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Patent Searching and Data


Title:
CONVEYOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/041168
Kind Code:
A1
Abstract:
A conveyor has a fixed guide track (1) and a guide track (11) with a variable geometry. The variable guide track (11) comprises several sections (15, 21, 23, 29, 31) movable relative to the fixed guide track (1). Their displacement alters the distance between the carriers arranged on a revolving chain in the area in which the workpieces are transferred from a feed belt to a discharge belt.

Inventors:
REES DANIEL (CH)
Application Number:
PCT/CH1999/000031
Publication Date:
August 19, 1999
Filing Date:
January 25, 1999
Export Citation:
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Assignee:
INMARA AG (CH)
REES DANIEL (CH)
International Classes:
B65G23/30; (IPC1-7): B65G47/28; B65G47/53; B65G47/84
Foreign References:
US5692594A1997-12-02
US3294215A1966-12-27
Attorney, Agent or Firm:
Gachnang, Hans Rudolf (Badstrasse 5 Postfach 323 Frauenfeld, CH)
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Claims:
Patentanspriiche
1. Transportvorrichtung mit einer Fuhrungsbahn (1) fur eine endlose Transportkette (51) mit Mitnehmern (3), deren gegenseitiger Abstand (a) entlang der Fuhrungsbahn (1) verstellbar ist, umfassend die unveränderderbare Führungsbahn (1), an welcher Fuhrungsrollen (65) auf Tragachsen (B) für die Mitnehmer (3) gefuhrt sind, und eine lageveränderbare, Zwischenachsen (A) mit Fuhrungsrollen (61) fuhrende Kurvenbahn (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenbahn (11) mehrere schwenkoder verschiebbare Bahnabschnitte (21,23,29,31) und einen ersten, feststehenden Bahnabschnitt (15) umfasst und dass die Enden der Bahnabschnitte (15,21,23,29,31) gelenkig mittels Gelenken (19,25,27,33,35) miteinander verbunden sind.
2. Transportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der feststehende Bahnabschnitt (15) teilweise ein Antriebsrad (17) umschlingt. <BR> <BR> <BR> <BR> <P> BERICHTIGTES BLATT (REGEL 91)<BR> <BR> <BR> <BR> ! SALEP.
3. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Bahnabschnitt (23) im wesentlichen parallel und rechtwinkelig zu einer die beiden Enden des dritten Bahnabschnitts (23) verbindenden Geraden in Richtung des Pfeiles (P) verschiebbar ist.
4. Transportvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen dem feststehenden ersten Bahnabschnitt (15) und dem im wesentlichen parallel verschiebbaren dritten Bahnabschnitt (23) liegende zweite Bahnabschnitt (21) um das ortsfeste Gelenk (19) schwenkbar ist.
5. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (33) zwischen dem vierten (29) und dem fünften Bahnabschnitt (31) durch ein in der von den Bahnabschnitten (15,21,23,29,31) bestimmten Ebene liegendes, elastisches Zugelement (59) gegen das Zentrum der Führungsbahn (11) verschiebbar federbelastet wird.
6. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Bahnabschnitt (23) durch einen von Hand oder motorisch betätigbaren Antrieb (71,73) verschiebbar ist.
7. Transportvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass beim Verschieben des dritten Bahnabschnittes (23) der zweite (21) und der vierte Bahnabschnitt (29) um die Gelenke (19,33) im Uhrzeigersinn bzw. im Gegenuhrzeigersinn geschwenkt werden.
8. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem der Bahnabschnitte (21,29,31) ein Schiebebereich (37) zum Ausgleich von Längenänderungen der Kurvenbahn (11) ausgebildet ist.
9. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenbahn (11) zwischen zwei die Führungsbahnen (1) bildenden Nuten (8,10) angeordnet ist.
10. Transportvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenbahn (11) einen doppel Tförmigen Querschnitt aufweist, in welchem von oben und von unten je Führungsrollen (61) an mit den Mitnehmern (3) verbundenen Kettengliedern (53,55) der Transportkette (51) eingreifen und abwälzen.
Description:
Transportvorrichtung Gegenstand der Erfindung ist eine Transportvorrichtung gemäss Oberbegriff des Patentanspruches 1.

In vielen Bereichen der Massenproduktion müssen Maschinen, welche am zu erzeugenden Artikel Bearbeitungen vornehmen, miteinander verknüpft werden. Sowohl die Verarbeitungsgeschwindigkeit als auch der gegenseitige Abstand der sich folgenden, der nächsten Bearbeitungsstation zugeführten Produkte kann variieren.

Die meisten Bearbeitungsmaschinen setzen voraus, dass die Werkstücke in regelmässigen Abständen zugeführt werden.

Diese Abstände können kleiner oder grösser sein als die Abstände der ankommenden Werkstücke.

Aus der Deutschen Patentschrift 19510649 ist eine Transportvorrichtung bekannt, bei der eine Gliederkette um drei Umlenkräder geführt wird, wovon eines der Umlenkräder zum Spannen der Kette und Ausgleichen von Längenunterschieden elastisch verschiebbar gelagert ist.

Zwischen den beiden feststehenden Umlenkrädern wird die Kette durch zick-zack-förmiges Auseinanderziehen der Kettenglieder zeitweilig verkürzt. In den übrigen Bereichen, d. h. den beiden Trumen, zwischen jeweils dem feststehenden und dem beweglichen Umlenkrad verläuft die Kette in gestrecktem Zustand, d. h. die Mitnehmerglieder an jedem zweiten Gelenkglied der Kette liegen in grösstmöglichem Abstand. Zur Verringerung des Abstandes im Übergabebereich der zu transportierenden Werkstücke werden die zwischen den die Mitnehmer tragenden Gliederachsen aus der diese Achsen tragenden Kurvenbahn ausgelenkt. Die unterschiedliche Kettenlänge, welche sich durch die Auslenkung und Veränderung der Auslenkung ergibt, wird durch das dritte elastisch gelagerte Umlenkrad aufgefangen. In einer weiteren Ausführung der bekannten Vorrichtung tritt an Stelle des dritten elastisch gelagerten Umlenkrades eine Auslenkkurve, welche elastisch verstellbar ist und die Längenänderungen aufnimmt.

Diese bekannte Transportvorrichtung erfüllt die an Sie gestellten Anforderungen bezüglich der Zusammenführung der zugeführten Werkstücke auf gleich grosse Abstände. Bei hohen Transportgeschwindigkeiten neigt die Anlage allerdings dazu, in Schwingung zu geraten, was grosse Geräusche und zusätzlichen Verschleiss hervorruft.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, eine Transportvorrichtung mit einer Gliederkette der genannten Gattung zu schaffen, welche die Nachteile der bekannten behebt und Schwingungen in der Kette im Bereich des Zusammenführens der Mitnehmer vermeidet.

Diese Aufgabe wird durch eine Führungsbahn mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Der Wegfall von nicht-treibenden Umlenkrädern und die Aufteilung der die nicht Mitnehmer tragenden, Zwischengliederachsen führenden Kurvenbahn in eine Mehrzahl miteinander gelenkig verbundener Kurvenabschnitte verringert die Geräuschentwicklung und vereinfacht die Führung der die Mitnehmer tragenden Gliederkettenachsen.

Anhand eines illustrierten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 eine schematische Darstellung der Transportvorrichtung mit einem Zuführ-und einem Wegführband sowie dem bogenförmigen Bereich zum Egalisieren der Abstände zwischen den Werkstücken, Figur 2 eine Draufsicht auf die Bahnabschnittbahne in der Stellung für kleinen Werkstückabstand, Figur 3 eine Draufsicht auf die Lage der Transportkette in Figur 2, Figur 4 eine Draufsicht auf die Kurvenbahnen bei mittlerem Werkstückabstand, Figur 5 eine Draufsicht auf die Lage der Transportkette in Figur 4, Figur 6 eine Draufsicht auf die Kurvenbahn in der Stellung für grossen Werkstückabstand, Figur 7 eine Draufsicht auf die Lage der Transportkette in Figur 6 bei grossem Werkstückabstand, Figur 8 eine perspektivische Darstellung einiger Kettenglieder bei kleinem Werkzeugabstand (mitnehmerseitig), Figur 9 eine perspektivische Darstellung der Kettenglieder in Figur 8 von der Rückseite und Figur 10 eine perspektivische ausschnittsweise Darstellung zweier Mitnehmer zwischen Deck-und Bodenplatte eingesetzt.

In Figur 1 ist mit Bezugszeichen 1 der Verlauf einer festen, linienförmigen Führungsbahn dargestellt, entlang welcher z. B. L-förmige Mitnehmer 3 geführt werden und Werkstücke 5 von einem Zuführband 7 auf ein Entnahmeband 9 überführen und während der Überführung den gegenseitigen Abstand der Werkstücke 5, welche auf dem Zuführband 7 in unregelmässigen Abständen eintreffen können, auf ein bestimmtes vorgebbares einheitliches Mass überführen. Die als durchgehende Linie in Figur 1 dargestellte Führungsbahn 1 steht stellvertretend für zwei sich gegenüberliegende Nuten 8,10, welche in einer Bodenplatte 12 und in einer Deckplatte 14 der Vorrichtung eingelassen sind.

Die beiden Nuten 8,10 in der Boden-12 und der Deckplatte 14 sind fest und unveränderlich. Zwischen den beiden Nuten 8,10 liegt eine weitere, im beschriebenen Beispiel aus fünf Abschnitten bestehende formvariable als Doppelnut ausgestaltete Kurvenbahn 11, welche dazu dient und ausgebildet ist, die zwischen den die Mitnehmer 3 tragenden Achsen 67 liegenden Zwischenachsen 13 zu führen.

Die variable Kurvenbahn 11 umfasst einen kreisbogenförmigen ersten Bahnabschnitt 15, welcher ein Antriebsrad 17 zur Hälfte (ca. 180°) umschlingt. An den ersten Bahnabschnitt 15 schliesst sich, verbunden mit letzterem durch ein Gelenk 19 mit vertikal liegender Achse ein zweiter bogenförmiger Bahnabschnitt 21 an. Dieser erstreckt sich über den Übergabebereich der Werkstücke 5 vom Zulieferband 7 auf das Entnahmeband 9. An den zweiten Bahnabschnitt 21 schliesst der dritte Bahnabschnitt 23 an.

Dieser ist wiederum durch eine Gelenkverbindung 25 mit dem zweiten Bahnabschnitt 21 und durch eine Gelenkverbindung 27 mit dem vierten Bahnabschnitt 29 verbunden. Geschlossen wird die Kurvenbahn 11 durch den fünften Bahnabschnitt 31, der aber ein Gelenk 33 mit dem vierten Bahnabschnitt 29 verknüpft und durch ein Gelenk 35 an den ersten Bahnabschnitt 15 angeschlossen ist. Innerhalb des fünften Bahnabschnitts 31 ist vorzugsweise ein Schiebebereich 37 eingesetzt, welcher Längenveränderungen, die sich beim Auslenken und Ändern der Form der Kurvenbahn 11 ergeben, aufnehmen kann. Der dritte Bahnabschnitt 23 umfasst zwei Aufhängelaschen 39 und 41, an denen schlitzförmige Ausnehmungen 43,45 eingelassen sind. Die beiden Ausnehmungen 43,45 werden von Schrauben oder Führungsstiften 47,49 durchdrungen, welche den dritten Bahnabschnitt 23 an vorgegebener Stelle festhalten. In Figur 2 liegt der dritte Bahnabschnitt 23 in der ersten Extremstellung, d. h. der dritte Bahnabschnitt 23 ist ganz gegen das Kurveninnere geschoben (in der Figur nach oben) und die Schrauben 47,49 liegen am unteren Ende der schlitzförmigen Ausnehmung 43,45 an. In dieser Stellung ist auch der zweite Bahnabschnitt 21 im Uhrzeigersinn um das Gelenk 19 maximal nach oben geschwenkt. Gleiches trifft zu für den fünften Bahnabschnitt 31, der im Uhrzeigersinn um das Gelenk 35 in die Extremlage geschwenkt ist. Der vierte Bahnabschnitt 29 ist durch eine translatorische Bewegung im wesentlichen parallel nach hinten (in Fig. 2 nach oben) geschoben. Daraus ergibt sich folgender Grundriss einer Gliederkette 51, welche durch eine Vielzahl miteinander verbundener Kettenglieder 53 und 55 gebildet wird, wie sie in Figur 3 dargestellt ist. Im ersten Bahnabschnitt 15 liegen die Kettenglieder 53,55 völlig gestreckt auf dem Antriebsrad 17 auf. Beginnend beim Gelenkpunkt 19 weicht die variable Kurvenbahn 11 sukzessive von der festen Kurve 1 ab und die Kette 51 erhält eine Zickzackform, bei der die Winkel zwischen den einzelnen Kettengliedern 53 und 55 zunehmend kleiner werden, bis am Gelenkpunkt 25 beim Übergang in den dritten Bahnabschnitt 23 die Kette 11 zusehends wieder gestreckt wird, weil die variable Kurvenbahn 11 sich wieder der festen Führungsbahn 1 nähert. Ungefähr beim Gelenkpunkt 25 findet die Übergabe der Werkstücke 5 an das Entnahmeband 9 statt. In den Bahnabschnitten 29 und 31 wird die Kette 51 noch weiter gestreckt, bis sie die vollständige Streckung eingangs des Bahnabschnitts 15 beim Auflaufen auf das Antriebsrad 17 erreicht. Die Extremstellung des Bahnabschnitts 21 in den Figuren 1 und 2 erlaubt es, die Werkstücke 5 in kleinstmöglichem gegenseitigen Abstand zu transportieren.

In den Figuren 4 und 5 wird der Abstand der Führungsbahnen 8,10 und 11 im Bahnabschnitt 21 kontinuierlich verkleinert. Die Änderung des gegenseitigen Abstands der Werkstücke 5 erfolgt wie nachfolgend aufgezeigt wird.

Durch eine Verschiebung des Bahnabschnitts 23 in Richtung des Pfeiles P wird die verschiebbare Kurve 11 näher an die feste Führungsbahn 1 herangerückt. Dabei schwenkt der erste bewegliche Bahnabschnitt 21 im Gegenuhrzeigersinn um das Gelenk 19. Durch die Verschiebung des Bahnabschnitts 23 schwenkt der fünfte Bahnabschnitt 31 im Gegenuhrzeigersinn ; der vierte Bahnabschnitt 29 verschiebt sich im wesentlichen parallel ebenfalls in Richtung des Pfeils P. Durch diese translatorische Lageänderung kommen die beiden Bahnen, die feste 1 und die bewegliche 11 mit den Führungsbahnen 8,10, näher beieinander zu liegen. Dies führt im Übergabebereich der Werkstücke 5, d. h. im Bereich des Bahnabschnitts 21 zu einer Streckung der Glieder 53 und 55 der Gliederkette 51 und dadurch zu einer Vergrösserung der Abstände a der Mitnehmer 3. Gleichzeitig verringern sich die Abstände a der Mitnehmer auf der gegenüberliegenden Seite der Kurve, d. h. in den Bahnabschnitten 29 und 31 (Figur 4). In der beschriebenen Stellung des dritten Bahnabschnittes 23 liegen nun die Schrauben 47,49 etwa in der Mitte der schlitzförmigen Ausnehmungen 43 und 45 (Figur 5).

Wird der dritte Bahnabschnitt 23 gemäss Figur 6 noch weiter in Richtung des Pfeils P verschoben, bis die Schrauben 47 und 49 am oberen Ende der Ausnehmungen 43,45 liegen, werden die Kettenglieder 53,55 im Abschnitt 21 in annähernd vollständig gestreckte Lage überführt (Figur 7) und folglich auch der Abstand a zwischen den einzelnen Mitnehmern 3 auf den grösstmöglichen Wert gebracht. Im Gegensatz dazu, verringert sich der Abstand der Mitnehmer 3 auf der gegenüberliegenden Seite im Bereich der Bahnabschnitte 29 und 31.

Da die Verschiebung des Bahnabschnitts 23 und die Verschwenkung der übrigen beweglichen Bahnabschnitte 21,29 und 31 nicht vollständig ohne Längenänderung der gesamten beweglichen Kurvenbahn 11 möglich ist, ist beispielsweise innerhalb des fünften Bahnabschnitts 31 eine Schiebestelle 57 vorgesehen, welche diese Längenänderung, sie liegt innerhalb von Millimetern, ausgleicht. Das Gelenk 33, welches die Bahnabschnitte 29 und 31 verbindet, wird mittels einer Feder 59 gegen das Innere der Kurvenbahn 11 gezogen. Dadurch wird die Kurvenbahn 11 zu einem im wesentlichen starren Gebilde.

Die bewegliche Kurvenbahn 11 bzw. deren starrer Bahnabschnitt 15 und deren bewegliche Bahnabschnitte 21,23,29 und 31 weisen vorzugsweise einen doppel-T- förmigen Querschnitt auf, in welchen von oben und von unten Führungsrollen 61 eingreifen, die um eine Achse A drehbar an Wellen 63 befestigt sind. Die Wellen 63 verbinden die Kettengliederpaare 53 und 55. Auf einer gemeinsamen Achse B sind Führungsrollen 65 drehbar gelagert und werden von Achszapfen 67 getragen, welche die gegenüberliegenden Enden der Kettenglieder 53,55 verbinden. Auf den Wellen 67 sind zudem die Mitnehmer 3 befestigt und zwar an Verbindungsplatten 69, welche beide Ketten 51, bestehend aus den Kettengliedern 53,55 miteinander verbinden (Figuren 8 und 9). Die Rollen 65 auf den Achsen B greifen in Führungsnuten an den beiden festen Führungsbahnen 1 ein.

Die erfindungsgemässe Transportvorrichtung weist einen sehr einfachen Aufbau auf und die Abstände a zwischen den sich folgenden Werkstücken 5 lassen sich auf einfache Weise durch eine Verschiebung des beweglichen Bahnabschnitts 23 einstellen. Dazu kann eine Spindel 71 dienen, die von Hand oder durch einen Servomotor 73 angetrieben wird. Die Verstellung der Abstände zwischen den Mitnehmern 3 lässt sich stufenlos vornehmen und kann- falls notwendig-während des Betriebs geändert werden (vgl. Figur 2).




 
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