Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CONVERTIBLE CHAIR-BED FOR INDOOR AND OUTDOOR USE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1988/007827
Kind Code:
A1
Abstract:
A chair-bed allows a person to sit confortably and to stretch out in a recumbent position; it can be folded together to be flat and is easily transported, provided that in the frame parts of the back rest (5), the seat (6) and the leg rest (7), the following conditions are fulfilled: a+b> c+d, e+f> g+h, where a is the distance between the joints (11) and (3), b is the distance between the joints (3) and (10), c is the distance between the joints (10) and (8), d is the distance between the joints (8) and (11), e is the distance between the joints (23) and (22), f is the distance between the joints (11) and (9) and h is the distance between the joints (9) and (23).

Inventors:
SCHNEIDER RUDOLF THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP1988/000324
Publication Date:
October 20, 1988
Filing Date:
April 15, 1988
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
SCHNEIDER RUDOLF THOMAS (DE)
International Classes:
A47C1/14; A47C4/42; A47C5/10; (IPC1-7): A47C1/14; A47C5/10; A47C4/42
Foreign References:
FR1557189A1969-02-14
FR2465443A31981-03-27
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche:
1. Verwandelbares Sitz und Liegemöbel zum Gebrauch im Haus und im Freien, dessen Elemente aus mittels Gelenken ver¬ bundenen und Gestell tragstützen (1', 2') umfassenden Rahmen bestehen und durch Veränderung der Stellung zueinander von der Sitz in die Liegeposition und umgekehrt zu bringen sind, gekennzeichnet durch eine zumindest dreiteilige Sitz und Liegefläche (4), gebildet aus einer Rückenlehne (5), einer Sitzfläche (6) und einer Beinauflage (7), wobei die Rückenlehne (5) mit einem Gelenk (8] mit der Sitzfläche (6) und diese wiederum mit einem Gelenk (9) mit der Beinauflage (7) verbunden ist, während die Sitzfläche (6) wiederum über ein Gelenk (11) mit einer Stütze (1; a) und die Rückenlehne (51 über ein Gelenk (10) mit einer weiteren Stütze (2: b) verschwenkbar verbunden sind, deren zum jeweiligen Gelenk (11 bzw. 10) gegenüberliegendes Ende mittels eines weiteren Gelenkes (3) miteinander so verbunden sind, daß in Seiten¬ ansicht das obere Gelenk (3), das vordere Gelenk (11), das untere Gelenk (8) und das hintere Gelenk (10) die Eckpunkte eines Viereckes ergeben, wobei die Länge der Rahmenteile (a, b) zwischen den Gelenken (11, 3, 10) und die Länge der Rahmenteile (d, c) zwischen den Gelenken (11, 8, 10) der Be¬ dingung a + b > c + d entspricht, und daß die Beinauflage (7) mit der vorderen über das eine Verbindung mit der Sitzfläche (6) herstellende Gelenk (11) hinaus nach unten verlängerten Stütze (1) über eine Fußstütze (17) verbunden ist, die an der Beinauflage (7) und an der Stütze (1) über jeweils ein Gelenk (23 bzw. 22) derart gehalten ist, daß in Seitenansicht das obere Gelenk (9), das vordere Gelenk .(23), das untere Gelenk (22) und das hintere Gelenk (11) die Eckpunkte eines weiteren Vier eckes ergeben, wobei die Länge der Rahmenteile (e, f) zwi¬ schen den Gelenken (23, 22, 11) und die Länge der Rahmen¬ teile (h, g) zwischen den Gelenken (23, 9, 11) der Bedingung e + f > g + h genügen, .
2. Sitz und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß für die Rahmenteile (a, b, c, d) folgende Be dingung gilt a + b = n (c + d) mit 1,02 n £ 1,3, vorzugsweise 1,05 • n 1, 15 .
3. Sitz und Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß für die Rahmenteile (e, f, g, h) die folgende Bedingung gilt e + f = m • (g + h) mit 1,15 ^ m _ 1,50, vorzugsweise 1,25 m _< 1,35.
4. Sitz und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (5) von oben her und die Beinauflage (7) von unten her auf die Sitzfläche (6) zur Erzielung eines zusammengeklappten Zustandes flach umlegbar sind, wozu die Rahmenteile des einen Gelenkvier¬ eckes (3, 11, 8, 10) und die Rahmenteile des weiteren Gelenk¬ viereckes (9, 23, 22, 11) zumindest näherungsweise der fol¬ genden Bedingung genügen a + d = b + c und e + h = g + f.
5. Sitz und Liegemöbel nach Anspruch 4, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Summe der Rahmenteile (a + d) von der Summe der Rahmenteile (b + c) bzw. die Summe der Rahmen¬ telle (e + h) von der Summe der Rahmenteile (g + f) und bis zu 5 mm bzw. bis zu 10 % voneinander abweichen.
6. Sitz und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5. dadurch gekennzeichnet, daß die vordere Gestelltragstütze (!') die Stütze (1) mit umfaßt.
7. Sitz und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die hintere Gestelltragstütze (2') aus der Verlängerung des Rahmenteiles (b) zwischen den Gelenken (3, 10), das auch als Armlehne (40) ausbildbar ist, gebildet ist.
8. Sitz und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die hintere Gestelltragstütze (2' ) aus der Verlängerung des Rahmenteiles (d) zwischen den Ge lenken (11, 8), d.h. der Sitzfläche (6) gebildet ist.
9. Sitz und Liegemöbel nach Anspruch 1, 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß an der hinteren Gestelltragstütze (21) ein nach unten weisendes Hakenteil (18) angeformt ist.
10. Sitz und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 oder 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an der hinteren Gestell¬ tragstütze (2') Räder (20) angeordnet sind.
11. Sitz und Liegemöbel nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß im Hakenteil (18) eine Achse (19) vor¬ gesehen ist, an deren Ende die Räder (20) mit einem Durch¬ messer gleich der Höhe des Hakenteiles (18) angeordnet sind.
12. Sitz und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6 bzw. 9 bis 1 dadurch gekennzeichnet, daß die hintere Gelenktragstütze (2') zumindest mittelbar an dem oberen Gelenkviereck (3, 11,8, 10) an einer Stelle angelenkt und an einer dazu versetzt lie¬ genden weiteren Stelle über eine Führung (31) relativ verschieb bar gehalten ist.
13. Sitz und Liegemöbel nach Anspruch 12, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Führung (31) an der Gestelltragstütze (2') aus¬ gebildet ist.
14. Sitz und Liegemöbel nach Anspruch 13 , dadurch gekenn¬ zeichnet, daß in die an der Gestelltragstütze (2 ' ) ausgebildete Führung (31) ein ander Sitzfläche (6) bzw . der Rückenlehne (5 ) ausgebildeter Zapfen , vorzugsweise das die Sitzfläche ( 6) und die Rückenlehne (5) verbindende Gelenk (8) eingreift, und daß das obere Ende der Gestelltragstütze (2 ' ) am Rahmenteil ( a bzw . b) vorzugsweise an den die beiden Rahmenteile (a, b) verbindenden Gelenk (3) zusätzlich angelenkt ist.
15. Sitz und Liegemöbel nach Anspruch 12 , dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Führung (31) an dam gegebenenfalls als Arm¬ lehne ( 40 ) ausgebildeten Stütze (2) bzw. Rahmenteil (b) aus¬ gebildet ist, in welche das obere Ende der Gestelltragstütze (21 ) über einen Zapfen (41) ii der Längsrichtung der Führungs einrichtung ( 31 ) verfahrbar eingreift , und daß die Gestelltragstütze (21 ) an den unteren Rahmenteilen (c, d) , vorzugsweise an dem die entsprechendne Rahmenteile (c , d) verbindenden Ge¬ lenk (8) angelenkt ist.
16. Sitz und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 15 , dadurch gekennzeichnet, daß ferner eine Arretierung (49 ) zur Fixierung zumindest einer Sitzposition vorgesehen ist.
17. Sitz und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 11 oder 16 , dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierung (49 ) aus einem zwischen der hinteren Gestelltragstütze (2 ' ) und der Rückenlehne (5 ) wirksamen verschwenkbaren Klapphebel (13 , 24) besteht , der an seinem einen Ende angelenkt und an seinem gegenüberliegenden Ende an Zapfen oder Nasen (25 , 16) einrastbar ist.
18. Sitz und Liegemöbel nach Anspruch 17, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die beidseitig des Möbels verschwenkbar angeordneten Klapphebel (13) über ein Verbindungsstück (15) bzw. nach Art eines UBügels (24) miteinander verbunden sind.
19. Sitz und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß im Gelenk (8) zwischen Rückenlehne (5) und Sitzfläche (6) ein Bügel (36) zur Arre¬ tierung der Sitzposition angebracht ist, der in entgegenge setzt ausgerichteten Haken (37) an der hinteren Gestelltrag¬ stütze (2') eingreift und gleichzeitig das Lager des Gelen¬ kes (8) in der Führung (31) an der Gestelltragstütze (2') darstellt.
20. Sitz und Liegemöbel nach Anspruch 19, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß durch das in der Führung (31) an der hinteren Gestelltragstütze (2') gleitende Gelenk (8) die Aufstellbasis veränderbar ist, wobei in der Liegeposition der Bügel (36) die Rückenlehne gegenüber der hinteren Gestelltragstütze (31) abstützt.
21. Sitz und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 12 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß der in die Führung (31) ein¬ greifende Zapfen (41; 8) sich in der Sitzstellung in einem mittleren Bereich der Führung (31) befindet und erst in der horizontalen Liegestellung auf das eine Ende der Führung (31) zubewegt wird, und vorzugsweise in dieser Stellung am Ende der Führung (31) anschlägt.
Description:
Verwandelbares Sitz- und Liegemöbel zum Gebrauch im Haus und im Freien

Die Erfindung bezieht sich auf ein verwandelbares Sitz- und Liegemöbel zum Gebrauch im Haus und im Freien , dessen Elemente aus mittels Gelenke verbundenen Rahmen bestehen und durch Veränderung der Stellung zueinander von der Sitz- in die Liegeposition und umgekehrt zu bringen sind.

Es ist bekannt , daß es einerseits eine Reihe von Klappstü αlen gibt , auf denen man gut sitzt , deren Sitzposition auch zu verstellen ist , jedoch nicht soweit , daß aus einer normalen Sitzposition eine völlig waagrechte Liegefläche wird .

Andererseits gibt es verschiedene Badeliegen , die eine waag¬ rechte Liegefläche aufweisen und verstellbare Kopf- und Fußteile besitzen , die jedoch nicht insoweit verstellbar sind , daß eine bequeme Sitzposition erreicht werden kann .

Dies. ergibt sich vor allem durch die zu geringe Sitzhöhe .

Aus der DE-A 34 17 283 ist zwar ein Sitz- und Liegemöbel be¬ kannt, das eine normale Sitz- und Liegeposition ermöglicht, das aber durch die komplizierte Mechanik und die vielen mittels

Gelenke zusammengehaltenen Rahmenteile für einen einfachen Gebrauch als Strand- oder Badeliege insbesondere wegen des hohen Gewichtes ungeeignet ist. Durch die Vielzahl von Ge¬ lenken und Rahmenteilen ist ein Verklemmen bei Positions- änderungen nicht auszuschließen. Vor allem läßt sich dieses Sitz- und Liegemöbel nicht vollkomen flach , zum Transport z. B. im Gepäckraum eines Kraftfahrzeuges zusammenlegen und auch nicht in Zwischenpositionen aufstellen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde , ein Sitz- und Liegemöbel der genannten Gattung zu schaffen, das sowohl ein bequemes Sitzen als auch ein ausgestrecktes Liegen er¬ möglicht. Das Sitz- und Liegemöbel soll dabei auch einfach auf stellbar sein . Schließlich soll auch die Möglichkeit be- stehen , es flach zusammenklappen und leicht transpor¬ tieren zu können .

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst . Vorteilhafte Ausgestaltungen der Er- findung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben.

Das erfindungsgemäße Sitz- und Liegemöbel kann äußerst leicht aufgestellt und zwischen seiner Sitzposition und seiner völlig flachenLiegeposition verstellt werden.

Dies kann bei der entsprechend einfachen konstruktiven Ge¬ staltung als durchaus überraschend bezeichnet werden , da herkömmliche von einer Sitz- in eine Liegeposition verstell¬ bare Möbel entweder äußerst kompliziert und aufwendig konstruiert und schwer handhabbar waren , oder aber eine

Verstellung eines Sitzmöbels bis hin zu einer völlig flachen Liege nicht denkbar war.

Weitere Vorteile, Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgend anhand von Zeichnungen näher dargestellten Ausführungsbeispielen . Dabei zeigen im einzelnen :

Figur 1 : die Kinematik eines ersten Ausführungsbeispie- les eines erfindungsgemäßen Sitz- und Liege¬ möbels in zusammengeklapptem Zustand in sche- matischer Seitendarstellung ;

Figur 2 : das erfindungsgemäße Sitzmöbel gemäß Figure 1 in schematischer Seitendarstellung in aufgeklapp¬ tem Zustand für die Sitzposition ;

Figur 3 : eine weitere Darstellung des Ausführungsbei¬ spieles gemäß den Figuren 1 und 2 in schema- tischer Seitendarstellung in aufgestellter Liege¬ position ;

Figur 4 : eine genauere Darstellung des zusammengeklapp¬ ten Sitz- und Liegemöbels in Seitenansicht ;

Figur 5 das Sitz- und Liegemöbel in Seitenansicht in der Sitzposition ;

Figur 6 : den Zustand des Sitz- und Liegemöbels in Liege¬ position ;

Figur 7 : eine weitere Ausführungsform des Sitz- und Liegemöbels in Seitenansicht;

Figur 8 : das Sitz- und Liegemöbel gemäß Figur 7 in seitlicher Sitzposition;

Figur 9 : das Sitz- und Liegemöbel gemäß Figuren 7 und 8 in seitlich dargestellter Liegeposition;

Figur 10 : eine seitliche Darstellung eines weiteren

Ausführungsbeispieles in Sitzposition;

Figur 11 : das Sitz- und Liegemöbel gemäß Figur 10 in seitlich dargestellter Liegeposition;

Figur 12 : eine seitliche Darstellung des zusammenge- klappten Sitz- und Liegemöbels gemäß den Fi¬ guren 10 und 11 ;

Figur 13 : eine weitere Darstellung eines Ausführungsbei¬ spieles in der Sitzposition ;

Figur 14 : das in Figur 13 gezeigte Sitz- und Liegemöbel in horizontaler Liegeposition in Seitendarstel¬ lung ;

Figur 15 : eine Seitendarstellung des zusammengelegten

Sitz- und Liegemöbels gemäß dem letzten Aus¬ führungsbeispiel .

In Figur 1 bis 3 ist in vereinfachter Darstellung in der Seitenansicht die Veränderung vom zusammengeklappten Sitz- und Liegemöbel zum Sessel und weiter zur Liege dargestellt.

Dabei besteht das Sitz- und Liegemöbel aus einer vorderen und hinteren Stütze 1 und 2 , die gleichzeitig als Gestelltrag¬ stütze 1 ' und 2 ' dienen und mittels eines oberen Gelenkes 3 mitein ander verbunden sind , und einer im gezeigten Ausführungs¬ beispiel vierteiligen Sitz- und Liegefläche 4 , bestehend aus- einer zweiteiligen , aufklappbaren Rückenlehne 5 , einer Sitz¬ fläche 6 und einer Beinauflage 7 , wobei die Rückenlehne mit der Sitzfläche 6 mittels eines Gelenkes 8 und die Sitzfläche 6 mit der Beinauflage 7 mittels eines Gelenkes 9 verbunden sind. Die Rückenlehne ist mittels eines Gelenkes 10 mit der hinteren Stütze 2 , die im gezeigten Ausführungsbeispiel als Ge¬ stelltragstütze 2 ' verlängert ist und die Sitzfläche 6 mittels eines Gelenkes 11 an der vorderen Stütze 1 befestigt , die zur Gestelltragstütze 1 ' verlängert ist .

Die Abstützung der Beinauflage 7 in der Sitz- und Liegeposi¬ tion erfolgt mittels einer Fußstütze 17 , die mit einem Gelenk 22 an der vorderen Stütze 1 bzw . 1 ' und einem weiteren Gelenk 23 an der Beinauflage 7 am jeweils unteren Ende befestigt ist .

Die entsprechenden Rahmenteile sind dabei in der Regel beid- seitig zu der Sitz- und Liegefläche 4 ausgebildet .

In der Sitzposition gemäß Figur 2 ergeben die Gelenke 11 , 3, 10 und 8 zwischen den Stützen 1 , 2 und der Rückenlehne 5 sowie der Sitzfläche 6 die vier Eckpunkte eines Vierecks mit den Seiten a , b , c und d die Rahmenteile bilden .

Das die beiden Stützen 1 und 2 verbindende Gelenk 3 liegt dabei oberhalb des tiefergelegenen Gelenkes 8, welches die Gelenkachse zwischen der Rückenlehne 5 und der Sitzfläche 6 darstellt.

In dem erwähnten Viereck mit den Seiten a, b, c und d gilt dabei die Beziehung

a + b = n • (c + d)

mit 1,02 < n < 1,3, vorzugsweise 1,05 n < 1,15

Dabei liegt zwischen den Gelenken 11 und 3 die Strecke a, zwischen den Gelenken 3 und 10 die Strecke b, zwischen den Gelenken 10 und 8 die Strecke c und zwischen den Gelenken 8 und 11 die Strecke d.

Der Faktor n ist so gewählt, daß sich in der Liegeposition ein sinnvoller Abstand zwischen Aufstellfläche 12 und Liege- fläche 4 ergibt.

Da n größer als der Wert eins ist, ergibt sich dadurch auto¬ matisch, daß

a + b > c + d

gilt.

Für den zusammengeklappten Zustand gilt theoretisch die Be- dingung

a + d = b + c

In der Praxis ist allerdings der Wert für a + d 3 bis 5 mm kürzer als b + c, also um bis zu ca. 10 %, wenn die üblichen Größenabmessungen für a + d beispielsweise um 50 cm liegen.

Das Verhältnis der Strecken a:b und c:d zu der vorderen und hinteren Stütze, im gezeigten Ausführungsbeispiel der vorde¬ ren und hinteren Gestelltragstütze 1' bzw. 2' ist zweckmäßi¬ gerweise so zu wählen, daß das Gelenk 8 in der Sitzposi¬ tion mindestens den gleichen Abstand von der Aufstellfläche 12 aufweist, wie in der Liegeposition.

Außerdem ergeben sich in der Sitzposition gemäß Figur 2 die Gelenke 11, 22, 23 und 9 zwischen der vorderen Gestell¬ tragstütze 1', der Sitzfläche 6, der Fußauflage 7 und der Fußstütze 17 die vier Eckpunkte eines weiteren zweiten Vier¬ eckes mit den Seiten e, f, g und h, wobei für diese Seiten bzw. Strecken die Beziehung gilt

e + f = m . (g + h)

mit 1,15 m < 1,50, vorzugsweise 1,25 m < 1,35

Dabei liegt die Strecke e zwischen den Gelenken 23 und 22, die Strecke f zwischen den Gelenken 22 und 11, die Strecke g zwischen den Gelenken 11 und 9 und die Strecke h zwischen den Gelenken 9 und 23.

Der Faktor m soll so in Abhängigkeit vom Faktor n gewählt werden, daß sich die ebene Liegeposition möglichst prob- lemlos erzielen läßt.

Auch wenn nur insgesamt die Bedingung gelten uß ,

e + f 3- g + h (da m >1 ist) und a + b > d + c (da n > 1 ist) ,

so kann gleichwohl die zusätzliche Bedingung auch erfüllt sein, wonach gilt

a > c b> d und e> g f> h

Durch die zuletzt genannten Bedingungen wird eine ange¬ nehme Sitzposition gewährleistet. Solange aber die zuvor genannten Gleichungen erfüllt werden, kann im Einzelfall durchaus auch einmal a dem Wert für c entsprechen oder geringfügig kleiner sein, solange nur die Gesamtsumme aus a + b größer ist als d + c. Gleiches gilt für e, f , g und h .

Für den zusammengeklappten Zustand gilt bezüglich des wei¬ teren vorderen Vierecks ebenfalls die theoretische Bedingung, wonach

e + h = g + f

erfüllt sein muß . In der Praxis können auch hier ähnlich wie bei dem mittleren oben erwähnten Viereck diese theore¬ tischen Bedingungen nur annähernd erfüllt sein .

Des weiteren bilden die Strecken a + f die vordere Stütze 1 und die Strecken g o + d die Sitzfläche 6.

In Figur 4 bis 6 ist das erfindungsgemäße Sitz- und Liege- möbel in drei verschiedenen Stellungen gezeigt. Hier wurde für die Fixierung der Sitzstellung an der hinteren Gestell¬ tragstütze 2 ' als Arretierung 49 für eine Sitzstellung je ein Klapphebel 13 in einem Lagerpunkt 14 angebracht , wobei ein Verbindungsstück 15 , das über die Breite des Möbels reicht, beide Klapphebel 13 verbindet . Ist dieser Klapphebel 13 nach vorne in Richtung Rücklehne 5 geklappt, so stützt er die gesamte Konstruktion in der Sitzposition ab .

Zur sicheren Arretierung des Klapphebels 13 ist in der Rücken- lehne 5 eine Nase 16 angeformt , an der er einrasten kann .

Das Verbindungsstück 15 ist zweckmäßigerweise so g ef ormt , daß es sowohl in der Sitzstellung als auch in der Liegestel¬ lung des Möbels genügend Abstand zur bespannten Rückenlehne 5 aufweist. Letztere ist zweiteilig ausgebildet und läßt sich um das Gelenk 21 nach innen umlegen . Dies ist aber nicht zwingend notwendig , so daß die Rückenlehne gleichwohl auch einteilig ausgebildet sein kann , so daß das Sitz- und Liege¬ möbel insgesamt nur eine dreiteilige Sitz- und Liegefläche 4 aufweist.

Verschiedene Sitzpositionen können übrigens durch Anbringen von mehreren Nasen 16 in der Rückenlehne 5 erzielt werden .

Wird der Klapphebel 13 nach hinten weggeklappt , so kann das Möbel von der Sitz- in die Liegeposition verstellt erden .

Dies wird durch die Verbindung der beiden Vierecke über die vordere Stütze 1 und die Sitzfläche 6 sowie über den gemeinsamen Gelenkpunkt 11 erreicht.

Die hintere U-förmig ausgebildete Stütze 2 , die hier im gezeig ¬ ten Ausführungsbeispiel ebenfalls als möbeltragende Gestelltrag ¬ stütze 2 ' ausgebildet ist, ist an ihrem Fußende in einem Winkel von 90° zu einem Hakenteil 18 abgebogen. Durch das Haken- teil 18 ist eine Achse 19 geführt, auf deren Ende je ein Rad 20 sitzt, dessen Durchmesser der Länge des Hakenteiles ent¬ spricht.

Dieses Hakenteil 18 dient in der zusammengeklappten Stellung des Möbels als Gepäckhalter. Es können so z. B . Taschen oder sonstige Gepäckstücke vom Parkplatz zum Badeplatz transportiert werden, wobei die Räder 20 ein leichtes Be¬ wegen und auch ein müheloses Verschieben am Standplatz selbst erlauben. Zum Transport könnten die Räder sogar demontierbar sein. Schließlich könnte auf die Räder auch grundsätzlich verzichtet werden .

Der Arretiermechanismus 49 kann auch einen Klapphebel 13 aufweisen , der beispielsweise an der Rückenlehne 5 angelenkt und an entsprechenden Nasen an der Stütze 1 abstützbar ist. Ebenso kann die Arretierung 49 auch einen umleg- und abstützbaren Klapphebel 13 umfassen , der beispielsweise im mittleren Gelenkviereck mit den Gelenken 3 , 11 , 8 und 10 oder im Bereich des vorderen , unteren Gelenkviereckes mit den Gelenken 23 , 22 , 11 und 9 vorgesehen ist und in seiner Sperrstellung ein Zusammenklappen des Möbels in einer vor¬ gewählten Sitzstellung verhindert. Schließlich könnte sogar ein verschwenkbarer Klapphebel als Arretierung 19 vorgesehen sein , der nicht zwischen den verschiedenen gelenkig zuein- ander verstellbaren Rahmenteilen , sondern nur an einem

Rahmenteil gegenüber dem Boden , d. h . der Auf Stellfläche 12 abgestützt ist .

In Figur 7 und 8 ist eine Variante des erfindungsgemäßen Sitz- und Liegemöbels in den drei verschiedenen Stellungen gezeigt , wobei der wesentliche Unterschied darin besteht , daß nicht die obere Stütze 2 , sondern der Rahmen der Sitzfläche 6 , also der Strecke d zur hinteren Gestelltragstütze 2 ' ver¬ längert ist. Die Stütze 2 bzw . die Strecke b kann dabei in dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 3 bis 6 wie auch dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 7 bis 9 als Arm¬ stütze ausgebildet sein .

Als Arretierung 49 zur Fixierung der Sitzstellung ist hier ein U-Bügel 24 vorgesehen , der im gezeigten Ausführungsbei¬ spiel an der Rückenlehne 5 an einem entsprechenden Gelenk angebracht ist , wozu gemäß Figur 8 und 9 ebenfalls das Gelenk 10 für die obere Stütze 2 dient . Der U-Bügel 24 kann sich in einem Zapfen 25 auf der hinteren Gestelltragstütze 2 ' abstützen . Für unterschiedliche Sitzpositionen können mehrere Zapfen oder Nasen 25 vorgesehen sein , wobei der U-Bügel 24 ähnlich dem Klappbügel 13 auch umgekehrt an der verlängerten Gestelltragstütze 2 ' angelenkt und gegenüber dem Rahmen der Rückenlehne abstützbar ist oder sogar an anderen Teilen des Gelenkgetriebe s angebracht sein kann .

In dem zuletzt erläuterten Ausführungsbeispiel muß die hin- tere Gestelltragstütze 2 ' mit einem Hakenteil versehen sein , da sich aus der Höhe des Hakenteiles die Liegehöhe ergibt .

Aus Stabilitätsgründen kann die vordere Gestelltragstütze 1 ' ebenfalls U-förmig ausgebildet sein .

Innerhalb der Rückenlehne 5 , der Sitzfläche 6 und der Bein¬ auflage 7 ist die Bespannung des Möbels verankert , die aus

Stoff , Bändern oder auch aus gepolsterten Materialen sowie aus Folien oder ähnlich geeigneten Materialien bestehen kann .

Nachfolgend wird auf die Figuren 10 bis 12 Bezug genommen, in denen ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt ist.

Auch dieses Ausführungsbeispiel unterscheidet sich im wesent¬ lichen nur durch die unterschiedliche hintere Gestelltrag- stütze 2 ' . In den Figuren 10 bis 12 verläuft die obere Stütze 2 zwischen dem oberen Gelenk 3 und dem Gelenk 10 an der Rückenlehne, wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Fi¬ guren 7 bis 9. Die hintere Gestelltragstütze 2 ' ist aber weder als Verlängerung der Stütze 2 , die auch als Armlehne 40 aus- gebildet sein kann, noch als Verlängerung des Rahmenteiles der Sitzfläche 6 ausgebildet. Vielmehr ist bei diesem Ausfüh¬ rungsbeispiel die Gelenktragstütze 2 ' als separate Stütze an dem oberen Gelenkviereck gebildet durch die Gelenke 3 , 10 , 8 , 11 an geeigneter Stelle angelenkt und mit einer zusätzli- chen Führung 31 versehen, in die ein einsprechend an ande¬ rer Stelle am Gelenk iereck gehaltener Zapfen gleitet. Im ge¬ zeigten Ausführungsbeispiel ist dabei die Gestelltragstütze 2 r an dem oberen Gelenk 3 mitangelenkt, wobei als in die Füh¬ rung 31 eingreifender Zapfen das zum oberen Gelenk 3 gegen- überliegende untere Gelenk 8 verwandt wird.

Die hintere Gelenktragstütze 2 ' verbleibt dabei durch die Füh¬ rung 11 immer in Verbindung mit den Gelenken 3 und 8 , die durch die obere Stütze 2 , die auch gleichzeitig die Armlehne 40 darstellt und die vordere Stütze 1 sowie die Rückenlehne 5 und die Sitzfläche 6 gebildet werden .

-ι Ά-

Zur Verstellung der Sitzposition ist im Gelenk 8 zusätzlich ein Bügel 36 angebracht , der in Haken 37 an der hinteren Gestelltragstütze V eingreifen kann . Der Bügel 36 verhindert in der Sitzposition bei Belastung des Gelenkes 9 ein Ausein¬ anderstrecken in die Liegestellung . Für die Belastung des Gelenkes 8 wäre der Bügel 36 nicht nötig (siehe herkömmliche Klappstühle) . In der Liegeposition hat der Bügel 36 die Funk¬ tion der zusätzlichen Abstützung der Rückenlehne , wozu er über die gesamte Stuhlbreite verläuft.

Das Gelenk 8 zwischen Rückenlehne 5 und Sitzfläche 6 ist im zusammengeklappten Zustand am unteren Ende 38 der Führung 31 , d. h . in Richtung Stellfläche , in Sitzposition etwa in Mitte der Führung 31 und in Liegeposition am oberen Ende 39 der Führung 31 , d. h . in Richtung Gelenk 3 zwischen den

Gestelltragstützen 1 ' und 2 ' . Durch diese Verschiebung des Gelenkes 8 in der Führung 31 an der hinteren Gestelltrag¬ stütze 2 ' wird auch erreicht , daß sich die Aufstellbasis zwischen Sitz- und Liegeposition wesentlich vergrößert und im zusammengeklappten Zustand praktisch gleich Null ist.

Aus Stabilitätsgründen sind beide Gestelltragstützen 1 ' und 2 ' U-förmig ausgebildet , ebenso die Beinauflage 7 und die Rük- kenlehne . Die Gelenke 9 sind in einer nicht dargestellten Sta- bilisierungsstange zum Halten des Abstandes miteinander ver¬ bunden . Um bei Belastung der Bespannung ein Auflegen auf die Stabilisierungsstange und auf den Bügel 36 zu verhindern , sind diese in Richtung der Belastung gekröpft ausgeführt.

Ansonsten gilt bezüglich der Strecken a bis d des höherlie¬ genden Gelenkviereckes und der Strecken e bis h des vorde-

ren Gelenkviereckes die anhand auch der eingangs erläuterten Ausführungsbeispiele erörterten Bedingungen und Längenver¬ hältnisse . Da auch bd diesem AusführunεsbeisDiel Teile der Sitz¬ fläche 6 und der vorderen Stütze 1 , die auch hier in die Gelenktragstütze 1 ' übergeht, in beiden Vierecken vorhan¬ den und einstückig ausgebildet sind, ergibt sich ein gleichzeitiges Verstellen bzw. Verändern beider Vierecke. Da die Strecken , wie eingangs erläutert , zwischen den Gelenk¬ punkten unterschiedlich groß sind, ergibt sich eine Verände- rung des Viereckes in der Liegeposition zu einem Dreieck, da der Winkel zwischen Sitzfläche 6 und Beinauflage 7 sowie der Winkel zwischen Sitzfläche 6 und Rückenlehne 5 aufgrund der ebenen Liegefläche 180° wird, so daß dann in der ebenen Liegeposition die Gelenke 23 , 9 , 11 , 8 und 10 auf einer Ge- raden liegen. Mit anderen Worten wird also auch das vor¬ dere Gelenkviereck in der Liegeposition zu einem Dreieck .

Im zusammengeklappten Zustand sind theoretisch die Winkel zwischen Sitzfläche 6 , vorderer Stütze 1 bzw . Gelenktrag- stützte 1 ' sowie zwischen Beinauflage 7 , Fußstütze 17 und zwischen Rückenlehen 5 und Armlehne 20 ebenfalls 180° , wo¬ durch sich eine Überdeckung aller Rahmenteile ergibt.

In den Figuren 13 bis 15 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel jeweils in Seitendarstellung gezeigt , um zu verdeutlichen , daß die hintere Gelenktragstütze 2 ' , wie bereits erwähnt, auch an anderer Stelle am oberen Viereck angreifen kann . Bei der Aus¬ führungsform gemäß den Figuren 13 bis 15 ist die hintere Gelenktragstütze 2 l im unteren Bereich zwischen Rückenlehne 5 und Sitzfläche G , im konkreten genau im Gelenk 8 zusätz¬ lich angelenkt. Das obere Ende der Gelenktragstütze 2 1 ist hier ebenfalls in einer Führung 31 über einen darin ein-

greif enden Zapfen bzw . eine Rolle 41 geführt . Die Führung 31 ist hier nicht an der Gestelltragstütze 2 ' selbst, sondern an der oberen auch als Armlehne 40 ausbildbaren Stütze 2 ausgebildet.

Eine Sicherung der Sitzposition in unterschiedlichen Sitzstel¬ lungen erfolgt auch hier , ähnlich wie im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 8 , über einen U-Bügel 24 , der sich an entspre¬ chenden Nasen oder Zapfen 25 an der Gestelltragstütze 2 ' ab- stützen kann . Auch hier kann die Abstützung , wie ausführ¬ lich erläutert, an der Gestelltragstützte 2 ' angelenkt und gegenüber auf der Rückseite der Rückenlehne 5 ausgebildeten Nasen oder auch an anderer Stelle abstützbar sein . Wie aus Figur 15 hervorgeht , dient der unterste Zapfen 25 als zu- sätzliche Abstützung in der horizontalen Liegeposition .

Auch bei dem zuletzt erörterten Ausführungsbeispiel liegt der Zapfen bzw . die Rolle 41 erst in der Horizontalstellung gemäß Figur 14 am Ende der Führung 31 an . In der Sitzstel- lung befindet sich demgegenüber das Eingriffsmittels , d. h . beispielsweise die Rolle 41 in etwa im mittleren Bereich der Führung 31 , wohingegen die Rolle 41 am zur Liegestellung gegenüberliegenden Ende in der Führung 31 im zusammenge¬ klappten Zustand plaziert wird .

Wie nicht näher ausgeführt zu werden braucht , liegen die auf beiden Seiten jeweils ausgebildeten Gelenke in Seitenan¬ sicht fluchtend zueinander , also auf einer jeweils gemeinsam gedachten Achslinie , wobei alle Achsen bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel horizontal und parallel zueinander aus¬ gerichtet sind.

Ferner wird abschließend noch angemerkt , daß die einzelnen Gelenke, beispielsweise die Gelenke 9 , 11 , 8 , 10 selbst nicht auf einer horizontalen gemeinsamen Ebene angeordnet sein müssen , selbst wenn ansonsten die horizontale Liegefläche eingestellt worden ist . Denn es müssen nur die einzelnen

Rahmenteile bzw . Rahmenteilabschnitte c , d sowie g und h in der Horizontallage tatsächlich auch zur Bildung der Liege¬ fläche horizontal angeordnet sein , wohingegen die Gelenke von dieser Horizontalebene versetzt liegen können . Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn die einzelnen Rahmen¬ teile mit Kröpfungen im Bereich der Gelenke versehen sind. So könnte beispielsweise in Figur 3 das Gelenk 8 zwischen den Rahmenteilen c und d oberhalb der horizontalen Liege¬ fläche 4 dann liegen , wenn an den Rahmenteilen c und d nach oben gekröpft wegstehende und über die horizontale

Liegefläche 4 überstehende Rahmenabschnitte ausgebildet wer¬ den , an denen das Gelenk 8 erhöht zu liegen kommt. Bei der in den Ansprüchen gewählten Formulierung "Länge der Rah¬ mentelle a , b . . . " werden dabei vor allem die in der Ver- längerung der einzelnen Rahmenteile liegenden Abschnitte und Schenkelabschnitte verstanden. So kann beispielsweise bei der Darstellung gemäß Figur 9 die Gelenkachse 8 noch erheblich höher über der horizontalen Liegefläche 4 dann lie¬ gen , wenn die Abkröpf ungen an den Rahmenteilen c und d noch größer ausfallen. Der "tatsächliche" Abstand zwischen der Gelenkachse 11 und 8 entspräche dann der Hypotenuse in einem rechtwinkeligen Dreieck , gebildet aus der Kathete d, d.h. dem eigentlichen die horizontale Liege bildenden Rah¬ menteile-Abschnitt und einer weiteren Kathete, die der Höhe zwischen dem Gelenk 8 gegenüber der Horizontalliegefläche

4 entspricht. Bei derartigen Kröpfungen handelt es sich also bloß um Abweichungen , wodurch der Erfindungsgedanke der vorliegenden Anmeldung nicht verlassen wird.

Ähnliche gekröpfte Abstützstangen , die lediglich zu einer leicht veränderten Kinematik führen , ohne den Schutzbereich der Anmeldung zu verlassen , können beispielsweise auch bei den Gestelltragstützen 1 ' und 2 ' sowie bei den Stützen 1 und 2 sowie auch anderen Teilen des Sitz- und Liegemöbels vor¬ genommen werden .