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Title:
CONVEYING DRUM FOR THE TOBACCO-PROCESSING INDUSTRY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/020890
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates inter alia to a conveying drum (10) for the tobacco-processing industry, having receiving depressions (12) which are arranged one after another in the circumferential direction and receive rod-shaped articles (21, 22, 23) of the tobacco-processing industry, wherein the conveying drum (10) has an axis of rotation (R) and is driven or driveable in rotation about the axis of rotation (R), wherein the receiving depressions (12) are each oriented parallel to the axis of rotation (R), wherein at least one receiving depression (12) has in each case an immovable partial depression surface (16) for a rod-shaped article (21, 22, 23) and a movable partial depression surface (36) for the same rod-shaped article (21, 22, 23), wherein the immovable partial depression surface (16) and the movable partial depression surface (36) of the respective receiving depression (12) extend parallel to the axis of rotation (R) of the conveying drum (10), and wherein the movable partial depression surface (36) of the respective receiving depression (12) is movable relative to the immovable partial depression surface of the respective receiving depression (12) parallel to the axis of rotation (R), in particular linearly.

Inventors:
VON BABKA-GOSTOMSKI PHILIPP (DE)
DEPPE OLIVER (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/072321
Publication Date:
February 23, 2023
Filing Date:
August 09, 2022
Export Citation:
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Assignee:
KOERBER TECH GMBH (DE)
International Classes:
A24C5/32
Domestic Patent References:
WO2012139720A22012-10-18
Foreign References:
DE102019134097A12021-06-17
DE102017127593A12019-05-23
DE2809619A11979-09-20
US20210045431A12021-02-18
DE102019134097A12021-06-17
Attorney, Agent or Firm:
SEEMANN & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (DE)
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Claims:
Fördertrommel der Tabak verarbeitenden Industrie

Patentansprüche

1 . Fördertrommel (10) der Tabak verarbeitenden Industrie mit in Umfangsrichtung, vorzugsweise in regelmäßigen Abständen, hintereinander angeordneten Aufnahmemulden (12) für stabförmige Artikel (21 , 22, 23) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäbe und/oder Filtersegmentgruppen und/oder Tabakstöcke und/oder Filterzigaretten, wobei die Fördertrommel (10) eine Rotationsachse (R) aufweist und um die Rotationsachse (R) rotierend angetrieben ist oder antreibbar ist, wobei die Aufnahmemulden (12) jeweils parallel zur Rotationsachse (R) ausgerichtet sind, wobei wenigstens eine, vorzugsweise jede, Aufnahmemulde (12) jeweils eine unbewegliche Teilmuldenfläche (16) für einen stabförmigen Artikel (21 , 22, 23) und eine bewegliche Teilmuldenfläche (36) für denselben stabförmigen Artikel (21 , 22, 23) aufweist, wobei die unbewegliche Teilmuldenfläche (16) und die bewegliche Teilmuldenfläche (36) der jeweiligen Aufnahmemulde (12) sich parallel zur Rotationsachse (R) der Fördertrommel (10) erstrecken, wobei die bewegliche Teilmuldenfläche (36) der jeweiligen Aufnahmemulde (12) relativ zur unbeweglichen Teilmuldenfläche der jeweiligen Aufnahmemulde (12) parallel zur Rotationsachse (R), insbesondere linear, bewegbar ist.

2. Fördertrommel (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die unbewegliche Teilmuldenfläche (16) und die bewegliche Teilmuldenfläche (36) der jeweiligen Aufnahmemulden (12) in Umfangsrichtung der Fördertrommel (10) hintereinander angeordnet sind und die unbewegliche Teilmuldenfläche (16) und die bewegliche Teilmuldenfläche (36) der jeweiligen Aufnahmemulden (12) jeweils derart miteinander Zusammenwirken, dass zwischen den beweglichen Teilmuldenflächen (36) und den unbeweglichen Teilmuldenflächen (16) wenigstens ein stabförmiger Artikel (21 , 22, 23) angeordnet oder anordbar ist.

3. Fördertrommel (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche Teilmuldenfläche (36) jeder Aufnahmemulde (12) während der Rotationsbewegung der Fördertrommel (10) um die Rotationsachse (R) eine Hubbewegung zwischen zwei Hubumkehrpunkten ausführt.

4. Fördertrommel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die unbewegliche Teilmuldenfläche (16) und eine bewegliche Teilmuldenfläche (36) der jeweiligen Aufnahmemulden (12) wenigstens eine oder mehrere Saugluftöffnungen (17, 37) aufweist, wobei insbesondere die Saugluftöffnungen (17) der unbeweglichen Teilmuldenfläche (16) der jeweiligen Aufnahmemulde (12) in, vorzugsweise regelmäßigen, Abständen in Längserstreckung der unbeweglichen Teilmuldenfläche (16) angeordnet sind und/oder die Saugluftöffnungen (37) der beweglichen Teilmuldenfläche (37) der jeweiligen Aufnahmemulde (12) in, vorzugsweise regelmäßigen, Abständen in Längserstreckung der beweglichen Teilmuldenfläche (36) angeordnet sind.

5. Fördertrommel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge- kennzeichnet, dass die bewegliche Teilmuldenfläche (36) einer Aufnahmemulde (12) auf einem Schlitten (30) ausgebildet ist, wobei der Schlitten (30) parallel zur Rotationsachse (R) der Fördertrommel (10) linear bewegbar ist. Fördertrommel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in Umfangsrichtung der Fördertrommel (10) zwei unbewegliche Teilmuldenflächen (16) von jeweils zwei Aufnahmemulden (12) hintereinander und spiegelsymmetrisch ausgebildet sind. Fördertrommel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass in Umfangsrichtung der Fördertrommel (10) zwei bewegliche Teilmuldenflächen (36) von jeweils zwei Aufnahmemulden (12) hintereinander und spiegelsymmetrisch auf einem Schlitten (30) ausgebildet sind, wobei der Schlitten (30) parallel zur Rotationsachse (R) der Fördertrommel (10) linear bewegbar ist. Fördertrommel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bewegung der beweglichen Teilmuldenfläche einer oder mehrerer, insbesondere aller, Aufnahmemulden (12) mindestens ein, insbesondere motorischer, Antrieb, insbesondere für einen oder alle Schlitten (30), vorgesehen ist. Fördertrommel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche Teilmuldenfläche (36) der Aufnahmemulden (12) eine gekrümmte, insbesondere teilzylindrisch gekrümmte, oder gerundete oder ebene Auflagefläche (36) für die stabförmigen Artikel (21 , 22, 23) aufweist. Fördertrommel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die unbewegliche Teilmuldenfläche (16) der Aufnahmemulden (12) eine gekrümmte, insbesondere teilzylindrisch gekrümmte, oder gerundete oder ebene Auflagefläche (16) für die stabförmigen Artikel (21 , 22, 23) aufweist.

11. Fördertrommel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördertrommel (10) in Umfangsrichtung eine umlaufende Nut (19) zum Einbringen eines Schneidmessers (20) aufweist und/oder die Aufnahmemulden (12) mit den jeweiligen beweglichen Teilmuldenflächen (36) und den jeweiligen unbeweglichen Teilmuldenflächen (16) eine Nut (19, 39) zum Einbringen eines Schneidmessers aufweisen.

12. Fördertrommel (10) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass an der Fördertrommel (10) ein Schneidmesser (20) angeordnet ist.

13. Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Trommelmaschine, mit wenigstens einer Fördertrommel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 12.

14. Verfahren zum queraxialen Fördern von stabförmigen Artikeln (21 , 22, 23) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäbe und/oder Filtersegmentgruppen und/oder Tabakstöcke und/oder Filterzigaretten, auf einer Fördertrommel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 12.

15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass bei Förderung eines Artikels (21 , 22, 23) mittels der Fördertrommel (10) der Artikel (21 , 22, 23) von der unbeweglichen Teilmuldenfläche einer Aufnahmemulde (12) zu der beweglichen Teilmuldenfläche derselben Aufnahmemulde (12) verlagert wird und/oder bei Förderung eines Artikels (21 , 22, 23) mittels der Fördertrommel (10) der Artikel (21 , 22, 23) von der beweglichen Teilmuldenfläche (16) einer Aufnahmemulde (12) zu der unbeweglichen Teilmuldenfläche (36) derselben Aufnahmemulde (12) verlagert wird.

22 Verfahren nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass bei Förderung eines Artikelstabs in einer Aufnahmemulde (12), insbesondere während der Rotation der Fördertrommel (10), mittels der beweglichen Teilmuldenfläche (36) der Aufnahmemulde (12) in eine Schneidposition auf der Fördertrommel (10) durch eine lineare Bewegung der beweglichen Teilmuldenfläche (36) parallel zur Rotationsachse (R) der Fördertrommel (10) mit dem Artikelstab bewegt wird und anschließend der Artikelstab mittels eines in eine in Umfangsrichtung umlaufende Nut (19) der Fördertrommel (10) eingreifenden Schneidmessers in zwei Artikelsegmente geschnitten wird. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass bei Förderung von mehreren Artikelsegmenten einer Artikelsegmentgruppe in einer Aufnahmemulde (12), insbesondere während der Rotation der Fördertrommel (10), wenigstens eines der Artikelsegmente mittels der beweglichen Teilmuldenfläche (36) der Aufnahmemulde (12) in eine Abgabeposition auf der Fördertrommel (10) durch eine lineare Bewegung der beweglichen Teilmuldenfläche (36) parallel zur Rotationsachse (R) der Fördertrommel (10) mit dem Artikelsegment oder mit den Artikelsegmenten bewegt wird. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass bei Förderung von mehreren Artikelsegmenten einer Artikelsegmentgruppe in einer Aufnahmemulde (12), insbesondere während der Rotation der Fördertrommel (10), wenigstens eines der Artikelsegmente der Artikelsegmentgruppe unter Verwendung der beweglichen Teilmuldenfläche (36) der Aufnahmemulde (12) mit dem wenigstens einen darin angeordneten Artikelsegment der Artikelsegmentgruppe und unter Verwendung der unbeweglichen Teilmuldenfläche (16) der Aufnahmemulde (12) mit wenigstens einem darin angeordneten anderen Artikelsegment der Artikelsegmentgruppe durch Bewegung der beweglichen Teilmuldenfläche (36) parallel zur Rotationsachse (R) der Fördertrommel (10) relativ zueinan-

23 der in Bezug zu dem wenigstens einem in der unbeweglichen Teilmuldenfläche (36) der Aufnahmemulde (12) angeordneten Artikelsegment der Artikelsegmentgruppe in längsaxialer Richtung be- abstandet werden. Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass ein Artikelstab in einer Aufnahmemulde (12) mittels eines in eine in Umfangsrichtung umlaufende Nut (19, 39) der Fördertrommel (10) eingreifenden Schneidmessers (20) in zwei Artikelsegmente geschnit- ten wird und anschließend die zwei Artikelsegmente auf der Fördertrommel (10) längsaxial voneinander bestandet werden.

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Description:
Fördertrommel der Tabak verarbeitenden Industrie

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Fördertrommel der Tabak verarbeitenden Industrie sowie eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Trommelmaschine.

Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum queraxialen Fördern von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäbe und/oder Filtersegmentgruppen und/oder Tabakstöcke und/oder Filterzigaretten.

In Maschinen der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filteransetzmaschinen oder Maschinen zur Herstellung von alternativen Rauchprodukten wie z.B. Heat-Not-Burn-Produkten oder E-Zigaretten, werden Fördertrommeln eingesetzt, um Zigaretten, Filterstücke oder deren Komponenten zu transportieren.

Das Fördern der vorgenannten stabförmigen Gegenstände während der Herstellung von Zigaretten, Filtern sowie Filterzigaretten oder sogenann- ten Heat-Not-Burn-Produkten oder E-Zigaretten wird bei modernen Produktionsmaschinen der Tabak verarbeitenden Industrie im Allgemeinen mittels Fördertrommeln durchgeführt, deren Mantelfläche bzw. deren Trommelkörper zum queraxialen Fördern von stabförmigen Gegenständen (Zigaretten, Filterstäben oder Filterstopfen, Filterzigaretten) mit Nuten oder Aufnahmemulden zum Aufnehmen der stabförmigen Gegenstände versehen ist. Während der Förderung sind diese stabförmigen Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie in Aufnahmemulden im Allgemeinen in Reihen queraxial hintereinander angeordnet.

In Filteransetzmaschinen werden auf den Fördertrommeln stabförmige Artikel, wie z.B. Tabakstöcke oder Filterstopfen bzw. Filterstäbe, queraxial in Aufnahmemulden der Fördertrommel gefördert. Hierbei sind die Aufnahmemulden in vorbestimmten Teilungsabständen auf der Umfangsfläche der Fördertrommel angeordnet.

Unter Teilungsabstand wird der queraxiale Abstand der Aufnahmemulden verstanden. Der Abstand wird dabei vom Muldenmittelpunkt der Aufnahmemulde zum darauffolgenden Muldenmittelpunkt der benachbarten Aufnahmemulde des auf der Oberfläche die stabförmigen Rauchartikel(grup- pen) transportierenden Muldenförderers oder von Muldengrund zu Muldengrund bei z.B. einer prismenförmigen Aufnahmemulde gemessen. Der Teilungsabstand bei einem Trommelförderer, auch als Fördertrommel bezeichnet, ist der queraxiale Abstand bzw. die Länge des (Kreis-)Bogens zwischen (benachbarten) Muldenmittelpunkten auf der Kreislinie, auf der die Muldenmittelpunkte bzw. Muldenmittelpunktsachsen der Mulden angeordnet sind.

Darüber hinaus sind aus WO 2012/139720A2 sowie DE 10 2019 134 097 A1 Fördertrommeln der Tabak verarbeitenden Industrie zum Fördern von stabförmigen Artikeln bekannt.

Eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, stabförmige Artikel auf einer

Fördertrommel der Tabak verarbeitenden Industrie für stabförmige Artikel auf variable Weise während ihrer queraxialen Förderung zu fördern bzw. zu bewegen.

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Fördertrommel der Tabak verarbeitenden Industrie mit in Umfangsrichtung, vorzugsweise in regelmäßigen Abständen, hintereinander angeordneten Aufnahmemulden für stabförmige Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäbe und/oder Filtersegmentgruppen und/oder Tabakstöcke und/oder Filterzigaretten, wobei die Fördertrommel eine Rotationsachse aufweist und um die Rotationsachse rotierend angetrieben ist oder antreibbar ist, wobei die Aufnahmemulden jeweils parallel zur Rotationsachse ausgerichtet sind, wobei wenigstens eine, vorzugsweise jede, Aufnahmemulde jeweils eine unbewegliche Teilmuldenfläche für einen stabförmigen Artikel und eine bewegliche Teilmuldenfläche für denselben stabförmigen Artikel aufweist, wobei die unbewegliche Teilmuldenfläche und die bewegliche Teilmuldenfläche der jeweiligen Aufnahmemulde sich parallel zur Rotationsachse der Fördertrommel erstrecken, wobei die bewegliche Teilmuldenfläche der jeweiligen Aufnahmemulde relativ zur unbeweglichen Teilmuldenfläche der jeweiligen Aufnahmemulde parallel zur Rotationsachse, insbesondere linear, bewegbar ist.

Die Erfindung beruht auf dem Gedanken, dass beispielsweise bei der Herstellung von stabförmigen Heat-Not-Burn-Produkten oder Multisegmentfiltern einzelne stabförmige Artikelsegmente während der queraxialen Förderung auf der Fördertrommel umpositioniert oder durch eine bzw. nach einer längsaxialen Verschiebebewegung auf der Fördertrommel ausgerichtet werden oder sind. Hierbei werden die stabförmigen Artikel mittels der beweglichen Teilmuldenfläche einer Aufnahmemulde in längsaxi- aler Richtung bewegt, wobei hierbei die stabförmigen Artikel an oder in der beweglichen Teilmuldenfläche angeordnet sind. Insbesondere werden hierbei die stabförmigen Artikel mittels Unterdrück in den beweglichen Teilmuldenflächen gehalten. Durch eine lineare Bewegung der beweglichen Teilmuldenfläche parallel zur Rotationsachse der Fördertrommel werden die stabförmigen Artikel in längsaxialer Richtung bewegt, wobei gleichzeitig aufgrund der Rotation der Fördertrommel um ihre Rotationsachse die stabförmigen Artikel queraxial gefördert werden. Während der Förderprozesse der stabförmigen Artikel auf der Fördertrommel ist es möglich, die stabförmigen Artikel innerhalb der Aufnahmemulde zwischen der beweglichen Teilmuldenfläche und der unbeweglichen Teilmuldenfläche entsprechend zu verlagern oder zu positionieren.

Wenn beispielsweise während eines Förderprozesses ein stabförmiger Artikel in längsaxialer Förderrichtung auf der Fördertrommel in der Aufnahmemulde verlagert oder bewegt werden soll, ist es möglich, dass der stabförmige Artikel von der unbeweglichen Teilmuldenfläche der Aufnahmemulde in die bewegliche Teilmuldenfläche der Aufnahmemulde beispielsweise unter Anlegen eines Unterdrucks in der beweglichen Teilmuldenfläche verlagert wird und anschließend die bewegliche Teilmuldenfläche zusammen mit dem darin oder daran angeordneten stabförmigen Artikel in längsaxialer Richtung, d.h. parallel zur Rotationsachse der Fördertrommel, mittels der beweglichen Teilmuldenfläche bewegt bzw. verschoben wird. Nach Erreichen einer entsprechenden Position oder Positionierung kann anschließend der längsaxial bewegte stabförmige Artikel anschließend an die unbewegliche Teilmuldenfläche der Aufnahmemulde (zurück-)verlagert werden. Hierdurch wird eine Umpositionierung der stabförmigen Artikel innerhalb einer Aufnahmemulde während der queraxialen Förderung der stabförmigen Artikel auf der Fördertrommel erreicht.

Gemäß der Erfindung werden hierbei die Aufnahmemulden der Fördertrommel aus einer unbeweglichen Teilmuldenfläche und einer beweglichen Teilmuldenfläche gebildet. Insbesondere ist die unbewegliche Teilmuldenfläche an einem starren Trommelkörper ausgebildet. Die beweglichen Teilmuldenflächen sind beispielsweise hierbei auf oder an oder in axial verschiebbaren Schlitten oder Verschiebekörper der Fördertrommel ausgebildet. n einer Ausgestaltung der Fördertrommel ist vorgesehen, dass die unbewegliche Teilmuldenfläche und die bewegliche Teilmuldenfläche der jeweiligen Aufnahmemulden in Umfangsrichtung der Fördertrommel hintereinander angeordnet sind und die unbewegliche Teilmuldenfläche und die bewegliche Teilmuldenfläche der jeweiligen Aufnahmemulden jeweils derart miteinander Zusammenwirken, dass zwischen den beweglichen Teilmuldenflächen und den unbeweglichen Teilmuldenflächen wenigstens ein stabförmiger Artikel angeordnet oder anordbar ist. Hierdurch ist es möglich, dass stabförmige Artikel in den Aufnahmemulden aufgenommen werden.

Ferner zeichnet sich eine Ausgestaltung der Fördertrommel dadurch aus, dass die bewegliche Teilmuldenfläche jeder Aufnahmemulde während der Rotationsbewegung der Fördertrommel um die Rotationsachse eine Hubbewegung zwischen zwei Hubumkehrpunkten ausführt.

Außerdem ist es bei einer Weiterbildung der Fördertrommel bevorzugt, dass die unbewegliche Teilmuldenfläche und eine bewegliche Teilmuldenfläche der jeweiligen Aufnahmemulden wenigstens eine oder mehrere Saugluftöffnungen aufweist, wobei insbesondere die Saugluftöffnungen der unbeweglichen Teilmuldenfläche der jeweiligen Aufnahmemulde in, vorzugsweise regelmäßigen, Abständen in Längserstreckung der unbeweglichen Teilmuldenfläche angeordnet sind und/oder die Saugluftöffnungen der beweglichen Teilmuldenfläche der jeweiligen Aufnahmemulde in, vorzugsweise regelmäßigen, Abständen in Längserstreckung der beweglichen Teilmuldenfläche angeordnet sind.

An den Saugluftöffnungen, insbesondere Saugluftbohrungen, der beweglichen Teilmuldenfläche bzw. der unbeweglichen Teilmuldenfläche wird zum Halten von stabförmigen Artikeln in den Teilmuldenflächen jeweils Unterdrück angelegt, wodurch die stabförmigen Artikel in den Teilmuldenflächen während der queraxialen Förderung auf der Fördertrommel fixiert sind. Zum Schalten des Unterdrucks an den Saugluftöffnungen der Teil- muldenflächen ist im Inneren der Fördertrommel ein entsprechender Steuerkörper vorgesehen.

Gemäß einem weiteren Aspekt ist es bei der Fördertrommel vorteilhaft, dass die bewegliche Teilmuldenfläche einer Aufnahmemulde auf einem Schlitten ausgebildet ist, wobei der Schlitten parallel zur Rotationsachse der Fördertrommel linear bewegbar ist.

Darüber hinaus zeichnet sich in einer Ausführungsform die Fördertrommel dadurch aus, dass in Umfangsrichtung der Fördertrommel zwei unbewegliche Teilmuldenflächen von jeweils zwei Aufnahmemulden hintereinander und spiegelsymmetrisch ausgebildet sind. Beispielsweise sind die unbeweglichen Teilmuldenflächen an einem starren Trommelkörper auf dessen Außenseite entsprechend ausgebildet.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist bei der Fördertrommel vorgesehen, dass in Umfangsrichtung der Fördertrommel zwei bewegliche Teilmuldenflächen von jeweils zwei Aufnahmemulden hintereinander und spiegelsymmetrisch auf einem Schlitten ausgebildet sind, wobei der Schlitten parallel zur Rotationsachse der Fördertrommel linear bewegbar ist.

Ferner ist es bei der Fördertrommel bevorzugt, dass zur Bewegung der beweglichen Teilmuldenfläche einer oder mehrerer, insbesondere aller, Aufnahmemulden mindestens ein, insbesondere motorischer, Antrieb, insbesondere für einen oder alle Schlitten, vorgesehen ist.

Vorzugsweise weist die bewegliche Teilmuldenfläche der Aufnahmemulden eine gekrümmte, insbesondere teilzylindrisch gekrümmte, oder gerundete oder ebene Auflagefläche für die stabförmigen Artikel auf.

Außerdem ist es bei der Fördertrommel bevorzugt, dass die unbewegliche Teilmuldenfläche der Aufnahmemulden eine gekrümmte, insbesondere teilzylindrisch gekrümmte, oder gerundete oder ebene Auflagefläche für die stabförmigen Artikel aufweist.

Um stabförmige Artikel auf der Fördertrommel während der queraxialen Förderung zu schneiden, ist es gemäß einer bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass die Fördertrommel in Umfangsrichtung eine umlaufende Nut zum Einbringen eines Schneidmessers aufweist und/oder die Aufnahmemulden mit den jeweiligen beweglichen Teilmuldenflächen und den jeweiligen unbeweglichen Teilmuldenflächen eine Nut zum Einbringen eines Schneidmessers aufweisen.

Des Weiteren zeichnet sich eine Ausgestaltung der Fördertrommel dadurch aus, dass an der Fördertrommel ein Schneidmesser angeordnet ist. Insbesondere greift dieses Schneidmesser in die Nuten der beweglichen und unbeweglichen Teilmuldenflächen der Aufnahmemulden ein, um die in den Aufnahmemulden angeordneten stabförmigen Artikel zu schneiden.

Außerdem wird die Aufgabe gelöst durch eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Trommelmaschine, mit wenigstens einer voranstehend beschriebenen Fördertrommel. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die obigen Ausführungen ausdrücklich verwiesen, die in entsprechender Weise hierfür gelten.

Überdies wird die Aufgabe gelöst durch ein Verfahren zum queraxialen Fördern von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäbe und/oder Filtersegmentgruppen und/oder Tabakstöcke und/oder Filterzigaretten, auf einer Fördertrommel, wie voranstehend beschrieben. Hierzu wird auf die obigen Ausführungen ausdrücklich verwiesen. Unter Verwendung einer erfindungsgemäßen Fördertrommel wird hierbei das Verfahren zum queraxialen Fördern von stabförmigen Artikeln ausgeführt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Verfahrens ist dabei vorgesehen, dass bei Förderung eines Artikels mittels der Fördertrommel der Artikel von der unbeweglichen Teilmuldenfläche einer Aufnahmemulde zu der beweglichen Teilmuldenfläche derselben Aufnahmemulde verlagert wird und/oder bei Förderung eines Artikels mittels der Fördertrommel der Artikel von der beweglichen Teilmuldenfläche einer Aufnahmemulde zu der unbeweglichen Teilmuldenfläche derselben Aufnahmemulde verlagert wird. Hierbei wird während des Verfahrens und während der queraxialen Förderung der stabförmigen Artikel, die in den Aufnahmemulden angeordnet sind, ermöglicht, dass die Position der stabförmigen Artikel innerhalb der Aufnahmemulde verändert wird. Dadurch ist es möglich, beispielsweise einen ortsfest angeordneten stabförmigen Artikel in einer unbeweglichen Teilmuldenfläche nach einer Verlagerung zu der beweglichen Teilmuldenfläche mittels der beweglichen Teilmuldenfläche durch eine lineare Bewegung der Teilmuldenfläche in ihrer Längserstreckung innerhalb der Aufnahmemulde zu verschieben, wobei es anschließend in einer weiteren Ausgestaltung möglich ist, nach einer längsaxialen Verschiebung des stabförmigen Artikels diesen von der beweglichen Teilmuldenfläche der Aufnahmemulde in die unbewegliche Teilmuldenfläche zu verlagern. Hierdurch ist es möglich, dass die stabförmigen Artikel in den Aufnahmemulden während ihrer queraxialen Förderung innerhalb der Aufnahmemulden in ihrer Position verändert werden. Diese Positionsänderungen können auch mehrfach während der queraxialen Förderung auf der Fördertrommel ausgeführt werden.

Hierzu ist in einer Ausgestaltung des Verfahrens weiterhin vorgesehen, dass bei Förderung eines Artikelstabs in einer Aufnahmemulde, insbesondere während der Rotation der Fördertrommel, mittels der beweglichen Teilmuldenfläche der Aufnahmemulde in eine Schneidposition auf der Fördertrommel durch eine lineare Bewegung der beweglichen Teilmuldenfläche parallel zur Rotationsachse der Fördertrommel mit dem Artikelstab bewegt wird und anschließend der Artikelstab mittels eines in eine in Umfangsrichtung umlaufende Nut der Fördertrommel eingreifenden Schneidmessers in zwei Artikelsegmente geschnitten wird. Durch die erfindungsgemäße Fördertrommel ist es dabei möglich, den Artikelstab durch eine entsprechende längsaxiale Verschiebung des Artikelstabs innerhalb der Aufnahmemulde in Bezug auf die Schneidebene des Schneidmessers auszurichten.

Darüber hinaus ist es bei einer Ausführungsform des Verfahrens vorteilhaft, dass bei Förderung von mehreren Artikelsegmenten einer Artikelsegmentgruppe in einer Aufnahmemulde, insbesondere während der Rotation der Fördertrommel, wenigstens eines der Artikelsegmente mittels der beweglichen Teilmuldenfläche der Aufnahmemulde in eine Abgabeposition auf der Fördertrommel durch eine lineare Bewegung der beweglichen Teilmuldenfläche parallel zur Rotationsachse der Fördertrommel mit dem Artikelsegment oder mit den Artikelsegmenten bewegt wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist es bei dem Verfahren weiterhin vorgesehen, dass bei Förderung von mehreren Artikelsegmenten einer Artikelsegmentgruppe in einer Aufnahmemulde, insbesondere während der Rotation der Fördertrommel, wenigstens eines der Artikelsegmente der Artikelsegmentgruppe unter Verwendung der beweglichen Teilmuldenfläche der Aufnahmemulde mit dem wenigstens einen darin angeordneten Artikelsegment der Artikelsegmentgruppe und unter Verwendung der unbeweglichen Teilmuldenfläche der Aufnahmemulde mit wenigstens einem darin angeordneten anderen Artikelsegment der Artikelsegmentgruppe durch Bewegung der beweglichen Teilmuldenfläche parallel zur Rotationsachse der Fördertrommel relativ zueinander in Bezug zu dem wenigstens einem in der unbeweglichen Teilmuldenfläche der Aufnahmemulde angeordneten Artikelsegment der Artikelsegmentgruppe in längsaxialer Richtung beabstandet werden. Dadurch ist es möglich, auf der Fördertrommel (zunächst) nicht beabstandete Artikelsegmente einer Artikelsegmentgruppe in einer Aufnahmemulde während der Rotation der Fördertrommel in längsaxialer Richtung voneinander zu beabstanden, indem wenigstens ein Artikelsegment in der unbeweglichen Teilmuldenfläche der Aufnahmemulde angeordnet ist und wenigstens ein anderes Arti- kelsegment der Artikelsegmentgruppe in der beweglichen Teilmuldenfläche der Aufnahmemulde angeordnet ist oder wird und durch eine lineare Bewegung der beweglichen Teilmuldenfläche parallel zur Rotationsachse der Fördertrommel von dem an der unbeweglichen Teilmuldenfläche angeordneten stabförmigen Artikel beabstandet wird.

Des Weiteren ist es in einer Ausgestaltung des Verfahrens bevorzugt, dass ein Artikelstab in einer Aufnahmemulde mittels eines in eine in Umfangsrichtung umlaufende Nut der Fördertrommel eingreifenden Schneidmessers in zwei Artikelsegmente geschnitten wird und anschließend die zwei Artikelsegmente auf der Fördertrommel längsaxial voneinander bestandet werden.

Weitere Merkmale der Erfindung werden aus der Beschreibung erfindungsgemäßer Ausführungsformen zusammen mit den Ansprüchen und den beigefügten Zeichnungen ersichtlich. Erfindungsgemäße Ausführungsformen können einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllen.

Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, wobei bezüglich aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheiten ausdrücklich auf die Zeichnungen verwiesen wird. Es zeigen:

Fig. 1 schematisch eine perspektivische Ansicht einer Fördertrommel gemäß einer Ausführungsform,

Fig. 2 schematisch eine Ansicht der Fördertrommel aus Fig. 1 im Ausschnitt,

Fig. 3 verschiedene Querschnittsansichten durch eine geteilte Aufnahmemulde einer erfindungsgemäßen Fördertrommel, Fig. 4 schematisch eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Fördertrommel gemäß einer weiteren Ausführungsform,

Fig. 5 schematisch eine perspektivische Ansicht der Fördertrommel aus Fig. 4 in einer Detailansicht und

Fig. 6 schematisch ein Ablaufschema zum längsaxialen Verschieben von stabförmigen Artikeln auf einer Fördertrommel im Ausschnitt.

Im Rahmen der Erfindung sind Merkmale, die mit „insbesondere“ oder „vorzugsweise“ gekennzeichnet sind, als fakultative Merkmale zu verstehen.

In den Zeichnungen sind jeweils gleiche oder gleichartige Elemente und/oder Teile mit denselben Bezugsziffern versehen, so dass von einer erneuten Vorstellung jeweils abgesehen wird.

In Fig. 1 ist schematisch eine Fördertrommel 10 zum queraxialen Fördern von stabförmigen Artikeln 21 , 22, 23, die in Aufnahmemulden 12 der Fördertrommel 10 gefördert werden. Die Aufnahmemulden 12 sind hierbei in Umfangsrichtung der Fördertrommel in regelmäßigen Abständen auf der Außenseite der Fördertrommel 10 ausgebildet bzw. angeordnet.

Während des Transports der stabförmigen Artikel 21 , 22, 23 auf der Fördertrommel 10, die eine Rotationsachse R aufweist, wobei zur queraxialen Förderung der stabförmigen Artikel 21 , 22, 23 die Fördertrommel 10 durch einen Antrieb angetrieben wird und um die Rotationsachse R rotiert.

Die Fördertrommel 10 weist einen Trommelkörper 14 mit Vertiefungen 18 auf, in denen Schlittenkörper 30 beweglich angeordnet sind. Während der Rotation der Fördertrommel 10 um die Rotationsachse R werden die in den Aufnahmemulden 12 angeordneten stabförmigen Artikel 21 , 22, 23 unter Verwendung der Schlittenkörpern 30 in längsaxialer Richtung verschoben. In den Aufnahmemulden 12 der Fördertrommel 10 sind hierbei die stabförmigen Artikel 21 , 22, 23 einzeln oder paarweise oder als Segmentgruppe mit mehr als zwei stabförmigen Artikel angeordnet.

In Fig. 2 ist schematisch eine Ansicht auf die Fördertrommel 10 in einer vergrößerten Ansicht gezeigt. Die Aufnahmemulden 12 der Fördertrommel 10 werden hierbei jeweils durch eine unbewegliche Teilmuldenfläche 16, die am starren Trommelkörper 14 ausgebildet ist, und einer Teilmuldenfläche 36 des Schlittenkörpers 30 gebildet. Die Teilmuldenfläche 16 des Trommelkörpers 14 ist hierbei als unbewegliche Teilmuldenfläche für die stabförmigen Artikel 21 , 22 ausgebildet, während die Teilmuldenfläche 36 als bewegliche Teilmuldenfläche für die stabförmigen Artikel 21 , 22 ausgebildet sind.

Die Schlittenkörper 30 sind mit ihren Teilmuldenflächen 36 parallel zur Rotationsachse R der Fördertrommel verschiebbar. Um die Schlittenkörper 30 zu bewegen, ist ein entsprechender (hier nicht dargestellt) Antrieb für die Schlittenkörper 30 vorgesehen.

Zur Aufnahme der Schlittenkörper 30 am bzw. im Trommelkörper 14 weist der Trommelkörper 14 entsprechende Vertiefungen 18 auf, in denen die Schlittenkörper 30 parallel zur Rotationsachse R verschiebbar sind bzw. verschoben werden.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich, bilden die Teilmuldenflächen 16 des Trommelkörpers 14 und die Teilmuldenflächen 36 der Schlittenkörper 30 jeweils eine entsprechende Aufnahmemulde für die stabförmigen Artikel 21 bzw. 22.

Fig. 3 zeigt schematisch einen Querschnitt durch eine Aufnahmemulde 12 in einer nicht maßstabsgetreuen bzw. verzerrten Darstellung. Die Aufnahmemulde 12 wird hierbei gebildet jeweils durch die Teilmuldenfläche 16 des Trommelkörpers 14 und der Teilmuldenfläche 36 des Schlittenkörpers 30. n den Teilmuldenflächen 16 bzw. 36 sind jeweils radiale Saugluftbohrungen 17 bzw. 37 vorgesehen, die mit Unterdrück aus einer Unterdruckquelle beaufschlagbar sind.

Im linken Teilbild von Fig. 3 liegt kein Unterdrück an den Saugluftbohrungen 17 des Trommelkörpers 14 und kein Unterdrück an der Saugluftbohrung 37 des Schlittenkörpers 30 an. Bei der mittleren Darstellung in Fig. 3 liegt Unterdrück an der Saugluftbohrung 37 an, so dass der stabförmige Artikel 21 an der (beweglichen) Teilmuldenfläche 36 des verschiebbaren bzw. beweglichen Schlittenkörpers 30 angeordnet ist, während kein Unterdrück an der Saugluftbohrung 17 des Trommelkörpers 14 anliegt. In diesem Fall ist es möglich, dass durch eine lineare Bewegung des Schlittenkörpers 30 senkrecht zur Zeichenebene der an der Teilmuldenfläche 36 anliegende bzw. angesaugte stabförmige Artikel 21 gehalten wird und zusammen mit dem Schlittenkörper 30 in längsaxialer Richtung bewegt wird.

Nach einer längsaxialen Bewegung des stabförmigen Artikels 21 zusammen mit dem Schlittenkörper 30 wird der Unterdrück an der Saugluftbohrung 37 des Schlittenkörpers 30 abgeschaltet und gleichzeitig Unterdrück an der Saugluftbohrung 17 des Trommelkörpers 14 angelegt, so dass der stabförmige Artikel 21 von der Teilmuldenfläche 36 des Schlittenkörpers 30 in Richtung der Teilmuldenfläche 16 des Trommelkörpers 14 bewegt wird und an der (unbeweglichen) Teilmuldenfläche 16 durch Anlegen eines Unterdrucks an der Saugluftbohrung 17 gehalten wird.

Sind mehrere stabförmige Artikel 21 bis 23 in einer Aufnahmemulde 12 angeordnet, so ist es im Rahmen der Erfindung möglich, dass durch Anlegen eines Unterdrucks an Saugluftbohrungen 17 des Trommelkörpers 14 ein Teil der stabförmigen Artikel gehalten wird, während ein anderer stabförmiger Artikel dieser Artikelgruppe durch Anlegen eines Unterdrucks an der (beweglichen) Teilmuldenfläche 36 derselben Aufnahmemulde 12 gehalten wird und durch eine lineare Bewegung des Schlittenkörpers 30 längsaxial bewegt werden, während die anderen stabförmigen Artikel, die an der Teilmuldenfläche 16 des Trommelkörpers 14 anliegen, nicht bewegt werden.

Die Schlittenkörper 30 werden während der Rotation der Fördertrommel 10 insbesondere zwischen zwei Hubumkehrpunkten linear und parallel zur Rotationsachse R der Fördertrommel bewegt. Durch die Wiederholung von mehrfachen Verlagerungsprozessen zwischen den Teilmuldenflächen 16 und 36 und der Bewegung der Schlittenkörper 30 parallel zur Rotationsachse R der Fördertrommel 10 ist es möglich, die stabförmigen Artikel 21 , 22, 23 auf der queraxial fördernden Fördertrommel 10 in längsaxialer Richtung innerhalb einer Aufnahmemulde 12 zu fördern und die stabförmigen Artikel 21 , 22, 23 in längsaxialer Richtung in eine vorbestimmte Position, insbesondere Abgabeposition an eine nachfolgende Fördertrommel, zu bewegen. Insbesondere werden zur Bewegung der stabförmigen Artikel in den Aufnahmemulden 12 hierbei stufenweise und gegebenenfalls mehrfache längsaxiale Schiebeprozesse ausgeführt, wodurch eine Umpositionierung der stabförmigen Artikel 21 , 22 auf der Fördertrommel in den Aufnahmemulden 12 stattfindet.

Bei Verwendung einer erfindungsgemäßen Fördertrommel 10, die Bestandteil einer (hier nicht dargestellten) Trommelmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie ist, ist es möglich, die stabförmigen Artikel 21 , 22, 23 einer Artikelsegmentgruppe, die in einer einzigen Aufnahmemulde 12 in längsaxialer Richtung nebeneinander angeordnet sind, einzeln an einem vorbestimmten Abgabebereich an eine nachfolgende Fördertrommel zu vereinzeln, wobei es im Rahmen der Erfindung vorgesehen ist, dass die stabförmigen Artikel teilweise mehrfach um mehr als 360° (als Prozesswinkel) um die Rotationsachse R der Fördertrommel gefördert werden. Hierbei werden die stabförmigen Artikel 21 , 22, 23 sukzessive unter Verwendung der Schlittenkörper 30 und die mehrfache Verlagerung der stabförmigen Artikel 21 , 22, 23 zwischen den Teilmuldenflächen 16 des Trommelkörpers 14 und den Teilmuldenflächen 36 der Transportschlitten 30 vereinzelt und entsprechend an eine Abgabeposition verschoben. Beispielsweise wird bei einer dreisegmentigen Artikelgruppe in einem ersten Schritt ein vereinzeltes Segment nach einer ersten Umdrehung in einer Abgabeposition abgegeben. Das zweite Artikelsegment der Segmentgruppe wird dabei nach einer zweiten Umdrehung abgegeben, wobei hierbei das zweite Segment in einer Abgabeposition durch eine längsaxiale Verschiebung innerhalb der Aufnahmemulde 12 verlagert wird. In einem weiteren stufenweisen Schiebeprozess werden nach einer dritten Umdrehung der Trommel das dritte Artikelsegment an eine nachfolgende Fördertrommel in der Abgabeposition abgegeben.

In Fig. 4 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Fördertrommel 10 in einer perspektivischen Darstellung schematisch gezeigt. An der Fördertrommel 10 ist hierbei ein Schneidmesser 20 angeordnet, um die stabförmigen Artikel 21 , 22, 23 mittels des Schneidmessers 20 zu schneiden.

Zum Schneiden der stabförmigen Artikel 21 , 22, 23 weist der Trommelkörper 14 in Umfangsrichtung im Bereich des Schneidmessers 20 eine umlaufende Nut 19 auf, die von den Vertiefungen 18 unterbrochen ist. Ferner weisen die Schlittenkörper 30 in Umfangsrichtung Nuten 39 auf, in die das Schneidmesser bei Positionierung der Schlittenkörper 30 eingreifen, so dass die positionierten und ausgerichteten stabförmigen Artikel 21 , 22, 23 vor dem Schnitt ausgerichtet sind. Beim Schneiden sind die Nuten 19, 39 in Umfangsrichtung der Fördertrommel 10 fluchtend zueinander ausgerichtet. In Fig. 5 ist schematisch eine Ansicht der Fördertrommel 10 aus Fig. 4 schematisch dargestellt.

Nach dem Schneidvorgang auf der Fördertrommel 10 werden die aus einem stabförmigen Artikel 21 , 22, 23 jeweils gebildeten Artikelsegmente durch Zurückfahren des Schlittenkörpers 30 voneinander beabstandet, wobei ein Artikelsegment auf der unbeweglichen Teilmuldenfläche 16 verbleibt, während das andere Artikelsegment an der Teilmuldenfläche 36 des beweglichen Schlittenkörpers 30 anliegt und durch Zurückfahren des Schlittenkörpers 30 von dem anderen (nicht-bewegten) Segment an der Teilmuldenfläche 16 beabstandet wird. n Fig. 6 ist schematisch im Ausschnitt ein Verfahrensablauf zum Positionieren von stabförmigen Artikeln 21 , 22, 23 mittels der Fördertrommel 10 gemäß dem Ausführungsbeispiel in Fig. 1 dargestellt.

Im Verfahrensschritt a) sind die stabförmigen Artikel 21 , 22, 23 durch Anlegen eines Unterdrucks an den Saugluftbohrungen 17 in der Teilmuldenflächen 16 des Trommelkörpers 14 anliegend angeordnet. Um die stabförmigen Artikel 21 , 22, 23 zur Teilmuldenfläche 36 des Schlittenkörpers 30 zu bewegen, wird Unterdrück an den Saugluftbohrungen 37 des Schlittenkörpers 30 angelegt und Unterdrück an den Saugluftbohrungen 17 des Trommelköpers 14 abgeschaltet, so dass die stabförmigen Artikel 21 , 22, 23 an der Teilmuldenfläche 36 des Schlittenkörpers 30 anliegen. Dies ist im Verfahrensschritt b) dargestellt.

Anschließend wird der Schlittenkörper 30 im Verfahrensschritt c) parallel zur Rotationsachse R der Fördertrommel 10 bewegt, so dass die stabförmigen Artikel 21 , 22 zusammen mit dem Schlittenkörper 30 innerhalb der Aufnahmemulde 12 längsaxial bewegt werden. Hierdurch werden die stabförmigen Artikel 21 , 22, 23 in Bezug auf den relativ ortsfesten Trommelkörper 14 in längsaxialer Richtung bewegt. Anschließend werden die längsaxial bewegten stabförmigen Artikel 21 , 22, 23 im Verfahrensschritt d) durch Anlegen von Unterdrück an den Saugluftbohrungen 17 der Teilmuldenfläche 16 zur Anlage mit dieser gebracht. Hierbei ist das Artikelsegment 23 in einer Abgabeposition auf der Fördertrommel 10 angeordnet, das an eine nachfolgende Fördertrommel übergeben wird. Dies ist durch gestrichelte Linien im Verfahrensschritt e) angedeutet.

Gleichzeitig oder danach wird der Schlittenkörper 30 in seine Ausgangsposition wie in Verfahrensschritt a) gebracht, wobei anschließend in den Verfahrensschritten f), g), h) dieselben Bewegungen des Schlittenkörpers 30 in analoger Weise ausgeführt werden wie in den Verfahrensschritten b), c) und d), so dass in einem weiteren Schritt der stabförmige Artikel 22 in eine Abgabeposition auf der Fördertrommel 10 gebracht ist. Danach werden nochmals die vorbeschriebenen Verfahrensausschritte wiederholt ausgeführt, um den verbleibenden stabförmigen Artikel 21 in die Abgabeposition zu bringen. Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu entnehmenden sowie auch einzelne Merkmale, die in Kombination mit anderen Merkmalen offenbart sind, werden allein und in Kombination als erfindungswesentlich angesehen. Erfindungsgemäße Ausführungsformen können durch einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllt sein.

Bezuqszeichenliste

10 Fördertrommel

12 Aufnahmemulde

14 T rommelkörper

16 Teilmuldenfläche

17 Saugluftbohrung

18 Vertiefung

19 Nut

20 Schneidmesser

21 , 22, 23 stabförmiger Artikel

30 Schlittenkörper

36 Teilmuldenfläche

37 Saugluftbohrung

39 Nut

R Rotationsachse