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Title:
CONVEYOR DEVICE FOR OBJECTS IN PARTICULAR ITEMS OF MAIL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/065181
Kind Code:
A3
Abstract:
The invention relates to a conveyor device (1) for objects, in particular items of mail, comprising a base frame (4) and an endlessly-circulating conveyor body (14) and two lateral frames (12) running in the transport direction (5) of the objects (6), one of which is arranged at a lateral separation from a longitudinal edge (13) of the conveyor body (14) and along said longitudinal edge (13) of the conveyor body (14) and one is a lateral wall (25) at least inclined, in particular, aligned perpendicular to a conveyor plane (20). A deflector element (35) is arranged between the lateral wall (25) and the longitudinal edge (13) of the conveyor body (14) parallel to the direction to the longitudinal edge (13) of the conveyor body (14) which cooperates with the lateral wall (25) and runs inclined or curved with relation to the longitudinal edge (13) of the conveyor body (14).

Inventors:
WACHAUER GERNOT (AT)
Application Number:
PCT/AT2006/000474
Publication Date:
October 25, 2007
Filing Date:
November 20, 2006
Export Citation:
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Assignee:
TGW TRANSPORTGERAETE GMBH (AT)
WACHAUER GERNOT (AT)
International Classes:
B65G15/60; B65G15/64; B65G21/02; B65G21/20
Foreign References:
US2094728A1937-10-05
EP0734978A21996-10-02
DE3446665A11985-08-14
US2105889A1938-01-18
GB411784A1934-06-14
DE2335186A11974-01-24
GB2150904A1985-07-10
Attorney, Agent or Firm:
LINDMAYR, BAUER, SECKLEHNER RECHTSANWALTS-OEG (Windischgarsten, AT)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Fördereinrichtung für Gegenstände, insbesondere Postgut, mit einem Grundrahmen und einem endlos umlaufenden Förderorgan sowie zwei in Förderrichtung der Gegenstände verlaufende Seitenrahmen, wovon ein jeder zu einer Längskante des Förderorganes seitlich beabstandet und entlang der Längskante des Förderorganes angeordnet ist und eine zumindest schräg, insbesondere senkrecht, zu einer horizontalen Förderebene ausgerichtete Seitenwand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwischen der Seitenwand (25) und der Längskante (13) des Förderorganes (14) ein von diesem getrenntes Abweiserelement (35) angeord- net ist, welches mit der Seitenwand (25) und dem Grundrahmen (4) bewegungsfest verbunden ist und in Richtung zur Längskante (13) des Förderorganes (14) hin geneigt oder zwischen der Seitenwand (25) und der Längskante (13) des Förderorganes (14) gekrümmt verläuft.

2. Fördereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abweiserele- ment (35) in Richtung der Längserstreckung der Seitenwand (25) ununterbrochen durchlaufend ausgebildet ist.

3. Fördereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwischen der Längskante (13) des Förderorganes (14) und der Seitenwand (25) ein Freiraum (26) ausgebildet ist und/oder eine Distanz in zur Förderebene (20) paralleler und zur Längserstreckung der Fördereinrichtung (1) senkrechter Richtung zwischen der Längskante (13) des Förderorganes (14) und dem Abweiserelement (35) mit zunehmenden Abstand von einer parallel zur Förderebene (20) verlaufenden Auflagerfläche (46) für das Förderorgan (14) in vertikaler Richtung zunimmt.

4. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Abweiserelement (35) zumindest eine ebenflächige Abweiserfläche (76) ausbildet, die mit der Förderebene (20) einen Winkel (78) zwischen > 90 ° und 160 °, insbesondere zwischen 120 ° und 140 °, beispielsweise 135 °, einschließt.

5. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Abweiserelement (35) eine gekrümmt verlaufende Abweiserfläche (76) ausbildet, die zur Förderebene (20) zugewandt konkav gekrümmt ist und eine Tangentialebene (77) im Scheitel-

punkt der Abweiserfläche (76) mit der Förderebene (20) einen Winkel (78) zwischen > 90 ° und 160 °, insbesondere zwischen 120 ° und 140 °, beispielsweise 135 °, einschließt.

6. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das endlos umlaufende Förderorgan (20), insbesondere ein Förderband oder eine Förderkette, ein Fördertrum (16) und ein Rücktrum (17) ausbildet und das Fördertrum (16) zwischen den Seitenwänden (25) angeordnet und zumindest bereichsweise auf wenigstens einem zumindest eine Auflagerfläche (46) aufweisenden Auflagerelement (22) geführt bzw. abgestützt ist.

7. Fördereinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflagerelement (22) zwischen zwei in Förderrichtung (5) der Gegenstände (6) verlaufende Tragrahmen (9) und über die gesamte Längserstreckung eines Förder- oder Aufgabeabschnittes (Ia; Ib), bevorzugt über eine Länge (21) der Fördereinrichtung (1), angeordnet und mit diesen über Verbindungselemente, wie Schrauben, Nieten, lösbar verbunden ist und dass ein jeder Tragrahmen (9) zu der jeweiligen Längskante (13) des Förderorganes (14) seitlich beabstandet und entlang der Längskanten (13) des Förderorganes (14) angeordnet sowie über eine Verbindungsvorrich- tung (10) mit dem Grundrahmen (4), wie Schrauben, Nieten, lösbar verbunden ist.

8. Fördereinrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufia- gerelement (22) als C-förmige, langgestreckte Profilschiene gestaltet ist, die eine dem Fördertrum (16) zugewandte Basis (48) und zwei senkrecht zu dieser in Richtung zum Rücktrum (17) des Förderorganes (14) gerichtete Befestigungsschenkel (49) aufweist, wobei die Basis (48) die das Fördertrum (16) lagernde zumindest eine planare Auflagerfläche (46) ausbildet.

9. Fördereinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflagerelement (22) von einem Tragrahmen (9) ausgebildet ist, der als C-förmige, langgestreckte Profilschiene gestaltet ist, die eine dem Fördertrum (16) zugewandte Basis (48) und zwei senkrecht zu dieser angeordnete Schenkelteile (72) sowie an diese anschließende, parallel zur Förderebene (20) bevorzugt nach innen gerichtete Befestigungsschenkel (73) aufweist, wobei die Basis (48) die das Fördertrum (16) lagernde zumindest eine Auflagerfläche (46) ausbildet.

10. Fördereinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragrahmen (9) durch im Querschnitt mehreckige, insbesondere rechteckförmige, Hohlprofile gebildet sind

und dass einander zugewandte vertikale innere Profilwände (38) mit in Längsrichtung der Tragrahmen (9) voneinander distanzierte Aussparungen für die Lagerung γon das Rücktrum (17) des Förderorganes (14) abstützende Tragrollen (23) und voneinander abgewandte vertikale äußere Profilwände (39) mit fensterartigen öffnungen (43) und der Förderebene (20) zu- gewandte horizontale obere Profilwände (40) mit Befestigungsanordnungen für das lösbare Verbinden der Seitenrahmen (25) mit den Tragrahmen (9) und der Förderebene (20) abgewandte horizontale untere Profilwände (41) mit nach unten offenen Hinterschneidungen aufweisenden Längsnuten (45) für das lösbare Verbinden der Tragrahmen (9) mit dem Grundrahmen (4) versehen sind.

11. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Breite (24) des Förderorganes (14) größer bemessen ist als eine Breite (53) der zumindest einen Auflagerfläche (46) und das Fördertrum (16) des Förderorganes (14) mit einander gegenüberliegenden Längsrandbereichen, insbesondere die Längskanten (13), an von einem Teilbe- reich der Seiten- oder Tragrahmen (12; 9), insbesondere den Führungs- oder Anschluss- oder Profilschenkeln (28; 29; 80), oder einem Winkelprofil (70) ausgebildeten parallel zur Förderebene (20) verlaufenden und dem Fördertrum (16) zugewandten planaren Gleitoberflächen (52) geführt sind.

12. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teilbereich jedes Abweiserelementes (35) die parallel zur Förderebene (20) verlaufende Gleitoberfläche (52) ausbildet.

13. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Förderorgan (14) zur Seitenführung quer zur Förderrichtung (5) der Gegenstände (6) über eine an einer von der Förderebene (20) abgewandten Lauffläche (47) des Förderorganes (14) angreifende Führungsanordnung (65) geführt ist.

14. Fördereinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsan- Ordnung (65) zwischen der Lauffläche (47) des Förderorganes (14) und dem Auflagerelement

(22) oder Tragrahmen (9) angeordnet ist.

15. Fördereinrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflagerele-

ment (22) durch eine Vielzahl von im Abstand zueinander in Förderrichtung (5) hintereinander angeordnete zylindrische Führungsrollen (55) gebildet ist und jede Führungsrolle (55) eine Führungsanordnung (65) aufweist, die durch eine an einer Mantelfläche der Führungsrolle (55) aufgebrachte elastisch nachgiebige reversible Schicht aus Kunststoff gebildet ist.

16. Fördereinrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsanordnung (65) durch zumindest einen an der Lauffläche (47) des Förderorganes (14) angeordneten, von zumindest schräg zu einer vertikal auf die Förderebene (20) längsverlaufend ausgerichteten Symmetrieebene verlaufende Seitenführungsflächen (67) begrenzten Füh- rungsteil (66) und zumindest einen komplementär zu dem Führungsteil (66) am Förderorgan (14) ausgebildeten, von zumindest schräg zu der vertikal auf die Förderebene (20) längsverlaufend ausgerichteten Symmetrieebene verlaufende Seitenfuhrungsflächen (69) begrenzten Führungsteil (68) am Auflagerelement (22) oder Tragrahmen (9) gebildet ist.

17. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die bevorzugt im Querschnitt identischen, spiegelbildlich angeordneten Seitenrahmen (12) jeweils durch eine langgestreckte Profilschiene gebildet sind, die parallel zur Förderebene (20) unterhalb des Fördertrums (16) aufeinander zulaufende Führungsschenkel (28) und die von den Führungsschenkeln (28) aufragenden abgewinkelten Seitenwände (25) sowie sich an den Führungsschenkeln (28) in entgegengesetzter Richtung nach außen gerichtet anschließende Anschlussschenkeln (29) umfassen.

18. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilschienen obenseitig auf den den Führungsschenkeln (28) gegenüberliegenden Längs- Seiten an die Seitenwände (25) nach außen gerichtet anschließende bevorzugt U-formige Kantenprofile (30) aufweisen.

19. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussschenkeln (29) mit einer Befestigungsanordnung für das lösbare Verbinden der Seitenrahmen (25) bzw. die diese bildenden Profilschienen mit den Tragrahmen (9) oder dem Grundrahmen (4) versehen sind.

20. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass

die Seitenrahmen (12) bzw. die diese bildenden Profilschienen über im Bereich der freien Enden der Anschlussschenkeln (29) angeordnete Verbindungselemente, beispielsweise Schraubenverbindung (31), mit den Tragrahmen (9) oder dem Grundrahmen (4) lösbar verbunden sind.

21. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Seitenrahmen (12) das Abweiserelement (35) durch einen Teil der Seitenwand (25) und/ oder des Führungsschenkels (28) oder des Anschlussschenkels (29) ausbildet.

22. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Seitenwänden (25) unterhalb des Fördertrums (16) vom Förderorgan (14) ein sich zumindest über die gesamte Längserstreckung des Förderabschnittes (Ia) oder gegebenenfalls über die Länge (21) der Fördereinrichtung (1) erstreckender horizontaler, ebenflächiger Boden (83) angeordnet und mit den Seitenwänden (25) verbunden ist und dass das Abweiserelement (35) durch einen Teil der Seitenwand (25) und/oder vom Boden (83) gebildet ist und dass die Seitenwände (25) mit dem Boden (83) einen wannenartigen Förderkanal (27) bilden.

23. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass das Abweiserelement (35) einen mehrfach abgewinkelten Verlauf aufweist und zwischen Knickpunkten die Abweiserfläche (76) geradlinig verlaufen.

24. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Trag- und/oder Seitenrahmen (9; 12) über ihren gesamten Querschnitt eine gleichmäßige Wandstärke (36) aufweisen.

25. Fördereinrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke

(36) zwischen 2 mm und 8 mm, insbesondere zwischen 3 mm und 6 mm, beispielsweise 4 mm beträgt.

26. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Trag- und/oder Seitenrahmen (9; 12) durch einen einteiligen Blechbiegeteil gebildet sind.

27. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Trag- und/oder Seitenrahmen (9; 12) durch ein einteiliges Strangpressprofil aus Leichtmetall, wie Aluminium, gebildet sind.

28. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Trag- und/oder Seitenrahmen (9; 12) durch eine einteilige im Extrusionsverfahren hergestellte Profilschiene aus Kunststoff gebildet sind.

29. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenrahmen (12) mehrteilig ausgebildet sind und jeweils der Führungs- und Anschlussschenkel (28, 29) sowie die Seitenwand (25) und gegebenenfalls das U-förmige Kantenprofϊl (30) über ein Verbindungselement, insbesondere Schweißnaht, Lötnaht, miteinander verbunden sind.

30. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass das Abweiserelement (35) als ein Profilstreifen ausgebildet ist und parallel zueinander verlaufende Längsseitenkanten (81) aufweist und dass die der Längskante (13) des Förderorganes (14) zugewandte Längsseitenkante (81) mit dem Führungs- oder Anschlussschenkel (28; 29) und die der Längskante (13) des Förderorganes (14) abgewandte Längsseitenkante (81) mit der Seitenwand (25) verbunden ist und eine gegebenenfalls zwischen Oberflächen des Führungs- oder Anschlussschenkels (28; 29) und der Seitenwand (25) und den Längsseitenkanten (81) des Profilstreifens gebildete Kehlfuge über ein Verbindungselement (82), insbesondere eine Schweißnaht, wie Laser- oder Plasmaschweißnaht, oder Lötnaht, verschlossen ist und die der Längskante (13) des Förderorganes (14) zugewandten Verbindungselementoberflächen der aufgebrachten Schweiß- oder Lötnaht fluchtend zur Abweiserfläche (76) verlaufen.

31. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass das Abweiserelement (35) als Profilleiste ausgebildet ist und eine in etwa in einer zu der zu- mindest einen Auflagerfläche 46 für das Förderorgan 14 parallel und fluchtend verlaufenden Ebene jeweils zwischen aneinander angrenzenden Teilen des Trag- und Seitenrahmens (9, 12), insbesondere dem Profilschenkel (80) und der Seitenwand (25) und dem Anschlussschenkel (29), ausgebildete Kehlfuge mit der Profilleiste verschlossen ist.

32. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass das Abweiserelement (35) durch eine gegebenenfalls geschliffene Schweiß- oder Löt- oder Klebenaht gebildet ist.

Description:

Fördereinrichtung für Gegenstände, insbesondere Postgut

Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung, wie im Oberbegriff des Anspruches 1 beschrieben.

Die gattungsgemäße Fördereinrichtung ist geeignet, flache Gegenstände, wie beispielsweise Briefe, Postkarten, Päckchen, von einem manuell oder maschinell bedienten Aufgabeabschnitt für die Gegenstände zu einem Bereitstellungsabschnitt unsortiert als Schüttgut zu transportieren. Der Bereitstellungsabschnitt kann dabei eine Schnittstelle zu einer weiteren Förderein- richtung oder eine Sortiereinrichtung oder ein Verteilzentrum für die Gegenstände bilden.

Diese bekannte Fördereinrichtung umfasst ein endlos umlaufendes, an einem Antrieb gekoppeltes Förderorgan, wie gurtartiges Förderband, zum Transport von Gegenständen sowie zwei in Förderrichtung der Gegenstände verlaufende Seitenrahmen, wovon ein jeder zu einer Längs- kante des Förderorganes seitlich beabstandet und entlang der Längskanten des Förderorganes angeordnet ist und eine senkrecht zu einer Förderebene des Förderorganes ausgerichtete Seitenwand aufweist. Die Seitenrahmen sind mit einem Tragrahmen oder unmittelbar mit einem Grundrahmen verbunden und durch im wesentlichen U-förmige, mit den offen Seiten voneinander abgewandte, identisch gestaltete Profilschienen gebildet. Zwischen den Tragrahmen unterhalb eines Fördertrums des Förderorganes ist ein plattenformiges Auflagerelement mit zumindest einer der Lauffläche des Förderorganes zugewandten Auflagerfläche angeordnet, an dem das Fördertrum des Förderorganes geführt ist. Eine Verbindungsebene zwischen den Seiten- und Tragrahmen verläuft fluchtend zu der Auflagerfläche des Auflagerelementes und sind die Seiten- und Tragrahmen unmittelbar übereinander angeordnet. In bevorzugter Weise werden die Seiten- und Tragrahmen als Blechbiegeteile hergestellt. Dieser bekannten Fördereinrichtung haftet der Nachteil an, dass jeweils zwischen den aneinander angrenzenden bzw. stoßenden übereinander liegenden Seiten- und Tragrahmen etwa in der Ebene der Auflagerfläche liegend eine zu den Längskanten des Förderorganes hin parallel verlaufende, kerbenartige Fuge ausgebildet ist, an der die über das Förderorgan transportierten Gegenstände ver- klemmen können.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Fördereinrichtung zu schaffen, mit der auch dünnwandige bzw. flache Gegenstände unbeschadet transportiert werden können.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch die im Kennzeichenteil des Anspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst. Die überraschenden Vorteile sind, dass selbst die in dem zwischen der Längskante des Förderorganes und der Seitenwand des Seitenrahmens ausgebildeten Freiraum transportieren, insbesondere dünnwandigen Gegenstände entlang dem flächigen Abweiserele- ment gleiten und gegebenenfalls von dem vorbeigeführten Strom einer Menge von Gegen- . ständen am Förderorgan gewissermaßen in Förderrichtung mittransportiert werden, ohne dabei eine Beschädigung, insbesondere an den Ecken oder Schmalseiten der Gegenstände herbeizuführen. Vor allem kann nunmehr aber auch die Durchsatzleistung der Fördereinrichtung wesentlich angehoben werden, da die Gefahr einer möglichen Verkantung oder Klemmen von Gegenständen während des Transportes vermieden wird. Des weiteren können an der erfin- dungsgemäßen Fördereinrichtung sehr einfach und kostengünstig sektionsweise Seitenrahmen, insbesondere Seitenwände, im Falle einer Reparatur oder von anderen Erfordernissen, wie änderung der technischen Anforderungen und dgl., ausgetauscht werden. Ebenso kann nachträglich sehr rasch der Seitenrahmen, insbesondere eine Seitenwand, vom Grundrahmen entfernt oder an diesem ergänzt werden, womit kundenspezifische Wünsche schnell und einfach durchführbar sind.

Die Weiterbildungen nach den Ansprüchen 2 bis 5 sind von Vorteil, da jeweils im Bereich des bevorzugt etwa in der Ebene der Aufiagerfläche für das Fördertrum liegenden überganges zwischen der Seitenwand und an diese anschließenden bzw. angrenzenden Teile der Tragkonstruktion, wie Seiten-, Trag- oder Grundrahmen, mittels dem über die gesamte Längserstreckung der Seitenwand angeordneten Abweiserelement ein spaltfreier bzw. fugenloser übergang zwischen Seitenwand und der Längskante des Förderorganes erreicht wird und durch die Neigung des Abweiserelementes bzw. der zumindest einen Abweiserfläche, die zwischen der Seitenwand und der Längskante des Förderorganes transportierten flachen Gegenstände aufgrund der Wirkung der Schwerkraft selbsttätig in Richtung zum Förderband kippen und von diesem weitertransportiert werden. Dadurch kann nunmehr erreicht werden, dass die am Abweiserelement auflaufenden Gegenstände sofort wieder dem am Förderorgan transportierten Strom von Gegenständen zugeführt werden und die Gefahr einer möglichen Verkantung von Gegenständen zwischen der Seitenwand und der Längskante vom Förderorgan vermieden wird.

Gemäß der Ausführung nach Anspruch 6 wird eine hohe Betriebssicherheit der Fördereinrich-

tung erreicht und können sich in der Praxis bereits bestens bewährte Förderorgane für die vorliegende Fördereinrichtung eingesetzt werden.

Die Ausgestaltungen nach den Ansprüchen 7 bis 9 sind von Vorteil, da das Auflagerelement einerseits zur Unterstützung des Fördertrums des Förderorganes und andererseits als Versteifungselement für die Tragkonstruktion, bestehend aus den Grund-, Trag- und Seitenrahmen, fungiert und damit die Möglichkeit geschaffen ist, die Wandstärken insbesondere vom Trag- und Seitenrahmen sowie für das Auflagerelement zu optimieren. Im Falle der Ausführung dieser Teile als Blechbiegeteile kann die Wandstärke auf bis zu 2 mm bei gleich bleibender Steifigkeit der Fördereinrichtung herabgesetzt werden. Somit wird die erfindungsgemäße Fördereinrichtung auch den wirtschaftlichen Anforderungen gerecht.

Eine vorteilhafte Ausbildung für einen Tragrahmen der Fördereinrichtung ist in Anspruch 10 beschrieben. Derartige, bevorzugt im Strangpressverfahren aus Leichtmetall oder im Extrusi- onsverfahren aus Kunststoff hergestellte Hohlprofϊle werden heute als Meterware zu niedrigen Kosten angeboten und zeichnen sich durch ihre hohe Formgenauigkeit und Steifigkeit aus.

Vorteilhaft ist auch die Weiterbildung nach Anspruch 11, da unterhalb des Fördertrums zwischen angrenzenden Teilen der Tragkonstruktion, wie Seiten- und Trag- oder Grundrahmen oder Auflagerelement, oder Teilen der Tragkonstruktion bzw. einem Winkelprofil und Stirn- enden von Führungsrollen vorhandene Längsfugen von dem ohnehin für den Transport der Gegenstände erforderlichen Förderorgan, insbesondere dem Fördertrum, vollflächig überdeckt werden und somit ein zuverlässiger Transport ohne Beschädigung der Gegenstände möglich wird.

Gemäß Anspruch 12 kann ein Teilbereich des Abweiserelementes auch als Führung für das Fördertrum dienen. Sollen Gegenstände, insbesondere Pakete, mit größeren Raumabmessungen befördert werden, kann ein Kippen dieser Gegenstände quer zur Förderrichtung an dem Abweiserelement begünstigt werden, wenn das Abweiserelement in der Abmessung entspre- chend angepasst wird und sich bis unter das Fördertrum erstreckt.

Die Fortbildungen nach den Ansprüchen 13 bis 16 erweisen sich insbesondere dann von Vorteil, wenn die Fördereinrichtung einen Aufgabeabschnitt für anzutransportierende Gegenstände

aufweist, da über die Führungsanordnung ein seitliches Verlaufen des Förderorganes quer zur Förderrichtung der Gegenstände und ein Verklemmen der Gegenstände aufgrund einer Verringerung des zu der Zugangsöffnung auf der gegenüberliegenden Seite ausgebildeten Freiraumes zwischen der Seitenwand und der Längskante des Förderorganes vermieden wird. Möglich ist auch die Beförderung von Gegenständen mit höherem Eigengewicht, die zwar durch das Kippen derselben vom Abweiserelement auf das Förderorgan Querkräfte erzeugen, jedoch die Seitenführung des Förderorganes ein seitliches Verlaufen des Förderorganes verhindert oder auf ein zulässiges Maß begrenzt, wodurch die Fördereinrichtung für unterschiedlichste Anwendungen bezüglich der Beförderung von Gegenständen mit niedrigem und höhe- rem Eigengewicht, beispielsweise 10 g, 20 g, 30 g, 50g, 5 kg bis 100 kg, geeignet ist.

Eine Reduzierung der Teilevielfalt und Herstellkosten für die Fördereinrichtung wird durch den in den Ansprüchen 17 und 18 angegebenen symmetrischen Aufbau der Seitenrahmen erreicht.

Von Vorteil sind auch die Ausgestaltungen nach den Ansprüchen 19 und 20, da die Fördereinrichtung, insbesondere die Seiten-, Trag- und Grundrahmen baukastenformig zusammengesetzt werden können und sich daraus günstige Transportbedingungen für die einzelnen Teile der Tragkonstruktion der Fördereinrichtung ergeben. Durch den modularen Aufbau der För- dereinrichtung kann nunmehr aber auch auf unterschiedliche Förderbedingungen, insbesondere an das Eigengewicht der Gegenstände, abgestimmt, die Tragkonstruktion beliebig zusammengesetzt werden. Die Seitenrahmen sind dazu mit dem zumindest einen Tragrahmen und der zumindest eine Tragrahmen mit dem Grundrahmen auswechselbar verbunden.

Gemäß Anspruch 21 ist eine kostengünstige und einfache Herstellung des Abweiserelementes im Abkantverfahren als mit der Seitenwand und Teilen des Seitenrahmens, wie Führungsoder Anschlussschenkel, einteilig hergestellter Bauteil möglich.

Von Vorteil ist auch die Ausgestaltung nach Anspruch 22, da zusätzlich zu dem Vorteil der kostengünstigen und einfachen Herstellung des Abweiserelementes als mit der Seitenwand und einem Boden einteilig hergestellter Bauteil, der Boden gleichzeitig als Auflagerelement für das Fördertrum des Förderorganes fungiert.

Die Ausgestaltung nach Anspruch 23 erweist sich als Vorteil, wenn über die Fördereinrichtung Gegenstände mit unterschiedlicher Raumabmessung und/oder Eigengewicht und/oder Oberflächenbeschaffenheit zu transportieren sind oder mehrere Gegenstände übereinander liegen, da sodann durch die unterschiedlichen Winkel zwischen jeder Abweiserfläche und der Förderebene die an dem Abweiserelement auflaufenden Gegenstände aufeinander folgend und ungehindert auf das Förderorgan kippen.

Nach den Ansprüchen 24 und 25 ist eine Ausführung der Seiten- und/oder Tragrahmen in Leichtbauweise möglich.

Von Vorteil ist auch die kostengünstige Herstellung der Trag- und/oder Seitenrahmen, wie in den Ansprüchen 26 bis 28 beschrieben.

Die mehrteilige Ausbildung der Seitenrahmen nach Anspruch 29 erweist sich von Vorteil, wenn Gegenstände mit besonders hohem Eigengewicht, beispielsweise 35 kg, von der Fördereinrichtung zu transportieren sind und die Seitenrahmen entsprechend robust auszubilden sind.

Die Fortbildungen nach den Ansprüchen 30 und 31 sind vorteilhaft, wenn die aus fertigungs- technischen Gründen etwa in der Ebene der Auflagerfläche im übergangsbereich zwischen Teilen des Seitenrahmens, insbesondere Führungs- oder Anschlussschenkel, oder des Tragprofils ausgebildete Fuge von dem zusätzlichen als Profilstreifen ausgebildeten Abweiserelement vollflächig abgedeckt oder von der Profilleiste spaltfrei bzw. fugenlos verschlossen wird, um so ein Verklemmen der Gegenstände an bzw. in der Fuge zuverlässig zu verhindern.

Schließlich ist auch die Ausführung nach Anspruch 32 von Vorteil, wodurch ein Abweiserelement für höchste Festigkeitsansprüche bereitgestellt wird.

Die Erfindung wird im nachfolgenden anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausfüh- rungsbeispiele näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht eines Abschnittes einer ersten Ausftihrungsform der erfmdungs- gemäßen Fördereinrichtung mit einem Aufgabeabschnitt und einem an diesen unmittelbar anschließenden in Förderrichtung vor- und nachgeordneten Förderabschnitt, in stark vereinfachter;, schematischer Darstellung;

Fig. 2 eine Seitenansicht von Fig. 1 ;

Fig. 3 die Fördereinrichtung im Bereich des Förderabschnittes mit einer ersten Ausführungsvariante des jeweils im übergangsbereich zwischen einer Seitenwand und einem Führungsschenkel eines Seitenrahmens angeordneten Abweiserelementes, geschnitten gemäß den Linien IH-III in Fig. 1 ;

Fig. 4 eine Ausschnittsvergrößerung von Fig. 3 aus dem übergangsbereich zwischen der

Seitenwand und dem Führungsschenkel des Seitenrahmens;

Fig. 5 die Fördereinrichtung im Bereich des Förderabschnittes mit einer anderen Ausführungsvariante eines Auflagerelementes für das Förderorgan, in Stirnansicht geschnitten und vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig. 6 eine Ausschnittsvergrößerung von Fig. 5 aus dem übergangsbereich zwischen der Seitenwand und dem Führungsschenkel des Seitenrahmens;

Fig. 7 die Fördereinrichtung im Bereich eines Aufgabeabschnittes für die Gegenstände mit einer möglichen Ausfuhrungsvariante einer Führungsanordnung für ein Förder- organ, in Stirnansicht geschnitten und vereinfachter, schematischer Darstellung;

Fig. 8 eine Ausschnittsvergrößerung von Fig. 7 aus dem übergangsbereich zwischen der Seitenwand und dem Führungsschenkel des Seitenrahmens und der Führungsanordnung;

Fig. 9 eine Ausschnittsvergrößerung von Fig. 7 aus dem Bereich einer Zugangsöffnung für die Beschickung der Fördereinrichtung mit Gegenständen;

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Fig. 10 die erfindungsgemäße Fördereinrichtung im Bereich des Förderabschnittes mit einer anderen Ausfϊihrungsvariante eines Tragrahmens, in Stirnansicht geschnitten und vereinfachter Darstellung;

Fig. 11 einen Teilbereich der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung im Bereich des Förderabschnittes mit einer anderen Ausfuhrungsvariante des jeweils im übergangsbereich zwischen der Seitenwand und einem Anschlussschenkel des Seitenrahmens angeordneten Abweiserelementes, in Stirnansicht geschnitten und vereinfachter Darstellung;

Fig. 12 einen Teilbereich der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung im Bereich des Förderabschnittes mit einer weiteren Ausfülirungsvariante des jeweils im übergangsbereich zwischen der Seitenwand und einem Anschlussschenkel des Seitenrahmens angeordneten Abweiserelementes, in Stirnansicht geschnitten und verein- fachter Darstellung;

Fig. 13 einen Teilbereich der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung im Bereich des Förderabschnittes mit einer anderen Ausfuhrungsvariante des jeweils im übergangsbereich zwischen der Seiteixwand und dem Anschlussschenkel des Seitenrahmens angeordneten Abweiserelementes, in Stirnansicht geschnitten und vereinfachter

Darstellung;

Fig. 14 einen Teilbereich der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung im Bereich des Förderabschnittes mit einer weiteren Ausfuhrungsvariante des jeweils im übergangs- bereich zwischen der Seitenwand und dem Führungsschenkel des Seitenrahmens angeordneten Abweiserelementes, in Stirnansicht geschnitten und vereinfachter Darstellung;

Fig. 15 einen Teilbereich der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung im Bereich des För- derabschnittes in einer weiteren Ausführungsform, mit einem Abweiserelement jeweils im übergangsbereich zwischen der Seitenwand und einem ebenflächigen Boden, in Stirnansicht geschnitten und vereinfachter Darstellung.

Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen wer- den können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Weiters können auch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderische oder erfmdungsge- mäße Lösungen darstellen. Zur besseren übersicht, wird das Förderorgan in den einzelnen Fig. vergrößert dargestellt.

In den gemeinsam beschriebenen Fig. 1 bis 4 ist eine erfindungsgemäße Fördereinrichtung 1 in unterschiedlichen Ansichten gezeigt. Die Fördereinrichtung 1 umfasst mehrere Förderab- schnitte 1 a und zumindest einen Aufgabeabschnitt Ib, wie diese noch beschrieben werden, und ist über höhenverstellbare Aufstellfüße 2 auf einer horizontalen Aufstandsfläche 3 abgestützt. Die Förderabschnitte Ia und der zumindest eine Aufgabeabschnitt Ib weisen einen Grundrahmen 4 mit zwei zu einer Förderrichtung - gemäß Pfeil 5 — von auf der Fördereinrichtung 1 zu transportierenden Gegenstände 6 parallel verlaufenden Seitenteilen 7 auf, die über mehrere in Förderrichtung - gemäß Pfeil 5 - gesehen voneinander beabstandet angeordnete Querträger 8 verbunden sind und somit auf Abstand gehalten werden. Die Seitenteile 7 sind in Form von U-förmigen Blechprofilen oder Strangpressprofilen ausgebildet, deren Steg aufrecht stehend ausgerichtet ist und sind die Aufstellfuße 2 an den Seitenteilen 7 befestigt. Gemäß dieser Ausführung sind zwei parallel in Förderrichtung — gemäß Pfeil 5 - und parallel zueinander verlaufende Tragrahmen 9 vorgesehen und ist jeder Tragrahmen 9 mit dem Seitenteil 7 des Grundrahmens 4 über eine Verbindungsvorrichtung 10, beispielsweise Schraubenverbindung, lösbar verbunden. Zwei in Abstand 11 zueinander und parallel zur Förderrichtung - gemäß Pfeil 5 - verlaufende Seitenrahmen 12 sind vorzugsweise identisch ausgebildet und jeweils seitlich zu einer Längskante 13 eines die Fördereinrichtung 1 aufweisenden Förderor- ganes 14 beabstandet und entlang der Längskanten 13 des Förderorganes 14 angeordnet. Jeder der Seitenrahmen 12 ist mit dem unterhalb desselben angeordneten Tragrahmen 9 über eine Verbindungsvorrichtung 15 lösbar verbunden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das bandartige Förderorgan 14 durch ein flexibles endlos umlaufendes Förderband gebildet, das ein

Fördertrum 16 und ein Rücktrum 17 ausbildet und um eine nicht dargestellte, im stirnseitigen ersten Endbereich der Fördereinrichtung 1 senkrecht zur Längsrichtung der Fördereinrichtung 1 erstreckende und an einem nicht dargestellten Antrieb gekoppelte Antriebswalze und zumindest eine im gegenüberliegenden stirnseitigen weiteren Endbereich der Fördereinrichtung 1 angeordnete, senkrecht zur Längsrichtung der Fördereinrichtung 1 erstreckende Umlenkwalze geführt ist. über den Antrieb kann die Vorschubgeschwindigkeit des Förderorganes 14 stufenlos eingestellt und gegebenenfalls die Förderrichtung - gemäß Pfeil 5 - umgekehrt werden. Das Fördertrum 16 des Förderorganes 14 bildet eine parallel zur Aufstandsfläche 3 verlaufende, horizontale Förderebene 20 für die zu befördernden Gegenstände 6 aus und ist an zumindest einem sich zwischen den in Abstand zueinander angeordneten Tragrahmen 9 und über eine gesamte Länge 21 der Fördereinrichtung 1 längserstreckend angeordnetes Auflagerelement 22 geführt, während das Rücktrum 17 des Förderorganes 14 an mehreren in Förderrichtung - gemäß Pfeil 5 — in Reihe hintereinander beabstandet angeordneten und an den beiden Tragrahmen 9 um senkrecht zur Längsrichtung der Fördereinrichtung 1 erstreckende Ach- sen drehbar gelagerte Tragrollen 23 geführt bzw. abgestützt ist. Die in den beiden Tragrahmen 9 gehaltenen Tragrollen 23 zeichnen sich einerseits durch ihre hohe Lebensdauer aus und andererseits tragen sie dazu bei, der Tragkonstruktion der Fördereinrichtung 1 eine hohe Steifigkeit zu verleihen, sodass selbst bei einer dünnwandigen Ausbildung der Tragkonstruktion, insbesondere der Tragrahmen 9, des Auflagerelementes 22 und der Seitenrahmen 12, auch Gegenstände 6 mit höherem Eigengewicht gefördert werden können. Vorzugsweise ist das endlose bandartige Förderorgan 14 in Form eines mehrfach verstärkten Fördergurtes ausgebildet. Im Sinne der Erfindung ist es auch möglich, als endloses Förderorgan 14 eine Förderkette zu verwenden, an deren dem Gegenstand 6 zugewandten Seite bzw. Förderfläche gegebenenfalls Elemente zur schonenden übertragung der Förderbewegung auf die Gegenstände 6 angeordnet sind.

Eine durch die parallel zueinander und senkrecht zur Förderebene 20 verlaufenden Längskanten 13 begrenzte Breite 24 des Förderorganes 14 ist kleiner bemessen als der Abstand 11 bzw. die lichte Weite zwischen den beiden Seitenrahmen 12 und ist jeweils zwischen der Längs- kante 13 und einer sich entlang der Längskante 13 des Förderorganes 14 erstreckenden und gemäß dieser Ausführung vertikal auf die Förderebene 20 ausgerichteten Seitenwand 25 des Seitenrahmens 12 ein längsverlaufender Freiraum 26 ausgebildet. Die im Abstand 11 quer zur Förderrichtung - gemäß Pfeil 5 — und parallel zueinander verlaufenden Seitenwände 25 der

Seitenrahmen 12 und das Förderorgan 14 begrenzen einen Förderkanal 27 mit etwa U-förmi- gem Querschnitt.

Die beiden Seitenrahmen 12 sind durch eine lang gestreckte Profilschiene und identisch aus- gebildet und weisen jeweils die aufrechte Seitenwand 25 auf.

Die spiegelbildlich angeordneten Seitenrahmen 12 sind identisch ausgebildet und weisen jeweils die entlang der Längskante 13 des Förderorganes 14 sich erstreckende und senkrecht zur Förderebene 20 verlaufende Seitenwand 25, einen untenseitig sich daran anschließenden, pa- rallel zur Förderebene 20 unterhalb des Fördertrums 16 des Förderorganes 14 sich in Richtung zur Längskante 13 des Förderorganes 14 bzw. Mitte des Förderkanals 27 nach innen erstreckenden Führungsschenkel 28 und einen sich daran in entgegengesetzter Richtung nach außen gerichtet anschließenden Anschlussschenkel 29 und ein an die Seitenwand 25 obensei- tig angeformtes, nach außen gerichtetes U-förmiges Kantenprofil 30 auf. Die Anschlussschen- kel 29 sind mit einer Befestigungsanordnung, wie beispielsweise durch in Förderrichtung - gemäß Pfeil 5 — in Reihe hintereinander beabstandet angeordnete Durchbrüche zum senkrechten Durchtritt von Schrauben, versehen und ist jeder Seitenrahmen 12 im Bereich des an einer oberen Profilwand des Tragrahmens 9 unmittelbar aufliegenden Anschlussschenkels 29 mit dem jeweiligen Tragrahmen 9 über die Verbindungsvorrichtung 15, insbesondere eine Schrau- benverbindung 31 , lösbar verbunden. Alternativ kann anstatt der Schraubenverbindung 31 auch eine Nietverbindung heranzogen werden, stellt jedoch die Schraubenverbindung 31 die bevorzugte Ausfuhrungsvariante dar, da mit geringem Aufwand unbeschadet der Seitenrahmen 12 von dem jeweiligen Tragrahmen 9 entfernt werden kann.

Wie nun aus der Fig. 4 besser ersichtlich, ist jeweils in einem übergangsbereich 34 zwischen der Seitenwand 25 und dem Führungsschenkel 28 ein parallel in Richtung der Längskante 13 des Förderorganes 14 und zur Längskante 13 des Förderorganes 14 hin gekrümmt verlaufendes Abweiserelement 35 angeordnet und ist jedes Abweiserelement 35 entlang der gesamten Längserstreckung der Seitenwand 25 ununterbrochen durchlaufend ausgebildet. Dieses erfin- dungsgemäße Abweiserelement 35 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel durch einen Teil der Seitenwand 25 und/oder des Führungsschenkels 28 gebildet, wozu der jeweilige Seitenrahmen 12 bzw. die jeweilige Profilschiene als einteiliger Blechbiegeteil hergestellt ist. Die erfindungsgemäße Fördereinrichtung 1 macht sich die Erkenntnis zunutze, dass der Blech-

biegeteil für den Seitenrahmen 12 in Abhängigkeit einer Wandstärke 36 und einem Biegewin- kβl, gemäß dieser Ausführung 90°, eine im Querschnitt Iσeisringstückformige Biegekante mit einem Biegeradius 37 und die Biegekante das Abweiserelement 35 ausbildet. Die Profilschienen weisen über ihren gesamten Querschnitt eine gleichmäßige Wandstärke 36 auf, die zwi- sehen 2 mm und 8 mm, insbesondere zwischen 3 mm und 6 mm, beispielsweise 4 mm beträgt. Der Biegeradius 37 der Biegekante bzw. des Abweiserelementes 35 beträgt zwischen 2,5 mm und 30 mm, insbesondere zwischen 5 mm und 20 mm, beispielsweise 8 mm.

Die beiden Tragrahmen 9 sind identisch ausgebildet und weist jeder Tragrahmen 9 einen mehreckigen, insbesondere rechteckförmigen, quadratischen Querschnitt auf, und ist durch ein Hohlprofil, beispielsweise ein Strangpressprofil aus Leichtmetall, wie Aluminium, oder ein im Extrusionsverfahren hergestelltes Profil aus Kunststoff, gebildet, das eine entlang der Längskante 13 des Förderorganes 14 benachbart verlaufende vertikale innere Profilwand 38 und eine im Abstand parallel zur inneren Profilwand 38 distanziert verlaufende äußere Profil- wand 39 und sich zwischen der inneren und äußeren Profilwand 38, 39 erstreckende, dem Seitenrahmen 12 zugewandte horizontale obere Profilwand 40 und eine im Abstand parallel zur oberen Profilwand 40 distanziert verlaufende untere Profilwand 41 ausbildet. Die einander zugewandten inneren Profil wände 38 der beiden Tragrahmen 9 sind jeweils mit in ihrer Längsrichtung in einem Abstand hintereinander angeordneten Aussparungen mit kreisrundem oder hexagonalem Querschnitt versehen, in denen die senkrecht zur Förderrichtung - gemäß Pfeil 5 — angeordneten Tragrollen 23 mit jeweils ihren an den beiden Enden vorgesehenen Rollenachsenstummeln 42 gelagert bzw. gehalten sind. Die Rollenachsenstummeln 42 sind zweckmäßig durch jeweils innerhalb von an den beiden Enden der Tragrollen 23 angeordnete Lagerungen gelagerte Schrauben gebildet, können jedoch auch durch an den beiden Enden der Tragrollen 23 angeordnete und in Richtung der Achse der Tragrollen 23 axial verstellbare Achszapfen gebildet werden.

Die voneinander abgewandten äußeren Profilwände 39 der beiden Tragrahmen 9 sind jeweils mit einer bevorzugt über die gesamte Längserstreckung der Tragrahmen 9 durchlaufenden öffnung 43 versehen, über die beispielsweise die Rollenachsenstummel 42 zur Montage bzw. Wartung der Vielzahl von Tragrollen 23 von außen zugänglich sind.

Jede dem entsprechenden Seitenteil 7 des Grundrahmens 4 zugewandte untere Profilwand 41

ist zur lösbaren Befestigung des Tragrahmens 9 am Grundrahmen 4 mit einer nach unten offenen, eine Hinterschneidung aufweisenden und zur Aufnahme von mit Gewindebohrungen versehene Montageleisten 44 dienenden Längsnut 45 versehen. Die Längsnut 45 ist, wie in Fig. 3 ersichtlich, beispielsweise als T-förmige Nut ausgebildet.

Wie bereits oben kurz erwähnt, sind die Seitenrahmen 12 mit den Tragrahmen 9 über die Verbindungsvorrichtung 15, insbesondere der Schraubenverbindung 31 lösbar verbunden, wobei ein freies Ende der Anschlussschenkeln 29 unmittelbar an den oberen Profilwänden 40 anliegen. Hierzu ist es nun vorgesehen, jeden Tragrahmen 9 an der dem Anschlussschenke] 29 des Seitenrahmens 12 zugewandten oberen Profilwand 40 mit einer Befestigungsanordnung mit mehreren in Längserstreckung in äquidistanten Abständen voneinander angeordneten Durchgangslöchern auszustatten.

Das Auflagerelement 22 im Förderabschnitt Ia bildet eine ebenflächige horizontale Auflager- fläche 46 aus und stützt sich das Fördertrum 16 des Förderorganes 14 mit einer Lauffläche 47 an der Auflagerfläche 46 ab bzw. wird das Förderorgan 14 an dieser in vertikaler Richtung geführt und umfasst das genannte Auflagerelement 22 eine dem Fördertrum 16 zugewandte Basis 48 und zwei senkrecht zu dieser in Richtung zum Rücktrum 17 des Förderorganes 14 gerichtete Befestigungsschenkel 49. Das Auflagerelement 22 gleicht einer sich zwischen den beiden Tragrahmen 9, insbesondere den beiden einander zugewandten inneren Profil wänden 38, und in einer bevorzugten Ausführungsform über die gesamte Längserstreckung des Förderabschnittes Ia der Fördereinrichtung 1 verlaufende, C-förmig gestaltete Profilschiene, deren Basis 48 die zur Förderebene 20 parallele Auflagerfläche 46 ausbildet. Zusätzlich weist das Auflagerelement 22 im Bereich von parallel zur Förderrichtung - gemäß Pfeil 5 - verlau- fenden Längsseiten zweckmäßig um die doppelte Wandstärke 36 gegenüber der Basis 48 in zu den Befestigungsschenkeln 49 versetzt angeordnete und parallel zur Basis 48 verlaufende Schenkelteile 50 auf, die jeweils eine der Lauffläche 47 des Fördertrums 16 zugewandte eben- flächige Montageoberfläche 51 ausbilden, an der Teile des Seitenrahmens 12, insbesondere die Führungs- und/oder Anschlussschenkel 29 abgestützt sind. Die Montageoberflächen 51 sind zu einer zwischen den Tragrahmen 9, insbesondere den oberen Profilwänden 40, und Seitenrahmen 12, insbesondere den Anschlussschenkeln 29, parallel zur Förderebene 20 horizontalen Verbindungsebene fluchtend angeordnet. Die Anschlussschenkeln 29 und die oberen Profilwände 40 sind unmittelbar aneinandergelegt und lösbar miteinander verbunden, insbe-

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sondere verschraubt. Die aufeinander zugerichteten und unterhalb des Fördertrums 16 aufeinander zulaufenden Führungsschenkeln 28 bilden bereichsweise eine der Lauffläche 47 des Fördertrums 16 zugewandte und fluchtend zu der Auflagerfläche 46 verlaufende horizontale Gleitoberfläche 52 für Längsränder des Fördertrums 16 aus.

Wie in der Fig. 3 eingetragen, ist die Breite 24 des Förderorganes 14 größer bemessen als eine Breite 53 der Auflagerfläche 46, wodurch nun in vorteilhafter Weise erreicht, dass unterhalb des Fördertrums 16 zwischen angrenzenden Teilen der Tragkonstrulction, wie Trag- und Seitenrahmen 9, 12 oder Auflagerelement 22, vorhandene Längsfugen 54 von dem Förderorgan 14 bzw. dem Fördertrum 16 vollflächig überdeckt sind.

Eine bevorzugte Ausführung des in den Fig. 1 und 2 eingetragenen Auflagerelementes 22 im Aufgabeabschnitt Ib der Fördereinrichtung 1 ist durch mehrere im Abstand zueinander entlang der Förderrichtung - gemäß Pfeil 5 - angeordnete zylindrische Führungsrollen 55 gebil- det und ist das Fördertrum 16 des Förderorganes 14 an den in den beiden Tragrahmen 9 um senkrecht zur Längsrichtung der Fördereinrichtung 1 erstreckende Achsen drehbar gelagerten Führungsrollen 50 geführt bzw. abgestützt. Eine Mantelfläche der Führungsrollen 55 bildet dabei die Auflagerfläche 46 aus und ist, wie nicht weiters eingetragen, die Breite 24 des Förderorganes 14 quer zur Förderrichtung - gemäß Pfeil 5 - größer bemessen als die Breite 53 der Auflagerflächen 46. Es sei an dieser Stelle hingewiesen, dass die Fördereinrichtung 1 über die Länge 21 betrachtet mehrere, beispielsweise zwei, drei, in Förderrichtung - gemäß Pfeil 5 - hintereinander angeordnete Aufgabeabschnitte Ib aufweisen kann oder ausschließlich einen Aufgabeabschnitt Ib, der im stirnseitigen ersten Endbereich der Fördereinrichtung 1 ausgebildet ist. über eine in einer der Seitenrahmen 12 angeordnete Zugangsöffnung 56 werden die Gegenstände 6 als Schüttgut dem Förderorgan 14 zugeführt bzw. auf das mit einer einstellbaren Vorschubgeschwindigkeit umlaufende Förderorgan 14 aufgelegt. Um ein seitliches Verlaufen des Förderorganes 14 quer zur Förderrichtung - gemäß Pfeil 5 - zu verhindern bzw. eine Seitenführung des Förderorganes 14 bereit zu stellen, ist es vorgesehen, den Reib- schluss zwischen jeder der Auflagerflächen 46 und der Lauffläche 47 zu erhöhen, indem die zylindrischen Führungsrollen 55 an ihren Auflagerflächen 46 mit einer eine Führungsanordnung bildenden elastisch nachgiebigen reversiblen Schicht aus Kunststoff, insbesondere Elastomer, beispielsweise Gummi, Styrol-Butadien-Kautschuk (SBR), Polyurethan TPE-U, Polyetheramide TPE-A, Polyesterelastomer TPE-E, versehen werden.

Um den Seitenrahmen 12 eine ausreichend hohe Steifigkeit gegen quer zur Förderrichtung - gemäß Pfeil 5 - wirkende Kräfte zugeben, sind jeweils zwischen dem Kantenprofil 30 und dem Grund- und/oder Tragrahmen 4, 9 in Längserstreckung des Seitenrahmens 12 zueinander beabstandet mehrere vertikale profilartige Versteifungsleiste 58 angeordnet, insbesondere ver- schraubt.

Wie bereits oben beschrieben, bildet das zwischen der Seitenwand 25 und dem Führungsschenkel 28 angeordnete Abweiserelement 35 eine in zur Längskante 13 gekrümmt verlaufende Abweiserfläche aus. Eine Distanz in zur Förderebene 20 paralleler und zur Längserstre- ckung der Fördereinrichtung 1 senkrechter Richtung zwischen der Längskante 13 des Förde- rorganes 14 und dem Abweiserelement 35 bzw. der Abweiserfläche wird ausgehend von der horizontalen Auflager- bzw. Gleitoberfläche 46, 52 in Richtung der im wesentlichen vertikalen Seitenwand 25 mit zunehmenden Abstand größer.

In den gemeinsam beschriebenen Fig. 5 und 6 ist die Fördereinrichtung 1 im Bereich des Förderabschnittes Ia mit einer anderen Ausführungsvariante des Auflagerelementes 22 für das Förderorgan 14 in Stirnansicht geschnitten bzw. in einer vergrößerten Darstellung gezeigt. Diese Ausführung der Fördereinrichtung 1 gleicht im wesentlichen der Ausführung gemäß den Fig. 1 bis 4 und werden für gleiche Teile gleiche Bezugszeichen verwendet. Gemäß die- sem Ausführungsbeispiel ist das Auflagerelement 22 als flächige Tragplatte aus Stahl oder Kunststoff ausgebildet, die sich wiederum zwischen den einander zugewandten inneren Profilwänden 38 der beiden Tragrahmen 9 erstreckt und über die gesamte Längserstreckung des Förder- und/oder Aufgabeabschnittes Ia, Ib der Fördereinrichtung 1 verlaufend ausgebildet ist. Das Fördertrum 16 des Förderorganes 14 ist an der der Lauffläche 47 zugewandten von der Tragplatte ausgebildeten Auflagerfläche 46 geführt. Diese Tragplatte ist mit einer der

Auflagerfläche 46 gegenüberliegende Tragfläche 59 an mehreren in Förderrichtung - gemäß Pfeil 5 - in einem Abstand zueinander angeordneten Stützelementen 60 abgestützt bzw. an diesen befestigt. Diese Stützelemente 60 sind in der gezeigten Ausführung durch Bolzen mit einem Gewinde gebildet, könnten diese jedoch auch beispielsweise in Form einer an der inne- ren Profilwand 38 angeformten in Längsrichtung des Tragrahmens 9 ununterbrochen durchlaufende Leiste bzw. eines Sockels, oder Befestigungswinkel oder Profilstäbe etc. gebildet werden.

Das plättenförmige Auflagerelement 22 ist an der Auflagerfläche 46 im Bereich der parallel zur Förderrichtung - gemäß Pfeil 5 - verlaufenden Längsseiten mit einer zweckmäßig um die doppelte Wandstärke 36 der Seitenwand 25 ausgebildeten längsverlaufenden Vertiefung 61 versehen, wobei jeweils ein Boden der Vertiefung 61 die Montageoberfläche 51 bildet, die parallel zur Förderebene 20 und fluchtend zur Verbindungsebene verläuft. Dadurch, dass für das Förderorgan 14 eine mit der Breite 53 flächige Gleitauflage für das Fördertrum 16 gebildet ist, können mit der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung 1 auch Gegenstände 6 mit höherem Eigengewicht transportiert werden.

Wie nun auch in der Fig. 6 beispielhaft eingetragen, ist jeweils zwischen der Längskante 13 des Förderorganes 14 und dem Abweiserelement 35 bzw. der Abweiserfläche ein Abstand 62 quer zur Längserstreckung der Fördereinrichtung 1 ausgebildet, der oder der Freiraum 26 zumindest geringfügig größer als eine erste Hauptabmessung, insbesondere eine Dicke „d" eines in Fig. 1 dargestellten Gegenstandes 6, der sich im Freiraum 26 auf seiner Längs- oder Breit- Schmalseite hochkant gestellt befinden kann, und kleiner als eine zweite Hauptabmessung, insbesondere eine Breite „b" eines in Fig. 1 dargestellten Gegenstandes 6 bemessen ist. Daher ist der Abstand 62 oder Freiraum 26 größer als die kleinste Hauptabmessung Dicke „d" und kleiner als eine der beiden weiteren Hauptabmessungen Breite „b" oder Länge „1" des Gegenstandes 6. üblicherweise beträgt die Dicke „d" des Gegenstandes 6 etwa zwischen 2 mm und 30 mm. Zweckmäßig beträgt der Abstand 62 oder Freiraum 26 ein Mehrfaches der Dicke „d" des Gegenstandes 6, beispielsweise das Doppelte oder Dreifache. Das Förderorgan 14 beträgt eine Dicke 63 etwa zwischen 2 mm und 8 mm, insbesondere zwischen 3 mm und 6 mm, beispielsweise 4 mm. Bevorzugt beträgt eine Verhältnis zwischen Abstand 62 bzw. Freiraum 26 und Dicke 63 etwa 1, 5 : 1 bis 7, 5 : 1, beispielsweise 2 : 1.

In den gemeinsam beschriebenen Fig. 7 bis 9 ist die Fördereinrichtung 1 im Bereich eines Aufgabeabschnittes Ib für die in diesen Fig. nicht dargestellten Gegenstände 6 mit einer weiteren Ausführungsvariante einer Führungsanordnung 65 für die Seitenführung des Förderorganes 14 in Stirnansicht geschnitten bzw. ist eine Ausschnittsvergrößerung aus dem Bereich der Zugangsöffnung 56 und dem dieser gegenüberliegenden übergangsbereich 34 zwischen der Seitenwand 25 und dem Führungsschenkel 28 des Seitenrahmen 12 dargestellt.

Der Aufgabeabschnitt Ib der Fördereinrichtung 1 umfasst den bereits oben beschriebenen

Grundrahmen 4 und die Tragrahmen 9 und werden für gleiche Teile gleiche Bezugszeichen verwendet. Die nicht dargestellten Gegenstände 6 werden der Fördereinrichtung 1 als Schüttgut manuell oder automatisch in einer quer zur Förderrichtung - gemäß Pfeil 5 — verlaufenden Aufgaberichtung - gemäß Pfeil 64 - zugeführt. Wie nun in der Zusammenschau mit den Fig. 1 und 2 ersichtlich, erstreckt sich der auf der gegenüberliegenden Seite von der Zugangsöffnung 56 liegende Seitenrahmen 12 über die gesamte Länge 21 der Fördereinrichtung 1, während der auf der Seite der Zugangsöffnung 56 liegende Seitenrahmen 12 sich nur über einen Teil der Länge 21 der Fördereinrichtung 1 erstreckt bzw. ist der Seitenrahmen 12 in mehrere um eine Breite der Zugangsöffnung 56 voneinander distanzierte Seitenrahmenabschnitte auf- geteilt.

Die Seitenführung des Förderorganes 14 wird über zumindest eine, gemäß dieser Ausführung zwei, zwischen dem Förderorgan 14 und dem Auflagerelement 22 angeordnete Führungsanordnung 65 erreicht und ist jede Führungsanordnung 65 durch einen das Förderorgan 14 und Auflagerelement 22 aufweisenden Führungsteil 66, 68 gebildet. Der das Förderorgan 14 bildende Flachgurt weist einen gurtförmigen Tragteil mit rechteckigem Querschnitt auf, an dessen Lauffläche 47 sich zwei sich in Richtung des Auflagerelementes 22 erstreckende Führungsteile 66 mit trapezförmigen Querschnitt anschließen. Jeder dieser rillenartigen Führungsteile 66 ist durch, ausgehend von der Lauffläche 47 in Richtung des Auflagerelementes 22 ge- neigt aufeinander zulaufende Seitenführungsflächen 67 begrenzt. Das Auflagerelement 22 ist ebenfalls mit zwei zu den am Förderorgan 14 angeordneten Führungsteilen 66 komplementär ausgebildeten Führungsteilen 68 versehen. Diese Führungsteile 68 am Auflagerelement 22 sind als über die gesamte Längserstreckung des Förder- und/oder Aufgabeabschnittes Ia, Ib parallel zur Förderrichtung - gemäß Pfeil 5 - verlaufende Führungsnuten mit trapezförmigem Querschnitt ausgebildet und jeweils durch zwei in Richtung zur Auflager- bzw. Lauffläche 47, 47 aufweitend zueinander verlaufende Seitenführungsflächen 67 begrenzt. Die Führungsteile 66 ragen in die Führungsteile 68 vor bzw. greifen ineinander ein.

Durch die Seitenführung des Förderorganes 14 kann nun sichergestellt werden, dass bei Kraft- einwirkung auf das Förderorgan 14 quer zur Förderrichtung - gemäß Pfeil 5 - die einander benachbarten Seitenführungsflächen 67, 69 auf einer der Krafteinwirkung gegenüberliegenden Seite der Führungsteile 66, 68 kurzzeitig aneinander liegen und vermieden wird, dass der zwischen der Längskante 13 und der Seitenwand 25 vorgegebene Freiraum 26 bzw. zwischen

der Längskante 13 und dem Abweiserelement 35 vorgegebene Abstand 62 nicht auf ein unzulässiges Maß verringert wird, bei dem die Gefahr besteht, dass die im Bereich des Freiraumes 26 befindlichen Gegenstände 6 zwischen der Längskante 13 des Förderorganes 14 und der Seitenwand 25 eingeklemmt oder beschädigt werden. Eine solche Krafteinwirkung kann bei- spielsweise durch die Zustellung von Gegenständen 6 auf das Förderorgan 14 in Aufgaberichtung - gemäß Pfeil 61 - oder durch das Abwälzen der Gegenstände 6 während der Beförderung entlang der Fördereinrichtung 1 hervorgerufen werden.

Durch die Vorschubbewegung des Förderorganes 14 wird das kurzzeitig aus seiner zentri- sehen Lage seitlich versetzte Förderorgan 14 selbsttätig zentriert und der vorbestimmte Freiraum 26 zwischen der Längskante 13 des Förderorganes 14 und der Seitenwand 25 eingestellt.

Natürlich stellt diese Art der zwischen der Lauffläche 47 und dem Auflagerelement 22 oder dem Tragrahmen 9 angeordneten Führungsanordnung 65 nur eine von vielen Möglichkeiten dar, und wäre es durchaus denkbar, den Führungsteil 66 am Förderorgan 14 durch die Führungsnut und den Führungsteil 68 am Auflager element 22 durch die Führungsrille auszubilden.

Wie in der Fig. 9 vergrößert dargestellt, ist am der Zugangsöffnung 56 benachbarten Tragrah- men 9 ein sich über die gesamte Längserstreckung des Aufgabeabschnittes Ib erstreckendes L-förmiges Winkelprofil 70 befestigt, insbesondere verschraubt. Dieses Winkelprofil 70 bildet an seinem kürzeren Profilschenkel eine fluchtend zur Förderebene 20 verlaufende Absetzfläche 71 aus. An der Absetzfläche 71 kann ein mit den Gegenständen 6 gefüllter nicht dargestellter Behälter kurzzeitig abgestützt werden. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Beschickung der Fördereinrichtung 1 über ein Bedienpersonal manuell erfolgt. Wie in strich- lierte Linien in Fig. 7 eingetragen, kann der kürzere Profilschenkel gegenüber der Förderebene 20 erhöht ausgebildet sein, womit verhindert wird, dass von dem Förderorgan 14 beförderte Gegenstände 6 im Bereich der Zugangsöffhung 56 abgedrängt bzw. ausgeschoben werden.

In der Fig. 10 ist die erfindungsgemäße Fördereinrichtung 1 im Bereich des Förderabschnittes Ia mit einer anderen Ausfuhrungsvariante des Tragrahmens 9 in Stirnansicht geschnitten gezeigt. Das Auflagerelement 22 wird durch einen Teil vom Tragrahmen 9 ausgebildet. Der Tragrahmen 9 ist gemäß dieser Ausführung als C-förmige, langgestreckte Profilschiene ge-

staltet, die eine dem Fördertrum 16 zugewandte Basis 48 und zwei senkrecht zu dieser angeordnete Schenkelteile 72 sowie an diese anschließende, parallel zur Förderebene 20 bevorzugt nach innen gerichtete Befestigungsschenkel 73 aufweist, wobei die Basis 48 die das Fördertrum 16 abstützende bzw. fuhrende zumindest eine Auflagerfläche 46 ausbildet. Zusätzlich weist der Tragrahmen 9 im Bereich von parallel zur Förderrichtung - gemäß Pfeil 5 - verlaufenden Längsseiten zweckmäßig um die doppelte Wandstärke 36 gegenüber der Basis 48 in zu den Befestigungsschenkeln 73 parallel versetzt angeordnete und parallel zur Basis 48 verlaufende Schenkelteile 74 auf, die jeweils die der Lauffläche 47 des Fördertrums 16 zugewandte ebenflächige Montageoberfläche 51 ausbilden, an der Teile des Seitenrahmens 12, insbesondere die Führungs- und/oder Anschlussschenkeln 29 abgestützt sind.

Der Tragrahmen 9 wird im Bereich der am Grundrahmen 4 anliegenden Befestigungsschenkeln 73 über die Verbindungsvorrichtung 10 5 insbesondere Schraubenverbindung, mit dem Grundrahmen 7 lösbar verbunden. Die das Rücktrum 17 des Förderorganes 14 abstützenden Tragrollen 23 sind, wie in dieser Fig. dargestellt, bevorzugt am Grundrahmen 4 drehbar gelagert, könnten jedoch auch am Tragrahmen 9 zwischen den vertikalen Schenkelteilen 72 drehbar gelagert angeordnet sein. Die Versteifungsleisten 58 sind mit dem Kantenprofϊl 30 und dem vertikalen Schenkelteil 72 lösbar verbunden, insbesondere verschraubt.

In der Fig. 11 ist ein Teilbereich der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung 1 im Bereich des Förderabschnittes Ia mit einer anderen Ausführungsvariante der im übergangsbereich 34 zwischen der Seitenwand 25 und dem Anschlussschenkel 29 des Seitenrahmens 12 angeordneten Abweiserelemente 35 in Stimansicht geschnitten gezeigt. Zwischen der Seitenwand 25 der spiegelbildlich zueinander angeordneten Seitenrahmen 12 und der dieser zugekehrten Längskante 13 des Förderorganes 14 ist das parallel in Richtung der Längskante 13 des Förderorganes 14 und zur Längskante 13 des Förderorganes 14 hin gekrümmt verlaufendes Abweiserelement 35 angeordnet, das über die gesamte Längserstreckung der Seitenwand 25 des Seitenrahmens 12 bzw. Seitenrahmenabschnittes ununterbrochen durchlaufend ausgebildet ist. Jeder Seitenrahmen 12 ist über die gesamte Längserstreckung des Förderabschnittes Ia der Fördereinrichtung 1 angeordnet und umfasst die entlang der Längskante 13 des Förderorganes 14 parallel verlaufende und bevorzugt senkrecht auf die Förderebene 20 ausgerichtete Seitenwand 25 und den parallel zur Förderebene 20 ausgerichteten Anschlussschenkel 29. Bei dieser Ausführung sind die Seitenrahmen 12 mehrteilig ausgebildet und ist bei jedem Seitenrahmen

12 im übergangsbereich 34 zwischen Seitenwand 25 und dem Anschlussschenkel 29 eine Kehlfuge, die etwa in der Ebene der Auflagerfläche 46 verläuft, ausgebildet, die von dem Abweiserelement 35 fugenlos verschlossen ist. Das Abweiserelement 35 ist in dieser Ausfuhrung als eine Kehlnaht, insbesondere eine Flachnaht oder Hohlnaht, mit einer gekrümmt verlaufen- den Abweiserfläche 76 gestaltet, wobei die Abweiserfläche 76 zur Förderebene 20 zugewandt konkav gekrümmt ist und eine Tangentialebene 77 im Scheitelpunkt der Abweiserfläche 76 mit der Förderebene 20 einen Winkel 78 zwischen > 90 ° und 160 °, insbesondere zwischen 120 ° und 140 °, beispielsweise 135 °, einschließt. Der Anschlussschenkel 29 ist streifenartig ausgebildet. Das Abweiserelement 35 selbst, kann durch eine Schweiß- oder Löt- oder Klebe- naht gebildet sein.

Wie weiters ersichtlich, sind die beiden Tragrahmen 9, von denen nur ein Teilbereich dargestellt ist, durch etwa U-förmige mit den offenen Seiten voneinander abgewandte, identisch gestaltete langgestreckte Profilschiene gebildet. Die Befestigungsschenkel 49 des profilartigen Auflagerelementes 22 sind mit den vertikalen Stegen 79 lösbar verbunden, insbesondere verschraubt. Die voneinander hinweggerichteten oberen Profilschenkel 80 sind mit einer Befestigungsanordnung, wie beispielsweise durch in Förderrichtung — gemäß Pfeil 5 - in Reihe hintereinander beabstandet angeordnete Durchbrüche zum Durchtritt von Verbindungselementen, wie Schrauben, Nieten, versehen und mit den Anschlussschenkeln 29 der Seitenrahmen 12 lösbar verbunden.

In der Fig. 12 ist ein Teilbereich der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung 1 im Bereich des Förderabschnittes Ia mit einer weiteren Ausführungsvariante der im übergangsbereich 34 zwischen der Seitenwand 25 und dem Anschlussschenkel 29 des Seitenrahmens 12 angeord- neten Abweiserelemente 35 in Stirnansicht geschnitten gezeigt. Die beiden im Querschnitt J-artig ausgebildeten Seitenrahmen 12 sind spiegelbildlich zueinander angeordnet und weist jeder Seitenrahmen 12 die entlang der Längskante 13 des Förderorganes 14 verlaufende und bevorzugt senkrecht zur Förderebene 20 des Förderorganes 14 ausgerichtete Seitenwand 25, das obenseitig sich daran anschließende U-förmige Kantenprofil 30 und den untenseitig sich daran anschließenden waagrechten Anschlussschenkel 29 auf. Die spiegelbildlich zueinander angeordneten Anschlussschenkeln 29 sind voneinander hinweggerichtet angeordnet. Die Anschlussschenkel 29 der beidseits zum Förderorgan 14 angeordneten Seitenwände 12 sind in zur jeweiligen Längskante 13 des Förderorganes 14 entgegengesetzter Richtung nach außen

weisend angeordnet und ist im übergangsbereich 34 zwischen jeder Seitenwand 25 und dem oberen Profilschenkel 80 des Tragrahmens 9 in etwa in einer zu der zumindest einen Auflagerfläche 46 für das Förderorgan 14 parallel und fluchtend verlaufenden Ebene eine über die gesamte Längserstreckung jeweils des Seitenrahmens 12 verlaufende Kehlfuge ausgebildet ist, innerhalb der das über die gesamte Längserstreckung des Seitenrahmens 12 ununterbrochen durchlaufende Abweiserelement 35 angeordnet ist. Das Abweiserelement 35 kann im vorliegenden Ausfuhrungsbeispiel durch eine Profilleiste bevorzugt aus Kunststoff oder Metall ausgebildet sein, und weist die gelcrümmt verlaufende Abweiserfläche 76 auf, die zur Förderebene 20 zugewandt konkav gekrümmt ist und die Tangentialebene 77 im Scheitelpunkt der Abweiserfläche 76 mit der Förderebene 20 einen Winkel zwischen > 90 ° und 160 °, insbesondere zwischen 120 ° und 140 °, beispielsweise 135 °, einschließt. Diese Profϊlleiste kann auf unterschiedliche Art und Weise befestigt werden. Zum einen ist es möglich, dass die die Kehlfuge verschließende Profilleiste aus einem starren Werkstoff, metallischen Werkstoff oder starren Kunststoff, gebildet ist und über einen Kleber mit dem Seitenrahmen 12 und/oder dem Tragrahmen 9 unlösbar verbunden ist. Anderseits kann die Profilleiste aus elastisch reversiblen Kunststoff gebildet sein und innerhalb der Kehlfuge alleine durch die im verformten elastischen Kunststoff innewohnende Reaktionskraft, mit der die Profilleiste gegen die Oberflächen des Seitenrahmens 12 und/oder dem Tragrahmen 9 angepresst wird, selbsttätig in der Kehlfuge über Reibschluss gehalten ist.

Wie weiters aus dieser Fig. ersichtlich, erstreckt sich der obere Profil schenke! 80 jedes Tragrahmens 9 bis unterhalb des Fördertrums 16 vom Förderorgan 14 und bildet die fluchtend zur Auflagerfläche 46 verlaufende horizontale Gleitoberfläche 52 für einen Teilbereich, insbesondere die quer zur Förderrichtung - gemäß Pfeil 5 - gegenüberliegenden Längsrandbereiche, des Förderorganes 14 aus. Zwischen den quer zur Förderrichtung — gemäß Pfeil 5 — in einem Abstand zueinander gehaltenen Tragrahmen 9 und über die gesamte Längserstreckung des Förderabschnittes Ia der Fördereinrichtung 1 ist das bereits oben beschriebene Auflagerelement 22 mit der zumindest einen Auflagerfläche 46 für das Fördertrum 16 des Förderorganes 14 angeordnet.

In der Fig. 13 ist ein Teilbereich der erfmdungsgemäßen Fördereinrichtung 1 im Bereich des Förderabschnittes Ia mit einer anderen Ausführungsvariante der im übergangsbereich 34 zwischen der Seitenwand 25 und dem Anschlussschenkel 29 des Seitenrahmens 12 angeord-

neten Abweiserelemente 35 in Stirnansicht gesclinitten gezeigt. Die J-artigen Seitenrahmen 12 sind spiegelbildlich zueinander ausgebildet und weist jeder Seitenrahmen 12 die entlang der Längskante 13 des Förder organes 14 verlaufende und bevorzugt senkrecht auf die Förderebene 20 vom Förderorgan 14 ausgerichtete Seitenwand 25, die obenseitig die sich daran an- schließende U-förmige Profilkante 30 und den untenseitig sich daran anschließenden, parallel zur Förderebene 20 verlaufenden Anschlussschenkel 29 aufweist. Die unterhalb des Fördertrum 16 aufeinander zulaufenden Anschlussschenkeln 29 der beidseitig zum Förderorgan 14 angeordneten Seitenrahmen 12 überragen jeweils die Längskante 13 vom Förderorgan 14 bzw. untergreifen das Förderorgan 14 an seinen gegenüberliegenden Längskanten 13 und bil- den die Anschlussschenkeln 29 im Bereich der freien Enden bzw. im Bereich der überlappung mit dem Förderorgan 14 die der Lauffläche 47 zugewandte glatte Gleitoberfläche 52 aus. Jeder Seitenrahmen 12 ist über die Verbindungsvorrichtung 15, insbesondere die Schraubverbindung 31, mit dem beidseitig zum Förderorgan 14 angeordneten Tragrahmen 9 lösbar verbunden. Der zwischen den Bereichen der überlappung liegende Abschnitt des För- dertrums 16 vom Förderorgan 14 ist am oben beschriebenen Auflagerelement 22 geführt bzw. gelagert. Das in den übergangsbereichen 34 zwischen der Seitenwand 25 und dem Anschlussschenkel 29 über die gesamte Längserstreckung des Seitenrahmens 12 ununterbrochen durchlaufend angeordnete Abweiserelement 35 ist als im Querschnitt rechteckförmiger Profilstreifen aus bevorzugt metallischem Werkstoff ausgebildet, der mit seinen parallel zueinander verlaufenden Längsseitenkanten 81 über ein Verbindungselement 82, wie beispielsweise Schweiß-, Löt- oder Klebenaht, einerseits mit der Seitenwand 25 und andererseits mit dem Anschlussschenkel 29 fugenlos verbunden ist.

In der Fig. 14 ist ein Teilbereich der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung 1 im Bereich des Förderabschnittes Ia mit einer weiteren Ausführungsvariante der im übergangsbereich 34 zwischen der Seitenwand 25 und dem Führungsschenkel 28 des Seitenrahmens 12 angeordneten Abweiserelemente 35 in Stirnansicht geschnitten, gezeigt. Die Seitenrahmen 12 sind spiegelbildlich zueinander angeordnet. Dabei wird das Abweiserelement 35 durch einen Teil der Seitenwand 25 und des an dieser sich untenseitig anschließenden Führungsschenkels 28 ge- bildet und weist einen mehrfach abgewinkelten Verlauf auf, wobei zwischen Knickpunkten die Abweiserflächen 76 geradlinig verlaufen und jeweils mit der Förderebene 20 einen Winkel zwischen > 90 ° und 160 °, insbesondere zwischen 120 ° und 140 °, beispielsweise 10 ° und 135 °, einschließen.

In der Fig. 15 ist ein Teilbereich der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung 1 im Bereich des Förderabschnittes Ia in einer weiteren Ausführungsform, mit einem Abweiserelement 35 jeweils im übergangsbereich 34 zwischen der Seitenwand 25 und einem ebenflächigen Boden 83 in Stirnansicht geschnitten gezeigt. Die Fördereinrichtung 1 weist die parallel zueinander und parallel in Förderrichtung - gemäß Pfeil 5 - verlaufenden Seitenwände 25 der beidseits zum Förderorgan 14 angeordneten Seitenrahmen 12 auf. Zwischen den Seitenwänden 25 und über die gesamte Längserstreckung zumindest des Förderabschnittes Ia der Fördereinrichtung 1 ist ein flächiger Boden 83 angeordnet, der in einer bevorzugten Ausführungsvariante einstückig im Abkantverfahren von einem ebenflächigen Metallzuschnitt gemeinsam mit den beiden Seitenwänden 25 bzw. den Seitenrahmen 12 oder im Extrusionsverfahren aus Kunststoff einstückig hergestellt ist. Der durch die beiden Seitenwände 25 und den Boden 83 begrenzte Förderkanal 27 ist wannenartig ausgebildet und zeichnet sich durch seine einfache Herstellung bei verringerter Anzahl von Einzelbauteilen aus. Der Boden 83 bildet gleichzeitig mit der dem Fördertrum 16 zugewandten Auflagerfläche 46 die glatte Gleitfläche für das För- derorgan 14 aus, auf der das Förderorgan 14 geführt bzw. abgestützt ist. Jeweils zwischen der Seitenwand 25 und der Längskante 13 vom Förderorgan 14 ist das von der Seitenwand 25 und/oder dem Boden 83 ausgebildete und parallel in Richtung zur jeweiligen Längskante 13 vom Förderorgan 14 und zur jeweiligen Längskante 13 vom Förderorgan 14 hin gekrümmt verlaufende Abweiserelement 35 angeordnet. Jeder Seitenrahmen 12 weist, wie bereits oben beschrieben, den nach außen gerichteten Anschlussschenkel 29 auf, der an dem zumindest einen Tragrahmen 9 oder unmittelbar am Grundrahmen 4 aufliegt und mit diesen über die Verbindungsvorrichtung 15 lösbar verbunden ist.

Wie in strichlierten Linien eingetragen, besteht auch die Möglichkeit, dass die Seitenwand 25 nur einen Teil des Bodens 83 ausbildet und auf der der Seitenwand 25 gegenüberliegenden Längsseite ein senkrecht zur Förderebene 20 nach unten gerichteter Anschlussflansch 84 angeformt ist. Die aneinander liegenden Anschlussflansche 84 werden über ein Verbindungselement, beispielsweise Schrauben, Nieten, lösbar miteinander verbunden. Diese Ausführung ist dann von Vorteil, wenn der Boden 83 bei hohen Fördermengen entsprechend breiter zu di- mensionieren ist.

Wie nun abschließend nicht weiters dargestellt, können die Seitenwände 25 unter einem Winkel größer 90° und kleiner 150°, beispielsweise 135° geneigt zur Förderebene 20 verlaufen

und bildet dann der Förderkanal 27 einen trapezförmigen Querschnitt aus. Auch ist eine Ausführung möglich, bei der das Abweiserelement 35 in einer oberhalb der Förderebene 20 liegenden Ebene angeordnet ist, wie dies der Fall ist, wenn die Verbindungsebene zwischen den Trag- und Seitenrahmen 9, 12 oberhalb der Förderebene 20 ausgebildet ist.

Die Ausfuhrungsbeispiele zeigen mögliche Ausfuhrungsvarianten der Fördereinrichtung 1 bzw. des Abweiserelementes 35, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf die speziell dargestellten Ausfuhrungsvarianten derselben eingeschränkt ist, sondern vielmehr auch diverse Kombinationen der einzelnen Ausfuhrungsvarianten untereinander mög- lieh sind und diese Variationsmöglichkeit aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegt. Es sind also auch sämtliche denkbaren Ausführungsvarianten, die durch Kombinationen einzelner Details der dargestellten und beschriebenen Ausführungsvariante möglich sind, vom Schutzumfang mitumfasst.

Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus der Fördereinrichtung 1 bzw. des Abweiserelementes 35 diese bzw. deren Bestandteile teilweise unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oder verkleinert dargestellt wurden.

Vor allem können die einzelnen in den Fig. 1 bis 4; 5, 6; 7 bis 9; 10; 11; 12; 13; 14; 15 gezeigten Ausführungen den Gegenstand von eigenständigen, erfindungsgemäßen Lösungen bilden. Die diesbezüglichen, erfindungsgemäßen Aufgaben und Lösungen sind den Detailbe- scbjreibungen dieser Figuren zu entnehmen.

B e z u g s z e i c h e n a u f s t e l l u n g

1 Fördereinrichtung 43 öffnung

Ia Förderabschnitt 44 Montageleiste

Ib Aufgabeabschnitt 45 Längsnut

2 Aufstellfuß

3 Aufstandsfläche 46 Auflagerfläche

4 Grundrahmen 47 Lauffläche

5 Förderrichtung 48 Basis

49 Befestigungsschenkel

6 Gegenstand 50 Schenkelteil

7 Seitenteil

8 Querträger 51 Montageoberfläche

9 Tragrahmen 52 Gleitoberfläche

10 Verbindungsvorrichtung 53 Breite

54 Längsfuge

11 Abstand 55 Führungsrolle

12 Seitenrahmen

13 Längskante 56 Zugangsöffnung

14 Förderorgan 58 Versteifungsleiste

15 Verbindungsvorrichtung 59 Tragfläche

60 Stützelement

16 Fördertrum

17 Rücktrum 61 Vertiefung

20 Förderebene 62 Abstand

63 Dicke

21 Länge 64 Aufgaberichtung

22 Auflagerelement 65 Führungsanordnung

23 Tragrolle

24 Breite 66 Führungsteil

25 Seitenwand 67 Seitenführungsfläche

68 Führungsteil

26 Freiraum 69 Seitenführungsfläche

27 Förderkanal 70 Winkelprofil

28 Führungsschenkel

29 Anschlussschenkel 71 Absetzfläche

30 Kantenprofil 72 Schenkelteil

73 Befestigungsschenkel

31 Schraubenverbindung 74 Schenkelteil

34 übergangsbereich

35 Abweiserelement 76 Abweiserfläche

77 Tangentialebene

36 Wandstärke 78 Winkel

37 Biegeradius 79 Steg

38 innere Profilwand 80 Profilschenkel

39 äußere Profilwand

40 obere Profilwand 81 Längsseitenkante

82 Verbindungselement

41 untere Profilwand 83 Boden

42 Rollenachsenstummel 84 Anschlussflansch