Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Fördertechnik. Sie bezieht sich auf eine Fördereinrichtung und eine Abstützvorrichtung für eine Fördereinrichtung gemäss dem Oberbegriff der entsprechenden unabhängigen Patentansprüche.

STAND DER TECHNDC

Es ist bekannt, Fördergut als Stückgut, z. B. Waren, Personen oder Tiere, oder als Schüttgut in Fördereinrichtungen mit flächig ausgedehnten Fördermitteln zu fördern. Solche Fördermittel sind entweder Förderbänder, oder weisen verkettete, typischer- weise starre Elemente auf, welche bezüglich zueinander verschiebbar sind, um Kurven fahren zu können. Die Elemente bilden eine im Wesentlichen flache Oberfläche, auf weicher das Fördergut gefördert wird. Diese verketteten Fördermittel sind beispielsweise als Mattenketten, Scharnierbandketten, Plattenbandketten (flexbelts, chain belts, carrier chains) bekannt. Sie werden im Folgenden zusammen- fassend als Mattenketten bezeichnet.

Je nach Art der Fördermittel werden diese unterschiedlich gelagert: Mattenketten werden beispielsweise flächig abgestützt und rutschen dabei auf Gleitschienen oder Gleitflächen. Dies führt, in Abhängigkeit der Belastung durch das Fördergut, zu hohen Reibungskräften und entsprechenden Antriebskräften zur Bewegung der Mattenkette, sowie zu Verschleiss. Andere Ausführungsformen von Mattenketten weisen, als Teil der Mattenkette selber, mitlaufende Rollen auf, welche auf einer Fläche rollen. Förderbänder hingegen rollen in der Regel auf feststehenden, d.h. ortsfest drehbar gelagerten Rollen ab. Die drehbare Lagerung der Rollen führt zu Verschleiss und begrenzt die Belastbarkeit einer Fördereinrichtung.

Die FR 2 309 433 beschreibt im Weiteren eine Fördereinrichtung zum Fördern von Stückgut. Die Fördereinrichtung enthält einen Kettentransporteur aus beweglichen Kettengliedern, welcher angetrieben wird, und auf welchem Güter transportiert werden. Der Kettentransporteur wird durch eine Abstützvorrichtung gestützt. Die Abstützvorrichtung umfasst umlaufende Rollen, welche über seitlich an den Rollen angeordneten Ketten miteinander verbunden sind. Die Rollen sind über Achswellen drehbar an den seitlichen Ketten gehaltert.

Die DE 26 124 68 beschreibt ein Fördereinrichtung mit einem Transportband, welches durch einen Laufrost gestützt ist. Der Laufrost besteht aus zwei parallel laufenden Laufrollenketten, die gemeinsam transversale zylindrische Querstäbe tragen. Die Laufrollenketten enthalten über Gleitlager drehbar gelagerte Laufrollen, über welche der Laufrost abrollt.

Die EP 0 978 465 wiederum beschreibt eine Vorrichtung zum linearen Bewegen von Bauteilen. Die Transportvorrichtung enthält ein Transportband, welches zwischen Schlitten und Rollleisten kraftschlüssig fixiert ist. Die Rollleisten sind auf Wälzkörpern gelagert.

Alle bekannten Vorrichtungen weisen den Nachteil auf, dass Sie einen komplizierten Aufbau aufweisen und aus vielen Einzelteilen bestehen. Sie sind daher teuer in ihrer Herstellung und im Unterhalt. Viele Vorrichtungen weisen zudem mechanische Lager mit Wellen, Wälzlagern etc. auf, welche die Vorrichtung anfällig auf Störungen und Verschleiss macht. DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Fördereinrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche eine hohe Belastbarkeit, insbesondere in vertikaler Richtung, und gleichwohl einen leichten, das heisst reibungsarmen Lauf aufweist. Eine weitere Aufgabe ist es, die Zugkraft für den Antrieb der Fördermittel zu reduzieren. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist, eine solche Fördereinrichtung in Leichtbauweise zu ermöglichen, d.h. mit einfachen, unkomplizierten und unpräzisen Teilen aus kostengünstigen und leichten Materialen. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist, ein Abstützvorrichtung zu schaffen, welche mit einfachen Mitteln das Abstützen von bewegten flächig ausgedehnten und hoch belasteten Fördermitteln einer solchen Fördereinrichtung erlaubt, und dabei vorzugsweise auch ein Durchhängen von Elementen des Fördermittels verhindert.

Diese Aufgabe lösen eine Fördereinrichtung und eine Abstützvorrichtung mit den Merkmalen der entsprechenden unabhängigen Patentansprüche.

Die erfindungsgemässe Fördereinrichtung kann in der Förderung von Schüttgut oder Stückgut, wie ruhendes Gut oder sich selbst bewegbares Gut, insbesondere Personen oder andere Lebewesen, z. B. Tiere, Verwendung finden. Unter den Begriff Stückgut fallen folglich sowohl Waren als auch Lebewesen, wie Personen, Tiere und Pflanzen. Die Fördereinrichtung kann z. B. ein Förderband zur Förderung von ruhenden oder sich selbst bewegenden Gütern, insbesondere von Tieren oder Personen mit und ohne Gepäck sein, wie sie z. B. auf Flughäfen angetroffen werden. Die Förderbänder können in der Ebene oder leicht geneigt verlaufen. Förderbänder zur Förderung von Personen zwecks Überwindung längerer Strecken werden auch Fahrsteige oder Rollsteige genannt. Das Fördermittel kann ein Band oder eine Mattenkette sein. Solche Roll- bzw. Fahrsteige, insbesondere mit Neigung, trifft man z. B. auch in Supermärkten an. Im Weiteren kann die Fördereinrichtung auch zur Durchführung von Laufbewegungen von Personen oder Tieren Einsatz finden. Unter den Begriff Laufbewegung fallt insbesondere auch die Gehbewegung. So kann die Fördereinrichtung z. B. eine Laufbandvorrichtung zu Trainings-, Therapie- und/oder Untersuchungszwecken der Laufbewegung von Menschen oder Tieren sein. Bei solchen Laufbandvorrichtungen bewegt sich das Fördermittel unter dem Benutzer, so dass dieser dazu animiert wird, entgegen der Förderrichtung auf dem Fördermittel eine Laufbewegung auszuführen. Auf diese Art führt der Benutzer eine Laufbewegung aus, ohne sich in nennenswerter Weise räumlich fortzubewegen. Durch die faktisch ortsfeste Laufbewegung des Benutzers auf der Laufband Vorrichtung ist einerseits eine gute Beobachtbarkeit durch einen Trainer oder Mediziner gegeben, und andererseits ist zur Ausübung der Laufbewegung keine komplette Laufbahn mit entsprechendem Platzaufwand notwenig ist. Der Begriff "Band" soll in diesem Zusammenhang ebenfalls sämtliche eingangs und unten genannten Ausführungsformen von flächigen Fördermitteln, wie Bänder oder Mattenketten, umfassen.

In der Fördereinrichtung befindet sich ein bewegtes, flächig ausgedehntes Fördermittel zur Förderung von Schüttgut oder Stückgut, wie Waren oder Lebewesen, z. B. Personen oder Tiere, vor. Hierzu sind unter dem Fördermittel eine oder mehrere Abstützvorrichtungen angeordnet, welche jeweils einen Rollenkörper mit einer Vielzahl von Rollen aufweist. Dabei rollt der Rollenkörper auf einer Seite mit den Rollen entlang einer nicht kreisförmigen Bahn am Stützkörper ab und stützt auf der anderen Seite in einem Unterstützungsbereich das Fördermittel, indem die Rollen am Fördermittel selber oder an einem zwischen Fördermittel und Rollen mitlaufenden Band abrollen (das Band wird als Teil des Rollenkörpers betrachtet). Die Rollen sind mit einem flexiblen Verbindungskörper miteinander verbunden und voneinander beabstandet sind. Der Stützkörper enthält zweckmässig einen Zentralkörper, entlang welchem der Rollenkörper abrollt sowie jeweils einen seitlich am Zentralkörper angebrachten Seitenwandkörper, über welchen die Abstützvorrichtung einer Unterlage aufliegt. Das Fördermittel ist vorzugsweise eine Mattenkette (respektive Scharnierbandkette, Plattenbandkette, etc.) oder ein Förderband. Die Lager- bzw. Halterungspunkte der Rollen, über welche die Rollen mit dem Verbindungskörper verbunden und geführt sind, nehmen dabei keine Kräfte zum Stützen des Fördermittels und des Fördergutes auf. Damit ist das Stützen des Fördermittels mit sehr geringen Reibungsverlusten möglich. Der Verbindungskörper dient zum Fördern und Beabstanden der Rollen in den unbelasteten Bereichen der Umlaufbahn um den Stützkörper oder der Bahn entlang des Stützkörpers. Entsprechend der geringen Reibung und der rollend gelagerten Bewegung des Fördermittels sind auch der Verschleiss und die Antriebskräfte zum Bewegen des Fördermittels klein. Es werden weniger Antriebsmotoren und/oder weniger leistungsfähige Antriebsmotoren benötigt.

Vorzugsweise sind die Rollen um den Stützkörper herum umlaufend angeordnet, insbesondere in einem geschlossenen Kreislauf, auch Umlaufbahn genannt, umlaufend. In anderen Ausführungsformen der Erfindung liegt kein geschlossener Kreislauf vor, sondern beispielsweise eine gerade verlaufende Bahn. Ein Unterstützungsbereich, in welchem das Fördermittel am Rollenkörper abrollt, ist in beiden Fällen vorzugsweise plan, also nicht gekrümmt. Dabei kann der Unterstützungsbereich horizontal oder auch schräg, verlaufen, d.h. zur Aufwärtsoder Abwärtsförderung des Fördergutes.

In bevorzugten Ausführungsformen liegt ein Unterstützungsbereich nur an einzelnen Stellen entlang des Fördermittels vor, zweckmässigerweise an Stellen mit erhöhter Last, beispielsweise Stellen, an welchen Fördergut gestaut wird. An anderen Stellen entlang des Fördermittels kann eine konventionelle Stützung, beispielsweise mit Gleitbahnen, erfolgen.

Es kann also eine im Wesentlichen beliebig lange flache Förderstrecke mit einem entsprechend langen Rollenkörper und Stützkörper gestützt werden. Vorzugsweise erstreckt sich der Rollenkörper im Wesentlichen über die ganze Breite des Fördermittels, also beispielsweise über mehr als 3/4 oder 4/5 der Breite. Dadurch ist das Fördermittel an den meisten Stellen (im Querschnitt gesehen) gestützt und kann selber relativ leicht konstruiert werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung liegen mehrere Rollenkörper vor, welche gemeinsam das Fördermittel stützen. Die mehreren Rollenkörper sind (bis auf die Kopplung über das Fördermittel) separat voneinander beweglich. Sie weisen jeweils einen eigenen Stützkörper oder aber einen oder mehrere gemeinsame Stützkörper für mehrere oder alle der Rollenkörper auf. Die Rollenkörper sind, in Förderrichtung gesehen, hintereinander und/oder nebeneinander zum Stützen des Fördermittels angeordnet. Die Abstützvorrichtungen können direkt aneinander liegend und/oder voneinander beabstandet hinter- und/oder nebeneinander angeordnet sein. Die Abstützvorrichtungen können gleichgerichtet nebeneinander in Reihen oder versetzt nebeneinander angeordnet sein. Ferner können die Abstützvorrichtungen gleichgerichtet in Kolonnen oder versetzt hintereinander angeordnet sein. In einer bevorzugten Ausführung sind die Abstützvorrichtungen jeweils versetzt zueinander ziegelsteinmauerartig angeordnet. Die Abstützvorrichtungen bilden auf diese Weise einen flächigen Stützbereich für das Fördermittel aus. Wenn sie in mehreren Reihen nebeneinander angeordnet sind, so können die Rollenkörper in den einzelnen Reihen, in Förderrichtung gesehen, gegeneinander versetzt sein, und/oder unterschiedliche Längen aufweisen. Damit lässt sich erreichen, dass Übergangsbereiche zwischen aufeinander folgenden Rollenkörpern (im Unterstützungsbereich) unregelmässig verteilt sind und somit alle Bereiche des Fördermittels gleichmässig unterstützt werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Rollenkörper ein

Band auf, welches die Rollen bedeckt und umschliesst, so dass das Fördermittel über das Band an den Rollen abrollt. Das Fördermittel rollt also auf dem Band liegend an den Rollen ab. Dies ist besonders zweckmässig in Kombination mit einer Matten- kette: im Gegensatz zu einem Förderband weist eine Mattenkette Öffnungen auf, welche ihre Beweglichkeit ermöglichen, aber auch ein Herabfallen von Schmutz in den Rollenkörper zulassen. Dem wird durch das Band entgegen gewirkt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung verläuft das Fördermittel in einer Kurve um eine Kurvenachse, die im wesentlichen senkrecht zur Oberfläche des Fördermittels liegt. Das Fördermittel ist im Bereich der Kurve abgestützt durch mindestens einen Rollenkörper mit einem Verbindungskörper, wobei der Verbindungskörper um die Kurvenachse biegbar angeordnet ist. Das Fördermittel rollt im Bereich der Kurve auf dem ebenfalls um die Kurve verlaufenden Abschnitt des Rollenkörpers ab. Eine Umlaufbahn, um welche der Rollenkörper um den Stützkörper verläuft, ist also gekrümmt um die Kurvenachse, welche senkrecht zu den Achsen der Rollen verläuft. Mit anderen Worten: Die Bahn läuft aus der Ebene, welche normal zu den Rollenachsen in einem bestimmten Punkt am Rollenkörper verläuft, heraus. Vorzugsweise liegen dabei in einer konzentrischen Anordnung mehrere Rollenkörper vor, und sind die Umlaufbahnen der mehreren Rollenkörper alle um die Kurvenachse gekrümmt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das Fördermittel einen wannenartigen Querschnitt auf, mit einem horizontalen Bodenbereich, und zwei an den Bodenbereich anschliessende, seitliche, schräge Seitenbereiche. Dabei ist das Fördermittel an den Seitenbereichen durch jeweils weitere Rollenkörper gemäss der Erfindung gestützt. Damit lässt sich eine reibungsarme Stützung eines Fördersystems für Schüttgut bilden. Beispielsweise ist das Fördermittel ein Förderband. Vorzugsweise sind die Seitenbereiche jeweils um einen Winkel zwischen 30° und 60° bezüglich des Bodenbereiches angewinkelt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist oberhalb des

Fördermittels mindestens ein Führungselement mit einem Rollenkörper zur seitlichen Führung und Umlenkung von Fördergut angeordnet. Dieses Führungselement erlaubt eine reibungsarme Umlenkung des Fördergutes. Ein solches Führungselement kann auch bei anders abgestützten Fördermitteln eingesetzt werden, beispielsweise bei konventionellen Bandförderern oder Mattenketten, unabhängig von den anderen Aspekten der Erfindung. Vorzugsweise weist der Rollenkörper des Führungs- elementes ein umlaufendes Band zum Schutz des Rollenkörpers vor Beschädigung oder Verschmutzung auf.

In einer weiteren bevorzugten Ausfuhrungsform der Erfindung bilden die Rollenkörper keinen geschlossenen Kreislauf. Hierdurch kann auch das Fördermittel zur Ausfuhrung von hin- und hergehenden Bewegungen ausgebildet werden. Beispielsweise kann ein flacher Rollenkörper auf einer flachen Unterlage, welche als Stützkörper dient, angeordnet sein, und dadurch einen beweglichen Rollenteppich für eine als Fördermittel dienenden flache Platte bilden. Natürlich muss dabei berücksichtigt werden, dass beim Abrollen der Platte der Rollenteppich sich nur um die halbe Distanz bewegt. Somit muss für eine Linearbewegung maximal um eine bestimmte Distanz eine Länge, des Rollenteppichs und der Fördervorrichtung entsprechend angepasst sein.

Der Rollenkörper kann ein flächenfδrmiger Verbund von in einem flächenfÖrmig ausgebildeten Verbindungskörper gehalterten Rollen sein, die sowohl neben- als auch hintereinander angeordnet sind. Die Rollen können versetzt oder jeweils koaxial in Reihen nebeneinander angeordnet sein. Ferner können die Rollen versetzt oder gleichgerichtet in Kolonnen hintereinander angeordnet sein. Beliebige Kombinationen von Anordnungen der Rollen neben- und hintereinander sind denkbar. Durch die sowohl neben- als auch hintereinander angeordneten Rollen wird eine Art Rollenteppich ausgebildet, welche durch den flächigen Verbindungskörper zusammengehalten wird, und welche die grossflächige Abstützung eines flächigen Fördermittels erlaubt. Der Verbindungskörper kann ein- oder mehrstückig ausgebildet sein. Gemäss einer besonderen Ausfuhrungsform der Erfindung sind in der Abstützvorrichtung für eine Fördereinrichtung die Rollen im Rollenkörper respektive im Verbindungskörper in einer Vielzahl von aufeinander folgenden Reihen mit mehreren koaxial angeordneten Rollen pro Reihe angeordnet. Damit ist eine stützende bewegliche Lagerung eines breiten Fördermittels möglich. Diese Anordnung der Rollen kann auch beweglicher Rollenteppich genannt werden. Sie kann zudem auch unabhängig von einer Fördereinrichtung wie bisher beschrieben eingesetzt werden, um ein grossflächiges Abrollen von Objekten aneinander zu ermöglichen.

Es sind vorzugsweise die Rollen in einer Reihe jeweils gegenüber den Rollen einer vorangehenden respektive einer nachfolgenden Reihe in Achsrichtung versetzt. (Die Achsrichtung ist gleich der geometrischen Achse, um welche die koaxialen Rollen drehend angeordnet sind). Damit kann eine besonders gleichmässige Stützung realisiert werden. Die nachfolgende Reihe kann dabei eine unmittelbar nachfolgende Reihe sein, oder es können auch einzelne Reihen bezüglich unmittelbar (vorangehend oder nachfolgend) anschliessenden Reihen nicht versetzt sein.

Vorzugsweise sind die Rollen im Rollenkörper in mindestens zwei parallel nebeneinander verlaufenden Kolonnen angeordnet. Verschiedene Kolonnen können dabei Reihen zugeordnet sein, die zueinander versetzt sind.

Der Rollenkörper weist bevorzugt einen flexiblen und flächigen Verbindungskörper auf. Die Flächennormale des flächigen Verbindungskörpers steht zweckmässig senkrecht zu den jeweiligen Drehachsen der Rollen. Die Rollen sind bevorzugt in Öffnungen des Verbindungskörpers eingesetzt. Vorzugsweise ist der Verbindungskörper aus einem flexiblen, vorzugsweise auch elastischen Flachmaterial gefertigt, insbesondere durch Ausschneiden (d.h. durch Stanzen, Wasserstrahlschneiden, Laserschneiden etc). Vorzugsweise werden keine weiteren Bearbeitungsschritte vorgenommen, beispielsweise das Umformen von Teilen des Verbindungskörpers zur Bildung von Lager- bzw. Halterungsstellen am Verbindungskörper.

Das Flachmaterial kann ein textiles Flächengebilde, wie z. B. ein Gewebe, sein oder enthalten. Das Flachmaterial kann auch ein Verbund von textilen Flächengebilden, dünnen Platten und/oder Folien sein oder enthalten. Bevorzugt ist das Flächegebilde ein Kunststoff-Gewebe- Verbund. Das Flachmaterial ist beispielsweise ein kunststoffgetränktes Gewebe mit einer oder mehreren Schichten, oder eine dünne Platte oder Folie aus Kunststoff. Der Verbindungskörper kann auch in einem Batchprozess oder einem kontinuierlichen Prozess bereits mit den Öffnungen gebildet werden.

Die genannten Halterungsstellen am Verbindungskörper bilden zusammen mit den korrespondierenden Aufnahmestellen an den Rollen eine funktionelle Einheit mit lagerähnlicher Funktion aus. Dabei greifen Materialvorsprünge am Verbindungs- körper in stirnseitige, muldenförmige Vertiefungen bzw. Einbuchtungen an den Rollen ein, wobei die Vertiefungen zweckmässig axial zentriert sind. Eine solche Halterung ist von der Funktionsweise einem Spitzen- bzw. Körnerlager ähnlich, wobei die Materialvorsprünge am Verbindungskörper den Lagerzapfen und die stirnseitigen Vertiefungen an den Rollen den Lagerflächen entsprechen würden.

Gemäss einer besonderen Ausbildung der Erfindung sind Ausbuchtungen, welche als Lager- bzw. Führungs- und Halterungsstellen für die Rollen dienen, aus dem Flachmaterial des Verbindungskörpers ausgeschnitten oder ausgeformt und weisen folglich dieselbe Dicke auf wie die übrigen Bereiche des Verbindungskörpers. Das heisst, dass beispielsweise runde Aussparungen der Rollen an nicht runden Ausbuchtungen gelagert bzw. gehalten sind. Es entstehen dadurch mehrere quasi punktförmige Kontaktstellen zwischen Rollen und Verbindungskörper, und dadurch eine vorzugsweise lose, reibungsarme Lagerung bzw. Halterung. Die Ausbuchtungen und Aussparungen bilden axial, also parallel zur Achse der Rollen angeordnete Elemente zur Lagerung bzw. zur drehbaren Halterung der Rollen. Die Rollen laufen lose, also mit Spiel und ohne eingeklemmt zu sein in dieser Lagerung bzw. Halterung.

Die Rollen sind vorzugsweise nur im Verbindungskörper gelagert bzw. gehaltert. D.h. die Lagerung bzw. Halterung dient der Führung der Rollen wenn diese auf dem

Stützkörper abrollen. Die Lagerung bzw. Halterung dient jedoch nicht der ortsfesten drehbaren Lagerung der Rollen, weil die Rollen im Stützbereich dem Stützkörper aufliegen und daher gar nicht frei drehbar sind. Demzufolge sind auch die

Lagerkräfte vernachlässigbar klein. Es liegen daher auch keine zusätzlichen Körper, wie z. B. Wellen, Lagerelemente etc, vor, die zur Lagerung bzw. Halterung bzw.

Führung der Rollen am Verbindungskörper befestigt oder angespritzt sind.

Die Rollen sind im Verbindungskörper also zweckmässig in mehreren Reihen angeordnet, wobei eine solche Reihe aus nur einer oder mehreren nebeneinander angeordneten Rollen ausgebildet sein kann. Im ersteren Fall besteht der Verbindungskörper aus genau einer Kolonne von Rollen. Der Verbindungskörper ist vorzugsweise über mehrerer solcher Reihen hin einstückig ausgebildet. Der Verbindungskörper kann auch aus mehreren Schichten von parallel zueinander angeordneten einstückigen Materialien ausgebildet sein. Diese mehreren Schichten, beispielsweise aus dünnem Folienmaterial, können miteinander verbunden, insbesondere flächig verbunden sein, (durch beispielsweise Kleben oder Schweissen) oder lose aufeinander liegen. Bei der Herstellung des Verbindungskörpers können einzelne der Schichten gegeneinander versetzt aufeinander gelegt und dann miteinander verbunden werden. D.h., es werden Überlappungsbereiche ausgebildet, an welchen die einzelnen Schichten miteinander zu einem längeren Stück verbunden sind. Das Verbinden kann beispielsweise durch Verkleben, Nieten oder Verschweissen geschehen. Alternativ können auch Schichten durch die Rollen verbunden respektive zusammengehalten sein, indem bei jeder Rolle ein Lager- bzw. Halterungsvorsprung von zwei oder mehr der aufeinander liegenden, d.h. über- läppenden Schichten eingreift. Dadurch können aus begrenzt langen Teilstücken beliebig lange Verbindungsköφer gebildet werden, wobei die Übergangsstellen der einzelnen Schichten in Längsrichtung des Verbindungskörpers gegeneinander versetzt sind, d.h. die Teilstücke überlappen sich und werden im Überlappungsbereich durch die Rollen zusammengehalten oder sind miteinander verbunden. Auf gleiche Weise, nämlich auch durch überlappendes Verbinden eines Flachmaterials oder mehrerer Teilstücke eines Flachmaterials, kann ein in sich geschlossener Verbindungskörper ausgebildet werden, welcher zusammen mit den Rollen als Rollenkörper eine Umlaufbahn um den Stützkörper ausbildet. In einer bevorzugten Variante der Erfindung sind zwei oder mehr Schichten durch Bilden einer Schlaufe in einem einstückigen Band und Aufeinanderlegen des Bandes auf sich selber gebildet.

Die Rollen und damit deren Mantelflächen sind bevorzugt zylinderförmig. Die Mantelfläche der Rollen kann jedoch auch leicht oder massig bombiert sein, d.h. die Rollen sind z. B. tonnenförmig ausgebildet. Ferner kann auch vorgesehen sein, dass die Rollen eine oder mehrere konzentrisch zur Drehachse ringförmig umlaufende Rillen bzw. Nuten aufweist. Die Nuten können Führungsnuten sein, welche in korrespondierenden Führungsstegen bzw. Führungsrücken am Stützkörper laufen.

Weitere bevorzugte Ausführungsformen gehen aus den abhängigen Patentansprüchen hervor.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Im Folgenden wird der Erfindungsgegenstand anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen, welche in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt sind, näher erläutert. Es zeigen jeweils schematisch:

Figur 1 eine Fördereinrichtung mit integrierter Abstützvorrichtung und einem Förderband; Figur 2 einen Ausschnitt einer Fördereinrichtung mit integrierter

Abstützvorrichtung und einer Mattenkette; Figur 3 einen Ausschnitt einer Fördereinrichtung mit integrierter

Abstützvorrichtung und einer Mattenkette und einem Band; Figur 4 eine Abstützvorrichtung mit einem Stützkörper und einem

Rollenkörper;

Figur 5 einen Querschnitt durch die Figur 4;

Figur 6 einen Ausschnitt eines Rollenkörpers;

Figur 7 eine Aufsicht auf einen Kurvenbereich einer Fördereinrichtung; Figur 8 eine Aufsicht auf einen Rollenkörper für eine Kurve;

Figur 9 eine seitliche Ansicht eines Stützkörpers für eine Kurve;

Figur 10 mehrere konzentrische Stützkörper für eine Kurve;

Figur 1 1 einen Querschnitt durch eine Fördereinrichtung mit seitlich angewinkelten Stützbereichen; Figur 12 eine Variante eines Rollenkörpers mit Reihen von in

Achsrichtung gegeneinander versetzten Rollen (Ausschnitt); Figuren 13 und 14 weitere Varianten des Rollenkörpers (Ausschnitte); Figur 15 einen Rollenkörper mit einem Verbindungskörper aus mehreren

Schichten; Figur 16 einen Rollenkörper mit einem Verbindungskörper aus einem geschlauften Teil; und

Figur 17 eine Fördereinrichtung mit seitlichen Führungselementen;

Figur 18a, 18b eine perspektivische Ansicht von besonderen Ausfuhrungsformen von Rollen eines erfϊndungsgemässen Rollenkörpers; Figur 19 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Abstützvorrichtung mit Rollen nach Figur 18b;

Figur 20a eine Seitenansicht einer Abstützvorrichtung nach Figur 19;

Figur 20b einen Querschnitt durch eine Abstützvorrichtung entlang einer

Linie A-A gemäss Figur 20a. Die in den Zeichnungen verwendeten Bezugszeichen und deren Bedeutung sind in der Bezugszeichenliste zusammengefasst aufgelistet. Grundsätzlich sind in den Figuren gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG

Figur 1 zeigt eine Fördereinrichtung 1 mit einem Förderband als Fördermittel 2 für Fördergut 10, hier beispielhaft als Stückgut dargestellt. Das Förderband wird um Umlenkrollen 21 geführt, von denen beispielsweise eine durch einen Antrieb 22 angetrieben ist. In einem Unterstützungsbereich ist eine Abstützvorrichtung 12 angeordnet, mit einem Rollenkörper 5, welcher um einen Stützkörper 7 umläuft. Der Rollenkörper 5 weist umlaufende Rollen 3 auf, welche mittels eines Verbindungskörpers 4 voneinander beabstandet sind. Das Fördermittel 2 bewegt sich in einer Förderrichtung bezüglich der Abstützvorrichtung 12. Dabei rollen die Rollen 3 am Fördermittel 2 und am Stützkörper 7 ab. So ermöglicht die Abstützvorrichtung 12 eine hochbelastbare und reibungsarme Abstützung des Fördermittels 2. Das dargestellte Fördergut 10 steht symbolisch für Stückgut, Schüttgut oder auch Lebewesen, wie Personen oder Tiere.

In einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung (nicht illustriert) läuft der Rollenkörper 5 auch um die Umlenkrollen 21 um. Um dabei das Fördermittel 2 anzutreiben, kann ein Antrieb im Rücktrum (also im unteren Bereich des Fördermittels 2) angeordnet sein, und dort nur am Förderband oder einer Mattenkette 2 angreifen. Der Rollenkörper 5 verläuft dort in einem Bereich zwischen Antrieb und Stützkörper 7. In einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist der Rollenkörper 5 mehrteilig und weist mehrere nebeneinander verlaufende Verbindungskörper 4 mit Rollen 3 auf. Die Verbindungskörper 4 sind voneinander durch Zwischenräume beabstandet, so dass der Antrieb mittels einer der Umlenkrollen 21 durch die Zwischenräume am Fördermittel 2 angreifen kann. Vorzugsweise ist der Rollenkörper 5 selber nicht angetrieben, sondern wird nur bei Bewegung des Fördermittels 2 mitbewegt. D.h., der Rollenkörper bzw. die Rollen oder der Verbindungskörper des Rollenkörpers sind ausschliesslich passiv und nicht aktiv angetrieben.

Figur 2 zeigt einen Ausschnitt einer Fördereinrichtung 1 mit einer Mattenkette als Fördermittel 2. Figur 3 zeigt einen Ausschnitt einer Fördereinrichtung 1 mit einer Mattenkette und zusätzlich einem Band 6. Das Band 6 schützt den Rollenkörper 5 vor Schmutz, der durch die Mattenkette hindurch fallen kann.

Figur 4 zeigt einen Stützkörper 7 mit einem Rollenkörper 5 in einer Seitenansicht, und entsprechend Figur 5 einen Querschnitt durch die Figur 4. Zusätzlich zu den bereits beschriebenen Elementen ist eine Führungsnut 71 zur Führung des Verbindungskörpers 4 im Stützkörper 7 dargestellt.

Figur 6 zeigt einen Ausschnitt eines Rollenkörpers 5, mit einem Längsschnitt durch eine Rolle 3. Der Verbindungskörper des Verbindungskörpers 4 weist Öffnungen 41 auf, an welchen Lager- bzw. Halterungsstellen 42 ausgebildet sind, mittels welcher die Rollen 3 gelagert bzw. gehaltert und geführt sind. Die Lager- bzw. Halterungsstellen 42 können, wie dargestellt, Ausbuchtungen des Verbindungskörpers 4 sein, welche in korrespondierend geformte Einbuchtungen oder Aussparungen der Rollen 3 eingreifen. Die Aussparungen der Rollen 3 können wie dargestellt als durchgehende Löcher 31 ausgebildet sein, d.h. dass die Rollen 3 als Hülsen oder Rohrstücke geformt sind. Alternativ können die Aussparungen lediglich als rotationssymmetrische Vertiefungen an den Enden der Rollen ausgebildet sein. Vorzugsweise sind die Vertiefungen sich nach innen verjüngend geformt. Dabei sind die Rollen 3 vorzugsweise als (Kunststoff)-Spritzgussteile geformt. Umgekehrt können die Rollen 3 vorstehende Achselemente aufweisen, welche in Öffnungen des Verbindungskörpers 4 einsetzbar sind. Figur 7 zeigt eine Aufsicht auf einen Kurvenbereich einer Fördereinrichtung 1 mit einer Mattenkette als Fördermittel 2. Unterhalb des Fördermittels 2 ist ein gerade verlaufender Rollenkörper 5a und ein in einer Kurve verlaufender Rollenkörper 5b gestrichelt dargestellt. Figur 8 zeigt eine Aufsicht auf einen Rollenkörper 5 für eine Kurve, ohne den dazugehörigen Stützkörper 7. Der Verbindungskörper 4 weist, um die Kurvengängigkeit zur erreichen, Lager- bzw. Halterungsbereiche 45, in welchen die Rollen 3 eingesetzt sind, und Verbindungsstellen 46, welche die Lager- bzw. Halterungsbereiche 45 verbinden, auf. Im gezeigten Beispiel sind die Verbindungsstellen 46 in der Mitte der Verbindungskörper 4 angeordnet, sie können aber auch asymmetrisch oder ganz an einer Seite angeordnet sein (in der Figur dort, wo die Lager- bzw. Halterungsbereiche 45 wegen der Kurve aneinander stossen: alternativer Ort 47 für Verbindungsstelle). Figur 9 zeigt eine seitliche Ansicht eines Stützkörpers 7 für eine Kurve mit dem um die Kurve verlaufenden Rollenkörper 5b. Achsen der Rollen 3 sind also nicht, wie beim gerade verlaufenden Rollenkörper 5a parallel zueinander, sondern sind in der Kurve im wesentlichen auf die Kurvenachse ausgerichtet. Die Rollenmittelpunkte verlaufen in einer gekrümmten Fläche.

Figur 10 zeigt mehrere konzentrische Stützkörper 7b für eine Kurve, der Klarheit wegen ohne Rollenkörper 5 und ohne Führungsnuten 71 und dergleichen. Die Stützkörper 7b bilden Umlaufbahnen, welche bezüglich der Kurvenachse 1 1 gebogen sind. Damit können im Wesentlichen beliebig breite Fördermittel 2 gestützt werden.

Figur 11 zeigt einen Querschnitt durch eine Fördereinrichtung 1 mit seitlich angewinkelten Stützbereichen, jeweils mit eigenen Abstützvorrichtungen 12 mit Stützkörpern 7 und Rollenkörpern 5, zusätzlich zu einer Abstützvorrichtung 12 in einem horizontal gezeichneten Bodenbereich. Diese Anordnung ist besonders geeignet zur Abstützung von Förderbändern für Schüttgut.

Figur 12 zeigt eine Variante eines Rollenkörpers 5 mit mehreren Reihen 51 von in Achsrichtung gegeneinander versetzten Rollen 3 (Ausschnitt). Der Rollenkörper 5 bildet einen beweglichen Rollenteppich, der um einen Stützkörper 7 umlaufen kann, oder auch auf einer Ebene, welche als Stützkörper 7 dient, abrollen kann. Auch in dieser Ausführungsform liegen mehrere Kolonnen 52 vor, wobei die Rollen einer ersten Kolonne 52a in Bewegungsrichtung voneinander beabstandet sind und jeweils teilweise zwischen Rollen einer anderen Kolonne 52b, welche seitlich (also in Achsrichtung) bezüglich der ersten Kolonne 52a verschoben, angeordnet sind.

Figur 13 zeigt eine weitere Variante eines Rollenkörpers 5, in welcher die Rollen 3 in mindestens zwei, beziehungsweise mehreren, parallel nebeneinander verlaufenden Kolonnen 52, nicht gegeneinander versetzt, verlaufen. In hinteren Reihen der Verbindungskörper 4 der Figuren 12 und 13 sind jeweils Öffnungen 41 und Ausbuchtungen 42 zur besseren Veranschaulichung ohne eingesetzte Rollen 3 gezeigt. Figur 14 zeigt eine weitere Variante eines Rollenkörpers 5, ähnlich wie Figur 12, jedoch mit jeweils paarweise nicht gegeneinander versetzten Reihen 51.

Figur 15 zeigt einen Rollenkörper 5 mit einem Verbindungskörper 4 aus mehreren Schichten 44. Die einzelnen Schichten 44 sind in Längsrichtung des Verbindungskörpers gegeneinander versetzt. Es sind drei Schichten 44 gezeigt, es können aber auch nur zwei, oder vier oder mehr Schichten 44 vorliegen. Zur besseren Darstellen sind die Schichten 44 getrennt gezeichnet, in Wirklichkeit liegen sie lose aufeinander oder sind miteinander verbunden. Der gezeichnete Versatz zwischen zwei Schichten beträgt zwei Rollen 3, kann aber auch mehr betragen.

Figur 16 zeigt einen Rollenkörper 5 mit einem Verbindungskörper 4 aus einem ge- schlauften Teil. Es ist also eine einzige Schicht 44 in einer Schlaufe geführt auf sich selber gelegt und bildet so einen mindestens zweischichtigen Verbindungskörper 4.

Figur 17 zeigt eine Fördereinrichtung 1 mit seitlichen Führungselementen 8. Die

Führungselemente 8 weisen Rollenkörper 5 und Stützkörper 7 auf, wobei die Umlauϊbahnen der Rollenkörper 5 in einer im wesentlichen horizontalen oder geneigten Ebene liegen, um Fördergut 10 seitlich zu führen oder auszulenken. Optionale Bänder um die Gesamtheit der Rollen 3 herum, als Teil der Rollenkörper 5, sind hier nicht eingezeichnet. In der gezeigten Ausführungsform dient die Fördereinrichtung 1 zum Zusammenführen von mehreren, seitlich zueinander angeordneten Förderbahnen 9, respektive zum Zusammenführen von Fördergut 10, welches auf diesen Förderbahnen 9 transportiert wird. Eine insgesamt breitere Förderbahn wird also auf eine engere Förderbahn reduziert. Die einzelnen Förderbahnen 9 können unterschiedliche Fördergeschwindigkeiten aufweisen, und laufen dazu um einzeln drehbare Rollen um.

Figur 18a zeigt eine weitere Ausführungsform einer Rolle 103, welche hier zylinderförmig ausgebildet ist und eine mittig angeordnete, und vollständig umlaufende, ringförmige Umfangsnute 109 aufweist. D.h. die Nut ist konzentrisch zur Drehachse der Rolle angeordnet. Die Mantelfläche 100 der Rolle 103 ist abgesehen von der Nut 109 zylindrisch ausgebildet.

Figur 18b zeigt eine weitere Ausführungsform einer Rolle 133, welche sich von der Ausführungsform nach Figur 18a dadurch unterscheidet, dass die Mantelfläche 161 leicht bombiert ist. D.h. die Rolle 133 ist tonnenförmig ausgestaltet. Die konzentrischen, ringförmigen Umfangsnuten 109, 1 10 der beiden Ausführungsformen sind Führungsnuten, welche der Führung der Rollen 103, 133 entlang ihrer Umlaufbahn um den Stützkörper dienen. Dank der Nutenführung werden Querkräfte, also Axialkräfte, abgefangen, welche sonst auf die Halterung der Rollen am Verbindungskörper wirken.

Figur 19 zeigt eine Abstützvorrichtung 1 12 mit einem Rollenkörper 105 in einer perspektivischen Ansicht. Der Unterschied zu der in den Figur 4-6 gezeigten Abstützvorrichtung 12 liegt darin, dass der Rollenkörper 105 der hier gezeigten Abstützvorrichtung 1 12 mit Rollen 133 gemäss dem Ausführungsbeispiel nach Figur 18b bestückt ist. Figur 20a zeigt eine Seitenansicht einer Abstützvorrichtung 1 12 nach Figur 19.

Figur 20b zeigt einen Querschnitt durch die Abstützvorrichtung 1 12 gemäss Figur 20a entlang einer Linie A-A. Der Stützkörper 107 weist einen in Bewegungsrichtung der Rollen 133 umlaufenden Führungssteg 162 auf, welcher in die Führungsnuten der Rollen 133 eingreift. Die Form, insbesondere die Breite und Höhe des Führungssteges 162 ist entsprechend auf die Querschnittsabmessungen der Nut abgestimmt. D.h., die über die Führungsnut 110 geführte Rolle 133 weist wenig bis gar kein seitliches Spiel auf. Der Führungssteg 162 kann unterbruchlos oder mit Unterbrüchen ausgebildet sein. Die Rollen 133 werden über einen flächigen, flexiblen Verbindungskörper 104 gehalten und auf dem Stützkörper 107 geführt bzw. gelagert. Grundsätzlich kann die Nut-Steg-Führung auch umgekehrt ausgebildet sein.

Die zusätzliche Führungsunterstützung durch die oben beschriebene Nut-Steg- Führung kommt bevorzugt bei bogenförmigen Führungsbahnen zum Einsatz, bei welchen die Rollenachsen aufeinander folgender Rollen nicht, wie beim gerade verlaufenden Führungsbahn, parallel zueinander sondern im wesentlichen auf eine Kurvenachse ausgerichtet sind. Solche bogenförmige Führungsbahnen sind z. B. in den Ausführungsbeispielen nach Figur 7 bis 10 dargestellt.

BEZUGSZEICHENLISTE

Fördereinrichtung 45 Lager- bzw. Halterungsbereich

Fördermittel 46 Verbindungsstelle

Rolle 47 alternativer Ort für

Verbindungskörper Verbindungsstelle

Rollenkörper 51 Reihe

Band 52 Kolonne

Stützkörper 71 Führungsnut

Führungselement 100 Mantelfläche

Förderbahn 103 Rolle

Fördergut 104 Verbindungskörper

Kurvenachse 105 Rollenkörper

Abstützvorrichtung 107 Stützkörper

Umlenkrolle 109 Umfangsnut

Antrieb 1 10 Umfangsnut

Aussparung 1 12 Abstützvorrichtung

Öffnung 133 Rolle

Ausbuchtung 161 Mantelfläche

Schicht 162 Führungsgrat