalt eines Gewinnstiftes in den Nussmittenteil eingeschraubt sein. Soll die Schaltstellung der Sperrscheibe verändert werden, muss das Sicherungselement lediglich vorübergehend außer Eingriff mit dem Loch oder der Aussparung in der Sperrscheibe gebracht werden, und die Sperrscheibe kann relativ zum Nussmit- tenteil verdreht werden. Ist das Sicherungselement als Gewindestift ausgeführt, kann dieser beispielsweise tiefer in eine Gewindebohrung im Nussmittenteil eingeschraubt werden, um somit außer Eingriff mit der Aussparung in der Sperrscheibe gebracht zu werden. Folglich kann die Sperrscheibe zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung ver- dreht werden. Jeder der Stellungen der Sperrscheibe ist eine Aussparung in der Sperrscheibe zugeordnet, und ist die entsprechende Aussparung in Abhängigkeit von der ersten oder der zweiten Stellung der Sperrscheibe in Überdeckung mit dem Sicherungselement gebracht, kann dieses wieder in Eingriff mit der Aussparung gebracht werden, beispielsweise kann der Gewindestift wieder entsprechend aus der Gewindebohrung im Nussmittenteil herausgeschraubt werden. Auf gleiche Weise kann eine als Sicherungselement ausgeführte Schraube mit einem Schraubenkopf ein Stück weit aus der Gewindebohrung im Nussmittenteil herausgeschraubt werden, sodass der Schraubenkopf außer Eingriff mit der Aussparung an der Sperrscheibe gebracht wird. Alternativ kann das Sicherungselement als federbelasteter Zylinderstift ausgebildet sein, und soll die Aussparung durch Verdrehen der Sperrscheibe gewechselt werden, in die der Zylinderstift eingreift, muss dieser lediglich mit einem Werkzeug in Richtung zum Nussmittenteil eingedrückt werden, um den Eingriff mit der entsprechenden Aussparung herzustellen. Wird der federbelastete Zylinderstift losgelassen, schnappt dieser wieder zurück in die Ausgangsstellung, und der Zylinderstift gelangt in Wirkverbindung mit der entsprechenden Aussparung, und die Sperrscheibe ist erneut verdrehsicher auf dem Nussmittenteil angeordnet. Vorteilhafterweise kann zwischen dem Mitnehmerelement und der Sperrscheibe ein Stellring angeordnet sein, durch den die Sperrscheibe am Mitnehmerelement aufgenommen ist. Dabei kann der Stellring drehbar auf dem Mitnehmerelement angeordnet werden, wobei die Sperrscheibe hingegen verdrehfest auf dem Stellring aufgenommen ist. Der Stellring kann Verstellmittel aufweisen, mittels der eine Drehbewegung in den Stellring und somit in die Sperrscheibe einleitbar ist. Der Stellring kann beispielsweise durch spanende Fertigungsverfahren hergestellt sein, insbesondere, um eine Gleitlageranordnung auf einem entsprechenden Absatz auf dem Mitnehmerelement zu schaffen. Damit ist der Stellring auf dem Ab- satz des Mitnehmerelementes drehbar aufgenommen, und die Sperrscheibe kann als Stanz-Biege-Metallbauteil ausgebildet sein, insbesondere, um die umgebogene Lasche zur Bildung der Betätigungsanformung herzustellen. Die Sperrscheibe kann auf dem Stellring aufgepresst oder mit sonstigen Fügeverfahren an diesem angeordnet werden. Mit besonde- rem Vorteil kann zwischen dem Stellring und der Sperrscheibe eine formschlüssige Verbindung vorgesehen sein, durch die die Sperrscheibe am Stellring verliersicher angeordnet werden kann und durch die die Sperr- scheibe insbesondere verdrehsicher auf dem Stellring aufgenommen werden kann. Die am Stellring vorgesehenen Verstellmittel können beispielsweise in Form von Einkerbungen auf dem Stellring ausgebildet sein, in die ein entsprechendes Werkzeug eingreifen kann, um den Stellring um die Nussachse zu verdrehen. Alternativ kann der Stellring und die Sperrscheibe einteilig und materialeinheitlich ausgebildet sein, insbesondere kann die Sperrscheibe auch unmittelbar auf einem entsprechenden Absatz auf dem Mitnehmerelement angeordnet werden, um die Verwendung des Stellrings zu vermeiden. Die Verstellmittel können folglich gleichermaßen in der Sperrscheibe vorgesehen werden.
Die vorliegende Erfindung richtet sich ferner auf ein Türschloss mit einer schaltbaren Drückernuss gemäß der vorstehenden Beschreibung. Insbesondere kann das Türschloss einen Schlosskasten aufweisen, in das die schaltbare Drückernuss aufnehmbar ist, wobei der Schlosskasten eine Öffnung mit einem Durchmesser aufweisen kann, der wenigstens derart bemessen ist, dass durch die Öffnung hindurch wenigstens der Stellring bedienbar ist und insbesondere durch die hindurch der Stellring mittels der Verstellmittel verdrehbar ist. Insbesondere der Stellring kann einen Absatz aufweisen, der passgenau in die Öffnungen im Schlosskasten eingesetzt werden kann. Damit kann eine Lagerung der Drückernuss im Schlosskasten erfolgen. Insbesondere auf beiden Seiten des Schlosskastens können die Öffnungen vorgesehen sein, sodass jeder Seite des Schlosskastens ein Mitnehmerelement zugeordnet ist, in dem ein Türdrücker aufgenom- men werden kann.
Im Schlosskasten kann weiterhin ein Betätigungsloch vorgesehen sein, durch das hindurch das Sicherungselement bedienbar ist, insbesondere durch das hindurch das Sicherungselement außer Eingriff mit der Ausspa- rung in der Sperrscheibe bringbar ist. Soll der Schaltzustand der Drückernuss im eingebauten Zustand im Schlosskasten verändert werden, kann zunächst durch das Betätigungsloch das Sicherungselement außer Ein- griff mit der Aussparung in der Sperrscheibe gebracht werden. Anschließend kann durch das Verstellmittel eine Verdrehung des Stellrings mit der Sperrscheibe erfolgen, um den Schaltzustand der Drückernuss zu ändern. Anschließend kann das Sicherungselement wieder in Eingriff mit der Aus- sparung in der Sperrscheibe gebracht werden, um den geänderten Schaltzustand der Drückernuss sicherzustellen.
Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbei- spiels der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigt: ein Ausführungsbeispiel einer schaltbaren Drückernuss mit den Merkmalen der vorliegenden Erfindung, Fig. 2 eine weitere perspektivische Ansicht der schaltbaren Drückernuss,
Fig. 3 eine Seitenansicht der schaltbaren Drückernuss mit den Merkmalen der vorliegenden Erfindung,
Fig. 4 eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie A-A gemäß Figur 3 und
Fig. 5 eine Ansicht eines Schlosses mit einer schaltbaren Drückernuss.
In den Figuren 1 und 2 sind perspektivische Ansichten eines Ausführungsbeispieles einer schaltbaren Drückernuss 1 gemäß der vorliegenden Erfindung gezeigt. Die schaltbare Drückernuss 1 dient zum Einbau in ein Türschloss, und die Drückernuss 1 weist ein Nussmittenteil 10 auf, das um eine Nussachse 12 im Türschloss drehbar ist. Seitlich sind am Nussmittenteil 10 Mitnehmerelemente 1 1 angeordnet, und bei einer Drehübertragung einer Verdrehung der Mitnehmerelemente 11 kann das Nussmitten- teil 10 ebenfalls um die Nussachse 12 verdreht werden. Die Mitnehmerelemente 11 weisen eine Klinkenaufnahme 22 auf, in der der Schafft eines Türdrückers oder eines Türknaufes eingebracht werden kann. Wird das Mitnehmerelement 1 1 durch Verdrehung des Türdrückers oder des Tür- knaufes um die Nussachse 12 verdreht, so kann bei einer Drehübertragung in Abhängigkeit des Schaltzustandes der Drückernuss 1 das Nussmittenteil 10 ebenfalls verdreht werden. Dabei kann ein Betätigungsarm 29, der einteilig mit dem Nussmittenteil 10 ausgeführt ist und sich von der Nussachse 12 weg erstreckt, betätigt werden, um die Schlossmechanik zu aktivieren. Somit kann beispielsweise eine Falle in den Schlosskasten des Türschlosses zurückgezogen werden oder es kann sogar ein Riegel durch die Aktivierung der Schließmechanik bewegt werden.
Die Drückernuss 1 ist als schaltbare Drückernuss 1 ausgeführt und weist den Mitnehmerelementen 11 zugeordnete Zuschalthebel 13 auf. Die Zuschalthebel 13 sind gelenkig am Nussmittenteil 10 angeordnet, und können sich um eine Hebelachse 30 zwischen einer Eingriffsstellung und einer Freigabestellung bewegen. Die Zuschalthebel sind in die Eingriffstellung zum Eingriff in die Mitnehmerelemente 11 bringbar, und in der Ein- griffstellung kann eine Drehbewegung vom Mitnehmerelement 11 über die Zuschalthebel 13 in das Nussmittenteil 10 ermöglicht werden. Sind die Zuschalthebel 3 in eine Freigabestellung gebracht, wird die Drehübertragung vom Mitnehmerelement 1 1 auf das Nussmittenteil 10 unterbrochen. In den Figuren 1 und 2 ist sowohl dem vorderen Mitnehmerelement als auch dem hinteren Mitnehmerelement 11 jeweils ein Zuschalthebel 13 zugeordnet. Der vorderseitig dargestellte Zuschalthebel 13 befindet sich in beiden Ansichten in einer Eingriffsstellung, sodass eine Drehbewegung des vorderen Mitnehmerelementes 1 1 um die Nussachse 12 auf den Nussmittenteil 10 übertragbar ist. Der hinterseitig dargestellten Zuschalthebel 13 befindet sich in der Freigabestellung, und eine Drehbewegung des hinterseitig dargestellten Mitnehmerelementes 1 1 kann nicht auf das Nussmittenteil 10 übertragen werden. Durch die Freigabestellung der hin- terseitig dargestellten Zuschalthebel 13 ist die Mitnehmergeometrie 28 erkennbar, mit der die Zuschalthebel 13 kraftübertragend in die Mitnehmerelemente 1 1 eingreifen können. Im Ergebnis können Türdrücker mit geteilter Drückernuss, die in den vorderseitig dargestellten Mitnehmerelementen 1 1 eingesetzt sind, durch eine Betätigung das Nussmittenteil 10 und folglich die Schließmechanik aktivieren. Türdrücker, die im hinterseitig dargestellten Mitnehmerelement 11 aufgenommen sind, sind durch die Freigabestellung der hinterseitigen Zuschalthebel 13 deaktiviert, und eine Betätigung der Drückerelemente, die in den hinteren Mitnehmerelementen 11 aufgenommen sind, kann nicht auf das Nussmittenteil 10 übertragen werden.
Den Zuschalthebeln 13 sind Sperrscheiben 14 gemäß der vorliegenden Erfindung zugeordnet, die ebenfalls um die Nussachse 12 drehbar an der Drückernuss 1 aufgenommen sind. Sowohl auf der vorderen als auch auf der hinteren Seite ist eine Sperrscheibe 14 angrenzend an das jeweilige Mitnehmerelement 11 gezeigt. Die Sperrscheiben 14 sind in eine erste Stellung drehbar, in der die Sperrscheibe 14 den zugeordneten Zuschalt- hebel 13 in die Eingriffsstellung bringt, und die Sperrscheiben 14 sind in eine zweite Stellung drehbar, in der die Sperrscheiben 14 die zugeordneten Zuschalthebel in die Freigabestellung bringen.
Die vorderseitig dargestellte Sperrscheibe 14 befindet sich in der ersten Stellung, sodass sich für die vorderseitigen Zuschalthebel 13 die Eingriffsstellung ergibt. Die Sperrscheiben 14 besitzen Betätigungsanformungen 15, und es ist erkennbar, dass die vorderseitige Sperrscheibe 14 mit der zugeordneten Betätigungsanformung 15 auf den vorderseitigen Zuschalthebel 13 einwirkt. Durch die Einwirkung der Betätigungsanformung 15 auf den vorderseitigen Zuschalthebel 13 ist dieser in der Eingriffsstellung gehalten, und die Betätigungsanformungen 15 sind in Form von umgebogenen Laschen ausgebildet, die sich über die Rückseite der Zuschalthebel 13 erstrecken. Die rückseitig dargestellten Sperrscheiben 14 befinden sich in der zweiten Stellung, sodass sich für die rückseitig dargestellten Zu- schalthebel 13 die Freigabestellung ergibt. Dabei ist erkennbar, dass sich die Betätigungsanformung 15 der hinteren Sperrscheibe 14 nicht in Wirk- Verbindung mit dem Zuschalthebel 13 befindet.
Den Zuschalthebeln 13 sind Federelemente 27 zugeordnet, durch die die Zuschalthebel 13 in die Freigabestellung vorgespannt werden, insbesondere wenn sich die Sperrscheiben 14 mit den Betätigungsanformungen 15 in der zweiten Stellung befinden, wie durch die rückseitig dargestellte Sperrscheibe 14 gezeigt. In der zweiten Stellung der Sperrscheiben 14 wirken die Betätigungsanformungen 15 auf die Federelemente 27 ein, und drücken diese in Richtung zur Nussachse 12. Dadurch werden die Zuschalthebel 13 in die Freigabestellung überführt. Daraus resultiert, dass dann, wenn sich die Betätigungsanformungen 15 in Eingriff mit den Zuschalthebeln 13 gemäß der vorderseitigen Darstellung befinden, die Federelemente 27 gemäß der vorderseitigen Darstellung leicht von der Drü- ckernuss 1 abragen. Im Ergebnis wird erreicht, dass eine unnötige Vorspannung der Federelemente 27 unterbleiben kann, wenn die Zuschalthe- bei 13 in die Eingriffsstellung gebracht sind, indem die Sperrscheiben in die erste Stellung verdreht werden. Dadurch kann die Verdrehung der Sperrscheiben 13 zwischen der ersten und der zweiten Stellung erleichtert werden. Zwischen dem Nussmittenteil 10 und der Sperrscheibe 14 ist ein Sicherungselement 16 vorgesehen und ist so angeordnet, dass die Drehposition der Sperrscheibe 14 durch das Sicherungselement 16 in der ersten Stellung und/oder in der zweiten Stellung arretierbar ist. Das Sicherungselement 16 ist als Schraubelement beispielhaft dargestellt und ist in das Nussmittenteil 10 eingeschraubt. In der Sperrscheibe 14 ist eine Aussparung 17 eingebracht, in die das Sicherungselement 16 eingreift. Die Sperrscheiben 14 weisen zwei Aussparungen 17 auf, und jede der Aussparung 17 ist einer Schaltstellung der Sperrscheibe 14 zugeordnet. In den Figuren 1 und 2 sind die Sicherungselemente 16 jeweils in den Aussparungen 17 eingebracht, die die Sperrscheibe 14 in der ersten Stellung arretieren, die der Eingriffsstellung des vorderseitig dargestellten Zuschalthebels 13 ent- spricht. Würde das Sicherungselement 16 in der freien Aussparung 17 eingebracht werden, so wäre die Sperrscheibe 14 in der zweiten Stellung arretiert, die der Freigabestellung der Zuschalthebel 13 entspricht.
Die Sicherungselemente 16 sind derart an dem Nussmittenteil 10 ange- ordnet, dass eine Demontage des Sicherungselementes 16 zur Nutzung von der einen Seite des Nussmittenteils 10 auf die andere Seite des Nussmittenteils 10 verhindert ist.
Sollen die Schaltzustände der Sperrscheiben 14 verändert werden, so kann das Sicherungselement 16 ein Stück weit in das Nussmittenteil 0 eingeschraubt werden, und die Sperrscheibe 14 kann verdreht werden, und zwar so weit, bis die frei dargestellte Aussparung 17 in Überdeckung mit dem Sicherungselement 16 gelangt. Anschließend kann das Sicherungselement 16 wieder ausgeschraubt werden. Die Sperrscheiben 14 sind verdrehsicher auf einem Stellring 18 aufgebracht, wobei der Stellring
18 wiederum drehbar auf dem Mitnehmerelement 1 1 angeordnet ist. Damit ergibt sich eine auf vorteilhafte Weise umgesetzte drehbare Anordnung der Sperrscheiben 14 auf den Mitnehmerelementen 1 1. Figur 3 zeigt eine Seitenansicht der schaltbaren Drückernuss 1 mit einer Schnittebene A-A, die in Figur 4 dargestellt ist. Der Nussmittenteil 10 bildet den Grundkörper der schaltbaren Drückernuss 1 , und in der Querschnittsansicht A-A ist zu entnehmen, dass die Mitnehmerelemente 11 drehbar auf dem Nussmittenteil 10 aufgenommen sind. Zwischen den Mit- nehmerelementen 11 ist ein Trennelement 31 gezeigt, durch das verhindert ist, dass der Schaft eines Türdrückers oder eines Drehknaufes zu weit in eine Klinkenaufnahme 22 eines Mitnehmerelementes 11 hinein eingeführt wird, und der Schaft kann nicht in Eingriff mit der Klinkenaufnahme 22 des gegenüberliegenden Mitnehmerelementes 1 1 in Eingriff gelangen. Die Sperrscheiben 14, die als Stanz-Biege-Metallbauteile ausgebildet sind, sind auf Stellringen 18 ebenfalls drehbar um die Nussachse 12 aufgenommen. Die Stellringe 18 sitzen auf einem Aufnahmebund 32, der an den jeweiligen Mitnehmerelementen 1 angeformt ist. In der Darstellung A-A ist erkennbar, dass die Sperrscheiben 14 außenseitig plan an den Mitnehmerelementen 1 1 anliegen. Weiterhin gezeigt sind Zuschalthebel 13, wobei sich in der Ansicht A-A der linke Zuschalthebel 13 in der Eingriffsstellung und der rechte Zuschalthebel 13 in der Freigabestellung befindet. Seitlich auf dem Stellring 18 sind Verstellmittel 19 in Form von Einkerbungen gezeigt, und über die Verstellmittel 19 kann der Stellring 18 und folglich die Sperrscheibe 14 um die Nussachse 12 verdreht werden, um wechselweise die Aussparungen 17 in Eingriff mit dem Sicherungselement 16 zu bringen.
Figur 5 zeigt eine Seitenansicht eines Türschlosses 5 mit einem Schlosskasten 20, in den eine schaltbare Drückernuss 1 eingesetzt ist. Der Schlosskasten 20 besitzt eine Öffnung 21 , die derart bemessen ist, dass durch die Öffnung 21 der Stellring 18 von der Außenseite bedienbar ist. Insbesondere sind die Verstellmittel 19 auf dem Stellring 18 mit einem Werkzeug erreichbar, sodass der Stellring 18 und folglich die Sperrscheiben 14 um die Nussachse 12 verdreht werden können. Die Klinkenaufnahme 22 dient zur Aufnahme eines Türdrückers oder eines Türknaufes, und unterseitig ist weiterhin eine Schließzylinderaufnahme 24 gezeigt, die im Schlosskasten 20 eingebracht ist. Das Türschloss 5 weist eine Schlossfalle 26 auf, die über die schaltbare Drückernuss 1 aktivierbar ist, wobei weiterhin ein Schlossriegel 25 gezeigt ist, der vorzugsweise über einen Schließzylinder aktivierbar ist, der in der Schließzylinderaufnahme 24 aufgenommen werden kann.
Soll die Schaltstellung der schaltbaren Drückernuss 1 verändert werden, kann zunächst durch das Betätigungsloch 23 das Sicherungselement 16 außer Eingriff mit der Aussparung 17 gebracht werden. Anschließend kann durch die Öffnung 21 eine Verstellung des Stellringes 18 mittels der Verstellmittel 19 bewirkt werden. Anschließend kann erneut durch das Betätigungsloch 23 das Sicherungselement 16 wieder in Eingriff mit einer Aussparung 17 gebracht werden.
Das Betätigungsloch 23 ist derart ausgestaltet, dass es einen kleineren Durchmesser besitzt als der Außendurchmesser des Sicherungselementes 16, wodurch das Sicherungselement 16 unverlierbar im Gehäuse des Türschlosses 5 aufgefangen wird, sofern sich das Sicherungselement 16 aus dem Nussmittenteil 10 lösen sollte.
Nach Einstellung der schaltbaren Drückernuss 1 ist es denkbar, das Betätigungsloch 23 mit einem Gegenstand zu verschließen, wobei dieser Ge- genstand entweder wieder abnehmbar oder das Betätigungsloch 23 endgültig verschließbar ausgestaltet sein kann.
Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene bevorzugte Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine An- zahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder den Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten oder räumliche Anordnungen, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein. Insbesondere kann die schaltbare Drückernuss 1 auch lediglich ein schaltbares Mitnehmerelement 1 1 mit einem zugeordneten Zuschalthebel 13 aufweisen, und das Türschloss 5 kann lediglich zur Aufnahme eines Türdrückers ausgebildet sein. Ferner kann das Sicherungselement 16 alternativ zur Aufnahme im Nussmittenteil 10 auch in der Sperrscheibe 14 oder im Stellring 18 aufgenommen sein. Insbesondere kann der Stellring 18 und die Sperrscheibe 14 einteilig miteinander ausgeführt sein, oder die Sperrscheibe 14 ist direkt drehbar auf dem Mitnehmerelement 1 1 angeordnet.
Bezugszeichenliste
1 schaltbare Drückernuss
5 Türschloss
10 Nussmittenteil
11 Mitnehmerelement
12 Nussachse
13 Zuschalthebel
14 Sperrscheibe
15 Betätigungsanformung
16 Sicherungselement
17 Aussparung
18 Stellring
19 Verstellmittel
20 Schlosskasten
21 Öffnung
22 Klinkenaufnahme
23 Betätigungsloch für Sicherungselement
24 Schließzylinderaufnahme
25 Schlossriegel
26 Schlossfalle
27 Federelement
28 Mitnehmergeometrie
29 Betätigungsarm
30 Hebelachse
31 Trennelement
32 Aufnahmebund