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Title:
CONVEYING DEVICE HAVING A LARGE-AREA CONVEYING MEMBER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/021567
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a conveying device having a large-area conveying member (2) which is guided in circulation in a conveying direction (F) and is deflected at the heads of the conveying device and is laterally bordered by side end beams. The conveying device contains a drive apparatus having a drive motor (21) for driving the conveying member (2). The drive apparatus is arranged between the two heads and also between the side end beams and between the upper conveying section and the lower return section of the conveying member (2). The drive apparatus contains a drive member (23) which is arranged in a circulating manner about two deflection axles (22a) that are spaced apart from one another in the conveying direction (F), and is driven by the drive motor (21). The drive member (23) supports the upper conveying section of the conveying member (2), said section being arranged above the drive member and the drive member forms a contact closure with said conveying member, for transmitting a drive force to the conveying member (2).

Inventors:
ALIESCH ROBERT (CH)
Application Number:
PCT/CH2014/000117
Publication Date:
February 19, 2015
Filing Date:
August 08, 2014
Export Citation:
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Assignee:
WRH WALTER REIST HOLDING AG (CH)
International Classes:
B65G23/16; B65G23/36; B66B21/10; B66B23/02; B66B23/08
Domestic Patent References:
WO2013016833A12013-02-07
WO2010148523A12010-12-29
WO2010148523A12010-12-29
Foreign References:
EP2105392A12009-09-30
US4535880A1985-08-20
JPS5540185A1980-03-21
US20110073444A12011-03-31
JPH1149327A1999-02-23
US3994390A1976-11-30
JPS63173173U1988-11-10
DE4407163C11995-06-01
DE9316012U11994-01-05
DE1887279U1964-02-06
DE1060782B1959-07-02
DE102006010974A12007-09-13
Attorney, Agent or Firm:
FREI PATENTANWALTSBÜRO AG (CH)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Fördereinrichtung (1 , 101 , 201 ), enthaltend:

- zwei voneinander beabstandete und entlang einer Förderrichtung (F) verlaufende Seitenabschlussträger (3, 4),

- ein zwischen den Seitenabschlussträgem (3, 4) umlaufend angeordnetes, flächig ausgedehntes Förderorgan (2, 103, 203) mit einem oberen Förderabschnitt (2.1 , 102, 202) und einem unteren Rückführabschnitt (2.2),

- zwei in Förderrichtung (F) voneinander beabstandete Kopfenden (10a, 10b), wobei das Förderorgan (2, 103, 203) jeweils an den Kopfenden (10a, 10b) umgelenkt wird,

- eine zwischen den Seitenabschlussträgem (3, 4) und den Kopfenden (10a, 1 0b) angeordnete Abstützanordnung (60) zur Abstützung des Förderabschnittes (2.1 , 102, 202).

- mindestens eine Antriebsvorrichtung (20. 1 1 0, 210) mit mindestens einem Antriebsmotor (21 , 1 1 1 , 21 1 ) zum Antrieb des Förderorgans (2, 1 03, 203), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Antriebsvorrichtung (20, 1 10, 210)

- zwischen den beiden Kopfenden (10a, 10b) und von diesen beabstandet,

- zwischen den beiden Seitenabschlussträgem (3, 4) und

- zwischen dem Förderabschnitt (2.1 , 102, 202) und dem Rückführabschnitt (2.2) angeordnet ist,

und die Antriebsvorrichtung (20, 1 10, 210) ein Antriebsorgan (23, 1 1 3, 213) enthält, welches um zwei in Förderrichtung (F) voneinander beabstandete Umlenkorgane (22a, 22b; 1 12a, 1 12b; 212a, 212b) umlaufend angeordnet ist und vom Antriebsmotor (21 , 1 1 1 , 21 1 ) angetrieben wird, und das Antriebsorgan (23, 1 13, 213) mit dem Förderorgan (2, 103, 203) einen Kontaktschluss zur Übertragung einer Antriebskraft auf das Förderorgan (2, 103, 203) ausbildet.

Fördereinrichtung gemäss Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass zur Übertragung einer Antriebskraft vom Antriebsorgan (23, 1 13, 213) auf das Förderorgan (2, 103, 203) das Antriebsorgan (23, 1 13, 213) mit dem Förderorgan (2, 103, 203) eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung ausbildet.

Fördereinrichtung gemäss einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsorgan (23) mit dem Förderorgan (2) einen flächigen Kontaktschluss zur flächigen Übertragung der Antriebskraft und zur flächigen Abstützung des Förderorgans (2) ausbildet.

Fördereinrichtung gemäss einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvomchtung (20) von den Kopfenden (10a, 10b) beabstandet ist, und die Umlenkung des Antriebsorgan (23) jeweils von den Kopfenden (10a, 10b) beabstandet ist.

Fördereinrichtung gemäss einem der Ansprüche 1 bis 4. dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsorgan (23, 1 13. 213) Eingriffelemente (26, 1 15, 215) enthält, welche zusammen mit Kontaktelementen (27, 106, 206) am Förderorgan (2, 103, 203) einen Kontaktschluss, insbesondere einen Eingriff, ausbilden.

Fördereinrichtung gemäss Anspruch 5. dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffelemente (26. 1 15, 215) die Kontaktelemente (27, 106, 206) am Förderorgan (2, 103, 203) übergreifen.

Fördereinrichtung gemäss einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsorgan (23) eine Gliederkette, insbesondere eine Modul bandkette mit einer Mehrzahl von gelenkig miteinander verbundenen Kettengliedern, insbesondere Modulbandgliedern (28), ist, und vorzugsweise mindestens einzelne Kettenglieder zum Förderorgan (2) hin gerichtete Eingriffelemente (26) enthalten. 8. Fördereinrichtung gemäss einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Förderorgan (2, 103, 203) eine Gliederkette, insbesondere eine Modulbandkette mit einer Mehrzahl von gelenkig miteinander verbundenen Kettengliedern, insbesondere Modulbandgliedern (29, 104, 204) ist, und vorzugsweise mindestens einzelne Kettenglieder (29, 104, 204) zum Antriebs- organ (23, 1 13, 213) hin gerichtete Kontaktelemente (27, 106, 206) zur Ausbildung eines Kontaktschlusses, insbesondere eines Eingriffs, mit dem Antriebsorgan (23, 1 13, 213), insbesondere mit Eingriffelementen (26, 1 15, 215) des Antriebsorgans (23. 1 13, 213), enthalten. 9. Fördereinrichtung gemäss Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriff- und Kontaktelemente (26, 27) Erhöhungen und/oder Vertiefungen sind.

10. Fördereinrichtung gemäss Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die als Erhöhungen ausgebildeten Eingriff- oder Kontaktelemente (26, 27) einen Grund- körper aus einem gummielastischen Material enthalten.

1 1. Fördereinrichtung gemäss einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (21 ) eine Umlenkachse (22b) des Antriebsorgans (23) antreibt.

12. Fördereinrichtung gemäss einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (21 ) mit seiner Motorwelle koaxial zur Umlenkachse (22b) angeordnet ist. Fördereinrichtung gemäss einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens an einem Kopfende (10, 10b) eine Umlenkachse (6a, 6b) angeordnet ist, um welche das Förderorgan (2) umgelenkt wird, und die Umlenkachse (6a, 6b) durch einen Antriebsmotor (21) angetrieben wird, wobei Umlenkachse (6a, 6b) und das Förderorgan (2) derart miteinander kooperierend angeordnet sind, dass die Umlenkachse (6a, 6b) eine Antriebskraft auf das Förderorgan (2) übertragen kann.

14. Fördereinrichtung gemäss einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Umlenkachsen (22a, 22b) des Antriebsorgans (23) in

Halterungen (24) drehbar gelagert sind, und die Umlenkachsen (22a, 22b) über die Halterungen (24) an Querträgern (53, 54) befestigt sind, und die Querträger (53, 54) mit den Seitenabschi ussträger (3, 4) verbunden sind. 15. Fördereinrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (20) zusammen mit den Querträgern (53, 54) und Längsprofilen (3.2, 4.2) der Seitenabschlussträger (3, 4) eine Montagegruppe (50) bilden, wobei die Längsprofilen (3.2, 4.2) mit den Querträgern (53, 54) einen Rahmen ausbilden, und die Antriebsvorrichtung (20) innerhalb dieses Rahmens angeordnet ist.

Montagegruppe (50) für eine Fördereinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 15. enthaltend:

- zwei voneinander beabstandete Längsprofile (3.2, 4.2);

- zwei voneinander beabstandete Querträger (3, 4), welche die Längsprofile (3.2. 4.2) zu einem Rahmen miteinander verbinden, und

- eine innerhalb des Rahmens angeordnet Antriebsvorrichtung (20) zum Antrieb des Förderorgans (2) der Fördereinrichtung (1 ), wobei die Längsprofile (3.2, 4.2) Teil der Seitenabschliissträger (3, 4) sind, und die Montagegruppe (50) über Verbindungsschnittstellen an den Längsprofilen (3.2, 4.2) in die Fördereinrichtung (1) einbaubar ist.

Description:
FÖRDEREINRICHTUNG MIT EINEM FLÄCHIG

AUSGEDEHNTEN FÖRDERORGAN

Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Fördertechnik und betrifft eine Fördereinrichtung, enthaltend:

- zwei voneinander beabstandete und entlang einer Förderrichtung verlaufende Seitenabschlussträger,

- ein zwischen den Seitenabschlussträgern umlaufend angeordnetes, flächig ausgedehntes Förderorgan mit einem oberen Förderabschnitt und einem unteren Rückführabschnitt,

- zwei in Förderrichtung voneinander beabstandete Kopfenden, wobei das Förderorgan jeweils an den Kopfenden umgelenkt wird,

- eine zwischen den Seitenabschlussträgern und den Kopfenden angeordnete Abstützanordnung zur Abstützung des Förderabschnittes, und

- mindestens eine Antriebsvorrichtung mit mindestens einem Antriebsmotor zum Antrieb des Förderorgans. Fördereinrichtungen mit einem umlaufenden, flächig ausgedehnten Förderorgan wie Förderband oder Mattenkette sind im Stand der Technik bekannt. Die Förderorgane werden in der Regel an einer oder zwei Umlenkstellen mittels einer Umlenkwelle angetrieben. Zur Abstützung des Förderorgans im Bereich des oberen Förderabschnittes, auf welchem das Fördergut aufliegt, wird das Förderorgan zwischen den Umlenkstellen z. B. auf Gleitschienen gleitend geführt. Es sind auch Fördereinrichtungen bekannt, bei welchen das Förderorgan zwischen den Umlenkstellen auf Rollenkörpern abrollt. Eine solche Fördereinrichtung ist z. B. in der WO 2010/148523 offenbart. Die genannten Fördereinrichtungen finden beispielsweise als Werker-Mitfahrbänder Verwendung. Die Bauhöhe solcher Mitfahrbänder sollte möglichst gering sein. So sind heute Fördereinrichtungen gebräuchlich, die für den genannten Einsatz eine Bauhöhe von maximal 120 mm bis 170 mm aufweisen. In diese Massangabe ist auch die freie Höhe zwischen Bodenauflage und dem Rückführabschnitt des Förderorgans miteinbezogen. Die vergleichsweise geringe Bauhöhe stellt jedoch eine Herausforderung insbesondere in Bezug auf die Auslegung und Konstruktion der Antriebsvorrichtung dar.

Die DE-C-44 07 163 beschreibt eine gattungsgemässe Fördereinrichtung mit einem um zwei Umlenkachsen umlaufenden Förderband. Das Förderband wird über eine der Umlenkachsen angetrieben, wobei der Antriebsmotor ausserhalb des angetriebenen Förderbandes angeordnet ist. Die Umlenkachse wird über ein Getriebe mit Kettenantrieb angetrieben. Obwohl eine ausserhalb des Förderbereichs angeordnete Antriebsvorrichtung eine geringe Bauhöhe der Fördereinrichtung für jenen Bereich zulässt. welcher die Förderfläche ausbildet, ist eine solche Fördereinrichtung weder kompakt noch Platz sparend. Eine kompakte und Platz sparende Bauweise bedingt, dass die Antriebsein- heilen mit Antriebsmotor und Getriebe zwischen dem Förder- und Rückführabschnitt des Förderorgans sowie zwischen den Seitenabschlussträgern angeordnet sind.

Die DE-U-93 16 012 befasst sich ebenfalls mit der Problematik des beschränkten Raumes zwischen dem Förder- und Umlenkabschnitt des umlaufend geführten Förderbandes einer Fördereinrichtung. Das Förderband umschlingt im Umlenk - abschnitt ein Antriebsrad. Der Antriebsmotor ist zwischen dem Förder- und Rück- - J -

führabschnitt des Förderorgans sowie zwischen den Seitenabschlussträgern angeordnet. Aus Platzgründen liegt die Antriebswelle der Antriebseinheit rechtwinklig zur Drehachse des Antriebsrades. Die Drehmomentübertragung geschieht über ein Getriebe mit Kegelrad. Das Förderband ist zwischen den Umlenkbereichen über Seitenwangen gleitend geführt.

Die DE 1 887 279 beschreibt eine gattungsgemässe Fördereinrichtung mit einem umlaufenden, flächig ausgedehnten Förderorgan, welches über eine Umlenkachse angetrieben wird. Der Antriebsmotor ist zwischen den beiden IJmlenkbereichen innerhalb der Fördereinrichtung angeordnet, wobei die Einrichtung ein Getriebe mit Antriebsriemen zur Übertragung des Drehmomentes von der Motorwelle auf die angetriebene Umlenkachse aufweist.

Auch die DE 1 060 782 beschreibt eine gattungsgemässe Fördereinrichtung mit einem umlaufenden, flächig ausgedehnten Förderorgan, welches über zwei voneinander beabstandete Umlenkstellen geführt ist. Das Förderorgan wird hier im Unterschied zu den oben beschriebenen Lösungen nicht im Bereich der Umlenkung sondern im Bereich des Förder- und Rückführabschnittes über eine Formschluss- verbindung mit jeweils einem Antriebsorgan angetrieben. Die Antriebsorgane werden durch einen Antriebsmotor angetrieben, welcher zwischen den Umlenkstellen innerhalb der Fördereinrichtung angeordnet ist.

Die DE 10 2006 010 974 beschreibt eine Fördervorrichtung umfassend ein Förderband sowie einen im Wesentlichen horizontalen Führungsrahmen mit zwei seit- liehen, sich horizontal in Längsrichtung des Förderbandes erstreckenden Seitenwangen, an deren Enden eine durch einen Antrieb antreibbare Umlenkrolle für das Förderband drehbar gelagert ist. Der Antrieb ist zwischen den beiden Seitenwangen angeordnet. Die im Stand der Technik bekannten Lösungen weisen jedoch Nachteile auf. So sind Antriebseinheiten, welche innerhalb der Fördervorrichtung angeordnet sind, aufgrund ihrer notgedrungen kompakten Ausgestaltung leistungsschwach. Dadurch ist die Baulänge solcher Fördereinrichtungen beschränkt. Ein modularer Aufbau der Fördereinrichtung, welcher grosse Baulängen ermöglichen soll, ist daher mittels herkömmlichen Konstruktionsweisen kaum umsetzbar.

Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, eine Fördereinrichtung der eingangs genannten Art vorzuschlagen, welche kompakt ausgelegt ist und insbesondere eine geringe Bauhöhe aufweist.

Weitere Aufgaben der Erfindung sind z. B. eine Fördereinrichtung vorzuschlagen, welche:

- keine Antriebselemente ausserhalb der Kopfenden und der Seitenabschlussträger enthält,

- modular aufgebaut ist,

- in unterschiedlichen Baulängen ausgeführt werden kann, und/oder

- auch bei grösserer Baulänge genügend Antriebsleistung erzeugen kann. Mindestens eine der Aufgaben wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1 und 16 gelöst. Weitere Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den abhängigen Patentansprüchen, der Beschreibung sowie aus den Figuren hervor. Die erfindungsgemässe Fördereinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die mindestens eine Antriebsvorrichtung:

- zwischen den beiden Kopfenden und von diesen beabstandet,

- zwischen den beiden Seitenabschlussträgern und

- zwischen dem oberen Förderabschnitt und dem unteren Rückführabschnitt angeordnet ist. Die Antriebsvorrichtung enthält ferner ein Antriebsorgan, welches um zwei in Förderrichtung voneinander beabstandete Umlenkorgane umlaufend angeordnet ist und vom mindestens einen Antriebsmotor angetrieben wird. Die Umlenkorgane können Umlenkachsen sein.

Das umlaufende Antriebsorgan bildet insbesondere einen zum Förderabschnitt des Förderorgans gerichteten törderseitigen Abschnitt aus. Der förderseitige Abschnitt ist insbesondere als Antriebsabschnitt ausgebildet.

Das umlaufende Antriebsorgan bildet ferner insbesondere einen zum Rückführabschnitt des Förderorgans gerichteten rückführseitigen Abschnitt aus. Der rückführ- seitige Abschnitt des Antriebsorgans ist dem förderseitigen Abschnitt des Antriebsorgans insbesondere gegenüber liegend angeordnet. Der rückführseitige Abschnitt kann ebenfalls als Antriebsabschnitt ausgebildet sein.

Der Antrieb des Förderorgans geschieht über einen oder mehrere Antriebsabschnitte des Antriebsorgans. Das Antriebsorgan bildet mit dem Förderorgan im Antriebsabschnitt einen Kontaktschluss zur Übertragung einer Antriebskraft aus.

Die Antriebskraft kann vom Antriebsorgan auf den Förderabschnitt des Förderorgans übertragen werden. Hierzu bilden insbesondere Eingriffelemente des Antriebsorgans und Kontaktelemente des Förderorgans im Förderabschnitt des Förderorgans einen Kontaktschluss, insbesondere einen Eingriff, der nachfolgend beschriebenen Art aus.

Die Antriebskraft kann vom Antriebsorgan auf den Rückführabschnitt des Förderorgans übertragen werden. Hierzu bilden insbesondere Eingriffelemente des Antriebsorgans und Kontaktelemente des Förderorgans im Rückführabschnitt des Förderorgans einen Kontaktschluss, insbesondere einen Eingriff, der nachfolgend beschriebenen Art aus. Die Antriebskraft kann auch vom Antriebsorgan sowohl auf den Förderabschnitt als auch auf den Rückführabschnitt des Förderorgans übertragen werden. Hierzu bilden insbesondere Eingriffelemente des Antriebsorgans und Kontaktelemente des Förderorgans sowohl im Rückführabschnitt als auch im Förderabschnitt des Förderorgans einen Kontaktschluss, insbesondere einen Eingriff, der nachfolgend beschriebenen Art aus.

Das Antriebsorgan kann zur Übertragung einer Antriebskraft vom Antriebsorgan auf das Förderorgan mit dem Förderorgan eine formschlüssige Verbindung ausbilden. Die Verbindung kann auch kraftschlüssig sein. Die Verbindung kann ferner auch eine Kombination von form- und kraftschlüssiger Verbindung sein.

Das Antriebsorgan kann mit dem Förderorgan zur flächigen Übertragung der Antriebskraft einen flächigen Kontaktschluss ausbilden. Der flächige Kontaktschluss kann zusätzlich auch der flächigen Abstützung des Förderorgans dienen.

Das Antriebsorgan kann mit dem Förderorgan einen Kontaktschluss, insbesondere einen Eingriff, zur Übertragung einer Antriebskraft ausbilden.

Die Antriebsvorrichtung ist von den Kopfenden beabstandet. Die Umlenkung des Antriebsorgan ist bevorzugt jeweils ebenfalls von den Kopfenden beabstandet.

Gemäss einer Weiterbildung der Erfindung ist der Förderabschnitt über dem Antriebsorgan angeordnet. Das Antriebsorgan stützt den Förderabschnitt und bildet mit diesem insbesondere zugleich einen Kontaktschluss, insbesondere einen Eingriff, zur Übertragung einer Antriebskraft auf das Förderorgan aus.

Das Antriebsorgan enthält insbesondere einen endlos ausgebildeten Antriebskörper. Der Antriebskörper kann flächig ausgedehnt ausgebildet sein. Der Antriebskörper kann mehrteilig ausgebildet sein. Der Antriebskörper kann insbesondere eine Gliederkette mit einer Mehrzahl von miteinander gelenkig verbunden Gliedern sein.

Der Antriebskörper kann auch einteilig ausgebildet sein. Der Antriebskörper kann z. B. als Band, wie Stahlband, Riemen oder Seil ausgebildet sein.

Am Antriebskörper, insbesondere an einzelnen oder sämtlichen Gliedern einer Gliederkette, kann bzw. können Eingriffelemente zur Ausbildung eines Kontaktschlusses, insbesondere eines Eingriffs, mit dem Förderorgan angeordnet sein. Die Eingriffelemente sind im Antriebsabschnitt zum Beispiel zum Förderorgan hin gerichtet.

Die Eingriffelemente am Antriebskörper können in Kontaktelemente am Förderorgan eingreifen. Die Eingriffelemente und Kontaktelemente weisen daher insbesondere im Antriebsabschnitl dieselbe Teilung auf.

Die Eingriffelemente können insbesondere so ausgebildet sein, dass diese die Kontaktelemente übergreifen. Die Eingriffelemente übergreifen die Kontaktelemente insbesondere zum Förderorgan hin. Der Übergriff ist insbesondere derart, dass die Eingriffelemente das Förderorgan gegen eine, insbesondere senkrecht zur Förderebene gerichtete, Ausweichbewegung vom Antriebsorgan weg sichern.

Treibt das Antriebsorgan den Förderabschnitt des Förderorgans an, so verhindern die Eingriffelemente insbesondere eine Ausweichbewegung nach oben.

Treibt das Antriebsorgan den Rückführabschnitt des Förderorgans an. so verhindern die Eingriffelemente insbesondere eine Ausweichbewegung nach unten. Dadurch wird ein optimaler Kontaktschluss zwischen Eingriffelement und Kontaktelement zwecks Antrieb des Förderorgans sichergestellt.

Die Eingriffelemente zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass diese im Antriebsabschnitt über die Kontaktelemente zwecks Übertragung einer Antriebskraft aktiv in das Förderorgan eingreifen.

Die Eingriffelemente bilden insbesondere eine Ausnehmung aus, in welche jeweils ein Kontaktelement wenigstens teilweise eingreift. Die Eingriffelemente können hakenartig ausgebildet sein.

Die Kontaktelemente können zum Antriebsorgan hin gerichtete, hakenartige Elemente sein. Die Kontaktelemente können auch durch die Verbindungsachsen einer Gliederkette ausgebildet sein.

Die Kontaktelemente können auch durch stiftförmige Körper, insbesondere Stifte, an den Kettengliedern der Gliederkette ausgebildet sein. Die stiftförmigen Körper können aus Metall, wie Stahl, sein. Die stiftförmigen Körper können über Steckverbindungen an den Kettengliedern befestigt sein. Die stiftförmigen Körper zeichnen sich durch eine höhere Belastbarkeit aus als zum Beispiel Kontaktelemente aus Kunststoff, welche an die Kettenglieder angeformt sind. Die Eingriffelemente können auf dem Antriebskörper um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert sein. Die Schwenkachse kann eine physische Achse oder auch nur eine geometrische Schwenkachse sein.

Dadurch lassen sich die Eingriffelemente beim Hineinbewegen in den Antriebs- abschnitt insbesondere in einen Eingriff mit den Kontaktelementen einschwenken. Ferner lassen sich die Eingriffelemente beim Herausbewegen aus dem Antriebsabschnitt aktiv oder passiv, z. B. mittels Schwerkraft, aus dem Eingriff mit den Kontaktelementen ausschwenken. Die Antriebsvorrichtung kann im Antriebsabschnitt eine Führungseinrichtung, insbesondere eine Führungsschiene, enthalten, welche die Eingriffelemente im Antriebsabschnitt führt, insbesondere gleitend führt.

Die Führung dient dazu, die Schwenkstellung des Eingriffselements festzulegen. So können die Eingriffelemente beim Hineinbewegen in den Antriebsabsclinitt durch die Ausgestaltung der Führungseinrichtung in den Eingriff mit den Kontaktelementen geschwenkt werden.

Die Eingriffelemente lassen sich ferner im Antriebsabschnitt insbesondere durch die Ausgestaltung der Führungseinrichtung in ihrer Eingriffstellung halten, indem der Stützabschnitt in der Führungseinrichtung abgestützt ist.

Die Eingriffelemente lassen sich beim Herausbewegen aus dem Antriebsabschnitt durch die Ausgestaltung der Führungseinrichtung insbesondere aktiv oder passiv, z. B. durch die Schwerkraft, aus dem Eingriff mit den Kontaktelementen ausschwenken.

Die Schwenkposition wird also über die Führung des der Schwenkachse nachgeordneten Stützabschnitts durch die Führungsschiene festgelegt.

Das flächig ausgedehnte Förderorgan kann eine ebene Auflagefläche, d.h. Förderebene, für das Fördergut ausbilden. Das Förderorgan kann ein Förderband sein.

Das Förderorgan ist bevorzugt mehrteilig ausgebildet. Das Förderorgan kann insbe- sondere eine Gliederkette mit einer Mehrzahl miteinander gelenkig verbundenen Gliedern sein. Das Förderorgan kann eine Mehrzahl von parallel nebeneinander angeordneten Gliederketten enthalten.

Das Förderorgan, insbesondere einzelne oder sämtliche Glieder einer Gliederkette, können Kontaktelemente zur Ausbildung des Eingriffs mit dem Antriebsorgan enthalten. Die Kontaktelemente sind z. B. auf jener Seite des Förderorgans angeordnet, welche der Förderfläche entgegen gesetzt ist. Die Kontaktelemente sind zum Beispiel zum Antriebsorgan hin gerichtet. Die Gliederkette des Antriebs- und/oder des Förderorgans kann eine Modulbandkette, auch Mattenkette genannt, sein. Die Glieder sind als Modulbandglieder ausgebildet.

Die Modulbandglieder zeichnen sich durch einen zentralen Körper aus. In Längsersteckung der Modulbandkette betrachtet sind am zentralen Körper zu beiden Seiten jeweils mehrere Vorsprünge, z. B. Zinken bzw. Nasen, für einen kämmenden Eingriff mit den Vorsprüngen, z. B. Zinken bzw. Nasen, eines benachbarten Modulbandgliedes nebeneinander angeordnet. Die Modulbandglieder sind jeweils über eine Drehachse gelenkig miteinander verbunden. Die Drehachse führt durch die miteinander im kämmenden Eingriff stehenden Vorsprünge.

Der Eingriff zwi chen Antriebsorgan und Förderorgan kann durch ein gegenseitiges Ineinandergreifen von Vertiefungen und Erhöhungen ausgebildet werden. Entsprechend können die Eingriffelemente Erhöhungen oder Vertiefungen sein.

Kontaktelemente am Förderorgan und Eingriffelemente am Antriebsorgan können insbesondere komplementär zueinander ausgebildet und angeordnet sein, um so den Eingriff auszubilden. So kann das Förderorgan Erhöhungen und das Antriebsorgan Vertiefungen enthalten oder umgekehrt. Es ist auch möglich, dass das Förderorgan und das Antriebsorgan jeweils sowohl Vertiefungen als auch Erhöhungen enthalten. Diese können beispielsweise abwechselnd angeordnet sein.

Die als Erhöhungen ausgebildeten Eingriffelemente bzw. Kontaktelemente können einen Grundkörper z. B. aus einem gummielastischen Material enthalten. Der Grundkörper kann über Verbindungsmittel am Förder- bzw. Antriebsorgan, bzw. an dessen Gliedern, befestigt sein. Die Verbindungsmittel können einen durch den Grundkörper geführten Stift enthalten. Ferner kann das Verbindungsmittel ein aussen liegendes Halteplättchen enthalten. Der Stift ist durch den Grundkörper und das Halteplättchen geführt. Der Grundkörper wird auf diese Weise über das Halteplättchen gehalten.

Der Stift kann Teil einer Nietverbindung sein. Der gummi elastische Grundkörper kann unter Vorspannung am Förder- bzw. Antriebsorgan befestigt sein.

Es ist auch möglich, dass die Eingriffelemente bzw. Kontaktelemente magnetisch sind. So kann der Kontaktschluss bzw. Eingriff über gegenseitige magnetische Anziehung der Eingriff- und Kontaktelemente ausgebildet oder zumindest unterstützt werden. Mindestens eines der Eingriffelemente oder Kontaktelemente enthält hierzu einen Magneten. Eines der Eingriffelemente oder Kontaktelemente kann auch ein magnetisierbares Material enthalten.

Der Antriebsmotor kann eine Umlenkachse des Antriebsorgans antreiben. Es kann auch vorgesehen sein, dass zwei Antriebsmotoren jeweils eine Umlenkachse des Antriebsorgans antreiben. Der Antriebsmotor kann zum Beispiel mit seiner Motorwelle koaxial zur Umlenkachse angeordnet sein. Die erfindungsgemässe Antriebsvorrichtung kann so ausgebildet sein, dass sich diese in zwei Förderrichtungen, nämlich in eine Vorwärts- und Rückwärtsrichtung, betreiben lässt. Die mindestens eine Antriebsvorrichtung kann zum Beispiel als Zwischenantrieb ausgebildet sein. Die Fördereinrichtung kann entsprechend noch eine weitere Antriebsvorrichtung enthalten. Diese kann zum Beispiel als Hauptantrieb ausgebildet sein. Der Förderabschnitt des Förderorgans entspricht jenem Abschnitt auf dem das zu fördernde gut dem Förderorgan aufliegt und in Förderrichtung gefördert wird. Im Rückführabschnitt wird das Förderorgan entgegen der Förderrichtung z. B. unterhalb des Förderabschnittes zurückgeführt. Das Förderorgan wird an den Kopfenden vom Förderabschnitt in den Rückführabschnitt umgelenkt und umgekehrt. Die Kopfenden können drehbar gelagerte Umlenkachsen zur Umlenkung des Förderorgans enthalten.

Die Fördereinrichtung kann nun eine weitere Antriebsvorrichtung mit einem Antriebsmotor enthalten, welcher die Umlenkachse an einem der beiden Kopfenden antreibt. Umlenkachse und Förderorgan sind dabei derart miteinander kooperierend angeordnet, dass die Umlenkachse eine Antriebskraft auf das Förderorgan übertragen kann. Dies kann zum Beispiel über einen Reibschluss oder über einen formschlüssigen, z. B. verzahnenden Eingriff zwischen Umlenkachse und Förderorgan erfolgen.

Es können auch beide Umlenkachsen an beiden Kopfenden durch eine oben beschriebene Antriebsvorrichtung angetrieben werden. Die weitere Antriebsvorrichtung kann als Hauptantrieb ausgelegt sein. Die Seitenabschlussträger fassen die Fördereinrichtung seitlich ein. Die Seitenab- schlussträger können aus einer Mehrzahl von in Längsrichtung miteinander verbundenen Längsprofilen bestehen. Die mehrteilige Ausbildung der Seitenabschlussträger ermöglicht einen modularen Aufbau der Fördereinrichtung.

Die Seitenabschlussträger können Teil eines Stützrahmens der Fördereinrichtung sein. Die Seitenabschlussträger können parallel zueinander angeordnet sein. Die Seitenabschlussträger können zusammen mit Querträgern an den Kopfenden, und/oder Querträgern zwischen den Kopfenden einen Stütz- bzw. Tragrahmen ausbilden.

Die Antriebsvorrichtung und insbesondere der Antriebsmotor ist hierbei bevorzugt ebenfalls zwischen den Seitenabschlussträgern, zwischen den Kopfenden sowie zwischen dem Förder- und Rückführabschnitt des Förderorgans angeordnet.

Die Umlenkachsen des Antriebsorgans können über eine Lagerung in Halterungen drehbar gelagert sein. Die Umlenkachsen können z. B. über Kugellager in der Halterung drehbar gelagert sein. Die Halterungen stützen dabei die Umlenkachsen ab. Die Halterungen können wiederum an Querträgern befestigt sein, welche z. B. zwischen den Seitenabschlussträgern und quer zu diesen verlaufen. Die Querträger ihrerseits können mit den Seitenabschlussträgern bzw. mit Längsprofilen der Seitenabschlussträger verbunden sein.

Die Umlenkachsen können sich z. B. lediglich sich über eine Teilstrecke zwischen den Seitenabschlussträgern erstrecken. D.h. die Umlenkachsen erstrecken sich nicht bis zu den Seitenabschlussträgern. So können die Endabschnitte der Umlenkachsen in Abschlusshalterungen drehbar gelagert sein. Die Halterungen können zum Förderabschnitt des Förderorgans hin eine Gleitfläche ausbilden, auf welcher der Förderabschnitt gleitend geführt und nach unten abgestützt ist. Ferner können im Bereich der Antriebsvorrichtung zusätzlich Gleitschienen für eine gleitende Abstützung des Förderabschnittes angeordnet sein.

Die Querträger können Querprofile sein bzw. beinhalten. Die Querträger können einteilig oder mehrteilig sein und zum Beispiel mehrere in Längsrichtung und/oder in Querrichtung der Querträger miteinander verbundene Längspro file enthalten. Die Querträger können parallel zueinander verlaufen.

Mindestens eine Antriebsvorrichtung der weiter oben beschriebenen Art kann zusammen mit den Querträgern und Längsprofilen der Seitenabschlussträger eine Montageeinheit bilden, wobei die voneinander beabstandeten Längsprofile mit den voneinander beabstandeten Querträgern zu einem Rahmen verbunden sind. Der Rahmen kann z. B. rechteckförmig sein. Innerhalb dieses Rahmens ist die mindestens eine Antriebsvorrichtung angeordnet. Es können also eine oder mehrere Antriebsvorrichtungen in einer Montageeinheit enthalten sein.

Die mindestens eine Antriebsvorrichtung ist zum Beispiel über Halterungen an den Querträgern befestigt. So kann die mindestens eine Antriebsvorrichtung über die Umlenkachsen, welche z. B. in den Halterungen drehbar gelagert sind, an den Querträgern abgestützt sein.

Die Montageeinheit zeichnet sich dadurch aus, dass diese vormontiert ist und in der Endmontage als komplette Baueinheit in die Fördereinrichtung eingebaut werden kann. Dies geschieht zum Beispiel, indem die Längsprofile der Montageeinheit mit benachbarten Längsprofilen der Seitenabschlussträger verbunden werden. Die Montageeinheit ist bevorzugt entsprechend aus der Fördereinrichtung wieder ausbaubar. Dies geschieht, indem die Verbindung zwischen den Längsprofilen gelöst und die Montageeinheit aus der Fördereinrichtung gehoben wird.

Die Montage und Demontage der Montageeinheit geschieht bevorzugt bei nicht- montiertem Förderband. Die Montageeinheit lässt sich nun an beinahe beliebiger Stelle zwischen den Kopfenden einbauen. Je nach Länge der Fördereinrichtung lassen sich zwischen den Kopfenden auch mehrere, z. B. voneinander beabstandete, Montageeinheiten mit Antriebsvorrichtungen einbauen. Die Antriebsvorrichtung kann einen oder mehrere Antriebsmotoren enthalten. Der Antriebsmotor ist beispielsweise ein elektrischer Antriebsmotor. Der Antriebsmotor kann insbesondere ein Synchron-, Asynchron- oder Gl e i chstr ommotor sein. So kann der Antriebsmotor ein bürstenloser Gleichstrommotor (BLDC-Motor) sein. Der Antriebsmotor enthält bevorzugt einen Mikrocontroller zur Ausführung von Motorsteuerungsfunktionen. Der Antriebsmotor kann insbesondere einen elektronischen Speed Controller zur Steuerung der Drehzahl und/oder als dynamische Bremse enthalten (in Englisch: electronic speed control oder ESC). Die Antriebs Vorrichtung zwischen den Kopfenden kann steuerungstechnisch zum Beispiel als Hilfsantrieb ausgelegt sein, welche den oder die Hauptantriebe, welche z. B. an den Kopfenden angeordnet sind und die dortigen Umlenkachsen antreiben, antriebstechnisch unterstützen. Der grösste Durchmesser des Antriebsmotors, inkl. Motorgehäuse, kann zum Beispiel 50 bis 1 00 mm, insbesondere 55 bis 70 mm betragen.

Die Fördereinrichtung kann mehrere hintereinander angeordnete Antriebsvorrichtun- gen enthalten. Die Fördereinrichtung kann mehrere, z. B. zwei, nebeneinander ange- ordnete Antriebsvorrichtungen enthalten. Die Fördereinrichtung kann mehrere hintereinander und nebeneinander angeordnete Antriebsvorrichtungen enthalten. Die Antriebsvorrichtungen können die Abstützanordnung oder ein Teil der Abstützanordnung ausbilden. Die Abstützanordnung ist zwischen den beiden Seitenabschlussträgem sowie zwischen den beiden Kopfenden angeordnet. Die Abstützanordnung kann Stützrollen enthalten, über welche der Förderabschnitt des Förderorgans rollend abgestützt ist.

Die Stützrollen können passiv durch das Förderorgan angetrieben, d.h. in eine abrollende Bewegung versetzt werden. Der Antrieb der Rollenkörper bzw. Stützrollen geschieht insbesondere dadurch, indem das Fördergut mit seiner Gewichtskraft über das Förderorgan auf den Stützrollen lastet, d.h. das Förderorgan gegen die Stützrollen drückt. Die Abstützanordnung kann eine Mehrzahl von drehbaren Rollen aufweisen, auf welchen das Förderorgan mit seinem Förderabschnitt rollend abgestützt ist. Die Rollen sind bevorzugt über die Flächenausdehnung des Förderorgans verteilt angeordnet. Die Rollen können über eine physische Drehachse axial gelagert sein, wobei die Drehachse ortsfest angeordnet ist. Die Gewichtslast wird über die Drehachsen von den Rollen auf die Abstützanordnung übertragen.

Die Rollen können auch auf jener Seite des Förderorgans angebracht und an dieser drehbar gelagert sein, welche der Förderfläche gegenüber liegt. Die Rollen bewegen sich hier mit dem Förderorgan mit.

Die Abstützanordnung kann auch eine Mehrzahl von Abstützeinheiten enthalten, welche jeweils eine Mehrzahl von Rollen enthalten. Die Rollen sind um einen Stützkörper angeordnet und rollen entlang einer geschlossenen Umlaufbahn an diesem ab. Die Gewichtslast wird über die Mantelfläche der Rollen vom Förderorgan auf den Stützkörper übertragen. Die Rollen werden durch das über diese hinweg bewegte Förderorgan angetrieben. Eine Fördereinrichtung mit den beschriebenen Abstützeinheiten ist beispielsweise in der WO 2010/148523 AI offenbart.

Die Montageeinheit mit der Antriebsvorrichtung kann ebenfalls eine Abstützanordnung der oben beschriebenen Art enthalten. Die Montageeinheit kann insbesondere Abstützeinheiten zur rollenden Abstützung des Förderabschnittes enthalten. Die Abstützanordnung bzw. die Abstützeinheiten sind jeweils zwischen dem Seiten- abschlussträger und dem Antriebsorgan bzw. den Umlenkachsen angeordnet.

Die Fördereinrichtung kann der Förderung von Schüttgut oder Stückgut, wie ruhendes Gut oder sich selbst bewegbares Gut eingesetzt werden. Stückgüter können Waren oder Lebewesen, z. B. Personen, Tiere oder Pflanzen sein. Die durch das flächig ausgedehnte Förderorgan ausgebildete Förderfläche kann eben oder geneigt verlaufen. Das Förderorgan kann im Förderabschnitt linear verlaufen.

Die Fördereinrichtung kann z. B. als Fahrsteig oder Rollsteig ausgebildet sein. Fahrbzw. Rollsteige finden z. B. Einsatz in Flughäfen, Einkaufszentren oder Bahnhöfen zur Beförderung von Personen über eine längere Strecke.

Dank der rollenden Abstützung und Führung des Förderorgans im Bereich des Förderabschnittes wird die Reibung erheblich reduziert, wodurch zum Antrieb des Förderorgans leistungsschwächere und kleinere Antriebsmotoren eingesetzt werden können.

Durch die integrierte Bauweise, bei welcher die Antriebsvorrichtung sowie die Abstützanordnung innerhalb des umlaufenden Förderorgans und innerhalb der Seitenabschlussträgern angeordnet ist, kann die Fördereinrichtung sehr kompakt gebaut werden. Die Fördereinrichtung weist insbesondere keine ausserhalb der Seitenabschlussträger und des Förderorgans liegenden, durch Vorrichtungskomponente erzeugten Störkonturen auf.

Somit kann auch die Bauhöhe sowie das Eigengewicht gering gehalten werden, was wiederum eine Verwendung der Fördereinrichtung bei beengenden Platzverhältnissen ermöglicht. So kann die Bauhöhe ab Boden bis zur Förderfläche z. B. lediglich 120 mm betragen.

Aus oben genannten Gründen findet die erfindungsgemässe Fördereinrichtung insbe- sondere auch Verwendung als Werker-Mitfahrband. Mitfahrbänder werden in der industriellen Fertigung eingesetzt, in welcher Arbeitsschritte, wie Montagearbeiten, an sich vorbei bewegenden Objekten einer Fertigungsstrasse vorgenommen werden müssen. Um dem einzelnen Mitarbeiter genügend Zeit zur Durchführung seiner Arbeitsschritte am sich vorbei bewegenden Objekt zu verschaffen, wird der Mitarbeiter auf einem Werker-Mitfahrband parallel zum Objekt in Fördern chtung mitbewegt. Der Mitarbeiter kann z. B. geschwindigkeitssynchron mit dem Objekt mitbewegt werden.

Ein solches Werker-Mitfahrband kann eine Länge von einigen Metern, z. B. von 20- 50 m aufweisen. Ein einzelnes Werker-Mitfahrband kann eine Baugruppe ausbilden, wobei durch Aneinanderreihung und gegebenenfalls gemeinsamer Steuerung mehrerer solcher Baugruppen weitaus grössere Förderstrecken erzielt werden können.

Die erfindungsgemässe Fördereinrichtung kann auch Verwendung finden als Lade- raumfördereinrichtung. Die Laderaumfördereinrichtung kann z. B. in einem Strassen- f ahrzeug, wie LKW, in einen Schienenfahrzeug, wie Güterwagen, in einem Wasserfahrzeug, wie Frachtschiff, oder i einem Luftfahrzeug, wie Flugzeug, Verwendung finden. Ferner kann die Laderaumfördereinrichtung auch in einem Fracht- oder Schiffscontainer zum Be- und Entladen des Containers Verwendung finden. Solche Container dienen dem Gütertransport auf der Strasse, der Schiene, in der Luft oder auf dem Wasser und werden entsprechend von Strassenfahrzeugen, Schienen- fahrzeugen, Luftfahrzeugen oder Wasserfahrzeugen befördert.

Im Weiteren kann die erfindungsgemässe Fördereinrichtung auch Verwendung finden als Lagerraumfördereinrichtung in einem Lagersystem. Das Lagersystem zeichnet sich zum Beispiel durch eine Mehrzahl von Palettenstellplätzen aus.

Im Folgenden wird der Lrfindungsgegenstand anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen, welche in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt sind, näher erläutert. Es zeigen jeweils schematisch:

Figur 1 : eine Draufsicht von zwei Fördereinrichtungen in Ausführung als

Werker-Mitfahrbänder;

Figur 2: eine perspektivische Ansicht eines Ausschnittes einer Fördereinrichtung;

Figur 3 : eine perspektivische Ansicht einer teilmontierten Fördereinrichtung aus dem Bereich der Kopfenden;

Figur 4: eine perspektivische Ansicht der Antriebsvorrichtung;

Figur 5 : eine Querschnittsansicht der Antriebsvorrichtimg nach Figur 4 entlang der Linie A-A;

Figur 6a-6d Seitenansichten verschiedener Ausführungsformen von Höckern; Figur 7: eine Draufsicht eines Höckers nach Figur 6a bis 6c;

Figur 8: eine perspektivische Darstellung einer Moduleinheit mit Antriebsvor- richtung;

Figur 9: die Seitenansicht einer besonderen Ausführungsform einer Fördereinrichtung: Figur 10: eine Querschnittsansicht von einem Ausschnitt einer weiteren Ausfuhrungsform einer Fördereinrichtung mit einer Antriebsvorrichtung;

Figur 1 1 : eine Querschnittsansicht von einem Ausschnitt einer weiteren Ausfuhrungsform einer Fördereinrichtung mit einer Antriebsvorrichtung.

Grundsätzlich sind in den Figuren gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen ver- sehen.

Die Figur 1 zeigt eine Montagelinie zur Montage von Automobilen 9. Die Automobi- le 9 werden entlang der Montagelinie in Förderrichtung F gefördert, während gleichzeitig durch Mitarbeiter 1 1 Arbeitsschritte am Automobil 9 vorgenommen werden. Beidseits der Montagelinie sind erfindungsgemässe Fördereinrichtungen 1 in Ausführung als Werker-Mitfahrbänder angeordnet. Die Werker-Mitfahrbänder 1 enthalten ein umlaufendes Förderorgan 2, in Form einer Modulbandkette. Die Modulbandkette bildet eine ebene Förderfläche aus, auf welcher die Mitarbeiter 1 1 in Förderrichtung F mit den Automobilen 9 mitbewegt werden.

Die Modulbandkette 2 wird seitlich durch Seitenabschlussträger 3. 4 und an den Kopfenden 10a, 10b durch Kopfendquerträger 5, 6 eingerahmt.

Durch das Mitbewegen der Mitarbeiter 1 1 mit den Automobilen 9 in Förderrichtung F kann die für die Arbeitsschritte an den Automobilen 9 zur Verfügung stehende Zeit erhöht werden.

Das erfindungsgemässe Werker-Mitfahrband 1 ist äusserst kompakt gebaut, und weist insbesondere eine vergleichsweise geringe Höhe auf. Ferner enthält das erfindungsgemässe Werker-Mitfahrband keine Antriebskomponenten ausserhalb des unter anderem durch die Kopfendquerträger 5. 6 und die Seitenabschlussträger 3,4 gebildeten Trägerrahmens. Wie aus Figur 2 detaillierter hervorgeht, bildet die schematisch dargestellte Modulbandkette 2 einen oberen Förderabschnitt 2.1 und einen unter dem Förderabschnitt 2.1 angeordneten Rückführabschnitt 2.2 aus. Die Seitenabschlussträger 3, 4 sind jeweils mehrteilig ausgebildet und bestehen aus einer Mehrzahl von Längsprofilen 3.1, 3.2, 3.3; 4.1 , 4.2, 4.3 die in Längsrichtung bzw. Förderrichtung F miteinander verbunden sind.

Die Fördereinrichtung 1 ist über höhenverstellbare Stützfüsse 7 zum Boden hin abgestützt. Die Stützfüsse sind an den Seitenabschlussträgern 3, 4 angebracht.

Die Figur 3 zeigt eine erfindungsgemässe Fördereinrichtung 1 in teilmontiertem Zustand ohne Förderorgan. Die Fördereinrichtung zeigt zwei in Förderrichtung F parallel zueinander angeordnete und voneinander beabstandete Seitenabschlussträger 3, 4. An den Kopfenden 10a, 10b ist jeweils eine Umlenkachse 6a, 6b zur Umlenkung des Förderorgans vom Förderabschnitt in den Rückführabschnitt bzw. umgekehrt angeordnet.

Die Umlenkachsen 6a, 6b werden jeweils durch einen elektrischen Antriebsmotor 7a, 7b aktiv angetrieben. Die Motorwelle des Antriebsmotors 7a, 7b ist jeweils koaxial zur Umlenkachse 6a, 6b angeordnet.

An den Umlenkachsen 6a, 6b sind jeweils Antriebsorgane 8 in Form von Zahnrädern angeordnet. Die Zahnräder 8 bilden mit Vertiefungen am Förderorgan (nicht gezeigt) einen formschlüssigen Eingriff, um so eine Antriebskraft von der Umlenkachse 6a, 6b auf das Förderorgan zu übertragen.

Die Figur 4 zeigt eine als Zwischenantrieb ausgebildete Antriebsvorrichtung 20 gemäss Erfindung. Die Antriebsvorrichtung 20 enthält zwei, quer zur Förderrichtung F verlaufende und in Förderrichtung F voneinander beabstandet angeordnete Umlenkachsen 22a, 22b.

Zwei Antriebsorgane 23 sind in Förderrichtung F betrachtet nebeneinander um die beiden Umlenkachsen 22a, 22b umlaufend angeordnet. Die Antriebsorgane 23 sind als Modulbandketten aus einer Mehrzahl von Modulbandgliedern 28 ausgebildet.

Auf der Antriebsseite der Modulbandglieder 28 des Antriebsorgans 23 sind Höcker 26 mit einem Grundkörper 37 aus einem gummielastischen Material befestigt. Die Höcker 26 sind über Stiftverbindungen 35 auf den Modulbandgliedern 28 angebracht.

Die Stifte 35 sind durch ein aussen am Grundkörper 37 angeordnetes Plättchen 36 sowie durch den Grundkörper 37 selbst geführt. Die Stifte 35 verbinden das Plättchen 36 mit dem Grundkörper 37 und dem Modulbandglied 28 (siehe Figur 5 und 7).

Die Figuren 6a bis 6d zeigen verschiedene Ausführungsformen von Höckern 81 . 82, 83, 84. Die Höcker 81 , 82, 83, 84 sind jeweils auf einem Antriebsorgan 72 angeordnet, und stehen in Eingriff mit Vertiefungen 85 am Förderorgan 71 .

Der Höcker 81 gemäss Figur 6a weist eine tonnenförmig gewölbte Umfangsfläche auf. Der Höcker 82 nach Figur 6b ist konisch ausgebildet, wobei sich der Grundkörper ausgehend vom Antriebsorgan nach aussen verbreitert. Der Höcker 83 nach Figur 6c ist zylinderförmig ausgebildet. Der Höcker nach Figur 6d enthält einen Magneten 73. In der Vertiefung 85 des Förderorgans 71 ist ein magnetisierbares Element, z. B. aus einem Eisenmetall, angebracht. Der Magnet 73 und das magnetisierbare Element 74 ziehen einander an und unterstützen so den Eingriff. Die Antriebsorgane 23 bilden einen förderseitigen Antriebsabschnitt 23.1 und einen unterhalb des Antriebsabschnitts 23.1 angeordneten rückführseitigen Abschnitt 23.2 aus. Auf dem Antriebsabschnitt 23.1 liegt der Förderabschnitt 2.1 des Förderorgans 2 auf.

Das Förderorgan 2 ist ebenfalls als Modulbandkette 2 aus einer Mehrzahl von Modulbandgliedern 29 ausgebildet. Die Modulbandkette 2 bildet im Förderabschnitt 2.1 eine ebene Förderfläche aus. Die Modulbandglieder 29 enthalten auf der, der Förderfläche entgegen gesetzt liegenden Seite Vertiefungen 27.

Die Höcker 26 des Antriebsorgans 23 greifen nun in die Vertiefungen 27 des Förderorgans 2 ein und bilden einen Formschluss zur Übertragung einer Antriebskraft vom Antriebsorgan 23 auf das Förderorgan 2 aus. Die gummielastischen Eigenschaften der Höcker 26 sorgen zusätzlich für eine reib- bzw. kraftschlüssige Verbindung mit dem Förderorgan 2.

Die eine Umlenkachse 22b der Antriebsvorrichtung 20 wird mittels eines elektrischen Antriebmotors 21 angetrieben. An der Umlenkachse sind Antriebselemente 30 in Form von Antriebszahnrädern, zur Übertragung der Antriebskraft von der Umlenkachse 22b auf die Antriebsorgane 23 vorgesehen (siehe Figur 5).

Die Zähne der Antriebszahnräder 30 greifen in der Umlenkung in Vertiefungen an den Modulbandgliedern 28 des Antriebsorgans 23. Diese Vertiefungen sind auf der Seite der Modulbandglieder 28 angeordnet, welche der die Flöcker enthaltenden Seite gegenüber liegt.

Der Antriebsmotor 21 ist zwischen den beiden Antriebsorganen 23 und koaxial zur Umlenkachse 22b angeordnet. Grundsätzlich können beide Unilenkachsen 22a, 22b jeweils durch einen elektrischen Antriebsmotor angetrieben werden. Die Umlenkachsen 22a, 22b sind über Halterungen 24 frei drehbar gehaltert und entsprechend abgestützt. Die Umlenkachsen 22a, 22b sind hierzu über entsprechende Lagerungen 25, wie Kugellager, durch die Halterungen 24 geführt und gegenüber diesen drehbar gelagert. So sind mehrere, entlang der Umlenkachsen 22a, 22b von- einander beabstandete Halterungen 24 angebracht, welche die Umlenkachsen 22a, 22b über ihre gesamte Längserstreckung abstützen.

Aussenseitig vom Antriebsorgan 23 ist jeweils eine Abschlusshalterung 24' angeordnet, welch den Endabschnitt einer Umlenkachse 22a, 22b aufnimmt. Die Umlauf- achsen 22a, 22b erstrecken sich folglich nicht über die gesamte Querausdehnung zwischen den Längsprofilen 3.2, 4.2 der Seitenabschlussträger.

Die Halterungen 24 bilden jeweils einen Befestigungsschenkel 32 aus, über welchen die Halterungen 24 und damit indirekt auch die Umlenkachsen 22a, 22b an Querträgern 53, 54 befestigt, z. B. verschraubt sind. Die Querträger 53, 54 wiederum sind jeweils endseitig an Längsprofilen 3.2, 4.2 der beiden Seitenabschlussträger befestigt, z. B. verschraubt (siehe Figur 8).

Die Halterungen 24 bilden femer jeweils eine Gleitfläche 33 für den Förderabschnitt 2.1 des sich über diesen bewegenden Förderorgans 2. Die Gleitflächen 33 dienen als alternative Abstützung, anstelle von Abstützeinheiten mit Stützrollen, welche im Bereich der Antriebsvorrichtung 20 nicht genügend Platz finden.

Im Weiteren sind zwischen den beiden Förderorganen 23 und über den Umlenk - achsen 22a, 22b Gleitschienen 55 zur gleitenden Abstützung des Förderabschnittes angeordnet.

Zwischen den Längsprofilen 3.2, 4.2 der Seitenabschlussträger und den Antriebsorganen 23 bzw. den aussenseitigen Halterungen 24' ist eine Antriebsanordnung 60 mit Abstützeinheiten 61 zur rollenden Abstützung des Förderabschnittes 2.1 angeordnet.

Die Abstützeinheiten 61 enthalten jeweils einen zentralen Stützkörper, um welchen eine Mehrzahl von hintereinander angeordneten Stützrollen 62 abrollen. Die Stützrollen 62 sind nicht achsgelagert. Die Kraftübertragung vom Förderorgan 2 auf den zentralen Körper der Abstützeinheit 61 erfolgt jeweils über die Mantelfläche der Stützrollen 62. Die Figur 8 zeigt eine erfindungsgemässe Montageeinheit 50. Die Montageeinheit 50 enthält einen aus den beiden Querträgern 53, 54 sowie aus Längsprofilen 3.2, 4.2 der beiden Seitenabschlussträger gebildeten Rahmen. Der Rahmen ist hier rechteck- förmig. Die Antriebsvorrichtung 20, enthaltend den Antriebsmotor 21. die beiden Umlenkachsen 22a, 22b und die umlaufend angeordneten Antriebsorgane 23, ist innerhalb dieses Rahmens angeordnet und über die Halterungen 24, 24' in oben beschriebener Weise mit den Querträgern 53, 54 verbunden. Die Montageeinheit 50 kann in der Endmontage als komplette Baueinheit in die Fördereinrichtung 1 eingebaut werden kann. Dies geschieht, indem die Montageeinheit 50 mit ihren Längsprofilen 3.2. 4.2 mit benachbarten Längsprofilen 3.1 , 3.3; 4.1 , 4.3 der Seitenabschlussträger 3, 4 lösbar verbunden werden. Die Montageeinheit 50 ist entsprechend auch wieder aus der Fördereinrichtung 1 ausbaubar.

Die Fördereinrichtung 89 gemäss Figur 9 enthält ein flächiges, flexibles Förderorgan 94 mit einem Förderabschnitt 94.1 und einem unterhalb des Förderabschnittes 94.1 geführten Rückführabschnitt 94.2. Die Fördereinrichtung 89 ist über Stützfüsse 97 zum Boden hin abgestützt. Das Förderorgan 94 ist umlaufend geführt und wird an einem erste Kopfende 95a der Fördereinrichtung 89 um eine erste Umlenkachse 96a und an einem zweiten Kopfende 95b um eine zweite Umlenkachse 96b umgelenkt. Eine der beiden Umlenkachsen 96a, 96b oder beide Umlenkachsen 96a, 96b können angetrieben sein.

Zwischen den beiden Kopfenden 95a, 95b und von diesen beabstandet sind in Förderrichtung F betrachtet vier, voneinander beabstandete Antriebsvorrichtungen 90 hintereinander angeordnet. Die Antriebsvorrichtungen 90 enthalten jeweils ein umlaufendes Antriebsorgan 93. Das Antriebsorgan 93 ist um zwei in Förderrichtung F voneinander beabstandete Umlenkachsen 92a, 92b umgelenkt. Das Antriebsorgan 93 bildet einen förderseitigen Antriebsabschnitt 93.1 und einen unterhalb des Antriebsabschnittes 93.1 angeordneten rückführseitigen Abschnitt 93.2 aus.

Das Förderorgan 94 wird durch die Antriebsvorrichtungen 90 angetrieben. Dies geschieht, indem der Förderabschnitt 94.1 des Förderorgans 94 jeweils mit dem Antriebsabschnitt 93.1 des vom Antriebsmotor 91 angetriebenen Antriebsorgan 93 einen Kontaktschluss ausbildet.

Hierzu ist eine der Umlenkachsen 92b der Antriebsvorrichtung 90 über einen Antriebsmotor 91 angetrieben. Die angetriebene Umlenkachse 92b überträgt das Antriebsmoment auf das Antriebsorgan 93. Bei den mittleren beiden Antriebsvorrichtungen 90 sind beide Umlenkachsen 92a, 92b angetrieben.

Die Antriebsvorrichtungen 90 bilden nun zusätzlich die Abstützanordnung aus. Das heisst, der Förderabschnitt 94.1 des Förderorgans 94 wird durch die Antriebsvorrichtungen 90 nicht nur angetrieben sondern zusätzlich auch flächig abgestützt. Die Antriebsvorrichtungen 90 können jeweils Teil einer Montageeinheit der oben beschriebenen Art sein.

Die Figuren 10 und 1 1 zeigen jeweils eine weitere Ausführungsform einer erfin- dungsgemässen Fördereinrichtung 101 , 201 . Die Figuren 10 und 1 1 zeigen lediglich eine Querschnittsansicht eines Ausschnittes aus dem Bereich der Antriebsvorrichtung 1 1 0, 210. Grundsätzlich kann der Aufbau der Fördereinrichtung 101 , 201 mit Ausnahme der in Figur 10 und 1 1 dargestellten besonderen Unterscheidungsmerkmale dem Aufbau der Fördereinrichtung gemäss den Figuren 1 -4 sowie 8-9 entsprechen.

Die Figuren 1 0 und 1 1 zeigen einen Ausschnitt des Förderorgans 103, 203 aus dem Bereich des Förderabschnittes 102, 202. Das Förderorgan 103, 203 ist als Modulbandkette ausgebildet, welche eine Mehrzahl von über Gliederachsen 105. 205 miteinander verbundenen Modulbandgliedern 104, 204 umfasst. Das Förderorgan 103, 203 enthält Kontaktelemente 106, 206, welche zusammen mit Eingriff- elementen 1 15, 215 am Antriebsorgan 1 1 3. 213 einen Antriebseingriff ausbilden.

Die Antriebsvorrichlung 1 1 0, 210 ist als Zwischenantrieb ausgebildet Die Antriebsvorrichtung 1 10. 21 0 enthält zwei, quer zur Förderrichtung F verlaufende und in Fördern chtung F voneinander beabstandet angeordnete Umlenkachsen 1 12a, 1 12b; 212a. 212b. Eine der Umlenkachsen 1 12b, 212b ist über einen Antriebsmotor 1 1 1 , 21 1 angetrieben. Es können jedoch auch die andere Umlenkachse 1 12a, 212a oder beide Umlenkachsen 1 12a, 1 12b; 212a, 212b jeweils über einen Antriebsmotor angetrieben sein.

Die Antriebsvorrichtung 1 1 0, 210 enthält im Weiteren ein um die beiden Umlenkachsen 1 12a, 1 1 2b; 212a, 212b umlaufend geführtes Antriebsorgan 1 13, 213. Das Antriebsorgan 1 13, 213 enthält einen Antriebskörper 1 14, 214, über welchen das Antriebsorgan 1 13, 213 umlaufend geführt ist. Die Ausgestaltung des Antriebs- körpers 1 14, 214 ist in den Figuren nur schematisch wiedergegeben. Der Antriebs- körper 1 14, 214 kann z. B. eine Gliederkette oder ein Band sein. Der Antriebskörper 114, 214 bildet zum Förderorgan 103, 203 hin einen Antriebsabschnitt 118, 218 aus.

Am Aussenumfang des Antriebskörpers 1 14, 214 sind voneinander beabstandet hakenartige Eingriffelemente 1 15, 215 angeordnet. Die Eingriffelemente 1 15, 215 sind jeweils über eine Schwenkachse 1 16, 216 am Antriebskörper 1 14, 214 befestigt. Die Eingriffelemente 115, 215 enthalten ferner einen in Bewegungsrichtung der Schwenkachse 1 16, 216 nachgeordneten Stützabschnitt 120, 220. Die Eingriffelemente 1 15, 215 enthalten ferner zur Ausbildung eine Eingriffs mit einem Kontaktelemente 106, 206 jeweils eine Ausnehmung 121 , 221.

Im Bereich des Antriebsabschnittes 1 1 8, 218 ist eine Führungsschiene 1 17, 217 angeordnet. Die Eingriffelemente 1 15, 215 werden, wie nachfolgend noch ausführlicher beschrieben, mittels des Stützabschnitts 120, 220 auf der Führungsschiene 1 17, 217 gleitend geführt.

Im Weiteren weisen die Eingriffelemente 1 15, 215 jeweils eine Ausnehmung 121 , 221 zur Ausbildung eines Eingriffs mit Kontaktelementen 106, 206 am Förderorgan 103, 203 auf. Die Eingriff- und Kontaktelemente 1 15, 215; 106, 206 sind jeweils so ausgebildet und im Antriebsabschnitt 1 18, 218 relativ zueinander angeordnet, dass die Eingriffelemente 1 15, 215 die Kontaktelemente 106, 206 zum Förderorgan 103, 203 hin übergreifen. Die Eingriffelemente 1 1 5, 215 übergreifen die Kontaktelemente 106, 206 derart, dass diese keine Ausweichbewegung des Förderorgan 103, 203 nach oben zulassen.

Die schwenkbar Lagerung der Eingriffelemente 1 15, 215 am Antriebskörper dient dazu, die Eingriffelemente 1 15, 215 zur Einnahme der das Kontaktelement 106, 206 übergreifenden Stellung zum Kontaktelement 106, 206 hin zu schwenken. Die Schwenkposition wird hierbei über die Führung des nachgeordneten Stützabschnitts 120, 220 durch die Führungsschiene 1 17, 217 festgelegt. So bildet der Stützabschnitt 120, 220 des Eingriffelements gegen Ende der Umlenkung vom rückführseitigen Abschnitt 1 19, 219 in den örderseitigen Antriebsabschnitt 1 18, 21 8 einen Führungskontakt mit der Führungsschiene 1 17, 217 aus. Die Führungsschiene 1 17, 217 weist zu Beginn des Führungskontakt eine in die Umlenkung hinein führende Krümmung auf. Die Krümmung, entlang welcher der Stützabschnitt 120, 220 folgt, bewirkt das Einschwenken des Eingriffelements 1 15, 21 5 zum Kontaktelement 106, 206 hin. Im Anschluss an den gekrümmten Abschnitt der Führungsschiene 1 17, 217 folgt ein geradlinig verlaufender Führungsabschnitt, entlang welchem der bewegte Stützabschnitt 120. 220 folgt. Dieser stellt sicher, dass das Eingriffelement 1 15, 21 5 im Antriebsabschnitt 1 18, 21 8 in der Eingriffposition verbleibt und z. B. nicht wieder aus dieser ausschwenkt.

Die Führungsschiene 1 1 7. 217 ist im Weiteren so ausgebildet, dass der Führungskontakt zwischen Führungsschiene 1 17. 217 und Stützabschnitt 120, 220 vor dem Eintritt des Eingriffelements 1 1 5, 21 5 in die Umlenkung vom förderseitigen Antriebsabschnitt 1 18, 21 8 in den rückführseitigen Abschnitt 1 19, 21 9 endet. Die nun vor ihrer Umlenkung ungeführten Eingriffelemente 1 15, 215 kippen vor dem Eintritt in die Umlenkung passiv, durch die Schwerkraft bedingt, um die Schwenkachse entgegen ihrer Bewegungsrichtung rückwärts. Dadurch wird der Übergriff mit dem Kontaktelement 106, 206 aufgehoben. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass die Kippbewegung durch eine bis zur Umlenkung hin reichenden Führung aktiv durch die Führungsschiene 1 17, 217 ausgelöst wird.

Dieser Vorgang ist wichtig, da die Eingriffelemente 1 15, 215 beim Eintritt in die Umlenkung nicht mehr in einer Übergriffposition mit dem Kontaktelement 106, 206 sein dürfen. Andernfalls würde das Eingriffelement 1 1 5. 215 auf das Kontaktelement 106, 206 und folglich auf das Förderorgan 103, 203 eine Zugkraft nach unten ausüben.

In der Ausführungsform gemäss Figur 10 werden nun die Kontaktelemente 106 durch die Gliederachsen 105 des als Modulbandkette vorliegenden Förderorgans 103 ausgebildet. Die hakenartigen Eingriffelemente 1 15 bilden eine im Querschnitt konkave Ausnehmung 121 aus, welche zu der im Querschnitt rund ausgebildeten Gliederachse 105 komplementär ist. In der Ausführungsform gemäss Figur 1 1 werden die Kontaktelemente 206 durch hakenartige Elemente ausgebildet, welche zwischen den Gliederachsen 205 des als Modulbandkette vorliegenden Förderorgans 203 angeordnet sind.

Die Öffnungen der hakenartigen Eingriffelemente 215 und der hakenartigen Kontakt- elemente 206 sind im Antriebsabschnitt 218 einander zugewandt.