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Title:
CONVEYOR DEVICE, ESPECIALLY SUSPENDED CONVEYOR DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/000484
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a suspended conveyor device, wherein the conveying supports (1) for the goods to be transported supports itself on runners (9) on guide rails (3) so that it can be displaced along the conveyor path. Driver elements (17), especially brush elements (17) are disposed on a drag chain/drive chain (15) that is guided along the conveyor path. Said driver elements can be displaced between a driving position and a non-driving position. The invention provides for various designs for transferring the driver elements (17) to the non-driving position in the event of a jam of conveying supports (1) so that they do not or only slightly impinge upon the jammed conveying supports (1). In the driving position, the driver elements (17) impinge upon the conveying supports (1) so as to drive them along the conveyor path.

Inventors:
BRAUNMUELLER WALTER (DE)
LUTSCH WILHELM (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/007192
Publication Date:
January 03, 2002
Filing Date:
June 25, 2001
Export Citation:
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Assignee:
WF LOGISTIK GMBH (DE)
BRAUNMUELLER WALTER (DE)
LUTSCH WILHELM (DE)
International Classes:
B61B10/02; B65G19/02; B65G23/16; (IPC1-7): B61B10/02; B65G23/16
Foreign References:
US3795200A1974-03-05
DE9206550U11993-07-15
DE19834451A12000-02-10
DE4017821A11990-12-20
US2973721A1961-03-07
DE2523060A11976-12-02
US4250988A1981-02-17
US5231932A1993-08-03
Attorney, Agent or Firm:
WEICKMANN & WEICKMANN (Postfach 860 820 München, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Fördereinrichtung, insbesondere Hängefördereinrichtung, mit Schienen (3) zur Führung von mit Laufrollen (9) ausgestatteten Fördergutträgern (1) längs einer Förderstrecke, mit einem um Umlenkmittel umlaufend angetriebenen und zumindest bereichsweise mittels einer Führungseinrichtung (19) längs der Förderstrecke geführten Antriebsband (15) mit daran angeordneten und in einer Mitnahmebereitschaftsposition zur Mitnahme von schienengeführten Fördergutträgern (1) längs der Förderstrecke geeigneten und vorgesehenen Mitnehmerelementen (17) und mit Mitteln (29) zum Stoppen von Fördergutträgern in einem Staubereich der Förderstrecke bei weiterlaufendem Antriebsband (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung gesteuert aktivierbare Positionsände rungsmittel (32) zur Überführung von Mitnehmerelementen (17) des Antriebsbandes (15) aus ihrer Mitnahmebereitschaftsposition in eine Mitnahmeumgehungsposition im Staubereich aufweist, wobei die in der Mitnahmeumgehungsposition befindlichen Mit nehmerelemente (17) mit gestauten Fördergutträgern (1) nicht oder ggf. nur schwach und leicht nachgiebig in Eingriff kommen kön nen.
2. Fördereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionsänderungsrnittel (30) steuerbare Mittel zur Änderung der Führungsbahn des Antriebsbandes (15) aufweisen, die dazu eingerichtet sind, das Antriebsband (15) in dem Staubereich der Förderstrecke wahlweise aus einer die Mitnehmerelemente in Mitnahmebereitschaftsposition führenden Bahn in eine die Mit nehmerelemente in Mitnahmeumgehungsposition führende Bahn umzulenken.
3. Fördereinrichtung nach Anspruch 2, wobei die Fördergutträger (1) Anschlagbereiche (25) aufweisen, die von Mitnehmerelementen (17) für die Mitnahmekopplung zwischen Fördergutträgern (1) und Antriebsband (15) zu beaufschiagen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Änderung der Führungsbahn im Staubereich längs der Förderstrecke in der Weise angeordnet und aktivierbar sind, dass sie das Antriebsband (15) an vorbestimmten Stellen in die die Mitnehmerelemente (17) in Mitnahmeumgehungsposition führende Bahn umlenken, wobei die vorbestimmten Stellen den Stellen entsprechen, an denen bei Stau von Fördergutträgern (1) die Anschlagbereiche (25) der gestauten Fördergutträger (1) liegen.
4. Fördereinrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeich net, dass die Mittel zur Änderung der Führungsbahn AblenkFüh rungselemente (30) aufweisen, die das Antriebsband (15) lokal in eine die Mitnehmerelemente (17) in Mitnahmeumgehungsposition führende Bahn geführt ablenken, und dass die AblenkFührungs elemente (30) in einem jeweiligen Verschiebebereich längs der Förderstrecke gesteuert verschiebbare Teile (32) umfassen, um den jeweiligen Ort der Ablenkung des Antriebsbandes (15) zu variieren.
5. Fördereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerelemente (17) an dem Antriebsband (15) so gelagert sind, dass sie relativ zum Antriebsband (15) zwischen der Mit nahmebereitschaftsposition und der Mitnahmeumgehungsposition bewegbar sind und dass die gesteuert aktivierbaren Positions änderungsmittel zumindest abschnittsweise lings dem Staubereich angeordnete Positionsführungselemente (54) aufweisen, die zur Beaufschlagung von längs der Förderstrecke vom Antriebsband (15) mitgeführten Mitnehmerelementen (17) eingerichtet sind, derart, dass die Mitnehmerelemente (17) zumindest an vorbe stimmten Stellen längs des Staubereichs von der Mitnahmebereit schaftsposition in die Mitnahmeumgehungsposition überführt werden.
6. Fördereinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionsführungselemente (54) Steuerkurvenabschnitte (52) zur Einstellung der Position der Mitnehmerelemente 117) relativ zum Antriebsband (15) aufweisen, wobei die Mitnehmerelemente (17) mit daran vorgesehenen Steuerkurvenfolgerelementen (50) die Steuerkurvenabschnitte (52) jeweils berühren.
7. Fördereinrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeich net, dass die Mitnehmerelemente (17) relativ zum Antriebsband (15) aus der Mitnahmebereitschaftsposition in die Mitnahmeumge hungsposition verschwenkbar sind.
8. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerelemente (17) quer zur jeweili gen Richtung der Förderstrecke verschiebbar an dem Antriebsband (15) angeordnet sind.
9. Fördereinrichtung, insbesondere Hängefördereinrichtung, mit Schienen (3) zur Führung von mit Laufrollen (9) ausgestatteten Fördergutträgern (1) längs einer Förderstrecke, mit einem zumin dest bereichsweise längs der Förderstrecke geführten Antriebsband (15) mit daran angeordneten und in einer Mitnahmebereitschafts position zur Mitnahme von schienengeführten Fördergutträgern (1) geeigneten und vorgesehenen Mitnehmerelementen (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerelemente (17) am Antriebsband (15) jeweils aus der Mitnahmebereitschaftsposition in eine Mitnahmeumge hungsposition überführbar sind und dass jedem Mitnehmerelement (17) ein jeweiliger am Antriebsband (15) mitgeführter Stausensor (60) zur Erkennung gestauter Förder gutträger (1) zugeordnet ist, wobei die Stausensoren (60) dazu eingerichtet sind, bei Erkennung eines Fördergutträgerstaus die ihnen zugeordneten Mitnehmerelemente (17) in die Mitnahmeum gehungsposition zu überführen.
10. Fördereinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Stausensor ein Konturfolgerelement (60) aufweist, welches zwischen einer mit der Mitnahmebereitschaftsposition des zugeord neten Mitnehmerelementes (17) korrespondierenden Normalstel lung und einer mit der Mitnahmeumgehungsposition des Mitneh merelementes korrespondierenden Ausweichstellung bewegbar an dem Antriebsband (15) gelagert ist, wobei es einen Steuerkurven abschnitt (64,67,70) aufweist, mit dem es in der Normalstellung in den Weg längs der Förderstrecke schienengeführter Fördergut träger (1) hineinreicht, so dass es bei Auftreffen des Steuerkurven abschnitts (64, 67,70) auf eine Gruppe gestauter Fördergutträger (1) von Konturen der Fördergutträger (1) gesteuert in die Aus weichstellung ausweichen kann, um das zugeordnete Mitnehmer element in die Mitnahmeumgehungsposition zu überführen.
11. Fördereinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerelemente (17) an den Konturfolgerelementen (60) angeordnet sind.
12. Fördereinrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekenn zeichnet, dass die Konturfolgerelemente (60) mittels einer Schwenkhalterung (62) schwenkbeweglich zwischen der Normal stellung und der Ausweichstellung an dem Antriebsband (15) angeordnet sind.
13. Fördereinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachsen (P) der Konturfolgerelemente (60) dem jeweiligen Verlauf der Förderstrecke entsprechend parallel bzw. tangential zur Förderstrecke orientiert sind und dass die Schwenk halterungen (62) der Konturfolgerelemente (60) in der Weise an dem Antriebsband (15) gelagert sind, dass die Konturfolgerele mente (60) unter der Wirkung der Schwerkraft oder/und der Wir kung der Kraft einer Feder zu ihrer Normalstellung hin belastet sind.
14. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsband (15) eine An triebskette, insbesondere Laschenkette mit daran angeordneten Mitnehmerelementen ist.
15. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerelemente (17) elas tisch nachgiebig auslenkbare Mitnehmerfinger aufweisen.
16. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerelemente (17) Bürs tenelemente mit Mitnehmerborsten umfassen.
17. Fördergutträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass vereinzelte Mitnehmerelemente stets in Mitnahmebereitschaftsposition verbleiben.
Description:
Fördereinrichtung, insbesondere Hängefördereinrichtung Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung, insbesondere Hängeförder- einrichtung, mit Schienen zur Führung von mit Laufrollen ausgestatteten Fördergutträgern längs einer Förderstrecke, mit einem um Umlenkmittel umlaufend angetriebenen und zumindest bereichsweise mittels einer Führungseinrichtung längs der Förderstrecke geführten Antriebsband mit daran angeordneten und in einer Mitnahmebereitschaftsposition zur Mitnahme von schienengeführten Fördergutträgern längs der Förder- strecke geeigneten und vorgesehenen Mitnehmerelementen und mit Mitteln zum Stoppen von Fördergutträgern in einem Staubereich der Förderstrecke bei weiterlaufendem Antriebsband.

Eine gattungsgemäße Hängefördereinrichtung der vorstehend genannten Art ist beispielsweise in der EP 0 516 971 B1 beschrieben. Bei dieser bekannten Fördereinrichtung weisen die Fördergutträger zwei Laufrollen auf, die an den freien Schenkelenden eines V-förmigen oder U-förmigen Bügels drehbar angeordnet und schräg zueinander orientiert sind, so dass sie auf den Laufflächen einer satteldachförmigen Führungsschiene längs einer betreffenden Förderstrecke rollen können, wobei sich der Bügel unter der Laufschiene hindurch erstreckt. Als Antriebsband weist die bekannte Hängefördereinrichtung eine Laschenkette auf, die längs der Förderstrecke in einer Kettenführung geführt ist. Zur Ankopplung der Fördergutträger an die Antriebskette dienen Mitnehmerfinger, die in bestimmten Abständen an der Antriebskette vorgesehen sind, wobei die Mitnehmerfinger seitlich von der Antriebskette quer zur Laufrichtung der Fördergutträger abstehen und in den Weg der Fördergutträger hinein- ragen. Wird die Antriebskette nun zur Bewegung längs der Förderstrecke angetrieben, so kann ein jeweiliger Mitnehmerfinger einen etwaig auf der

Führungsschiene vorhanden Fördergutträger beaufschlagen und längs der Förderstrecke schieben bzw. mitnehmen, wobei der Fördergutträger mit seinen Laufro) len an der Führungsschiene geführt ist. Bei den Mitnehmer- fingern handelt es sich um jeweils einzelne, in sich elastische, nachgiebig auslenkbare Flachstabelemente aus Kunststoff, die über einen Bereich erhöhter Elastizität mit einem jeweiligen Mitnehmer-Halteteil der Antriebs- kette verbunden sind. Die Elastizität eines jeweiligen Mitnehmerfingers soll eine gewisse Dämpfung bei der Beaufschlagung des Fördergutträgers gewährleisten, wenn der Mitnehmerfinger auf einen starr am Fördergut- träger vorgesehenen Anschlagbereich trifft. Darüber hinaus kann ein betreffender elastischer Mitnehmerfinger bei einem Stopp des Fördergut- trägers bei weiterlaufender Antriebskette so weit ausgelenkt werden, dass er außer Eingriff mit dem Fördergutträger gelangt, so dass in einer Stausituation der Fördergutträger das Antriebsband weiterlaufen kann, ohne die betreffenden Fördergutträger oder Mitnehmerfinger zu zerstören.

Allerdings erfährt ein gestoppter bzw. im Stau befindlicher Fördergut- träger jedes Mal, wenn ein Mitnehmerfinger bei weiterlaufender Antriebs- kette vorbeikommt, einen Auftreffstoß. Dabei kann es zu unerwünschten Vibrationen, zu erhöhtem Verschleiß von Elementen der Fördereinrichtung und zu einer störenden Geräuschentwicklung kommen. Die vorstehend genannten nachteiligen Effekte sind auch nicht durch die Elastizität der Mitnehmerfinger zu unterdrücken.

Es sind auch Hängefördereinrichtungen der eingangs genannten Art bekannt, bei denen an einem Antriebsband in Form einer Antriebskette Bürstenelemente in bestimmten Abständen voneinander angeordnet sind, wobei die Bürstenelemente als Mitnehmerelemente für den Antrieb von Fördergutträgern dienen. Wie im Falle des unter Bezugnahme auf die EP 0 516 971 B1 beschriebenen Mitnehmerfingers sollen auch die Borsten der Bürstenelemente eine Dämpfung bei der Beaufschlagung eines Fördergutträgers zur Mitnahme längs der Förderstrecke bewirken. Im Falle eines beabsichtigten oder unbeabsichtigten Stopps der Fördergut-

träger üben jedoch auch solche Bürstenelemente Auftreffstöße auf die Fördergutträger aus, so dass es zu entsprechenden Erschütterungen mit den bereits oben beschriebenen Nachteilen kommt.

In der deutschen Patentanmeldung 100 05 646 ist eine Hängeförder- einrichtung mit Bürstenelementen an einer Antriebskette zur Mitnahme von Fördergutträgern beschrieben, wobei diese Fördereinrichtung die Besonderheit aufweist, dass die Fördergutträger schwenkbare Kopplung- elemente zur Beaufschlagung durch die Bürstenelemente aufweisen. Bei Bildung eines Staus kommt es dazu, dass die Kopplungselemente der aufeinander auftreffenden Fördergutträger unter dem Staudruck in eine Passivstellung verschwenkt werden, in der sie von den Bürstenelementen der weiterlaufenden Antriebskette nicht in Eingriff genommen werden, so dass die oben erwähnten Auftreffstöße weitgehend vermieden werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, weitere Wege aufzuzeigen, wie bei einer Fördereinrichtung der eingangs genannten Art eine Stoßbe- lastung der Fördergutträger im Falle eines Staus zumindest weitgehend vermieden werden kann.

Gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung wird zur Lösung dieser Aufgabe vorgeschlagen, dass die Fördereinrichtung gesteuert aktivierbare Positionsänderungsmittel zur Überführung von Mitnehmer- elementen des Antriebsbandes aus ihrer Mitnahmebereitschaftsposition in eine Mitnahmeumgehungsposition im Staubereich aufweist, wobei die in der Mitnahmeumgehungsposition befindlichen Mitnehmerelemente mit gestauten Fördergutträgern nicht oder ggf. nur schwach koppeln bzw. leicht nachgiebig in Eingriff kommen können.

Die in Mitnahmeumgehungsposition überführten Mitnehmerelemente werden im Staubereich an gestauten Fördergutträgern in der Weise

vorbeigeführt, dass sie keine oder allenfalls äußerst schwache Auftreff- stöße auf die Fördergutträger ausüben.

Es ist somit ein die Fördereinrichtung schonender Staubetrieb bei weiter- laufendem Antriebsband möglich.

Die Vorteile der Erfindung werden auch dann noch genutzt, wenn verein- zelte Mitnehmerelemente nicht in Mitnahmeumgehungsposition ver- setzbar sind oder in ihrer Mitnahmeumgehungsposition dennoch mit gestauten Fördergutträgern in Berührung kommen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfassen die Positionsänderungsmittel steuerbare Mittel zur reversiblen Änderung der Führungsbahn des Antriebsbandes, wobei diese steuerbaren Mittel dazu eingerichtet sind, das Antriebsband in dem Staubereich der Förderstrecke wahlweise aus einer die Mitnehmerelemente in Mitnahmebereitschafts- position führenden Bahn in eine die Mitnehmerelemente in Mitnahmeum- gehungsposition führende Bahn umzulenken. Diese Ausgestaltung der Erfindung ermöglicht es, das Antriebsband im Staubereich bedarfsweise umzulenken, so dass Mitnehmerelemente ohne wirksame Ineingriffnahme von gestauten Fördergutträgern den Staubereich längs der Förderstrecke passieren können. Gemäß einer Variante dieser Ausführungsform der Erfindung sind die Ablenkmittel so gestaltet, dass sie das Antriebsband durchgehend über nahezu die gesamte Länge des Staubereichs so weit von gestauten Fördergutträgern fernhalten, dass die Mitnehmerelemente im Staubereich die Fördergutträger nicht oder allenfalls nur schwach und nachgiebig beaufschlagen können. Zum Abbau eines Staus von Förder- gutträgern sind die Ablenkmittel in der Weise steuerbar, dass sie das Antriebsband wieder so führen, dass Mitnehmerelemente Fördergutträger zur Mitnahme in Eingriff nehmen können.

Gemäß einer weiteren Variante der vorstehend angesprochenen Ausge- staltung der Erfindung ist es vorgesehen, dass die Mittel zur Änderung der Führungsbahn im Staubereich längs der Förderstrecke in der Weise angeordnet und aktivierbar sind, dass sie das Antriebsband an vorbe- stimmten Stellen der Förderstrecke in die die Mitnehmerelemente in Mitnahmeumgehungsposition führende Bahn umlenken, wobei diese vorbestimmten Stellen den Stellen entsprechen, in denen bei Stau von Fördergutträgern die Fördergutträgerbereiche liegen, die zur Mitnahme- kopplung zwischen Fördergutträgern und Antriebsband von den Mit- nehmerelementen zu beaufschlagen sind. Nach Umgehung dieser Stellen wird das Antriebsband jeweils wieder entgegengesetzt umgelenkt und der normalen Führung längs der Förderstrecke überlassen. Bei einer solchen örtlich begrenzten Umleitung des Antriebsbandes umgehen die Mitnehmerelemente jeweils die Anschlagbereiche der Fördergutträger im Stau. Zur Auflösung eines Staus wird die Umlenkung des Antriebsbandes wieder rückgängig gemacht, so dass Mitnehmerelemente nunmehr die bisher gestauten Fördergutträger zur Mitnahme in Eingriff nehmen kan- nen. Die Mittel zur Änderung der Führungsbahn weisen gemäß einer Weiterbildung der letztgenannten Variante der Erfindung Ablenk-Füh- rungselemente auf, die das Antriebsband lokal aus der die Mitnehmer- elemente in Mitnahmebereitschaftsposition führenden Bahn in eine die Mitnehmerelemente in Mitnahmeumgehungsposition führende Bahn geführt ablenken, wobei die Ablenk-Führungselemente in einem jeweili- gen Verschiebebereich längs der Förderstrecke gesteuert verschiebbar sind, um den jeweiligen Ort der Ablenkung des Antriebsbandes zu variieren. Die Ablenk-Führungselemente sind vorzugsweise jeweils zwischen zwei Endstellungen in Längsrichtung der Förderstrecke ver- schiebbar, wobei eine dieser Endstellungen einer Stellung der Umgehung eines Anschlagbereichs eines im Stau befindlichen Fördergutträgers entspricht, wohingegen die andere Endstellung so gewählt ist, dass die erwähnte Umgehung aufgehoben ist und die Mitnehmerelemente wieder mit den Anschlagbereichen der Fördergutträger in Eingriff treten können.

Die Erfindung betrifft in alien Ausgestaltungen vorzugsweise eine Hänge- fördereinrichtung mit Fördergutträgern, die wenigstens ein Laufwerk mit einem V-fõrmigen oder U-förmigen Bügel aufweisen, wobei an den freien Schenkelenden des Bügels Laufrollen drehbar angeordnet und schräg zueinander orientiert sind, so dass sie auf Laufflächen satteldachfõrmiger Führungsschienen längs einer betreffenden Förderstrecke rollen können, wobei sich der Bügel unter der Führungsschiene hihdurcherstreckt.

Vorzugsweise bestehen die hier betrachteten Fördergutträger aus wenig- stens zwei Laufwerken der vorstehend genannten Art, die durch eine Tragstange für Fördergut an ihren unteren Enden miteinander verbunden sind, wobei die Fördergutträger vorzugsweise die gleichen Abmessungen und insbesondere an einer vorbestimmten Stelle ihrer Längserstreckung einen Anschlagbereich für Mitnehmerelemente des Antriebsbandes aufweisen. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Antriebsbandführung in Bezug auf die Erstreckung der Führung- schienen so ausgelegt, dass ein jeweiliges in Mitnahmebereitschafts- position geführtes Mitnehmerelement einen jeweiligen schienengeführten Fördergutträger an dem Bügelschenkel eines Laufwerks zur Mitnahme längs der Förderstrecke hintergreifen kann.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung in allen Ausführungsformen handelt es sich bei dem Antriebsband um eine Antriebskette, insbesondere Laschenkette, mit daran angeordneten Mitnehmerelementen. Die in Mitnahmebereitschaftsposition befindlichen Mitnehmerelemente stehen beispielsweise seitlich von der Antriebskette (Förderkette) ab, so dass sie in den Weg der schienengeführten Förder- gutträger hineinreichen, um Fördergutträger in Eingriff nehmen zu kön- nen. Vorzugsweise handelt es sich bei den Mitnehmerelementen um elastisch nachgiebig auslenkbare Mitnehmerfinger. Diese sollen so beschaffen sein, dass sie nach Überwindung einer bestimmten Gegen- kraft an einem beispielsweise außerhalb eines Staubereichs unbeabsich- tigt blockierten Fördergutträger ausweichen und eine Ineingriffnahme des

Fördergutträgers überwinden können, ohne spontane Beschädigungen hervorzurufen.

Die Mitnehmerfinger können gruppenweise zu Mitnehmerbürsten zu- sammengefasst sein, wobei die Mitnehmerbürstenelemente vorzugsweise äquidistant aufeinander folgend am Antriebsband angeordnet sind.

In einer alternativen Ausgestaltung könnte das Antriebsband kontinuier- lich ohne Bildung größerer Abstände mit Mitnehmerborsten belegt sein.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die Mitnehmerelemente an dem Antriebsband so gelagert, dass sie relativ zum Antriebsband zwischen der Mitnahmebereitschaftsposition und der Mitnahmeumgehungsposition bewegbar sind. Bei einer solchen Lösung ist es somit nicht erforderlich, die Antriebsbandführung zu beeinflussen, um Mitnehmerelemente im Falle eines Fördergutträgerstaus in die Mit- nahmeumgehungsposition zu überführen, in der sie nicht oder allenfalls schwach mit betreffenden Fördergutträgern koppeln bzw. in Eingriff kommen können. Vielmehr erfolgt die Überführung der Mitnehmerele- mente in die Mitnahmeumgehungsposition durch Bewegung der Mit- nehmerelemente relativ zum Antriebsband. Dazu ist es vorgesehen, dass die gesteuert aktivierbaren Positionsänderungsmittel zumindest ab- schnittsweise längs dem Staubereich angeordnete Positionsführungs- elemente aufweisen, die zur Beeinflussung von längs der Förderstrecke vom Antriebsband mitgeführten Mitnehmerelementen eingerichtet sind, derart, dass die Mitnehmerelemente zumindest an vorbestimmten Stellen längs des Staubereichs von der Mitnahmebereitschaftsposition in die Mitnahmeumgehungsposition überführt werden.

Vorzugsweise handelt es sich bei den Positionsführungselementen um Steuerkurvenelemente oder Nockenelemente, an denen die vom Antriebs- band mitbewegten Mitnehmerelemente (ggf. unter Federvorspannung)

anfiegen oder abgestützt sind. Entsprechend dem Steuerkurvenverlauf können somit Mitnehmerelemente zwischen ihrer Mitnahmebereitschafts- position und ihrer Mitnahmeumgehungsposition bewegt werden.

Im Staubereich sind zumindest an bestimmten Stellen Steuerkurven- abschnitte vorgesehen, die zu einem Übergang der Mitnehmerelemente in die Mitnahmeumgehungsposition führen. Bei diesen bestimmten Stellen handelt es sich um die Orte, an denen im Staufall Anschlagbereiche der Fördergutträger für die Mitnahmekopplung durch Mitnehmerelemente liegen. Diese Anschlagbereiche werden somit von den Mitnehmereiemen- ten umgangen. Üblicherweise ist am vorderen Ende des Staubereichs ein schaltbares Stopperelement vorgesehen, welches in seiner aktiven Stellung eine Barriere für die Fördergutträger darstellt. Vorzugsweise sind die Steuerkurvenabschnitte in Förderrichtung oder/und quer dazu gesteu- ert verschiebbar, um Bedingungen für den Eingriff zwischen Mitnehmer- elementen und Fördergutträgern zu variieren, etwa zum Zwecke des Wiederauflösens eines Staus nach Überführung des Stopperelements in die Passivstellung.

Die Mitnehmerelemente können verschwenkbar an dem Antriebsband angeordnet sein. In einer anderen Ausgestaltung können die Mitnehmer- elemente quer zur jeweiligen Richtung der Förderstrecke linear verschieb- bar an dem Antriebsband angeordnet sein.

Im Rahmen der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass vereinzelte Mitnehmerelemente stets in der Mitnahmebereitschaftsposition bleiben bzw. auch in ihrer Mitnahmeumgehungsposition eine leicht nachgiebige Ineingriffnahme von Fördergutträgern bzw. eine schwache Kopplung mit Fördergutträgern herstellen können, wohingegen die dazwischen liegen- den Mitnehmerelemente in ihrer Mitnahmeumgehungsposition die Förder- gutträger umgehen.

Die Erfindung betrifft unter einem weiteren Aspekt ferner eine Förder- einrichtung, insbesondere Hängefordereinrichtung, mit Schienen zur Führung von mit Laufrollen ausgestatteten Fördergutträgern längs einer Förderstrecke, mit einem zumindest bereichsweise längs der Förder- strecke geführten Antriebsband mit daran angeordneten und in einer Mitnahmebereitschaftsposition zur Mitnahme von schienengeführten Fördergutträgern geeigneten und vorgesehenen Mitnehmerelementen. Zur Lösung der oben genannten Aufgabe ist diese Fördereinrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerelemente am Antriebsband jeweils aus der Mitnahmebereitschaftsposition in eine Mitnahmeumgehungs- position überführbar sind und dass jedem Mitnehmerelement ein jeweili- ger am Antriebsband mitgeführter Stausensor zur Erkennung gestauter Fördergutträger zugeordnet ist, wobei die Stausensoren dazu eingerichtet sind, bei Erkennung eines Fördergutträgerstaus die ihnen zugeordneten Mitnehmerelemente direkt oder ggf. indirekt über eine gesteuerte Ein- richtung in die Mitnahmeumgehungsposition zu überführen.

Vorzugsweise weist jeder Stausensor ein Konturfolgerelement auf, welches zwischen einer mit der Mitnahmebereitschaftsposition des zugeordneten Mitnehmerelementes korrespondierenden Normalstellung und einer mit der Mitnahmeumgehungsposition des Mitnehmerelementes korrespondierenden Ausweichstellung bewegbar an dem Antriebsband gelagert ist, wobei es einen Steuerkurvenabschnitt aufweist, mit dem es in der Normalstellung in den Weg längs der Förderstrecke schienenge- führter Fördergutträger hineinreicht, so dass es bei Auftreffen des Steuer- kurvenabschnitts auf eine Gruppe gestauter Fördergutträger von Kon- turen der Fördergutträger gesteuert in die Ausweichstellung ausweichen kann, um das zugeordnete Mitnehmerelement in die Mitnahmeumge- hungsposition zu überführen und in der Mitnahmeumgehungsposition zu halten, bis es an der Gruppe gestauter Fördergutträger vorbeibewegt worden ist.

Vorzugsweise sind die Mitnehmerelemente unmittelbar an den Kon- turfolgerelementen angeordnet. Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung sind die Konturfolgerelemente mittels einer Schwenkhalterung schwenkbeweglich zwischen der Normalstellung und der Ausweich- stellung an dem Antriebsband angeordnet. Die Konturfolgerelemente können dabei in der Weise an dem Antriebsband schwenkbar gelagert sein, dass die Schwenkachsen dem jeweiligen Verlauf der Förderstrecke entsprechend parallel bzw. (bei gekrümmtem Förderstreckenverlauf) tangential zur Förderstrecke orientiert sind, wobei die Schwenkhalterun- gen in der Weise an dem Antriebsband gelagert sind, dass die Konturfol- gerelemente unter der Wirkung der Schwerkraft zu ihrer Normalstellung hin belastet sind.

Bei sämtlichen Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung ist das Antriebsband vorzugsweise eine Antriebskette, insbesondere Laschenket- te.

Bei den Mitnehmerelementen handelt es sich vorzugsweise um elastisch nachgiebig auslenkbare Mitnehmerfinger. Besonders bevorzugt sind -Mitnehmerelemente in Form von Bürstenelementen mit Mitnehmerbors- ten.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend unter Bezug- nahme auf die Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine teils im Querschnitt dargestellte Hängeförderein- richtung nach der Erfindung mit einem Fördergutträger in Rückansicht.

Fig. 2 zeigt zwei in Stauposition benachbart aneinander anliegende Fördergutträger in einer perspektivischen Ansicht, wobei Antriebsmittel nicht dargestellt wurden.

Fig. 3 zeigt in einer Draufsicht einen Abschnitt der Kettenführungs- einrichtung einer Fördereinrichtung nach der Erfindung in teils schematisierter Darstellung.

Fig. 4a zeigt einen ein Ablenk-Führungselement umfassenden Be- reich aus Fig. 3 in vergrößerter Darstellung.

Fig. 4b zeigt eine Darstellung entsprechend Fig. 4a, wobei jedoch das Ablenk-Führungselement in einer anderen Position ge- zeigt ist.

Fig. 5 zeigt eine Schemaskizze zur Erläuterung eines zweiten Aus- führungsbeispiels nach der Erfindung.

Fig. 6 zeigt einen Abschnitt einer Antriebskette mit Bürstenelemen- ten eines dritten Ausführungsbeispiels in Draufsicht.

Fig. 7 zeigt in einer der Fig. 1 entsprechenden Ansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel nach der Erfindung.

Fig. 8 zeigt vier Situationen des Zusammentreffens eines Kon- turfolgerelementes des Ausführungsbeispiels nach Fig. 7 mit Fördergutträgern, wobei das Konturfolgerelement jeweils in einer Seitenansicht quer zur Förderrichtung dargestellt ist.

Fig. 9 zeigt eine Variante eines Konturfolgerelementes, wie es bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 7 verwendbar ist.

Fig. 1 zeigt einen Fördergutträger 1 in Rückansicht an einer Laufschiene 3, die im Querschnitt dargestellt ist. Der Fördergutträger 1 umfasst zwei Laufwerke 5, die an ihren unteren Enden durch eine gemeinsame Förder- gut-Tragstange 7 (vgl. auch Fig. 2) miteinander verbunden sind. Von den

an der Laufschiene 3 hintereinander liegenden Laufwerken 5 ist in der Ansicht gemäß Fig. 1 lediglich eines, nämlich das hintere Laufwerk 5 erkennbar. Die einander entsprechenden Laufwerke 5 weisen einen jeweiligen V-förmigen Bügel 4 auf, der sich in der bestimmungsgemäßen Förderposition an der Laufschiene 3 unter der Laufschiene 3 hinweg erstreckt, so dass die beiden an den Schenkelenden des Bügels 4 gela- gerten und schräg zueinander orientierten Laufrollen 9 mit ihren Lauf- flächen 11 an den komplementären Führungsflächen 13 der Laufschiene 3 abrollen können. Jedes Laufwerk 5 ist somit vermittels der Laufrollen 9 hängend an der Laufschiene 3 abgestützt und längs einer dem Verlauf der Laufschiene 3 entsprechenden Förderstrecke verfahrbar, um Förder- gut zu transportieren. Fördergutträger der in Fig. 1 und Fig. 2 gezeigten Art können beispielsweise in der Bekleidungsindustrie eingesetzt werden, um Kleidungsstücke an Kleiderbügeln zu transportieren, welche an der Tragstange 7 eines betreffenden Fördergutträgers 1 hängen.

Bei der Fördereinrichtung gemäß Fig. 1 ist als Antriebsmittel für Förder- gutträger 1 ein Antriebsband in Form einer Förderkette oder Antriebskette 15 mit daran aufeinander folgend angeordneten Mitnehmerelementen in Form von Bürsten 17 vorgesehen. Die Kette 15 läuft normalerweise in einer Kettenführung 19 längs der Laufschiene 3 und wird als Endlos- schleife von einem (nicht gezeigten) Antriebs-Zahnrad umlaufend ange- trieben. Wie in Fig. 1 skizziert, stehen die Borsten 21 des Bürstenelemen- tes 17 quer zur Laufrichtung des Fördergutträgers 1 im Bereich der Förderstrecke von dem Borstenträger 23 ab. Die Borstenträger 23 sind an der Antriebskette 15 befestigt. In Fig. 1 ist lediglich eines von mehreren in Abständen voneinander längs der Kette 15 vorgesehenen Bürsten- elementen 17 erkennbar. Die Borsten 21 eines betreffenden Bürsten- elementes 17 treten normalerweise mit einem Anschlagbereich 25 des Fördergutträgers 1 in Eingriff, um den Fördergutträger 1 bei laufender Antriebskette 15 längs der Förderstrecke mitzunehmen. Bei den An- schlagbereichen handelt es sich im Beispielsfall um einen rückseitigen

Flächenbereich des Schenkels 6 des Laufwerkbügels 4. Sollte es zu einem unbeabsichtigten Blockieren eines Fördergutträgers 1 auf der Förderstrecke kommen, so können die Borsten 21 des Bürstenelementes 17 nach Überwindung einer Gegenkraft am Schenkel 6 ausweichen und an dem Bügel 4 vorbeischnappen. Insoweit sind Verhältnisse einer Sicherheitskupplung bezüglich der gegenseitigen Ineingriffnahme von Fördergutträger 1 und Mitnehmerelement 17 gegeben. Kommt es jedoch bei häufigeren Staus zu regelmäßigen Auftreffschlägen von Mitnehmer- elementen 17 auf die Bügel 4 von Fördergutträgern 1, so sind Verschteiß- erscheinungen an den Fördergutträgern, an den Antriebsmitteln oder an der Führungsschiene auf Dauer nicht zu vermeiden. Ferner verursachen solche Auftreffschläge laute Betriebsgeräusche der Fördereinrichtung, was es zu vermeiden gilt.

Fig. 3 zeigt in schematisierter Darstellung und in Draufsicht einen Ab- schnitt der Kettenführungseinrichtung einer Fördereinrichtung nach der Erfindung. Die Antriebskette 15 mit Bürstenelementen 17 ist in Fig. 3 nur abschnittsweise dargestellt, wenngleich die Kette 15 durchgehend verläuft und über ihre gesamte Kettenlänge mit vorzugsweise in im Wesentlichen gleichen Abständen angeordneten Bürstenelementen 17 ausgestattet ist.

In Fig. 3 sind Fördergutträger 1 schematisch mit unterbrochenen Linien angedeutet, wobei mit 25 Anschlagbereiche der Fördergutträger 1 für die Bürstenelemente 17 gekennzeichnet sind. Es sei vorausgesetzt, dass die Fördergutträger 1 in Fig. 3 an einer in Förderrichtung 28 verfaufenden (in Fig. 3 nicht gezeigten) Führungsschiene geführt sind. In der Darstellung gemäß Fig. 3 sind die Fördergutträger 1 in einem Staubereich der Förder- strecke gestaut, wobei zur Bildung des Staus ein Stopperelement 29 in den Weg der Fördergutträger 1 eingebracht worden ist.

Mit Aktivierung des Stopperelementes 29 sind von einer (nicht gezeigten) Steuereinrichtung Mittel zur Änderung der Führungsbahn der Förderkette, nämlich Ablenk-Führungselemente 30 aktiviert worden, um die Kette 15 in den Bereichen S so in Richtung quer zur Förderrrichtung 28 von den betreffenden Fördergutträgern bzw. der Führungsschiene abzulenken und zu entfernen, dass die Bürstenelemente 17 an der Stelle S von ihrer Mitnahmebereitschaftsposition in die Mitnahmeumgehungsposition übergehen. Die Stellen S entsprechen den Orten, an denen im Staufall Anschlagbereiche 25 der Fördergutträger 1 liegen. Da die Fördergutträger 1 gleiche Längen aufweisen und an entsprechenden Stellen ihrer Längser- streckung die Anschlagbereiche 25 haben, sind die Stellen S relativ zu dem Stopperelement 29 bestimmt. In der Mitnahmeumgehungsposition kommen die Bürstenelemente 17 mit den gestauten Fördergutträgern 1 nicht in wirksamen Mitnahmeeingriff. Es kann vorgesehen sein, dass die in Mitnahmeumgehungsposition befindlichen Bürstenelemente 17 an den Stellen S überhaupt nicht mit den Fördergutträgern 1 in Berührung kommen. Die Vorteile der Erfindung werden aber auch dann noch er- reicht, wenn es zu einer leicht nachgiebigen Berührung zwischen den Fördergutträgern 1 und den vordersten Endbereichen der Borsten kommt.

In Fig. 4a ist ein ein Ablenk-Führungselement 30 umfassender Bereich aus Fig. 3 vergrößert in entsprechender Draufsicht dargestellt. Das Ablenk-Führungselement 30 weist ein in Längsrichtung der Förderstrecke zwischen zwei Endstellungen geführt verschiebbares Schlittenelement 32 auf, welches eine Kettenumlenkführungsnut 34 enthält. Die Ketten- umlenkführungsnut 34 liegt mit ihrem in Fig. 4a am rechten Ende des Schlittenelements 32 befindlichen Ketteneinlaufbereich 35 in Flucht mit der stationären Kettenführungsnut 19, welche die Antriebskette 15 in den Bereichen außerhalb der Ablenk-Führungselemente 30 führt. Ausge- hend von dem Ketteneinlaufbereich 35 verläuft die Kettenumlenkfüh- rungsnut 34 in Fig. 4a nach links und dabei quer zur Förderrichtung 28 weg von den gestauten Fördergutträgern 1. tm Kettenaustaufbereich 37

am linken Ende des Schlittenelements 32 ist der Verlauf der Ketten- umlenkführungsnut 34 wieder im Wesentlichen parallel zur Förderrich- tung 28, jedoch versetzt zur stationären Kettenführungsnut 19. In Förderrichtung gegenübeniegend zu dem Schlittenelement 32 ist ein stationäres Umienkelement 39 vorgesehen, welches eine Kettenumlenk- führungsnut 34'aufweist, die in Bezug auf eine Mittenebene X zwischen den Elementen 32 und 39 spiegelsymmetrisch zu der Kettenumlenkfüh- rungsnut 34 verläuft, so dass der den Kettenauslauf 37 des Schlitten- elementes 32 jeweils verlassende Kettenabschnitt näherungsweise geradlinig in den Ketteneinlauf 41 des Elements 39 einläuft, wobei die Kettenführungsnut 34'dann die Kette wieder in die stationäre Kettenfüh- rungsnut 19 führt. Die Kettenabschnitte, die jeweils in der stationären Führungsnut 19 oder in den damit fluchtenden Abschnitten der Ketten- umlenkführungsnuten 34,34'liegen, weisen in Mitnahmebereitschafts- position befindliche Bürstenelemente 17 auf. Von den in Fig. 4a darge- stellten Bürstenelementen befinden sich die äußeren Bürstenelemente 17B in Mitnahmebereitschaftsposition, wohingegen die drei dazwischen liegenden Bürstenelemente 17U von der Kettenführungsnut 34,34'in Mitnahmeumgehungsposition geführt sind. Bei Weiterlaufen der Antriebs- kette 15 umgehen somit die Bürstenelemente 17 im Bereich S die An- schlagbereiche 25 der Fördergutträger 1, so dass es nicht zu Verschleiß verursachenden Auftreffstößen der Bürstenelemente 17 auf die gestauten Fördergutträger 1 kommt.

Soll nun der Stau der Fördergutträger 1 gemäß Fig. 3 aufgehoben wer- den, so wird das Stopperelement 29 gesteuert aus dem Weg der Förder- gutträger 1 entfernt und es wird ferner die Phasenbeziehung zwischen den Stellen S und dem durch das Stopperelement 29 definierten vorderen Stauende dadurch aufgehoben, dass die (nicht gezeigte) Steuereinrich- tung einen Verschiebeantrieb der Schlittenelemente 32 aktiviert, welcher das jeweilige Schlittenelement 32 von der Stellung gemäß Fig. 4a in die andere Endstellung gemäß Fig. 4b verschiebt. In der Stellung gemäß Fig.

4b kommen Bürstenelemente 17 mit Anschlagbereichen 25 der vorher gestauten Fördergutträger 1 in Mitnahmeeingriff, so dass die Fördergut- träger 1 in Förderrichtung 28 transportiert werden. Die Förderrichtung kann gemäß einer Variante des Ausführungsbeispiels nach Fig. 1 bis Fig.

4b umkehrbar sein.

Gemäß einer Variante der Ausführungsform des Ablenk-Führungsele- ments 30 nach Fig. 3 bzw. Fig. 4a, Fig. 4b kann es vorgesehen sein, dass auch das Element 39 in Förderrichtung steuerbar verschiebbar ist.

Als Verschiebeantrieb für die Schlittenelemente 32 dient vorzugsweise eine pneumatische Kolben/Zylinder-Antriebsvorrichtung. Diese kann so gestaltet sein, dass sie simultan a11e Schlittenelemente 32 eines Staube- reichs von der einen Endstellung in die andere Endstellung verschiebt.

Alternativ kann es vorgesehen sein, dass der Verschiebeantrieb für die Schlittenelemente 32 so ansteuerbar ist, dass er Schlittenelemente 32 eines Staubereichs mit Verzögerung nacheinander von der Endstellung gemäß Fig. 4a in die Endstellung gemäß Fig. 4b bewegt, beispielsweise um die im Stau unmittelbar aufeinander folgenden Fördergutträger 1 bei Verlassen des Staus voneinander zu separieren.

Den Kettenlängenausgleich beim Übergang von einer Endstellung des Schlittenelementes 32 in die andere Endstellung kann beispielsweise eine federnde Spannstation übernehmen.

Anhand der Fig. 5 wird im Folgenden ein Grundprinzip eines zweiten Ausführungsbeispiels der Erfindung erläutert. Fig. 5 zeigt in einer stark schematisierten und vereinfachten Darstellung einen Abschnitt des Antriebsbandes 15, das sich längs der Förderstrecke erstreckt. An dem Antriebsband 15 sind Mitnehmerelemente 17 schwenkbar gelagert, so dass sie relativ zum Antriebsband 15 um die Schwenkachsen P zwischen der Mitnahmebereitschaftsposition und der Mitnahmeumgehungsposition verschwenkbar sind. Abweichend von dem Konzept des ersten Aus-

führungsbeispiels wird somit nicht das Antriebsband insgesamt abge- lenkt, um Mitnehmerelemente in die Mitnahmeumgehungsposition zu überführen, sondern es werden die Mitnehmerelemente 17 relativ zu dem längs der Förderstrecke bewegten Antriebsband 15 bewegt, um in die Mitnahmeumgehungsposition zu gelangen. Im Beispielsfall der Fig. 5 weisen die Mitnehmerelemente 17 einen jeweiligen Steuerkurvenfolger 50 auf, mit dem sie einer Steuerkurve 52 eines Positionsführungsele- ments 54 folgen können. Normalerweise verläuft die Steuerkurve 52 in einem bestimmten seitlichen Abstand X zum Antriebsband 15 längs der Förderstrecke, wie dies im oberen Teil der Fig. 5 dargestellt ist. In sol- chen normalen Streckenbereichen unterstützt die Steuerkurve 52 die Mitnehmerelemente 17 an den Steuerkurvenfolgern 50 in der Weise, dass die Mitnehmerelemente 17 während der Bewegung längs der Förder- strecke zwangsweise in Mitnahmebereitschaftsstellung geführt werden.

In Fig. 5 ist das Mitnehmerelement 17'in der Situation dargestellt, in der es von der Steuerkurve 52 zwangsweise in Mitnahmebereitschaftsposi- tion geführt ist, so dass es mit dem Anschlagbereich 25 eines (nur andeutungsweise eingezeichneten) Fördergutträgers 1 in Mitnahme- eingriff kommen kann.

In den Staubereichen der Förderstrecke weist ein zugeordnetes Positions- führungselement 54 einen Steuerkurvenverlauf 52 auf, wie er beispiels- weise im unteren Teil der Fig. 5 zu erkennen ist. Im Bereich der Stelle S,. an der im Falle eines Staus normalerweise der Anschlagbereich 25 eines Fördergutträgers 1 liegt, weist die Steuerkurve 52 einen vergrößerten Abstand Y zum Antriebsband 15 auf. Dies hat zur Folge, dass Mitneh- merelemente 17 entgegen dem Uhrzeigersinn um die Schwenkachse P beim Übergang in einen solchen Streckenabschnitt schwenken können, so dass sie in die Mitnahmeumgehungsposition gelangen können, wie dies bei dem Mitnehmerelement 17"in Fig. 5 gezeigt ist. Es ist offen- sichtlich, dass das Mitnehmerelement 17"bei fortschreitender Bewegung in Förderrichtung 28 von der Steuerkurve 52 in die Mitnahmebereit-

schaftsposition gezwungen wird, in der sich das Mitnehmerelement 17' bereits befindet.

Vorzugsweise ist das Positionsführungselement 54 gesteuert längs der Förderstrecke zwischen zwei Endstellungen verschiebbar, so dass durch Verlagerung des Bereichs 56 der Steuerkurve 52 für die Mitnehmer- elemente 17 der Zustand herstellbar ist, dass sie im Stau bisher von Mitnehmerelementen umgangene Fördergutträger wieder in Eingriff nehmen können.

Gemäß einer Variante des Ausführungsbeispiels nach Fig. 5 kann es vorgesehen sein, dass ein betreffendes Positionsführungselement 54 zumindest abschnittsweise gesteuert vom Antriebsband 15 seitlich abrückbar und wieder heranrückbar ist, um die Mitnehmerelemente 17 in eine gewünschte Position (Mitnahmebereitschaftsposition oder Mitnah- meumgehungsposition) einzubringen.

Bei dem Beispiel gemäß Fig. 5 verlaufen die Schwenkachsen P der Mitnehmerelemente 17 orthogonal zum Antriebsband 15. Bei waagerech- tem Verlauf der Förderstrecke liegen die Schwenkachsen P vertikal.

Gemäß Varianten der Ausführungsform nach Fig. 5 kann es vorgesehen sein, dass die Schwenkachsen der betreffenden Mitnehmerelemente 17 eine andere Orientierung, etwa eine Orientierung in Förderrichtung des Antriebsbandes 15, haben.

Es sind weitere Varianten des in Fig. 5 angedeuteten Konzepts der Steuerung der Mitnehmerelemente denkbar. So kann es vorgesehen sein, dass Mitnehmerelemente 17 in ihrer Mitnahmebereitschaftsposition mittels einer Verriegelungseinrichtung am Antriebsband normalerweise verriegelt sind, wobei an Staubereichen der Förderstrecke Steuerkurven- elemente, Nockenelemente oder dgi. vorgesehen sein können, welche die Verriegelung lösen bzw. wieder herbeiführen können.

Anhand der Figur 6 wird ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung im Folgenden erläutert. Elemente dieses Ausführungsbeispiels, die Elemen- ten der bereits beschriebenen Ausführungsbeispiele funktionsmäßig entsprechen, sind mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet, so dass auf die Beschreibung der Ausführungsbeispiele nach den Fig. 1 bis 5 weitgehend Bezug genommen werden kann. Das dritte Ausführungs- beispiel nach Fig. 6 kann als Variante des unter Bezugnahme auf Fig. 5 beschriebenen Konzepts angesehen werden. Im Unterschied zu dem Ausführungsbeispie) nach Fig. 5 sind die Mitnehmerelemente 17 bei dem dritten Ausführungsbeispiel jedoch nicht schwenkbar an dem Antriebs- band 15 angelenkt, sondern quer zur Förderrichtung linear verschiebbar in einer betreffenden Linearführung an dem Antriebsband 15 geführt, so dass sie zwischen der Mitnahmebereitschaftsposition (vgl. die Mitneh- merelemente 17'in Fig. 6) und der Mitnahmeumgehungsposition (vgl. das Mitnehmerelement 17"in Fig. 6) verschiebbar sind. Vorzugsweise sind die Mitnehmerelemente 17 zu einer Position hin federnd vorge- spannt, was auch für die Mitnehmerelemente 17 in Fig. 5 der Fall sein kann. Die Steuerung der Mitnehmerelemente 17 erfolgt bei dem dritten Ausführungsbeispiel gemäl3 Fig. 6 entsprechend dem in Fig. 5 dargeleg- ten Prinzip, nämlich mittels Steuerkurvenabschnitten bzw. Nockenele- menten, die in Fig. 6 nicht eingezeichnet sind.

Unter Bezugnahme auf die Figuren 7 und 8 wird ein viertes Ausführungs- beispiel der Erfindung erläutert. Bei dem vierten Ausführungsbeispiel sind die Mitnehmerelemente 17 (Bürstenelemente) an einem jeweiligen Stau- sensor 60 befestigt, welcher mittels einer Schwenkhalterung 62 schwenkbeweglich an dem Antriebsband 15 (Antriebskette 15) ange- bracht ist. Die Schwenkachse P verläuft jeweils in Förderrichtung. Wie aus Fig. 7 zu erkennen ist, verläuft die Kettenführung 19 mit der darin geführten Antriebskette 15 und der Gelenkanordnung für die Schwenk- halterung 62 an einer oberhalb der schienengeführten Fördergutträger 1 liegenden Stelle. Bei der jeweiligen Schwenkhalterung 62 handelt es sich

um einen um die Schwenkachse P schwenkbar gelagerten Hebel, der an seinem freien Ende ein ptattenförmiges Konturfolgerelement aufweist, welches den Stausensor 60 bildet. An der der Schwenkachse P abge- wandten Seite der Konturfolgerplatte 60 ist ein Mitnehmerelement in Form eines Bürstenelements 17 befestigt. Aufgrund der Schwerkraft erfährt die Schwenkhalterung ein Drehmoment, welches das Mitnehmer- element 17 zu seiner Mitnahmebereitschaftsposition gemäß Fig. 7 hin belastet. Denkbar wäre eine die Schwerkraftwirkung unterstützende Kraft einer Feder oder dgl. Alternativ könnte ein abgewandelt angeordnetes Konturfolgerelement ggf. ausschließlich aufgrund von Federvorspannung zu einer Stellung hin belastet sein, die mit der Mitnahmebereitschafts- position des Mitnehmerelementes korrespondiert.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 7 kann das in der Mitnahmebereit- schaftsposition in seine tiefste Stellung verschwenkte Mitnehmerele- mente 17 das obere Ende des Schenkels 6 eines betreffenden Fördergut- trägers 1 in Eingriff nehmen, um den Fördergutträger 1 in Förderrichtung mitzunehmen. Es hat sich als vorteilhaft herausgestellt, die Mitnehmer- bürsten an oberen Bereichen der Fördergutträger angreifen zu lassen, um Momente zu vermeiden, die eine Tendenz zum Anheben der Fördergut- träger 1 relativ zur Laufschiene 3 entstehen lassen könnten. Gemäß alternativer Varianten des Beispiels nach Fig. 7 kann es vorgesehen sein, dass die Mitnehmerelemente in anderer Weise an dem Konturfolger- element angeordnet sind und eine andere Orientierung relativ zu den von ihnen in Eingriff genommenen Fördergutträgern einnehmen, als dies in Fig. 7 dargestellt ist. So kann es auch vorgesehen sein, dass die Anord- nung so getroffen ist, dass die an einem Konturfolgerelement 60 an- geordnete Mitnehmerbürste einen betreffenden Fördergutträger mit nach oben hin orientierten Borsten in Eingriff nehmen kann, wobei der An- griffspunkt gegebenenfalls in einem weiter unten liegenden Bereich des Fördergutträgers liegt, als dies in Fig. 7 dargestellt ist.

Zur Erläuterung der Funktionsweise der als Konturfolgerplatten 60 ausgebildeten Stausensoren wird im Folgenden auf Fig. 8 verwiesen, in der schematisch vier verschiedene Situationen A-D des Zusammen- treffens von in Förderrichtung vom Antriebsband mitgeführten Kon- turfolgerplatten 60 und Fördergutträgern 1 dargestellt sind, die mit ihren Laufrollen 9 an einer (nicht gezeigten) Führungsschiene abgestützt sind.

Die Darstellungen in Fig. 8 zeigen eine Seitenansicht entsprechend der in Fig. 7 bei Vlil angedeuteten Blickrichtung. Die Fördergutträger sind in Fig.

8 symbolisch durch Darstellung des oberen Teils eines Laufwerkes 5 angedeutet. Die Fördergutträger können so beschaffen sein, dass sie im Wesentlichen nur aus einem solchen Laufwerk 5 mit Mitteln zur An- bringung von Fördergut bestehen. Wie bereits erwähnt, können Förder- gutträger auch mehrere Laufwerke 5 umfassen, die durch Tragstangen oder dgl. miteinander verbunden sind.

Mit A ist in Fig. 8 die Situation gekennzeichnet, in der sich die Kon- turfolgerplatte 60 in Förderrichtung 28 einem Fördergutträger 1 nähert.

Die Konturfolgerplatte 60 weist einen in Bezug auf das Mitnehmerele- ment 17 vorlaufenden Steuerkurvenabschnitt 64 mit einer vorderen Schrägfläche 66 auf, die bei weiterer Annäherung der Konturfolgerplatte 60 an den Fördergutträger 1 mit einer Laufrolle 9 des Fördergutträgers 1 in Kontakt kommt. Aufgrund der gegenseitigen Wechselwirkung zwi- schen der weiter vorgeschobenen Konturfolgerplatte 60 und der Laufrolle 9 kommt es zum Verschwenken der Konturfolgerplatte 60 um die Schwenkachse P (vgl. Fig. 7), wobei die Platte 60 mit dem daran befes- tigten Mitnehmerelement 17 angehoben wird. Dabei wird noch keine hinreichend große, den Fördergutträger 1 in Förderrichtung zuverlässig antreibende Kraft vom Antriebsband auf den Fördergutträger ausgeübt.

B kennzeichnet in Fig. 8 die Situation, dass die Konturfolgerplatte 60 in ihrem angehobenen Zustand ist, so dass das daran befestigte Mitnehmer-

element 17 in seiner Mitnahmeumgehungsposition ist. Die Konturfolger- platte 60 liegt mit der untersten Randkontur 68 auf der Rolle 9 auf.

Der vorlaufende Steuerkurvenabschnitt 64 überholt im weiteren Verlauf die Laufrolle 9, so dass ein zentraler Steuerkurvenabschnitt 67 mit der Laufrolle 9 des Fördergutträgers 1 in Berührung kommt (Situation C). Da der zentrale Steuerkurvenabschnitt 67 relativ zur untersten Randkontur 68 im Sinne einer Aussparung der Konturfolgerplatte 60 zurückversetzt ist, kann die Konturfolgerplatte 60 wieder in die ursprüngliche Lage zurückschwenken.

Das Mitnehmerelement 17 ist relativ zum Zentrum der Konturfolgerplatte 60 nach hinten versetzt angeordnet, so dass es den Fördergutträger 1 an dessen Schenkel 6 in Eingriff nehmen kann, nachdem die Rolle 9 des Fördergutträgers mit dem zentralen Steuerkurvenabschnitt 67 in Berüh- rung gekommen ist und die Konturfolgerplatte 60 wieder ihre untere Schwenkstellung eingenommen hat, die mit der Mitnahmebereitschafts- position des Mitnehmerelementes 17 korrespondiert. Die Situation C in Fig. 8 entspricht der normalen Fördersituation eines Fördergutträgers 1, der durch Mitnahme durch ein Mitnehmerelement 17 längs der Förder- strecke angetrieben wird.

Situation D in Fig. 8 tritt im Falle eines Staus von Pördergutträgern 1 auf.

In dem Stau liegen aufeinander folgende Fördergutträger 1 aneinander an, so dass der Abstand ihrer Laufrollen 9 in Förderrichtung determiniert ist. Die Konturfolgerplatte 60 weist einen in Bezug auf das Mitnehmer- element 17 nachlaufenden Steuerkurvenabschnitt 70 auf, dessen un- terste Randkontur 72 auf gleichem Höhenniveau liegt wie die Randkontur 68 des vorlaufenden Steuerkurvenabschnitts 64. Der Abstand zwischen dem vorlaufenden Steuerkurvenabschnitt 64 und dem nachlaufenden Steuerkurvenabschnitt 70 ist in der Weise auf den Abstand der Laufrollen 9 zweier aneinander anliegender Fördergutträger 1 abgestimmt, dass der

in Förderrichtung hintere Fördergutträger 1,, mit seiner Laufrolle 9 bereits den horizontalen hinteren Randkonturenabschnitt 72 erreicht, bevor der in Förderrichtung davor befindliche Fördergutträger 1v den vorderen waagerechten Randkonturenabschnitt 68 in Richtung zu dem zentralen Steuerkurvenabschnitt 67 bei der Weiterbewegung der Konturfolgerplatte 60 verlässt. Die in Förderrichtung gemessene Länge des zentralen Steuer- kurvenabschnitts 67 ist somit kleiner als der Abstand der mit der Kon- turfolgerplatte 60 in Kontakt tretenden Rollen 9 aufeinander folgend im Stau befindlicher Fördergutträger 1. Dies hat zur Folge, dass die Kon- turfolgerplatte 60 bei ihrer Bewegung vorbei an den gestauten Fördergut- trägern 1 in der angehobenen Schwenkstellung verbleibt, so dass das betreffende Mitnehmerelement 17 in der korrespondierenden Mitnah- meumgehungsposition gehalten bleibt.

Zu Beginn eines Staubereichs der Förderstrecke ist vorzugsweise ein schaltbares Stopperelement vorgesehen, welches in seiner aktiven Schaltstellung so in den Weg der Fördergutträger und in den Weg der Konturfolgerelemente hineinreicht, dass es einerseits eine Barriere für die Fördergutträger 1 darstellt und andererseits dazu führt, dass die Kon- turfolgerelemente 60 in der angehobenen Schwenkstellung an dem Stopperelement vorbeilaufen können, um dann wieder in die untere Schwenkstellung überzugehen Vorzugsweise sind wenigstens vereinzelte Mitnehmerelemente 17 in der Weise an der Schwenkhalterung 62 angeordnet, dass sie auch in der Mitnahmeumgehungsposition mit längs der Förderstrecke schienengeführ- ten Fördergutträgern 1 eine schwache Kopplung bzw. weiche Ineingriff- nahme herstellen können, um eine automatische Auflösung eines Förder- gutträgerstaus nach Zurückziehen des Stopperelements in die Passiv- stellung zu gewährleisten. So kann es beispielsweise vorgesehen sein, dass jedes zehnte Mitnehmerelement auch in seiner Mitnahmeumge- hungsposition mit Fördergutträgern in (schwach koppelnden) Eingriff

treten kann, wohingegen die dazwischen liegenden Mitnehmerelemente in ihrer Mitnahmeumgehungsposition keine Kopplung mit Fördergut- trägern 1 herstellen können. Im Rahmen der Erfindung kann es auch vorgesehen sein, dass vereinzelte Mitnehmerelemente stets in Mitnahme- bereitschaftsposition verbleiben, während die zwischen solchen Mit- nehmerelementen vorgesehenen Mitnehmerelemente in der beschriebe- nen Weise bei Bedarf die Mitnahmeumgehungsposition einnehmen können.

Ein Vorteil des Ausführungsbeispiets nach den Figuren 7 und 8 liegt darin, dass die Antriebsabkopplung auch dann automatisch funktioniert, wenn ein zufälliger Stau entsteht, da die Konturfolgerelemente 60 die Mitnehmerelemente 17 immer dann passiv schalten, wenn die von ihnen überfahrene Kontur der Kontur einer Gruppe von wenigstens zwei im Stau aneinander anliegenden Fördergutträgern entspricht.

Gemäß einer Variante des Ausführungsbeispiels nach den Fig. 7 und 8 können die Konturfolgerelemente drehbar gelagerte Rollen 80 umfassen, wie dies in Fig. 9 angedeutet ist. Beim Überholen von Fördergutträgern 1 kommen diese Rollen 80 an ihren Umfangsbereichen mit den Rollen der Fördergutträger 1 in Kontakt, wobei sie eine Drehbewegung ausführen können. Die Lösung gemäß Fig. 9 ermöglicht ein reibungsärmeres Vor- beibewegen der Konturfolgerelemente 60 an den Fördergutträgern 1.

Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 7 und 8 ist in weiteren Varianten realisierbar. So ist es denkbar, dass die Konturfolgerelemente 60 nicht mit Rollen von Fördergutträgern 1 in Kontakt treten sondern mit vor- bestimmten anderen Konturbereichen, die im Staufall einen definierten Abstand zwischen aufeinander folgenden Fördergutträgern einnehmen, wobei dieser Abstand und der Abstand zwischen dem vorlaufenden Steuerkurvenabschnitt und dem nachlaufenden Steuerkurvenabschnitt des Konturfolgerelementes in der beschriebenen Weise aufeinander abgestimmt sind.