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Title:
CONVEYING APPARATUS COMPRISING A STOWABLE ROLLER MECHANISM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/131310
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a container (300) which is to be fastened to a support-and-roller device (100) comprising a support plate (101) and at least one roller (102) that is fastened thereto. Said container (300) encompasses a bottom zone (301 to 304) that is provided with recesses (305, 306), between which a planar section (307) is formed. The at least one roller (102) can be guided through at least one of the recesses (305, 306) such that the support plate (101) can be placed inside the container (300) while the at least one roller (102) protrudes outward from the bottom zone (301 to 304) of the container (300).

Inventors:
Pachler, Robert (Schottenfeldgasse 60, Wien, A-1070, AT)
Application Number:
PCT/EP2006/005379
Publication Date:
December 14, 2006
Filing Date:
June 06, 2006
Export Citation:
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Assignee:
GO-CADDY PROMOTION PACKAGING GMBH (Schottenfeldgasse 60, Wien, A-1070, AT)
Pachler, Robert (Schottenfeldgasse 60, Wien, A-1070, AT)
International Classes:
B62B5/00; B65D5/02; B65D19/42
Attorney, Agent or Firm:
Dilg, Andreas (Dilg, Haeusler Schindelmann, Patentanwaltsgesellschaft mb, Nussbaumstr. 6 München, 80336, DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Behälter (300) zum Befestigen an einer Trage und Rolleinrichtung (100), die eine Trageplatte (101) und mindestens eine daran befestigte Rolle (102) aufweist, wobei der Behälter (300) aufweist: einen Bodenbereich (301 bis 304); wobei der Bodenbereich (301 bis 304) Aussparungen (305, 306) aufweist, zwischen welchen ein flächiger Abschnitt (307) gebildet ist; wobei die mindestens eine Rolle (102) derart durch mindestens eine der Aussparungen (305, 306) hindurchführbar ist, dass die Trageplatte (101) im Inneren des Behälters (300) positionierbar ist und dass die mindestens eine Rolle (102) aus dem Bodenbereich (301 bis 304) des Behälters (300) nach außen hin vorsteht.
2. Behälter (300) nach Anspruch 1, hergestellt aus zumindest einem Material der Gruppe bestehend aus Karton, Wellpappe, Kunststoff, Blech und Holz.
3. Behälter (300) nach Anspruch 1 oder 2, mit mindestens einer Trennwand (1800) innerhalb des Behälters (300), mittels welcher mindestens einen Trennwand (1800) ein Stauvolumen im Inneren des Behälters (300) in eine Mehrzahl von Teilvolumina aufteilbar ist.
4. Behälter (300) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, eingerichtet zum Transportieren von Getränken, insbesondere von Wein (1801).
5. Behälter (300) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, eingerichtet zum Transportieren von Büromaterialien, insbesondere von Papier.
6. Behälter (300) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem mindestens eine Außenseite und/oder mindestens eine Innenseite des Behälters (300) bedruckt ist.
7. Behälter (300) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die Aussparungen als im Wesentlichen parallel verlaufende Schlitze (305, 306) vorgesehen sind.
8. Behälter (300) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, aufweisend eine Mehrzahl von zum Bilden des Bodenbereichs miteinander in Eingriff bringbare Klappelemente (301 bis 304).
9. Behälter (300) nach Anspruch 8, wobei ein die Aussparungen (305, 306) aufweisendes Klappelement (301) im Wesentlichen trapezförmig ist, wobei die Aussparungen (305, 306) im Wesentlichen orthogonal zu den beiden parallelen Seiten des im Wesentlichen trapezförmigen Klappelements (301) verlaufend angeordnet sind.
10. Behälter (300) nach Anspruch 8 oder 9, der vier Klappelemente (301 bis 304) aufweist, die an unteren Endabschnitten von Seitenwänden (308) des Behälters (300) angebracht sind, wobei ein dem die Aussparungen (305, 306) aufweisendes Klappelement (301) gegenüberliegendes Klappelement (302) eine Befestigungsöffnung (312) aufweist, mit der ein Endabschnitt des die Aussparungen (305, 306) aufweisenden Klappelements (301) in Eingriff bringbar ist.
11. Behälter (300) nach Anspruch 10, bei dem das die Befestigungsöffnung (312) aufweisende Klappelement (301) im Wesentlichen rechteckförmig ist.
12. Behälter (300) nach Anspruch 10 oder 11 , bei dem die beiden restlichen Klappelemente (303, 304) im Wesentlichen als rechteckfbrmige Trapeze gebildet sind.
13. Behälter (300) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, mit einer Abtrennung, mittels welcher ein Stauvolumen im Inneren des Behälters (300) räumlich von der Trageplatte (101) im Inneren des Behälters (300) angrenzend an den flächigen Abschnitt (307) abtrennbar ist.
14. Behälter (300) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, der quaderförmig, halbkugelförmig oder halbzylinderförmig ausgebildet ist.
15. Behälter (300) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, aufweisend eine Mehrzahl von Seitenwänden (308), wobei an mindestens einer Seitenwand (308) ein Halteelement (311) gebildet ist.
16. Behälter (300) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, aufweisend einen Deckelbereich (310), wobei an dem Deckelbereich (310) ein Halteelement (311) gebildet ist.
17. Behälter (300) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, aufweisend eine Mehrzahl von Seitenwänden (308) und einen Deckelbereich (310), wobei an mindestens einer Seitenwand (308) und an dem Deckelbereich (310) ein Halteelement (311) gebildet ist.
18. Behälter (300) nach einem der Ansprüche 15 bis 17, wobei das Halteelement (311) ein Loch oder ein Haltegriff ist.
19. Trage und Rolleinrichtung (100) zum Befestigen an einem Behälter (300), der einen Bodenbereich (301 bis 304) mit Aussparungen (305, 306) aufweist, zwischen welchen ein flächiger Abschnitt (307) gebildet ist, wobei die Trage und Rolleinrichtung (100) aufweist: eine Trageplatte (101); mindestens eine an der Trageplatte (101) befestigte Rolle (102); wobei durch mindestens eine der Aussparungen (305, 306) die mindestens eine Rolle (102) derart hindurchführbar ist, dass die Trageplatte (101) im Inneren des Behälters (300) positionierbar ist und dass die mindestens eine Rolle (102) über den Bodenbereich (301 bis 304) des Behälters (300) nach außen hin vorsteht.
20. Trage und Rolleinrichtung (100) nach Anspruch 19, aufweisend ein Stützelement (103), mittels welchem die Trage und Rolleinrichtung (100) auf einem Untergrund abstützbar ist.
21. Trage und Rolleinrichtung (100) nach Anspruch 19 oder 20, bei der die mindestens eine Rolle (102) und/oder das Stützelement (103) derart einklappbar vorgesehen ist oder sind, dass im eingeklappten Zustand die Trage und Rolleinrichtung (100) eine im Wesentlichen flächige Struktur bildet.
22. Transportvorrichtung (200), aufweisend: einen Behälter (300) nach einem der Ansprüche 1 bis 18; eine Trage und Rolleinrichtung (100) nach einem der Ansprüche 19 bis 21 zum Befestigen an dem Behälter (300).
Description:
Transportvorrichtung mit verstaubarer Rolleneinrichtung

Die Erfindung betrifft einen Behälter, eine Trage- und Rolleinrichtung und eine Transportvorrichtung.

Eine Transportvorrichtung kann beispielsweise durch eine beladene Sackkarre gegeben sein. Eine in einem Behälter befindliche Last kann auf ein Trageelement gelegt werden. Zum Transport kann die Sackkarre um die Drehachse der Räder der Karre gekippt werden, so dass die Last sich für den Transport auf ein Halteelement und auf ein Trageelement verteilt. Nachteilig ist, dass die Last auf der Sackkarre bloß aufliegt und somit nicht besonders stabil ist. Überdies sind Sackkarren häufig nur für den Transport großer Lasten praktikabel.

Für kleinere Lasten, wie zum Beispiel Prospektmaterial, welches auf

Informationsveranstaltungen, insbesondere Messen, oftmals in großen Mengen verteilt und von Interessenten mitgenommen wird, ist das Prinzip der Sackkarre jedoch nicht geeignet, da ein sicherer, leichter und die Fortbewegung möglichst wenig behindernder und zuverlässiger Transport gewährleistet sein soll.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen sicheren und stabilen Transport von Lasten zu ermöglichen.

Diese Aufgabe wird durch einen Behälter, durch eine Trage- und Rolleinrichtung und durch eine Transportvorrichtung mit den Merkmalen gemäß den unabhängigen Patentansprüchen gelöst.

Gemäß einem exemplarischen Ausführungsbeispiel der Erfindung ist ein Behälter zum Befestigen an einer Trage- und Rolleinrichtung bereitgestellt, die eine Trageplatte und mindestens eine daran befestigte Rolle aufweist. Der Behälter weist einen Bodenbereich auf, der Aussparungen aufweist, zwischen welchen ein flächiger Abschnitt gebildet ist. Die mindestens eine Rolle kann derart durch mindestens eine der Aussparungen hindurchführbar sein, dass die Trageplatte im Inneren des

Behälters angrenzend an den flächigen Abschnitt positionierbar ist und dass die mindestens eine Rolle aus dem Bodenbereich des Behälters nach außen hin vorstehen kann.

Gemäß einem anderen exemplarischen Ausführungsbeispiel der Erfindung ist eine Trage- und Rolleinrichtung zum Befestigen an einem Behälter bereitgestellt, der einen Bodenbereich mit Aussparungen aufweist, zwischen welchen ein flächiger Abschnitt gebildet ist. Die Trage- und Rolleinrichtung kann eine Trageplatte und mindestens eine an der Trageplatte befestigte Rolle aufweisen. Durch mindestens eine der Aussparungen kann die mindestens eine Rolle derart hindurchführbar sein, dass die Trageplatte im Inneren des Behälters angrenzend an den flächigen Abschnitt positionierbar ist und dass die mindestens eine Rolle über den Bodenbereich des Behälters nach außen hin vorsteht.

Gemäß noch einem anderen exemplarischen Ausführungsbeispiel der Erfindung ist eine Transportvorrichtung geschaffen, die einen Behälter mit den oben beschriebenen Merkmalen und eine Trage- und Rolleinrichtung mit den oben beschriebenen Merkmalen zum Befestigen an dem Behälter aufweist.

Diese Gegenstände haben insbesondere den Vorteil, dass einerseits eine sichere Befestigung des Behälters an der Trage- und Rolleinrichtung ermöglicht ist, indem durch Aussparungen in der Bodenplatte des Behälters eine oder mehrere Rollen der Trage- und Rolleinrichtung durchgeführt werden können, so dass die Trageplatte im Inneren des Behälters verlaufend eine Stütz- und Befestigungsfunktion erfüllen kann und dass simultan die Rollen aus dem Bodenbereich des Behälters hervorstehen, so dass ein rollendes Transportieren uneingeschränkt möglich ist.

Anschaulich ist somit erfindungsgemäß eine Transportvorrichtung geschaffen, die aus zwei separaten Komponenten gebildet sein kann, nämlich einem Behälter und einer dazugehörigen Trage- und Rolleinrichtung. Die Trage- und Rolleinrichtung

kann einklappbar vorgesehen sein und kann somit (zum Lagern oder Transportieren) platzsparend im Inneren des Behälters untergebracht werden. In einem ausgeklappten Zustand der Trage- und Rolleinrichtung kann eine Tragefläche der Trage- und Rolleinrichtung zum Beispiel durch Schlitze in einem Bodenteil des Behälters so hindurchgefühlt werden, dass Räder der Trage- und Rolleinrichtung ungehindert nach unten aus dem Behälter austreten können und dass dennoch eine sichere und stabile Befestigung des Behälters an der Trage- und Rolleinrichtung ermöglicht ist. Die dann im Inneren angeordnete Tragefläche der Trage- und Rolleinrichtung ist dazu geeignet, eine ausreichende große Last, insbesondere im Bereich von mehreren Kilogramm und mehr aufzunehmen und sicher zu stützen. Die unten aus dem Roller austretenden Rollen ermöglichen dann eine rollende Bewegung des Behälters und des darin einfüllbaren Transportguts.

Zum Zusammenbauen des Behälters und der Trage- und Rolleinrichtung zu einer erfindungsgemäßen Transportvorrichtung kann also zunächst die Trage- und

Rolleinrichtung in einen betriebsbereiten Zustand versetzt werden, in welchem die Rollen ausgeklappt sind. Dann können die Rollen durch Schlitze im Bodenbereich des Behälters überstehen. Ein solcher Bodenbereich kann gebildet werden, indem Klappelemente zu einem Behälterboden zusammengeklappt werden, wodurch die Tragefläche der Trage- und Rolleinrichtung ins Innere des Behälters, zum Beispiel angrenzend an die zusammengeklappten Klappelemente, gebracht werden kann. Die Tragefläche kann zwischen die Bodenplatten des Wellpappebehälters geklemmt werden.

Es ist zu betonen, dass die beschriebenen Ausfuhrungsbeispiele lediglich exemplarisch sind, und dass zum Beispiel der erfindungsgemäße Behälter auch ohne die Aussparungen in dem Bodenbereich der Behälterwand vorgesehen werden kann. Alternativ oder ergänzend kann an dem Behälter ein Halteelement vorgesehen werden, so dass eine in dem Behälter befindliche Last samt Behälter und Trage- und

Rollvorrichtung von einem Benutzer mittels Betätigens des Halteelements unter Verwendung der Rolleinrichtung bequem gerollt bzw. gesteuert werden kann.

Die Aussparung kann zum Beispiel dadurch hergestellt werden, dass das entsprechende Material der Behälterwand entfernt wird, zum Beispiel indem ein Teil aus der Behälterwand ausgeschnitten wird. Die Aussparung kann aber auch dadurch hergestellt werden, dass in dem entsprechenden Material zum Beispiel mit einem geeigneten Messer ein Schnitt angefertigt wird, ohne Material der Behälterwand zu entfernen. Oder es können bereits bei einem industriellen Herstellungsprozess des Behälters, zum Beispiel realisiert als ein Karton- oder Wellpappebehälter, entsprechende Aussparungen vorgesehen werden. Der Behälter kann somit zum Beispiel auch von vornherein mit einer solchen Aussparung hergestellt werden, zum Beispiel als entsprechend geformtes Kunststoff- oder Wellpappeteil. Zum Beispiel kann eine solche Aussparung hergestellt werden, indem mit einer an sich bekannten Stanze ein normaler Karton entsprechend ausgestanzt wird.

Der Behälter kann eine Deckfläche oder einen Deckelbereich aufweisen, die den Behälter nach oben hin abschließt. Dieser Deckelbereich kann gepolstert sein, um es einem Benutzer bequem zu ermöglichen, diesen Deckelbereich als Sitzfläche zu verwenden. Um die Last eines menschlichen Benutzers tragen zu können, kann der Deckelbereich mechanisch verstärkt sein, was zum Beispiel durch eine Behälterwanddicke von 1 cm ermöglicht werden kann. Eine ausreichende Behälterwanddicke kann zum Beispiel durch Zusammenfügen (zum Beispiel Zusammenkleben) zweier (oder mehr) Stücke Wellpappe erreicht werden. Eine mechanische Verstärkung ist auch erreichbar, indem Streben in die Deckfläche (oder in andere Flächen oder Kanten des Behälters) integriert werden, zum Beispiel aus Holz, Plastik, Metall oder verstärkter Pappe. Um ein Sitzen des Benutzers weiter zu erleichtern, kann die Deckfläche flach (insbesondere parallel zu einem ebenen Boden, auf dem der Behälter oder die Transportvorrichtung geführt wird) ausgebildet sein.

Exemplarische Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

Im Weiteren werden Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Behälters beschrieben. Diese Ausgestaltungen gelten auch für die Trage- und Rolleinrichtung sowie für die Transportvorrichtung.

Der Behälter kann aus zumindest einem der Materialien Karton, Wellpappe, Kunststoff, Blech und Holz hergestellt werden. Bevorzugt ist hierbei eine

Herstellung aus Karton oder Wellpappe, da diese Materialen eine kostengünstige Fertigung und eine flexible Formgebung ermöglichen, sodass mit geringem Aufwand und hoher Flexibilität ein stabiler und zuverlässiger Behälter gebildet werden kann. Es liegt insbesondere auch im Bereich der Erfindung, sämtliche Komponenten der Transportvorrichtung, nämlich den Behälter und die Trage- und Rolleinrichtung, im Wesentlichen aus Wellpappe oder Karton vorzusehen und somit die Fertigungskosten des Gesamtsystems herabzusetzen. Alternativ können diese Komponenten jedoch auch aus Kunststoff und/oder Metall hergestellt werden.

Der Behälter kann in seinem Inneren mindestens eine Trennwand aufweisen, mittels welcher mindestens eine Trennwand ein Stauvolumen im Inneren des Behälters in eine Mehrzahl von Teilvolumina aufteilbar ist. Eine solche Trennwand kann einfach in den Behälter eingesetzt werden und zum Beispiel auch aus Karton oder Wellpappe vorgesehen sein. Eine solche Trennwand ermöglicht es, unterschiedliche Volumenbereiche innerhalb des Behälters voneinander zu separieren, zum Beispiel um getrennte Stauräume für mehrere (zum Beispiel sechs oder acht) Weinflaschen zu schaffen, die dann in dem Behälter ohne Kontakt miteinander transportiert werden können. Dann kann der Behälter in kostengünstiger Weise für das bequeme Transportieren dieser Weinflaschen verwendet werden, wodurch die

Benutzerfreundlichkeit gegenüber herkömmlichen Getränke-Transportvorrichtungen erhöht werden kann.

Somit eignet sich der Behälter insbesondere zum Transportieren von Getränken, insbesondere von Wein oder Mineralwasser. Allerdings sind geeignete

Anwendungsgebiete der Erfindung nicht auf Getränke beschränkt. So kann der Behälter zum Beispiel auch zum Transportieren von Büromaterialien, insbesondere von Papier oder Prospekten, verwendet werden. Grundsätzlich kann der Behälter für alles Transportierbare verwendet werden, so zum Beispiel auch im Bürobereich oder auf Messen. Es ist insbesondere möglich, Büropapier als zu transportierendes Gut einzusetzen. Der Behälter kann für alle Gegenstände anstelle einer Tragetüte eingesetzt werden, wobei mit dem erfindungsgemäßen Behälter der Benutzerkomfort, die Stabilität und das maximale Transportgewicht erhöht werden können.

Insbesondere kann bei dem Behälter mindestens eine Außenseite der Behälterwand bedruckt sein. Es können auch alle Wände des Behälters (innen und/oder außen) bedruckt sein, insbesondere jede Komponente aus Karton oder Pappe. Mit anderen Worten ist es möglich, die Behälterwände von außen mit allen möglichen Drucken zu versehen, zum Beispiel Hinweise auf ein Unternehmen, Hinweise auf den Inhalt des Behälters, Bedienungsanweisungen, Warnhinweise, etc. Die hierfür zur Verfügung stehende Nutzfläche ist erfϊndungsgemäß sehr groß, da das maximale Behältervolumen und somit auch die Dimension der Behälterwände durch das Vorsehen der Aussparungen und die daraus resultierende platzsparende Unterbringbarkeit der Tragefläche der Trage- und Rolleinrichtung erhöht werden können.

Aussparungen einem Klappelement, das zumindest einen Teil des Bodens des Behälters bilden kann, können als zwei, drei oder mehr im Wesentlichen parallel verlaufende Schlitze vorgesehen sein. Durch solche Schlitze können nicht nur die

Rollen, sondern optional auch eine Trage- oder Stützeinrichtung auf einer Unterseite der Trage- und Rolleinrichtung untergebracht werden. Diese Rollen können einfach entlang des Schlitzes in die Behälterwand eingeführt werden, wodurch ein verbleibender flächiger Bereich zwischen den Schlitzen parallel verlaufend zu der Trageplatte der Trage- und Rolleinrichtung positioniert wird.

Der Behälter kann eine Mehrzahl von zum Bilden des Bodenbereichs miteinander in Eingriff bringbare Klappelemente aufweisen. Solche Klappelemente können zum Bilden eines stabilen Behälterbodens miteinander verschachtelt bzw. ineinander versteckt werden.

Das die Aussparungen aufweisende Klappelement kann im Wesentlichen trapezförmig sein, wobei die Aussparungen im Wesentlichen orthogonal zu den beiden parallelen Seiten des im Wesentlichen trapezförmigen Klappelements verlaufend angeordnet sein können. Eine solche trapezförmige Konfiguration ermöglicht ein einfaches Zusammenklappen der Klappelemente und simultan ein einfaches Durchführen der Trage- und Rolleinrichtung durch die Schlitze oder sonst wie geformten Aussparungen des Behälters.

Insbesondere kann der Behälter vier Klappelemente aufweisen, die an den unteren Endabschnitten von Seitenwänden des Behälters angebracht sein können, wobei ein dem die Aussparungen aufweisendes Klappelement gegenüberliegendes Klappelement eine Befestigungsöffnung aufweisen kann, mit der ein Endabschnitt des die Aussparung aufweisenden Klappelements in Eingriff bringbar ist. Anders ausgedrückt kann ein Endabschnitt des die Aussparungen aufweisenden

Klappelements, in welche die Rollen der Trage- und Rolleinrichtung bereits eingeführt sind, zum Bilden eines festen Behälterbodens mit einem entsprechend geformten Gegenstück an einem gegenüberliegend angeordneten Klappelement befestigt werden. Auf diese Weise können die beiden gegenüberliegend

angeordneten Klappelemente gekoppelt werden, wobei zuvor die orthogonal dazu orientierten Klappelemente zum Bilden eines Behälterbodenteils eingeklappt werden.

Das die Befestigungsöffnung aufweisende Klappelement kann (abgesehen von der Befestigungsöffnung) im Wesentlichen rechteckförmig sein, wobei eine entsprechende Ausnehmung oder Befestigungsöffnung in einem Randbereich dieses Klappelements die Befestigung mit dem die Aussparungen aufweisenden Klappelements ermöglicht.

Die restlichen beiden Klappelemente können als im Wesentlichen rechteckförmige Trapeze gebildet sein.

Der erfindungsgemäße Behälter kann ferner eine Abtrennung aufweisen, mittels welcher ein Stauvolumen im Inneren des Behälters räumlich von der Trageplatte im Inneren des Behälters, angrenzend an den flächigen Abschnitt, abtrennbar ist. Gemäß dieser Ausgestaltung kann vermieden werden, dass das Tragelement freiliegend im Laderaum angeordnet ist. Ein entsprechendes Abtrennelement kann Laderaum und Tragefläche voneinander separieren, sodass zum Beispiel ein unerwünschter Kontakt zwischen Tragefläche und Ladegut (zum Beispiel empfindliche Weinflaschen) vermieden werden kann. Eine solche Abtrennung kann zum Beispiel als eine

Bodenplatte aus Wellpappe realisiert werden, die nach Befestigen von Behälter und Trage- und Rolleinrichtung in den Boden des Behälters eingeführt wird, bevor das eigentlich einzuführende Füllgut eingeführt wird.

Der Behälter kann insbesondere quaderförmig, halbkugelförmig oder halbzylinderförmig ausgebildet sein. Auch eine kugelförmige Geometrie ist möglich. Bei Vorsehen eines halbzylinderförmigen Behälters kann dieser mit einer der drei planen Flächen an der Tragefläche der Trage- und Rolleinrichtung befestigt werden.

Der Behälter kann ferner eine Mehrzahl von Seitenwänden aufweisen, wobei in mindestens einer Seitenwand ein Halteelement gebildet sein kann. Ferner kann der Behälter einen Deckelbereich aufweisen, wobei an dem Deckelbereich ein Halteelement gebildet sein kann. Ferner kann der Behälter eine Mehrzahl von Seitenwänden und einen Deckelbereich aufweisen, wobei an mindestens einer Seitenwand und an dem Deckelbereich ein Halteelement gebildet sein kann. Das Halteelement kann ein Loch oder ein Haltegriff sein, und kann es einem Benutzer ermöglichen, mit einer oder beiden Händen den Behälter bequem zu greifen, so dass es dem Benutzer ermöglicht werden kann, die Transportvorrichtung zielgenau zu manövrieren.

Gemäß den beschriebenen Ausgestaltungen können zum Beispiel an Seitenwänden und/oder an einem Deckelbereich des Behälters entsprechende Löcher eingebracht werden, die als Handgriff für einen Benutzer dienen können, um den Behälter mit darin angeordneter Trage- und Rolleinrichtung wahlweise zu kippen, fest abzustellen oder zu rollen. Wenn solche Löcher sowohl in Seitenwänden als auch im Deckelbereich vorgesehen sind, ist eine besonders gute Kraftübertragung zwischen Benutzer und Transportvorrichtung möglich.

Es kann aber auch an dem Behälter ein Haltegriff vorgesehen sein, zum Beispiel eine am Äußeren des Behälters angebrachte Lasche. Auch kann ein aus dem Behälter teleskopartig ausfahrbarer Haltegriff vorgesehen werden, der selektiv aus dem Behälter herausgeführt und wieder hereingeführt werden kann. Damit kann einem Benutzer zum Beispiel ein Behälter mit Dimensionen komfortabel bedienbar gemacht werden, die wesentlich kleiner als die eines menschlichen Benutzers sind. Wenn der Behälter aus Wellpappe hergestellt ist, kann auch ein solches ausfahrbares Halteelement aus Karton oder Wellpappe gebildet werden und aus Gründen der Platzersparnis in einem nicht benötigten Zustand in den Karton zurückgeschoben und darin versenkt werden.

Im Weiteren werden exemplarische Ausfuhrungsbeispiele der Trage- und Rolleinrichtung beschrieben. Diese gelten auch für den Behälter sowie für die Transportvorrichtung und umgekehrt.

Die Trage- und Rolleinrichtung kann ein Stützelement aufweisen, mittels welchem die Trage- und Rolleinrichtung auf einem Untergrund abstützbar ist. Ein solches Stützelement kann zum Beispiel als gebogenes Metallteil vorgesehen werden, das gemeinsam mit den Rollen auf einer Drehachse vorgesehen werden kann, wobei mittels gemeinsamen Drehens von Rollen und Stützelement diese Komponenten im Wesentlichen zweidimensional auf die Ebene der Trageplatte gebracht werden können, oder im Wesentlichen senkrecht zu der Trageplatte.

Die mindestens eine Rolle und/oder das Stützelement können einklappbar vorgesehen sein derart, dass im eingeklappten Zustand die Trage- und Rolleinrichtung eine im Wesentlichen flächige Struktur bildet. Dies schafft die

Grundlage dafür, dass die Trage- und Rolleinrichtung platzsparend in dem Behälter aufgenommen werden kann, und zwar in einem zusammengelegten wie auch in einem auseinandergefalteten Zustand des Behälters.

Erfindungsgemäß kann anschaulich ein kostengünstig fertigbarer und stabiler Trolley geschaffen werden.

Als eine Alternative zu dem Behälter, bei dem der Bodenbereich Aussparungen aufweist, zwischen welchen ein flächiger Abschnitt gebildet ist, wobei mindestens eine Rolle durch mindestens eine der Aussparungen hindurchführbar ist, so dass eine Trageplatte im Inneren des Behälters positionierbar ist, ist auch folgende Konfiguration möglich: Ein einfacher Behälter (zum Beispiel mit Seitenwänden, Deckel und Boden), zum Beispiel aus Pappe oder Karton, kann fertig hergestellt werden, und kann optional mit einer Haltevorrichtung versehen werden. Ferner kann eine Platte mit daran vorgesehenen Rädern (zum Beispiel eine Anordnung ähnlich

wie in Fig. 10) einfach an der Unterseite des Kartons befestigt werden, zum Beispiel festgeklebt, vernietet oder festgetackert werden. Dies stellt eine sehr einfache, kostengünstige und dennoch stabile und gut handhabbare Ausgestaltung dar. Eine solche Ausgestaltung kann in exemplarischen Ausfuhrungsformen jede der im Rahmen dieser Anmeldung beschriebenen Merkmale enthalten, insbesondere jede der Ausgestaltungen gemäß der abhängigen Patentansprüche 2 bis 6, 14 bis 18.

Im Folgenden werden zur weiteren Erläuterung und zum besseren Verständnis der vorliegenden Erfindung Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 unterschiedliche Ansichten einer Trage- und Rolleinrichtung gemäß einem exemplarischen Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Fig. 2 unterschiedliche Ansichten einer Transportvorrichtung gemäß einem exemplarischen Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung.

Fig.3 eine Draufsicht eines Behälters gemäß einem exemplarischen

Ausführungsbeispiel der Erfindung in einem ersten Betriebszustand.

Fig. 4 den Behälter aus Fig. 3 in einem zweiten Betriebszustand.

Fig. 5 den Behälter aus Fig. 3, in einem dritten Betriebszustand.

Fig. 6 den Behälter aus Fig. 3 in einem vierten Betriebszustand.

Fig. 7 einen Behälter und eine Trage- und Rolleinrichtung gemäß einem exemplarischen Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Fig. 8 eine obere Ansicht einer Trage- und Rolleinrichtung gemäß einem exemplarischen Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung.

Fig. 9 eine untere Ansicht der Trage- und Rolleinrichtung aus Fig. 8 in einem zusammengeklappten Zustand.

Fig. 10 eine Seitenansicht der Trage- und Rolleinrichtung aus Fig. 8,

Fig. 11 eine untere Ansicht der Trage- und Rolleinrichtung aus Fig. 8 in einem auseinandergeklappten Zustand.

Fig. 12 eine untere Ansicht eines Behälters mit darin angebrachter Trage- und

Rolleinrichtung gemäß einem exemplarischen Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung.

Fig. 13 eine perspektivische Ansicht der Trage- und Rolleinrichtung aus Fig.

12.

Fig. 14 eine andere perspektivische Ansicht der Trage- und Rolleinrichtung aus Fig. 12.

Fig. 15 einen teilweise zusammengesetzten Zustand eines Behälters gemäß einem exemplarischen Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung.

Fig. 16 einen anderen teilweise zusammengesetzten Zustand eines Behälters gemäß einem exemplarischen Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung.

Fig. 17 noch einen anderen teilweise zusammengesetzten Zustand eines

Behälters gemäß einem exemplarischen Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Fig. 18 eine Ansicht in das Innere eines Behälters gemäß einem exemplarischen Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung.

Fig. 19 eine räumliche Ansicht eines Behälters gemäß einem exemplarischen

Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung.

Fig. 20 eine räumliche Ansicht einer Trage- und Rolleinrichtung gemäß einem exemplarischen Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung.

Gleiche oder ähnliche Komponenten in unterschiedlichen Figuren sind mit gleichen Bezugsziffern versehen.

Die Darstellungen der Figuren sind schematisch und nicht maßstäblich.

Im Weiteren werden bezugnehmend auf Fig. 1 unterschiedliche Ansichten einer Trage- und Rolleinrichtung 100 gemäß einem exemplarischen Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung beschrieben.

Die Trage- und Rolleinrichtung 100 ist in der linken Darstellung von Fig. 1 in einer Seitenansicht gezeigt, in der oberen Ansicht in einer Draufsicht, in einer unteren Ansicht in einer Ansicht von unten her, und in einer zentralen Ansicht von vorne her.

Die Trage- und Rolleinrichtung 100 ist zum Befestigen an einem Behälter (siehe Fig. 2) eingerichtet, wobei der Behälter, wie nachfolgend näher beschrieben wird, eine Mehrzahl von zum Bilden eines Bodenbereichs miteinander in Eingriff bringbare

Klappelemente aufweist, wobei eines der Klappelemente Aussparungen aufweist, zwischen welchen ein flächiger Abschnitt dieses Klappelements gebildet ist.

Die Trage- und Rolleinrichtung 100 weist eine Trageplatte 101 und an der Trageplatte befestigte Rollen 102 auf. Ferner enthält die Trage- und Rolleinrichtung 100 Stützelemente 103, mittels welchen die Trage- und Rolleinrichtung 100 auf einem Untergrund abstützbar ist. Jeweils ein Stützelement 103 und eine Rolle 102 sind an einer gemeinsamen Achse 104 befestigt. Mittels der gemeinsamem Achse 104 können die daran angebrachte Rolle 102 und das daran angebrachte Stützelement 03 geschwenkt werden, wodurch die Trage- und Rolleinrichtung 100 in einen ausgeklappten Zustand gebracht werden kann, der in der zentralen Ansicht von Fig. 1 gezeigt ist, und in einen eingeklappten Zustand gebracht werden kann, bei dem, ausgehend von der zentralen Ansicht von Fig. 1 , die Achsen 104 entlang einer Drehachse, die orthogonal zu der Papierebene von Fig. 1 gerichtet ist, nach innen geklappt werden.

Bevor die Funktionalität der Trage- und Rolleinrichtung 100 näher beschrieben wird, wird bezugnehmend auf Fig. 2 eine Transportvorrichtung 200 beschrieben, welche die Trage- und Rolleinrichtung 100 zeigt, wie sie im Inneren eines Behälters 300 aufgenommen ist.

Eine linke Ansicht in Fig. 2 zeigt die Transportvorrichtung 200 in einer Seitenansicht, eine obere Ansicht in Fig. 2 zeigt die Transportvorrichtung 200 in Draufsicht, eine untere Ansicht in Fig. 2 zeigt die Transportvorrichtung 200 in einer Ansicht von unten, und eine zentrale Darstellung in Fig. 2 zeigt die Transportvorrichtung 200 in einer anderen Seitenansicht.

Der Behälter 300 ist zum Befestigen an der Trage- und Rolleinrichtung 100 eingerichtet.

Der Behälter 300 enthält ein erstes Klappelement 301, ein zweites Klappelement 302, ein drittes Klappelement 303 und ein viertes Klappelement 304, die zum Bilden eines Bodenbereichs des Behälters 300 miteinander in Eingriff bringbar sind. Das erste Klappelement 301 weist einen ersten Schlitz 305 und einen zweiten Schlitz 306 auf, zwischen welchen ein flächiger Abschnitt 307 des ersten Klappelements 301 gebildet ist. Durch die Aussparungen 305, 306 sind die Rollen 102 derart hindurchgeführt, dass die Trageplatte 101 im Inneren des Behälters 300 angrenzend an den flächigen Abschnitt 307 positioniert ist, und dass die Rollen 102 gegenüber dem Bodenbereich 301 bis 304 des Behälters 300 nach außen hin überstehen.

Der Behälter 300 besteht aus Wellpappe.

Wie in Fig. 2 ferner gezeigt, ist das erste Klappelement 301 im Wesentlichen trapezförmig, wobei die Schlitze 305, 306 im Wesentlichen orthogonal zu beiden parallelen Seiten des im Wesentlichen trapezförmigen ersten Klappelements 301 verlaufend angeordnet sind. Die vier Klappelemente 301 bis 304 sind an unteren Endabschnitten von Seitenwänden 308 des Behälters 300 angebracht. Dem die Schlitze 305, 306 aufweisenden ersten Klappelement 301 liegt das zweite Klappelement 302 gegenüber, das eine in Fig. 2 nicht gezeigte Befestigungsöffnung aufweist, mit der ein Endabschnitt des ersten Klappelements 301 in Eingriff gebracht ist. Das dritte Klappelement 303 und das vierte Klappelement 304 sind beide im Wesentlichen trapezförmig.

In dem Behälter 300 ist ein Gut transportierbar, das durch eine Öffnung 309 in einem Deckel 310 des Behälters 300 einfüllbar, daraus entnehmbar und visuell inspizierbar ist. Wie aus der linken Ansicht von Fig. 2 hervorgeht, hat der Behälter 300 eine zu Halteelementen 311 hin spitz zulaufende Gestalt. Die Halteelemente 311 sind als Griff in Form von Öffnungen in dem Deckel 310 und in der hinteren Wand 308 angebracht.

In Fig. 3 ist eine Draufsicht des Behälters 300 in einem Zustand mit auseinander genommenem Boden gezeigt. Insbesondere ist eine Befestigungsöffnung 312 in dem zweiten Klappelement 302 gezeigt, welcher mit einem Endabschnitt des flächigen Abschnitts 307 des ersten Klappelements 301 in Eingriff bringbar ist.

In Fig. 4 ist ein anderer Betriebszustand des Behälters 300 aus Fig. 3 gezeigt, in welchem das zweite Klappelement 302 zum Bilden eines Behälterbodens nach innen geklappt ist.

In Fig. 5 ist ein weiterer Betriebszustand des Behälters 300 aus Fig. 3 gezeigt, in welchem zusätzlich die dritten und vierten Klappelemente 303, 304 nach innen geklappt sind.

In Fig. 6 ist noch ein anderer Betriebszustand des Behälters 300 gezeigt, in welchem, ausgehend von Fig. 5, das erste Klappelement 301 nach innen geklappt ist, sodass ein Endabschnitt des flächigen Abschnitts 307 mit der Befestigungsöffnung 312 des zweiten Klappelements 302 in Eingriff gebracht ist, wodurch ein fester Bodenbereich gebildet ist. Wie in Fig. 6 gezeigt ist in einem Eingriffsbereich 600 die Lasche 307 des ersten Klappelements 301 in die Aussparung 312 des zweiten Klappelements 302 eingeführt.

In Fig. 7 ist gezeigt, wie ein Teil der Trage- und Rolleinrichtung 100 in den Behälter 300 eingeführt werden kann. Hierzu werden seitlich durch die Schlitze 305, 306 die Räder 102 der Trage- und Rolleinrichtung 100 in das erste Klappelement 301 eingeführt.

Es ist anzumerken, dass in Fig. 7 die Bodenplatte 101 von oben und durchsichtig skizziert ist.

Die Bodenplatte 101 mit den daran befestigten Rädern 102 wird auf das erste Klappelement 301 aufgesetzt, danach gemeinsam mit dem ersten Klappelement 301 nach innen geklappt und mit der Lasche an einem Endabschnitt des flächigen Abschnitts 307 in der Befestigungsöffnung 312 des zweiten Klappelements 302 angrenzend an die dritten und vierten Klappelemente 303, 304 fixiert. Die Schlitze 305, 306 in dem ersten Klappelement 301 ermöglichen ein Austreten der Achsen 104 nach unten und sind vorzugsweise der Achshalterung angepasst. Die Radbodenplatte 101 liegt also zwischen dem ersten Klappelement 301 und den zweiten bis vierten Klappelementen 302 bis 304 (oben) eingeklemmt und damit fixiert.

Fig. 8 zeigt eine Ansicht der Trage- und Rolleinrichtung 100 von oben.

Insbesondere sind in Fig. 8 Befestigungsnieten 800 gezeigt, die zum Befestigen der Räder 102, der Stützelemente 103 bzw. der Achsen 104 an der Trageplatte 101 vorgesehen sind.

Fig. 9 zeigt die Trage- und Rolleinrichtung 100 von unten in einem Betriebszustand, in dem die Räder 102 und die Stützelemente 103 eingeklappt sind.

Fig. 10 zeigt die Trage- und Rolleinrichtung 100 von der Seite her und in einem Zustand, in welchem die Räder 102 und die Stützelemente 103 ausgeklappt sind.

Fig. 11 zeigt die Trage- und Rolleinrichtung 100 von unten, ebenfalls mit ausgeklappten Rädern 102 und Stützelementen 103.

Fig. 12 zeigt eine Ansicht der Transportvorrichtung 200 von unten, in welcher die Trage- und Rolleinrichtung 100 in den Behälter 300 eingeführt ist.

Fig. 13 bis Fig. 17 zeigen unterschiedliche Ansichten der Transportvorrichtung 200, bei denen der Behälter 300 in unterschiedlichen Betriebszuständen bezüglich der Trage- und Rolleinrichtung 100 gezeigt ist.

Fig. 18 zeigt eine Ansicht des Inneren eines Behälters 300 gemäß einem exemplarischen Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung.

Der Behälter 300 enthält eine Trennwand 1800, mittels welcher ein Stauvolumen im Inneren des Behälters 300 in eine Mehrzahl von Teilvolumina aufgeteilt ist. In jedem Teilvolumen ist eine Weinflasche 1801 untergebracht.

Fig. 19 zeigt eine räumliche Ansicht eines Behälters 1900 gemäß einem exemplarischen Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Bei dem Behälter 1900 ist der Boden 1901 aus nur einem flächigen Element gebildet, in das drei Schlitze 305 eingebracht sind. Zwischen benachbarten Schlitzen 305 ist jeweils eine Lasche 307 gebildet.

Fig. 20 zeigt eine räumliche Ansicht einer Trage- und Rolleinrichtung 2000 gemäß einem exemplarischen Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung.

Die Trage- und Rolleinrichtung 2000 enthält eine Trageplatte 101 mit einer einzigen Rolle 102 an der Unterseite der Trageplatte 101.

Um die Trage- und Rolleinrichtung 2000 an dem Behälter 1900 anzubringen, wird die Trageplatte 101 nach Wegklappen der Laschen 307 in den Boden des Behälters 1900 eingeführt. Die Laschen 307 werden dann zurückgeklappt und an der Seitenwand 308 des Behälters 1900 mittels eines geeigneten Gegenstücks befestigt, womit die Trageplatte 101 im Inneren des Behälters 1900 aufgenommen ist. Die Rolle 102 ist durch den zentralen Schlitz 305 hindurchgefühlt.

Ergänzend ist daraufhinzuweisen, dass „aufweisend" keine anderen Elemente oder Schritte ausschließt und „eine" oder „ein" keine Vielzahl ausschließt. Ferner sei darauf hingewiesen, dass Merkmale oder Schritte, die mit Verweis auf eines der obigen Ausführungsbeispiele beschrieben worden sind, auch in Kombination mit anderen Merkmalen oder Schritten anderer oben beschriebener Ausführungsbeispiele verwendet werden können. Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als Einschränkung anzusehen.

Bezugszeichenliste

100 Trage- und Rolleinrichtung

101 Trageplatte 102 Rollen

103 Stützelement

104 Achse

200 Transportvorrichtung 300 Behälter 301 erstes Klappelement

302 zweites Klappelement

303 drittes Klappelement

304 viertes Klappelement

305 erster Schlitz 306 zweiter Schlitz

307 flächiger Abschnitt

308 Seitenwände

309 Öffnung

310 Deckel 311 Haltelemente

312 Befestigungsöffhung

600 Eingriff

800 Befestigungsnieten

1800 Trennelement 1801 Weinflaschen

1900 Behälter

1901 Boden

2000 Trage- und Rolleinrichtung