Verwandelbarer Sitz-/Liegestuhl

Die Erfindung betrifft einen verwandelbaren Sitz-/Lie- gestuhl nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Sitz- und Liegemöbel, die zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verstellt werden können, sind hinlänglich bekannt.

Ein gattungsbildender Sitz-/Liegestuhl ist aus der FR 635 465 A bekannt geworden. Dieses vorbekannte Sitz- oder Liegemöbel weist zudem ein Fußteil auf, welches um eine horizontale Schwenkachse mit einem Sitzteil verbunden ist. Ferner ist eine Verstellhebel-Einrichtung vorgesehen, die über eine horizontale Abstützachse gegenüber dem Gestell verschwenkbar abgestützt ist. Das gegenüberliegende Ende der Verstellhebel-Einrichtung ist zudem über eine horizon- tale Abstützachse an dem Fußteil verschwenkbar abgestützt.

Ein verwandelbares Sitz- und Liegemöbel ist beispielsweise auch aus der EP 0 358 666 Bl bekannt geworden, welches ein

Sitzteil, eine Rückenlehne und ein Fußteil umfasst. Die Rückenlehne ist mittels einer Horizontalachse mit dem Sitzteil und das Sitzteil wiederum mittels einer Horizontalachse mit dem Fußteil gelenkig verbunden. So lässt sich das Sitz- oder Liegemöbel so zusammenklappen, dass das Fußteil, das Sitzteil und die Rückenlehne quasi parallel zueinander liegen.

Dieses Sitz- und Liegemöbel lässt sich liegestuhlartig aufstellen, also in eine Position bringen, bei der die

Rückenlehne gegenüber der Sitzlehne rückwärtig nach oben verläuft und das Fußteil von der Sitzlehne zum Boden herab ausgerichtet ist. Von dieser Position lässt es sich in eine Liegeposition verstellen, in der Fußteil, Sitzteil und Rückenlehne quasi in einer durchgängigen horizontalen

Ebene zu liegen kommen.

Ein derartiges verwandelbares Sitz- und Liegemöbel hat sich in der Praxis sehr bewährt.

Abweichend davon gibt es grundsätzlich aber auch andere Sitz-/Liegestühle.

Bekannt geworden ist eine Sitz-Liegestuhl-Kombination, welche einen einteiligen Sitz- und Liegerahmen umfasst, bei welcher also die Rückenlehne gegenüber dem Sitzteil und das Sitzteil gegenüber dem Fußteil eine fest vorgegebene leicht winkelige Ausrichtung zueinander einnimmt. Diese einteilige Auflage ist um eine einzige Horizontal- achse gegenüber einem seitlichen Fußgestell verschwenkbar. Derartige, auch unter dem Begriff "Gesundheitsliegen" bekannt gewordene und häufig in Bädern, Sanatorien etc. vorzufindenden Liegen können nunmehr durch Gewichtsveria-

gerung verstellt werden, nämlich von einer Liegeposition, in der das Fußteil zumindest annähernd horizontal zu liegen kommt, in eine Sitzposition, bei der die einteilige Sitz-/Liegekombination soweit verschwenkt wird, bis das vorlaufende Ende des Fußteils am Boden aufliegt.

Ein Vorteil dieser Konstruktion liegt in der einfachen Bauart, da die gesamte Sitz-Liegefläche nur um eine Horizontalachse mit dem tragenden Gestell verbunden ist, um die der Stuhl dreht, also keine weiteren Verschwenkachsen zwischen Rückenlehne und Sitzteil oder Sitzteil und Fußteil vorgesehen sind. Nachteilig ist allerdings bei derartigen Liegen der Ein- und Ausstieg, insbesondere für ältere Menschen.

Denn beim Einsteigen muss man entweder die Beine sehr breit machen und von vorne kommend rückwärts über das Fußteil gehen oder versuchen, von der Seite her einzusteigen, was wegen der notwendigen Armlehne besonders beim Aussteigen nicht einfach ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es von daher, ausgehend von der vorstehend erläuterten, den gattungsbildenden Stand der Technik bildenden "Gesundheitsliege" einen verbesserten Sitz- und Liegestuhl zu schaffen, der zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verstellt werden kann und der in der Handhabung Vorteile gegenüber der sogenannten Gesundheitsliege aufweist.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß entsprechend den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Der erfindungsgemäße Sitz-/Liegestuhl zeichnet sich gegenüber der gattungsbildenden Gesundheitsliege dadurch aus,- dass das Fußteil um eine Horizontalachse gegenüber dem Sitzteil verschwenkbar ist. Dabei ist die Konstruktion derart, dass in der Sitzposition das Fußteil bevorzugt senkrecht nach unten verläuft, so dass es beim Einsteigen nicht stört. Da die Sitzfläche zudem bevorzugt auf Stuhlhöhe liegt, kann man sich auf das erfindungsgemäße Sitz- /Liegemöbel wie auf einen herkömmlichen Stuhl setzen. Anschließend kann beispielsweise allein nur durch Gewichtsverlagerung die Sitz-/Rückenkombination, die im Bereich der Sitzfläche um eine Horizontalachse gegenüber dem Gestell verschwenkbar gehalten ist, nach hinten verschwenkt werden. Durch eine erfindungsgemäße Verstellhe- bel-Konstruktion wird dabei gewährleistet, dass nicht nur die am übergang vom Sitz- zum Fußteil vorgesehene, das Fußteil mit dem Sitzteil verbindende Horizontalachse angehoben wird, sondern gleichzeitig das Fußteil von einer eher senkrecht zum Boden verlaufenden Ausgangsposition in der Sitzstellung in eine zumindest näherungsweise horizontale Liegeposition angehoben wird.

Zum Aussteigen kann die Liege dann wieder umgekehrt in ihre Sitzstellung zurückverschwenkt werden, wobei dadurch das in der Liegeposition näherungsweise horizontal ausgerichtete Fußteil wieder mehr oder weniger unter dem Sitzteil verschwindet, also zumindest näherungsweise senkrecht von der oben liegenden Horizontalachse in Richtung Boden verläuft, so dass ein Aussteigen problemlos möglich wird.

Es sind zwar grundsätzlich sogenannte "Fernsehsessel" bekannt, die ebenfalls durch Gewichtsverlagerung und Verstellung der Rückenlehne ein Ausschwenken des Fußteils in

angehobene Position erlauben. Derartige Sitz-/Liegemöbel weisen jedoch einen vergleichsweise komplizierten Ver- stellmechanismus auf, häufig mit scherenartigen Gestängen. Demgegenüber ist die Erfindung vergleichsweise einfach aufgebaut und erfordert lediglich einen einzigen Verstellhebel, d.h. in der Praxis ein einziges Verstellhebel-Paar, um die oben erläuterte Verstellung durchzuführen. Aufgrund des einfachen Konstruktionsprinzips lässt sich der erfindungsgemäße Sitz-/Liegestuhl vor allem für Outdoor-Zwecke, also beispielsweise im Garten oder in Bädern, einsetzen, aber auch in gewerblichen Bereichen wie Kliniken, Hallenbädern etc.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform verläuft dabei der Verstellhebel zwischen dem Gestell und dem Fußteil in einer Ausrichtung, die fast deckungsgleich zum Rahmenteil des Sitzteiles verläuft. Mit anderen Worten ist der gestellseitige Abstützpunkt, an dem die Verstellhebel- Einrichtung angelenkt ist, in der Nähe der Verstellachse des Sitzteiles gegenüber dem Rahmenteil vorgesehen, vorzugsweise in einem Bereich unterhalb der Verstellachse für die Sitzfläche und/oder in einem dem Fußteil näher liegenden Bereich.

Der vorlaufende Anlenkpunkt des Verstellhebels befindet sich ebenfalls bevorzugt in Nähe der das Fußteil mit dem Sitzteil verbindenden horizontalen Verschwenkachse . Mit anderen Worten ist der vorlaufende Anlenkpunkt der Verstellhebel-Einrichtung (die bevorzugt aus einem Verstellhebel-Paar besteht) an einer Stelle am Fußteil angelenkt, welche eine verhältnismäßig klein dimensionierte und über die horizontale Verschwenkachse zwischen Fußteil und Sitzteil überstehende und am Fußteil ausgebildete

Verlängerung darstellt.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die vorlaufende und rücklaufende horizontale Verschwenkachse, an der der Verschwenkhebel angelenkt ist, so angeordnet, dass die Verbindungslinie zwischen dieser vor- und rückwärtigen Horizontalachse die Verbindungslinie schneidet, die zwischen der die Sitzfläche gegenüber dem Gestell drehbar haltenden Horizontalachse und der das Fußteil gegenüber dem Sitzteil verschwenkbaren Horizontalachse verläuft .

Um insbesondere für groß gewachsene Personen ein zu leichtes Verschwenken von einer Position in die andere zu ver- hindern, kann noch ein Reib- oder Klemm- oder Rastmechanismus vorgesehen sein, wodurch die Liege in der jeweiligen Position quasi "vorfixiert" wird, um, wie ausgeführt, ein zu leichtes Verschwenken der Liege alleine nur durch eine unbeabsichtigte Gewichtsverlagerung durch den Körper durchzuführen.

Dieser Reib-, Klemm- und/oder Rastmechanismus besteht vorzugsweise aus mit einem Federspeicher druckbeaufschlagten und in Umfangsrichtung verdreht zueinander angeordne- ten Rippen/Vertiefungen, die mit einer zweiten entsprechend gestalteten Rippen und Vertiefungen aufweisenden Scheibe zusammenwirken, so dass beim Verschwenken der Sitz-Liegekombination das eine Rastteil gegenüber dem anderen entgegen einer Kraftfeder auseinander bewegt und bei Erreichen einer nächsten Rastposition wieder aufeinander zu bewegt werden, in der die Liege dann durch die dadurch erzeugten Klemmkräfte gehalten wird.

Diese Rast- und/oder Klemmeinrichtung kann dabei eine Rippen- und/oder Vertiefungsstruktur aufweisen, die gleich gestaltete Rippen und/oder Vertiefungen aufweist oder unterschiedlich gestaltete Rippen und/oder Vertiefungen, so dass in den verschiedenen Liegepositionen unterschiedliche Klemmkräfte erzeugt werden. Dies hat aber einen weiteren positiven Effekt. Denn der erfindungsgemäße Stuhl ohne entsprechenden Hemm- oder Einrastmechanismus würde für verschiedene Positionen ein völlig verschiedenen Kraftaufwand zum Verstellen notwendig machen. Denn wenn sich eine Person in der Liegeposition befindet, benötigt sie einen größeren Kraftaufwand, um "hochzukommen", als in einer Zwischenposition, in der sich die Liege genau in der Waage zwischen einem Verkippen nach vorne oder hinten befindet. Hier brauchte man zum weiteren Verstellen fast keinen Kraftaufwand. In der Sitzposition selbst wird ein etwas größerer Kraftaufwand benötigt, um nach hinten zu kippen. Dies hängt letztlich immer davon ab, wo der Körperschwerpunkt im Verhältnis zur Drehachse des Sitzes liegt. Um in allen drei Positionen einen ähnlichen bis gleich großen Kraftaufwand zum Verstellen zu benötigen, können nunmehr die Vertiefungen in der Liegeposition z.B. einen flachen Ausgang nach vorne haben, um den Vorgang zu erleichtern. In der mittleren Position könnte die Vertie- fung etwas steilere Winkel aufweisen, um die Verstellung etwas zu erschweren. In diesem Sinne kann eine Optimierung im gewünschten Sinne durchgeführt werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen im Einzelnen:

Figur Ia : eine herkömmliche "Gesundheitsliege" nach dem Stand der Technik in einer Sitzpositi-

on;

Figur Ib eine sogenannte "Gesundheitsliege" nach dem Stand der Technik in einer Liegeposition;

Figur 2 : eine Seitendarstellung des erfindungsgemäßen Sitz-/Liegestuhls in Sitzposition;

Figur 3 eine entsprechende Darstellung des in Figur 2 gezeigten erfindungsgemäßen Sitz- /Liegestuhls, jedoch in sogenannter Liegeposition;

Figur 4 eine Seitendarstellung des in Figur 2 und 3 gezeigten Stuhles im zusammengelegten Zustand;

Figur 5 eine schematische Darstellung des anhand von Figur 2 wiedergegebenen erfindungsgemäßen Sitz-/Liegestuhls;

Figur 6 eine schematische Seitendarstellung entsprechend der in Figur 3 gezeigten Liegeposition des erfindungsgemäßen Sitz-/Lie- gestuhls;

Figur 7 eine zu Figuren 5 und 6 entsprechend Darstellung in schematischer Wiedergabe dreier verschiedener Positionen für den erfindungsgemäßen Sitz-/Liegestuhl;

Figur 8a

und 8b : eine schematische Seitendarstellung und eine schematische Draufsicht auf eine zusätzlich vorgesehene Rasteinrichtung in einer ersten Raststellung;

Figur 9a und 9b : eine zu Figur 8a und 8b entsprechende Darstellung in einer übergangsposition zwischen einer ersten und einer zweiten Rast- Stellung;

Figur 10a und 10b : eine entsprechende Darstellung zu den Figuren 8a und 8b bzw. 9a und 9b nach Errei- chen einer zweiten Rastposition;

Figur 11 : eine vergrößerte Seitendarstellung einer abgewandelten Rasteinrichtung; und

Figur 12 : eine vergrößerte Detaildarstellung aus

Figur 11.

In den Figuren Ia und Ib ist eine herkömmliche Liege gezeigt, die als sogenannte "Gesundheitsliege" bekannt ge- worden ist. Sie umfasst eine einteilige Sitz-/Liegekombi- nation 1 mit einer Rückenlehne 3, einem Sitzteil 5 und einem Fußteil 7. Diese Sitz-/Liegekombination stellt eine starre Einheit dar, die in der Regel aus einem umlaufenden Rahmen gebildet ist, in welchem eine gewebeartige, leicht nachgiebige und/oder gepolsterte Auflage gehalten ist.

Der gesamte Rahmen ist um eine horizontale Tragachse 9 gegenüber einem Gestell 11 verschwenkbar gehalten, wobei

das Gestell 11 üblicherweise zwei mit Seitenversatz zueinander angeordnete Gestellhälften 11' umfasst, zwischen denen die Sitz-/Liegekombination 1 angeordnet ist. Mit anderen Worten wird die gesamte Sitz-/Liegeflache nur über diese horizontale Tragachse 9 mit dem Gestell 11 verbunden und hierüber gehalten.

Das Gestell 11 umfasst dabei üblicherweise an jeder Seite der Sitz-/Liegekombination 1 zwei Füße 13, die zur Erzie- lung einer ausreichenden Standfestigkeit entsprechend weit in Längsrichtung des Stuhls versetzt zueinander am Boden enden.

Allein durch Gewichtsverlagerung kann nunmehr entsprechend der Pfeildarstellung 15 in Figur Ia die Sitz-/Liegekombi- nation von der in Figur Ia gezeigten Sitzposition im Uhrzeigersinn um die horizontale Tragachse 9 verschwenkt werden, nämlich bis zum Erreichen der in Figur Ib gezeigten Liegeposition, in der dann das Fußteil 7 in einer näherungsweise horizontalen angehobenen Ausrichtung zu liegen kommt.

Durch umgekehrte Gewichtsverlagerung entsprechend der

Pfeildarstellung 17 in Figur Ib kann dann der Stuhl zu- rückverschwenkt werden, bis das vorlaufende Ende 7' des Fußteils 7 auf dem Boden 19 aufliegt.

Um die Gewichtsverlagerung zu erleichtern, ist auch noch eine mit dem seitlichen Gestell 11 verbundene Armlehne 6 vorgesehen.

Da das Ein- und Aussteigen bei einer derartigen "Gesundheitsliege" wegen des immer vorstehenden störenden Fuß-

teils schwierig ist, wird demgegenüber eine verbesserte Konstruktion vorgeschlagen, die anhand der Figuren 2 ff. erläutert wird, wobei gleiche Bezugszeichen vergleichbare Teile darstellen.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2 ff. wird von der Grundkonstruktion her eine Sitz-/Liegekombination 1 verwendet, deren Rückteil 3 und Sitzteil 5 in einer vorgegebenen Ausrichtung zueinander vorgesehen sind, üblicher- weise eine feste oder starre Einheit darstellen oder darstellen können. Diese Sitz-/Liegekombination 1 ist wiederum um eine horizontale Tragachse 9 gegenüber dem Gestell 11, also den seitlichen Gestellhälften II ¹ , verschwenkbar und wird hierüber gehalten.

Das Fußteil 7 ist allerdings um eine horizontale Ver- schwenkachse 23 mit dem Sitzteil 5 verbunden und gegenüber dem Sitzteil 5 verschwenkbar.

Um die Verschwenkung des Fußteils 7 in Abhängigkeit der Sitz- bzw. der Liegeposition durchzuführen, ist ferner noch eine Verstellhebel-Einrichtung 25 vorgesehen, die üblicherweise aus einem Paar von Verstellhebeln 25' besteht, wobei jeder der beiden Verstellhebel 25' einmal gestellseitig um eine horizontale Abstützachse 27 verschwenkbar ist, wobei das gegenüberliegende Ende des jeweiligen Verstellhebels 25 um eine fußteilseitige weitere horizontale Abstützachse 29 verschwenkbar ist.

Wie sich aus der schematischen Seitendarstellung gemäß Figuren 5 und 6 ergibt, ist die Verstellhebel-Wirklinie 31 in Seitenbetrachtung zwischen den beiden Abstützachsen 27 und 29 des zusätzlich vorgesehenen Verstellhebels 25 so

angeordnet und so ausgerichtet, dass diese Verstellhebel- Wirklinie 31 die Sitzachsen-Wirklinie 33 schneidet, die zwischen der das Sitzteil 5 verschwenkbar tragenden horizontalen Tragachse 9 und der das Sitzteil 5 und das Fuß- teil 7 verschwenkbar zueinander tragenden horizontalen Verschwenkachse 23 verläuft.

Ferner ist in der Figur 3 auch noch eine Verschwenklinie oder -ebene 35 eingezeichnet, die in Seitendarstellung durch die horizontale Verschwenkachse 23 (worüber das Fußteil 7 gegenüber dem Sitzteil 5 verschwenkbar ist) und die dazu benachbart angeordnete Horizontalabstützachse 29, an welcher das vorlaufende Ende des Verstellhebels 25 angelenkt ist, verläuft.

Aufgrund dieser Geometrie kann nunmehr durch Gewichtsverlagerung auf das Rückenteil entsprechend der Pfeildarstellung 15 in Figur 2 die Kombination aus Sitz- und Rückenteil 5, 3 im Uhrzeigersinn verschwenkt werden (wobei sich die Relativlage zwischen dem Sitz- und Rückteil nicht verändert, da diese bevorzugt in einer festen oder starren Ausrichtlage zueinander bestehen, vorzugsweise einteilig gebildet sein können) . Die Verschwenkbewegung kann dabei durch unterstützendes Wegdrücken an der Armlehne 6 durch- geführt werden. Während der Verschwenkbewegung wird dabei aber nicht nur die Sitzfläche um die Tragachse 9 im Uhrzeigersinn verschwenkt, sondern durch die überlagerte Bewegung bzw. Verdrehbewegung des Verstellhebels 25 die Abstützachse 29 so relativ zur horizontalen Verschwenk- achse 23 im Uhrzeigersinn mit verschwenkt, dass bei Erreichen der sogenannten Liegeposition nunmehr die horizontale Abstützachse 29 rechts von der horizontalen Verschwenkachse 23 zu liegen kommt. Mit anderen Worten wird bezüg-

lieh der Verschwenklinie 35 und damit der Relativlage zwischen der horizontalen Verschwenkachse 23 und der horizontalen Abstützachse 29 eine Verdrehbewegung von zumindest 60° und vorzugsweise zumindest 80°, insbesondere um 90° vollzogen, was zur Folge hat, dass auch das Fußteil 7 eine entsprechende Verschwenkbewegung durchführt. Denn in der Sitzposition gemäß Figur 2 verläuft das Fußteil 7 zumindest näherungsweise senkrecht zum Boden 19, wohingegen in der Liegeposition dieses Fußteil 7 zumindest nä- herungsweise horizontal ausgerichtet ist. In diesem Ausführungsbeispiel wird also eine Verschwenkbewegung um knapp 90° realisiert, wodurch in der Sitzposition ein leichtes Ein- und Aussteigen ermöglicht wird.

Die gewünschte Kinematik wird also u.a. dadurch erzielt, dass die gestellseitige Abstützachse 27 in einem Bereich zu liegen kommt, der vorzugsweise unterhalb einer Horizontallinie oder -ebene 37 (Figur 3) liegt. Alternativ oder ergänzend erweist es sich ebenfalls als günstig, wenn die gestellseitige Abstützachse 27 auf der dem Fußteil 7 zugewandt liegenden Seite einer Vertikallinie oder -ebene 39 zu liegen kommt, die ebenfalls durch die horizontale Tragachse 9 verläuft (Figur 3) .

Die gestellseitige Abstützachse 29 kann aber auch oberhalb der Horizontallinie 37 am Gestell abgestützt sein, insbesondere dann, wenn der Abstand zwischen den beiden Abstützachsen 27, 29 und damit die wirksame Länge des Ver- schwenkhebels 25 kürzer ist, zumindest mehr als 5% und vorzugsweise mehr als 10% kürzer ist als der Wirkabstand zwischen der horizontalen Tragachse 9 und der horizontalen Verschwenkachse 23 bezüglich des Sitzteils 5.

Schließlich lässt sich eine günstige Kinematik auch dann realisieren, wenn der Abstand zwischen der gestellseitig festgelegten Tragachse 9 und der benachbart dazu liegenden Abstützachse 29 weniger als 25%, insbesondere weniger als 15%, 10% und insbesondere weniger als 8% oder gar 6% und/oder vorzugsweise mehr als 2%, insbesondere mehr als 4%, 6%, 8% oder 10% des Abstandes der Tragachse 9 gegenüber dem Boden 19 beträgt. Gleiche bevorzugte Bereiche gelten auch für den Abstand zwischen der horizontalen Verschwenkachse 23 und der Abstützachse 29.

Bei dieser Anordnung erweist sich auch in ästhetischer Hinsicht als vorteilhaft, dass der zumindest eine und die vorzugsweise beiden mit Seitenversatz vorgesehenen Ver- Schwenkhebel 25' quasi hinter dem Rahmenabschnitt des Sitzteiles 5 "versteckt" sind, also kaum in Erscheinung treten, insbesondere dann, wenn der jeweilige Verstellhebel 25' unmittelbar auf der innenliegenden Seite des außen liegenden Rahmenabschnittes des Sitzteils 5 angeord- net ist.

Zum Verschwenken selbst kann sich eine auf dem Sitz- bzw. Liegestuhl befindliche Person problemlos wiederum an den Armlehnen 6 abstützen, die als verlängerte Abschnitte der Seiten-Gestellhälften 11' ausgebildet sind.

Anhand von Figur 7 ist dabei in einer einzigen Zeichnung entsprechend der schematischen Darstellung nach den Figuren 5 und 6 der erfindungsgemäße Sitz-/Liegestuhl in sei- ner Ausgangsposition, in seiner endgültigen Liegeposition sowie in einer Zwischen-Verstellposition während des Verstellvorganges gezeigt, um den Verstellmechanismus besser verständlich zu machen.

Schließlich ist in den Zeichnungen, insbesondere in den Figuren 2 und 3, auch noch eine horizontale Anschlagachse 65 eingezeichnet, die zwischen den beiden Gestellhälften 11' verläuft. Diese horizontale Achse 65 dient als An- schlagachse für die Rückenlehne 3. Dadurch wird die maximale Verstellbewegung in Liegeposition begrenzt. Die Anschlagachse 65 ist dabei in einer solchen Höhe am Gestell angeordnet, dass in dieser die Liegeposition begrenzenden Endstellung das Fußteil 7 horizontal oder vorzugsweise zumindest annähernd horizontal zu liegen kommt.

Grundsätzlich kann durchaus durch einen separaten Mechanismus auch noch die Rückenlehne 3 gegenüber dem Sitzteil 5 verschwenkbar sein, wozu in den Zeichnungen gemäß Figu- ren 2 und 3 eine Rückenlehnen-Verschwenkachse 41 angedeutet ist. In diesem Fall müsste auch noch ein entsprechender Arretiermechanismus vorgesehen sein. Möglich ist in diesem Zusammenhang auch, dass die Rückenlehne 3 im Sinne eines maximalen öffnungswinkels gegenüber dem Sitzteil 5 an einem rückwärtigen Anschlag anschlägt und nicht weiter gegenüber dem Sitzteil 5 geöffnet werden kann, wohl aber nach vorne zur Erzielung einer günstigen Verstauposition auf das Sitzteil 5 zu verschwenkt bzw. daraufhin umgelegt werden kann.

Bevorzugt ist der beschriebene Sitz-/Liegestuhl kein täglich zusammenlegbares Campingmöbel. Gleichwohl ist dieser Stuhl bevorzugt zusammenklappbar und verstaubar, beispielsweise im Herbst. Dazu kann, wie erwähnt, die Rücken- lehne 3 um die erwähnte Achse 41 auf die Sitzfläche nach vorne geklappt werden. Indem beispielsweise mit einem Werkzeug 127 (insbesondere einen Schraubschlüssel) zwei Schrauben für die Achse 27 gelöst sind, kann der Stuhl

weiter zusammengelegt werden, wie dies in Figur 4 in der Seitendarsteliung zu ersehen ist, wobei in dieser Stellung dann das Fußteil 7 parallel zum Sitzteil 5 verläuft. Da auch der vorlaufende Fuß bzw. dass vorlaufende Fußpaar um eine oben liegende Achse 101 nach hinten verschwenkt werden kann, kann der Stuhl, wie aus der seitlichen Darstellung gemäß Figur 4 ersichtlich, zusammengelegt werden, wo er beispielsweise nur noch eine Höhe von ca. 30 cm und eine Länge von ca. 120 cm aufweist.

Obgleich der geschilderte Verstellmechanismus problemlos funktioniert, kann gegebenenfalls bei großen Personen ein Verkippen zu leicht bewirkt werden, nämlich unter Umständen durch eine unbeabsichtigte Gewichtsverlagerung, wo- durch gegebenenfalls ein unsicheres Gefühl entstehen könnte.

Von daher kann eine Greif- und/oder Rasteinrichtung 51 zusätzlich vorgesehen sein, die bevorzugt zwischen zwei relativ zueinander veschwenkbaren Teilen angeordnet ist. Insoweit wird auch noch auf die nachfolgenden Zeichnungen gemäß der Figuren 8a bis 12 verwiesen, auf die nachfolgend Bezug genommen wird.

Hierzu eignet sich insbesondere der Bereich bezüglich der Tragachse 9 oder der horizontalen Abstützachse 27.

Es könnte beispielsweise zwischen der Innenseite der einen Gestellhälfte II ¹ beispielsweise des die Tragachse 9 tra- genden Fußes 13 und der nach außen gewandt liegenden benachbarten Seite des Endes des Verstellelements 25 eine Reib-, Klemm- oder Rasteinrichtung vorgesehen sein, die einem zu leichten Verkippen der Sitz-/Liegeflache ent-

gegenwirkt .

Bevorzugt wird hierzu eine Rasteinrichtung vorgeschlagen, die beispielsweise eine teller- oder teiltellerförmige Klemm- oder Rasthälfte 53 umfasst, die an der Innenseite der jeweils außenliegenden Gestellhälfte beispielsweise im Bereich der Abstützachse 27 vorgesehen ist, also von der Abstützachse 27 durchsetzt wird. Hier sind in Umfangs- richtung versetzt liegende und in Achsrichtung vorstehende Rippen oder Stege 57 ausgebildet, zwischen denen Vertiefungen, Kerben oder Nuten 59 vorgesehen sind, wobei zwischen den Rippen und Vertiefungen abgeschrägte Neigungsflächen 61 ausgebildet sind.

An dem Verstellhebel 25 kann nun vor und nach der Befestigung über die horizontale Abstützachse 27 ein weiterer Eingriffsvorsprung 65 (oder Eingriffsvertiefung oder - kerbe) vorgesehen sein, wie dies mit den Figuren 8a bis 10b angedeutet ist.

Die Tellereinrichtung wird schließlich noch durch einen Kraftfederspeicher 67 gemäß Pfeildarstellung 68 in Figur 11 druckbeaufschlagt, der sich über eine rückwärtige Abstützplatte 69 abstützen kann. Diese rückwärtige Abstütz- platte 69 wird durch eine gegebenenfalls von der Achse 27 durchsetzten Hülse 70 gehalten.

Soll die Liege in ihrer Ausrichtstellung verändert werden, so wird bei Gewichtsverlagerung die gesamte Sitz-Liegeflä- che wie geschildert verschwenkt, wobei auch die beiden Verstellhebel 25 eine entsprechende Verdrehbewegung um die verstellseitige horizontale Abstützachse 27 durchführen. Bei dieser Verstellung wird dann beispielsweise der am

Verstellhebel 25 ausgebildete Vorsprung 59 (oder Rippe 59 etc.) aus der Vertiefung 59 (ausgebildet an der tellerförmigen Klemm- oder Rasthälfte 53), die verdrehfest mit dem Gestell 11 verbunden ist. Das Herausheben des Vorsprunges 75 aus der Vertiefung 59 erfolgt jeweils über die schräg zueinander verlaufenden Neigungsflächen 61, wie dies beim übergang von Figur 8a zu Figur 9a dargestellt ist. Dadurch wird der Verstellhebel 25 an seinem rückwärtigen Befestigungsbereich an der horizontalen Abstützachse 27 entgegen der Vorspannwirkung des Kraftfederspeichers 67 entgegen der Pfeildarstellung 68 in Figur 9a axial verstellt. Bei weiterer Verstellung wird dann der Eingriffsvorsprung 65 bei Erreichen einer nächsten Vertiefung, Kerbe, Nut 59 etc. wieder in diese Vertiefung hereingedrückt, und zwar durch den Kraftfederspeicher 67, wodurch eine nächste Rastposition der Sitz-Liegefläche erreicht wird. In dieser Position wird entsprechend der Federkraft wiederum die Liege-Sitzposition in der jeweiligen Lage eher stabilisiert.

Wie groß die Kräfte bei Gewichtsverlagerung auch sein müssen, um eine Lageveränderung durchzuführen, hängt letztlich von der Kraftspeichereinrichtung 67 ab, d.h. der hierüber erzeugten Klemmkraft sowie von der Größe und Höhe der Eingriffsvorsprünge 67 bzw. der Rippen oder Stege 55 und Ausrichtung der jeweiligen Neigungsfläche 61.

Anhand der Figuren 8a bis 10a ist gezeigt, dass die Rippen und Stege zum einen und die Vertiefungen, Kerben, Nuten zum anderen sowie deren Höhe und deren Neigungsflächen 61 gleich dimensioniert sein können. Um in den unterschiedlichen Positionen zu gewährleisten, dass der Kraftaufwand zum Verstellen des Stuhls etwa gleich ist, ist es unter

Umständen erforderlich, die Vertiefungen bzw. die Höhe der Kerben und die geneigten Flächen mit unterschiedlichem Winkel auszustatten, um hierdurch die gewünschte Anpassung im Sinne einer Vergleichmäßigung der erforderlichen Kräfte zum Verstellen des Stuhls zu bewirken.

Wie anhand der Figuren 11 und 12 allerdings auch gezeigt ist, können die Winkel α, ß oder Y bezüglich der verschiedenen Neigungsflächen 61 unterschiedlich gewählt sein und auch die Breite 57a der Rippen oder Stege 57, so dass sich aufgrund der so gebildeten unterschiedlichen "Ausfahrwinkel" verschiedene Widerstände bei Erreichen oder Verlassen unterschiedlicher Sitz-Liegepositionen ergeben. Mit anderen Worten wird zum Verlassen einer bestimmten gewähl- ten Position dann ein unterschiedlicher Kraftaufwand notwendig, um die Verstellung durchzuführen.

Schließlich werden aber auch noch weitere Arretier- und/oder Verstelleinrichtungen, beispielsweise nach Art einer Feststellbremse möglich, beispielsweise um einen Stuhl in einer mittleren Position so zu sichern, dass ein unbeabsichtigtes Verstellen nicht mehr möglich ist.