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Title:
CONVEYOR DEVICE AND CORRESPONDING TRANSPORT MEANS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/033722
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a conveyor device (1) comprising a plurality of individually movable transport means (2) which can be driven adjacent to one another by the front sides (2b, 2c) thereof, and which are guided by means of a guiding rail (4). The inventive device also has a driving means (3) which actuates the transport means (2) in a curved section (6f) of the guiding rail (4), whereby the driving means (3) and the transport means (2), said transport means being successively conveyed in a contactless manner, positively interact with one another in order to convey transport means (2) in a curved section (6f).

Inventors:
Eberle, Jürg (Bergstrasse 7 Hinwil, CH-8340, CH)
Application Number:
PCT/CH1998/000525
Publication Date:
July 08, 1999
Filing Date:
December 09, 1998
Export Citation:
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Assignee:
FERAG AG (Zürichstrasse 74 Hinwil, CH-8340, CH)
Eberle, Jürg (Bergstrasse 7 Hinwil, CH-8340, CH)
International Classes:
B65G35/06; B65G35/08; B65G37/00; B65G47/52; (IPC1-7): B65G35/08
Attorney, Agent or Firm:
SCHAAD, BALASS, MENZL & PARTNER AG (Dufourstrasse 101 Postfach Zürich, CH-8034, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Fördereinrichtung (1) umfassend eine Vielzahl von individuell beweglichen, über Stirnseiten (2b, 2c) aneinanderliegend antreibbaren und mittels einer Führungsschiene (4) geführten Transportmitteln (2), sowie ein zumindest in einem gekrümmt verlaufenden Abschnitt (6f) der Führungsschiene (4) auf die Transportmittel (2) wirkendes Kraftübertragungsmittel (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungsmittel (3) und die Transportmittel (2) formschlüssig zusammenwirken, um nacheinanderfolgende Transportmittel (2) im gekrümmt verlaufenden Abschnitt (6f) in einer gegenseitig berührungslosen Lage zu fördern, und dass das Kraftübertragungsmittel (3) insbesondere als ein Antriebsmittel (3) ausgestaltet ist.
2. Fördereinrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmittel (3) derart bezüglich der Führungsschiene (4) verlaufend angeordnet ist, dass eine im wesentlichen in Förderrichtung (F) der Führungsschiene (4) wirkende Kraft auf das Transportmittel (2) erzeugt wird.
3. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmittel (3) vorstehende Zähne (3a) aufweist und insbesondere als ein Zahnriemen oder ein Zahnrad ausgestaltet ist, dass die Transportmittel (2) eine zum formschlüssigen Eingriff des Antriebsmittels (3) angepasst ausgestaltete Eingriffsseite (2d) aufweisen, dass im gekrümmt verlaufenden Abschnitt (6f) die vorstehenden Zähne (3a) sowie die Eingriffsseite (2d) der Transportmittel (2) sich gegenüberliegend und teilweise im formschlüssigen Eingriff befindlich angeordnet sind, und dass die Zähne (3a) bezüglich dem gekrümmt verlaufenden Abschnitt (6f) innenliegend und die Transportmittel (2) aussenliegend angeordnet sind.
4. Fördereinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der gekrümmt verlaufende Abschnitt (6f) der Führungsschiene (4) einen Krümmungsmittelpunkt (M) sowie einen konstanten Radius (RS) aufweist, und dass die Zähne (3a) des Antriebsmittels (3) zumindest über einer Teillage des gekrümmt verlaufenden Abschnittes (6f) eine Kurvenbahn mit demselben Krümmungsmittelpunkt (M) und einem gegenüber dem Radius (RS) der Führungsschiene (4) kleineren Radius (RZ) aufweist.
5. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmittel (3) als Zahnriemen ausgebildet ist, und dass im Bereich des gekrümmt verlaufenden Abschnittes (6f) ein die Kurvenbahn des Zahnriemens bestimmendes Stützelement (6k) angeordnet ist, auf welchem der Zahnriemen aufliegt.
6. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das als Zahnriemen ausgestaltete Antriebsmittel (3) der Führungsschiene (4) vor beziehungsweise nach dem gekrümmt verlaufenden Abschnittes (6f) unter einem bezüglich der Führungsschiene (4) sehr spitzen Winkel verlaufend zugeführt beziehungsweise abgeführt ist, um ein möglichst tangentiales Eingreifen und Lösen der Zähne (3a) mit der Eingriffsseite (2d) zu bewirken.
7. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmittel (3) von einer motorischen Antriebsvorrichtung (10) aktiv angetrieben ist.
8. Transportmittel für eine Fördereinrichtung gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportmittel (2) einen quaderförmig ausgestalteten Grundkörper aufweist, mit zwei gegenüberliegend angeordneten Stirnseiten (2b, 2c), einer zum Einwirken eines Antriebsmittels (3) vorgesehenen Eingriffsseite (2d) sowie einer dazu gegenüberliegend angeordneten, zum Fördern eines Gegenstandes bestimmten Lastseite (2e), und mit zwei gegenüberliegend angeordneten Führungsseiten (2k) mit vorstehenden Führungsmitteln (2a), wobei insbesondere zumindest drei Führungsmittel (2a) in einer gemeinsamen Ebene liegend verlaufen.
9. Transportmittel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsmittel (2a) als ein Gleitoder Rollmittel ausgestaltet ist, insbesondere als ein Stift oder ein Rad.
10. Transportmittel nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (2a) durch drei Räder ausgebildet sind, wobei die Räder in Ausnehmungen des Grundkörpers angeordnet sind und die Laufflächen zweier Räder aus der einen Führungsseite (2k) und die Lauffläche des dritten Rades aus der gegenüberliegenden Führungsseite (2k) vorstehen.
11. Transportmittel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehzentren der drei Räder ein gleichschenkliges Dreieck ausbilden, dass die Laufflächen der zwei an der einen Führungsseite (2k) vorstehend angeordneten Räder über je eine Stirnseite (2b, 2c) vorstehen, und dass der Grundkörper zur Stirnseite (2b, 2c) hin eine Ausnehmung (21) aufweist, in welcher das über die Stirnseite (2b, 2c) vorstehende Rad eines benachbart angeordneten Transportmittels (2) Platz findet.
12. Transportmittel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Räder derart im Grundkörper angeordnet sind und der Grundkörper eine derart angeordnete Ausnehmungen (21) für das stirnseitig vorstehende Rad eines benachbarten Transportmittels (2) aufweist, dass zwei bezüglich der Förderrichtung F nebeneinander liegende und um gegenseitig 180 Grad gedreht angeordnete Transportmittel (2) sich gegenseitig berührende Stirnseiten (2b, 2c) aufweisen, um dadurch insbesondere eine aneinander liegende Reihe einzelner Transportmittel (2) zu bilden.
13. Transportmittel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Führungsmittel (2a) unter Ausbildung einer Nut (2m) beabstandet angeordnet sind, dass das Transportmittel (2) eine Förderrichtung (F) aufweist, und dass die Nut (2m) in Förderrichtung (F) eine konstante oder variierende Breite aufweist.
14. Verfahren zum Fördern schienengeführter Transportmittel (2), welche über aneinanderliegende Stirnseiten (2b, 2c) gegenseitig angetrieben werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportmittel (2) beim Durchfahren eines gekrümmt verlaufenden Abschnittes (6f) durch ein formschlüssig einwirkendes Antriebsmittel (3) in einer gegenseitig berührungslosen Lage gehalten werden.
15. Fördersystem, insbesondere für Druckereiprodukte, umfassend eine Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7 oder ein Transportmittel gemäss einem der Ansprüche 8 bis 13.
Description:
Fördereinrichtung und entsprechendes Transportmittel Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung gemäss dem Oberbegriff von Anspruch 1. Die Erfindung betrifft weiter ein der Fördereinrichtung entsprechend ausgestaltetes Transportmittel gemäss dem Oberbegriff von Anspruch 8.

Aus der Druckschrift EP 0 592 918 ist eine Fördereinrichtung mit einem Strang von über Stirnflächen aneinanderliegend angetriebenen und mittels Führungsschienen gehalterten Gliedern bekannt. Eine derartige Aneinanderreihung von Gliedern ist insbesondere auf einer geradlinig verlaufenden Führungsschiene mittels der einwirkenden Schubkräfte förderbar.

Nachteilig an dieser bekannten Vorrichtung ist die Tatsache, dass die in einem gekrümmt verlaufenden Abschnitt der Führungsschiene geschobenen Glieder eine bezüglich der Führungsschiene in radialer Richtung wirkende Kraft erzeugen, die zu beträchtlichen Kraftverlusten durch Reibung führen und eine entsprechend belastbare Ausführung der Führungsschiene bedingen. Zudem entsteht an den Gliedern als auch an der Führungsschiene eine erhöhte Abnutzung. Daher ist die bekannte Fördereinrichtung für einen vorzugsweise geradlinig verlaufenden Schubbetrieb geeignet.

Aus der Druckschrift US 3,618,838 ist eine weitere Fördereinrichtung umfassend eine Vielzahl von individuell beweglichen, über Stirnseiten aneinanderliegend

antreibbaren und mittels einer Führungsschiene geführten Transportmitteln bekannt, wobei in einem gekrümmt verlaufenden Abschnitt der Führungsschiene ein auf die Transportmittel wirkendes Antriebsmittel vorgesehen ist.

Nachteilig an dieser bekannten Vorrichtung ist die Tatsache, dass im gekrümmt verlaufenden Abschnitt der Führungsschiene eine radial nach Aussen wirkende Kraft auf die Transportmittel erzeugt wird, was erhöhte Reibungskräfte sowie eine erhöhte Abnutzung bewirkt. Zudem ist nicht ausgeschlossen, dass sich nacheinanderfolgende Transportmittel im gekrümmt verlaufenden Abschnitt gegenseitig berühren was eine zusätzliche Abnutzung bewirkt.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass eine Fördereinrichtung mit durch Schubkräfte geförderten Transportmitteln geschaffen wird, welche beliebig gekrümmte und geradlinig verlaufende Strecken zu überwinden vermag und eine geringe Abnutzung aufweist.

Diese Aufgabe wird gelösst mit einer Fördereinrichtung aufweisend die Merkmale von Anspruch 1. Die Unteransprüche 2 bis 7 beziehen sich auf weitere, vorteilhafte Ausgestaltungen der Fördereinrichtung. Die Aufgabe wird weiter gelöst mit einem der Fördereinrichtung angepasst ausgestalteten Transportmittel aufweisend die Merkmale von Anspruch 8. Die Unteransprüche 9 bis 12 beziehen sich auf weitere vorteilhaft ausgestaltete Transportmittel. Die Aufgabe wird weiter gelöst mit einem Verfahren zum Fördern schienengeführter Transportmittel aufweisend die Merkmale von Anspruch 13.

Die Aufgabe wird insbesondere gelöst durch eine Fördereinrichtung aufweisend eine Vielzahl von individuell

beweglichen, über Stirnseiten aneinanderliegend antreibbaren und mittels einer Führungsschiene geführten Transportmitteln, sowie ein in einem gekrümmt verlaufenden Abschnitt der Führungsschiene auf die Transportmittel wirkendes Antriebsmittel, wobei das Antriebsmittel und die Transportmittel formschlüssig zusammenwirken, um nacheinanderfolgende Transportmittel im gekrümmt verlaufenden Abschnittes in einer gegenseitig berührungslosen Lage zu fördern.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Transportmittel an der Führungsschiene gehaltert.

Ein Vorteil der erfindungsgemässen Fördereinrichtung ist darin zu sehen, dass innerhalb eines gekrümmt verlaufenden Abschnittes der Führungsschiene die ansonst druckbelastet aneinanderliegend geförderten Transportmittel gegenseitig berührungslos gehalten und gefördert werden, so dass keine, durch eine gegenseitige Berührung der Transportmittel in radialer Richtung wirkende Kraft auftritt. Zudem bewirkt das formschlüssig in das Transportmittel eingreifende Antriebsmittel eine im wesentlichen in Förderrichtung des Transportmittels wirkende Kraft. Die im gekrümmt verlaufenden Abschnitt eine Reibung beziehungsweise eine Abnutzung bewirkenden Kraftkomponenten sind daher sehr gering, weshalb das Transportmittel zudem mit in Förderrichtung geringen Kräften im gekrümmt verlaufenden Abschnitt förderbar sind.

Das im gekrümmten Schienenabschnitten auf die Transportmittel einwirkende Antriebsmittel ist insbesondere für Abschnitte geeignet, innerhalb welcher das Transportmittel eine grössere Richtungsänderung von beispielsweise 90 Grad oder 180 Grad durchläuft. Bei einer geringen Richtungsänderung von wenigen Graden, beispielsweise von 10 Grad, kann auch auf das Antriebsmittel verzichtet werden, so dass die

Transportmittel einen derart gekrümmt verlaufenden Abschnitt der Führungsschiene als gegenseitig durckbelastete Körper durchlaufen.

Die erfindungsgemässe Fördereinrichtung erlaubt über Stirnseiten aneinanderliegend angetriebene, druckbelastbare Transportmittel in horizontaler, vertikaler ober beliebig dreidimensionaler Richtung verlaufend entlang einer Führungsschiene zu fördern. Zudem ist eine beliebig lange Reihe von aneinander liegenden, auf Druck belasteten, schienengeführten Transportmitteln förderbar, da die Reihe an jedem ein Antriebsmittel aufweisenden, gekrümmt verlaufenden Abschnitt der Führungsschiene entlastet wird. Das Antriebsmittel kann aktiv motorisch angetrieben sein. Die Reihe aneinander liegender Transportmittel bildet in geradlinig verlaufender Richtung eine Art Stange aus, welche auf Druck belastbar ist. Die erfindungsgemässe Fördereinrichtung erlaubt sozusagen eine"gekrümmt Stange" auszubilden, in dem die Reihe aneinander liegender Transportmittel jeweils im den geradlinig verlaufenden Schienenabschnitten eine Art Stange ausbilden, und die Transportmittel in gekrümmt verlaufenden Schienenabschnitten wohl gegenseitig berührungslos gehalten und gefördert sind, wobei die Schubkräfte von der erfindungsgemässen Fördereinrichtung trotzdem auf die aneinander liegenden Transportmittel übertragen werden, welche jeweils im dem gekrümmt verlaufenden Schienenabschnitt nachfolgenden Schienenabschnitt angeordnet sind.

Das Antriebsmittel kann beispielsweise als ein Zahnriemen oder ein Zahnrad mit gegen Aussen vorstehenden Zähnen ausgebildet sein.

Die Transportmittel sind als schienengeführte Roll-oder Gleitkörper ausgestaltet, wobei die Grosse des

Transportmittels beziehungsweise der Schiene entsprechend dem zu fördernden Objekt angepasst auszugestalten ist. Das Transportmittel kann zum Fördern von relativ kleinen Lasten, beispielsweise von Druckereiprodukten, entsprechend klein ausgestaltet sein, oder zum Fördern von relativ schweren Lasten, beispielsweise von Flaschen oder Gepäckstücken, entsprechend gross ausgestaltet sein.

Besonders bevorzugte Ausbildungsformen und Verwendungen der erfindungsgemässen Fördereinrichtung und des entsprechenden Transportmittels sind in den gleichentags eingereichten CH-Patentanmeldungen, Nrn. 1997 2962/97, 1997 2963/97,1997 2965/97 (Vertreterzeichen A12204CH, A12205CH, A12207CH) der gleichen Anmelderin mit dem Titel"Schienenführbares Fördermittel und Führungsschiene zum Führen des Fördermittels","Fördersystem"und"Fördereinrichtung" offenbart.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen erläutert. Die Figuren zeigen : Fig. 1 Eine Fördereinrichtung mit einer Umlenkstelle ; Fig. 2 die Fördereinrichtung gemäss Fig. 1 mit einer reduzierten Anzahl von Transportmitteln ; Fig. 3 eine schematische Ansicht einer Fördereinrichtung ; Fig. 4 eine Längsansicht eines Transportmittels ; Fig. 5 eine Aufsicht des Transportmittels gemäss Fig.

4 ;

Fig. 6 eine Ansicht der Stirnseite des Transportmittels entlang der Linie A-A gemäss Fig. 4 ; Fig. 7 eine Längsansicht eines weiteren Transportmittels ; Fig. 8 eine Ansicht der Stirnseite des weiteren Transportmittels ; Fig. 9 eine Aufsicht des weiteren Transportmittels ; Fig. 10 eine Mehrzahl von aneinander liegenden weiteren Transportmitteln ; Fig. 11 eine Ansicht der Stirnseite eines weiteren Transportmittels sowie ein Schnitt durch dessen Führungsschiene ; Fig. 12,13 eine Seitenansicht zweier weiterer Transportmittel.

Fig. 1 zeigt eine Fördereinrichtung 1 mit einer Mehrzahl von mittels einer Führungsschiene 4 gehalterten und in einer Förderrichtung F beweglich geführten Transportmitteln 2. Die Führungsschiene 4, deren Verlauf durch die Mittellinie 4c symbolisch dargestellt ist, weist eine durch zwei Seitenwände 4a, 4b, v-förmig ausgestaltete Nut auf, in welcher die als Wagen ausgestalteten Transportmittel 2 durch seitlich vorspringende, als Gleitkörper ausgestaltete Führungsmittel 2a gehaltert und in Förderrichtung F der Führungsschiene 4 beweglich gelagert sind. Die in Fig. 1 rechtsseitig angeordnete, in einem Einlaufbereich lla geradlinig verlaufende Führungsschiene 4 mit Mittellinie 4c mündet tangential verlaufend in einen Halbkreisbogen, wobei die Führungsschiene 4 nach einer Umlenkung um 180° wiederum tangential verlaufend einen geradlinig verlaufenden

Auslaufbereich llb ausbildet. Sowohl im Einlaufbereich lla als auch im Auslaufbereich llb sind die Transportmittel 2 über aneinander liegende Stirnseiten 2b, 2c in gegenseitigem Kontakt. Jedes Transportmittel 2 weist eine Eingriffsseite 2d auf, in welcher das Kraftübertragungsmittel 3 beziehungsweise das Antriebsmittel 3 formschlüssig eingreift, wobei im dargestellten Ausführungsbeispiel das Antriebsmittel 3 als ein Zahnriemen mit Zähnen 3a und einer Seele 3b ausgestaltet ist und die Eingriffsseite 2d des Transportmittels 2 entsprechend zum formschlüssigen Eingriff des Zahnriemens angepasst ausgestaltet ist. Eine Umlenkung 6 mit Lagerstelle 6a und Stützen 6b hält ein flächig ausgebildetes Stützelement 6k für den Zahnriemen 3, wobei das Stützelement 6k durch dessen Ausformung die Verlaufsrichtung des elastischen Zahnriemens bestimmt. Im dargestellten Einlaufbereich lla sowie im dargestellten Auslaufbereich llb befindet sich der Zahnriemen 3 bereits im Eingriff mit den Transportmitteln 2. Das Eingreifen des Zahnriemens 3 in die Transportmittel 2 wird in der Figur 3 im Detail erläutert. Der zwischen der Führungsschiene 4 und dem Stützelement 6k verlaufende Zahnriemen 3 erfährt zumindest im gekrümmt verlaufenden Abschnitt 6f eine Umlenkung um 180°, wobei die Seele 3b keine Längenänderung erfährt, der Abstand zwischen den Zähnen 3a sich in Förderrichtung F jedoch leicht vergrössert, so dass die Transportmittel 2 im gekrümmt verlaufenden Abschnitt 6f gegenseitig berührungslos durch die Zähne 3a des Antriebsmittels 3 formschlüssig gehalten und in Förderrichtung F gefördert werden. Das Stützelement 6k weist einen Einlaufabschnitt 6c auf, einen daran anschliessenden, geradlinig und parallel zur Führungsschiene 4 verlaufenden Abschnittsbereich 6d, und mündet in einen zurückweichenden Abstützabschnitt 6e, innerhalb welchem der bezüglich der Lagerstelle 6a radiale Abstand zwischen der Führungsschiene 4 und der Oberfläche des Stützelementes 6k vergrössert wird. Dem

zurückweichenden Abstützabschnitt 6e nachfolgend ist der kreisbogenförmig verlaufende Abschnitt 6f angeordnet, welcher in einen anschmiegenden Abstützabschnitt 6g mündet, innerhalb welchem die Distanz zwischen der Oberfläche des Stützelementes 6k und der Führungsschiene 4 verringert wird. Danach mündet das Abstützelement 6k in einen geradlinig und parallel zur Führungsschiene 4 verlaufenden Abstützabschnitt 6h, welcher in einen Auslaufabschnitt 6i mündet.

Vorteilhafterweise weist die Führungsschiene 4 im Einlauf- sowie im Auslaufbereich lla, llb eine tangential in den gekrümmt verlaufenden Abschnitt 6f einmündende Führungsschiene 4 auf. Um die im gekrümmt verlaufenden Abschnitt 6f wirksame Bogenhöhe des Transportmittels 2 zu kompensieren, wird der Zahnriemen 3 im zurückweichenden Abschnitt 6e gegen die Lagerstelle 6a hin zurückversetzt.

Aus dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist ersichtlich, dass der zurückweichende Abschnitt 6e, 6g der Lagerstelle 6a vorgelagert beziehungsweise oberhalb der Lagerstelle 6a beginnt, wobei die Lage des Beginnes des zurückweichenden Abschnittes 6e, 6g von der Länge des Transportmittels 2 abhängig ist.

Um die Bogenhöhe des Transportmittels 2 zu kompensieren wäre es auch möglich, auf den zurückweichenden Abstützabschnitt 6e des Zahnriemens 3 zu verzichten und die Bogenhöhe dadurch zu kompensieren, dass die Führungsschiene 4 im Einlaufbereich einen kurzen Abschnitt mit einem gegen aussen ausbuchtenden Schienenverlauf aufweist.

Das in Figur 1 dargestellte Ausführungsbeispiel weist den Vorteil auf, dass die im geradlinigen Abschnitt der Führungsschiene 4 geförderten Transportmittel 2 keine Relativbewegung zwischen den aneinander liegenden Stirnseiten 2b, 2c erfahren, und dass die Transportmittel

2 während dem Einfahren in den gekrümmt verlaufenden Abschnitt 6f unter Vermeidung einer gegenseitigen Relativbewegung der Stirnflächen 2b, 2c gegenseitig beabstandet und gegebenenfalls druckentlastet werden. Nach dem Durchlaufen des gekrümmt verlaufenden Abschnittes 6f werden die Stirnseiten 2b, 2c einander nachfolgender Transportmittel 2 unter Vermeidung einer gegenseitigen Relativbewegung oder mit einer nur relativ geringen gegenseitigen Relativbewegung in Kontakt gebracht und erfahren dabei gegebenenfalls wieder eine Druckbelastung.

Daher weist die erfindungsgemässe Fördereinrichtung 1 eine geringe Reibung bzw. eine geringe Abnutzung der Transportmittel 2 auf.

Fig. 2 zeigt dieselbe Fördereinrichtung 1 gemäss Fig. 1, wobei sich im gekrümmt verlaufenden Abschnitt 6f nur zwei Transportmittel 2 befinden, wobei das eine Transportmittel 2 sowohl einen grösseren Abstand zu den vorlaufend angeordneten als auch zu den nachlaufend angeordneten Transportmitteln 2 aufweist. Auch dieses Transportmittel 2 wird sicher durch den gekrümmt verlaufenden Abschnitt 6f geführt, da das Transportmittel 2 in formschlüssigem Eingriff mit dem Antriebsmittel 3 ist und dadurch ohne eine gegenseitige Berührung und in einer genau festgelegten gegenseitigen Lage gefördert wird. So lange das Antriebsmittel 3 im Eingriff mit dem Transportmittel 2 ist, bleibt die gegenseitige Lage der Transportmittel 2 definiert und gegenseitig gesichert.

Fig. 3 zeigt eine schematische Ansicht einer Fördereinrichtung 1 mit Transportmitteln 2, einem als Zahnriemen ausgestalteten Antriebsmittel 3 und einer Führungsschiene 4 mit Mittellinie 4c. Diese Fördereinrichtung 1 könnte sowohl in vertikaler Richtung als auch in horizontaler Richtung oder in einer beliebig anderen Richtung verlaufen. Die weitere Funktion wird anhand einer vertikalen Anordnung erläutert. Die

Führungsschiene 4 erfährt im untersten Abschnitt eine Umlenkung um 180°, wobei die Umlenkung 6 einen gemeinsamen Krümmungsmittelpunkt M der Führungsschiene 4 sowie des Antriebsmittels 3 bildet, wobei die Führungsschiene 4 einen Radius RS und das Antriebsmittel 3 einen bezüglich dem Radius RS geringeren Radius RZ aufweist. Der Zahnriemen 3 ist über ein nicht dargestelltes Stützelement 6k während einer Umlenkung um 180° geführt, und verläuft danach um eine Umlenkrolle 7, eine Umlenkrolle 9, welche mit einer motorischen Antriebsvorrichtung 10 aktiv angetrieben ist sowie um eine Umlenkrolle 8, um danach wieder dem nicht dargestellten Stützelement 6k zugeführt zu werden. Innerhalb des Einlaufbereiches lla nähert sich der Zahnriemen mit gegen die Transportmittel 2 ausgerichteten Zähnen 3a unter einem möglichst spitzen Winkel, d. h. möglichst tangential zur Führungsschiene 4 verlaufend der Eingriffsseite 2d, damit die Zähne 3a formschlüssig in die Eingriffsseite 2d der Transportmittel 2 eingreifen, unter Vermeidung einer gegenseitigen Relativbewegung. Ebenso ist der Zahnriemen 3 nach dem Durchlaufen des gekrümmt verlaufenden Abschnittes 6f in einem Auslaufbereich llb möglichst tangential bzw. unter einem sehr spitzen Winkel zur Führungsschiene 4 verlaufend geführt, um den Eingriff des Zahnes 3a möglichst unter Vermeidung einer gegenseitigen Relativbewegung aus der Eingriffsseite 2a zu lösen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel verläuft das Antriebsmittel 3 im Einlauf. und Auslaufbereich lla, llb parallel zur Führungsschiene 4, und entfernt sich erst nach dem Einlauf-und Auslaufbereich lla, llb unter einem spitzen Winkel verlaufend zur Umlenkrolle 7,8 hin. Die Fördereinrichtung 1 bedarf nicht notwendigerweise eines aktiven Antriebes 10. Ohne einen aktiven Antrieb 10 würde der Zahnriemen 3 durch die eingangsseitig in vertikaler Richtung verlaufenden Transportmittel 2, welche eine gegen unten wirkende Kraft erzeugen, angetrieben, so dass die einzelnen Transportmittel 2, obwohl sie im Einlaufbereich

lla an deren Stirnseiten 2b, 2c jeweils eine in vertikaler Richtung verlaufende Druckkraft aufweisen, im gekrümmt verlaufenden Abschnitt 6f ohne gegenseitige Berührung und druckentlastet durch die Führungsschiene 4 geführt durch das Antriebsmittel 3 bewegt werden. Am Ende des gekrümmt verlaufenden Abschnittes 6f gelangen die Stirnseiten 2b, 2c der Transportmittel 2 wiederum in gegenseitige Wirkverbindung, so dass durch die nach oben geförderten Transportmittel 2 eine in vertikaler Richtung verlaufende Druckkraft auf die Stirnseiten 2b, 2c erzeugt wird.

Unter der Annahme, dass die Fördereinrichtung 1 gemäss Fig. 3 mit im wesentlichen in vertikaler Richtung verlaufenden Führungsschienen 4 angeordnet ist greifen die Kräfte wie folgt an den Transportmitteln 2 an : Auf der rechts angeordneten Führungsschiene 4, insbesondere im Einlaufbereich lla, wirken die durch die Transportmittel 2 verursachten Kräfte nach unten. Zwischen den im gekrümmt verlaufenden Abschnitt 6f angeordneten Transportmitteln 2 besteht keine gegenseitige Berührung, so dass die Transportmittel 2 gegenseitig keine Kräfte übertragen. Auf der links angeordneten Führungsschiene 4, insbesondere im Auslaufbereich llb, wirken die durch die Transportmittel 2 verursachten Kräfte ebenfalls nach unten, wobei über die sich links im Eingriff mit dem Kraftübertragungsmittel 3 befindlichen Transportmittel 2 eine gegen ober gerichtete Schubkraft erzeugt werden muss, um die Transportmittel 2 gegen ober zu fördern. Die Transportmittel 2 können durch das Kraftübertragungsmittel 3 gefördert werden ohne die Notwendigkeit eines zusätzlichen Antriebes. Die von den Transportmitteln 2 rechts nach unten wirkende Kraft wird vom Kraftübertragungsmittel 3 aufgenommen, wodurch das Kraftübertragungsmittel 3 einerseits bewegt wird, was ein Fördern der Transportmittel 2 im gekrümmt verlaufenden Abschnitt 6f ermöglicht. Zudem erzeugt das Kraftübertragungsmittel 3 im linken Bereich die nach oben wirkende Schubkraft auf die Transportmittel 2. Eine derart

nur mit passiven Mitteln bewirkte Kraftübertragung ist möglich, falls die rechts nach unten wirkenden Kraft grösser ist als die im linken Bereich erforderliche, nach oben wirkende Schubkraft.

Ein Vorteil der erfindungsgemässen Fördereinrichtung 1 ist darin zu sehen, dass die erfindungsgemässe Anordnung von Führungsschiene 4 und Antriebsmittel 3 ein Fördern der Transportmittel 2 in jeder beliebigen Verlaufsrichtung der Führungsschiene 4, insbesondere in horizontaler oder vertikaler Richtung gewährleistet, und dass im gekrümmt verlaufenden Abschnitt 6f die Transportmittel 2 mit gegenseitig beabstandeten Stirnseiten 2b, 2c gefördert und umgelenkt werden.

Fig. 4 zeigt eine Längsansicht eines Transportmittels 2, Fig. 5 eine Aufsicht des Transportmittels 2 gemäss Fig. 4 und Fig. 6 eine Ansicht der Stirnseite des Transportmittels 2 entlang der Linie A-A gemäss Fig. 4.

Das Transportmittel 2 weist einen quaderförmig ausgestalteten Grundkörper auf mit zwei gegenüberliegend angeordneten Stirnseiten 2b, 2c, welche eine konvex verlaufende Oberfläche aufweisen. Weiter weist der Grundkörper eine zum Eingreifen des Zahnriemens 3 mit Zähnen 3a angepasst ausgestaltete Eingriffsseite 2d sowie eine diesbezüglich gegenüberliegend angeordnete, zum Fördern eines Gegenstandes bestimmte Lastseite 2e auf.

Weiter weist der Grundkörper an den zwei restlichen Seiten zwei gegenüberliegend angeordnete Führungsseiten 2k mit senkrecht zur Förderrichtung F vorstehenden und in einer gemeinsamen Ebene verlaufenden Führungsmittel 2a auf, welche als Gleitkörper ausgestaltet sind, die in die v- förmige Nut 4a, 4b der Führungsschiene 4 eingreifen. Die Führungsmittel 2a sowie die v-förmige Nut 4a, 4b könnten auch derart umgekehrt angeordnet sein, dass die beiden Führungsseiten 2k je eine über die ganze Seitenfläche in Förderrichtung F verlaufende, v-förmige Nut 4a, 4b

aufweisen, und die Führungsschiene 4 senkrecht zur Förderrichtung F verlaufende, zum Grundkörper hin vorstehende und in einer gemeinsamen Ebene verlaufende Führungsmittel 2a aufweist, welche als Gleitführung ausgestaltet fest mit der Führungsschiene 4 verbunden sind. Diese Führungsmittel 2a der Führungsschiene 4 greifen in die v-förmige Nut 4a, 4b des Transportmittels 2 ein.

Das Transportmittel 2 ist durch die vier Führungsmittel 2a sicher von der Führungsschiene 4 geführt. An der Lastseite 2e können unterschiedlichst ausgestaltete Objekte mit unterschiedlichst ausgestalteten Haltemitteln gehalten und gefördert werden. Auf der Lastseite kann z. B. ein Greifer für ein Druckereiprodukt angeordnet sein. Es könnte jedoch auch eine Tragfläche für beispielsweise ein Gepäckstück angeordnet sein. Die Fördereinrichtung 1 könnte auch als ein Riemenförderer oder ein unterbrochener Riemenförderer ausgestaltet sein. Ebenso könnte die Tragfläche mit einer Bürste, mit Borsten, mit einer Klette oder mit Haken ausgestattet sein. Die Transportmittel 2 könnten auch einen Schlupfantrieb ausbilden.

Die Führungsmittel 2a sind vorzugsweise derart am Transportmittel 2 angeordnet, dass das Transportmittel 2 verkippungsfrei von der Führungsschiene 4 geführt wird, so dass alle angreifenden Kräfte, und Drehmomente auf die Führungsschiene 4 übertragen werden, so dass das Antriebsmittel 3 vorwiegend durch zum Fördern in Förderrichtung F erforderliche oder auftretende Kräfte belastet wird.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist das Transportmittel 2, wie insbesondere aus Fig. 6 ersichtlich ist, zwei L-förmig ausgestaltete, ferromagnetische, metallene Teile 2g auf. Diese ferromagnetischen Teile 2g führen von der Führungsseite 2k, abgedeckt durch ein

Seitenteil 2h gegen die Mitte des Transportmittels 2 hin, wobei die Teile 2g an einem Mittelteil 2f L-förmig umgelenkt sind und an die Oberfläche der Lastseite 2e zu treten. Diese vorteilhafte Ausgestaltung erlaubt, beidseitig der Führungsseite 2k ein elektromagnetisches Feld anzulegen, und durch das Leiten des magnetischen Flusses über die ferromagnetischen Teile 2g ein auf der Lastseite 2e aufliegendes, ferromagnetisches Objekt zu halten.

Fig. 7 zeigt eine Längenansicht eines weiteren Transportmittels 2, Fig. 8 eine stirnseitige Ansicht desselben Transportmittels 2 und Fig. 9 eine Aufsicht desselben Transportmittels 2. Dieses Transportmittel 2 weist Führungsmittel 2a auf, welche als Räder ausgestaltet sind. Die Drehzentren der drei Räder 2a bilden ein gleichschenkliges Dreieck. Der wiederum quaderförmig ausgestaltete Grundkörper mit zwei gegenüberliegend angeordneten Stirnseiten 2b, 2c, einer Eingriffsseite 2d, einer Lastseite 2e sowie zwei gegenüberliegend angeordneten Führungsseiten 2k weist im Grundkörper zur Aufnahme der Räder 2a bestimmte Ausnehmungen auf. Die Räder 2a stehen über die Führungsseite 2k vor und überragen auf derjenigen Führungsseite 2k, bei welcher zwei Räder in Förderrichtung F beabstandet angeordnet sind, auch die Stirnseiten 2b, 2c. Aus der Seitenansicht gemäss Fig. 8 ist ersichtlich, dass im Grundkörper eine Ausnehmung 21 vorgesehen ist, welche zur Aufnahme des bei einem benachbart angeordneten Transportmittel 2 über die Stirnseite 2b, 2c vorstehenden Rades 2a bestimmt ist. Aus Fig. 10 ist eine Reihe von in Förderrichtung F nebeneinander anliegend angeordneten Transportmittel 2 dargestellt, wobei jeweils zwei benachbart angeordnete Transportmittel 2 jeweils um gegenseitig 180° um die durch die Förderrichtung F gebildete Achse gedreht sind, so dass das jeweils über die Stirnseite 2b, 2c des einen Transportmittels 2 vorstehende Rad 2a in der Ausnehmung 21

des benachbart angeordneten Transportmittels 2 zu liegen kommt. Somit ist eine Reihe von Transportmitteln 2 möglich, welche über die sich gegenseitig berührenden Stirnseiten 2b, 2c durch einwirkende Druckkräfte gefördert sind. Das dargestellte Transportmittel 2 mit drei als Räder ausgestalteten Führungsmitteln 2a weist ein sehr gutes Laufverhalten in der Führungsschiene 4 auf. Auch über die Lastseite 2e angreifende Drehmomente können auf Grund des relativ grossen Abstandes der einzelnen Räder 2a sicher und ohne ein Verkanten des Transportmittels 2 zu bewirken auf die Führungsschiene 4 übertragen werden. Die konvex verlaufenden Stirnseiten 2b, 2c erlauben nicht nur ein geradliniges Fördern der Transportmittel 2 in Förderrichtung F, sondern auch leicht gekrümmt verlaufende Kurvenbahnen, wobei die Krümmung dieser Kurvenbahn um eine senkrecht zur Betrachtungsrichtung stehenden Achse verläuft. Die Transportmittel 2 werden in der Fördereinrichtung 1 gemäss Fig. 1 um eine senkrecht zur Förderrichtung F und parallel zur Betrachtungsebene verlaufende Achse umgelenkt. Um ein gegenseitiges Berühren der Transportmittel 2 im gekrümmt verlaufenden Abschnitt 6f zu vermeiden ist die Länge der Wagen in Förderrichtung F entsprechend kurz auszugestalten. Das Transportmittel 2 weist bei einer relativ kurzen Baulänge in Förderrichtung F einen relativ grossen gegenseitigen Radabstand auf. Ein Vorteil der kurzen Baulänge des Transportmittels 2 in Förderrichtung F ist darin zu sehen, dass beim Durchfahren von Kurven das in Förderrichtung F mittlere Rad 2a des Transportmittels 2 bezogen auf die beiden äusseren Räder 2a des Transportmittels 2 eine geringe abweichende Auslenkung erfährt, da der Abstand zwischen der durch die beiden äusseren Räder 2a definierten Sehne, und der Bogenhöhe, welcher das mittlere Rad 2a folgt, bei einem kurzen Transportmittel 2 gering ist.

Die Transportmittel 2 sind vorteilhafterweise derart ausgelegt, dass der Abstand der Mittellinie 4c der

Führungsschiene 4, auf welcher sich auch die Führungsmittel 2a bewegen, einen relativ kleinen Abstand zur Seele 3b des beispielsweise als Zahnriemen ausgestalteten Antriebsmittels 3 aufweisen.

Das Transportmittel 2 ist bezüglich der Führungsschiene 4 immer als ein Innenläufer dargestellt. Das Transportmittel 2 könnte natürlich auch als Aussenläufer ausgestaltet sein, im dem die Führungsschiene 4 innenliegend angeordnet ist und vom aussen liegenden Transportmittel 2 zumindest teilweise umgeben ist.

Die zur Fördereinrichtung 1 angepasst ausgestalteten Transportmittel 2 können auf unterschiedlichste Art ausgestaltet sein, beispielsweise auch als Rollkörper, wie diese in der Druckschrift EP 0 387 318 A1 offenbart sind.

Fig. 11 zeigt eine Ansicht der Stirnseite eines weiteren Ausführungsbeispieles eines Transportmittels 2 sowie einen Schnitt durch die Führungsschiene 4. Gegenüber der in den Figuren 4,5 und 6 dargestellten Ausführungsform weist die Schiene 4 zwei vorstehende Teilschienen 4d, 4e auf, wobei das Transportmittel 2 auf jeder Seite je zwei Führungsmit- tel 2a aufweist, welche oben und unten auf der jeweiligen Teilschiene 4d, 4e aufliegen können. Das Transportmittel 2 umfasst eine Lastseite 2e, eine Eingriffsseite 2d, ein ferromagnetisches Teil 2g sowie ein Mittelteil 2f. Die Figuren 12 und 13 zeigen eine Seitenansicht zweier Trans- portmittel 2, welche zum Gleiten in der in Fig. 11 darge- stellten Führungsschiene 4 geeignet sind. Die Seitenan- sicht zeigt das Transportmittel 2 mit Eingriffsseite 2d, Lastseite 2e, ferromagnetischem Teil 2g und Stirnseiten 2b, 2c. In der durch die Führungsmittel 2a ausgebildeten Nut 2m ist die Teilschiene 4e angeordnet. Die Nut 2m könnte über die gesamte Länge des Transportmittels 2 dieselbe Breite aufweisen. Um die Gleiteigenschaften in gekrümmt verlaufenden Schienenabschnitten zu verbessern

weist die Nut 2m im Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 13 einen ersten Abschnitt 2n, 2p mit einer sich gegen rechts bzw. links verjüngenden Nutbreite auf, sowie einen mitt- leren Abschnitt 2o mit einer kreissegmentförmig verlaufenden Nutbreite. Wie aus Fig. 12 und 13 ersichtlich ist durch diese Ausgestaltung der Nut 2m das Transportmittel beim Durchfahren von Schienenabschnitten unterschiedlicher Krümmung sicher geführt.