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Patent Searching and Data


Title:
CONVEYOR SYSTEM FOR BEVERAGE CONTAINERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/054511
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a conveyor system (1) for light-weight containers (2, 3, 4, 5), in particular beverage cans, wherein in the conveyor flow of the containers (2, 3, 4, 5) a conveyor carousel (12) is arranged between at least two simultaneously operated feed-side conveyor belts (6, 7) and at least one removal-side conveyor belt (8), which conveyor carousel comprises a sequence of container receptacles (14) revolving at the conveying speed (11) of the removal-side conveyor belt (8).

Inventors:
LIESE FRANK (DE)
LAUFER HANS-JOERG (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/006717
Publication Date:
May 12, 2011
Filing Date:
November 04, 2010
Export Citation:
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Assignee:
LIESE FRANK (DE)
LAUFER HANS-JOERG (DE)
International Classes:
B65G47/68; B65G47/84
Foreign References:
US3523604A1970-08-11
US2801651A1957-08-06
US5501552A1996-03-26
US3517794A1970-06-30
FR2132566A11972-11-24
US3845851A1974-11-05
US4274533A1981-06-23
EP1939118A12008-07-02
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BÖRJES-PESTALOZZA, Henrich et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

Förderanlage für Behälter (2, 3, 4, 5) mit wenigstens zwei zufuhrseitigen Förderbändern (6, 7) und einem ab- fuhrseitigen Förderband (8) zum jeweiligen Fördern der Behälter, wobei das abfuhrseitige Förderband (8) eine höhere Fördergeschwindigkeit (11) aufweist als die wenigstens zwei zufuhrseitigen Förderbänder (6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass den zufuhrseitigen Förderbändern (6, 7) ein gemeinsames Förderkarussell (12) nachgeschaltet ist, dass das Förderkarussell (12) eine umlaufende Folge von mit einer Transportgeschwindigkeit (13) mitbewegten Behälteraufnahmen (14) aufweist und dass die Transportgeschwindigkeit (13) des Förderkarussells (12) der Fördergeschwindigkeit (11) des abfuhrseitigen Förderbands (8) entspricht.

Förderanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälteraufnahmen (14) zur Aufnahme jeweils eines einzelnen Behälters (2, 3, 4, 5) ausgebildet sind.

Förderanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälteraufnahmen (14) umfangsseitig bis auf eine Einsetz- und Entnahmeöffnung (15) geschlossen ausgebildet sind.

Förderanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass jedem zufuhrseitigen Förderband (6, 7) im Förderstrom ein Förderstern (17) nachgeordnet ist.

5. Förderanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zufuhrseitigen Fördersterne (17) an ihrem Umfang ein Umfangsegment (18) mit in Drehrichtung gleichmäßig abnehmendem Radius, gefolgt von einer Mitnehmernase (19) mit in Drehrichtung abrupt zunehmendem Radius, aufweisen und/oder dass an den zufuhrseitigen Fördersternen (17) im Transportweg der Behälter (2, 3, 4, 5) eine AuswurfSchablone (20) angeordnet ist, welche AuswurfSchablone (20) durch die Drehbewegung des Fördersterns (17) die am Förderstern (17) gehaltenen Behälter (2, 3, 4, 5) aus ihrer Halteposition am Förderstern

(17) in eine Behälteraufnahme (14) des Förderkarussells

(12) drängt .

Förderanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Förderstrom zwischen dem Förderkarussell (12) und dem abfuhrseitigen Förderband (8) ein vorzugsweise mit dem Förderkarussell (12) synchron bewegter Förderstern (21) vorgesehen ist.

Förderanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der dem Förderkarussell (12) im Förderstrom nachfolgende Förderstern (21) als Vakuumstern ausgebildet ist, welcher die einzelnen Behälter (2, 3, 4, 5) an seinem Sternumfang hält.

Förderanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Förderkarussell (12) eine Bearbeitungs- und/oder Überwachungseinheit angeordnet ist.

Förderanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Förderkarussell (12) eine um wenigstens zwei Umlenkräder (23) umlaufende ketten- oder bandförmige Anordnung von Behälteraufnahmen (14) aufweist und/oder dass die Behälteraufnahmen (14) jeweils eine Befestigungseinrichtung aufweisen, die zu lösbaren Verbindung der Behälteraufnahme (14) mit einem Behälter (2, 3, 4, 5) eingerichtet ist.

Förderanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälter (2, 3, 4, 5) auf den Förderbändern (6, 7, 8) stehend angeordnet sind.

Förderanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die zuführseitigen Fördersterne (17) an voneinander in Umlaufrichtung des Förderkarussells (12) beabstandeten Positionen angeordnet sind.

/Zusammenfassung

Description:
Förderanlage für Getränkebehälter

Die Erfindung betrifft eine Förderanlage für beispielsweise leichtgewichtige Behälter, insbesondere für Getränkebehälter oder Getränkedosen, mit wenigstens zwei zufuhrseitigen Förderbändern und einem abfuhrseitigen Förderband zum jeweiligen Fördern der Behälter, wobei das abfuhrseitige Förderband eine höhere Fördergeschwindigkeit aufweist als die wenigstens zwei zufuhrseitigen Förderbänder. Solche Behälter werden regelmäßig als oben offene topf-, dosen- oder flaschenförmige Behältnisse auf den Förderbändern einer Abfüllanlage zugeführt. Während diese Abfüllanlagen bis zu 150.000 Getränkedosen oder dergleichen Behälter pro Stunde be- füllen können, weisen die zufuhrseitigen Förderanlagen bislang keine vergleichbare Leistungsfähigkeit auf. Die bislang verwendeten Förderanlagen bestehen meist aus parallelen Förderbändern, die teils unterschiedliche

Fördergeschwindigkeiten und mit längsseitig angeordneten Geländern betrieben werden.

Während auf der Zufuhrseite dieser Förderanlagen eine Vielzahl von abzutransportierenden Behälter bevorratet werden, werden diese Behälter in Förderrichtung durch den Transportstrom hemmende oder umleitende Geländer zunehmend vereinzelt, so dass auf der Abfuhrseite der Förderanlage ein endloser, aus einzelnen, hintereinander angeordneten Behältern bestehender Behälterstrang entsteht, der in dieser Form einer Weiterbearbeitung und insbesondere einer Abfüllanlage zugeführt werden kann. Bei hohen Fördergeschwindigkeiten von bei-

CONFIR AFION COPY spielsweise 80 bis 120.000 Behälter pro Stunde ist es nicht mehr ohne weiteres möglich, die Behälter auf die erforderliche Geschwindigkeit zu beschleunigen, ohne nicht gleichzeitig ein unerwünschtes Umfallen dieser Behälter zu riskieren. Ins- besondere die vergleichsweise leichten Dosen - aber auch andere vergleichsweise leichte Behälter - „tanzen" praktisch nun auf der Oberfläche der rasch umlaufenden Förderbänder. Bereits eine geringe Unwucht oder ein unrunder Dosenumfang kann zu einem Umfallen der Behälter oder Dosen führen, wodurch Behinderungen im Förderweg, Betriebsstörungen und Schäden an den nachfolgenden Anlagen entstehen können.

Es besteht daher die Aufgabe, eine Förderanlage zu schaffen, die sich durch einen mit den nachfolgenden Abfüllanlagen ver- gleichbare Leistungsfähigkeit auszeichnet, ohne dass Betriebsstörungen und weitergehende Schäden an den Anlagen zu befürchten sind.

Zur Lösung der Aufgabe ist erfindungsgemäß bei einer Förder- anläge der eingangs genannten Art vorgesehen, dass den zu- fuhrseitigen Förderbändern ein gemeinsames Förderkarussell nachgeschaltet ist, dass das Förderkarussell eine umlaufende Folge von mit einer Transportgeschwindigkeit mitbewegten Behälteraufnahmen aufweist und dass die Transportgeschwindigkeit des Förderkarussells der Fördergeschwindigkeit des ab- fuhrseitigen Förderbands entspricht. Vorzugsweise ist die Transportgeschwindigkeit so gewählt, dass die Behälter im Förderkarussell auf die Fördergeschwindigkeit des abfuhrsei- tigen Förderbands beschleunigt werden, sodass eine Beschleu- nigungsphase auf dem abfuhrseitigen Förderbands vermieden wird. Die Transportgeschwindigkeit des Förderkarussells kann somit gleich der Fördergeschwindigkeit des abfuhrseitigen Förderbands gewählt sein. Von Vorteil ist dabei, dass die Beschleunigung der Behälter auf die Fördergeschwindigkeit des abfuhrseitigen Förderbands durch das Förderkarussell ausgeführt wird, wobei die Behälter in den Behälteraufnahmen gegen das beschriebene „Tanzen" gesichert sind. Als Behälter können flüssigkeitsdichte Behälter oder flüssigkeitsdichte Gefäße jeglicher Art, vorzugsweise transportable Behälter und/oder Behälter zur Aufnahme von Flüssigkeiten und/oder festen Stoffen zum Zwecke der Verpackung und/oder des Transports, vorgesehen sein. Diese Behälter können einen Boden und eine sich am Umfang des Bodens umlaufend und winklig anschließende Wand aufweisen, wobei die Wand an ihrem vom Boden abstehenden Ende eine beispielsweise verschließbare Öffnung aufweist. Die Behälter können aus Glas, Kunststoff oder einem metallischen Werkstoff oder einem Verbundwerkstoff gebildet sein. Beispielsweise können die Behälter flaschen- oder dosenförmig ausgebildet sein. Mögliche Verwendungsformen sind mit Flüssigkeiten und/oder festen Gütern befüllbare Behälter, insbesondere Flüssigkeits- oder Getränkebehälter, Konserven- oder Getränkedosen, Hohl- oder Behältergläser, und Gefäße aller Art. Es sind mit der Erfindung höhere abfuhrseitige Fördergeschwindigkeiten erreichbar, ohne dass umfallende Behälter den Förderstrom blockieren. Dadurch, dass das Förderkarussell wenigstens zwei zufuhrseitigen Förderbändern nachgeschaltet ist, kann die

Fördergeschwindigkeit dieser Förderbänder erheblich geringer als die abfuhrseitige Fördergeschwindigkeit gewählt werden. Die beschriebenen Störungen können somit zufuhrseitig nicht oder im Wesentlichen nicht auftreten, da die hierfür notwendigen Fördergeschwindigkeiten nicht erreicht werden. Abfuhrseitig können die Förderstromstörungen ebenfalls nicht oder im Wesentlichen nicht auftreten, da die Behälter das Förderkarussell bereits mit der Endgeschwindigkeit verlassen und somit auf dem abfuhrseitigen Förderband nicht beschleunigt werden müssen. Die Erfindung macht sich hier die überraschende Erkenntnis zunutze, dass die Flussstörungen vornehmlich während der Beschleunigung der Behälter auf hohe

Fördergeschwindigkeiten und nicht während der Transportphase mit gleichbleibend hoher Fördergeschwindigkeit auftreten.

Besonders günstig ist es dabei, wenn die Behälteraufnahmen zur Aufnahme jeweils eines einzelnen Behälters ausgebildet sind. Von Vorteil ist dabei, dass sich die Behälter während der Beschleunigungsphase nicht gegenseitig störend beeinflussen können .

Ein sicherer Halt der Behälter in der Beschleunigungsphase kann gewährleistet werden, wenn die Behälteraufnahmen umfangsseitig bis auf eine Einsetz- und Entnahmeöffnung geschlossen ausgebildet sind.

Zur Bestückung des Förderkarussells kann vorgesehen sein, dass jedem zufuhrseitigen Förderband im Förderstrom ein Förderstern nachgeordnet ist.

Zur Entnahme der Behälter aus dem Förderkarussell kann vorgesehen sein, dass im Förderstrom zwischen dem Förderkarussell und dem abfuhrseitigen Förderband ein Förderstern vorgesehen ist. Vorzugsweise ist der Förderstern mit dem Förderkarussell synchron bewegt, um Beschleunigungsphasen auf dem abfuhrsei- tigen Förderband zu vermeiden.

Um eine störungsarme Entnahme der Behälter aus dem Förderkarussell und Übergabe der Behälter an das nachfolgende Förder- band zu erreichen, kann vorgesehen sein, dass der dem Förderkarussell im Förderstrom nachfolgende Förderstern als Vakuumstern ausgebildet ist, welcher die einzelnen Behälter an seinem Sternumfang hält. Es ist ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Förderanlage, dass insbesondere im Bereich des Förderkarussells zwischen der Einleitung und der Abfuhr der Behälter in das För- derkarussell weitere Bearbeitungsschritte zwischengeschaltet werden können, die beispielsweise die Kontrolle der zur Abfüllung bestimmten Behälter vorsehen. Hierzu kann vorgesehen sein, dass an dem Förderkarussell eine Bearbeitungs- und/oder Überwachungseinheit angeordnet ist. Auf diese Weise können beschädigte' Behälter nach Durchlaufen des Förderkarussells entfernt werden, bevor sie in den weiterführenden Anlagen zu Schäden führen können.

Eine mechanisch und konstruktiv einfache Ausgestaltung der Erfindung kann vorsehen, dass das Förderkarussell eine um wenigstens zwei Umlenkräder umlaufende ketten- oder bandförmige Anordnung von Behälteraufnahmen aufweist.

Zur sicheren und störungsarmen Fixierung der Behälter während der Beschleunigungsphase kann vorgesehen sein, dass die Behälteraufnahmen jeweils eine Befestigungseinrichtung aufweisen, die zur lösbaren Verbindung der Behälteraufnahme mit einem Behälter eingerichtet ist. Die sich an den zufuhrseitigen Förderbändern sammelnden Behälter können auf einfache Weise vereinzelt werden, wenn die zufuhrseitigen Fördersterne an ihrem Umfang ein Umfangsegment mit in Drehrichtung gleichförmig abnehmendem Radius, gefolgt von einer Mitnehmernase mit in Drehrichtung abrupt zunehmendem Radius, aufweisen. Somit können die Mitnehmernasen jeweils einen Behälter fassen und dem Förderkarussell zuführen.

Es kann vorgesehen sein, dass an den zufuhrseitigen Förder- sternen im Transportweg der Behälter eine AuswurfSchablone angeordnet ist, welche AuswurfSchablone durch die Drehbewegung des Fördersterns die am Förderstern gehaltenen Behälter aus ihrer Halteposition am Förderstern in eine Behälteraufnahme des Förderkarussells drängt. Von Vorteil ist dabei, dass der Auswurf aus dem zufuhrseitigen Förderstern und die Übergabe an das Förderkarussell ohne zusätzlichen Steuerungsaufwand selbsttätig ablaufen kann. Die AuswurfSchablone kann so eingerichtet sein, dass die Behälter beim Einsetzen in die Behälteraufnahme mit einem Anpressdruck beaufschlagt werden und so noch besser am Förderkarussell halten.

Eine einfache Integrierung der erfindungsgemäßen Förderanlage in Abfüll- und/oder Reinigungsanlagen kann erreicht werden, wenn die Behälter auf den Förderbändern stehend angeordnet sind .

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die zufUhrseitigen Fördersterne an voneinander in Um- laufrichtung des Förderkarussells beabstandeten Positionen angeordnet sind. Von Vorteil ist dabei, dass sich die Bestückungsvorgänge des Förderkarussells von den verschiedenen zufuhrseitigen Förderbändern nicht gegenseitig stören können, weil sie voneinander unabhängig ablaufen können.

Besonders günstig ist es, wenn die Fördergeschwindigkeiten der wenigstens zwei zufuhrseitigen Förderbänder gleich sind.

Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert, ist aber nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. Weitere Ausführungsbeispiele ergeben sich durch Kombination einzelner oder mehrerer Merkmale der Ansprüche untereinander und/oder mit einzelnen oder mehreren Merkmalen des Ausführungsbeispiels.

Es zeigt in schematisierter Darstellung die einzige Fig. 1 eine erfindungsgemäße Förderanlage in einer Ansicht von oben.

Eine im Ganzen mit 1 bezeichnete Förderanlage ist zur Vereinzelung von Getränkebehältern 2, 3, 4, 5 vorgesehen. Die Be- hälter 2 kommen hierbei in Gruppen auf zufuhrseitigen Förderbändern 6, 7 an und werden nach der Vereinzelung auf einem abfuhrseitigen Förderband 8 abtransportiert. Rein beispielhaft sind die Behälter 2 als Getränkedosen mit zylindrischer Grundform gezeigt. Es können bei weiteren Ausführungsbeispielen auch andere zur flüssigkeitsdichten Aufnahme und Verpackung einer Ware ausgebildete Behälter, auch mit von einer Zylinderform abweichenden Grundform, vorgesehen sein.

Hierbei ist die durch Pfeile 9, 10 angedeutete Förderge- schwindigkeit der zufuhrseitigen Förderbänder 6, 7 jeweils deutlich geringer als die durch einen längeren Pfeil 11 angedeutete Fördergeschwindigkeit des abfuhrseitigen Förderbands 8.

Um die Behälter 2, 3, 4, 5 auf die Fördergeschwindigkeit 11 des abfuhrseitigen Förderbands 8 zu beschleunigen, ist ein Förderkarussell 12 vorgesehen, welches den zufuhrseitigen Förderbändern 6, 7 nachgeschaltet und dem abfuhrseitigen Förderband 8 vorgeschaltet ist. Die Fig. 1 zeigt zur Erläuterung des Erfindungsprinzips lediglich zwei zufuhrseitige Förder- bänder 6, 7; es können noch weitere zufuhrseitige Förderbänder vorgesehen sein.

Das Förderkarussell 12 läuft mit einer Transportgeschwindigkeit 13 und bewegt somit eine Folge von an dem Förderkarussell 12 angeordneten Behälteraufnahmen 14 auf einer umlaufenden Bahn.

Die Transportgeschwindigkeit 13 entspricht der Förderge- schwindigkeit 11 des abfuhrseitigen Transportbands 8 in dem Sinne, dass die Förderung der Behälter 3, 4 am Förderkarussell synchron zu der Förderung der Behälter 5 auf dem abfuhrseitigen Förderband 8 erfolgt . Die Behälteraufnahmen 14 weisen jeweils eine Einsetz- und Entnahmeöffnung 15 auf und sind ansonsten entlang des Umfangs der in ihnen aufgenommenen Behälter 3, 4 - in der Fig. 1 sind nur deren kreisrunde Querschnitte ersichtlich, da die Behälter 2, 3, 4, 5 stehend transportiert werden - geschlossen. Somit kann jede Behälteraufnahme 14 jeweils nur einen Behälter 2 , 3, 4, 5 zu einer Zeit aufnehmen, wie dies für die Behälter 3, 4 beispielhaft gezeigt ist.

Die auf den zufuhrseitigen Förderbändern 6, 7 ankommenden Be- hälter 2 werden durch Geländer 16 einem dem jeweiligen Förderband 6, 7 nachgeordneten Förderstern 17 zugeführt.

Um die Behälter 2 einzeln entnehmen zu können, weisen die zu- fuhrseitigen Fördersterne 17 jeweils an ihrem Umfang ein Um- fangssegment 18 mit in Drehrichtung des Fördersterns 17 gleichförmig abnehmendem Radius auf. An dieses Umfangssegment 18 schließt sich in Drehrichtung eine Mitnehmernase 19 an, welche einen in Drehrichtung - also in Fig. 1 entgegen des Uhrzeigersinns - vergleichsweise abrupt zunehmenden Radius aufweist und so einen Vorsprung bildet, welcher jeweils einen Behälter 2 greifen kann. Jeder Förderstern 17 weist drei in Drehrichtung hintereinander angeordnete Umfangssegmente 18 und Mitnehmernasen 19 auf. Es sind jedoch auch andere Anzahlen realisierbar .

An jedem zufuhrseitigen Förderstern 1 7 ist eine AuswurfSchablone 20 im Transportweg der Behälter 2 , 3 , 4 , 5 angeordnet. Die AuswurfSchablone 20 ist so eingerichtet und angeordnet, dass die mit dem Förderstern 1 7 erfassten Behälter ausgeworfen und in die gerade vorbeilaufende Behälteraufnahme 1 4 hineingedrückt werden . Die nun an dem Förderkarussell 1 2 befestigten Behälter 3 werden auf die Transportgeschwindigkeit 1 3 beschleunigt.

Dem Förderkarussell 1 2 ist ein Förderstern 21 nachgeschaltet, welcher die Behälter 4 aus der Behälteraufnahme 1 4 entnimmt und auf dem abfuhrseitigen Förderband 8 absetzt.

Der Förderstern 21 wird synchron zu dem Förderkarussell 1 2 bewegt, sodass sich die Aufnahmen 26 des Fördersterns 21 bei der Übergabe des Behälters 4 von dem Förderkarussell 1 2 an den Förderstern 21 mit derselben Geschwindigkeit bewegen wie die jeweils beteiligte Behälteraufnahme 1 4 .

Der Förderstern 21 ist als Vakuumstern ausgebildet und kann somit die Behälter 4 mit seinen Aufnahmen 26 aktiv greifen und auf dem Förderband 8 absetzen und freigeben.

Die auf dem abfuhrseitigen Förderband 8 abgesetzten Behälter 5 werden auf diesem Förderband 8 weiteren nachgeordneten Verfahrensschritten zugeführt.

Die Drehbewegung des Fördersterns 21 erfolgt synchron zu der Förderbewegung des abfuhrseitigen Förderbands 8 , sodass die abgesetzten Behälter 5 nicht weiter beschleunigt werden. Die Behälteraufnahmen 14 sind auf einer Umlaufkette 22 band- oder kettenförmig angeordnet, wobei die Umlaufkette 22 um wenigstens zwei Umlenkräder 23 umläuft.

Es hat sich als günstig erwiesen, das in Transportrichtung 13 vorauslaufende Ende 24 der Behälteraufnahmen 14 guer zur Transportrichtung von der Umlaufkette 22 oder dem Umlaufband nach außen weiter abragen zu lassen als das nachlaufende Ende

Es ist ersichtlich, dass die Förderbänder 5, 6 mit ihren nachgeschalteten Fördersternen 17 in Umlauf- oder Transportrichtung des Förderkarussells 12 an beabstandeten Positionen angeordnet sind, wodurch eine simultane Bestückung der Behälteraufnahmen 14 ermöglicht wird.

Die Förderanlage 1 weist an dem Förderkarussell 12 oder an einem den Fördersternen 17 bzw. 21 eine nicht weiter darge- stellte Überwachungseinheit auf, mit welcher defekte Behälter erkannt werden können. Diese können anschließend durch den Förderstern 21 neben dem Förderband 8 ausgeworfen werden.

Bei der Förderanlage 1 für leichtgewichtige Behälter 2, 3, 4, 5, insbesondere Getränkedosen, wird vorgeschlagen, im Förderstrom der Behälter 2, 3, 4, 5 zwischen wenigstens zwei parallel betriebenen, zufuhrseitigen Förderbändern 6, 7 einerseits und wenigstens einem abfuhrseitigen Förderband 8 anderseits ein Förderkarusell 12 anzuordnen, welches Förderkarussell 12 eine mit der Fördergeschwindigkeit 11 des abfuhrseitigen Förderbands 8 umlaufende Folge von Behälteraufnahmen 14 aufweist.

/Ansprüche




 
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