Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CONVEYING DEVICE COMPRISING A PACKAGES CARRIER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/074691
Kind Code:
A2
Abstract:
Disclosed is a device for intermittently conveying packages which are conveyed in a first moving direction in package carriers (2) in a first processing plane in positions underneath various treatment stations and are conveyed back in a second return motion plane in a second moving direction that is parallel to the first moving direction, whereby a conveying circuit is formed. According to the invention, the respectively superimposed ends of the essentially horizontal first conveyor (19) in the first processing plane and of the essentially horizontal third conveyor (12) in the second return motion plane are connected to one another for forming the conveying circuit by means of vertically acting second and fourth lifting conveyors (9, 15). Each conveyor (9, 19, 12, 15) has a separate drive (22-24). A third loading plane is arranged between the first processing plane and the second return motion plane. The three planes are arranged in an essentially horizontal manner. Each package carrier (2) is constructed in an even manner and is held in a horizontal position by means of the conveyor circuit. Means for loading and unloading the packages into and/or from the package carriers (2) are provided in the region of the third loading plane in a loading direction which is parallel to the first moving direction of the packages.

Inventors:
Ludwig, Werner (In den Wingerten 31 Darmstadt-Wixhausen, 64291, DE)
Stannek, Josef (Carl-Legien-Strasse 9a Pfungstadt, 64391, DE)
Application Number:
PCT/EP2001/003673
Publication Date:
October 11, 2001
Filing Date:
March 30, 2001
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
TETRA LAVAL HOLDINGS & FINANCE S.A. (70 Avenue du Général-Guisan Pully, CH-1009, CH)
Ludwig, Werner (In den Wingerten 31 Darmstadt-Wixhausen, 64291, DE)
Stannek, Josef (Carl-Legien-Strasse 9a Pfungstadt, 64391, DE)
International Classes:
B65B55/04; B65G25/12; B65G35/06; B65G35/08; B67C3/24; B67C7/00; (IPC1-7): B65G/
Attorney, Agent or Firm:
Weber-seiffert-lieke (Taunusstr. 5a Wiesbaden, 65183, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum intermittierenden Fördern von Packungen (1), die in einer ersten Laufrich tung (8) in Packungsträgern (2) auf einer ersten Prozeßebene (7) in Positionen unterhalb von verschiedenen Bearbeitungsstationen (4,5,6) und auf einer zweiten Rücklaufebene (13) in einer zweiten, zu der ersten Laufrichtung (8) parallelen dritten Laufrichtung (14) unter Bil dung eines Förderkreisiaufes zurück gefördert werden, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweils übereinanderliegenden Enden (17,18 ; 21,20) des im wesentlichen hori zontal verlaufenden ersten Förderers (19) in der ersten Prozeßebene (7) und des im wesentlichen horizontal verlaufenden dritten Förderers (12) in der zweiten Rücklauf ebene (13) zur Bildung des Förderkreisiaufes durch im wesentlichen vertikal arbei tende zweite und vierte Hebeförderer (9,15) miteinander verbunden sind, daß jeder Förderer (19,9,12,15) einen separaten Antrieb (2224) hat, daß zwischen der ersten Prozeßebene (7) und der zweiten Rücklaufebene (13) eine dritte Ladeebene (11) angeordnet ist, die drei Ebenen (7,11,13) im wesentlichen horizontal angeordnet sind, jeder Packungsträger (2) einen im wesentlichen ebenen Aufbau hat, der über den Förderkreislauf in einer im wesentlichen horizontalen Stellung gehalten wird und daß im Bereich der dritten Ladeebene (11) Mittel zum Beund Entladen der Packun gen (1) in die und/oder aus den Packungsträgern (2) in einer Laderichtung (25,25', 26,26') vorgesehen sind, die zu der ersten Laufrichtung (8) der Packungen (1) paral lel ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die gesamte Förderzeit des Hebeförderers (9,15) im wesentlichen gleich der Taktzeit des ersten Förderers (19) in der ersten Prozeßebene (7) ist und daß die Zeit zum Beund Entladen etwa gleich der Trans portzeit innerhalb der Taktzeit des ersten Förderers (19) ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Packungsträger (2) auf zwei diametral gegenüberliegenden Seiten (33,34) Uförmige, nach außen offene Aus nehmungen (35) aufweist, die in der ersten Laufrichtung (8) des ersten Förderers (19) aus gerichtet sind.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Packungs träger (2) die Gestalt einer länglichen. sich quer zu der ersten Laufrichtung (8) erstreckenden Leiste derart hat, daß die Ausnehmungen (35) paarweise nebeneinander zu liegen kommen.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Packungs träger (2) für die Halterung von Flaschen (1) ein ieistenförmiges Blech mit quer zu der ersten Laufrichtung (8) nebeneinander angeordneten Paaren von einander abgewandten Uförmi gen Ausnehmungen (35) ist, deren Breite (B) dem Außendurchmesser (D) des Flaschenhal ses (36) entspricht.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die An triebseinrichtung (22,2732) des ersten Förderers (19) in der ersten Prozeßebene (7) min destens eine sich in der ersten Laufrichtung (8) erstreckende Schubstange (32) aufweist, die schwenkbar und in der ersten Laufrichtung (8) und entgegen dieser vorund zurück ver schiebbar ist und auf der im Abstand (a) voneinander Vorschubnocken (49) befestigt sind, die mit Verriegelungsnuten (44) am Packungsträger (2) in Eingriff bringbar sind.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen zwei Vorschubnocken (49), die in gleicher Richtung von der Schubstange (32) radial abstehen, ein Zwischenhubnocken (51) in einer anderen Richtung radial abstehend auf der Schubstan ge (32) derart befestigt ist, daß jeder Packungsträger (2) in halber Taktzeit um den halben Taktweg (a/2) unter einer bestimmten Bearbeitungsstation (5) vorbewegbar ist.
Description:
Fördervorrichtung mit Packungsträger Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum intermittierenden Fördern von Packungen, die in einer ersten Laufrichtung in Packungsträgern auf einer ersten Prozeßebene in Positionen unterhalb von verschiedenen Bearbeitungsstationen und auf einer zweiten Rücklaufebene in einer zweiten, zu der ersten Laufrichtung parallelen Laufrichtung unter Bildung eines Förderkreislaufes zurück gefördert werden.

Für die Herstellung und insbesondere Fertigstellung von Packungen werden diese bei bekannten Maschinen in Werkstückträgern gehaltert und mittels endlos umlaufenden Förderbändern intermittie- rend einzelnen Bearbeitungsstationen zugeführt, in welchen die jeweilige Packung zum Beispiel nach dem fertigen Auffalten gefüllt und schließlich verschlossen wird. Die Förderbänder laufen um zwei Umlenkrollen um, wobei die Werkstückträger in deren Förderbogen von einer vertikalen Aus- richtung in eine horizontale und dann wieder in eine vertikale Ausrichtung gedreht werden. Die verti- kale Ausrichtung ist die für die Prozeßebene, weil derartige Förderer häufig beim Verpacken flüssi- ger Lebensmittel eingesetzt werden, die von oben in die darunter stehende oben offene Packung eingefüllt werden. Bei vielen Förderern sind die Werkstückträger starr miteinander verkettet, zum Beispiel über Rollen-oder Gliederketten. Mit Nachteil ergeben sich nach längerem Betrieb uner- wünschte Längungen der Ketten mit der Folge einer entsprechend ungenauen Positionierung unter der jeweiligen Bearbeitungsstation. Will man solche Förderer in der Lebensmittelbranche einsetzen, ist häufig das sterile Verpacken erforderlich, und bei Rollen-oder Gliederketten müssen bewegliche Teile geschmiert werden, so daß solche Förderer nicht im Reinraum arbeiten können, wo aber die Befüllung der Packungen erfolgt.

Zwar ist man schon auf die Verwendung von Zahnriemen übergegangen, um eine geringere Län- gung zu haben und die Schmierung zu vermeiden. Ein Abtrennen der Packungsträger, zum Beispiel zur besseren Sterilisation, und ein nachfolgendes Wiedermontieren sind jedoch praktisch nicht mög- lich. Außerdem besteht bei Zahnriemen häufig eine begrenzte Resistenz gegen thermische und chemische Einflüsse der Umgebung.

Um die Maschinenleistung von Packungsmaschinen und dort insbesondere von Füttern zu erhöhen, d. h. pro Zeiteinheit in einer Maschine eine größere Anzahl von Packungen verarbeiten zu können, hat man längs der Prozeßebene mehrere Packungsträger nebeneinander angeordnet, die also quer zu der ersten Laufrichtung nebeneinander angeordnet werden. Sofern die Endlosförderer der be-

kannten Art für ein Vervielfachen in der Breite überhaupt einsatzfähig sind, ist die Breite einer sol- chen Prozef3ebene aber zumindest aus statischen Gründen Grenzen unterworfen, die eine weitere Leistungssteigerung nicht erlauben.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Fördervorrichtung für Packungen der eingangs näher be- zeichneten Art zu schaffen, die bei kompaktem Aufbau eine hohe Leistung und den Betrieb mit ein- fachen Einrichtungen ermöglicht.

Erfindungsgemäß gelingt die Lösung dieser Aufgabe dadurch, daß die jeweils übereinanderliegen- den Enden des im wesentlich horizontal verlaufenden ersten Förderers in der ersten Prozeßebene und des im wesentlichen horizontal verlaufenden zweiten Förderers in der zweiten Rücklaufebene zur Bildung des Förderkreislaufes durch im wesentlichen vertikal arbeitende zweite und vierte Hebe- förderer miteinander verbunden sind, daß jeder Förderer einen separaten Antrieb hat, daß zwischen der ersten Prozeßebene und der zweiten Rücklaufebene eine dritte Ladeebene angeordnet ist, die drei Ebenen im wesentlichen horizontal angeordnet sind, jeder Packungsträger einen im wesentli- chen ebenen Aufbau hat, der über den Förderkreislauf in einer im wesentlichen horizontalen Stel- lung gehalten wird und daß im Bereich der dritten Ladeebene Mittel zum Be-und Entladen der Pak- kungen in die und/oder aus den Packungsträgern in einer Laderichtung vorgesehen sind, die zu der ersten Laufrichtung der Packungen parallel ist.

Zunächst kann man die erfindungsgemäße Fördervorrichtung mit Hilfe eines einfachen Förderbildes erläutern, welches einen rechteckigen Förderweg zeigt mit einer ersten Laufrichtung oben auf einer ersten Prozeßebene, welcher sich am Ende dieser Ebene ein Hebeförderer anschließt, um die Pak- kungsträger aus der ersten Prozeßebene nach unten in die zweite Rücklaufebene zu fördern ; daran der sich im wesentlichen horizontal verlaufende dritte Förderer in der zweiten Rücklaufebene an- schließt, wobei hier die Laufrichtung der der ersten Prozeßebene parallel aber entgegengesetzt ge- richtet ist, und daß der Förderkreislauf durch einen sogenannten vierten Hebeförderer geschlossen wird, welcher die Packungsträger von der unteren zweiten Rücklaufebene in die obere erste Pro- zeßebene anhebt. Stellt man sich diesen rechteckigen Lauf in Uhrzeigerrichtung vor, dann werden die Packungsträger in der ersten Prozeßebene von links nach rechts durch den ersten Förderer be- wegt, am Ende vertikal von dem zweiten Hebeförderer nach unten in die zweite Rücklaufebene ab- gesenkt, dort durch den dritten Förderer horizontal nach links bewegt, so daß der vierte Hebeförde- rer die Packungsträger dann vertikal wieder in die Anfangsposition nach oben in die erste Prozeß- ebene anheben kann. Durch den jeweils separaten Antrieb für jeden der Förderer sind unterschiedli- che Laufmuster einstellbar. Überdies kann man sehr einfache Antriebe wählen und je nach Steue- rung mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten derart laufen lassen, daß in dem ganzen Förderkreis- lauf zum Beispiel nur auf einer der horizontalen Ebenen eine Vielzahl von Packungsträgern vorhan- den ist, während in den anderen drei Förderern nur wenige bis keine Packungsträger bewegt wer- den. Dadurch kann man Packungsträger einsparen, den Betrieb vereinfachen, zum Beispiel hervor-

ragende Reinigungsmöglichkeiten vorsehen, und dennoch eine hohe Leistung vorgeben. Die am langsamsten arbeitende Station gibt den Zeittakt für das intermittierende Fördern der Packungsträ- ger vor.

Der vorteilhaft kompakte Aufbau der Fördervorrichtung erfährt keinerlei Einschränkung, wenn die erwähnte dritte Ladeebene zwischen der ersten Prozeßebene und der zweiten Rücklaufebene vor- gesehen ist. Durch die Anordnung dieser Ladeebene kann aber die Leistung der Fördervorrichtung erheblich dadurch gesteigert werden, daß das Be-und Entladen in überraschend großem Maße beschleunigt werden kann, was bei den bisherigen Förderern mit dem Zuführen am Eingang der Prozeßebene vertikal von oben nach unten nicht möglich war. Der gesamte Aufbau vereinfacht sich dadurch, daß die drei beschriebenen Ebenen im wesentlichen horizontal angeordnet sind. Die Län- ge des Förderers wird bei einer bevorzugten Ausführungsform durch die verschiedenen, hinterein- ander geschalteten Bearbeitungsstationen bzw. die dafür erforderliche Gesamtlänge bestimmt. Die Höhe der kompakt aufgebauten Fördervorrichtung wird niedrig gehalten und der Betrieb beschleu- nigt und vereinfacht, weil jeder im wesentlichen ebene Packungsträger immer horizontal gehalten wird, auch in den vertikal arbeitenden zweiten und vierten Hebeförderern. Die Be-und Entlademittel können dann nämlich mit großer Beschleunigung auf kurzen Wegen fertige Packungen von den Packungsträgern abziehen und leere Packungen an der Beladeposition in die Packungsträger ein- schieben, wobei dies für eine Vielzahl von Packungen gleichzeitig erfolgen kann, sofern die Pak- kungsträger mehrere Packungen aufnehmen.

Die vorstehenden Maßnahmen zeigen, wie ein sehr leistungsstarker Förderer dennoch einen sehr kompakten Aufbau haben kann und den Einsatz von einfachen Einrichtungen für den Betrieb er- laubt, zum Beispiel für das Beladen, für die Veränderung der Laufrichtung, obwohl oder gerade weil keine bogenförmig geführte Strecke und auch nicht ein bogenförmig geführter Strang von Förder- körpern bewegt werden muß.

Bei weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist die gesamte Förderzeit des Hebeförderers im wesentlichen gleich der Taktzeit des ersten Förderers in der ersten Prozeßebene, und die Zeit zum Be-bzw. Entladen ist etwa gleich der Transportzeit innerhalb der Taktzeit des ersten Förderers.

Die intermittierende Bewegung des ersten Förderers erfolgt in Takten mit jeweils einer bestimmten Taktzeit. Die Dauer dieser Taktzeit ist gleich die Summe der Transportzeit plus der Haltezeit. Dies bedeutet mit anderen Worten, daß ein Packungsträger in einem Takt einerseits zu einer bestimmten Bearbeitungsstation transportiert wird (Transportzeit) und andererseits zusätzlich danach so lange angehalten wird, bis die Bearbeitung vollendet ist (Haltezeit). Nach Ablauf dieser beiden Zeitinterval- le ist die Taktzeit abgelaufen. Der erste Förderer in der ersten Prozeßebene hat verhältnismäßig kurze Transportzeiten im Verhältnis zu den Haltezeiten. Der Packungsträger kann also in kürzerer Zeit zu der neuen Bearbeitungsstation transportiert werden als Zeit benötigt wird, um die Bearbei- tung zu vollenden. Wenn bei einer bevorzugten Ausführungsform die Taktzeit sechs Sekunden be-

trägt, dann kann man die Haltezeit auf fünf Sekunden und die Transportzeit auf eine Sekunde ein- stellen. Entsprechend umgekehrt sind die Verhältnisse erfindungsgemäß bei dem Hebeförderer. Die Zeit, die notwendig ist, um den gesamten Transport des Hebeförderers durchzuführen, also die Zeit für die Bewegung und für das Laden (Be-oder Entladen) ist etwa so lang wie die Taktzeit des ersten Förderers. Von dieser gesamten Taktzeit steht die Zeit zum Be-und Entladen des Hebeförderers nur einen Bruchteil dar. Die Zeit zum Be-und Entladen des Hebeförderers ist etwa gleich oder kleiner der Transportzeit des ersten Förderers ; bei dem vorgenannten Beispiel braucht man also nur etwa eine Sekunde zum Beladen oder Entladen. Diese überraschend kurze Zeit ist nur möglich, weil es für das Be-und Entladen die separate dritte Ladeebene gibt, die ebenso horizontal ist wie die ande- ren beiden Ebenen (Prozeßebene, Rücklaufebene). Hinzu kommt, daß die Be-und Entlademittel eine Arbeitsrichtung haben, die parallel zu der ersten Laufrichtung der Packungen ist. Arbeitet der Hebeförderer vertikal, dann erfolgt das Be-und Entladen in horizontaler Richtung. Beim Beladen brauchen zum Beispiel Schieber die bearbeiteten Packungen nur aus den Packungsträgern heraus- ziehen, wozu ein kurzes Zeitintervall ausreicht. Eine konkrete Ausführungsform einer bevorzugten Maschine mit einer besonderen Fördervorrichtung gemäß der Erfindung erlaubt das Be-und Entla- den von 1-Liter-Packungen in 0,8 Sekunden, bei einem anderen Typ von Maschine 0,5 Sekunden.

Keine bisher bekannte Maschine erlaubt ein Be-oder Entladen eines Förderers in derart kurzer Zeit.

Zweckmäßig ist es gemäß der Erfindung ferner, wenn der Packungsträger auf zwei diametral gege- nüberliegenden Seiten U-förmige, nach außen offene Ausnehmungen aufweist, die in der ersten Laufrichtung des ersten Förderers ausgerichtet sind. Man kann sich in der Mitte eines U eine vertika- le Achse vorstellen. Wenn man unter diesem U im Abstand ein umgekehrtes weiteres U ausgerichtet so anordnet, daß beide Mittelachsen auf eine Linie fallen, dann hat man die vorstehend beschriebe- ne Ausrichtung der zwei Ausnehmungen vorliegen. Außerdem gibt die Erfindung hiernach die Lehre, daß diese Mittellinie der beiden entgegengesetzt aneinander angeordneten U-förmigen Ausneh- mungen parallel zu der ersten Laufrichtung ist. Die Ausrichtung dieser Ausnehmungen wirkt sich besonders günstig in der dritten Ladeebene bei Be-und Entladen aus. Beim Entladen wird die eine Packung aus der nach außen in Förderrichtung offenen Ausnehmung herausgeschoben oder- gezogen, wobei diese Bewegungsrichtung zum Beispiel gleich der der ersten Laufrichtung ist. Die andere gegenüberliegende Packung wird dann in die entgegengesetzte Richtung herausbewegt.

Beides geschieht gleichzeitig und benötigt nur wenig Zeit. Der andere Vorteil der zwei Ausnehmun- gen besteht darin, daß der Packungsträger auf diese Weise die doppelte Kapazität bekommt. Der Fachmann weiß, daß die Breite einer Maschine und auch einer Fördervorrichtung nicht beliebig ge- steigert werden kann, weil Festigkeitsbedingungen eine Grenze für die Verbreiterung eines Pak- kungsträgers vorgeben. Durch die Anordnung von zwei Ausnehmungen, die zueinander ausgerichtet sind, kann man auf dieser Bahn zwei Packungen anstelle einer haltern, transportieren und ein-so- wie ausladen.

Günstig ist es gemäß der Erfindung weiterhin, wenn der Packungsträger die Gestalt einer längli- chen, sich quer zu der ersten Laufrichtung erstreckenden Leiste derart hat, daß die Ausnehmungen paarweise nebeneinander zu liegen kommen. Außer der vorgenannten Verdoppelung der Kapazität eines Packungsträgers von einer auf zwei Packungen ist die Kapazitätserweiterung in Querrichtung in gewissem Maße möglich, wie die Festigkeitsbedingungen dies zulassen. Hierfür kann man den Packungsträger in Leisten-oder Stabform ausgestalten und die Ausnehmungen paarweise neben- einander anordnen. Die Be-und Entladeeinrichtungen, die in der dritten Ladeebene arbeiten, kön- nen dann alle nebeneinander angeordneten Packungen in einer Leiste auf einmal heraus-oder hin- einbewegen. Die Kapazität einer solchen Fördervorrichtung ist dadurch erheblich vergrößert.

Vorteilhaft ist es gemäß der Erfindung auch, wenn der Packungsträger für die Halterung von Fla- schen ein leistenförmiges Blech mit quer zu der ersten Laufrichtung nebeneinander angeordneten Paaren von einander abgewandten U-förmigen Ausnehmungen ist, deren Breite dem Außendurch- messer des Flaschenhalses entspricht. Ein günstiges Anwendungsgebiet der Fördervorrichtung ge- mäß dieser Erfindung ist die Aufnahme, Halterung und Transport von vorzugsweise aus Kunststoff gefertigten, oben offenen Flaschen. Die Breite der jeweils U-förmigen Ausnehmung entspricht dann etwa dem Außendurchmesser des betreffenden Flaschenhalses. Es versteht sich, daß man eine Flasche dann nur von außen in den Grund des U hinein zu schieben braucht, um dort eine gute Hal- terung für die Flasche vorzusehen. Das Entladen ist umgekehrt ebenso günstig. Die Herstellung eines solchen Packungsträgers ist preiswert und technisch überraschend einfach. Ein entsprechend ausgestaltetes Blech oder ein Leiste mit Doppelwandungen und Versteifungsschienen ist einfach herstellbar und benötigt außer der Reinigung keinerlei Wartung. Ein solcher Packungsträger kann in die oben beschriebenen Einrichtungen eingesetzt und über die verschiedenen Förderwege transpor- tiert werden. An den schmalen Enden eines bevorzugten leistenförmigen Bleches können Träger, Stützen und an diesen angebrachte Schienen vorgesehen sein, so daß die Packungsträger längs der ersten Prozeßebene und auch längs der zweiten Rücklaufebene mit einfachen Mitteln abgestützt und vorzugsweise gleitend auf Tragschienen verschoben werden.

Dabei ist es erfindungsgemäß von besonderem Vorteil, wenn die Antriebseinrichtung des ersten Förderers in der ersten Prozeßebene mindestens eine sich in der ersten Laufrichtung erstreckende Schubstange aufweist, die schwenkbar und in der ersten Laufrichtung und entgegen dieser vor-und zurückverschiebbar ist und auf der im Abstand voneinander Vorschubnocken befestigt sind, die mit Verriegelungsnuten am Packungsträger in Eingriff bringbar sind. Gerade in der ersten Prozeßebene, in welcher die Packungen in hygienischer Weise behandelt und transportiert werden müssen, weil es unter anderem um ein Befüllen der Packung geht, sollten einfache und robuste Bewegungsmittel ein zuverlässiges Vorschieben gewährleisten. Die wenigstens eine Schubstange ist ein solches För- dermittel. Im Abstand voneinander sind Vorschubnocken an dieser Schubstange befestigt, die bei- spielsweise alle in eine erste Richtung radial von der Schubstange wegstehen. Schwenkt man die Schubstange um ihre eigene Achse, dann kann man diese Vorschubnocken aus einer Ruheposition

in eine solche Stellung schwenken, in welcher die Vorschubnocken in gerade passend gegenüber- liegend angeordnete Verriegelungsnuten am Packungsträger eingreifen. Wird dann die Schubstange in Richtung ihrer Längsrichtung ein Stück weit bewegt, dann wird der Packungsträger um denselben Weg ebenfalls bewegt. Schwenkt man danach die Schubstange wiederum um einen Winkel, der zum Beispiel 90° oder 180° betragen kann, dann geben die Verriegelungsnuten die Packungsträger frei. Die Schubstange kann zurück zu den nächsten Packungsträgern gelangen, mit diesen in Ein- griff treten und diese dann ebenso nachschieben. Sind mehrere Vorschubnocken an der Schubstange befestigt, dann können mehrere Packungsträger gleichzeitig bewegt werden. Bei brei- teren Fördervorrichtungen ist es erfindungsgemäß zweckmäßig, auf jeder Seite, d. h. an den beiden gegenüberliegenden Enden (Breitseiten) des Packungsträgers, je eine Schubstange, insgesamt in der Vorrichtung also zwei Schubstangen vorzusehen. Günstig ist es, wenn ein einziger Motor einen synchronen Antrieb auf beide Schubstangen gibt. Es kann ein Motor zum Beispiel die Längsver- schiebung besorgen und der andere das Schwenken.

Bei Hochleistungsmaschinen enthält jede Bearbeitungsstation eine Doppelreihe von quer nebenein- ander angeordneten Bearbeitungseinrichtungen. Wird dann zum Beispiel in einer Station ein Spül- vorgang des Packungsinneren vorgenommen, dann erfolgt das Spülen gleichzeitig für zwei (oder ein Vielfaches von zwei) Packungen. Wird in der nächsten Bearbeitungsstation das Spülgut durch Trocknen entfernt, dann sorgen jeweils zwei Trocknungseinrichtungen für das Austrocknen des in- neren der Packungen gleichzeitig in der nächsten Bearbeitungsstation. Diese zeitsparende Ausge- staltung der gesamten Förder-und Füllmaschine bedingt in jeder Bearbeitungsstation die doppelte Anzahl von Werkzeugen. Im Falle von Düsen oder dergleichen handelt es sich hier nicht um große Kosten. Wenn aber an das Versiegeln und Verschließen einer Packung gedacht ist, sind die Einrich- tungen doch recht aufwendig, wenn eine präzise und zudem möglicherweise noch sterile Versiege- lung erfolgen muß. Es wäre dann zweckmäßig und möglich, nur eine Reihe von Siegelstationen vorzusehen, wenn man den Packungsträger zuerst mit den jeweils vorderen Packungen in den vor- deren Ausnehmungen unter die Siegelstationen fährt und danach die jeweils nächsten Packungen in den hinteren Ausnehmungen desselben Packungsträgers unter die gleichen Siegelstationen fährt.

Das bedeutet aber, daß die Fördereinrichtung in der Lage sein muß, den Packungsträger nur um einen halben Taktweg zu fördern. Von der Zeit her ist dies möglich, d. h. die Bearbeitung in halber Taktzeit ist möglich, denn das Siegeln erfolgt weit schneller als das Befüllen der Packung mit einer Flüssigkeit.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform ist daher erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß zwischen zwei Vorschubnocken, die in gleicher Richtung von der Schubstange radial abstehen, ein Zwischenhubnocken in einer anderen Richtung radial abstehend auf der Schubstange derart befestigt ist, daß jeder Packungsträger in halber Taktzeit um den halben Taktweg unter einer be- stimmten Bearbeitungsstation vorbewegbar ist.

Durch den vorteilhaften Aufbau des jeweiligen Packungsträgers und seine Abstützung seitlich auf Tragschienen, auf denen er gleitend verschoben wird, ist ein Entkoppeln der einzeinen Packungs- träger voneinander möglich. Die beschriebenen einfachen Fördermittel mit den Vorschubnocken sind in der Lage, die Packungsträger um jeweils einen ganzen Taktweg vorzubewegen. Wenn jetzt entsprechend der zuletzt beschriebenen Maßnahme zwischen zwei Vorschubnocken unter einem anderen Winkel ein Zwischenhubnocken radial von der Schubstange absteht, dann sind andere Taktwege mit anderen Taktzeiten für denselben Packungsträger möglich. Man kann in ein und der- selben Prozeßebene die Packungsträger also über sieben (oder weniger) von acht Bearbeitungssta- tionen um jeweils einen ganzen Taktweg fördern und in einer (oder mehr) Stationen (en) den Pak- kungsträger zweimal um den halben Taktweg fördern, so daß zuerst die vordere Reihe der offenen und gefüllten Packungen unter die Reihe der Siegelwerkzeuge gelangt und im nächsten Schritt noch innerhalb der vollen Taktzeit (zum Befüllen) die nächste hintere Reihe unter die Siegelwerkzeuge gelangt, damit in der vollen Taktzeit beide Reihen von Packungen nacheinander mit versiegelten Verschlüssen versehen werden können.

Ein weiterer Vorteil der U-förmigen Ausnehmungen im Packungsträger mit den auf die Fiaschenhäl- se abgestimmten Breiten liegt darin, daß Flaschenkörper unterschiedlichen Formats von ein und demselben Packungsträger aufgenommen und transportiert werden können, sofern nur die Außen- maße des Flaschenhalses gleich sind. Bei vielen Flaschen unterschiedlichen Formats sind die Halsmaße normiert und haben eine feste Struktur.

Die Packungsträger gemäß der Erfindung sind im Gegensatz zum Stand der Technik nicht starr mit- einander verkettet, so daß man sie flexibel staffeln kann. Man kann fast alle Packungsträger zum Beispiel in die erste Prozeßebene fahren und die Einrichtung an den anderen Teilförderern reinigen oder nahezu alle Packungsträger in die zweite Rücklaufebene fahren, um die einzelnen Bearbei- tungsstationen von allen Seiten her zu reinigen. Teilabschnitte des Gesamtförderers gemäß der Erfindung können also leergefahren werden. Durch die praktische und einfache Halterung der Pak- kungsträger auf den Tragschienen ist es möglich, diese in kürzester Zeit und mit einfachsten Werk- zeugen auszutauschen. Dies kann zum Beispiel bei Flaschen-oder Formatwechsel unter Umstän- den notwendig werden.

Die beidseitige Beladung der Packungsträger, bei einer bevorzugten Ausführungsform von vorne und von hinten erlaubt das beidseitige, kurzzeitige und platzsparende Laden und Transportieren der Packungen.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen in Verbindung mit den anliegenden Zeichnungen. Es zeigen :

Figur 1 eine Schemazeichnung des gesamten Förderkreisiaufes unter Darstellung der drei Ebe- nen und der vier Förderer, Figur 2 ebenfalls schematisch einen Teil der Antriebseinrichtung des ersten Förderers in drei verschiedenen Betriebszuständen, Figur 3 eine isometrische Gesamtansicht der Fördervorrichtung, Figur 4 eine isometrische Schrägdraufsicht auf den Packungsträger mit eingesetzten Kunststoff- flaschen als Packungen, Figur 5 eine abgebrochene Teilansicht auf das linke vordere untere Ende des Packungsträgers der Figur 4 in einer Ansicht von unten nach oben, Figur 6 abgebrochen und vergrößert zwei hintereinander folgende Packungsträger, die teilweise mit Flaschen als Packungen bestückt sind, mit Darstellung der Schubstange mit Vor- schubnocken als Antriebseinrichtung und Figur 7 eine abgebrochene Einzelansicht entsprechend dem rechten oberen Ende der Förder- vorrichtung gemäß Figur 3, wo ein Packungsträger von der oberen ersten Prozeßebene an den zweiten vertikal arbeiteten Hebeförderer übergeben wird.

Bei den hier gezeigten Ausführungsformen handelt es sich bei den mit 1 bezeichneten Packungen um Kunststoffflaschen, wobei die flaschenförmigen Packungen 1 in der folgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen mit"Flasche"bezeichnet werden. Die Flaschen sitzen in Packungsträgern 2. Unter einem Rahmen 3, welcher gleichzeitig auch die obere Begrenzung einer hier nicht näher dargestellten Hygienekammer bildet, sind diverse Bearbeitungsstationen 4,5,6 angebracht, von links nach rechts zum Beispiel Blasdüsen zum Vorheizen, danach Sprühdüsen im Falle eines Einsprühens eines sterilisierenden Gemisches, danach verschiedene Trocknungs- stationen, eine Schneidestation, eine Füllstation 6 und die Siegelstation 5, mit deren Hilfe die gefüllten Flaschen verschlossen werden. Zum Beispiel kann dieses Verschließen bei einer bevorzugten Ausführungsform, welche flüssige Lebensmittel steril verpackt, durch Aufsiegeln einer mit Kunststoff beschichteten Aluminiumfolie erfolgen. Man erkennt, daß alle Bearbeitungsstationen 4 und 6 doppelt ausgebildet sind, d. h. es werden immer zwei Reihen von Flaschen gleichzeitig bearbeitet, in der Füllstation 6 zum Beispiel gefüllt, wohingegen die Siegelstation 5 mit den verhältnismäßig aufwendigen Siegeiwerkzeugen nur einfach bzw. einreihig ausgestaltet ist.

Die Reihe der Packungsträger 2 unter den Bearbeitungsstationen 4 bis 6 befindet sich in der ersten Prozeßebene 7, in welcher die Packungsträger 2 und damit die Flaschen 1 in der in Figur 1 durch den Pfeil 8 dargestellten ersten Laufrichtung bewegt werden, in Figur 1 also von links nach rechts.

Haben die Flaschen 1 das rechte ablaufseitige Ende in der ersten Prozeßebene 7 erreicht, d. h. sind sie gefüllt und verschlossen, dann wird der betreffende Packungsträger auf den allgemein (Figur 3) mit 9 bezeichneten, vertikal arbeitenden zweiten Hebeförderer umgestellt. In diesem werden die Packungsträger 2 entsprechend den Pfeilen 10 und 10' (vertikale zweite Laufrichtung nach unten)

abgesenkt, und zwar zunächst in der zweiten Laufrichtung 10 bis zu einer dritten Ladeebene 11 und danach in der zweiten Laufrichtung 10'auf die unterste Position, wo der Packungsträger 2 mit Hilfe des horizontal arbeitenden dritten Förderers 12 (Figur 3) in der zweiten Rücklaufebene 13 bewegt wird. Diese Bewegung ist durch die in Figur 1 unten nach links gerichteten Pfeile 14 gezeigt, welche eine dritte Laufrichtung vorgeben, die der ersten Laufrichtung entgegengerichtet aber parallel zu dieser verläuft. Ist der Packungsträger 2 nach vollem Durchlauf in der zweiten Rücklaufebene 13 am Förderende links unten angekommen, wird er auf den vierten Hebeförderer 15 (Figur 3) umgestellt, der vertikal nach oben in Richtung der Pfeile16 und 16'arbeitet, welches die vierte Laufrichtung ist.

Dieses vertikale Anheben des vierten Hebeförderers 15 erfolgt in zwei Stufen. Die erste Stufe ist durch den unteren Pfeil 16 dargestellt und reicht bis zu der dritten Ladeebene 11, wonach sich die zweite Hälfte der vierten Laufrichtung 16'anschließt, bis der Packungsträger 2 auf dem Niveau der ersten Prozeßebene 7 angelangt ist und dort umgesetzt wird, um die intermittierende Bewegung in der ersten Laufrichtung 8 zu beginnen.

Es gibt also gemäß den Figuren 1 und 3 einen von der Seite her gesehenen rechteckigen Farder- kreislauf mit einer horizontalen ersten Laufrichtung 8, der sich am rechten, ablaufseitigen Ende die vertikale zweite Laufrichtung 10 und 10'anschließt, mit der dritten Laufrichtung 14 vom rechten un- teren Ende bis zum linken unteren Ende und von dort in der vierten Laufrichtung 16,16'nach oben wieder zurück auf die erste Prozeßebene 7.

Ferner erkennt man in Figur 1 drei parallel zueinander verlaufende, gestrichelte Linien, welche die erste Prozeßebene 7, die zweite Rücklaufebene 13 und die dritte Ladeebene 11 darstellen. Über bzw. unter dem zweiten Hebeförderer 9 und auch über bzw. unter dem vierten Hebeförderer 15 be- finden sich übereinanderliegende Enden 17 bzw. 18 sowie 20 bzw. 21.17 ist dabei das oben liegen- de Ende zwischen dem horizontal arbeitenden und entlang der ersten Laufrichtung in der ersten Prozeßebene 7 arbeitenden ersten Förderer 19 und dem zweiten Hebeförderer 9. Das unten liegen- de Ende 18 ist das Ende des zweiten Hebeförderers 9 und der Anfang des dritten Förderers 12, der horizontal in der dritten Laufrichtung 14 arbeitet. Letzterer endet in dem unten liegenden Ende 20 des vierten Hebeförderers 15. Der vertikale und nach oben arbeitende vierte Hebeförderer 15 schafft den Packungsträger 2 letztlich wieder auf die erste Prozeßebene 7, und zwar an dem oben liegen- den Ende 21 des vierten Hebeförderers.

Entsprechend den Laufrichtungen gibt es auch die vier separat voneinander angetriebenen Farde- rer. nämlich den ersten, horizontal verlaufenden Förderer 19, den zweiten, vertikal verlaufenden Hebeförderer 9, den dritten, horizontal verlaufenden Förderer 12 und den vierten, ebenfalls vertikal arbeitenden Hebeförderer 15.

Der erste Förderer 19 hat das vordere Ende 21 und das hintere Ende 17. Das vordere Ende 21 liegt über dem unteren Ende 20 des vierten Hebeförderers 15. während das Ende 17 des ersten Farde-

rers 19 über dem unten liegenden Ende 18 des zweiten Hebeförderers 15 liegt. Ersichtlich liegen die Enden 17 und 18 einerseits sowie 21 und 20 andererseits übereinander. Der erste Förderer 19 hat einen Motor 22 als separaten Antrieb, sowohl der Hebeförderer 9 als auch der Hebeförderer 15 ha- ben jeweils einen separaten Motor, der in Figur 3 an dem jeweils hinteren Förderer angebracht und daher nicht zu sehen ist. Ihre Drehkraft wird über die Antriebswellen 23 weitergeleitet. Der horizontal arbeitende dritte Förderer 12 in der zweiten Rücklaufebene 13 wird auch über einen separaten Mo- tor angetrieben, der in Figur 3 am linken unteren und hinteren Ende zu denken und daher nicht dar- gestellt ist. Seine Drehkraft wird über die Antriebswelle 24 auf die horizontalen Förderstränge 12 übertragen.

Nicht nur die dritte Ladeebene 11 verläuft parallel zu der ersten Prozeßebene 7, sondern auch die durch die Pfeile 25,25'und 26,26'dargestellte Laderichtungen. Die Mittel zum Be-und Entladen sind in den Zeichnungen nicht dargestellt. Man kann sich aber leicht an oszillierend hin-und herbe- wegiichen Stangen angebrachte Schieber vorstellen, mit welchen eine ganze Reihe von Flaschen gleichzeitig zum Entladen in den Richtungen 25 nach rechts und links und zum Beladen in Richtung 26 von rechts und von links in die Mitte bewegt wird.

Im Betrieb des Förderers verläuft die Bewegung der Packungsträger 2 etwa gemäß Darstellung der Figuren 1 und 3 derart, daß die meisten Packungsträger 2 sich in der ersten Prozeßebene 7 befin- den und nur einer oder zwei Packungsträger sich zum Beispiel im Rücklauf befinden. Der Motor 22 (Figur 3) treibt über ein Getriebe 27 von der Mitte aus nach beiden Seiten hin jeweils eine Welle 28, so daß auf jeder Seite über eine Kurbelschwinge 29 und eine Pleuelstange 30 eine oszillierend hin- und hergehende Bewegung eines Schlittens 31 erzeugt wird, um auf jeder Seite eine Schubstange 32 in die erste Laufrichtung 8 und umgekehrt in die entgegengesetzte Laufrichtung zu bewegen.

Hierdurch wird die intermittierende Bewegung der einzelnen Packungsträger 2 um jeweils eine Takt- länge besorgt, insbesondere bei der Bewegung von einer Bearbeitungsstation 4 zur nächsten usw. bis zu der Füllstation 6. Von dort an erfolgt eine zweistufige Bewegung zu der Siegelstation 5 hin, wie noch unten beschrieben wird.

Jeder Packungsträger 2 hat bei der hier dargestellten bevorzugten Ausführungsform die Gestalt einer länglichen, sich quer zu der ersten Laufrichtung 8 erstreckenden Leiste und die Gestalt eines Bleches. Von der Vorderseite 33 des Packungsträgers 2 erstrecken sich U-förmige, nach außen zu dieser Seite 33 hin offene Ausnehmungen 35. Auch von der diametral gegenüberliegenden hinteren Seite 34 des Packungsträgers 2 erstreckt sich-allerdings umgekehrt zu den Ausnehmungen auf der Vorderseite 33-eine Reihe von nach hinten offenen Ausnehmungen 35. Da es sich bei den Packungen 1 hier um Flaschen mit einem an deren Öffnung angeordneten Hals 36 handelt, ist die Breite B (Figur 4) auf den Außendurchmesser D (Figur 6) so abgestimmt, daß die Flasche mit ihrem Hals 36, der zum Beispiel Außengewinde hat, in die Ausnehmung 35 hereinfahren und dort gehalten werden kann. Diese Halterung ist unabhängig von der Ausgestaltung der Flasche im unteren Be-

reich, sei es daß sie lang, rund, eckig, kurz, groß oder klein ist. Der zweite Hebeförderer 9 und der vierte Hebeförderer 15 arbeiten mit vertikal angetriebenen Schlitten 37, die auf beiden Seiten mit den jeweiligen Packungsträgern 2 in Eingriff kommen und diese von der ersten Prozeßebene 7 ab- senken in die zweite Rücklaufebene 13 (Hebeförderer 9) oder umgekehrt (Hebeförderer 15). Der dritte, horizontal arbeitende Förderer 12 arbeitet mit einem Endlosriemen 38 mit aufgesetzten Ta- schen 39, in denen die Packungsträger 2 vertikal eingeschoben werden.

An beiden Querenden (Figuren 4 und 5) des Packungsträgers 2 ist dieser mit einem Träger 40 ver- sehen, der über zwei Stützen 41 eine nach unten geöffnete, im Querschnitt V-förmige Gegenschiene 42 haltert. Zwischen dieser Gegenschiene 42 und dem Träger 40 ist in der Mitte ein Vorschubblock 43 angebracht, in den eine seitlich nach außen offene Verriegelungsnut 44 eingearbeitet ist. Der Vorschubblock 43 kann das seitliche Ende eines als Hohlprofil ausgestalteten Versteifungsträgers 45 sein. Dieser Versteifungsträger 45 verläuft in der Mitte quer über den gesamten ! eistenförmigen Packungsträger 2, damit dieser auch bei eingehängten gefüllten Flaschen sich nicht zu stark durch- biegt. Zweckmäßig ist es, wenn dasjenige Ende, welches in den Figuren 4 und 5 auf der gegenüber- liegenden Seite des Packungsträgers 2 liegt, über Stützen 41 eine flache Auflageschiene 46 ange- bracht ist, um etwaige Toleranzen in Querrichtung (Längsrichtung der Leiste) durch seitliches Ver- schieben auf einer Tragschiene 47 zu ermöglichen. Diese Tragschiene ist übrigens oben mit einer Flachführung 48 aus Kunststoff versehen, damit die flache Auflageschiene 46 möglichst reibungsfrei gehaltert und geführt werden kann.

Auf jeder Schubstange 32 sind in Abständen a (Figuren 2 und 3) Vorschubnocken 49 in einem be- stimmten Winkel von der Schubstange 32 radial abstehend angebracht. Dieser Abstand a ist gleich dem Mittenabstand zweier benachbart aneinander gefahrener Packungsträger 2, so daß der Ab- stand der zwei benachbarten Verriegelungsnuten 44 ebenfalls gleich a ist. Dadurch können die Vor- schubnocken 49 bei einer bestimmten Drehung in diese Verriegelungsnuten 44 einfahren, wie zum Beispiel in dem Zustand I in Figur 2 gezeigt ist. Man kann sich vorstellen, daß der hochstehende Vorschubnocken 49 der Figur 6, welcher in Ruheposition steht, um 90° nach vorn gedreht wird, wenn er einer Verriegelungsnut 44 eines Packungsträgers 2 gegenübersteht. Dann ist dieser be- schriebene Eingriff erreicht.

In Figur 2 bedeutet der lange schwarze Pfeil in der Position I, der mit 50 bezeichnet ist und nach rechts in die erste Laufrichtung 8 zeigt, daß die Schubstange 32 aus einer nicht dargesteliten linken Position einen Hub nach rechts in Richtung dieses Pfeiles 50 macht, so daß die linken zwei gezeig- ten Packungsträger 2 die gezeigte Position erreicht haben. Die von oben nach unten durch alle drei Positionen I, II und III der Schubstange durchgehende strichpunktierte Linie ist die Stellung, in wel- cher die Siegelstation 5 ortsfest unter dem Rahmen 3 sitzt. Jeder Packungsträger 2 ist auf seiner der Nut 44 gegenüberliegenden Seite in Figur 2 abgebrochen gezeigt. Es versteht sich, daß er die Form einer langen Leiste hat, wie anhand der Figur 4 beschrieben. Die Kreise bedeuten schematisch, daß

auf jedem Packungsträger 2 zwei Reihen von Flaschenhälsen 36 getragen sind. Die drei am weite- sten links gezeigten Kreise sind weiß, während der rechte Kreis unter Position der Siegelstation 5 steht und schwarz ist. Dies bedeutet in dieser Schemazeichnung, daß die vordersten Flaschen durch die Siegelung verschlossen sind. Entsprechend den weißen Kreisen sind die Flaschenhälse 36 dahinter noch offen. Der Abstand a entspricht der gesamten Taktstrecke. In Laufrichtung 8 ist hingegen der Abstand zweier Flaschenhälse 36 voneinander gleich der halben Taktstrecke. Da sich über die gesamte Maschine nur eine Reihe von Siegelstationen 5 zieht, muß der links von dem schwarzen Kreis stehende erste weiße Kreis bei einem Zwischenhub um nur die halbe Taktlänge nur bis zu der strichpunktierten Linie gefördert werden.

Zum einen gelingt dies nur durch die Entkoppelung der Packungsträger 2 voneinander, wie man aus dieser Beschreibung erkennt. Zum anderen erreicht man diesen kürzeren Zwischenhub durch einen Zwischenhubnocken 51. Dieser ist zwischen zwei Vorschubnocken 49, die in gleicher Richtung von der Schubstange 32 radial abstehen, zum Beispiel diametral in die entgegengesetzte Richtung von der Schubstange 32 radial abstehend angebracht. Dreht man, ausgehend von der Grundstellung I in Figur 2, die Schubstange 32 um 90°, dann treten ersichtlich sowohl die Vorschubnocken 49 als auch der Zwischenhubnocken 51 außer Eingriff bzw. letzterer kommt trotz der Drehung um 90° noch nicht in Eingriff. In dieser Position kann die Schubstange 32 an den stillstehenden Packungsträgern 2 ohne Berührung vorbeigeschoben werden. Es wird angenommen, daß ein halber Hub entgegen der ersten Laufrichtung gemäß dem kurzen schwarzen Pfeil 52 in Position li erfolgt, und alle Nocken bewegen sich um diese Länge = a/2 nach links. Jetzt wird die Schubstange 32 um weitere 90° in derselben Richtung wie vorher gedreht, so daß jetzt nur der Zwischenhubnocken 51 gemäß Darstellung in Figur 2, Position II, in eine Verriegelungsnut 44 in Eingriff kommt, während die anderen Vorschubnocken 49 außer Eingriff bleiben. Diese Drehungen der Schubstange 32 sind durch den links gezeigten gebogenen Pfeil 52 veranschaulicht.

Wird die Schubstange 32 jetzt in Richtung des Pfeils 54 um den halben Takthub wieder zurück nach rechts geschoben, dann fördert der Zwischenhubnocken 51 den einzigen Packungsträger 2 um den halben Takthub a/2 nach rechts, so daß die Packungsträger 2 sich in der in Figur 2 gezeigten Positi- on III befinden. Die schwarzen Punkte zeigen, welche Flaschenhälse 36 bereits versiegelt sind. Von rechts nach links gesehen kann jetzt der vierte Flaschenhals, weil er ebenfalls unter der strichpunk- tierten Linien und damit der Siegelstation 5 zu liegen kommt, versiegelt werden. Dies ist der Zustand der Position III in Figur 2.

Der Betrieb wiederholt sich in ähnlicher Weise, indem gemäß dem gebogenen Pfeil 55 die Schubstange 32 wieder um 90° so bewegt wird. daß alle Nocken von den Verriegelungsnuten 44 außer Eingriff sind. Die Schubstange 32 kann jetzt entgegen der ersten Laufrichtung 8 um eine volle Taktlänge nach links geschoben werden, so daß zwei Vorschubnocken 49 mit Verriegelungsnocken 44 in Eingriff stehen (in Figur 2 nicht gezeigt). Wird die Schubstange 32 jetzt um die volle Taktlänge a in Richtung des Pfeils 50 nach rechts geschoben, dann ist wieder der Zustand der Position I er- reicht. Von da an wiederholt sich der Betriebsablauf.

Bezugszeichenliste : 1 Packung, Flasche 2 Packungsträger 3 Rahmen 4,5,6 Bearbeitungsstationen 5 Siegelstation 6 Füllstation 7 erste Prozeßebene 8 erste Laufrichtung 9 zweiter Hebeförderer 10,10'zweite Laufrichtung 11 dritte Ladeebene 12dritter Förderer 13 zweite Rücklaufebene 14 dritte Laufrichtung 15 vierter Hebeförderer 16,16'vierte Laufrichtung 17 oben liegendes Ende des zweiten Hebeförderers 9 18 unten liegendes Ende des zweiten Hebeförderers 9 19 erster Förderer 20 unten liegendes Ende des vierten Hebeförderers 15 21 oben liegendes Ende des vierten Hebeförderers 15 22 Motor, Antrieb 23,24 Antriebswellen 25, 25'Laderichtung (Entladen) 26, 26'Laderichtung (Beladen) 27 Getriebe 28 Welle 29 Kurbelschwinge 30 Pleuelstange 31 Schlitten 32 Schubstange 33 Vorderseite des Packungsträgers 34 Hinterseite des Packungsträgers 35 Ausnehmung 36 Flaschenhals 37 Schlitten 38 Endlosriemen 39 Tasche 40 Träger 41 Stütze 42 Gegenschiene 43 Vorschubblock 44 Verriegelungsnut 45 Versteifungsträger 46 flache Auflageschiene 47 Tragschiene 48 Flachführung 49 Vorschubnocken 50 Pfeil in erster Laufrichtung 51 Zwischenhubnocken 52 Pfeil entgegen erster Laufrichtung 53 Pfeil für Drehung 54 Pfeil für erste Laufrichtung 55 Pfeil für Drehung Betriebszustand des ersten Förderers 19 : Normalhub

11 Betriebszustand des ersten Förderers 19 : Beginn Zwischenhub III Betriebszustand des ersten Förderers 19 : Ende Zwischenhub a Abstand der Vorschubnocken B Breite der Ausnehmungen 35 D Außendurchmesser des Flaschenhalses