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Patent Searching and Data


Title:
CONVEYOR SYSTEM FOR CONVEYING GOODS TO BE CONVEYED
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/184457
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a conveyor system (1) for conveying goods to be conveyed (18), in particular for conveying foodstuff products, comprising at least one support for conveyor goods (4) for receiving the goods to be conveyed (18), and a drive system (17) for discontinuously conveying the support for conveyor goods (4) within a conveying surface (9) along a conveying path. The invention provides that the drive system (17) angles the support for conveyor goods (4) relative to the conveying surface (9).

Inventors:
BIALY JÜRGEN (DE)
GUGGEMOS KLAUS (DE)
GOROLL PAUL (DE)
HINDORFF MATTHIAS (DE)
MAY ALEXANDER (DE)
MOHR FLORIAN (DE)
SCHROFF KLAUS DIETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/053951
Publication Date:
September 09, 2022
Filing Date:
February 17, 2022
Export Citation:
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Assignee:
PROVISUR TECHNOLOGIES INC (US)
BIALY JUERGEN (DE)
International Classes:
B65G54/02; B65G65/00
Foreign References:
DE102014214696A12016-01-28
DE102015114370A12017-03-02
EP3656709A12020-05-27
DE102014106400A12015-11-12
DE102019101290B32020-01-16
US20120042758A1
DE102015109633A12016-12-22
DE102014106400A12015-11-12
DE102020105678A2020-03-03
Attorney, Agent or Firm:
V. BEZOLD & PARTNER PATENTANWÄLTE - PARTG MBB (DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE

1. Förderanlage (3) zum Fördern von Fördergut (18), insbesondere zum Fördern von Nahrungs mittelprodukten, mit a) mindestens einem Fördergutträger (4-8) zur Aufnahme des Förderguts (18), und b) einem Antriebssystem (17) zum unstetigen Fördern des Fördergutträgers (4-8) innerhalb ei ner Förderfläche (9) entlang einem Förderweg (10), dadurch gekennzeichnet, c) dass das Antriebssystem (17) den Fördergutträger (4-8) zu der Förderfläche (9) anwinkelt.

2. Förderanlage (3) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, a) dass die Förderfläche (9) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, insbesondere mit einer Winkelabweichung zur Florizontalen von weniger als 10°, 5° oder 2°, oder b) dass die Förderfläche (9) im Wesentlichen senkrecht ausgerichtet ist, insbesondere mit einer Winkelabweichung zur Senkrechten von weniger als 10°, 5° oder 2°, oder c) dass die Förderfläche (9) schräg ausgerichtet ist.

3. Förderanlage (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, a) dass die Förderanlage (3) einen Transfer-Förderer (14) aufweist zum Ablegen des Förderguts (18) auf dem Fördergutträger (4-8) und/oder zum Abnehmen des Förderguts (18) von dem Fördergutträger (4-8), b) dass der Transfer-Förderer (14) optional ein Stetigförderer ist, c) dass der Transfer-Förderer (14) optional über der horizontalen Förderfläche (9) angeordnet ist und vertikal schwenkbar ist zwischen einer abgesenkten Transferstellung zum Transfer des Förderguts (18) und einer angehobenen Passierstellung, in der der Fördergutträger (4-8) den Transfer-Förderer (14) passieren kann, d) dass der Transfer-Förderer (14) optional mehrere parallele Förderbänder aufweist.

4. Förderanlage (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderanlage (3) eine Steuereinrichtung (16) aufweist, die das Antriebssystem (17) ansteuert, so dass der Fördergutträger (4-8) einen der folgenden Bewegungszustände einnimmt: a) einen Beladungszustand mit einem Stillstand oder optional einer geringen Fördergeschwin digkeit des Fördergutträgers (4-8) für eine Beladung des Fördergutträgers (4-8) mit dem För dergut (18), b) einen Entladungszustand mit einem Stillstand oder optional einer geringen Fördergeschwin digkeit des Fördergutträgers (4-8) für eine Entladung des Fördergutträgers (4-8) von dem Fördergut (18), mit dem der Fördergutträger (4-8) beladen ist, c) einen Beschleunigungszustand, in dem der Fördergutträger (4-8) in horizontaler Richtung entlang dem Förderweg (10) beschleunigt wird, und d) einen Bremszustand, in dem der Fördergutträger (4-8) in horizontaler Richtung auf dem För derweg (10) abgebremst wird.

5. Förderanlage (3) nach Anspruch 3 und Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Steu ereinrichtung (16) optional auch den Transfer-Förderer (14) ansteuert, und zwar so, a) dass der Transfer-Förderer (14) in dem Beladungszustand in die Transferstellung abgesenkt ist, b) dass der Transfer-Förderer (14) in dem Entladungszustand in die Transferstellung abgesenkt ist, und c) dass der Transfer-Förderer (14) außerhalb der Beladungszustands und optional des Entla dungszustands in die Passierstellung angehoben ist.

6. Förderanlage (3) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, a) dass das Antriebssystem (17) den Fördergutträger (4-8) in dem Beschleunigungszustand in der Bewegungsrichtung des Fördergutträgers (4-8) nach vorne kippt, und/oder b) dass das Antriebssystem (17) den Fördergutträger (4-8) in dem Bremszustand entgegen der Bewegungsrichtung des Fördergutträgers (4-8) nach hinten kippt, und/oder c) dass das Antriebssystem (17) den Fördergutträger (4-8) in dem Beladungszustand in der För derrichtung des Transfer-Förderers (14) nach vorne kippt, und/oder d) dass das Antriebssystem (17) den Fördergutträger (4-8) in dem Entladungszustand entgegen der Förderrichtung des Transfer-Förderers (14) nach hinten kippt.

7. Förderanlage (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, a) dass das Antriebssystem (17) berührungslos arbeitet ohne einen Berührungskontakt zwi schen der Förderfläche (9) und dem Fördergutträger (4-8), b) dass das Antriebssystem (17) optional ein Magnetschwebesystem ist, so dass der Fördergut träger (4-8) in einem Abstand über der Förderfläche (9) schwebt. c) dass das Antriebssystem (17) optional mehrere Module (11, 12) aufweist, die aneinander an grenzen und gemeinsam die Förderfläche (9) bilden, d) dass die einzelnen Module (11, 12) des Antriebssystems (17) optional jeweils rechteckig sind, so dass die Module (11, 12) optional lückenlos zu der Förderfläche (9) zusammengesetzt wer den können, e) dass der Förderweg (10) optional frei programmierbar ist innerhalb der Förderfläche (9), so dass der Fördergutträger (4-8) nicht an einen fest vorgegeben Förderweg (10) gebunden ist.

8. Förderanlage (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, a) dass der Fördergutträger (4-8) an seiner Oberseite mehrere parallele und langgestreckte Vertiefungen aufweist zum Einführen der einzelnen Förderbänder des Transfer-Förderer (14) bei einem Transfer des Förderguts (18) von dem Fördergutträger (4-8) oder auf den Fördergutträger (4-8), und b) dass die Vertiefungen in dem Fördergutträger (4-8) optional breiter sind als die einzelnen Förderbänder des Transfer-Förderers (14), damit die einzelnen Förderbänder des Transfer- Förderers (14) in die einzelnen Vertiefungen in dem Fördergutträger (4-8) eingeführt wer den können, c) dass die Lücke zwischen den unmittelbar benachbarten Förderbändern des Transfer-Förde rers (14) optional größer ist als der Abstand zwischen den unmittelbar benachbarten Vertie fungen in dem Fördergutträger (4-8).

9. Förderanlage (3) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, a) dass der Fördergutträger (4-8) an seiner Oberseite eine Vielzahl von Stiften aufweist, die von dem Fördergutträger (4-8) nach oben abstehen und zwischen sich die Vertiefungen ein schließen, b) dass die Stifte optional matrixförmig in Stiftzeilen und Stiftspalten angeordnet sind, c) dass die Stiftzeilen und die Stiftspalten optional rechtwinklig zueinander angeordnet sind, d) dass die unmittelbar benachbarten Stiftzeilen optional jeweils paarweise Vertiefungen zwi schen sich einschließen, e) dass die unmittelbar benachbarten Stiftspalten optional jeweils paarweise die Vertiefungen zwischen sich einschließen, f) dass die Stifte optional alle die gleiche Länge haben, und/oder g) dass die Stifte optional rechtwinklig von der Ladefläche nach oben abstehen, und/oder h) dass die Stifte optional alle parallel zueinander ausgerichtet sind, und/oder i) dass die Stifte optional jeweils einen runden oder eckigen Querschnitt haben.

10. Betriebsverfahren für eine Förderanlage (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) Beladen des Fördergutträgers (4-8) mit dem Fördergut (18), insbesondere mittels des Trans fer-Förderers (14), b) Transport des Fördergutträgers (4-8) mit dem Fördergut (18) innerhalb der Förderfläche (9) entlang dem Förderweg (10) mittels des Antriebssystems (17), c) Entladen des Förderguts (18) von dem Fördergutträger (4-8), insbesondere mittels des Trans fer-Förderers (14), dadurch gekennzeichnet, d) dass der Fördergutträger (4-8) mittels des Antriebssystems (17) zu der Förderfläche (9) an gewinkelt wird.

11. Betriebsverfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, a) dass der Fördergutträger (4-8) mit dem geladenen Fördergut (18) von dem Antriebssystem (17) entlang dem Förderweg (10) beschleunigt wird, und b) dass der Fördergutträger (4-8) bei der Beschleunigung von dem Antriebssystem (17) in der Förderrichtung nach vorne gekippt wird, c) dass der Fördergutträger (4-8) beim Beschleunigen optional so gekippt wird, dass die Resul tierende (FR) aus der auf das Fördergut (18) wirkenden Trägheitskraft (FT) und der auf das Fördergut (18) wirkenden Gravitationskraft (FG) rechtwinklig zur Auflagefläche des Förder gutträgers (4-8) ausgerichtet ist.

12. Betriebsverfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 11, dadurch gekennzeichnet, a) dass der Fördergutträger (4-8) mit dem geladenen Fördergut (18) von dem Antriebssystem (17) entlang dem Förderweg (10) abgebremst wird, und b) dass der Fördergutträger (4-8) bei der Beschleunigung von dem Antriebssystem (17) entge gen der Förderrichtung nach hinten gekippt wird, c) dass der Fördergutträger (4-8) beim Abbremsen optional so gekippt wird, dass die Resultie rende (FR) aus der auf das Fördergut (18) wirkenden Trägheitskraft (FT) und der auf das För dergut (18) wirkenden Gravitationskraft (FG) rechtwinklig zur Auflagefläche des Fördergutträ gers (4-8) ausgerichtet ist.

13. Betriebsverfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der

Fördergutträger (4-8) beim Beladen mit dem Fördergut (18) durch den Transfer-Förderer (14) von dem Antriebssystem (17) in der Förderrichtung des Transfer-Förderers (14) nach vorne gekippt wird.

14. Betriebsverfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Fördergutträger (4-8) beim Entladen des Fördergut (18) durch den Transfer-Förderer (14) von dem Antriebssystem (17) entgegen der Förderrichtung des Transfer-Förderers (14) nach hinten gekippt wird.

Description:
BESCHREIBUNG

Förderanlage zum Fördern von Fördergut

Die Erfindung betrifft eine Förderanlage zum Fördern von Fördergut, insbesondere zum Fördern von Nahrungsmittelprodukten (z.B. Stapel oder Schindeln mit mehreren Scheiben von Käse, Wurst oder Salami).

Aus dem Stand der Technik sind Nahrungsmittelverarbeitungseinrichtungen bekannt, die Nah rungsmittelprodukte (z.B. Fleischstücke, Käsestücke oder Salami-Stangen) mittels einer Schneidei nrichtung in Scheiben aufschneiden, die dann auf einem Förderband abgelegt und abtransportiert werden.

Weiterhin ist es aus dem Stand der Technik bekannt, anstelle eines Förderbandes (Stetigförderer) zum Abfördern der Scheibenstapel einen Unstetigförderer einzusetzen, der mehrere Fördergutträ ger („Mover", „Shuttle") aufweist, welche die Scheibenstapel aufnehmen können und dann im be ladenen Zustand entlang einem Förderweg bewegt werden. Hierbei wirken auf die Scheibenstapel auf dem Fördergutträger Beschleunigungskräfte bzw. Bremskräfte, die im Extremfall dazu führen können, dass die Nahrungsmittelprodukte von dem Fördergutträger herunterrutschen. Darüber hinaus gestaltet sich die Abnahme der Nahrungsmittelprodukte von den einzelnen Fördergutträ gern hierbei schwierig.

Zum technischen Hintergrund der Erfindung ist auch hinzuweisen auf DE 10 2019 101 290 B3, US 201200427 58 Al, DE 10 2015 109633 Al und DE 102014 106400 Al.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine entsprechend verbesserte Förderanlage zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch eine erfindungsgemäße Förderanlage gemäß dem Hauptanspruch gelöst.

Die erfindungsgemäße Förderanlage eignet sich allgemein zum Fördern von Fördergut. Vorzugs weise dient die erfindungsgemäße Förderanlage jedoch zum Fördern von Nahrungsmittelproduk ten, wie Stapel oder Schindeln, die aus mehreren Scheiben von Käse oder Fleisch bestehen. Hierbei ist jedoch zu bemerken, dass eine Portion auch nur aus einer einzigen Scheibe bestehen kann.

Weiterhin ist zu erwähnen, dass die erfindungsgemäße Förderanlage in Übereinstimmung mit dem eingangs beschriebenen Stand der Technik mindestens einen Fördergutträger aufweist, der ent sprechend der üblichen Fachterminologie auch als „Mover" oder „Shuttle" bezeichnet wird und zur Aufnahme der Nahrungsmittelprodukte dient. Beispielsweise können auf einem solchen Fördergut träger jeweils Scheibenstapel abgelegt werden, die mehrere Scheiben von Käse oder Wurst umfas sen.

Darüber hinaus weist auch die erfindungsgemäße Förderanlage in Übereinstimmung mit dem ein gangs beschriebenen Stand der Technik ein Antriebssystem auf, um den Fördergutträger unstetig innerhalb einer Förderfläche entlang einem Förderweg zu fördern.

Derartige Fördersysteme bestehend aus einem Antriebsystem und mindestens einem Fördergut träger können einen fest vorgegebenen Förderweg aufweisen, der ohne eine mechanische Anpas sung nicht veränderbar ist, so dass die einzelnen Fördergutträger quasi schienengebunden bewegt werden.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung wird jedoch ein Fördersystem (Antriebsys tem und Fördergutträger) eingesetzt, bei dem sich der Förderweg innerhalb einer Förderfläche frei programmieren lässt und zwar ohne mechanische Anpassungen. Ein solches Fördersystem wird von der deutschen Firma Beckhoff Automation GmbFI unter dem Produktnamen „XPIanar" vertrieben.

Bei den bekannten unstetigen Fördersystemen wird der Fördergutträger immer parallel zu der För derfläche ausgerichtet. Dies hat zur Folge, dass die im Betrieb auftretenden Beschleunigungskräfte bzw. Bremskräfte parallel zu der Auflagefläche des Fördergutträgers wirken und im Extremfall dazu führen können, dass die Nahrungsmittelprodukte von dem Fördergutträger herunterrutschen. Die erfindungsgemäße Förderanlage zeichnet sich nun gegenüber dem Stand der Technik dadurch aus, dass das Antriebssystem den Fördergutträger zu der Förderfläche anwinkeln kann, um ein Fierun terrutschen des Förderguts von der Aufnahmefläche des Fördergutträgers zu vermeiden, wie noch detailliert beschrieben wird.

In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Förderfläche im Wesentlichen hori zontal ausgerichtet, insbesondere mit einer Winkelabweichung zur Florizontalen von weniger als 10°, 5° oder 2°. Alternativ besteht jedoch die Möglichkeit, dass die Förderfläche im Wesentlichen senkrecht ausgerichtet ist, insbesondere mit einer Winkelabweichung zur Senkrechten von weniger als 10°, 5° oder 2°. Weiterhin besteht alternativ die Möglichkeit, dass die Förderfläche schräg aus gerichtet ist.

Weiterhin umfasst die erfindungsgemäße Förderanlage vorzugsweise einen Transfer-Förderer, der dazu dient, die Nahrungsmittelprodukte auf dem Fördergutträger abzulegen oder von dem Förder gutträger abzunehmen. Derartige Transfer-Förderer sind an sich aus dem Stand der Technik be kannt und beispielsweise in der deutschen Patentanmeldung DE 10 2020 105 678.8 beschrieben, so dass der Inhalt dieser früheren Patentanmeldung der vorliegenden Beschreibung hinsichtlich des Aufbaus und der Funktionsweise des Transfer-Förderers in vollem Umfang zuzurechnen ist. In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung handelt es sich bei dem Transfer-Förderer um ei nen Stetigförderer, wie beispielsweise ein Förderband.

Zum Transfer der Nahrungsmittelprodukte von dem Fördergutträger bzw. auf den Fördergutträger ist der Transfer-Förderer vorzugsweise über der horizontalen Förderfläche angeordnet und vertikal schwenkbar.

So wird der Transfer-Förderer für einen Produkttransfer vorzugsweise auf den darunter befindli chen Fördergutträger heruntergeschwenkt, so dass ein Nahrungsmittelprodukt von dem Förder gutträger abgefördert oder auf dem Fördergutträger abgelegt werden kann.

Ansonsten wird der Transfer-Förderer dagegen vorzugsweise in eine angehobene Passierstellung geschwenkt, in welcher der Fördergutträger den Transfer-Förderer passieren kann. Dies ist sinnvoll, damit der Transfer-Förderer in der Passierstellung die freie Beweglichkeit der Fördergutträger in der Förderfläche nicht behindert.

Allgemein ist zu erwähnen, dass der Transfer-Förderer vorzugsweise mehrere parallele schmale Förderbänder aufweist, die auch als Messerförderer oder Fingerförderer bezeichnet werden kön nen und in entsprechende lang gestreckte, parallele Vertiefungen in der Auflagefläche des Förder gutträgers eintauchen können, um das auf dem Fördergutträger abgelegte Nahrungsmittelprodukt zu untergreifen und abzufördern, wie es in der bereits vorstehend erwähnten deutschen Patentan meldung DE 10 2020 105 678.8 beschrieben ist.

Weiterhin ist zu erwähnen, dass die erfindungsgemäße Förderanlage vorzugsweise eine Steuerein richtung aufweist, die das Antriebssystem ansteuert und einen der folgenden Bewegungszustände einstellen kann.

Zum einen kann die Steuereinrichtung einen Fördergutträger so ansteuern, dass er einen Bela dungszustand einnimmt, in dem der Fördergutträger stillsteht oder sich mit einer nur geringen För dergeschwindigkeit fortbewegt, um eine Beladung des Fördergutträgers mit einem der Nahrungs mittelprodukte zu ermöglichen. In dem Beladungszustand wird der Fördergutträger unter dem zu gehörigen Transfer-Förderer positioniert, damit der Transfer-Förderer das Fördergut auf dem För dergutträger ablegen kann.

Zum anderen kann die Steuereinrichtung einen Fördergutträger so ansteuern, dass er einen Entla dungszustand annimmt, in dem der Fördergutträger ebenfalls stillsteht oder sich nur mit einer ge ringen Förderergeschwindigkeit bewegt, um eine Entladung des Fördergutträgers zu ermöglichen. In dem Entladungszustand wird der Fördergutträger unter dem zugehörigen Transfer-Förderer po sitioniert, damit der Transfer-Förderer das Fördergut von dem Fördergutträger entnehmen kann.

Ferner kann die Steuereinrichtung den Fördergutträger so ansteuern, dass er einen Beschleuni gungszustand annimmt, in dem er innerhalb der Förderfläche entlang dem Förderweg beschleunigt wird.

Schließlich kann die Steuereinrichtung einen Fördergutträger auch so ansteuern, dass er einen Bremszustand annimmt, in dem der Fördergutträger entlang dem Förderweg abgebremst wird.

Die Steuereinrichtung steuert jedoch vorzugweise nicht nur das Antriebssystem an, sondern auch den Transfer-Förderer. So steuert die Steuereinrichtung den Transfer-Förderer in dem Beladungs zustand und in dem Entladungszustand so, dass derTransfer-Förderer abgesenkt ist, damit ein Nah rungsmittelprodukt abgelegt bzw. von dem Fördergutträger entnommen werden können. Ansons ten steuert die Steuereinrichtung den Transfer-Förderer dagegen so, dass er in eine Passierstellung angehoben ist, um die freie Beweglichkeit der Fördergutträger innerhalb der Förderfläche nicht zu behindern. Die Winkelanpassung des Belade- und Entladeförderers kann optional auch händisch eingestellt

Darüber hinaus steuert die Steuereinrichtung im Beladungszustand und im Entladungszustand auch den Fördergutträger so an, dass er zu der Förderfläche angewinkelt ist, um die Produktablage bzw. Produktabnahme von dem Fördergutträger zu erleichtern. In dem Beladungszustand wird der För- dergutträger hierzu vorzugsweise in der Förderrichtung nach vorne gekippt. In dem Entladungszu stand wird der Fördergutträger dagegen vorzugsweise entgegen der Förderrichtung nach hinten kippt gekippt.

Es wurde bereits vorstehend kurz erwähnt, dass das Anwinkeln des Fördergutträgers relativ zu der Förderfläche verhindern soll, dass die Nahrungsmittelprodukte aufgrund der im Betrieb wirkenden Trägheitskräfte von dem Fördergutträger herunterrutschen. In dem Beschleunigungszustand wird der Fördergutträger deshalb vorzugsweise in der Bewegungsrichtung des Fördergutträgers nach vorne gekippt. In dem Bremszustand wird der Fördergutträger dagegen vorzugsweise entgegen der Bewegungsrichtung des Fördergutträgers nach hinten gekippt. Auf diese Weise kann ein Fierunter rutschen der Nahrungsmittelprodukte von dem Fördergutträger verhindert werden und zwar weit gehend unabhängig von den auftretenden Bremskräften bzw. Beschleunigungskräfte.

In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Kippwinkel des Fördergutträgers hierbei so an die auftretenden Trägheitskräfte angepasst, dass die Resultierende aus der Trägheitskraft einerseits und der Gravitationskraft andererseits stets rechtwinklig zur Auflagefläche des Fördergutträgers ausgerichtet ist. Dadurch wird unabhängig von der Beschleunigung des Fördergutträgers verhin dert, dass die auf dem Fördergutträger abgelegten Nahrungsmittelprodukte von dem Fördergut träger herunterrutschen können.

Es wurde bereits vorstehend kurz erwähnt, dass als Antriebssystem das Magnetschwebesystem eingesetzt werden kann, dass unter dem Produktnamen „XPIanar" von der deutschen Firma Beck hoff Automation GmbFI erhältlich ist. Flierzu ist zu erwähnen, dass das Antriebssystem vorzugs weise berührungslos arbeitet ohne einen Berührungskontakt zwischen der Förderfläche einerseits und dem Fördergutträger andererseits. Weiterhin ist zu erwähnen, dass das Antriebssystem vor zugsweise ein Magnetschwebesystem ist, so dass der Fördergutträger in einem Abstand über der Förderfläche schwebt.

Ferner ist zu erwähnen, dass das Antriebssystem vorzugsweise mehrere Module aufweist, die an einander angrenzen und gemeinsam die Förderfläche bilden. Die Module des Antriebssystems sind deshalb vorzugsweise jeweils rechteckig, so dass die Module lückenlos zu der Förderfläche zusam mengesetzt werden können. Es besteht jedoch alternativ auch die Möglichkeit, dass zwischen den einzelnen Modulen des Antriebssystems jeweils ein kleiner Abstand besteht. Weiterhin ist zu er wähnen, dass der Förderweg vorzugsweise innerhalb der Förderfläche frei programmierbar ist und zwar ohne mechanische Anpassungen, so dass der Fördergutträger nicht an einen fest vorgegebe nen Förderweg gebunden ist.

Hinsichtlich des Aufbaus und der Funktionsweise der einzelnen Fördergutträger kann auf die bereits vorstehend kurz erwähnte deutsche Patentanmeldung DE 10 2020 105 678.8 verwiesen werden, so dass der Inhalt dieser früheren Patentanmeldung der vorliegenden Beschreibung hinsichtlich des Aufbaus und der Funktionsweise der Fördergutträger in vollem Umfang zuzurechnen ist. An dieser Stelle ist lediglich kurz zu erwähnen, dass der Fördergutträger an seiner Oberseite mehrere paral lele und langgestreckte Vertiefungen aufweisen kann, in die - wie bereits vorstehend kurz erwähnt - die einzelnen Messerförderer oder Fingerförderbänder des Transfer-Förderers eintauchen kön nen, um das auf dem Fördergutträger liegende Nahrungsmittelprodukt zu untergreifen und abzu fördern. Die Vertiefungen in dem Fördergutträger sind vorzugsweise breiter als die einzelnen För derbänder (Fingerförderer oder Messerförderbänder) des Transfer-Förderers, damit die einzelnen Förderbänder des Transfer-Förderers in die langgestreckten Vertiefungen in dem Fördergutträger eintauchen können. Die Lücke zwischen den unmittelbar benachbarten Förderbändern des Trans ferförderers ist deshalb vorzugsweise größer als der Abstand zwischen den unmittelbar benachbar ten Vertiefungen in dem Fördergutträger.

Beispielsweise kann der Fördergutträger an seiner Oberseite eine Vielzahl von Stiften aufweisen, die matrixförmig in Stiftzeilen und Stiftspalten angeordnet sind, wobei die unmittelbar benachbar ten Stiftzeilen und auch die unmittelbar benachbarten Stiftspalten jeweils eine der vorstehend be reits erwähnten Vertiefungen einschließen, in die die Fingerförderer bzw. Messerförderer des Transfer-Förderers eintauchen können.

Weiterhin ist zu erwähnen, dass die Erfindung nicht nur Schutz beansprucht für die vorstehend be schriebene erfindungsgemäße Förderanlage. Vielmehr beansprucht die Erfindung auch Schutz für ein entsprechendes Betriebsverfahren, wobei sich die einzelnen Verfahrensschritte des Betriebs verfahrens bereits aus der vorliegenden Beschreibung ergeben, so dass auf eine separate Beschrei bung der einzelnen Schritte des Betriebsverfahrens verzichtet werden kann.

Andere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet oder werden nachstehend zusammen mit der Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren näher erläutert. Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Nahrungsmittelverarbei tungsanlage mit einer erfindungsgemäßen Förderanlage.

Figur 2 zeigt eine stark vereinfachte Darstellung der Steuerung der erfindungsgemäßen Förderan lage.

Figur 3 zeigt eine Seitenansicht eines Fördergutträgers mit einem Transfer-Förderer beim Beladen des Fördergutträgers mit einem Nahrungsmittelprodukt.

Figur 4 zeigt den beladenen Fördergutträger beim Beschleunigen entlang dem Förderweg.

Figur 5 zeigt den beladenen Fördergutträger beim Bewegen entlang dem Förderweg mit einer kon stanten Geschwindigkeit.

Figur 6 zeigt den beladenen Fördergutträger beim Abbremsen.

Figur 7 zeigt den Fördergutträger beim Entladen durch einen Transfer-Förderer.

Figuren 8-11 zeigen verschiedene Betriebsphasen jeweils in Form eines Flussdiagramms.

Im Folgenden wird nun die schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Nahrungsmittelver arbeitungsanlage gemäß Figur 1 beschrieben. Zunächst weist die Nahrungsmittelverarbeitungsan lage eine Schneideinrichtung 1 auf, die Nahrungsmittelprodukte (z.B. Fleischstücke, Käsestücke, Sa lami-Stangen) in Scheiben aufschneiden kann. Derartige Schneideinrichtungen 1 sind an sich aus dem Stand der Technik bekannt und werden auch als „Slicer" bezeichnet.

Darüber hinaus weist die erfindungsgemäße Nahrungsmittelverarbeitungsanlage eine Verpa ckungsmaschine 2 auf, wobei es sich beispielsweise um einen sogenannten Thermoformer handeln kann, der die von der Schneideinrichtung 1 erzeugten Scheibenstapel in Klarsichtverpackungen ver packt. Derartige Verpackungsmaschinen 2 sind an sich aus dem Stand der Technik bekannt und müssen deshalb nicht näher beschrieben werden.

Zum Transport der Nahrungsmittelprodukte von der Schneideinrichtung 1 zu der Verpackungsma schine 2 weist die erfindungsgemäße Nahrungsmittelverarbeitungsanlage eine Förderanlage 3 auf, die mehrere Fördergutträger 4-8 innerhalb einer horizontalen Förderfläche 9 entlang einem För derweg 10 bewegen kann, wobei der Förderweg 10 der einzelnen Fördergutträger 4-8 frei program mierbar ist und individuell für die einzelnen Fördergutträger 4-8 festgelegt werden kann. Beispiels weise kann die Förderanlage 3 eine Förderanlage sein, die von der deutschen Firma Beckhoff Auto mation GmbFI unter dem Produktnamen „XPIanar" erhältlich ist. Hierbei handelt sich um ein Mag netschwebesystem, so dass die einzelnen Fördergutträger 4-8 berührungslos über der Förderfläche 9 schweben. Weiterhin ist zu erwähnen, dass die Förderfläche 9 aus mehreren rechteckigen Modu len 11, 12 zusammengesetzt ist, so dass sich nahezu beliebige Gestaltungen der Förderfläche 9 re alisieren lassen.

Darüber hinaus weist die erfindungsgemäße Nahrungsmittelverarbeitungsanlage eine Reinigungs station 13 auf, in der die entladenen Fördergutträger 7, 8 gereinigt werden können. So zeigt die Zeichnung dem Fördergutträger 7 im entladenen Zustand bei der Fahrt in die Reinigungsstation 13, während der Fördergutträger 8 bereits einen Reinigungsvorgang abgeschlossen hat und wieder aus der Reinigungsstation 13 herausgefahren wurde.

Ferner weist die erfindungsgemäße Nahrungsmittelverarbeitungsanlage auf der Seite der Schnei deinrichtung 1 und auf der Seite der Verpackungsmaschine 2 jeweils einen Transferförderer 14 auf, der in den Figuren 3-7 in verschiedenen Betriebsphasen dargestellt ist.

Aus der deutschen Patentanmeldung DE 10 2020 105 678.8 sind sowohl der Transfer-Förderer 14 als auch die einzelnen Fördergutträger 4-8 grundsätzlich bekannt und zwar sowohl hinsichtlich des Aufbaus als auch der Funktionsweise. An dieser Stelle ist deshalb lediglich kurz zu erwähnen, dass der Transferförderer 14 um eine Schwenkachse 15 in vertikaler Richtung schwenkbar ist, wie noch detailliert beschrieben wird.

Darüber hinaus weist die erfindungsgemäße Nahrungsmittelverarbeitungseinrichtung eine Steuer einrichtung 16 auf, die den Transfer-Förderer 14 ansteuert und festlegt, ob der Transferförderer 14 nach oben oder nach unten geschwenkt wird, wie noch detailliert beschrieben wird, wobei dies nur optional ist.

Ferner steuert die Steuereinrichtung 16 auch ein Antriebssystem 17 an, dass aus den Modulen 11, 12 besteht. Hierbei gibt die Steuereinrichtung 16 für die einzelnen Fördergutträger 4-8 die ge wünschte Richtung, Geschwindigkeit, Beschleunigung und den Kippwinkel vor. Im Folgenden wird nun ein Beladungszustand beschrieben, wie er in Figur 3 dargestellt wird. Hierbei befindet sich auf dem Transfer-Förderer 14 auf der Seite der Schneideinrichtung 1 ein Nahrungs mittelprodukt 18, das auf dem Fördergutträger 4 abgelegt werden soll. Flierzu wird der Fördergut träger 4 von dem Antriebssystem 17 unterhalb des Transfer-Förderers 14 positioniert. Dabei wird der Fördergutträger 4 mit einem bestimmten Kippwinkel a relativ zu der Förderfläche 9 angewin kelt, um den Beladungsvorgang zu erleichtern. Anschließend wird der Transfer-Förderer 14 herun tergeschwenkt, so dass die einzelnen Messerförderer des Transfer-Förderers 14 in die Vertiefungen zwischen den matrixförmig angeordneten Stiften an der Oberseite des Fördergutträgers 4 eintau- chen können. Anschließend legt der Transfer-Förderer 14 dann das Nahrungsmittelprodukt 16 auf den Stiften des Fördergutträgers 4 ab. Das Anwinkeln des Fördergutträgers 4 relativ zu der Förder fläche 9 erleichtert hierbei den Beladungsvorgang.

Im Folgenden wird nun der Beschleunigungszustand beschrieben, der in Figur 4 dargestellt ist. Hier bei wird der mit dem Nahrungsmittelprodukt 18 beladene Fördergutträger 4 entlang dem Förder weg 10 mit einer Beschleunigung a beschleunigt. Dies hat zur Folge, dass auf das Nahrungsmittel produkt 18 zusätzlich zu der Gravitationskraft F G eine T rägheitskraft F T wirkt. Der Fördergutträger 4 wird nun in der Förderrichtung nach vorne gekippt und zwar mit einem solchen Kippwinkel a, dass die Resultierende F R aus der Gravitationskraft F G und der Trägheitskraft F T rechtwinklig zu der Auf lagefläche des Fördergutträgers 4 ausgerichtet ist. Dadurch wird unabhängig von der Beschleuni gung a verhindert, dass das Nahrungsmittelprodukt 18 von dem Fördergutträger 4 herunterrut schen kann.

Im Folgenden wird nun der Transportzustand beschrieben, der in Figur 5 dargestellt ist. In diesem Transportzustand bewegt sich der mit dem Nahrungsmittelprodukt 18 beladene Fördergutträger 4 mit einer konstanten Geschwindigkeit v=const. entlang dem Förderweg 10. In diesem Transportzu stand wirken also auf das Nahrungsmittelprodukt 18 auch keine Trägheitskräfte. Der Fördergutträ ger 4 wird deshalb in dem Transportzustand parallel zu der Förderfläche 9 ausgerichtet.

Im Folgenden wird nun der Bremszustand beschrieben, der in Figur 6 dargestellt ist. In dem Brems zustand wird der mit dem Nahrungsmittelprodukt 18 beladene Fördergutträger 4 entlang dem För derweg 10 mit einer negativen Beschleunigung a<0 abgebremst. Dies bedeutet, dass auf das Nah rungsmittelprodukt 18 neben der Gravitationskraft F G wieder die Trägheitskraft F T wirkt. Der För dergutträger 4 wird deshalb entgegen der Förderrichtung nach hinten gekippt und zwar so, dass die resultierende F R aus der Gravitationskraft F G und der Trägheitskraft F T rechtwinklig zu der Auf- lagefläche des Fördergutträgers 4 ausgerichtet ist. Dadurch wird unabhängig von der Bremsbe schleunigung a erreicht, dass das Nahrungsmittelprodukt 18 nicht von dem Fördergutträger 4 her unterrutscht.

Im Folgenden wird nun der Entladezustand beschrieben, der in Figur 7 dargestellt ist und dazu dient, das Nahrungsmittelprodukt 18 von dem Fördergutträger 4 abzunehmen. Flierzu ist wieder der Transfer-Förderer 14 vorgesehen, der über der Förderfläche 9 angeordnet ist.

Zur Vermeidung von Missverständnissen ist zu erwähnen, dass der Transfer-Förderer 14 mehrfach vorgesehen ist und zwar zum einen hinter der Schneideinrichtung 1 zur Produktablage auf den För dergutträgern 4-8 und zum anderen vor der Verpackungsmaschine 2 zur Produktabnahme von den Fördergut-Trägern 4-8. DerTransfer-Förderer 14 kann jedoch in beiden Fällen gleich aufgebaut sein und wird deshalb nur einmal baugleich beschrieben.

In der Entladestellung gemäß Figur 7 wird der Fördergutträger 4 unterhalb des Transfer-Förderers 14 positioniert. Dabei wird der Fördergutträger 4 mit einem Kippwinkel aangewinkelt, um den Ent ladevorgang zu erleichtern. Anschließend wird der Transfer-Förderer 14 heruntergeschwenkt, so dass die Messerförderer bzw. Fingerförderer des Transfer-Förderers 14 in die Vertiefungen zwi schen den nach oben ragenden Stiften auf dem Fördergutträger 4 eintauchen können, um das Nah rungsmittelprodukt 18 abzufördern. Das Anwinkeln des Fördergutträgers 4 beim Entladen erleich tert hierbei den Entladevorgang.

Die Flussdiagramme gemäß den Figuren 8-11 erläutern jeweils den Kippvorgang bei einer Beschleu nigung des Fördergutträgers 4 (Figur 8) bei einem Abbremsen des Fördergutträgers 4 (Figur 9) beim Beladen des Fördergutträgers 4 (Figur 10) und beim Entladen des Fördergutträgers 4 (Figur 11).

Die Erfindung ist nicht auf das vorstehende beschriebene bevorzugte Ausführungsbeispiel be schränkt. Vielmehr ist eine Vielzahl von Varianten und Abwandlungen möglich, die ebenfalls von dem Erfindungsgedanken Gebrauch machen und deshalb in den Schutzbereich fallen. Insbesondere beansprucht die Erfindung auch Schutz für den Gegenstand und die Merkmale der Unteransprüche unabhängig von den jeweils in Bezug genommenen Ansprüchen und insbesondere auch ohne die Merkmale des Flauptanspruchs. Die Erfindung umfasst also verschiedene Erfindungsaspekte, die unabhängig voneinander Schutz genießen. Bezugszeichenliste:

1 Schneideinrichtung

2 Verpackungsmaschine

3 Förderanlage

4-8 Fördergutträger

9 Förderfläche

10 Förderweg

11, 12 Module des Antriebssystems

13 Reinigungsstation

14 Transfer-Förderer

15 Schwenkachse des T ransfer-Förderers

16 Steuereinrichtung

17 Antriebssystem für die Fördergutträger

18 Nahrungsmittelprodukt a Beschleunigung des Fördergutträgers v Geschwindigkeit des Fördergutträgers a Kippwinkel des Fördergutträgers

F G Gravitationskraft, die auf das Nahrungsmittelprodukt wirkt F T Trägheitskraft, die auf das Nahrungsmittelprodukt wirkt

FR Resultierende aus Trägheitskraft und Gravitationskraft