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Patent Searching and Data


Title:
COOKING APPLIANCE HAVING A SPECIFIC DAMPING UNIT BETWEEN GUIDE TRACKS OF A GUIDE DEVICE FOR A LOWERABLE DOOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/169639
Kind Code:
A1
Abstract:
One aspect of the invention relates to a cooking appliance (1), comprising: - a cooking chamber (4); - a door (5), which is designed to close the cooking chamber (4); and - a stowing space (6), which is separate from the cooking chamber (4) and into which the door (5) can be lowered in the open state, the door (5) being guided by a guide device (22) of the cooking appliance (1) as the door is moved into the stowing space (6) or out of the stowing space (6), and the guide device (22) having at least one slotted guide (27, 33, 39), in which a guide unit (21) of the guide device (22) is guided, and the guide unit (21) being connected to the door (5), characterized in that the guide unit (21) has a guide bracket (23), on which two separate guide elements (24, 26) are arranged, which are arranged at different height positions in the height direction (y), the guide element (24) that is lower in height position moving on a lower guide track (28) and being arranged without contact with an upper guide track (32), which is separate from the lower guide track, and the guide element (26) that is higher in height position moving on the upper guide track (32) and being arranged without contact with the lower guide track (28), the cooking appliance (1) having at least one damping unit (42), which, starting from an intermediate position of the door (5) on the closing path of the door, is coupled to the guide unit (21) such that at least a partial closing path (43) is damped as the door (5) is closed between the intermediate position and the completely closed end position of the door (5).

More Like This:
WO/2016/026840HEAT TREATMENT SYSTEM
JP2004166833GRILL
Inventors:
BRUNNER MARTIN (DE)
LENZ ANDREA (DE)
SICKERT KERSTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/054292
Publication Date:
August 27, 2020
Filing Date:
February 19, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F24C15/02
Foreign References:
DE102015222796A12017-05-18
DE102017207980A12018-11-15
DE7042009U1971-04-22
DE102006002409A12007-07-19
DE102011086970A12013-05-23
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Gargerät (1) mit einem Garraum (4), und mit einer Tür (5), welche zum Verschließen des Garraums (4) ausgebildet ist, und mit einem zum Garraum (4) separaten Verstauraum (6), in den die Tür (5) im geöffneten Zustand versenkbar ist, wobei die Tür (5) bei der Bewegung in den Verstauraum (6) oder aus dem Verstauraum (6) durch eine Führungsvorrichtung (22) des Gargeräts (1) geführt ist, und die Führungsvorrichtung (22) zumindest eine Führungskulisse (27, 33, 39) aufweist, in welcher eine Führungseinheit (21) der Führungsvorrichtung (22) geführt ist, und die Führungseinheit (21) mit der Tür (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinheit (21) einen Führungsbügel (23) aufweist, an dem zwei separate Führungselemente (24, 26) angeordnet sind, die auf in Höhenrichtung (y) betrachtet unterschiedlichen Höhenlagen angeordnet sind, wobei sich das in der Höhenlage untere Führungselement (24) an einer unteren Führungsbahn (28) bewegt und berührungslos zu einer dazu separaten oberen Führungsbahn (32) angeordnet ist, und das in der Höhenlage obere Führungselement (26) sich an der oberen Führungsbahn (32) bewegt und berührungslos zu der unteren Führungsbahn (28) angeordnet ist, wobei das Gargerät (1) zumindest eine Dämpfungseinheit (42) aufweist, welche ab einer Zwischenstellung der Tür (5) auf ihrem Schließweg mit der Führungseinheit (21) gekoppelt ist, so dass zumindest ein Teilschließweg (43) beim Schließen der Tür (5) zwischen der Zwischenstellung und der vollständig geschlossenen Endstellung Tür (5) gedämpft ist.

2. Gargerät (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinheit (42) in Höhenrichtung (y) betrachtet zwischen der oberen Führungsbahn (32) und der unteren Führungsbahn (28) angeordnet ist.

3. Gargerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstauraum (6) durch eine vertikale Seitenwand (11 , 12) begrenzt ist, wobei die obere Führungsbahn (32) in der Seitenwand (11 , 12) ausgebildet ist und die Dämpfungseinheit (42) an dieser Seitenwand (11 , 12) angeordnet ist.

4. Gargerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Führungsbahn (28) in Tiefenrichtung (z) des Gargeräts (1) betrachtet ein vorderes Längendrittel aufweist, und die Dämpfungseinheit (42) unterhalb der oberen Führungsbahn (28) angeordnet ist und in Tiefenrichtung (z) betrachtet, insbesondere vollständig, in diesem Längendrittel angeordnet ist.

5. Gargerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinheit (42) als pneumatischer oder hydraulischer Dämpfer ausgebildet ist und/oder mit einem kartuschenartigen Gehäuse (51) ausgebildet ist.

6. Gargerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinheit (42) auf dem Teilschließweg (43) direkt mit der Führungseinheit (21) gekoppelt ist.

7. Gargerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinheit (42) mit einem Übertragungselement (44) direkt verbunden ist, wobei das Übertragungselement (44) auf dem Teilschließweg (43) direkt mit der Führungseinheit (21) gekoppelt ist.

8. Gargerät (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das

Übertragungselement (44) als Bügel, insbesondere L-förmiger Bügel, ausgebildet ist.

9. Gargerät (1) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das

Übertagungselement (42) in Tiefenrichtung (z) verschiebbar angeordnet ist, so dass beim Koppeln der Führungseinheit (21) mit dem Übertragungselement (44) und dem dann auf dem Teilschließweg (43) in Tiefenrichtung (z) geführten weiteren Bewegen der Führungseinheit (21) das Übertragungselement (44) mit der Führungseinheit (21) mit nach vorne geführt ist, und durch diese sowie bei dieser Bewegung die Dämpfungseinheit (42) zum Dämpfen aktiviert ist.

10. Gargerät (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das

Übertragungselement (44) zumindest einen Führungssteg (54, 55) aufweist, durch welchen ein Verdrehschutz (53) für das Übertragungselement (44) um eine in Tiefenrichtung (z) orientierte Achse bei der Bewegung des Übertragungselements (44) in Tiefenrichtung (z) gebildet ist. 11. Gargerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppeln der Führungseinheit (21) mit der Dämpfungseinheit (42) zum Dämpfen der Bewegung der Tür (5) auf dem Teilschließweg (43) in einem in Tiefenrichtung (z) bemessenen Abstand (45) von dem vorderen Ende (46) der oberen Führungskulisse (33) zwischen 20mm und 30mm, insbesondere zwischen 20mm und 25mm, ausgebildet ist.

12. Gargerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anfang des Teilschließwegs (43) bei dem Schließen der Tür (5) bei einer Winkelstellung der Tür (5) zwischen 20° und 12°, insbesondere zwischen 17° und 13°, bezüglich der Vertikalen (V) ausgebildet ist.

13. Gargerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilschließweg (43) nicht bis zur vollständig geschlossenen Endstellung gebildet ist, so dass ein Endschließweg (56), der bei Schließen der Tür (5) an den Teilschließweg (43) anschließend ist und bis zur vollständig geschlossen Endstellung der Tür (5) reicht, ungedämpft ist.

14. Gargerät (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinheit (42) einen Freilauf aufweist, so dass die Dämpfungswirkung auf dem Endschließweg (56) deaktiviert ist.

15. Gargerät (1) nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Endschließweg (56) über ein Winkelintervall zwischen 8° und 12° bezüglich der Vertikalen (V) bemisst.

Description:
Gargerät mit einer spezifischen Dämpfungseinheit zwischen Führungsbahnen einer Führungsvorrichtung für eine versenkbare

Tür

Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Gargerät mit einem Garraum. Das Gargerät weist darüber hinaus eine Tür auf, welche zum Verschließen des Garraums ausgebildet ist. Darüber hinaus weist das Gargerät einen zum Garraum separaten Verstauraum auf, in den die Tür im geöffneten Zustand versenkbar ist. Die Tür ist bei der Bewegung in den Verstauraum und/oder aus dem Verstauraum heraus durch eine Führungsvorrichtung des Gargeräts geführt. Die Führungsvorrichtung weist zumindest eine Führungskulisse auf, in welcher eine Führungseinheit der Führungsvorrichtung geführt ist.

Eine derartige Ausgestaltung eines Gargeräts ist beispielsweise aus der DE 7042009 U bekannt. Dort ist eine Führungsvorrichtung vorgesehen. An seitlichen Führungsschienen sind Führungsrollen geführt. Diese Rollen sind mit einem Scharnierblech fest verbunden und dieses Scharnierblech ist mit der Tür verbunden. Im eingeschobenen Zustand der Tür ist die Führungsschiene, in welcher die Rollen geführt sind, unterhalb der Tür angeordnet. In Breitenrichtung betrachtet überlappt die Tür mit dieser Führungsschiene.

Darüber hinaus ist aus der DE 10 2006 002 409 A1 eine Vorrichtung mit einer Tür bekannt. Das dortige Gargerät weist eine in einen Verstauraum versenkbare Tür auf. Auch hier ist eine Führungsbahn vorgesehen, entlang welcher ein Kulissenschlitten bewegt ist. Die Führungsbahn ist an einer Seitenwand, die den Verstauraum begrenzt, ausgebildet. Die Führungsbahn ist beabstandet zu einem Boden, der den Verstauraum nach unten begrenzt, nach oben versetzt angeordnet. Dadurch ist die Führungsbahn relativ weit nach oben verlegt. Im eingefahrenen Zustand der Tür in den Verstauraum sind diese Führungsbahnen und die Kulisse, in der der Kulissenschlitten sich bewegt, in Breitenrichtung betrachtet nebeneinander und somit auf gleicher Höhenlage angeordnet. Dadurch können Türen nur mit eingeschränkter Breite genutzt werden.

Aus der DE 10 2011 086 970 A1 ist ein Haushaltsgerät mit einer versenkbaren Gerätetür bekannt. Die Tür kann dort nur bei einer Öffnungsbewegung durch ein Dämpfungsglied gedämpft werden. Der konstruktive Aufbau sieht dort vor, dass nur eine Führungsnut ausgebildet ist, in welcher ein als Schlitten ausgebildetes Führungselement geführt ist. Das Führungselement ist mit dem Dämpfungsglied gekoppelt, um die Öffnungsbewegung zu dämpfen. Das Dämpfungsglied ist komplex aufgebaut und weist eine Vielzahl mit einander wechselwirkender und kämmender Elemente auf. Es ist dadurch bauraumintensiv.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Gargerät zu schaffen, bei welchem die Führung einer Tür aus einem Verstauraum heraus in die geschlossene Endstellung verbessert ist.

Diese Aufgabe wird durch ein Gargerät, welches die Merkmale nach Anspruch 1 aufweist, gelöst.

Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Gargerät mit einem Garraum. Das Gargerät weist darüber hinaus auch eine Tür auf, welche zum Verschließen des Garraums ausgebildet und angeordnet ist. Darüber hinaus weist das Gargerät einen zum Garraum separaten Verstauraum auf. In diesen Verstauraum ist die Tür im geöffneten Zustand versenkbar. Bei der Bewegung der Tür in den Verstauraum hinein und/oder aus dem Verstauraum heraus ist die Tür durch eine Führungsvorrichtung des Gargeräts geführt. Die Führungsvorrichtung weist vorzugsweise zumindest eine Führungskulisse auf, in welcher eine Führungseinheit der Führungsvorrichtung geführt ist. Die Führungseinheit ist somit in der Führungskulisse relativ zur Führungskulisse bewegbar. Die gegenständliche Führungseinheit ist mit der Tür verbunden und somit mechanisch gekoppelt. Die Führungseinheit weist einen Führungsbügel auf, an dem zumindest zwei separate Führungselemente angeordnet sind. Diese Führungselemente sind in Höhenrichtung des Gargeräts betrachtet auf unterschiedlichen Höhenlagen angeordnet. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass sich das in der Höhenlage untere Führungselement auf einer Führungsbahn bewegt und berührungslos zu einer dazu separaten weiteren Führungsbahn der Führungsvorrichtung angeordnet ist. Vorzugsweise bewegt sich das in der Höhenlage obere Führungselement an der weiteren Führungsbahn und ist berührungslos zu der anderen Führungsbahn angeordnet. Das Gargerät weist zumindest eine Dämpfungseinheit auf, welche ab einer Zwischenstellung der Tür auf dem Schließweg der Tür mit der Führungseinheit gekoppelt ist, so dass zumindest ein Teilschließweg beim Schließen der Tür zwischen der Zwischenstellung und der vollständig geschlossenen Endstellung der Tür gedämpft ist.

Durch eine derartige Ausgestaltung wird eine Führung der Tür beim Bewegen aus dem Verstauraum heraus verbessert ermöglicht. Des Weiteren ist eine schnelle Austauschbarkeit der Dämpfungseinheit zu Wartungszwecken oder im Austauschfall ermöglicht.

Es können in dem Zusammenhang vorzugsweise auch breitere Türen eingesetzt werden, da sich die Führungskulisse vorzugsweise örtlich unterhalb der Tür befindet. Somit können auch Türen Verwendung finden, die in Breitenrichtung des Gargeräts betrachtet zumindest mit der Führungsbahn überlappen.

In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass die zumindest eine Dämpfungseinheit in Höhenrichtung des Gargeräts betrachtet zwischen der oberen Führungsbahn und der in Höhenrichtung darunter angeordneten unteren Führungsbahn angeordnet ist. Durch eine derartige dazwischenliegende Anordnung der Dämpfungseinheit kann der Bauraum zwischen den Führungsbahnen genutzt werden, um dort eine zusätzliche, separate Einheit anbringen zu können. Einerseits ist dadurch ein Kontaktaufbau der gesamten Anordnung geschaffen, andererseits ist durch diese Ausführung die Dämpfungseinheit örtlich unmittelbar benachbart zu diesen Führungsbahnen, insbesondere der oberen Führungsbahn, angeordnet. Eine entsprechende Kopplung der Dämpfungseinheit mit der sich bewegenden Führungseinheit ist dann sehr einfach und zuverlässig ermöglicht. Durch die Möglichkeit, die die Ausgestaltung mit den beiden in Höhenrichtung versetzt zueinander angeordneten Führungsbahnen bereits grundsätzlich gibt, kommt nun vorteilhafterweise auch der diesbezüglich vorteilhafte Verbau der Dämpfungseinheit hinzu. Dadurch kann die Dämpfungseinheit selbst auch sehr klein und kompakt aufgebaut werden und ermöglicht dennoch die zuverlässige Kopplung mit der Führungseinheit. Insbesondere ermöglicht dies dann wiederum die Dämpfung auf diesem definierten Teilschließweg sehr präzise und hochfunktionell.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Verstauraum durch eine vertikale Seitenwand begrenzt ist, wobei die obere Führungsbahn in der Seitenwand ausgebildet ist und die Dämpfungseinheit in dieser Seitenwand angeordnet ist. Durch eine derartige Ausgestaltung kann die Dämpfungseinheit in einem sehr stabilen und robusten Bauteil, nämlich der Seitenwand, verbaut werden. Damit ist auch eine hohe Positionsstabilität erreicht. Darüber hinaus ist durch diese Position der Dämpfungseinheit auch quasi ein seitlicher Verbau im Hinblick auf den Verstauraum ermöglicht. Der Verstauraum selbst, insbesondere bezüglich der Bewegung der Tür in den Verstauraum hinein oder aus dem Verstauraum heraus ist dadurch nicht beeinträchtigt und muss nicht reduziert werden.

Vorzugsweise ist der Verstauraum durch eine in Breitenrichtung gegenüberliegende weitere vertikale Seitenwand begrenzt. Auch an dieser kann in einer vorteilhaften Ausführung eine weitere separate Dämpfungseinheit angeordnet sein. Insbesondere ist vorgesehen, dass der Verstauraum durch eine zusätzliche Rückwand nach hinten begrenzt ist. Darüber hinaus kann der Verstauraum durch eine Bodenwand und durch eine Deckenwand begrenzt sein.

In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass die obere Führungsbahn in Tiefenrichtung des Gargeräts betrachtet ein vorderes Längendrittel aufweist. Die Dämpfungseinheit ist unterhalb der oberen Führungsbahn angeordnet und in Tiefenrichtung betrachtet in diesem vorderen Längendrittel angeordnet. Insbesondere ist die Dämpfungseinheit mit ihrer in Tiefenrichtung betrachteten Länge vollständig in diesem Längendrittel angeordnet. Durch eine derartige spezifizierte Positionierung der Dämpfungseinheit zu der oberen Führungsbahn in Tiefenrichtung betrachtet ist zusätzlich ermöglicht, die Dämpfungseinheit besonders kompakt aufzubauen und dennoch die Dämpfungswirkung nur über diesen oben genannten Teilschließweg beim Schließen der Tür zu erzeugen. Es müssen in dem Zusammenhang keine umfänglichen und komplexen zusätzlichen Kopplungsvorrichtungen zwischen der Dämpfungseinheit und der Führungseinheit vorgesehen werden. Dadurch ist auch eine direktere Kopplung ermöglicht und die Kopplungswege beziehungsweise die Kopplungskette zwischen der Dämpfungseinheit und der Führungseinheit ist minimiert.

In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass die Dämpfungseinheit als pneumatischer oder hydraulischer Dämpfer ausgebildet ist. Derartige Ausgestaltungen sind kompakt aufbaubar und mechanisch robust und hochfunktionell. Insbesondere gegenüber anderweitigen Arten von Dämpfungseinheiten, wie beispielsweise elektrischen oder magnetischen Dämpfungseinheiten, ist dadurch ein diesbezüglicher Vorteil gegeben. Darüber hinaus ist die Wartungsarmut ein weiterer Vorteil.

Zusätzlich oder anstatt dazu kann vorgesehen sein, dass die Dämpfungseinheit mit einem kartuschenartigen Gehäuse ausgebildet ist. Eine derartige rohrartige beziehungsweise zylinderförmige Ausgestaltung eines Gehäuses ermöglicht einen entsprechend kompakten Aufbau bei dennoch hochfunktioneller Dämpfungswirkung. Die insbesondere bei einem pneumatischen oder hydraulischen Dämpfer ausgebildete Funktionalität kann in einem derartigen kartuschenartigen Gehäuse besonders kompakt realisiert werden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Dämpfungseinheit auf dem Teilschließweg direkt mit der Führungseinheit gekoppelt ist. Auch dadurch wird der kompakte und platzsparende Aufbau begünstigt und eine sehr direkte und toleranzarme Dämpfungswirkung setzt ein.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Dämpfungseinheit mit einem Übertragungselement direkt verbunden ist, wobei das Übertragungselement auf dem Teilschließweg direkt mit der Führungseinheit gekoppelt ist. Damit ist es ermöglicht, die direkte mechanische Kopplung mit der Führungseinheit an spezifischen Stellen, insbesondere in Höhenrichtung im Bereich der oberen Führungsbahn, gezielt zu ermöglichen. Anderweitige Komponenten bleiben in dem Zusammenhang dann unbeeinträchtigt. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Übertragungselement als Bügel ausgebildet ist. Beispielsweise kann hier eine L-förmige Ausgestaltung des Bügels vorgesehen sein. Durch diese Ausgestaltung kann die Dämpfungseinheit in Breitenrichtung des Gargeräts betrachtet in dieser oben genannten vertikalen Seitenwand verbaut sein, insbesondere zumindest zu 50 Prozent, insbesondere zumindest zu 70 Prozent, insbesondere zumindest zu 90 Prozent in diese vertikale Seitenwand eingebettet angeordnet werden. Dadurch ist sie in Breitenrichtung betrachtet gar nicht oder nur minimal in den Verstauraum hineinstehend angeordnet. Bei einer derartigen versenkten beziehungsweise eingebetteten Anordnung der Dämpfungseinheit ist gerade mit diesem Übertragungselement dann dennoch die Möglichkeit geschaffen, die seitlich zur Dämpfungseinheit zumindest bereichsweise angeordnete Führungseinheit, insbesondere ein Führungsbügel dieser Führungseinheit, mechanisch direkt zu kontaktieren, wenn diese Führungseinheit, insbesondere der Führungsbügel, in Tiefenrichtung des Gargeräts sich relativ zur vertikalen Seitenwand bewegt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Übertragungselement in Tiefenrichtung verschiebbar angeordnet ist, sodass beim Koppeln der Führungseinheit mit dem Übertragungselement und dem dann auf dem Teilschließweg in Tiefenrichtung geführten weiteren Bewegen der Führungseinheit das Übertragungselement mit der Führungseinheit mit nach vorne geführt ist und durch diese Bewegung sowie bei dieser Bewegung die Dämpfungseinheit zum Dämpfen aktiviert beziehungsweise betätigt ist. Durch ein relativ kleines Element, wie es das Übertragungselement gebildet ist, kann damit ein hochwirksames Koppeln mit der Führungseinheit und ein sehr präzises Bewegen ermöglicht werden, wodurch auch die Dämpfung auf diesem definierten Teilschließweg sehr präzise einsetzt und bewirkt wird.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Übertragungselement zumindest einen

Führungssteg aufweist, durch welchen ein Verdrehschutz für das Übertragungselement bei seiner Bewegung in Tiefenrichtung gebildet ist. Insbesondere ist ein Verdrehschutz um eine Achse, die sich in Tiefenrichtung oder im Wesentlichen in Tiefenrichtung erstreckt, verhindert. Damit kann ein unerwünscht mechanisches Kontaktieren mit anderen Bauteilen der Tür beim Bewegen der Tür im Verstauraum verhindert werden. Beschädigungen oder Funktionsbeeinträchtigungen sind dadurch vermieden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Koppeln der Führungseinheit mit der

Dämpfungseinheit zum Dämpfen der Bewegung der Tür auf dem Teilschließweg in einem in Tiefenrichtung bemessenen Abstand von dem vorderen Ende der oberen Führungsbahn zwischen 20 mm und 30 mm, insbesondere zwischen 20 mm und 25 mm, ausgebildet ist. Durch eine derartige spezifische Positionierung der Komponenten in Tiefenrichtung des Gargeräts betrachtet wird in besonders präziser Weise ein definierter Teilschließweg erreicht, der einerseits nicht zu kurz ist, andererseits nicht zu lang ist. Gerade bei derartigen Teilschließwegen, die sich bezüglich des gesamten Bewegungswegs der Tür zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung relativ klein bemessen, ist es daher besonders wichtig und vorteilhaft, dass sich nur minimale oder gar keine Toleranzen bezüglich der Einstellung der Dämpfungswirkung ergeben. Ansonsten könnte ein zu umfängliches und langsames Schließen der Tür auftreten, wenn diese Dämpfung zu früh einsetzt und über einen relativ langen Weg erfolgt, andererseits, wenn die Dämpfungswirkung zu spät einsetzt, ein unerwünscht hartes Einschlagen in der geschlossenen Endstellung auftritt. Durch diese oben genannte Positionierung in Tiefenrichtung wird eine diesbezüglich sehr vorteilhafte Position der Dämpfungseinheit erreicht, die diesen Aspekten Rechnung trägt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass ein Anfang des Teilschließwegs bei dem Schließen der Tür bei einer Winkelstellung der Tür zwischen 20° und 12°, insbesondere zwischen 17° und 13°, bezüglich der Vertikalen ausgebildet ist. Der Teilschließweg definiert sich daher über ein relativ kleines Winkelintervall. Dadurch werden die oben genannten Vorteile ebenfalls erreicht. Gerade bei derartigen kleinen Teilschließwegen ist das präzise und genaue Einsetzen der Dämpfungswirkung ermöglicht und auch dann die präzise Dämpfungswirkung über den Teilschließweg vorteilhaft.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Teilschließweg nicht bis zur vollständig geschlossenen Endstellung der Tür reicht, sodass ein Endschließweg, der beim Schließen der Tür an den Teilschließweg anschließend ist und bis zum vollständig geschlossenen Zustand der Tür reicht, ungedämpft ist. Dadurch wird der Schließvorgang der Tür beschleunigt und dennoch ein unerwünscht hartes Einschlagen in der vollständig geschlossenen Endstellung verhindert.

Insbesondere ist eine Dämpfung der Bewegung der Tür bei einem Schließvorgang zwischen der vollständig geöffneten Endstellung und der vollständig geschlossenen Endstellung nur auf dem Teilschließweg ausgebildet.

In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass die Dämpfungseinheit einen Freilauf aufweist, sodass die Dämpfungswirkung auf dem Endschließweg deaktiviert ist. Damit kann in sehr einfacher und dennoch hochfunktioneller und präziser Art und Weise auch dieses Nichtdämpfen auf dem Endschließweg erreicht werden. Es muss keine zusätzliche Einheit verbaut werden, die das Dämpfen diesbezüglich verhindert, sondern der Dämpfer ist so gestaltet, dass er über diesen Endschließweg nicht mehr dämpft.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass sich der Endschließweg über ein Winkelintervall zwischen 8° und 12° bezüglich der Vertikalen bemisst. Es kann vorgesehen sein, dass sich die Dämpfungseinheit zur Dämpfungswirkung direkt mit der Tür koppelt oder, wie dies oben bereits angesprochen wurde, über ein Übertragungselement, welches insbesondere einstückig ausgebildet ist, insbesondere ein Bügel ist, mit dieser Tür beziehungsweise Führungseinheit koppelt.

Es kann vorgesehen sein, dass die Dämpfungseinheit selbst ein derartiges Übertragungselement integriert und somit einstückig damit ausgebildet aufweist. Das Übertragungselement kann jedoch auch ein zur Dämpfungseinheit separates Bauteil sein, welches damit verbunden ist. Das Übertragungselement kann in einer derartigen Ausgestaltung zerstörungsfrei lösbar mit der Dämpfungseinheit verbunden sein. Beispielsweise kann hier ein Aufstecken oder Aufschrauben oder Verrasten oder dergleichen vorgesehen sein.

Insbesondere ist vorgesehen, dass die Dämpfungseinheit ein Übersetzungsverhältnis aufweist, sodass eine Dämpfung der Bewegung der Tür über den genannten Teilschließweg erfolgt. Insbesondere kann in dem Zusammenhang vorgesehen sein, dass eine Dämpfung für einen Teilschließweg, der sich maximal zwischen 45° und 0° gegenüber der Vertikalen bemisst, erfolgt. Durch das Übersetzungsverhältnis von dem Dämpfungsweg der Dämpfungseinheit und einem Hebelarm zum Drehpunkt der Tür kann eine Dämpfungswirkung der Tür über diesen Teilschließweg erfolgen.

Insbesondere wird bei der Schließbewegung der Tür, nachdem etwa ein noch verbleibender Öffnungswinkel von vorzugsweise 15° (Anfang des Teilschließwegs) eingestellt ist, und ein verbleibendes Abstandsmaß des Koppelelements der Dämpfungseinheit von vorzugsweise 23 mm, in Tiefenrichtung betrachtet, zu einem vorderen Ende der oberen Führungsbahn gegeben ist, die Kopplung zwischen der Dämpfungseinheit und der Führungseinheit, insbesondere einem Führungsbügel der Führungseinheit, ausgebildet. Bei dieser Winkelstellung und dem Abstandsmaß ist der Koppelpunkt zwischen der Dämpfungseinheit und der Führungseinheit.

Durch diese Ausgestaltung der spezifischen Dämpfung der Tür über den Teilschließweg kann auch eine Geräuschreduzierung beim Verbringen der Tür in die geschlossene Endposition erreicht werden. Darüber hinaus ist das langsame Schließen der Tür vorteilhaft für die Dichtheit der Tür im geschlossenen Zustand an der Schnittstelle zwischen der Tür und der Muffel des Gargeräts beziehungsweise einem Frontflansch der Muffel. Darüber hinaus wird durch dieses langsame Schließen der Tür auf diesem Teilschließweg auch erreicht, dass die Luft langsamer zwischen der Tür und der Muffel und somit auch dem Garraum verdrängt wird. Dies führt positiv dazu, dass ein Klappern der Tür beim Schließen, insbesondere auf dem letzten Stück der Schließbewegung, verhindert ist.

Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn das Gargerät auch eine Dampfgarfunktion aufweist.

In Höhenrichtung des Gargeräts betrachtet ist insbesondere eine Führungsbahn, insbesondere der Führungskulisse, zumindest in einer eingefahrenen Endposition der Tür in dem Verstauraum unterhalb der Tür angeordnet.

Insbesondere sind die Führungsbahn und die weitere Führungsbahn auf unterschiedlichen Höhenlagen und insbesondere auf der gleichen Seite des Gargeräts angeordnet.

Die unterschiedlichen Höhenlagen der Führungselemente sind so ausgebildet, dass die Führungselemente in Höhenrichtung des Gargeräts betrachtet nicht überlappend angeordnet sind. Das bedeutet auch, dass die Führungselemente mit ihren jeweiligen gesamten Höhen-Ausmaßen betrachtet in Höhenrichtung beabstandet zueinander ausgebildet sind. Die Führungselemente sind somit auch so dimensioniert und so an dem Führungsbügel angeordnet, dass sie in Höhenrichtung überlappungsfrei angeordnet sind. Dies gilt insbesondere für den gesamten Bewegungsweg der Führungselemente in Tiefenrichtung.

Es kann gerade bei derartigen Türen daher zu einem höheren Gewicht führen, welches beim Kippen und Einfahren in den Verstauraum zumindest teilweise durch die Führungsvorrichtung auch aufgenommen werden muss. Um hier unerwünschte Kippmomente zu vermeiden, ist die spezifische Führungsvorrichtung gebildet. Insbesondere zur Verbesserung dieser technischen Bedingungen ist das spezifische Führungselement, nämlich des Führungsbügels und der daran angeordneten, zumindest zwei separaten und auf unterschiedlichen Höhenlagen angeordneten Führungselemente, die mit auf unterschiedlichen Höhenlagen angeordneten Führungsbahnen individuell io

koppeln, vorgesehen. Unter einem Führungsbügel ist insbesondere eine Ausgestaltung eines separaten Elements der Führungsvorrichtung zu verstehen, welches stangenartig gestaltet ist. Insbesondere kann hier eine nicht-geradlinige stangenartige Ausgestaltung vorgesehen sein. Die Führungselemente sind insbesondere zu dem Führungsbügel separate Komponenten, die an dem Führungsbügel angeordnet sind, insbesondere relativ bewegbar dazu angeordnet sind.

Vorzugsweise ist die Führungsbahn eine in Höhenrichtung untere Führungsbahn. Insbesondere ist die weitere separate Führungsbahn eine in Höhenrichtung obere Führungsbahn. Die obere Führungsbahn liegt daher höher als die untere Führungsbahn.

Das sich in der Höhenlage untere Führungselement bewegt sich in einer vorteilhaften Ausführung auf einer unteren Führungsbahn und ist berührungslos zu einer oberen Führungsbahn angeordnet. Das sich in der Höhenlage obere Führungselement bewegt sich an der oberen Führungsbahn und ist berührungslos zu der unteren Führungsbahn angeordnet.

Es kann vorgesehen sein, dass das obere Führungselement von unten an einer darüber liegenden oberen Führungsbahn anliegt und daran entlang geführt ist. Es kann vorgesehen sein, dass das untere Führungselement von oben auf einer darunter liegenden unteren Führungsbahn anliegt und daran entlang geführt ist.

Es kann alternativ vorgesehen sein, dass das obere Führungselement von oben auf einer darunter liegenden oberen Führungsbahn anliegt und daran entlang geführt ist. Es kann vorgesehen sein, dass das untere Führungselement von unten an einer darüber liegenden unteren Führungsbahn anliegt und daran entlang geführt ist.

Vorzugsweise ist unter der unteren Führungsbahn und vorzugsweise bis zum Boden des Verstauraums hin ein Hohlraum ausgebildet, in welchem das untere Führungselement angeordnet ist.

Es kann vorgesehen sein, dass die obere Führungsbahn eine Oberseite eines massiven Stegs ist, und die untere Führungsbahn eine Unterseite dieses Stegs ist. Dadurch sind die Führungsbahnen nah beieinander ausgebildet und an einem Bauteil, dem Steg, ausgebildet.

Insbesondere sind hier die Führungsbahnen bereichsweise parallel zueinander angeordnet, über die gesamt Länge betrachtet jedoch nicht-parallel angeordnet.

Es kann vorgesehen sein, dass zumindest zwei obere Führungselemente und/oder zumindest zwei untere Führungselemente ausgebildet sind, die an einer Führungseinheit angeordnet sind. Die oberen Führungselemente können Rollen sein. Es können aber auch Gleitlager, Kugellager oder ein starres Element, wie ein Führungsstift ausgebildet sein. Auch das zweite Führungselement kann eine Rolle oder ein Gleitlager oder ein Kugellager oder ein Führungsstift sein.

Insbesondere ist die untere Führungsbahn, insbesondere die gesamte untere Führungskulisse, über ihre gesamte Länge in Tiefenrichtung des Geräts, vollständig unterhalb der Tür (zumindest in deren Endposition) angeordnet.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Führungselemente während der gesamten Bewegung zwischen Endstellungen des Führungsbügels entlang der Führungskulisse auf in Höhenrichtung betrachtet unterschiedlichen Höhenlagen angeordnet sind. Dadurch wird eine Bewegungsbahn für beide Führungselemente geschaffen, die sehr einfach aufgebaut sind und somit auch kein unerwünschtes Verklemmen oder Verspreizen dieser gleichzeitigen Bewegung der Führungselemente an den individuellen Führungsbahnen hervorruft. Insbesondere erfolgt somit während dieser Bewegung der Führungselemente entlang der genannten Führungsbahnen kein sich gegenseitiges Überkreuzen. Die Bewegungskomplexität ist dadurch reduziert und ein sehr einfacher Bewegungsablauf ermöglicht. Dadurch können die oben genannten Vorteile nochmals verbessert werden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Führungsbügel gewinkelt ausgebildet ist. Insbesondere weist der Führungsbügel eine V-Form auf bzw. ist bumerangartig. Durch eine derartige Ausgestaltung wird ein mechanisch sehr stabiler Führungsbügel ermöglicht. Insbesondere ist durch diese Formgebung auch schon eine Trägereinheit der Führungsvorrichtung vorgegeben, die die auf unterschiedlichen Höhenlagen angeordneten Führungselemente besonders begünstigt. Durch eine entsprechende Verbauposition eines derartig geometrisch gestalteten Führungsbügels kann dann durch spezifische Positionierung der Führungselemente an diesem Führungsbügel die unterschiedliche Höhenlage der Führungselemente einfach vorgegeben werden. Es kann aber auch eine andere Geometrie des, insbesondere einstückigen, Führungsbügels vorgesehen sein, die eine Anbringung der Führungselemente auf unterschiedlichen Höhenlagen ergibt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass eines der Führungselemente in der V-Spitze der V- Form angeordnet ist. Eine derartige quasi zentrale Anordnung eines Führungselements und dem Koppeln des Führungselements mit einer individuellen Führungsbahn ermöglicht dann auch eine entsprechende Kippbewegung des Führungsbügels quasi um die durch das Führungselement an der V-Spitze definierte Drehachse. Dadurch ist auch die Relativbewegung des Führungsbügels über dieses an der V-Spitze angeordnete Führungselement relativ zu anderen Komponenten des Gargeräts verbessert.

Insbesondere ist vorgesehen, dass das untere Führungselement in der V-Spitze angeordnet ist. Dies ist im Hinblick auf die oben genannten Vorteile eine besonders geeignete Ausführungsform.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass ein Führungselement an einem ersten Ende des Führungsbügels angeordnet ist und das andere Führungselement beabstandet zu den beiden Enden des Führungsbügels an dem Führungsbügel angeordnet ist. Durch eine derartige exponierte, endseitige Anordnung eines Führungselements kann die Anordnung auf unterschiedlichen Höhenlagen vorteilhaft erreicht werden und die individuelle Bewegungsführung der Führungselemente an den Führungsbahnen verbessert werden. Insbesondere kann dadurch auch ein unerwünschtes Kippmoment der Tür beim Einfahren in den Verstauraum verbessert vermieden werden. Durch diese exponierte Position des Führungselements endseitig an dem Führungsbügel kann somit quasi auch eine gewisse Abstützung über dieses endseitige Führungselement erfolgen, sodass der Führungsbügel nicht unerwünscht durch die Gewichtskraft der Tür initiiert gedreht wird, sondern diesbezüglich quasi eine definierte Kippbegrenzung für den Führungsbügel gebildet ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Führungselement an dem ersten Ende des Führungsbügels das in Höhenrichtung betrachtet obere Führungselement ist. Dadurch werden die oben genannten Vorteile ebenfalls nochmals verbessert.

Insbesondere ist vorgesehen, dass die Führungselemente unterschiedliche Größen aufweisen. Auch dadurch kann in weiterer vorteilhafter Ausführung den oben genannten Vorteilen Rechnung getragen werden.

In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass zumindest ein Führungselement eine Rolle ist. Eine besonders leichtgängige und kontinuierliche Bewegung entlang der Führungsbahnen ist dadurch ermöglicht. Dadurch wird auch eine vorteilhafte Bewegungsführung der Tür selbst erreicht.

Zumindest ein Führungselement kann ein Gleitlager oder ein Kugellager oder ein starrer Führungsstift sein.

In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass die Rollen unterschiedliche Durchmesser als unterschiedliche Größen aufweisen. Insbesondere ist es in dem Zusammenhang vorgesehen, dass die untere Rolle einen größeren Durchmesser als die in Höhenrichtung betrachtet obere Rolle aufweist. Es ist dann die in Höhenlage untere Rolle insbesondere diejenige, die beabstandet zu den Endseiten des Führungsbügels drehbar an dem Führungsbügel angeordnet ist. Sie ist dann insbesondere diejenige Rolle, die die hauptsächliche Bewegungsführung vorgibt. Die dann kleinere obere Rolle, die dann an der oberen Führungsbahn beim Verschieben entlangläuft, ist dann zur Bewegungsunterstützung und insbesondere zur Kippbegrenzung des Führungsbügels, wenn der sich um die untere Rolle dreht, ausgebildet.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Führungsvorrichtung eine erste, untere Führungskulisse aufweist und die untere Führungsbahn eine, insbesondere untere, Begrenzung der ersten Führungskulisse ist. Die Führungsvorrichtung weist in vorteilhafter Ausführung eine zur ersten Führungskulisse separate, zweite obere Führungskulisse auf, wobei die obere Führungsbahn eine, insbesondere obere, Begrenzung der zweiten Führungskulisse ist. Insbesondere ist die untere Führungskulisse eine untere Begrenzung der unteren Führungskulisse und die obere Führungsbahn eine in Höhenrichtung betrachtet obere Begrenzung der oberen Führungskulisse. Die Führungskulissen sind insbesondere nutartige beziehungsweise rinnenartige Vorrichtungen.

Insbesondere ist vorgesehen, dass das untere Führungselement in der unteren Führungskulisse geführt ist und das obere Führungselement in der oberen Führungskulisse geführt ist.

Die Führungskulissen sind in Höhenrichtung betrachtet beabstandet zueinander angeordnet. Die Führungskulissen sind insbesondere über ihre gesamte Länge betrachtet überschneidungsfrei ausgebildet.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die untere Führungsbahn direkt auf einem Boden, der den Verstauraum begrenzt, ausgebildet ist und/oder ein in Tiefenrichtung vorderes Ende der unteren Führungsbahn direkt auf den Boden mündet und/oder ein hinteres Ende der unteren Führungsbahn direkt auf den Boden mündet. Dadurch ist die untere Führungsbahn maximal weit nach unten verlegt und zumindest abschnittweise quasi direkt auf dem Boden ausgebildet. Durch eine derartige Ausgestaltung kann einerseits gerade dann, wenn im eingeschobenen Zustand der Tür die Führungsbahn vollständig unterhalb der Tür ausgebildet ist, ein dennoch in Höhenrichtung derartiger Aufbau erreicht werden, dass der Garraum über die Gesamthöhe des Gargeräts betrachtet nicht unerwünscht eingeschränkt ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die beiden Führungsbahnen nicht parallel zueinander verlaufend ausgebildet sind, wobei dies in Tiefenrichtung betrachtet ist. Zusätzlich oder anstatt dazu kann vorgesehen sein, dass die untere Führungsbahn zumindest bereichsweise konvex nach oben gekrümmt ist. Dadurch wird die Bewegung des Führungsbügels vom in Tiefenrichtung betrachtet vorderen Startpunkt zuerst nach oben geführt, erreicht dann ein Maximum und wird dann in Tiefenrichtung nach hinten betrachtet zum hinteren Ende wieder nach unten geführt. Zusätzlich oder anstatt dazu kann vorgesehen sein, dass die obere Führungsbahn geradlinig, insbesondere in Tiefenrichtung des Gargeräts betrachtet, ausgebildet ist. Gerade auch durch dieses Zusammenspiel der nicht parallelen und insbesondere individuell geformten Führungsbahnen kann auch eine individuelle Bewegung des Führungsbügels, nämlich ein individuelles Verdrehen während der Entlangbewegung an den Führungsbahnen erreicht werden. Durch eine derartige Kippbewegung um eine in Breitenrichtung orientierte horizontale Achse kann dann das Einführen der Tür in den Verstauraum und/oder das Herausführen der Tür aus dem Verstauraum begünstigt werden. Insbesondere bei entsprechend breiten und somit auch gegebenenfalls mit größerem Gewicht ausgebildeten Türen ist dies dann vorteilhaft, um insbesondere auch unerwünschte Kippmomente vermeiden zu können.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass in Breitenrichtung des Gargeräts betrachtet zumindest eine Frontscheibe der Tür breiter ist als ein Abstand zwischen zwei in Breitenrichtung gegenüberliegenden Führungskulissen. Insbesondere ist somit in Breitenrichtung betrachtet die Frontscheibe überlappend mit den Führungsbahnen angeordnet. Zusätzlich oder anstatt dazu kann vorgesehen sein, dass eine Frontscheibe der Tür eine Breite größer 85 cm, insbesondere größer 89 cm, beispielsweise 90 cm, aufweist. Die Frontscheibe ist insbesondere ein Teilelement eines Scheibenpakets, welches mehrere separate Scheiben aufweist. Die Frontscheibe kann in dem Zusammenhang eine größere Breite aufweisen als die weiteren Scheiben dieses Scheibenpakets.

Ein weiterer unabhängiger Aspekt der Erfindung betrifft ein Gargerät mit einem Garraum. Das Gargerät weist darüber hinaus auch eine Tür auf, welche zum Verschließen des Garraums ausgebildet und angeordnet ist. Darüber hinaus weist das Gargerät einen zum Garraum separaten Verstauraum auf. In diesen Verstauraum ist die Tür im geöffneten Zustand versenkbar. Bei der Bewegung der Tür in den Verstauraum hinein und/oder aus dem Verstauraum heraus ist die Tür durch eine Führungsvorrichtung des Gargeräts geführt. Die Führungsvorrichtung weist vorzugsweise zumindest eine Führungskulisse auf, in welcher eine Führungseinheit der Führungsvorrichtung geführt ist. Die Führungseinheit ist somit in der Führungskulisse relativ zur Führungskulisse bewegbar. Die gegenständliche Führungseinheit ist mit der Tür verbunden und somit mechanisch gekoppelt. In Höhenrichtung des Gargeräts betrachtet ist eine Führungsbahn, insbesondere der Führungskulisse, zumindest in einer eingefahrenen Endposition der Tür in dem Verstauraum unterhalb der Tür angeordnet. Die Führungseinheit weist einen Führungsbügel auf, an dem zumindest zwei separate Führungselemente angeordnet sind. Diese Führungselemente sind in Höhenrichtung des Gargeräts betrachtet auf unterschiedlichen Höhenlagen angeordnet. Die Führungsvorrichtung weist zwei separate Führungskulissen auf, die in Höhenrichtung auf unterschiedlichen Höhenlagen angeordnet sind. Ein unteres Führungselement greift in die untere Führungskulisse ein und ist an einer unteren Führungsbahn geführt, und das obere Führungselement greift in die obere Führungskulisse ein und ist an der oberen Führungsbahn geführt. Ausführungen des oben genannten Aspekts sind als vorteilhafte Ausführungen des weiteren unabhängigen Aspekts anzusehen.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts, welches gemäß dem oben genannten Aspekt oder einer vorteilhaften Ausführung dazu ausgebildet ist, wobei das ab einer Zwischenstellung der Tür auf ihrem Schließweg eine Dämpfungseinheit des Gargeräts mit der Führungseinheit gekoppelt wird so dass zumindest ein Teilschließweg beim Schließen der Tür zwischen der Zwischenstellung und der vollständig geschlossenen Endstellung Tür gedämpft wird. Vorteilhafte Ausführungen des Gargeräts sind als vorteilhafte Ausführungen des Verfahrens anzusehen, wobei dazu die gegenständlichen Komponenten zum Durchführen der jeweiligen Teilschritte des Verfahrens vorgesehen sind und die Teilschritte mit den Komponenten durchgeführt werden.

Mit den Angaben„oben“,„unten“,„vorne“,„hinten,„horiz ontal“,„vertikal“,„Tiefenrichtung“, „Breitenrichtung“, „Höhenrichtung“ sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßen Anordnen des Geräts gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer

Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Gargeräts;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung einer Bodenbaugruppe des Gargeräts gemäß Fig. 1 ;

Fig. 3 eine vereinfachte Darstellung von Teilkomponenten einer Führungsvorrichtung zum Führen einer Tür des Gargeräts in einen Verstauraum oder aus einem Verstauraum heraus mit einer Darstellung eines Führungsbügels in zwei unterschiedlichen Endstellungen;

Fig. 4 eine Explosionsdarstellung von Teilkomponenten der Bodenbaugruppe gemäß Fig. 2;

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Bodenbaugruppe des Gargeräts gemäß Fig. 1 ;

Fig. 6 eine Explosionsdarstellung von Teilkomponenten der Bodenbaugruppe gemäß Fig. 5;

Fig. 7 eine Schnittdarstellung durch Teilkomponenten der Bodenbaugruppe gemäß Fig. 5 und 6;

Fig. 8 eine detailliertere Darstellung eines Teilbereichs von Fig. 3, in welcher eine Dämpfungseinheit gezeigt ist und die Tür des Gargeräts in einer Stellung auf ihrem Schließweg gezeigt ist, in welcher die Dämpfung der Dämpfungseinheit noch nicht wirkt; Fig. 9 die Darstellung gemäß Fig. 8, bei welcher die Tür in einer Stellung gezeigt ist, in welcher sie im Vergleich zu Fig. 8 bereits weiter geschlossen ist und die Dämpfung der Dämpfungseinheit aktiv ist;

Fig. 10 eine Darstellung einer Seitenwand, die den Verstauraum für die Tür begrenzt, wobei an der Seitenwand die Dämpfungseinheit angeordnet ist;

Fig. 11 eine perspektivische Darstellung von Fig. 10 mit zusätzlichen Komponenten des Gargeräts;

Fig. 12 ein Ausführungsbeispiel einer Dämpfungseinheit mit einem Übertragungselement; und

Fig. 13 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Dämpfungseinheit mit einem Übertragungselement.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist in einer schematischen Darstellung ein Gargerät 1 gezeigt, welches beispielsweise ein Backofen oder ein Mikrowellengargerät oder ein Dampfgargerät oder ein diesbezügliches Kombigerät sein kann.

Das Gargerät 1 weist ein Gehäuse 2 auf, in dem eine Muffel 3 angeordnet ist. Die Muffel 3 begrenzt mit ihren Wänden einen Garraum 4. Das Gargerät 1 weist darüber hinaus eine Tür 5 auf, die bewegbar an dem Gehäuse 2 angeordnet ist. Zu dem Gehäuse 2 ist insbesondere auch eine Muffel des Gargeräts 1 zuzuordnen, die den Garraum 4 mit ihren Wänden begrenzt. Daher kann die Tür 5 auch an der Muffel angeordnet sein. Die Tür 5 ist zum frontseitigen Verschließen des Garraums 4 angeordnet.

Darüber hinaus weist das Gargerät 1 einen zum Garraum 3 und somit von dem Garraum 3 separierten Verstauraum 6 auf. Dieser Verstauraum 6 ist in Höhenrichtung (y-Richtung) unterhalb des Garraums 3 ausgebildet. Der Verstauraum 6 ist zur Aufnahme der Tür 5 im geöffneten Zustand der Tür 5 ausgebildet. In den Verstauraum 6 ist die Tür 5 im geöffneten Zustand versenkbar.

In Fig. 2 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Ausführungsbeispiel einer Bodenbaugruppe 7 des Gargeräts 1 gezeigt. Es ist hier der Verstauraum 6 dargestellt, der durch einen Boden 8, eine Deckenwand 9 und Seitenwände 10 und 11 begrenzt ist. Die Tür 5 ist in Fig. 2 der Übersichtlichkeit dienend nicht dargestellt.

In Fig. 2 sind gegenüberliegende Scharniere 12 und 13 dargestellt, die an den Seitenwänden 10 und 11 oben aufsitzend angeordnet sind. Die Scharniere 12 und 13 sind baugleich ausgebildet, sodass die weitere Erläuterung lediglich zum Scharnier 12 erfolgt. Dieses weist ein Scharniergehäuse 14 und einen drehbar daran angeordneten Scharnierbügel 15 auf. Der Scharnierbügel 15 ist hier insbesondere U-förmig ausgebildet. Der Scharnierbügel 15 ist mit der Tür 5 gekoppelt. Die Tür 5 weist dazu an gegenüberliegenden vertikalen Seitenrändern 5a, 5b zur Seite hin offene Führungskulissen auf, von denen eine Führungskulisse 16 in Fig. 3 gezeigt ist. In diese Führungskulisse 16 greifen Rollen 17 und 18 ein, die an den Scharnierbügel 15 drehbar angeordnet sind.

In Fig. 3 ist in einer vereinfachten Darstellung eine Seitenansicht auf die Seitenwand 11 mit Blick aus dem Verstauraum 6 gezeigt. Wie hier zu erkennen ist, ist die Tür 5 an ihrem unteren Ende 19 mit einer Koppelstange 20 verbunden, die sich in Breitenrichtung (x- Richtung) erstreckt. Mit dieser Koppelstange 20 ist eine Führungseinheit 21 , die Bestandteil einer Führungsvorrichtung 22 des Gargeräts 1 ist, verbunden. Mit der Führungsvorrichtung 22 wird die Tür 5 in den Verstauraum 6 hineingeführt oder aus diesem Verstauraum 6 herausgeführt. Die Führungseinheit 21 weist einen einstückigen Führungsbügel 23 auf, der hier insbesondere V-förmig bzw. bumerangartig ausgebildet ist. Dazu ist ein erster V-Schenkel 23a und ein in einem entsprechenden Winkel dazu anmündender zweiter V-Schenkel 23b vorgesehen. Der Führungsbügel 23 ist, insbesondere mit einem freien Ende 23d, direkt mit der Koppelstange 20 bewegbar verbunden, insbesondere drehbar verbunden. Eine Relativbewegung zwischen der Tür 5 und dem Führungsbügel 23 ist dabei um die durch die Koppelstange 20 definierte Drehachse ermöglicht. Die Führungseinheit 21 in Ausgestaltung des Führungsbügels 23 weist ein in Höhenrichtung betrachtet unteres separates Führungselement 24 auf, welches hier eine Rolle ist. Das untere Führungselement 24 ist drehbar an dem Führungsbügel 23 angeordnet. Insbesondere ist dieses untere Führungselement 24 beabstandet zu freien Enden 23c und 23d der V-Schenkel 23a, 23b des Führungsbügels 23 angeordnet. Insbesondere ist dieses untere Führungselement 24 in einer V-Spitze 25 der V-Form des Führungsbügels 23 drehbar angeordnet.

Darüber hinaus ist ein zweites, separates Führungselement 26 an dem Führungsbügel 23 angeordnet. Dieses zweite Führungselement 26 ist vorzugsweise ebenfalls eine Rolle und ist relativ bewegbar, insbesondere drehbar, an dem Führungsbügel 23 angeordnet. Im Ausführungsbeispiel ist dieses zweite, in Höhenrichtung betrachtet obere Führungselement 26 an dem Ende 23c des Führungsbügels 23 drehbar angeordnet. Es ist also endseitig an dem Führungsbügel 23 positioniert.

Wie in Fig. 3 zu erkennen ist, sind die beiden separaten Führungselemente 24 und 26 in Höhenrichtung betrachtet auf unterschiedlichen Höhenlagen angeordnet. Der Führungsbügel 23 ist daher so positioniert, dass er die unterschiedlichen Höhenlagen der Führungselemente 24 und 26 vorgibt. In Fig. 3 ist der Führungsbügel 23 in zwei unterschiedlichen Endstellungen - in Tiefenrichtung, welche der z-Richtung entspricht - gezeigt. Es ist einerseits die vordere Endstellung, in der die Tür 5 vollständig geschlossen ist, gezeigt. Dies ist durch die Position I dargestellt. Andererseits ist durch die Position II die zweite, hintere Endstellung des Führungsbügels 23 dargestellt.

Wie zu erkennen ist, weisen die beiden Führungselemente 24 und 26 unterschiedliche Größen auf, insbesondere unterschiedliche Durchmesser auf. Das untere Führungselement 24 weist in dem Zusammenhang einen größeren Durchmesser auf als das obere Führungselement 26.

Wie darüber hinaus zu erkennen ist, ist diese unterschiedliche Höhenlage der Führungselemente 24 und 26 vorzugsweise nicht nur in den gezeigten Endstellungen gegeben, sondern insbesondere über den gesamten Bewegungsweg des Führungsbügels 23 zwischen den gezeigten Endstellungen. Die Führungsvorrichtung 22 weist darüber hinaus eine erste, untere Führungskulisse 27 auf. Diese untere Führungskulisse 27 ist bodennah ausgebildet und weist eine Führungsbahn 28 auf, die eine untere Führungsbahn darstellt. Diese untere Führungsbahn 28 ist in dem Zusammenhang zumindest bereichsweise direkt auf dem Boden 8 ausgebildet. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die untere Führungsbahn 28 an einem vorderen Ende 29 direkt auf den Boden 8 mündend. Zusätzlich oder anstatt dazu kann vorgesehen sein, dass die untere Führungsbahn 28 in einem in Tiefenrichtung betrachtet hinteren Ende 30 direkt auf den Boden 8 mündet.

Insbesondere ist die Führungsbahn 28 nicht-geradlinig ausgebildet. Sie ist vorzugsweise konvex nach oben gekrümmt. Wie in Fig. 3 zu erkennen ist, ist das untere Führungselement 24 mit dieser unteren Führungsbahn 28 gekoppelt. Dies bedeutet insbesondere, dass dieses untere Führungselement 24 direkt auf dieser unteren Führungsbahn 28 aufsitzend entlangläuft. Die untere Führungsbahn 28 ist eine in Höhenrichtung betrachtet untere Begrenzung der unteren Führungskulisse 27. Die Führungskulisse 27 ist darüber hinaus auch noch durch eine obere Begrenzung 31 begrenzt. Die untere Führungskulisse 27 ist daher nutartig ausgebildet. Wie zu erkennen ist, ist in vorteilhafter Weise der Durchmesser des unteren Führungselements 24 so bemessen, dass er im Wesentlichen relativ spielfrei in der Führungskulisse 27 angeordnet ist. Dies bedeutet, dass ein Spiel in Höhenrichtung minimiert ist, dennoch das Rollverhalten des Führungselements 24 in der Führungskulisse 27 nicht beeinträchtigt ist.

Vorzugsweise ist darüber hinaus auch vorgesehen, dass die Führungsvorrichtung 22 eine obere Führungsbahn 32 aufweist. Diese obere Führungsbahn 32 ist insbesondere Bestandteil einer oberen Führungskulisse 33. Die obere Führungskulisse 33 ist in Höhenrichtung betrachtet beabstandet und berührungslos zur unteren Führungskulisse 27 angeordnet. Die obere Führungskulisse 33 ist in vorteilhafter Weise durch die obere Führungsbahn 32 nach oben hin begrenzt. Insbesondere ist die obere Führungskulisse 33 durch eine untere Begrenzung 34 nach unten hin begrenzt. Die obere Führungskulisse 33 stellt daher insbesondere auch eine nutartige beziehungsweise rinnenartige Ausführung in der Seitenwand 11 dar. Wie zu erkennen ist, sind die Verläufe der beiden Führungsbahnen 28 und 32 in Tiefenrichtung unterschiedlich. Sie sind somit nicht parallel zueinander. Es kann vorzugsweise vorgesehen sein, dass die obere Führungsbahn 32 geradlinig ist, insbesondere vollständig horizontal orientiert ist. Wie zu erkennen ist, ist das obere Führungselement 26 mit der oberen Führungsbahn 32 gekoppelt und ist somit insbesondere an dieser Führungsbahn 32 von unten her kommend direkt anliegend beziehungsweise in der Ausgestaltung des Führungselements als Rolle direkt daran abrollend gestaltet. Auch hier ist insbesondere vorgesehen, dass der Durchmesser des oberen Führungselements 26 so bemessen ist, dass ein relativ passgenaues Einsetzen in die obere Führungskulisse 33 ermöglicht ist. Auch dies bedeutet, dass quasi ein minimiertes Spiel dahingehend ausgebildet ist, dass dieses obere Führungselement 26 in der Führungskulisse 33 problemlos abrollen kann, jedoch das Spiel in Höhenrichtung minimiert ist.

In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass die Tür 5 eine in Breitenrichtung (x-Richtung) bemessene Bereite b (Fig. 1) aufweist, die in dieser Breitenrichtung betrachtet größer ist, als ein diesbezüglich vorgesehener Abstand zwischen den Führungsbahnen 28 und 32 an der Seitenwand 11 und den korrespondierenden Führungsbahnen auf der gegenüberliegenden Seitenwand 10. Somit ist in Breitenrichtung betrachtet ein Überlappen der Tür 5 mit diesen Führungsbahnen 28 an den gegenüberliegenden Seitenwänden 11 und 10 und/oder zwischen den oberen Führungsbahnen 32 an den gegenüberliegenden Seitenwänden 10 und 11 gebildet. Insbesondere ist dies für eine Frontscheibe 35 (Fig. 1) der Tür 5 vorgesehen. Es können somit auch Türen 5 verbaut werden, die eine relativ große Breite haben, wobei die Breite b größer 85 cm, insbesondere größer 89 cm, insbesondere 90 cm, betragen kann.

Insbesondere ist auch vorgesehen, dass gerade bei derartigen Ausführungen von Türen 5, jedoch nicht nur bei diesen, die Tür 5 im in den Verstauraum 6 eingeschobenen Zustand in Höhenrichtung betrachtet vollständig oberhalb zumindest der unteren Führungsbahn 28 angeordnet ist. Dies kann auch durch die Stellung des Führungsbügels 23 in seiner eingeschobenen Endstellung in Fig. 3 erkannt werden. Eine Koppelstelle 36 des Führungsbügels 23, an welcher der Führungsbügel 23 mit der Koppelstange 20 gekoppelt ist, ist hier höherliegend als die Führungsbahn 28.

In Fig. 4 ist die Bodenbaugruppe 7 in Teilkomponenten in einer Explosionsdarstellung gezeigt. Die Seitenwand 11 kann beispielsweise aus Metall oder aus einem Kunststoff sein. Sie kann einteilig oder mehrteilig ausgebildet sein. Beispielsweise kann sie zweiteilig oder auch dreiteilig gestaltet sein. Es kann auch eine Ausgestaltung aus einem faserhaltigen Halbzeug vorgesehen sein, wie beispielsweise BMC (Bulk Molding Compound).

In Fig. 5 ist in einer perspektivischen Darstellung eine Bodenbaugruppe 7 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel eines Gargeräts 1 gezeigt. Im Unterschied zur Ausgestaltung in Fig. 2 bis 4 ist hier die Führungsvorrichtung 22 unterschiedlich ausgebildet. Die Führungseinheit 21 weist hier auch einen Führungsbügel 23 auf. Dieser ist hier jedoch geradlinig und schräg gestellt. An diesem Führungsbügel 23 sind hier im Ausführungsbeispiel zwei obere Führungselemente 26 (Fig. 7) angeordnet. Auch hier können die Führungselemente 26 Rollen oder Gleitlager oder Kugellager sein. Die zwei oberen Führungselemente 26 sind insbesondere auf gleicher Höhenlage zueinander angeordnet. Des Weiteren weist die Führungsvorrichtung 21 untere Führungselemente 24 (Fig. 7), hier zwei, auf. Diese sind hier als starre Elemente, insbesondere Führungsstifte, ausgebildet. Die unteren Führungselemente 24 sind hier einstückig mit dem Führungsbügel 23 ausgebildet. Im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 bis 4 sind bei dem Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 5 bis 7 die oberen Führungselemente 26 von oben aufsitzend auf der oberen Führungsbahn 32 angeordnet und die oberen Führungselemente 26 sind beabstandet zur unteren Führungsbahn 28 angeordnet. Des Weiteren ist hier vorgesehen, dass die unteren Führungselemente 24 von unten an der unteren Führungsbahn 28 anliegen und beabstandet und berührungslos zur oberen Führungsbahn 32 angeordnet sind.

Ein Steg 37 (Fig. 7), dessen Oberseite die oberen Führungsbahn 32 bildet und dessen Unterseite die untere Führungsbahn 28 bildet, ist somit von den unteren Führungselementen 24 Untergriffen. Auch dadurch ist ein unerwünschtes Kippmoment des Führungsbügels 23 vermieden.

Wie in Fig. 6, welche eine Explosionsansicht von Teilkomponenten der Anordnung in Fig. 5 zeigt, zu erkennen ist, ist zwischen der unteren Führungsbahn 28 und einem Bodenteil 40 ein Hohlraum 38 gebildet, der eine Führungskulisse 39 bildet. In dieser Führungskulisse 39 sind die unteren Führungselemente 24 angeordnet und geführt Wie darüber hinaus in Fig. 6 zu erkennen ist, ist die Führungskulisse 39 und das Bodenteil 40 in einem zum Boden 8 separaten Bauteil 41 einstückig ausgebildet. Das Bauteil 41 sitzt dann auf dem Boden 8 im montierten Zustand auf.

In Fig. 7 ist eine Schnittdarstellung des Führungsbügels 23, der oberen Führungselemente 26, der unteren Führungselemente 24, der Führungsbahnen 28, 32 und weitere Bereiche gezeigt.

Die zu Fig. 5 bis 7 erläuterten Komponenten der Führungsvorrichtung 22 sind an einem Seitenbereich der Bodenbaugruppe 7 angeordnet. An dem in Breitenrichtung gegenüberliegenden Seitenbereich der Bodenbaugruppe 7 ist entsprechendes ausgebildet. Dies gilt auch für das Beispiel gemäß Fig. 2 bis 4.

In Fig. 8 ist in einer Teildarstellung eine Seitenansicht gezeigt, bei welcher die Tür 5 insbesondere und beispielhaft aus der vollständig geöffneten Endstellung in Richtung der vollständig geschlossenen Endstellung gebracht ist. Insbesondere beträgt ein Winkel a zwischen der Ebene, in der sich die Tür 5 mit ihrer plattenartigen beziehungsweise flächigen Ausgestaltung erstreckt, und einer Vertikalen V einen spezifischen Wert. Bei der in Fig. 8 gezeigten Ausführung ist gezeigt, dass die Tür 5 ausgehend von der geöffneten Stellung in die vollständig geschlossene Stellung übergeführt wird. Bei der in Fig. 8 gezeigten Darstellung ist in dem Zusammenhang eine Zwischenstellung erreicht, bei welcher die Bewegung der Tür 5 noch nicht gedämpft wird.

Das Gargerät 1 weist zumindest eine Dämpfungseinheit 42 auf. Diese Dämpfungseinheit 42 ist eine separate Komponente, die in Höhenrichtung (y-Richtung) betrachtet zwischen der oberen Führungskulisse 33 und der unteren Führungskulisse 27 angeordnet ist. Es kann hier vorgesehen sein, dass diese Dämpfungseinheit 42 in Höhenrichtung betrachtet überlappungsfrei mit dieser oberen Führungskulisse 33 und/oder der unteren Führungskulisse 27 angeordnet ist. Insbesondere ist diese Dämpfungseinheit 42 in Höhenrichtung betrachtet in einem Freiraum zwischen der oberen Führungsbahn 32 und der unteren Führungsbahn 28 angeordnet, insbesondere überlappungsfrei zu der oberen Führungsbahn 32 und/oder der unteren Führungsbahn 28 angeordnet. Die Dämpfungseinheit 42 ist insbesondere an der Seitenwand 11 angeordnet. Sie kann zumindest bereichsweise, in Breitenrichtung betrachtet, darin versenkt beziehungsweise darin eingebettet angeordnet sein. Die Seitenwand 11 bildet insbesondere das Trägerteil für die Dämpfungseinheit 42.

Die Dämpfungseinheit 42 kann vorzugsweise ein pneumatischer oder hydraulischer Dämpfer sein.

In vorteilhafter Weise ist die Dämpfungseinheit 42 so positioniert, dass sie in Tiefenrichtung (z-Richtung) in einem der Tür 5 zugewandten vorderen Längendrittel der gesamten Länge der oberen Führungskulisse 33, insbesondere der oberen Führungsbahn 32, angeordnet ist.

Die Dämpfungseinheit 42 ist dazu ausgebildet und angeordnet, dass die Tür 5 ab einer Zwischenstellung auf ihrem Schließweg mit der Führungseinheit 21 , insbesondere dem Führungsbügel 23, gekoppelt und ab diesem gekoppelten Zustand auf dem weiteren Schließweg hin zur vollständig geschlossenen Endstellung der Tür 5 zumindest ein diesbezüglicher Teilschließweg 43 (Fig. 9) beim Schließen der Tür 5 zwischen der Zwischenstellung und der vollständig geschlossenen Endstellung gedämpft ist. Die Dämpfungseinheit 42 ist auf diesem Teilschließweg 43 bei einer vorteilhaften Ausführung direkt mit der Führungseinheit 21 , insbesondere dem Führungsbügel 23, gekoppelt. Es kann auch vorgesehen sein, dass das Gargerät 1 ein Übertragungselement 44 (Fig. 8) aufweist, welches direkt mit der Dämpfungseinheit 42 verbunden ist. In dem Zusammenhang kann auch eine integrierte und somit einstückig damit ausgebildete Ausführung vorgesehen sein. Bei dieser Ausführung ist das Übertragungselement 44 dann Bestandteil der Dämpfungseinheit 42 und dieser zugehörig. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass das Übertragungselement 44 eine separate Komponente ist. Diese kann dann beispielsweise auch zerstörungsfrei lösbar an der Dämpfungseinheit 42 angeordnet sein.

Insbesondere ist das Übertragungselement 44 einstückig ausgebildet. Bei der in Fig. 8 gezeigten Ausführung erstreckt sich das Übertragungselement 44 in Höhenrichtung betrachtet nach oben und ist vorzugsweise überlappend mit der oberen Führungskulisse 33 angeordnet. Insbesondere liegt jedoch auch bei dieser Ausführung keine Überlappung in dieser Höhenrichtung mit der oberen Führungsbahn 32 vor. Wird nun die Tür 5 ausgehend von der beispielhaften Darstellung in Fig. 8 weiter geschlossen, so wird eine Winkelstellung mit dem Winkel a1 erreicht, wie sie in Fig. 9 gezeigt ist. Ab dieser Winkelstellung der Tür 5 ist der gekoppelte Zustand zwischen der Führungseinheit 21 , insbesondere dem Führungsbügel 23, und der Dämpfungseinheit 42 erfolgt. Insbesondere kann dies durch eine direkte Kopplung zwischen dem Führungsbügel 23 und dem Übertragungselement 44 erfolgen. Dies ist in Fig. 9 gezeigt. In diesem Zustand, in dem die direkte mechanische Kopplung zwischen dem Führungsbügel 23 und der Dämpfungseinheit 42, insbesondere dem Übertragungselement 44, auftritt, weist die Dämpfungseinheit 42, insbesondere das Übertragungselement 44, einen in Tiefenrichtung bemessenen Abstand 45 von einem vorderen Ende 46 der oberen Führungskulisse 33, insbesondere der oberen Führungsbahn 32, auf. Dieser Abstand 45 beträgt vorzugsweise zwischen 20 mm und 25 mm, insbesondere 23 mm.

Bei diesem auftretenden Kontaktieren zwischen dem Führungsbügel 23 und der Dämpfungseinheit 42, insbesondere dem Übertragungselement 44, beginnt auch der Teilschließweg. Die diesbezüglich zugeordnete Winkelstellung mit dem Winkel a1 der Tür 5 zur Vertikalen V beträgt hier vorzugsweise zwischen 20° und 12°, insbesondere zwischen 17° und 13°, beispielsweise 15°.

Wird nun die Tür 5 ausgehend von der in Fig. 9 gezeigten Zwischenstellung, bei welcher der Teilschließweg 43 hin zur geschlossenen Stellung beginnt, geschlossen und hin zu einem Flansch 47 (Fig. 8) des Gehäuses 2 bewegt, an dem vorzugsweise eine Dichtung 48 angeordnet ist, wird die Führungseinheit 21 , insbesondere der Führungsbügel 23, in Tiefenrichtung betrachtet weiter nach vorne bewegt, wodurch der Führungsbügel 23 den damit kontaktierten Dämpfer beziehungsweise die Dämpfungseinheit 42 betätigt. Die diesbezügliche Betätigung erfolgt im gezeigten Ausführungsbeispiel durch den Mitnehmer beziehungsweise das Übertragungselement 44, welches durch die Bewegung des Führungsbügels 23 zum vorderen Ende 46 hin mitverschoben wird. Dabei tritt die Dämpfungswirkung der Dämpfungseinheit 42 auf, sodass die Tür 5 auf ihrem Teilschließweg hin zur geschlossenen Stellung gedämpft wird.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass diese Dämpfungswirkung auf einem Teilschließweg 43 erfolgt, der nicht bis zur vollständig geschlossenen Endstellung der Tür 5 reicht. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass ein Endschließweg 56, der sich beim Schließen an den Teilschließweg anschließt und von dem Teilschließwegende bis zur vollständig geschlossenen Stellung der Tür 5 reicht, keine Dämpfung der Bewegung der Tür 5 auftritt. Beispielsweise kann in dem Zusammenhang vorgesehen sein, dass die Dämpfungseinheit 42 einen Freilauf aufweist, sodass dieser Endschließweg 56 nicht gedämpft ist. Vorzugsweise beträgt der Endschließweg 56 eine Weglänge, die einem Winkelintervall zwischen 8° und 12° ausgehend von der Vertikalen V entspricht. Bei einer derartigen Ausführung erstreckt sich der Teilschließweg dann über einen Winkelintervall von vorzugsweise zwischen 12° und 4°.

Vorzugsweise ist auf der gegenüberliegenden Seitenwand 10 zusätzlich eine weitere Dämpfungseinheit 42 angeordnet, die in den Fig. nicht gezeigt ist.

In Fig. 10 ist in einer Seitenansicht die Seitenwand 11 gezeigt. Es ist hier nur das Modul mit der Seitenwand 11 und der Dämpfungseinheit 42 gezeigt. Insbesondere ist hier auch das Übertragungselement 44 angeordnet und dargestellt. Die weiteren Komponenten sind in Fig. 10 nicht gezeigt.

In Fig. 11 ist in einer perspektivischen Darstellung die Anordnung der Dämpfungseinheit 42 und des Übertragungselements 44 gezeigt. Weitere Komponenten, wie sie auch in Fig. 8 dargestellt sind, sind ebenfalls gezeigt. In der Darstellung in Fig. 11 ist auch zu erkennen, dass in einer vorteilhaften Ausführung das Übertragungselement 44 ein Bügel ist. Insbesondere weist der Bügel eine auf den Kopf gestellte L-Form auf. Er ist mit einem diesbezüglichen Bodenschenkel 49 der L-Form in Breitenrichtung orientiert und ragt in den Bewegungsweg des Führungsbügels 23 hinein, wenn dieser sich in Tiefenrichtung bewegt. Ein Basisschenkel 50 dieser L-Form ist in Höhenrichtung orientiert und erstreckt sich nach oben.

Bei dieser Ausführung ist vorgesehen, dass das Übertragungselement 44 eine separate Komponente ist. Das Übertragungselement 44 kann zerstörungsfrei lösbar an der Dämpfungseinheit 42 angeordnet sein. Wie in Fig. 10 und Fig. 11 zu erkennen ist, weist die Dämpfungseinheit 42 ein kartuschenartiges Gehäuse 51 auf. Dies bedeutet, dass es rohrartig beziehungsweise zylinderartig gebildet ist. Dieses Gehäuse 51 erstreckt sich in Tiefenrichtung, insbesondere parallel oder im Wesentlichen parallel zu den Führungskulissen 27 und/oder 33.

Insbesondere ist dieses Gehäuse 51 in Höhenrichtung betrachtet überlappungsfrei zu diesen Führungskulissen 27 und/oder 33 angeordnet. Wie in Fig. 10 und Fig. 11 zu erkennen ist, weist die Seitenwand 11 eine Aufnahme 52 auf, die eine Vertiefung beziehungsweise eine Mulde ist. In dieser Aufnahme 52 ist die Dämpfungseinheit 42, insbesondere das Gehäuse 51 , zumindest bereichsweise versenkt beziehungsweise eingebettet angeordnet.

Darüber hinaus ist in Fig. 11 zu erkennen, dass das Übertragungselement 44 einen Verdrehschutz 53 aufweist. Dieser ist im gezeigten Ausführungsbeispiel durch zwei nach oben und nach unten ragende Stege 54 und 55 gebildet, die an der Seitenwand 11 anliegen. Eine Verdrehung des Übertragungselements 44 um eine Achse, die in Tiefenrichtung orientiert ist, kann dadurch vermieden werden.

Demgegenüber ist in Fig. 10 eine Ausführung gezeigt, bei welcher das Übertragungselement 44 einstückig mit der Dämpfungseinheit 42, insbesondere dem Gehäuse 51 , ausgebildet ist. Insbesondere ist bei dieser Ausführung daher ein derartiger Verdrehschutz 53 nicht erforderlich und nicht ausgebildet.

In Fig. 12 ist die Ausgestaltung der Dämpfungseinheit 42 mit dem Übertragungselement 44 gemäß Fig. 11 in vergrößerter Darstellung gezeigt.

In Fig. 13 ist in einer perspektivischen Darstellung die Ausführung der Dämpfungseinheit 42 gemäß Fig. 10 gezeigt. Bezugszeichenliste

1 Gargerät

2 Gehäuse

3 Muffel

4 Garraum

5 Tür

5a, 5b Seitenränder

6 Verstauraum

7 Bodenbaugruppe

8 Boden

9 Deckenwand

10 Seitenwand

1 1 Seitenwand

12 Scharnier

13 Scharnier

14 Scharniergehäuse

15 Scharnierbügel

16 Führungskulisse

17 Rolle

18 Rolle

19 unteres Ende

20 Koppelstange

21 Führungseinheit

22 Führungsvorrichtung

23 Führungsbügel

23a erster V-Schenkel 23b zweiter V-Schenkel 23c freies Ende

23d freies Ende

24 unteres Führungselement

25 V-Spitze

26 oberes Führungselement 27 untere Führungskulisse

28 Führungsbahn

29 vorderes Ende

30 hinteres Ende

31 Begrenzung

32 obere Führungsbahn

33 obere Führungskulisse

34 untere Begrenzung

35 Frontscheibe

36 Koppelstelle

37 Steg

38 Hohlraum

39 Führungskulisse

40 Bodenteil

41 Bauteil

42 Dämpfungseinheit

43 Teilschließweg

44 Übertragungselement

45 Abstand

46 vorderes Ende

47 Flansch

48 Dichtung

49 Bodenschenkel

50 Basisschenkel

51 Gehäuse

52 Aufnahme

53 Verdrehschutz

54 Steg

55 Steg

56 Endschließweg

erste Position zweite Position a Winkel

a1 Winkel b Breite x Breitenrichtung y Höhenrichtung z Tiefenrichtung

V Vertikale