Die Erfindung bezieht sich auf eine Fördereinrichtung der im Oberbegriff von Anspruch 1 erläuterten Art.

Eine derartige Fördereinrichtung ist aus der DE 35 44 447 C2 bekannt . Die bekannte Fördereinrichtung enthält ein Förder¬ mittel mit einem im wesentlichen V-förmigen Bügel, an dessen freien Enden jeweils eine Laufrolle angeordnet ist, mit denen das Fördermittel auf einer entsprechend angepaßten Schiene hängend abrollen kann. Im Bereich von Steigungsstrecken im Schienenweg ist unterhalb der Schiene ein Antrieb in Form ei¬ ner Kette vorgesehen. Zum Einkoppeln in den Antrieb ist am Bügel des Fördermittels an einer der Kette gegenüberliegenden Stelle ein Mitnehmer in Form einer schwenkbaren Wippe ange¬ ordnet. Die Wippe weist eine Reihe von Zähnen auf, die in Richtung auf die Kette vorstehen, wobei ein Teil der Zähne für einen Eingriff zwischen die Kettenglieder und ein anderer Teil der Zähne zur flächigen Abstützung an der Unterseite der Kette ausgebildet ist, so daß die Wippe sich selbst unter Wirkung des Förderdruckes in Eingriff mit der Kette drückt. Befindet sich die Wippe im Eingriff mit der Kette, so kann diese Eingriffsposition nur gelöst werden, wenn sich die Ket¬ te von der Wippe wegbewegt. Ein Lösen der Fördermittel aus dem Antrieb an einer beliebigen Stelle im Schienenweg ist so¬ mit nicht möglich. Die bekannte Fördereinrichtung ist über¬ wiegend für Handbetrieb ausgelegt, wobei der Kettenantrieb nur zur Unterstützung der Förderbewegung über Steigungen dient. Für eine automatisierte Fördereinrichtung, bei der es notwendig ist, daß die Fördermittel zumindest an vorbestimm¬ ten Stellen im Schienenweg vom Antrieb gelöst werden können, ist die bekannte Fördereinrichtung nicht einsetzbar.

Für einen mehr oder weniger automatisierten Betrieb wurde deshalb beispielsweise im DE-GM 91 06 792 vorgeschlagen, nicht das Fördermittel sondern die Kette mit Mitnehmer zu

versehen, die auch dann einen Antrieb des Fördermittels be¬ wirken, wenn sie lediglich an das Fördermittel anschlagen und damit das Fördermittel entlang des Schienenweges verschieben. Der Mitnehmer hat eine vorbestimmte Flexibilität, so daß er sich biegen und am Fördermittel vorbeibewegen kann, wenn der Widerstand, den das Fördermittel dem Antrieb entgegensetzt, einen vorbestimmten Wert übersteigt. Dadurch kann das Förder¬ mittel auf einfache Weise vom Antrieb gelöst werden, indem man es beispielsweise auf ein Hindernis auflaufen läßt.

Eine weitere Fördereinrichtung mit Kettenantrieb für die För¬ dermittel ist dem DE-GM 92 06 550 zu entnehmen. Bei dieser Fördereinrichtung werden Laufwagen mit Hilfe eines Mitnehmers in Form einer Klappe gefördert, die auf der Kette befestigt ist. Soll das Fördermittel vom Antrieb gelöst werden, so wird die Klappe außer Eingriff mit dem Fördermittel verschwenkt.

Die Anordnung der Mitnehmer an der Antriebskette ist zwar für Fördereinrichtungen für die unterschiedlichsten Anwendungs¬ zwecke sehr gut brauchbar, sie erlaubt beispielsweise eine staufähige Ausbildung des Förderers, wobei der Antrieb nicht überlastet wird, wenn die Fördermittel auf ein Hindernis auf¬ laufen, und sie erlaubt ein Lösen der Antriebsverbindung zwi¬ schen dem Fördermittel und dem Antrieb an vorbestimmten Stel¬ len im Schienenweg, sie hat jedoch auch gravierende Nachtei¬ le. So sind beispielsweise die Förderabstände zwischen den Fördermitteln durch den Abstand der Mitnehmer auf der An¬ triebskette konstant vorgegeben. Weiterhin wird insbesondere an den Umlenkpunkten und am Rückführungstrum des Kettenan¬ triebs relativ viel Platz benötigt, da auch die Mitnehmer mit umgelenkt bzw. rückgeführt werden müssen. Auch muß immer ein bestimmter Typ von Antriebsketten verwendet werden, um sowohl das Aufdrücken der Mitnehmer zu gestatten, als auch den vor¬ bestimmten Abstand der Mitnehmer sicherzustellen.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, eine Fördereinrichtung bereitzustellen, die auf konstruktiv einfa¬ che Weise einen größeren Spielraum zur Bewältigung von För¬ deraufgaben gestattet .

Die Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst .

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung können die Förder¬ mittel unabhängig voneinander an vorbestimmten Stellen inner¬ halb des Schienenwegs vom Antrieb gelöst werden, während das Antriebselement unverändert weiterläuft. Trotzdem ist der Ab¬ stand zwischen den Fördermitteln variierbar und nur durch die Breite der Fördermittel in Förderrichtung begrenzt. Der An¬ trieb kann durch jede geeignete Kette oder durch andere An¬ triebselemente erfolgen, wobei der Platzbedarf für das An¬ triebselement gering ist und keine zusätzlichen Führungen für am Antriebselement angeordnete Bauteile notwendig sind.

Durch die Ausgestaltung im Anspruch 2 ist der Förderbetrieb, bei dem der Mitnehmer in das Antriebselement eingreift, der Normalbetrieb, während der vom Antrieb gelöste Zustand des Betriebsmittels nur dann auftritt, wenn der Sperreingriff zwischen dem Arretierungsteil und dem Mitnehmer durch die Trenneinrichtung gelöst wurde. Auf diese Weise wird ein zu¬ verlässiger Förderbetrieb gewährleistet.

Die Federbelastung des Arretierungsteils gemäß Anspruch 3 und der formschlüssige Sperreingriff gemäß Anspruch 4 mit kon¬ struktiv besonders bevorzugte Lösungen für die Ausgestaltung des Sperreingriffes zwischen dem Arretierungsteil und dem Mitnehmer.

Die Ansprüche 5 und 6 beschreiben alternative konstruktive Ausgestaltungen des Mitnehmers, die sich in der praktischen Erprobung besonders bewährt haben.

Die Ansprüche 7 und 8 beschreiben alternative Lösungen für die konstruktive Ausgestaltung des Arretierungsteiles, die sich ebenfalls im praktischen Betrieb bewährt haben.

Anspruch 9 beschreibt eine besonders bevorzugte, konstruktive Ausgestaltung der Trenneinrichtung, bei der der Förderdruck ausgenutzt wird, um das Fördermittel vom Antrieb zu lösen.

Die Ansprüche 10 bis 13 bzw. 14 bis 17 beschreiben alternati¬ ve Möglichkeiten der konstruktiven Ausgestaltung der Trenneinrichtung, die im Hinblick auf ihre zuverlässige Funk¬ tionsfähigkeit und einfache Konstruktion bevorzugt sind.

Die Ansprüche 18 bis 20 beschreiben eine bevorzugte konstruk¬ tive Ausgestaltung des Fördermittels, die sich insbesondere für Fördermittel aus Kunststoff und einer konstruktiven Aus¬ gestaltung eignen, wie sie beispielsweise aus dem DE-GM 92 10 549 bekannt sind.

Von besonderer Bedeutung ist die Ausgestaltung gemäß den An¬ sprüchen 21 und 22, da dadurch die Fördereinrichtung auch au¬ ßerhalb der Trenneinrichtung staufähig wird, d.h. die hinter¬ einander liegenden Fördermittel beim gegenseitigen Auflaufen vom Antrieb getrennt werden, so daß der Antriebsmotor nicht überlastet wird.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung der wesentlichsten Tei¬ le eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfin¬ dungsgemäßen Fördereinrichtung,

Fig. 2 zwei Fördermittel der Fördereinrichtung nach Fig. 1,

Fig. 3 Mitnehmer und Arretierungsteil der Fördermittel nach Fig. 2,

Fig. 4 Bauteile der Trenneinrichtung der Fördereinrichtung nach Fig. 1,

Fig. 5 die Trenneinrichtung der Fig. 1 in Draufsicht in ei¬ ner ersten Stellung,

Fig. 6 eine Darstellung ähnlich Fig. 5 der Trenneinrichtung in einer zweiten Stellung,

Fig. 7 ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemä¬ ßen Fördereinrichtung in schematischer Darstellung,

Fig. 8 eine Mehrzahl von Fördermitteln für die Förderein¬ richtung nach Fig. 7,

Fig. 9 den Schnitt IX-IX aus Fig. l _y und

Fig. 10 eine Seitenansicht des Mitnehmers und des Arretie¬ rungsteils des Fördermittels nach Fig. 7.

Aus den Fig. 1 bis 6 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Fördereinrichtung 1 zur innerbetrieblichen Hängeförderung ersichtlich. Die Fördereinrichtung 1 weist ei¬ ne Mehrzahl von Fördermitteln 2 auf, die jeweils einen verti¬ kalen, langgestreckten, stabförmigen Träger 3 haben, von dem an jeder Seite jeweils eine Laufrolle 4 vorsteht. Die Lauf¬ rollen 4 sind unter einer Abdeckung 5 angeordnet. An der Oberseite jedes Trägers 3 sind ein in der senkrechten Mittel¬ linie des Trägers 3 angeordneter Führungszapfen 6 und beid¬ seitig vorstehende Führungsstege 7 vorgesehen, die das För¬ dermittel 2 beispielsweise über Weichen und Abzweigungen lei¬ ten, wie dies beispielsweise für ähnlich konstruierte Förder¬ mittel in der DE-GM 92 10 549 beschrieben ist, auf die hier-

mit Bezug genommen wird. An dem den Laufrollen 4 abgewandten, unteren Ende des Trägers 3 ist ein Haken 8 zum Anhängen der zu fördernden Gegenstände vorgesehen.

Die Laufrollen 4 sind um eine waagerechte Achse drehbar und an ihren Umfangsflachen ausgekehlt, damit sie auf einer nach oben gewölbten Schiene 9 eines Schienenwegs 10 abrollen kön¬ nen.

Entlang des Schienenweges 10 erstreckt sich unterhalb der Schiene 9 und seitlich neben den Fördermitteln 2 eine Füh¬ rungsleiste 11, in der ein Antriebselement in Form einer Ket¬ te 12 aufgenommen ist, die in nicht dargestellter Weise durch einen Motor entlang des Schienenweges 10 bewegt wird. Die Kette 12 ist eine handelsübliche Rollenkette und ist derart in der Führungsleiste 11 angeordnet, daß ihre Rollen im we¬ sentlichen parallel zur Längsmittellinie des Fördermittels 2 verlaufen.

Am Träger 3 des Fördermittels 2 zwischen den Laufrollen 4 und dem Haken 8 ist ein Mitnehmer in Form eines Stiftes 14 derart angeordnet, daß seine Längsmittellinie rechtwinklig zur Längsmittellinie des Fördermittels 2 verläuft. Der Mitnehmer¬ stift 14 ist breiter als der Träger 3 an dieser Stelle, so daß er mit seinen in der Form an die Rollenzwischenräume der Kette 12 angepaßten Mitnehmerspitzen 14a beidseitig aus dem Träger 3 vorsteht .

Der Mitnehmerstift 14 hat, wie Fig. 3 zeigt, eine Einkerbung 15, die sich in der Mitte des Stiftes 14 vom Umfang her bis etwa zur Längsmittellinie des Stiftes 14 erstreckt und einen im wesentlichen dreieckigen Querschnitt aufweist.

Wie insbesondere die Fig. 2 und 3 zeigen, ist der Mitnehmer¬ stift 14 zusammen mit einem Arretierungsteil 16 in einem Hohlraum 17 im Inneren des Trägers 3 untergebracht. Das Arre-

tierungsteil 16 ist in Form einer Klinke ausgebildet und um Drehzapfen 18, die sich parallel zur Längsmittellinie des Mitnehmrestiftes 14 erstrecken und in der gleichen horizonta¬ len Ebene wie die Längsmittellinie des Stiftes 14 liegen, im Inneren des Hohlraumes 17 verschwenkbar. Das Arretierungsteil 16 weist einen Ausleger 19 auf, der einen zur Einkerbung 15 korrespondierenden, dreieckigen Querschnitt aufweist, so daß der Stift 14 gegen eine Bewegung in Richtung seiner Längsach¬ se gesichert ist, wenn der Ausleger 19 vollständig in die Einkerbung 15 eingetaucht ist.

Das Arretierungsteil 16 weist ferner eine Blattfeder 20 auf, die sich an einer Begrenzungsfläche des Hohlraumes 17 anlegt und so ausgebildet ist, daß sie den Ausleger 19 in die Ein¬ kerbung 15 drückt. In dieser Stellung sperrt das Arretie¬ rungsteil 16 den Mitnehmerstift 14 gegen ein axiales Ver¬ schieben in Richtung der Längsachse des Mitnehmerstiftes 14, so daß der Mitnehmerstift 14 in der in Fig. 1 gezeigten Ein¬ griffsposition in der Kette verbleibt. Das Fördermittel 2 wird bei der Bewegung der Kette 12 mitgeschleppt.

An der der Feder 20 gegenüberliegenden Seite weist das Arre¬ tierungsteil 16 einen Betätigungshebel 21 auf, der sich von den Schwenkzapfen 18 nach unten erstreckt. Der Betätigungshe¬ bel 21 ist über eine Öffnung 17a im Hohlraum 17 von außen her zugänglich. Im Inneren des Hohlraums 17 ist eine Stopflache

22 vorgesehen, die die maximale Verschwenkbewegung des Betä¬ tigungshebels 21 begrenzt.

Das Arretierungsteil 16 weist einen weiteren Ausleger 23 auf, der durch die Öffnung 17a aus dem Hohlraum 17 herausragt und am Träger 3 vorsteht, d.h. bei einer Förderbewegung der För¬ dermittel 2 in Förderrichtung A vorläuft. Der zweite Ausleger

23 weist auf seiner Oberseite zwei im Winkel zueinander ver¬ laufende Betätigungsflachen 23a und 23b auf. An der der Öff¬ nung 17a gegenüberliegenden Seite des Trägers 3 ist eine wei-

tere Öffnung 17b vorgesehen, deren Oberseite durch zwei im Winkel zueinander angeordnete Anschlagtlachen 24a und 24b ge¬ bildet wird.

Wie Fig. 1 zeigt, ist neben dem Schienenweg 10 an vorbestimm¬ ter Stelle eine Trenneinrichtung 25 zum Lösen des Mitnehmer- Stiftes 14 aus seiner Eingriffsposition mit der Kette 12 vor¬ gesehen. Die Trenneinrichtung 25 enthält ein Rad 26, das frei um eine Drehachse 26a drehbar ist, die sich im wesentlichen parallel zur Längsmittellinie des Fördermittels 2 erstreckt, wenn dieses mit seiner Laufrolle 4 auf der Schiene 9 abrollt. Das Rad 26 befindet sich auf der Höhe des Betätigungshebels 21 des Arretierungsteiles 16 des Fördermittels 2.

Wie inbesondere Fig. 4 zeigt, hat das Rad 26 etwa die Form eines Zahnrades mit einer Mehrzahl gleich großer Umfangsaus- nehmungen 27, die gleichmäßig um den Umfang des Rades 26 ver¬ teilt sind. Jede Umfangsausnehmung wird durch eine vordere Anschlagfläche 27a und eine hintere Gegenfläche 27b gebildet, die sich etwa in Radialrichtung erstrecken. Die Tiefe jeder Ausnehmung 27 in radialer Richtung ist so bemessen, daß das Fördermittel 2 im Bereich des Betätigungshebels 21 über min¬ destens seine halbe Breite quer zur Förderrichtung in die Ausnehmung 27 aufgenommen werden kann. Der Abstand der An¬ schlagfläche 27a zur Gegenfläche 27b jeder Ausnehmung 27 ist kleiner als die Länge des Fördermittels 2 in Förderrichtung A und so bemessen, daß der Betätigungshebel 21 bis zur Stopflä- che 22 bzw. bis in ihre Nähe in den Hohlraum 17 hineinge¬ drückt werden muß, bevor das Fördermittel 2 in die Ausnehmung 27 paßt.

Wenn somit ein Fördermittel 2 auf der Schiene 9 in den Be¬ reich des Rades 26 rollt, schlägt der Betätigungshebel 21 des Arretierungsteiles 16 an eine der permanent in den Weg des Fördermittels 2 auf der Schiene 9 hineinragenden Anschlagflä¬ che 27a an. Durch den durch die Kette 12 ausgeübten Förder-

druck wird das Fördermittel 2 in die entsprechende Ausnehmung 27 hineingezwungen, wodurch das Arretierungεteil 16 über den Betätigungshebel 21 verschwenkt wird und sich der Ausleger 19 zumindest so weit aus der Einkerbung 15 des Mitnehmerstiftes 14 herausbewegt, daß sich der Mitnehmerstift 14 unter dem Einfluß des Förderdrucks zumindest so weit in axialer Rich¬ tung bewegen kann, daß er aus seiner Eingriffsposition mit der Kette 12 rutscht. Der Schwung des Fördermittels 2 reicht jedoch aus, das Rad frei drehen zu lassen, so daß unmittelbar danach das Fördermittel aus dem Bereich der Ausnehmung 27 heraustritt, wodurch sich unter dem Einfluß der Blattfeder 20 das Arretierungsteil 16 wieder in seine Sperrstellung bewegen kann, in der der Ausleger 19 vollständig in die Einkerbung 15 eingetaucht ist, so daß der Mitnehmerstift 14 wieder in sei¬ ner Eingriffsposition verriegelt ist.

Um das Fördermittel 2 dauerhaft vom Antrieb zu lösen, enthält die Trennreinrichtung 25 eine Stellvorrichtung 28. Die Stell¬ vorrichtung 28 weist ein um die gleiche Drehachse 26a wie das Rad 26 drehbares und drehfest mit dem Rad 26 verbundenes Nok¬ kenrad 29, einen Stellzylinder 30 und einen Winkelhebel 31 mit einem Nockenfolgerstift 32 auf. Das Nockenrad 29 enthält auf seiner nach oben weisenden Seite ein Nockenrelief, beste¬ hend aus einem zentralen, im wesentlichen sternförmigen Nok¬ ken 33 und einer Vielzahl den zentralen Nocken umgebenden Einzelnocken 34, die Fuhrungsnuten 35 für den Nockenfolge¬ stift 32 begrenzen. Dabei ist für jede der Ausnehmungen 27 eine Führungsnut 35 vorgesehen. Die Fuhrungsnuten 35 verlau¬ fen im wesentlichen V-förmig vom äußeren Umfang des Nockenra¬ des 29 schräg radial nach innen bis in eine Nockenstiftauf¬ nahme 35a, und von dort wieder schräg radial nach außen. Der zweiarmige Winkelhebel 31 ist an einem seiner Arme mit dem Nockenfolgestift 32 versehen und mit dem anderen seiner Arme am Stellzylinder 30 angelenkt. Im Schnittpunkt der Arme ist der Winkelhebel 31 über einen Gelenkstift 36 drehbar gela¬ gert .

Die Fig. 5 und 6 zeigen verschiedene Betriebstellungen der Stelleinrichtung 28, wobei die Bauteile in der Darstellung übereinander gezeichnet wurden, um die gegenseitige Beziehung des Rades 26 und der Stelleinrichtung 28 der Trenneinrichtung

25 zueinander und bezüglich der Födermittel 2 zu zeigen.

Fig. 5 zeigt die Stellung der Stelleinrichtung 28, wenn die Fördermittel 2, wie oben beschrieben, ungehindert und ohne vom Antrieb dauerhaft getrennt zu werden durchlaufen sollen. Zu diesem Zweck wird der Stellzylinder 30 derart betätigt, daß der Winkelhebel 31 in eine Stellung verschwenkt, in der der Nockenfolgestift 32 radial aus dem Drehkreis aller Nocken 33, 34 des Nockenrades 29 nach außen verschwenkt wird. Damit kann sich das Nockenrad 29 zusammen mit dem Rad 26 frei dre¬ hen, so daß die Fördermittel 2 wie in Fig. 5 gezeigt, unge¬ hindert durchlaufen können.

Soll das Fördermittel 2 jedoch angehalten und vom Antrieb durch die Kette 12 getrennt werden, so wird der Nockenfolge¬ stift 32 des Winkelhebels 31 über den Stellzylinder 30 radial nach innen verschwenkt. Durch die Vielzahl der Fuhrungsnuten

35 im Nockenrad 29 und durch ihre Form wird sichergestellt, daß der Nockenstift 32 immer in irgendeine der Fuhrungsnuten 35 eintauchen kann, egal in welche Stellung das Nockenrad 29 zusammen mit dem Rad 26 durch vorangegangene, frei durchlau¬ fende Fördermittel 2 verdreht worden sind. Ist der Nocken¬ stift 32 einmal in eine Führungsnut 35 eingetaucht, so wird er durch ihre Form zwangsläufig und sicher bis in den Nocken¬ sitz 35a an der radial innersten Stelle der Führungsnut 35 geleitet. Befindet sich der Nockenstift 32 in dieser Stel¬ lung, so ist die Drehung des Rades 26 gesperrt, wie dies in Fig. 6 dargestellt ist. Dadurch wird das sich gerade in der in den Förderweg ragenden Ausnehmung 27 des Rades 26 befin¬ dende Fördermittel 2 sowohl in der obenbeschriebenen Weise

vom Antrieb getrennt als auch angehalten, so daß nachfolgende Fördermittel 2 auflaufen können.

Beim Auflaufen nachfolgender Fördermittel 2 auf das in der Ausnehmung 27 der Trenneinrichtung 25 festgehaltene Förder¬ mittel werden auch die auflaufenden Fördermittel vom Antrieb getrennt. Dies geschieht, wie Fig. 2 zeigt, mit Hilfe des weiteren Auslegers 23, der in die in Förderrichtung A rück¬ wärtige Öffnung 17b des Trägers 3 des vorangegangenen, fest¬ gehaltenen Fördermittels 2 eintaucht. Dabei kommt zunächst die Betätigungsfläche 23a mit der Anschlagfläche 24a in Be¬ rührung, wodurch der Ausleger 23 nach unten gedrückt und das Arretierungsteil 16 mit dem Ausleger 19 aus seiner Sperrposi¬ tion in der Einkerbung 15 des Mitnehmerstiftes 14 verschwenkt wird. Diese entsperrende, verschwenkte Stellung des Arretie- rungsteiles 16 wird dann durch Anschlag der zweiten Betäti¬ gungsfläche 23b an die zweite Anschlagfläche 24b fixiert, die miteinander in Eingriff kommen, sobald der Träger des nach¬ laufenden Fördermittels an den Träger des vorangegangenen Fördermittels anschlägt. Diese Stellung ist bei dem in Fig. 2 rechts dargestellten Fördermittel gegeben. In gleicher Weise werden die Mitnehmerstifte 14 jedes nachfolgenden, auflaufen¬ den Fördermittels aus ihrer Eingriffsposition mit der Kette 12 gelöst, so daß die Fördermittel in Reihe stehen bleiben, während die Kette durchläuft .

Die gestaute Reihe der Fördermittel kann dann wie gewünscht weiterbehandelt werden. So kann beispielsweise jedes Förder¬ mittel einzeln und mit einem vorbestimmten räumlichen Abstand zum vorausgegangenen Fördermittel wieder in Eingriff mit dem Antrieb gebracht werden, indem man taktweise den Nockenfolge¬ stift 32 zur Freigabe der freien Drehung von Rad 26 und Nok¬ kenrad 29 in seine radial äußerste Stellung verschwenkt. Auch können die Fördermittel in vorbestimmten zeitlichen Abständen aus dem Stau vereinzelt werden, um sie nacheinander über eine nicht dargestellte Weiche auf einzelne Schienenstrecken zu

leiten, wobei der zeitliche Abstand zwischen zwei freigegebe¬ nen Fördermitteln exakt auf die Weichenschaltzeit abgestimmt werden kann. Statt einzelner Fördermittel können die Förder¬ mittel auch gruppenweise aus dem Stau entlassen werden.

Um zu verhindern, daß die nur auf einer Laufrolle 4 abgehäng¬ ten Träger 3 beim Ein- oder Auslaufen in die Umfangsausneh- mungen 27 pendeln, kann mit Abstand oberhalb des Rades 27 ein in jedem Fall frei drehbares, weiteres Rad 37 vorgesehen wer¬ den, das ansonsten analog dem Rad 26 ausgebildet und eben¬ falls mit den Umfangsausnehmungen 27 versehen ist, am Förder¬ mittel 2 jedoch außerhalb des Arretierungsteiles 16 aber be¬ vorzugt ebenfalls ineiner Ausnehmung zwischen den Laufrollen 4 und dem Haken 8 angreift.

Aus den Fig. 7 bis 10 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Fördereinrichtung 100 ersichtlich, wobei identische bzw. vergleichbare Bauteile mit der För¬ dereinrichtung 1 der vorangegangenen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen, vermehrt um 100, gekennzeichnet sind. Die Vor¬ richtung 100 enthält wiederum eine Reihe von Fördermitteln 102, mit einem Träger 103, der mit Laufrollen 104, einer Ab¬ deckung 105, einem Führungsstift 106, einem Führungssteg 107 und einem Haken 108 zum Aufhängen der zu fördernden Gegen¬ stände versehen ist. Die Laufrollen 104 sind zum Abrollen auf einer Schiene 109 eines Schienenweges 110 ausgebildet. Ent¬ lang des Schienenweges 110 erstreckt sich eine Führungsleiste 111 für eine Antriebskette 112, die wiederum als Rollenkette ausgebildet sein kann.

Der Träger 103 des Fördermittels 102 enthält einen Mitnehmer 114 in Form eines mit Umfangszähnen versehenen Rades (Fig. 9) , das um die senkrechte Längsmittellinie des Trägers 103 auf einem sich im Inneren des Trägers 103 erstreckenden Bol¬ zens 140 derart drehbar gelagert ist, daß seine Zähne in ei¬ nen mitnehmenden Eingriff mit der Kette 112 gelangen können.

Unterhalb des Mitnehmerzahnrades 114 ist ein Arretierungsteil 116 axial verschiebbar auf dem gleichen Bolzen 140 angeord¬ net. Das Arretierungsteil 116 wird durch eine Schraubenfeder 120 in einen Sperreingriff mit dem Mitnehmerzahnrad 114 ge¬ drückt, so daß das Mitnehmerzahnrad 114 normalerweise gegen Drehung gesichert und in seiner Eingriffsposition mit der Kette 112 gehalten wird. Die Schraubenfeder 120 ist ebenfalls um den Bolzen 140 angeordnet und zusammen mit dem Arretie¬ rungsteil 116 in einem Hohlraum 117 im Inneren des Trägers 103 untergebracht.

Wie insbesondere die Fig. 8 und 10 zeigen, erfolgt der Sperr¬ eingriff zwischen dem Arretierungsteil 116 und dem Mitnehmer¬ zahnrad 114 durch eine am Mitnehmerzahnrad 114 angeordnete, prismatische Vertiefung 115 und einen am Arretierungsteil 116 angeordneten, korrespondierend ausgebildeten, prismatischen Vorsprung 119, wobei die Vertiefung 115 und der Vorsprung 119 nicht rotationssymmetrisch sind, um eine wirksame Verdrehsi¬ cherung des Mitnehmerzahnrades 114 zu erreichen. An seiner in Förderrichtung vorlaufenden Seite enthält das Arretierungs¬ teil 116 eine Betätigungsausnehmung 121 mit einer um eine Mittellinie M gekrümmten, etwa halbzylinderförmigen Betäti¬ gungsfläche 121a. Die Betätiungsflache kann auch aus Schräg¬ flächen zusammengesetzt sein. An die Betätigungsfläche 121a schließen sich nach außen hin obere und untere Leitflächen 141a und 141b an, die schräg nach oben bzw. nach unten außen verlaufen und die Öffnungsweite der Betätigungsausnehmung 121 vergrößern.

Wie Fig. 7 zeigt, enthält die Fördereinrichtung 100 eine Trennreinrichtung 125, die einen in Richtung des Pfeiles B linear in Richtung seiner Längsachse verschiebbaren Bolzen 142 aufweist. Die Verschiebung des Bolzens kann durch jedes geeignete, steuerbare Mittel erfolgen, das nicht dargestellt ist. Der Bolzen 142 hat einen kreisförmigen Querschnitt mit einem Radius, der im wesentlichen dem Radius der Betätigungs-

fläche 121a am Arretierungsteil 116 entspricht. Seine Längs¬ mittellinie 142a ist jedoch so angeordnet, daß sie um einen vorbestimmten Abstand a senkrecht unterhalb der Mittellinie M der zylindrischen Betätigungsfläche 121a liegt.

Der Abstand a ist jedoch nicht so groß, daß ein Fördermittel 102 außerhalb der Leitflächen 141a, b der Betätigungsausneh¬ mung 121 an den Bolzen 142 stößt, wenn dieser in den Weg des Fördermittels 102 auf dem Schienenweg 110 eingerückt ist. An¬ dererseits ist der Abstand a groß genug, daß das Arretie¬ rungsteil 116 unter Wirkung des Förderdrucks in seinem Be¬ streben, den Bolzen 142 vollständig in die korrespondierend gekrümmte Betätigungsfläche 121a aufzunehmen, unter Kompre- mierung der Feder 120 so weit nach unten gedrückt wird, daß der Sperreingriff des prismatischen Vorsprunges 119 in der korrespondierenden Ausnehmung 115 am Mitnehmerzahnrad 114 ge¬ löst wird und sich das Mitnehmerzahnrad 114 somit frei um den Bolzen 140 drehen kann. Damit wird durch die sich bewegende Kette 112 nur noch das Mitnehmerzahnrad 114 gedreht, während das Fördermittel 102 stehen bleibt.

Wie bei der Fördereinrichtung 1 des ersten Ausführungsbei¬ spiels ist auch die Fördereinrichtung 100 staufähig ausgebil¬ det. Zu diesem Zweck enthält jedes Fördermittel 102 an der in Förderrichtung A hinteren, d.h. der Betätigungsfläche 121a gegenüberliegenden Seite des Trägers 103 einen Vorsprung 143 mit einer halbzylindrischen Anschlagfläche 143a, die um ihre Mittellinie M mit dem gleichen Radius gekrümmt ist, wie die Betätigungsfläche 121a am Arretierungsteil 116. Darüber hin¬ aus liegt die Mittellinie M der Anschlagfläche 143a um den gleichen Abstand a unterhalb der Mittellinie M der Betäti¬ gungsfläche 121a, wie dies oben für die Mittellinie 142a des Bolzens 142 beschrieben wurde. Läuft somit ein nachlaufendes Fördermittel 102 auf ein Fördermittel auf, das durch den Bol¬ zen 142 gestopt und vom Antrieb getrennt wurde, so wird die Betätigungsausnehmung 121 des nachfolgenden Fördermittels in

gleicher Weise über die Anschlagtlache 143a des vorderen För¬ dermittels gestülpt, wie dies bereits für den Bolzen 142 be¬ schrieben wurde. Auch dadurch wird somit das Arretierungsteil 116 gegen die Wirkung der Schraubenfeder 120 nach unten aus seinem Sperreingriff mit dem Mitnehmerzahnrad 114 gezogen. Die Fördermittel stauen sich auf.

Zusätzlich zum Bolzen 142 der Trenneinrichtung 125 ist ein weiteren Bolzen 144 vorgesehen, der oberhalb des Bolzens 142, jedoch noch unterhalb der Laufrollen 104 am Träger 103 an¬ greift und simultan mit dem Bolzen 142 bewegt wird. Dieser weitere Bolzen 144 dient dazu, ein Pendeln des nur auf einer Laufrolle 104 laufenden Fördermittels 102 noch weiter zu re¬ duzieren. Zusätzlich kann in einer der Breite des Fördermit¬ tels 102 in Förderrichtung A entsprechenden Distanz ein drit¬ ter Bolzen 145 vorgesehen werden, der unabhängig von den Bol¬ zen 142 und 144 aber in die gleiche Richtung B verschiebbar ist. Der dritte Bolzen 145 bleibt beispielsweise solange im Eingriff mit einem nachfolgenden Fördermittel, bis sich der Vorsprung 143 des vorangegangenen Fördermittels sicher aus dem Arretierungsteil gelöst hat, so daß die Fördermittel si¬ cher vereinzelt werden können. Zweckmäßigerweise enthält je¬ des Fördermittel 102 eine Ausnehmung 146, in die sowohl der zweite als auch der dritte Bolzen 144, 145 vollständig ver¬ senkt werden können.

In Abwandlung der beschriebenen und gezeichneten Ausführungs- beispiele können die anhand der einzelnen Zeichnungen be¬ schriebenen Einzelheiten ohne weiteres untereinander ausge¬ tauscht werden. So kann beispielsweise das Arretierungsteil und die Trenneinrichtung der Fig. 1 auch zusammen mit einem Mitnehmerzahnrad eingesetzt und der Mitnehmerstift in der Vorrichtung nach Fig. 7 verwendet werden. Der Sperreingriff kann auch allein über Reibung erfolgen. Anstelle der Rollen¬ kette kann jede andere Förderkette, zweckmäßigerweise mit ei¬ nem entsprechend angepaßten Mitnehmer, für den Antrieb ver-

wendet werden. Statt der beschriebenen Fördermittel können auch andere im Stand der Technik bekannte Formen von Förder¬ mitteln mit den Mitnehmern und der Trenneinrichtung ausgerü¬ stet werden. Das Nockenrad und das mit Umfangsausnehmungen versehene Rad der Vorrichtung nach Fig. 1 können zu einer Einheit zusammengefaßt werden. Anstelle des Rades kann auch ein mit Ausnehmungen versehenes Kreuz oder dgl. eingesetzt werden. Schließlich ist es denkbar, die Mitnehmer direkt, d.h. nicht über ein Arretierungsteil, durch die Trenneinrich¬ tung beaufschlagen zu lassen.