WO1997045347A1 | 1997-12-04 | |||
WO1997045323A1 | 1997-12-04 |
EP0539735A1 | 1993-05-05 | |||
EP0290074A1 | 1988-11-09 | |||
EP1352872A1 | 2003-10-15 | |||
FR2918652A1 | 2009-01-16 | |||
EP1048595A1 | 2000-11-02 |
Patentansprüche Transportvorrichtung zur Zuführung und/oder Abführung von Behältern (2) zu Behälterbehandlungsmaschinen umfassend ein um eine vertikale Maschinenachse (MA1) rotierend antreibbares Transportelement (3) mit einer Vielzahl von Behälteraufnahmen (3.1), die umfangsseitig am Transportelement (3) angeordnet sind und mittels denen die Behälter (2) zumindest von einer ersten Position (P1 , ÜP) in eine zweite Position (ÜP, P2) gefördert werden, wobei das Transportelement (3) hängend an einer auf einer Aufstellfläche (4) aufstehenden Befestigungseinrichtung (5) gehalten ist und wobei die Befestigungseinrichtung (5) zumindest ein die vertikale Maschinenachse (MA1) bildendes Konstruktionselement (5.1) aufweist, um das das Transportelement (3) umläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Konstruktionselement (5.1) unterseitig über das Transportelement (3) vorsteht und dass an dem unterseitig vorstehenden Abschnitt des Konstruktionselements (5.1) weitere mit dem Transportelement (3) zusammenwirkende Führungs- oder Transfereinrichtungen (9, 12) gehalten sind. Transportvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (5) durch ein das Transportelement (3) zumindest teilweise oberseitig überspannendes Gestell gebildet wird. Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Konstruktionselement (5.1) verdrehsicher an der Befestigungseinrichtung (5) gehalten ist. Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportelement (3) das Konstruktionselement (5.1) umfangsseitig umgibt. 5. Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Transporteur (6) zum Zu- und/oder Abführen von Behältern (2) zu/von dem Transportelement (3) vorgesehen ist, wobei dieser Transporteur (6) zumindest abschnittsweise durch die das Transportelement haltende Befestigungseinrichtung (5) getragen wird. 6. Transportvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein einziger Transporteur (6) zum Zu- und Abführen von Behältern (2) an das/von dem Transportelement (3) vorgesehen ist. 7. Transportvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Transporteur (6) unter dem Transportelement (3) hindurchlaufend ausgebildet ist. 8. Transportvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Transporteur (6) unter oder zentriert unter der Maschinenachse (MA1) des Transportelements (3) hindurchlaufend ausgebildet ist. 9. Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Antrieb (7) für das Transportelement (3) ein Direktantrieb oder ein Torque-Motor vorgesehen ist. 10. Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (7) zwischen einem stationär an der Befestigungseinrichtung (5) gehaltenen ersten Antriebselement (7.1) und einem das Konstruktionselement (5.1) umfangsseitig umgebenden zweiten Antriebselement (7.2) angeordnet ist. 11. Transportvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Antriebselement (7.2) als Hohlwelle ausgebildet ist und sich mit einem ersten Ende in den Antrieb (7) hinein erstreckt und an einem zweiten Ende mit dem Transportelement (3) verbunden ist. 12. Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportelement (3) ein Transferstern ist. |
Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportvorrichtung für
Behälterbehandlungsmaschinen gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Transportvorrichtungen zur Zuführung und/oder Abführung von Behältern zu
Behälterbehandlungsmaschinen sind hinlänglich bekannt. Insbesondere sind
Transportvorrichtungen bekannt geworden, die ein rotierender antreibbares
Transportelement mit einer Vielzahl von Behälteraufnahmen aufweisen, die umfangsseitig am Transportelement angeordnet sind und mittels denen die Behälter zumindest von einer ersten Position in eine zweite Position gefördert werden um damit beispielsweise einer an der Behälterbehandlungsmaschine vorgesehenen Behälterbehandlungsstation zu behandelnde Behälter zuzuführen. Gattungsgemäße Transportvorrichtungen weisen einen Unterbau auf, mittels dem insbesondere das Transportelement gegenüber einer bauwerkseitigen Aufstellfläche aufsteht. In einem derartigen Unterbau können beispielsweise der Antrieb für das Transportelement oder gegebenenfalls weitere Funktionselemente, beispielsweise Steuereinrichtungen, Sensoren etc. untergebracht sein. Ein derartiger Unterbau füllt den Bauraum zwischen dem Transportelement und der Aufstellfläche völlig oder im Wesentlichen völlig aus, so dass der Bauraum anderweitig nicht mehr nutzbar ist.
Die Druckschrift DE 10 2008 018 516 A1 offenbart eine Füllvorrichtung umlaufender Bauart mit einem hängend gehaltenen, kombinierten Einlauf-/Auslaufstern.
Des Weiteren sind aus den Druckschriften DE 198 35 369 C1 und EP 1 295 818 A1 hängend gehaltene Transfersterne bekannt.
Ausgehend hiervon ist es Aufgabe der Erfindung, eine Transportvorrichtung anzugeben, die eine flexiblere Nutzung des Bauraums unterhalb des
Transportelements gewährleistet.
Die Aufgabe wird ausgehend vom Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1 durch dessen kennzeichnende Merkmale gelöst Der wesentliche Aspekt der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung besteht darin, dass das Transportelement hängend an einer auf einer Aufstellfläche aufstehenden Befestigungseinrichtung gehalten ist. Durch diese hängende Anordnung des
Transportelements wird unterhalb des Transportelements ein unterbaufreier Raum geschaffen, der flexibel nutzbar wird. Dadurch lässt sich die erfindungsgemäße Transportvorrichtung insgesamt flexibler einsetzen.
In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel wird die Befestigungseinrichtung durch ein das Transportelement zumindest teilweise oberseitig überspannendes Gestell gebildet. Das Gestell kann beispielsweise eine oder mehrere bodenaufstehende und/oder bodenverankerte Säulen aufweisen, die eine Länge derart aufweisen, dass sich die oberen freien Enden oberhalb des Transportelements befinden. Für den Fall, dass mehrere Säulen vorgesehen sind, kann ein oberseitig diese freien Enden miteinander verbindendes Verbindungselement vorgesehen sein, das beispielsweise plattenförmig ausgebildet ist.
Besonders bevorzugt weist die Befestigungseinrichtung zumindest ein die vertikale Maschinenachse bildendes Konstruktionselement auf, das von dem
Transportelement umfangsseitig umgeben wird. Das Konstruktionselement ist vorzugsweise stangenförmig bzw. zylinderartig ausgebildet und ist an seinem oberen freien Ende zumindest mittelbar mit der zumindest einen Säule verbunden.
Vorzugsweise ist eine drehfeste Verbindung vorgesehen. Das Konstruktionselement bildet damit eine Verbindung zwischen dem oberseitig vorgesehenen Teil der
Befestigungseinrichtung und unterseitig unter dem Transferstern zu haltenden Funktionselementen.
In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel steht das Konstruktionselement
unterseitig über das Transportelement vor und an dem unterseitig vorstehenden Abschnitt des Konstruktionselements sind weitere, mit dem Transportelement zusammenwirkende Führungs- oder Transfereinrichtungen gehalten. Derartige Führungs- oder Transfereinrichtungen können beispielsweise, aber nicht
ausschließlich, Führungsbleche, Außenführungen etc. sein. Damit lassen sich unterseitig unter dem Transportelement durch die Befestigungseinrichtung getragen auch weitere Einrichtungen halten, ohne dass dafür ein Unterbau vorgesehen werden muss. Dies ermöglicht eine leichte Bauweise mit nur wenigen Bauteilen und damit eine Reduzierung von Bauteilen insbesondere im Hygienebereich einer Behälterbehandlungsmaschine.
In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist zumindest ein Transporteur zum Zu- und/oder Abführen von Behältern zu/von dem Transportelement vorgesehen, wobei dieser Transporteur zumindest abschnittsweise durch die das Transportelement halternde Befestigungseinrichtung getragen wird. Der Transporteur kann
beispielsweise ein Linearförderer sein, insbesondere ein Transportband oder eine Transportkette. Durch die Halterung des Transporteurs zumindest abschnittsweise an der Befestigungseinrichtung, die das Transportelement trägt, kann auch für diesen Transporteur auf einen entsprechenden Unterbau im Bereich des
Transportelements verzichtet werden.
Besonders bevorzugt ist ein einziger Transporteur zum Zu- und Abführen von Behältern an das/von dem Transportelement vorgesehen. Vorzugsweise ist das Transportelement derart ausgebildet, dass dieses sowohl eine Zuführung von zu behandelnden Behälters an eine Behälterbehandlungsmaschine bzw. auch eine
Abführung von bereits behandelten Behältern von der Behälterbehandlungsmaschine bewirkt, und zwar insbesondere derart, dass eine durch Entnahme eines Behälters aus einer Behälteraufnahme freigewordene Behälteraufnahme im nächsten
Prozessschritt mit einem bereits behandelten Behälter befüllt wird, so dass bei einer Weiterdrehung des Transportelements dieser bereits behandelte Behälter
abtransportiert und dem Transporteur zugeführt wird. Damit kann der im Bereich des Transportelements verlaufende Transporteur gleichzeitig für die Zuführung von zu behandelnden Behältern und für die Abführung von bereits behandelten Behältern verwendet werden.
Besonders bevorzugt ist der Transporteur unter dem Transportelement
hindurchlaufend ausgebildet ist. Damit wird der aufgrund des fehlenden Unterbaus freigewordene Bauraum vorteilhaft zur Durchführung des Transporteurs verwendet. Besonders bevorzugt wird der Transporteur geradlinig unterhalb dem
Transportelement hindurchgeführt, d.h. die Transportrichtung der zugeführten, zu behandelnden Behälter entspricht der Transportrichtung der abgeführten, bereits behandelten Behälter.
Besonders bevorzugt ist der Transporteur unter oder zentriert unter der
Maschinenachse des Transportelements hindurchlaufend ausgebildet. Damit lässt sich eine optimale Zuführung der Behälter in Richtung des Mittelpunkts des im Wesentlichen kreisringförmig ausgebildeten Transportelements bewirken.
In einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel ist als Antrieb für das
Transportelement ein Direktantrieb oder ein Torque-Motor vorgesehen. Damit lässt sich weiterer Bauraum einsparen. Bevorzugt ist der Antrieb oberhalb des
Transportelements angeordnet, und zwar weiterhin vorzugsweise zwischen dem Transportelement und einem oberen, drehfest angeordneten Konstruktionselement der Befestigungseinrichtung. Weiterhin vorzugsweise ist der Antrieb umfangsseitig um das Konstruktionselement ausgebildet, das die Drehachse für das
Transportelement bildet. Der Antrieb kann insbesondere zum getakteten bzw.
intermittierenden Antrieb des Transportelements ausgebildet sein, um die Behälter schrittweise der Behälterbehandlungsmaschine zuzuführen.
In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Antrieb zwischen einem stationär an der Befestigungseinrichtung gehaltenen ersten Antriebselement und einem drehbar am Konstruktionselement gelagerten zweiten Antriebselement angeordnet. Vorzugsweise sind das erste Antriebselement und das zweite Antriebselement hülsenartig insbesondere kreisringförmig ausgebildet. Weiterhin vorzugsweise weist das erste Antriebselement einen größeren Durchmesser als das zweite
Antriebselement auf und die Antriebselemente sind zueinander bzw. in Bezug auf die erste Maschinenachse konzentrisch angeordnet. Durch eine zudem vorgesehene Drehlagerung zwischen dem ersten und zweiten Antriebselement lässt sich das zweite Antriebselement relativ zum ersten Antriebselement bzw. zum drehfest angeordneten, die erste Maschinenachse bildenden Konstruktionselement verdrehen. Das zweite Antriebselement bildet dabei vorzugsweise die Antriebswelle des Antriebs.
Besonders bevorzugt erstreckt sich das zweite Antriebselement mit einem ersten Ende in den Antrieb bzw. das erste Antriebselement hinein und ist an einem zweiten Ende mit dem Transportelement verbunden. Vorzugsweise steht das zweite Ende des zweiten Antriebselements unterseitig gegenüber dem ersten Antriebselement vor, so dass an diesem vorstehenden freien Ende die Befestigung des
Transportelements erfolgen kann.
In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Transportelement ein
Transferstern, d.h. das Transportelement ist abgesehen von den daran
umfangsseitig vorgesehenen Ausnehmungen, die die Behälteraufnahmen bilden, kreisscheibenförmig ausgebildet. Damit lassen sich die Behälter durch das
Transportelement auf einer Kreisbahn bewegen, wobei an dieser Kreisbahn der
Behältereinlauf, die Übergabeposition an die Behälterbehandlungsmaschine bzw. der Behälterauslauf vorgesehen ist.
Der Ausdruck„im Wesentlichen" bzw.„etwa" bedeutet im Sinne der Erfindung
Abweichungen vom jeweils exakten Wert um +/- 10%, bevorzugt um +/- 5% und/oder Abweichungen in Form von für die Funktion unbedeutenden Änderungen.
Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren
Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.
Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 beispielhaft eine erfindungsgemäße Transportvorrichtung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel in Draufsichtdarstellung;
Fig.2 beispielhaft die erfindungsgemäße Transportvorrichtung aus Fig. 1 in einer seitlichen Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie A-A;
Fig.3 beispielhaft eine erfindungsgemäße Transportvorrichtung gemäß einem
zweiten Ausführungsbeispiel in einer seitlichen Schnittdarstellung; und Fig. 4 beispielhaft eine ausschnittsweise Darstellung eines Transportelements mit ihm zugeordnetem Antrieb in einer seitlichen Schnittdarstellung.
In den Figuren 1 und 2 ist eine erfindungsgemäße Transportvorrichtung 1 in einem ersten Ausführungsbeispiel gezeigt. Die Transportvorrichtung 1 dient der Zuführung von Behältern 2 zu einer Behälterbehandlungsmaschine 10 bzw. der Abführung bereits behandelter Behälter 2 von der Behälterbehandlungsmaschine 10.
Die Transportvorrichtung 1 weist ein um eine vertikale Maschinenachse MA1 rotierend antreibbares Transportelement 3 auf, das zur Förderung der Behälter 2 auf einer Kreisbahn bzw. Teilkreisbahn ausgebildet ist. Dazu weißt das
Transportelement 3 eine Vielzahl von Behälteraufnahmen 3.1 auf, die umfangsseitig verteilt und in festen Winkelabständen beanstandet zueinander an dem
Transportelement 3 vorgesehen sind. Das Transportelement 3 ist insbesondere ein Transferstern, d.h. das Transportelement 3 ist im Wesentlichen scheibenartig ausgebildet und weist umfangsseitig an die zu transportierenden Behälter 2 bzw. Behälterträger 2a angepasste Ausnehmungen auf, die die Behälteraufnahmen 3.1 bilden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel erfolgt die Zuführung der Behälter 2 bzw. deren Abführung mittels Behälterträger 2a, im Folgenden auch als Pucks bezeichnet.
Derartige Behälterträger 2a finden insbesondere dann Anwendung, wenn zum Umfallen neigende Behälter 2 bzw. Behälter, die keine eigenständige Bodenstandfläche aufweisen, beispielsweise so genannte PET-Keg's verwendet werden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind dies großvolumige Behältnisse aus einem Kunststoffmaterial mit einem Volumen von 101, 201 oder 301. Jedoch können mit der Transportvorrichtung 1 auch Behälter 2 ohne Behälterträger 2a transportiert werden.
Die Zuführung der Behälter 2 erfolgt im gezeigten Ausführungsbeispiel mittels eines Transporteurs 6. Die Behälter 2 werden durch den Transporteur 6 aufrecht stehend, d.h. in einer vertikalen Ausrichtung der Behälterhochachse einem Stopperelement 8 zugeführt, das eine zeitlich getaktete Freigabe bzw. Weiterleitung der Behälter 2 an das Transportelement 3 bewirkt. Zur Mitführung der Behälter 2 durch das
Transportelement 3 sind an diesem umfangsseitig angeordnete , die
Behälteraufnahmen 3.1 bildende Ausnehmungen vorgesehen, in welche die Behälter 2 bzw. die Behälterträger 2a zumindest teilweise umfangsseitig aufgenommen werden können, so dass ein die Mitführung bewirkender Eingriff des Behälters 2 bzw. des Behälterträgers 2a in das Transportelement 3 erfolgt. Durch das Stopperelement 8 wird die Weiterleitung eines angestauten Behälters 2 zeitlich getaktet derart freigegeben, dass dieser durch den Transporteur 6 in eine Behälteraufnahme 3.1 des Transportelements 3 eingefördert wird. Ausgehend vom Einlass P1 wird der in der Behälteraufnahme 3.1 des Transportelements 3 zumindest teilweise aufgenommene Behälter 2 durch eine Drehung des Transportelements 3 im Uhrzeigersinn an die Übergabeposition ÜP gefördert, an der die Übergabe des Behälters 2 an die
Behälterbehandlungsmaschine 10 erfolgt. Um ein seitliches bzw. radiales
Ausweichen des Behälters 2 bzw. des Behälterträgers 2a zu verhindern, ist eine Außenführung 9 vorgesehen, die zumindest in einer Teilkreisbahn um das
Transportelement 3 herum radial zu diesem beanstandet verläuft.
Das Transportelement 3 kann insbesondere durch einen dafür geeigneten Antrieb 7, insbesondere einen Servomotor, getaktet angetrieben sein, so dass das
Transportelement 3 und damit in den Behälteraufnahmen 3.1 befindlichen Behälter 2 intermittierend bzw. zeitlich getaktet der Übergabeposition ÜP zugeführt werden. Bevorzugt bildet das Transportelement 3 ein Fördermittel, das sowohl die Zuführung der noch zu behandelnden Behälter 2 zu der Behälterbehandlungsmaschine 10 als auch die Abführung bereits behandelter Behälter 2 von der
Behälterbehandlungsmaschine 10 bewirkt. Dabei werden vorzugsweise an der Übergabeposition ÜP ein noch zu behandelnder Behälter 2 an eine
Behandlungsstation 10a der Behälterbehandlungsmaschine 10 übergeben. Die Behälterbehandlungsmaschine 10 ist beispielsweise eine Maschine umlaufender Bauart mit einem Rotor 1 1 , an dem umfangsseitig eine Vielzahl von in festen
Winkelabständen zueinander beanstandete Behandlungsstationen 10a vorgesehen sind. Der Rotor 1 1 ist hierbei um eine zweite Maschinenachse MA2 umlaufend angetrieben, insbesondere getaktet bzw. intermittierend angetrieben, wobei die zweite Maschinenachse MA2 parallel und beanstandet zur ersten Maschinenachse MA1 verläuft. Nach der Übergabe eines zu behandelnden Behälters 2 an eine Behandlungsstation 10a der Behälterbehandlungsmaschine 10 erfolgt beispielsweise durch Drehung des Rotors 1 1 und bei stillstehendem Transportelement 3 eine Platzierung einer nachfolgenden Behandlungsstation 10a an der Übergabeposition ÜP, so dass ein bereits behandelter Behälter 2 an die freigewordene Behälteraufnahme 3.1
abgegeben werden kann. Durch eine getaktete Weiterdrehung des
Transportelements 3 wird der bereits behandelte Behälter 2 einem Auslauf P2 zugeführt und dort mittels eines Transporteurs 6 abtransportiert. Alternativ ist es möglich, den Behälter 2 einer weiteren Behälterbehandlungsmaschine zuzuführen. Gleichzeitig mit der Drehung des Transportelements 3 wird ein neuer, zu
behandelnder Behälter 2 der Übergabeposition ÜP zugeführt.
Wie insbesondere in Figur 1 erkennbar, wird das Zuführen der Behälter 2 bzw. der Behälterträger 2a zu dem Einlauf P1 des Transportelements 3 bzw. das Abführen der Behälter 2 bzw. der Behälterträger 2a von dem Auslauf P2 durch einen einzigen Transporteur 6 bewirkt, der im gezeigten Ausführungsbeispiel als linearer Förderer, insbesondere als Transportband oder Transportkette ausgebildet ist. Dieser
Transporteur 6 verläuft unterhalb des Transportelements 3, d.h. vertikal unterhalb des Bewegungsraums, in dem die Behälter 2 durch das Transportelement 3 gefördert werden. In dem in den Figuren 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispiel verläuft der Transporteur 6 unterhalb, vorzugsweise mittig unterhalb der ersten Maschinenachse MA1 , um die sich das Transportelement 3 zu drehen vermag.
Durch diese Durchführung des Transporteurs 6 unter dem Transportelement 3 ist es möglich, den Zu- und Abtransport durch einen einzigen durchgehenden Transporteur 6 zu bewirken.
Um eine Durchführung des Transporteurs 6 unterhalb des Transportelements 3 vollziehen zu können, ist das Transportelement 3 unterbaufrei ausgebildet. Diese unterbaufreie Ausbildung wird durch eine hängende Halterung des
Transportelements 3 an einer auf einer Aufstellfläche 4 aufstehenden
Befestigungseinrichtung 5 bewirkt. Die Befestigungseinrichtung 5, die vorzugsweise gestellartig ausgebildet ist, weist im gezeigten Ausführungsbeispiel vier Säulen 5.2 auf, die in vertikaler Richtung von der Aufstellfläche 4 abstehen und eine Höhe derart aufweisen, dass sich die oberen freien Enden oberhalb der Höhenebene H1 des Transportelements 3 befinden. Jeweils ein Säulenpaar der Säulen 5.2 ist in
Transportrichtung TR des Transporteurs 6 vor dem Transportelement 3 bzw. hinter dem Transportelement 3 vorgesehen und zwar derart, dass jeweils eine Säule 5.2 eines Säulenpaares links und die weitere Säule 5.2 dieses Säulenpaares rechts von dem Transporteur 6 aufsteht.
Die oberen freien Enden der Säulen 5.2 sind mittels eines Verbindungselements 5.3, das im gezeigten Ausführungsbeispiel plattenartig ausgebildet ist, miteinander verbunden. An diesem Verbindungselement 5.3 erfolgt die hängende Halterung des Transportelements 3. Hierzu steht unterseitig von dem Verbindungselement 5.3 ein Konstruktionselement 5.1 ab, d.h. das Konstruktionselement 5.1 verläuft vertikal und bildet die erste Maschinenachse MAL Das Konstruktionselement 5.1 ist
vorzugsweise Stangen- bzw. zylinderartig ausgebildet und bildet die Drehachse für das Transportelement 3. Vorzugsweise ist das Konstruktionselement 5.1 drehfest mit dem Verbindungselement 5.3 verbunden. Das Konstruktionselement 5.1 weist eine Länge derart auf, das es unterseitig mit dem Transportelement 3 bündig abschließt oder nur einen geringfügigen unterseitigen Überstand gegenüber dem Transportelement 3 aufweist. Damit ist es möglich, unterhalb des
Konstruktionselements 5.1 den Transporteur 6 hindurchzuführen.
Die dargestellte, das Transportelement 3 teilweise überbauende
Befestigungseinrichtung 5 dient im gezeigten Ausführungsbeispiel der Halterung weiterer Funktionselemente, die die Zuführung bzw. Abführung der Behälter 2 zu der Behälterbehandlungsmaschine 10 mitbewirken. Beispielsweise wird der
Transporteurs 6 zumindest abschnittsweise von der Befestigungseinrichtung 5 getragen. Insbesondere verläuft der Transporteur 6 zwischen den Säulen 5.2 der Befestigungseinrichtung 5, wobei Halterungen des Transporteurs 6 mit den Säulen 5.2 verbunden sind. Ebenso ist es möglich, dass die Geleitbleche 12, auf denen die Aufstellflächen der Behälter 2 bzw. der Behälterträger 2a bei Förderung durch das Transportelement 3 gleiten bzw. die Außenführung, die zur Verhinderung des radialen Ausweichens der Behälter 2 bei Förderung durch das Transportelement 3 dienen, an der Befestigungseinrichtung 5, insbesondere deren Säulen 5.2
angeordnet sind.
In Figur 3 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen
Transportvorrichtung 1 gezeigt. Nachfolgend werden die Unterschiede zu dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel aufgezeigt, wobei, sofern nicht anders
angegeben, die zuvor getroffenen Ausführungen auch auf dieses
Ausführungsbeispiel zutreffen. Die hängende Halterung des Transportelements 3 wird in diesem Ausführungsbeispiel durch eine Befestigungseinrichtung 5 bewirkt, die zumindest eine auf der Aufstellfläche 4 aufstehende Säule 5.2 mit einem armartig das Transportelement 3 zumindest teilweise übergreifenden Säulenabschnitt 5.2.1 aufweist, der vorzugsweise horizontal oberhalb des Transportelements 3 verläuft. An diesem Säulenabschnitt 5.2.1 ist das zylindrisch ausgebildete Konstruktionselement 5.1 befestigt, das die erste Maschinenachse MA1 des Transportelements 3 bildet. Im gezeigten Ausführungsbeispiel steht das Konstruktionselement 5.1 unterseitig um eine Teilelänge gegenüber dem Transportelement 3 vor. An dem vorstehenden freien Ende sind mit dem Transportelement 3 zusammenwirkende Funktionselemente befestigt, beispielsweise das Gleitblech 12, auf dem die Behälter 2 bzw. die Behälterträger 2a bei Drehung des Transportelements 3
gleitend verschoben werden. Des Weiteren kann zumindest mittelbar an diesem Konstruktionselement 5.1 auch die Außenführung 9 gehalten sein.
Der Transporteur 6 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel versetzt zur ersten
Maschinenachse MA1 unter dem Transportelement 3 hindurchgeführt, und zwar auf der der Behälterbehandlungsmaschine 10 abgewandten Seite der ersten
Maschinenachse MAL Der Transporteur 6 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel an einer eigenständigen Aufstelleinrichtung gehalten, kann jedoch abweichend hiervon ebenfalls an der Befestigungseinrichtung 5 des Transportelements 3 gehalten werden.
In Figur 4 ist das Transportelement 3 einer erfindungsgemäßen Transportvorrichtung 1 in einem höheren Detaillierungsgrad gezeigt. Zur Einleitung eines Drehmoments an das Transportelement 3 ist ein Antrieb 7 vorgesehen, der im gezeigten
Ausführungsbeispiel ein Direktantrieb, insbesondere ein sogenannter Torque-Motor ist. Dieser Antrieb 7 ist zwischen einem fest mit der Befestigungseinrichtung 5 verbundenen plattenförmigen Konstruktionselement 5.4, das auch durch das
Verbindungselement 5.3 gebildet sein kann, und dem Transportelement 3
vorgesehen. An dem plattenförmigen Konstruktionselement 5.4 ist unterseitig in Richtung des Transportelements 3 abstehend eine kreiszylinderförmig ausgebildete Hülse vorgesehen, die ein erstes, äußeres Antriebselement 7.1 des Antriebs 7 bildet. Das äußere Antriebselement 7.1 kann hierbei einen radial nach außen abstehenden Flansch aufweisen, mit dem dieses in geeigneter Weise an dem
Konstruktionselement 5.4 befestigt ist. Das erste Antriebselement 7.1 ist
vorzugsweise zentriert gegenüber dem Konstruktionselement 5.1 angeordnet und umgibt dieses umfangsseitig und beabstandet. Weiterhin ist ein weiteres,
hülsenförmig ausgebildetes Element als zweites Antriebselement 7.2 vorgesehen, das drehbar um das Konstruktionselement 5.1 angeordnet. Dieses weist einen kleineren Durchmesser als das erste Antriebselement 7.1 auf. Es ist mit einer ersten Teillänge innerhalb des zwischen dem ersten Antriebselement 7.1 und dem
Konstruktionselement 5.1 ausgebildeten kreisringförmigen Zwischenraum aufgenommen und über Lagerstellen gegenüber dem ersten Antriebselement drehbar hängend gehalten. Mit einer zweiten Teillänge steht das zweite
Antriebselement 7.2 unterseitig gegenüber dem ersten Antriebselement 7.1 vor, wobei an diesem vorstehenden freien Ende das Transportelement 3 befestigt ist. Beispielsweise ist das zweite Antriebselement 7.2 durch eine mittig am
Transportelement 3 angeordnete Bohrung durch eben dieses hindurchgeführt. Das zweite Antriebselement 7.2 kann an dem unterseitig vorstehenden freien Ende einen Flansch aufweisen, der zur Befestigung des Transportelements 3 gegenüber dem zweiten Antriebselement 7.2 dient.
In einem zwischen dem ersten Antriebselement 7.1 und dem zweiten
Antriebselement 7.2 befindlichen Zwischenraum, der vorzugsweise kreisringsartig ausgebildet ist, sind Lagerstellen vorgesehen, um das zweite Antriebselement 7.2 und damit das an ihm befestigte Transportelement gegenüber dem drehfest gehaltenen ersten Antriebselement 7.1 bzw. dem Konstruktionselement 5.1 verdrehen zu können. In diesem Zwischenraum sind neben den Lagestellen auch die Wicklungen des elektromotorischen Antriebs 7 vorgesehen. Das erste
Antriebselement 7.1 bildet damit den Stator und das zweite Antriebselement 7.2 als Hohlwelle den Rotor des Antriebs 7. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Antriebs wird der zwischen dem plattenförmigen Konstruktionselement 5.4 und dem Transportelement 3 bestehende Zwischenraum optimal für die Anbringung des Antriebs 7 genutzt.
Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass eine Vielzahl von Änderungen oder Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird. Bezugszeichenliste
1 Transportvorrichtung
2 Behälter
2a Behälterträger
3 Transportelement
3.1 Behälteraufnahme
4 Aufstellfläche
5 Befestigungseinrichtung
5.1 Konstruktionselement
5.2 Säule
5.2.1 Säulenabschnitt
5.3 Verbindungselement
5.4 Konstruktionselement
6 Transporteur
7 Antrieb
7.1 erstes Antriebselement
7.2 zweites Antriebselement
8 Stopperelement
9 Außenführung
10 Behälterbehandlungsmaschine
10a Behandlungsstation
1 1 Rotor
12 Gleitblech
H1 Höhenebene
MA1 erste Maschinenachse
MA2 zweite Maschinenachse
P1 Einlauf
P2 Auslauf
TR Transportrichtung
ÜP Übergabeposition
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