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Title:
CONVEYOR FOR PARKING PLATFORMS FOR MOTOR VEHICLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1995/035424
Kind Code:
A1
Abstract:
In a conveyor system for movable parking platforms (2) for motor vehicles having a claw (27) which can be releasably engaged with a parking platform (2) and a drive system for moving the claw (27) and hence the parking platform (2) engaged thereby, in order to simplify the construction and engagement of a parking platform (2) it is proposed that the claw (27) be designed to be movable transversely to the conveying direction into a position engaged by means of a spring (32) in which the claw (27) grips around a projection (37) on the parking platform (2) in the direction of movement, the claw (27) has a releasing device (33) moving it into the released position against the action of the spring (32) in which the projection (37) is not gripped by the claw (27), and between the claw (27) and the projection (37) there are sliding edges (29) or surfaces which come into contact from both sides as the projection (37) and the claw (27) approach each other and move the claw (27) against the force of the spring (32).

Inventors:
ZANGERLE ANDREAS
Application Number:
PCT/EP1995/002318
Publication Date:
December 28, 1995
Filing Date:
June 14, 1995
Export Citation:
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Assignee:
WOEHR OTTO GMBH (DE)
International Classes:
B66F9/07; E04H6/18; E04H6/22; E04H6/24; (IPC1-7): E04H6/24; B66F9/07
Foreign References:
US3337070A1967-08-22
GB989859A1965-04-22
GB247815A1926-02-25
US5018926A1991-05-28
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E
1. Fördereinrichtung für verschiebbare Parkpaletten für Kraftfahrzeuge mit einem lösbar mit einer Parkpalet¬ te in Eingriff bringbaren Greifelement und einem An¬ trieb zur Verschiebung des Greifelements und damit der von diesem ergriffenen Parkpalette, dadurch gekennzeichnet, das das Greifelement (27) quer zur Verschieberich¬ tung beweglich ausgebildet ist und dabei durch eine Feder (32) in eine Eingriffsstellung bewegbar ist, in der das Greifelement (27) einen Vorsprung (37) an der Parkpalette (2) in Verschieberichtung beidseitig umgreift, daß dem Greifelement (27) eine Freigabe¬ einrichtung (33) zugeordnet ist, die das Greifele¬ ment (27) gegen die Wirkung der Feder (32) in eine Freigabestellung bewegt, in welcher der Vorsprung (37) nicht von dem Greifelement (27) umgriffen ist, und daß zwischen Greifelement (27) und Vorsprung (37) Aufgleitkanten (29) oder Aufgleitflächen ange¬ ordnete sind, die bei einer Annäherung des Vor¬ sprunges (37) und des Greifelementes (27) von beiden Seiten her in Kontakt kommen und das Greifelement (27) gegen die Wirkung der Feder (32) bewegen.
2. Fördereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das Greifelement (27) zwei unabhängig voneinander bewegbare Teile (26) umfaßt, die in der Eingriffsstellung jeweils auf gegenüberliegenden Seiten des Vorsprunges (37) angeordnet sind.
3. Fördereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Greifelement (27) um eine parallel zur Verschieberichtung der Parkpalette (2) verlaufende Achse (25) verschwenkbar ist, in der Eingriffsstellung in die Bewegungsbahn des Vor¬ sprunges (37) der Parkpalette (2) eintaucht und in der Freigabestellung daraus entfernt ist.
4. Fördereinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß sich das Greifelement (27) an seinen Außenkanten (29) schräg zur Verschieberichtung der Parkpalette (2) verlaufend zu seinem freien Ende hin verschmälert und daß der dem Schwenklager nahelie¬ gende Teil dieser Außenkante (29 ) auch in der Ein¬ griffsstellung unterhalb des Vorsprunges (37) ange¬ ordnet ist.
5. Fördereinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das Greifelement (27) längs der Außen¬ kanten (29) einen Belag (38) mit geringem Reibungs¬ koeffizienten aufweist. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß am Vorsprung (37) anlie¬ gende Innenkanten (28) des Greifelementes (27) quer zur Vorschubrichtung der Parkpalette (2) verlaufen. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Greifelement (27) zwei dreieckförmige Platten umfaßt, deren eine Seite parallel zur Schwenkachse (25) verläuft, deren rechtwinklig dazu verlaufende zweite Seite die In¬ nenkante (28) und deren Grundseite die schräg ver¬ laufende Aufgleitkante (29) bilden.
6. 8 Fördereinrichtung nach einem der voranstehenden An¬ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (37) durch eine nach unten von der Parkpalette (2) vorstehende, quer zur Verschieberichtung verlaufende Stütztraverse gebildet wird.
7. 9 Fördereinrichtung nach einem der voranstehenden An¬ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Freigabe¬ einrichtung (33) eine Ruhestellung aufweist, in der sie eine freie Bewegung des Greifelementes (27) ent¬ gegen der Kraft der Feder (32) zuläßt, und daß die Freigabeeinrichtung (33) zur Bewegung des Greifele¬ mentes (27) in die Freigabestellung zunächst aus ih¬ rer Ruhestellung zur Anlage am Greifelement (27) be¬ wegbar ist und erst bei weiterer Bewegung das Greif¬ element (27) in die Freigabestellung mitnimmt.
8. 10 Fördereinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß bei einem verschwenkbaren Greifelement (27) die Freigabeeinrichtung ein sich längs des Ver¬ schiebeweges erstreckendes Anlageglied (33) umfaßt, welches im Abstand von der Schwenkachse (25) des Greifelements (27) am Greifelement (27) anlegbar ist.
9. 11 Fördereinrichtung nach einem der voranstehenden An¬ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Greifele¬ ment (27) längs einer Verschiebebahn bewegbar an einer Halterung (8) gelagert ist, die ihrerseits pa¬ rallel zur Verschiebebahn bewegbar ist.
10. 12 Fördereinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Antrieb der Halterung (8) einen Kurbeltrieb (13, 14, 15) umfaßt.
11. 13 Fördereinrichtung nach einem der voranstehenden An¬ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie auf dem Aufzug (3) einer mehrgeschossigen Parkanlage ange¬ ordnet ist.
12. 14 Fördereinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß sie an dem Aufzug (3) um eine senk¬ rechte Achse drehbar angeordnet ist.
Description:
FÖRDEREINRICHTUNG FÜR PARKPALETTEN

FÜR KRAFTFAHRZEUGE

Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung für ver¬ schiebbare Parkpaletten für Kraftfahrzeuge mit einem lös¬ bar mit einer Parkpalette in Eingriff bringbaren Greif¬ element und einem Antrieb zur Verschiebung des Greif- elementes und damit der von diesem ergriffenen Parkpalette.

Kraftfahrzeuge lassen sich platzsparend und in günstiger Weise erreichbar auf Parkpaletten abstellen, die ihrer¬ seits auf Fahrbahnen verfahrbar oder verschiebbar gelagert sind, so daß beispielsweise Parkpaletten durch derartige Fördereinrichtungen mit einer Einfahrt ausgerichtet werden könne .

Zum Verfahren der Parkpaletten sind komplizierte Unter¬ flurantriebe oder Eigenantrieb der Parkpaletten bekannt, diese sind konstruktiv sehr aufwendig, insbesondere machen sie es in der Regel notwendig, Parkpaletten ganz beson¬ derer Konstruktion zu verwenden, die auf die Förderein¬ richtungen abgestimmt sind-

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine gattungsgemäße Förder¬ einrichtung so weiterzubilden, daß mit ihr herkömmliche Parkpaletten ohne besondere Umrüstungen verschoben werden können.

Diese Aufgabe wird bei einer Fördereinrichtung der ein¬ gangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Greifelement quer zur Verschieberichtung beweglich ausgebildet ist und dabei durch eine Feder in eine Ein¬ griffsstellung bewegbar ist, in der das Greifelement einen Vorsprung an der Parkpalette in Verschieberichtung beid- seitig umgreift, daß dem Greifelement eine Freigabeein¬ richtung zugeordnet ist, die das Greifelement gegen die Wirkung der Feder in eine Freigabestellung bewegt, in wel¬ cher der Vorsprung nicht von dem Greifelement umgriffen ist, und daß zwischen Greifelement und Vorsprung Aufgleit¬ kanten oder Aufgleitflächen angeordnet sind, die bei einer Annäherung des Vorsprunges und des Greifelementes von bei¬ den Seiten her in Kontakt kommen und das Greifelement ge¬ gen die Wirkung der Feder bewegen.

Mit diesem Greifelement ist es möglich, in einfachster Weise eine formschlüssige Verbindung zwischen Greifelement und Parkpalette herzustellen. Es genügt dazu nämlich, Greifelement und Parkpalette einander anzunähern. Bei die¬ sem Annähern wird durch die Relativbewegung des Greif- elementes und der Parkpalette das Greifelement durch das Vorsehen der Aufgleitkanten oder Aufgleitflächen entgegen der Wirkung der Feder in die Freigabestellung bewegt, bis der Vorsprung an der Parkpalette an dieser Aufgleitkante oder Aufgleitfläche vorbeibewegt worden ist. Sobald dies der Fall ist, bewegt sich das Greifelement unter der Wir-

kung der Feder in die Eingriffsstellung, so daß selbsttä¬ tig ein formschlüssiges und in beiden Verschieberichtungen wirksames Verriegeln zwischen Greifelement und Parkpalette erfolgt. Durch die Bewegung des Greifelementes kann nun¬ mehr auch die Parkpalette mitgenommen werden, bis das Greifelement durch die Wirkung der Freigabeeinrichtung wieder vom Vorsprung gelöst wird, so daß eine freie Rela¬ tivverschiebung zwischen Greifelement und Parkpalette mög¬ lich wird.

Mit dieser Fördereinrichtung kann ein zuverlässiges Er¬ greifen von Parkpaletten erfolgen, die in keiner Weise speziell umgebaut werden, es genügt, wenn irgendein Teil der Parkpalette als Vorsprung zur Verfügung steht, der das Greifelement beim Annähern durch die Wirkung der Aufgleit¬ kanten oder Aufgleitflächen verschiebt und der dann beim Erreichen der Eingriffsposition vom Greifelement umgriffen wird. Dabei ist wesentlich, daß ein Ergreifen auch dann erfolgen kann, wenn die Ausgangsposition der Parkpalette relativ zum Greifelement nicht genau definiert ist, eine Verriegelung zwischen Greifelement und Parkpalette erfolgt immer dann, wenn das Greifelement relativ zu der Parkpa¬ lette in deren jeweiliger Position eine genau definierte Stellung einnimmt, und dies ist unabhängig von der tat¬ sächlichen Position der Parkpalette.

Während grundsätzlich möglich wäre, das Greifelement ein¬ stückig auszubilden, ist gemäß einer bevorzugten Ausfüh¬ rungsform vorgesehen, daß das Greifelement zwei unabhängig voneinander bewegbare Teile umfaßt, die in der Eingriffs¬ stellung jeweils auf gegenüberliegenden Seiten des Vor¬ sprunges angeordnet sind. Diese beiden Teile des Greif-

elementes werden beim Annähern des Greifelementes an die Parkpalette also normalerweise nicht beide bewegt, sondern es wird nur der Teil des Greifelementes bewegt, der dem Vorsprung zugewandt ist. Der gegenüberliegende Teil bleibt in der Eingriffsstellung und dient dabei als Anschlag für den Vorsprung, so daß beim Annähern des Greifelementes an den Vorsprung kein Überfahren der Eingriffsposition mög¬ lich ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß das Greifelement um eine parallel zur Verschieberichtung der Parkpalette verlaufende Achse verschwenkbar ist, in der Eingriffsstellung in die Bewegungsbahn des VorSprunges der Parkpalette eintaucht und in der Freigabestellung daraus entfernt ist. Es ergibt sich damit ein besonders platzsparender Aufbau, beispielsweise kann ein solches Greifelement unterhalb der Parkpalette angeordnet sein.

Es ist dabei vorteilhaft, wenn sich das Greifelement an seinen Außenkanten schräg zur Verschieberichtung der Park¬ palette verlaufend zu seinem freien Ende hin verschmälert und wenn der dem Schwenklager naheliegende Teil dieser Außenkante auch in der Eingriffsstellung unterhalb des Vorsprunges angeordnet ist. Bei der Annäherung des Greif- elementes an die Parkpalette legt sich der Vorsprung an die Außenkante an und gleitet bei weiterer Annäherung an dieser Außenkante entlang, wobei das Greifelement zuneh¬ mend entgegen der Feder verschwenkt wird, bis der Vor¬ sprung das Greifelement vollständig überfahren hat und diesem damit ein Verschwenken in die Eingriffsstellung er¬ möglicht. Es wird also die Bewegung der Parkpalette rela¬ tiv zum Greifelement ausgenutzt, um das Greifelement aus

der Eingriffsstellung heraus zu verschwenken, das Rück¬ schwenken in die Eingriffsstellung erfolgt dann unter der Wirkung der Feder.

Dabei ist es günstig, wenn das Greifelement längs der Außenkanten einen Belag mit geringem Reibungskoeffizienten aufweist, dies erleichtert das Aufgleiten des Vorsprunges auf diesen Außenkanten.

Es kann weiterhin vorgesehen sein, daß am Vorsprung anlie¬ gende Innenkanten des Greifelementes quer zur Vorschub¬ richtung der Parkpalette verlaufen. Diese Innenkanten um¬ greifen den Vorsprung in der Eingriffsstellung, bei der zweiteiligen Ausgestaltung des Greifelementes wirken sie außerdem als Anschlagkanten für den Vorsprung bei der An¬ näherung.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß das Greifelement zwei dreieckförmige Platten umfaßt, deren eine Seite parallel zur Schwenkachse verläuft, deren rechtwinklig dazu verlaufende zweite Seite die Innenkante und deren Grundseite die schräg verlaufende Aufgleitkante bilden.

Es ist vorteilhaft, wenn der Vorsprung durch eine nach un¬ ten von der Parkpalette vorstehende, quer zur Verschiebe¬ richtung verlaufende Stütztraverse gebildet wird. Diese Stütztraversen werden bei der Herstellung der Parkpaletten ohnehin vorgesehen, so daß keinerlei Modifikation der Parkpalette notwendig ist, um sie für die beschriebene Fördereinrichtung geeignet zu gestalten, mit dieser För¬ dereinrichtung können also herkömmliche Parkpaletten ohne Änderung verwendet werden.

Insbesondere kann vorgesehen sein, daß die Freigabeein¬ richtung eine Ruhestellung aufweist, in der sie eine freie Bewegung des Greifelementes entgegen der Kraft der Feder zuläßt, und daß die Freigabeeinrichtung zur Bewegung des Greifelementes in die Freigabestellung zunächst aus ihrer Ruhestellung zur Anlage am Greifelement bewegbar ist und erst nach weiterer Bewegung das Greifelement in die Frei¬ gabestellung mitnimmt. Die Freigabeeinrichtung wird damit nur in dem Augenblick wirksam, in dem eine Bewegung des Greifelementes in die Freigabestellung vorgesehen ist, in allen anderen Betriebsphasen ist die Freigabeeinrichtung so weit unwirksam, daß das Greifelement allein unter der Wirkung der Feder steht und entgegen der Wirkung frei be¬ wegt werden kann. Dies ist für das Herstellen der Greif- Verbindung wesentlich, da während dieser Herstellung die Bewegung des Greifelementes ausschließlich durch den Vor¬ sprung an der Parkpalette erfolgt.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, daß bei einem verschwenkbaren Greifelement die Frei- gabeeinrichtung ein sich längs des Verschiebeweges er¬ streckendes Anlageglied umfaßt, welches im Abstand von der Schwenkachse des Greifelementes an diesem anlegbar ist. Dadurch kann mit einem Anlageglied das Greifelement längs des gesamten Verschiebeweges in die Freigabestellung be¬ wegt werden.

Vorteilhaft ist es, wenn das Greifelement längs einer Ver¬ schiebebahn bewegbar an einer Halterung gelagert ist, die ihrerseits parallel zur Verschiebebahn bewegbar ist. Da¬ durch läßt sich der effektive Verschiebeweg des Greifele-

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entes vergrößern, man erhält nämlich durch diese Kon¬ struktion eine teleskopierende Fördereinrichtung, deren Hub nach beiden Seiten größer ist als der Hub des Greif¬ elementes längs seiner eigenen Verschiebebahn, die durch die Halterung definiert wird. So kann es beispielsweise genügen,, unterhalb einer Parkpalette eine Halterung von der Breite der Parkpalette vorzusehen, durch die zusätz¬ liche Verschiebung der Halterung kann man trotzdem einen Verschiebeweg der Parkpalette erreichen, der größer ist als die Breite der Parkpalette.

Günstig ist es, wenn der Antrieb der Halterung einen Kur¬ beltrieb umfaßt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführuπ " orm der Erfindung ist vorgesehen, daß die Fördereinrich ..ig auf dem Aufzug einer mehrgeschossigen Parkanlage angeordnet ist. Dafür eignet sich diese Fördereinrichtung besonders, da einmal insbe¬ sondere aufgrund der teleskopierenden Ausgestaltung die Fördereinrichtung auf der Breite eines Aufzuges unterzu¬ bringen ist, auch wenn eine Förderbewegung erreicht werden soll, die größer ist als die Breite des Aufzuges. Zum an¬ deren ist die Fördereinrichtung für diesen Verwendungs¬ zweck besonders geeignet, weil mit ihr Parkpaletten "eingefangen" werden können, deren Position relativ zum Aufzug nicht ganz exakt definiert ist. Toleranzen können dadurch ohne weiteres ausgeglichen werden.

Günstig ist es auch, wenn die Fördereinrichtung auf dem Aufzug um eine senkrechte Achse drehbar angeordnet ist. Dadurch wird es nämlich möglich, die Verschieberichtung der Fördereinrichtung zu verändern, eine auf dem Aufzug

abgestellte Parkpalette kann auf diese Weise je nach Be¬ darf sowohl in Querrichtung als auch in Längsrichtung vom Aufzug heruntergeschoben werden. Dabei ist es vorteilhaft, daß die Hublänge der Fördereinrichtung unterschiedlich ge¬ wählt werden kann, so daß je nach Förderrichtung unter¬ schiedliche Hübe Verwendung finden können.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsfor¬ men der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:

Figur 1: eine schematische Seitenansicht einer zwei¬ geschossigen Parkanlage mit einem Aufzug;

Figur 2: eine Draufsicht auf eine Ebene der Parkanlage der Figur 1 längs Linie 2-2 in Figur 1;

Figur 3: eine Draufsicht auf eine auf dem Aufzug an¬ geordnete Fördereinrichtung für Parkpaletten mit nicht ausgeschobener Halterung;

Figur 4: eine Ansicht ähnlich Figur 3 mit ausgescho¬ bener Halterung;

Figur 5: eine schematische Teilseitenansicht der Hal¬ terung der Fördereinrichtung;

Figur 6: eine Schnittansicht längs Linie 6-6 in Figur 3 mit dem Greifelement in Eingriffsstellung;

Figur 7: eine Ansicht ähnlich Figur 6 mit dem Greif¬ element in Freigabestellung und

Figur 8: eine Draufsicht auf die Fördereinrichtung in Richtung des Pfeiles A in Figur 6.

Die in Figur 1 dargestellte Parkanlage umfaßt ein Gebäude mit mehreren übereinander angeordneten Stellflächen 1 für Parkpaletten 2, die dort nebeneinander abgestellt werden können. Die Parkpaletten 2 sind längs der Stellflächen 1 verschiebbar, beispielsweise können die Parkpaletten 2 in der Zeichnung nicht dargestellte Rollen tragen, die ein Verfahren längs der Stellflächen 1 quer zu ihrer Längs¬ richtung ermöglichen.

Die übereinanderliegenden Stellflächen 1 können durch einen Aufzug 3 erreicht werden, der in einem Aufzugs¬ schacht 4 senkrecht an Führungsschienen 5 verfahrbar ist. Dieser nimmt jeweils eine Parkpalette 2 auf und transpor¬ tiert sie in das gewünschte Geschoß, von dort aus kann die Parkpalette 2 seitlich auf die Stellfläche 1 der jeweili¬ gen Etage verfahren werden. Dazu ist es in der Regel not¬ wendig, auch die Parkpaletten zu verschieben, die auf der Stellfläche 1 abgestellt sind. Um dies zu erreichen, kön¬ nen Kupplungselemente 6 vorgesehen sein, die benachbarte Parkpaletten miteinander verbinden, so daß bei der Ver¬ schiebung einer Parkpalette zwangsläufig die benachbarten Parkpaletten mitgenommen werden. Diese Kupplungselemente 6 können beispielsweise dadurch in Eingriff gebracht werden, daß benachbarte Parkpaletten senkrecht zu ihrer Stell¬ fläche gegeneinander verschoben werden, beispielsweise un¬ ter Ausnutzung der Bewegung des Aufzuges selbst.

In Figur 2 ist in einer Draufsicht auf die Parkpaletten in einer Etage zu erkennen, daß die Parkpalette auf dem Auf-

zug (zweite von rechts) zwischen den Parkpaletten in einer Etage eine freie Durchfahrt hat und daß bei einer seitli¬ chen Verschiebung dieser Parkpalette gegenüber den anderen eine Mitnahmeverbindung zwischen benachbarten Parkpaletten herstellbar ist, die es ermöglicht, anschließend die auf dem Aufzug stehende Parkpalette zusammen mit benachbarten Parkpaletten zu verschieben.

Um eine solche Verschiebung der Parkpalette auf dem Aufzug und der mit dieser gekuppelten Parkpalette zu ermöglichen, ist auf dem Aufzug eine Fördereinrichtung 7 angeordnet, die sich unterhalb einer Stellfläche auf dem Aufzug befin¬ det, auf der die vom Aufzug transportierte Parkpalette ab¬ gestellt ist.

Wie insbesondere aus der Figur 5 erkennbar wird, ist dazu auf dem Aufzug eine wannenförmige Führung 7 angeordnet, in der eine Halterung 8 quer zur Längsrichtung der Parkpalet¬ ten verschiebbar gelagert ist. Diese Halterung 8, die sich im wesentlichen in der wannenförmigen Führung 7 befindet, ragt mit einer im wesentlichen plattenförmigen Ver¬ längerung 9 über die Führung 7 hinweg und deckt in diesem Bereich neben der Führung 7 eine Kammer 10 ab, in der sich ein Motor 11 zur Verschiebung der Halterung 8 in der Füh¬ rung 7 befindet. Dieser Motor 11 trägt auf einer senkrecht angeordneten Antriebswelle 12 eine zweiarmige Kurbel 13, an deren Enden jeweils eine um eine senkrechte Achse dreh¬ bare Rolle 14 angeordnet ist.

Die Verlängerung 9, die sich im wesentlichen bis zur An¬ triebswelle 12 des Motors 11 erstreckt, trägt an ihrer Un¬ terseite quer zur Führung 7 verlaufende Nuten 15 in einem

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Abstand, der dem Abstand der Rollen 14 auf der Kurbel 13 voneinander entspricht. Jeweils eine der Rollen 14 taucht in jeweils eine der Nuten 15 ein, so daß bei einer Drehung der Kurbel 13 die Halterung 8 längs der Führung 7 verscho¬ ben wird. Wenn die Kurbel 13 parallel zur Führung 7 steht, greifen beide Rollen 14 in nebeneinanderliegende Nuten 15 ein, bei einer weiteren Verdrehung der Kurbel 13 tritt dann eine Rolle 14 aus ihrer Nut aus, die jeweils andere dagegen in ihre Nut ein. Auf diese Weise ist eine Ver¬ schiebung der Halterung längs der Führung möglich, und zwar über eine Strecke, die größer ist als der Abstand der Nuten 15 voneinander, wenn nämlich eine größere Anzahl derartiger paralleler Nuten vorgesehen sind, in die die Rollen 14 beim Drehen der Kurbel 13 nacheinander eintreten können (Figuren 3 und 4). Die Nuten weisen im übrigen zum Einführen der Rollen 14 Verbreiterungen 16 auf.

Die Halterung selbst nimmt einen Schlitten 17 auf, der in Richtung der Führung 7 in der Halterung verfahrbar ist. Er wird dabei mittels diverser Führungsrollen 18 (Figuren 6 bis 8) an Führungsschienen 19 in der Halterung geführt. Am Schlitten 17 greift ein Endlosriemen 20 an, der parallel zu den Führungsschienen 19 verlaufend um Umlenkrollen 21 geführt ist (Figuren 3 und 4). Eine dieser Umlenkrollen 21 ist drehfest mit einer Antriebswelle 22 verbunden, die ihrerseits über einen Riemenantrieb 23 von einem Motor 24 angetrieben werden kann. Dadurch kann der Schlitten 17 in der Halterung 8 über deren gesamte Breite verfahren werden.

An dem Schlitten 17 sind um eine parallel zur Verschiebe¬ richtung des Schlittens verlaufende Drehachse 25 ver¬ schwenkbar zwei plattenförmige Greifer 26 angeordnet, die

gemeinsam ein Greifelement 27 ausbilden. Die Greifer 26 sind gleich, jedoch spiegelbildlich zueinander ausgebil¬ det, im folgenden wird nur einer der beiden Greifer aus¬ führlich erörtert.

Auf einer Seite der Drehachse 25 ist hier der Greifer 26 im wesentlichen dreieckförmig ausgebildet, dabei verläuft eine Seite des Dreiecks parallel zur Drehachse 25, eine senkrecht dazu verlaufende zweite Seite bildet eine Innen¬ kante 28 und die Grundseite des Dreiecks bildet eine Auf¬ gleitkante 29, die auch als Außenkante bezeichnet werden könnte.

Im Bereich der Drehachse 25 und auf der gegenüberliegenden Seite derselben setzt sich der Greifer 26 in Form eines im wesentlichen rechteckförmigen Lappens 30 fort, wie dies besonders deutlich aus der Darstellung der Figur 8 er¬ sichtlich ist.

Die beiden Greifer 26 sind derart nebeneinander angeord¬ net, daß die einander zugewandten Innenkanten 28 zwischen sich einen Zwischenraum 31 freilassen, dessen Breite ge¬ ringfügig größer ist als die Breite von im Querschnitt rechteckförmigen Längstraversen, die sich an beiden Längs¬ kanten jeder Parkpalette im Bereich von deren Seitenkanten erstrecken. Diese Längstraversen dienen der Versteifung und stützen die Abstellflache der Kraftfahrzeuge.

Beide Greifer 26 sind unabhängig voneinander um die Dreh¬ achse 25 verschenkbar, sie werden durch konzentrisch zur Drehachse 25 angeordnete Schraubenfedern 32 in eine Ein¬ griffsstellung verschwenkt, in der der dreieckförmige Teil

der Greifer 26 über die horizontale obere Abschlußebene der Halterung 8 schräg nach oben vorsteht (Figur 6). In dieser Stellung, die im folgenden als Eingriffsstellung bezeichnet wird, wird die Bewegung der Greifer 26 unter dem Einfluß der Schraubenfeder 32 durch in der Zeichnung . nicht dargestellte Anschläge begrenzt.

Gegen die Wirkung der Schraubenfeder 32 können die Greifer 26 bis in die Horizontalposition verschwenkt werden, in der die plattenförmigen Greifer 26 im wesentlichen mit der Oberkante der Halterung 8 fluchten (Figur 7).

Parallel zu den Führungsschienen 19 ist unterhalb der Lap¬ pen 30 der Greifer 26 eine sich über die gesamte Länge der Verschiebebahn des Schlittens 17 erstreckende Stange 33 angeordnet, die mit ihren Enden an schwenkbar gelagerten Tragarmen 34 gehalten ist. Die Schwenkachse der Schwenk¬ arme 34 verläuft parallel zur Drehachse 25, zur Ver- schwenkung der Schwenkarme 34 sind diese über eine Pleuel¬ stange 35 mit einem Motor 36 verbunden.

Dadurch kann die Stange 33 zwischen einer abgesenkten Po¬ sition (Figur 6) und einer angehobenen Position (Figur 7) verschwenkt werden. In der abgesenkten Position befindet sich die Stange 33 im Abstand von den Lappen 30 der Grei¬ fer 26 und beeinträchtigt die Bewegung der Greifer in kei¬ ner Weise. In der angehobenen Position jedoch legt sich die Stange 33 an die Unterseite der Lappen 30 an und ver¬ schwenkt beim weiteren Anheben der Stange 33 die Greifer 26 in die abgesenkte Freigabeposition. Dies erfolgt über die gesamte Länge des Verschiebeweges des Schlittens und bei beiden Greifern 26 immer gleichzeitig.

Das Greifelement 27 bildet eine Fördereinrichtung für Parkpaletten, die sich auf dem Aufzug befinden. Mit Hilfe dieser Fördereinrichtung können derartige Parkpaletten quer zu ihrer Längsrichtung vom Aufzug heruntergeschoben oder von benachbarten Stellflächen auf den Aufzug herauf¬ gezogen werden.

Dieser Vorgang wird im folgenden anhand eines leeren Auf¬ zuges erörtert, auf den von einer seitlich neben dem Auf¬ zug angeordneten Stellfläche eine Parkpalette gezogen wird, die anschließend wieder - gegebenenfalls in einer anderen Etage - vom Aufzug heruntergefahren wird.

Um eine Parkpalette durch die Fördereinrichtung zu ergrei¬ fen, wird der Schlitten 17 mit dem Greifelement 27 in der Eingriffsstellung, also in der angehobenen Position, bis an das der Parkpalette zugewandte Ende der Halterung 8 verfahren, anschließend oder gleichzeitig wird außerdem die Halterung 8 durch den Motor 11 ebenfalls in Richtung auf die Parkpalette verfahren. Dadurch gelangt das Greif¬ element 27 seitlich unter die auf der Stellfläche 1 abge¬ stellte Parkpalette 2, bis die an der Unterseite vorste¬ hende Längstraverse 37 an der zugewandten Aufgleitkante 29 des Greifers 26 zur Anlage kommt. Dabei ist zu erwähnen, daß das der Drehachse 25 benachbarte Ende der Aufgleitkan¬ te 29 immer unterhalb der Unterkante der Längstraverse 37 angeordnet ist, die Längstraverse 37 trifft also auf die Aufgleitkante 29 in einem Bereich zwischen der Drehachse 25 einerseits und dem freien Ende des Greifers 26 anderer¬ seits. Der Greifer 26 ist in der Eingriffsstellung gering¬ fügig schräg nach oben geneigt, beispielsweise unter einem Winkel von 30°. Bei der weiteren Annäherung des Greifers

26 an die Parkpalette gleitet die Längstraverse 37 an der schräg verlaufenden Aufgleitkante 29 entlang. Diese kann zur Erleichterung dieses Gleitvorganges einen Gleitbelag 38 mit geringem Reibungskoeffizienten tragen, beispiels¬ weise ein Kunststoffprofil. Bei diesem Aufgleiten der Längstraverse 37 auf der Aufgleitkante 29 wird der ent¬ sprechende Greifer 26 gegen die Kraft der Schraubenfeder 32 in die untere Position verschwenkt, also in die Freiga¬ bestellung. Dies ist ohne weiteres möglich, da sich beim Ergreifen einer Parkpalette die Stange 33 der Freigabeein¬ richtung in der abgesenkten Stellung befindet, so daß die Bewegung des Greifers 26 von dieser in keiner Weise be¬ einträchtigt wird."

Die Längstraverse 37 gleitet nach dem vollständigen Absen¬ ken des ihr zugewandten Greifers 26 über diesen hinweg und stößt dann gegen die Innenkante des anderen Greifers, der nicht abgesenkt ist und der daher in die Bewegungsbahn der Längstraverse 37 eingreift. Da die Breite der Längstra¬ verse 37 geringfügig geringer ist als die des Zwischenrau¬ mes 31, wird der abgesenkte Greifer 26 freigegeben, sobald die Längstraverse an der Innenkante des nicht abgesenkten Greifers anschlägt, und dadurch kann der abgesenkte Grei¬ fer 26 unter der Wirkung der Schraubenfeder 32 nach oben verschwenkt werden. Die beiden Greifer 26 umgreifen dann von beiden Seiten her die Längstraverse 37, diese ist also in dem aus den beiden Greifern 26 gebildeten Greifelement

27 gefangen.

Es werden jetzt der Schlitten 17 und die Halterung 8 wie¬ der in den Aufzug eingefahren, und dabei wird die ge¬ fangene Parkpalette 2 von der Stellfläche auf den Aufzug

transportiert, auf dem sie durch das Greifelement 27 gegen eine seitliche Verschiebung gesichert wird. Zusätzliche Sicherungen können vorgesehen werden.

Nach dem Erreichen der Etage, in der die Parkpalette aus¬ geladen werden soll, werden der Schlitten und die Hal¬ terung in die Richtung verschoben, in die die Parkpalette abgestellt wird. Nach dem Erreichen der Abstellposition wird die Stange 33 durch Betätigung des Motores 36 angeho¬ ben, und dies führt zum Absenken beider Greifer 26 in die Freigabeposition. Es können jetzt Schlitten und Halterung wieder auf den Aufzug zurückgefahren werden, die Parkpa¬ lette verbleibt in ihrer Position auf der Stellfläche 1. Sie kann dort in ihrer Position verriegelt werden, bei¬ spielsweise dadurch, daß Tragrollen der Parkpalette in Vertiefungen eintauchen.

Grundsätzlich ist es auch möglich, mit der beschriebenen Fördereinrichtung in einer Ebene eine Parkpalette von einer Stellfläche auf einer Seite des Aufzuges auf eine Stellfläche auf der anderen Seite des Aufzuges durchzufah¬ ren.

Wenn der Hub der Halterung groß genug ist, kann dies in einem Vorgange erfolgen, wenn der Hub nicht groß genug ist, muß das Greifelement umgesetzt werden auf die benach¬ barte Längstraverse. Dies kann auf dem Aufzug selber er¬ folgen, indem der Schlitten nach der Freigabe des Greif¬ elementes von einer Längstraverse zur anderen verfahren wird und dort diese andere Längstraverse 37 wieder ein¬ fängt. Dies Fördereinrichtung weist nur geringe Ab¬ messungen auf, insbesondere auch in der Höhe, so daß mit

dieser Fördereinrichtung nur eine geringe Bauhöhe des Auf¬ zuges notwendig wird. Außerdem kann diese Fördereinrich¬ tung an Parkpaletten angreifen, die zu diesem Zweck in keiner Weise modifiziert werden müssen, da die ohnehin vorgesehenen Längstraversen 37 Vorsprünge bilden, die vom Greifelement 27 umgriffen werden.

Ein besonderer Vorteil der beschriebenen Fördereinrichtung liegt darin, daß ein zuverlässiges Greifen der Parkpalette nur von der Relativposition des Greifelementes und der Parkpalette abhängt und nicht von der absoluten Position der Parkpalette. Es ist daher ohne weiteres möglich, die Parkpalette in verschiedenen Positionen zu ergreifen, To¬ leranzen können dadurch ohne weiteres ausgeglichen werden. Damit ergibt sich ein zuverlässiger Betrieb ohne die Not¬ wendigkeit, aufwendige Steuerungsvorrichtungen vorzusehen, die die Position der Einzelteile zueinander erfassen und berücksichtigen.