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Patent Searching and Data


Title:
COOKING DEVICE AND BASE PART FOR A COOKING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/061905
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a base part for a cooking device which is designed to generate heat by burning liquid fuels, wherein the base part (1) is of integral design and has at least one integrated holding region (21, 22, 23) for a second fuel which is designed to preheat the liquid fuel.

Inventors:
THIELEN, Heiko (Hirschgartenallee 35, München, 80639, DE)
Application Number:
EP2007/062185
Publication Date:
May 29, 2008
Filing Date:
November 12, 2007
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
THIELEN, Heiko (Hirschgartenallee 35, München, 80639, DE)
International Classes:
F24C5/20; A47J36/26
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Fußteil für ein Kochgerät, welches zur Erzeugung von Wärme durch Verbrennung von flüssigen Brennstoffen, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil (1 ) einstückig ausgebildet ist und zumindest einen integrierten

Aufnahmebereich (21 , 22, 23) für einen zweiten Brennstoff, welcher zur Vorheizung des flüssigen Brennstoffs ausgebildet ist, aufweist.

2. Fußteil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (21 , 22, 23) als Vertiefung ausgebildet ist.

3. Fußteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil als ein nach unten offenes Formteil ausgebildet ist.

4. Fußteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es als Blechpressteil ausgebildet ist.

5. Fußteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (21 , 22, 23) in einem konusförmigen Zentralteil (2) ausgebildet ist.

6. Fußteil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Zentralteil (2) zumindest ein Lüftungsschlitz (4, 5, 6) ausgebildet ist.

7. Fußteil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüftungsschlitz (4, 5, 6) an einem oberen Randbereich (24) des Zentralteils (2) ausgebildet ist.

8. Fußteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Zentralteil (2), insbesondere an dessen oberen Randbereich (24), zumindest ein Positionierbereich (25, 26, 27) für ein Flammenleitrohr (12) ausgebildet ist.

9. Fußteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Steg (3), in welchem eine Zuführöffnung (32) für eine Leitung des flüssigen Brennstoffs ausgebildet ist.

10. Fußteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von Stützfüßen (10, 1 1 , 33), welche insbesondere an dem Zentralteil (2) und dem Steg (3) angeordnet sind.

11. Fußteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Zentriereinrichtung (9) für eine Wind- und Wärmestrahlungseinrichtung des Kochgeräts.

12. Fußteil nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Zentriereinrichtung (9) einstückig mit dem Zentralteil (2) ausgebildet ist.

13. Fußteil nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentriereinrichtung (9) an der dem Steg (3) gegenüberliegenden Seite des Zentralteils (2) angeordnet ist.

14. Kochgerät, insbesondere Pflanzenölkocher, welcher ein Fußteil (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist.

15. Kochgerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verdampfer zumindest bereichsweise in dem Flamenleitrohr (12) angeordnet ist.

Description:

Kochgerät und Fußteil für ein Kochgerät

Die Erfindung betrifft ein Fußteil für ein Kochgerät, welches zur Erzeugung von Wärme durch Verbrennung von flüssigen Brennstoffen ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Kochgerät mit einem derartigen Fußteil.

Bei transportablen Kochgeräten im Camping- und Outdoor-Bereich, sowie für Kochgeräte in den Ländern der Tropen und Subtropen sind Ausführungen bekannt, bei denen ein Fußteil gemäß eines Dreibeins ausgebildet ist. Diese Ausgestaltungen sind relativ schwer und darüber hinaus auch bei einer Aufstellung auf unebenem Untergrund relativ unstabil.

Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Fußteil für ein Kochgerät zu schaffen, welches relativ leicht ausgebildet werden kann und eine stabile Aufstellung auch bei unebenem Untergrund ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch ein Fußteil, welches die Merkmale nach Patentanspruch 1 aufweist, und ein Kochgerät, welches die Merkmal nach Patentanspruch 13 aufweist, gelöst.

Ein erfindungsgemäßes Fußteil ist für ein Kochgerät, welches zur Erzeugung von Wärme durch Verbrennung von flüssigen Brennstoffen ausgebildet ist, vorgesehen. Das Fußteil ist einstückig ausgebildet und umfasst zumindest einen integrierten Aufnahmebereich für einen zweiten Brennstoff, welcher zur Vorheizung des flüssigen Brennstoffs ausgebildet ist. In einem einzigen Teil kann somit eine Multifunktionalität geschaffen werden, welche sich einerseits durch ein sicher positionierbares Element, welches als ein einziges Teil ausgebildet ist, und andererseits durch die Aufnahme des zweiten Brennstoffs ergibt.

Bevorzugt ist der zumindest eine Aufnahmebereich als Vertiefung ausgebildet. Dadurch kann auch eine relativ kleine und kompakte Ausgestaltung des Fußteils ermöglicht werden.

Bevorzugt ist das Fußteil als ein nach unten hohles und offenes Formteil ausgebildet. Insbesondere ist vorgesehen, dass das Fußteil als Blechpressteil ausgebildet ist. Dadurch kann ein relativ einfach herzustellendes Element ermöglicht werden, welches durch eine Presse aufwandsarm und schnell gefertigt werden kann. Darüber hinaus kann durch die hohle Ausbildung auch ein sehr leichtes Element bereitgestellt werden, wodurch neben einer Materialeinsparung auch eine Kosteneinsparung erzielt werden kann. Insbesondere bei einer Ausgestaltung als Blechteil kann dieses sehr einfach und vielfältig geformt werden und dadurch ein individuell ausgebildetes Fußteil mit sehr geringem Gewicht geschaffen werden.

Bevorzugt ist der Aufnahmebereich in einem konusförmigen Zentralteil des Fußteils ausgebildet. Dieser Zentralteil ist bevorzugt topfartig ausgebildet und der Aufnahmebereich erstreckt sich insbesondere als Vertiefung bzw. als Mulde in dem Zentralteil. Auch dadurch kann die stabile Aufstellbarkeit erhöht werden und eine relativ große Räumlichkeit für den Aufnahmebereich ausgebildet werden.

Bevorzugt ist in dem Zentralteil zumindest ein Lüftungsschlitz ausgebildet. Bei der Verbrennung dieses zweiten Brennstoffs kann somit auch eine Luftzufuhr erfolgen, wodurch die Verbrennung verbessert erfolgen kann.

Bevorzugt ist der Lüftungsschlitz an einem oberen Randbereich des Zentralteils ausgebildet. Dies ermöglicht eine besonders günstige Luftzirkulation.

Bevorzugt ist an dem Zentralbereich, insbesondere an dessen oberem Randbereich, zumindest ein Positionierbereich für ein Flammenleitrohr ausgebildet. Das Flammenleitrohr ist bevorzugt lösbar auf diesem Zentralbereich, insbesondere auf diesem oberen Randbereich aufgestellt. Durch die Positionierbereiche kann ein Verrutschen und somit auch ein Herunterfallen des Flammenleitrohrs verhindert werden. Darüber hinaus kann dadurch gewährleistet werden, dass das Flammenleitrohr zentriert über dem Brenner angeordnet ist und die Flamme des flüssigen Brennstoffs kann gerichtet zu einem auf dem Kochgerät aufgestellten Zubereitungsbehälter zum Zubereiten von Lebensmitteln zugeführt werden.

Bevorzugt umfasst das Fußteil einen Steg, in welchem eine Zuführung für eine Leitung des flüssigen Brennstoffs ausgebildet ist. Die Leitung ist bevorzugt von diesem Steg abgedeckt, wodurch diese vor Beschädigung oder sonstiger Beeinträchtigung geschützt ist.

Bevorzugt ist der Steg unmittelbar mit dem Zentralteil verbunden und erstreckt sich in radialer Richtung von dem Zentralteil nach außen.

Bevorzugt umfasst das Fußteil Stützfüße, insbesondere drei Stützfüße, wodurch ein sehr sicheres Aufstellen auch auf sehr unebenem Untergrund gewährleistet werden kann. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass zwei Stützfüße an einer Unterseite des Zentralteils und ein dritter Stützfuß an dem Steg angebracht sind. Besonders bevorzugt erweist es sich, wenn der an dem Steg angebrachte Stützfuß durch eine vordere Seitenwand des Stegs gebildet ist, welche eine nach unten bogenförmig ausgebildete Randstruktur aufweist.

Die an dem Zentralteil angebrachten Stützfüße sind bevorzugt als relativ kleine, nach unten hin gewölbte Auflagepunkte oder Noppen ausgebildet. Dadurch wird die gesamte Bauhöhe des Fußteils relativ niedrig gehalten und dennoch eine sichere Aufstellung gewährleistet.

Bevorzugt weist das Fußteil eine Zentriereinrichtung für eine Wind- und Wärmestrahlungseinrichtung des Kochgeräts auf. Dadurch kann gewährleistet werden, dass auch diese Wind- und Wärmestrahlungseinrichtung positionsgenau angeordnet werden kann. Insbesondere eine kegelförmig ausgebildete Windschutzeinrichtung mit angeordneten Trägerfingern eines Zubereitungsbehälters kann somit stets mittig über dem Brenner zentriert angeordnet werden. Bevorzugt wird dazu eine Unterkante dieser Wind- und Wärmestrahlungseinrichtung in eine ebenfalls bogenförmige Vertiefung dieser Zentriereinrichtung gestellt. Obwohl dann diese Wind- und Wärmestrahlungseinrichtung zentriert ist kann ein Verdrehen dieser Einrichtung noch erfolgen.

Es kann vorgesehen sein, dass die Zentriereinrichtung als separates Element zu dem Zentralteil und zu dem Steg ausgebildet ist. Diese Zentriereinrichtung kann dann lösbar

mit dem Zentralteil verbunden sein. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass diese Zentriereinrichtung an dem Zentralteil eingehängt ist.

Bevorzugt kann jedoch auch hier vorgesehen ein, dass die Zentriereinrichtung einstückig mit dem Zentralteil verbunden ist.

Bevorzugt ist die Zentriereinrichtung an der dem Steg gegenüberliegenden Seite des Zentralteils angeordnet. Indem sich somit auf beiden Seiten des Zentralteils bevorzugt länglich ausgebildete Elemente erstrecken, kann die stabile Aufstellung des Fußteils nochmals verbessert werden.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Kochgerät, insbesondere einen Pflanzenölkocher, welcher ein erfindungsgemäßes Fußteil oder eine vorteilhafte Ausgestaltung davon umfasst. Das Kochgerät ist somit insbesondere zur Erzeugung von Wärme durch Verbrennung von Pflanzenöl ausgebildet.

Ein Verdampfer des Kochgeräts ist zumindest bereichsweise in dem Flammenleitrohr angeordnet.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Fußteils für einen Pflanzenölkocher;

Fig. 2 eine Vorderansicht des Fußteils gemäß Fig. 1 ;

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung eines Fußteils gemäß den Fig. 1 und 2 mit einem aufgesetzten Flammenleitrohr; und

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung des Flammenleitrohrs des Kochgeräts.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist in schematischer Weise ein Fußteil 1 für ein Kochgerät gezeigt, welches zur Erzeugung von Wärme durch Verbrennung von Pflanzenöl ausgebildet ist. Das Kochgerät ist somit als Pflanzenölkocher konzipiert und kann beispielsweise mit einem Brenner ausgebildet sein, wie er in der DE 101 61 154 A1 der Anmelderin beschrieben ist. Dieses dort beschriebene Kochgerät in Form eines Pflanzenölkochers umfasst einen Verdampfer, der zwei gekrümmt ausgebildete rohrförmige Abschnitte umfasst. Beide Abschnitte sind in Form einer Doppelschleife angeordnet, deren offene Enden mit einem Zulaufrohr für einen Brennstoff verbunden sind. Das Zulaufrohr ist an einen druckdichten Behälter angeschlossen, in dem das Pflanzenöl enthalten ist. Durch Druck beaufschlagt gelangt das Pflanzenöl über das Zulaufrohr in den Verdampfer, wo der Brennstoff Pflanzenöl unter der Flammenwärme eines verbrennenden zweiten Brennstoffs vorgeheizt und verdampft wird. Nach erfolgter Verdampfung wird das Pflanzenöl im weiteren Verlauf im Verdampfer durch Einwirken der Flamme des zweiten Brennstoffs überhitzt. In diesem Zustand tritt der Pflanzenöldampf aus einer Düse aus und vermischt sich mit der Umgebungsluft. Das Pflanzenöldampf-Luftgemisch trifft dann auf eine Pralleinrichtung, wird dort abgelenkt, entzündet sich innerhalb eines Flammenleitrohrs und verbrennt in einer emissionsarmen Flamme, die den Verdampfer erhitzt.

Ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Fußteils für ein derartiges Kochgerät wird anhand der Fig. 1 näher erläutert. Das Fußteil 1 ist im Ausführungsbeispiel einstückig als Blechpressteil ausgebildet. Es umfasst einen Zentralteil 2, welcher konusförmig ausgebildet ist. Darüber hinaus umfasst das Fußteil 1 einen Steg 3, welcher an das Zentralteil mündet. Das Fußteil 1 ist nach unten hin offen und hohl ausgebildet.

Das Zentralteil 2 weist im Ausführungsbeispiel drei integral ausgebildete Aufnahmebereiche 21 , 22 und 23 auf. Diese Aufnahmebereiche 21 bis 23 sind zur

Aufnahme eines zweiten Brennstoffs ausgebildet, welcher beim Verbrennen zur

Vorheizung des flüssigen Pflanzenöls ausgebildet ist. Die Aufnahmebereiche 21 bis 23 sind als Vertiefungen in dem Zentralteil 2 ausgeformt. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass als zweiter Brennstoff Alkohol in die Aufnahmebereiche 21 bis 23 gefüllt ist. Ebenso kann jedoch auch vorgesehen sein, dass feste Brennstoffe, wie Holz, Papier oder dergleichen, in die Aufnahmebereiche 21 bis 23 eingebracht werden.

Das Zentralteil 2 umfasst des Weiteren Positionierbereiche 25, 26 und 27, welche an einem oberen Randbereich 24 des Zentralteils 2 ausgebildet sind. Die Positionierbereiche 25 bis 27 sind als erhabene Ringsegmente ausgebildet. Durch die Beabstandung der Positionierbereiche 25 bis 27 sind Lüftungsschlitze 4, 5 und 6 ausgebildet, durch welche von außen eine Luftzufuhr ermöglicht werden kann und welche die Verbrennung des zweiten Brennstoffs in den Aufnahmebereichen 21 bis 23 verbessert.

Darüber hinaus sind an einem inneren Ring des Zentralteils 2, welcher die Aufnahmebereiche 21 bis 23 innenseitig begrenzt, Bohrungen 7 zur Befestigung von weiteren Komponenten des Kochgeräts, insbesondere des Verdampfers, vorgesehen. Der Verdampfer sitzt dann auf einer öffnung 8 auf, durch welche eine Leitung zum Zuführen des flüssigen Pflanzenöls zugeführt ist. Diese Leitung verläuft von einem nicht dargestellten Behälter für Pflanzenöl über den Steg 3 zu dieser öffnung 8. Der Steg 3 ist hohl ausgeführt, so dass sich diese Leitung innerhalb des Stegs 3 erstreckt und quasi durch den Steg 3 abgedeckt ist. Auf dem Steg 3 ist bevorzugterweise ein nicht dargestelltes Betätigungselement angebracht, welches über die öffnung 31 mit einem Ventil verbunden ist, mit welchem Ventil die Zufuhr des Pflanzenöls in der Leitung eingestellt werden kann.

Darüber hinaus umfasst das Fußteil 1 eine Zentriereinrichtung 9, welche an der dem Steg 3 gegenüberliegenden Seite des Zentralteils 2 angeordnet ist. Im Ausführungsbeispiel ist diese Zentriereinrichtung 9 lösbar mit dem Zentralteil 2 verbunden, wobei dazu

Steckverbindungen 92 und 93 vorgesehen sind. Die Zentriereinrichtung 9 weist eine bogenförmig verlaufende Einkerbung 91 auf, in welche ein unterer Rand einer Wind- und

Wärmestrahlungseinrichtung eingesetzt werden kann. Dadurch ist diese Wind- und Wärmestrahlungseinrichtung zentriert über dem Brenner angeordnet und kann dennoch gedreht werden.

An einer Unterseite des Zentralteils 2 sind Stützfüße 10 und 1 1 (Fig. 2) angebracht, welche als nach unten gewölbte Auflagepunkte ausgebildet sind und sich mit relativ geringer Höhe nach unten aus dem Zentralteil 2 heraus erstrecken.

In Fig. 2 ist eine Vorderansicht bzw. eine Ansicht von vorne auf den Steg 3 des Fußteils 1 gezeigt. Neben der am Zentralteil 2 ausgebildeten Stützfüße 10 und 11 ist ein weiterer

Stützfuß am Steg 3 zu erkennen, welcher durch den nach unten bogenförmig ausgebildeten vorderen Rand 33 gegeben ist. Das Fußteil 1 umfasst im Ausführungsbeispiel somit drei Stützfüße, durch deren Anordnung und Ausgestaltung auch eine sehr sichere Aufstellung des Fußteils 1 und somit auch des gesamten Kochgeräts auf einem relativ unebenen Untergrund sicher ermöglicht werden kann.

Des Weiteren ist ein Schlitz bzw. eine Zuführöffnung 32 im Steg 3 zu erkennen, durch welchen die Leitung zur Zuführung des Pflanzenöls in das Innere des Stegs 3 eingeführt ist.

In Fig. 3 ist eine weitere perspektivische Darstellung gezeigt, bei der ein Flammenleitrohr 12 auf das Fußteil 1 aufgestellt ist. Das Flammenleitrohr 12 ist lösbar mit dem Fußteil 1 verbunden. Wie zu erkennen ist, ist das Flammenleitrohr 12 auf dem Zentralteil 2 aufgesetzt und durch die Positionierbereiche 25 bis 27 verrutschsicher gehalten. Innerhalb des Flammenleitrohrs 12 erstreckt sich der Verdampfer des Kochgeräts.

Das Flammenleitrohr 12 umfasst im Ausführungsbeispiel ein konusförmig ausgebildetes Unterteil 121 und ein daran anschließendes zylinderförmiges Mittelteil 122. Das Flammenleitrohr 12 ist einstückig als Blechteil ausgebildet.

In dem Unterteil 121 ist eine öffnung 121a zur Luftzuführung in das Innere des Flammenleitrohrs 12 ausgebildet. Ebenso sind öffnungen 122a in dem Mittelteil 122 ausgebildet. Das Flammenleitrohr 12 ist so konzipiert, dass es an seiner Unterseite einen größeren Durchmesser aufweist, als an seiner Oberseite. Dies bedeutet, dass das dem Fußteil 1 zugewandte Ende des Flammenleitrohrs 12 eine größere öffnungsweite aufweist als das diesem Fußteil 1 abgewandte Ende des Flammenleitrohrs 12.

Durch die relativ große Ausgestaltung des Zentralteils 2 können dadurch auch ein oder mehrere relativ groß ausgebildete Aufnahmebereiche 21 bis 23 ausgebildet werden. Die einbringbare Menge vom zweitem Brennstoff, insbesondere Holz oder dergleichen, kann dadurch gegenüber herkömmlichen Ausgestaltungen größer sein. Die Vorheizung des in dem Verdampfer zu verdampfenden flüssigen Brennstoffs, dem Pflanzenöl, auf Betriebstemperatur kann dadurch schneller erfolgen.

Durch das einstückig ausgebildete Fußteil 1 kann dieses einfach in einem Herstellungsprozess, beispielsweise durch ein Tiefziehen, mit allen erforderlichen Löchern und Vertiefungen ausgebildet werden.

Durch die Lüftungsschlitze 4 bis 6 kann neben einer Luftzuführung auch die Strahlungshitze im Inneren gehalten und geschirmt werden.

In Fig. 3 ist zu erkennen, dass durch die konusförmige Ausgestaltung des Unterteils 121 ein im Vergleich zu einem lediglich zylinderförmig ausgestalteten Unterteil ein wesentlich vergrößerter Raum im Inneren dieses Unterteils 121 ausgebildet werden kann. Insbesondere in Kombination mit dem darunter angeordneten Fußteil 1 kann dann dadurch ein vergrößerter Aufnahmebereich für einen zweiten Brennstoff, insbesondere für Holz geschaffen werden, wodurch mehr Platz für das Vorheizmaterial zur Verfügung steht. Dadurch kann in verbesserter Weise Holz oder ähnliches Heizmaterial unter den Verdampfer gebracht werden, um das Pflanzenöl auf Betriebstemperatur zu bringen. Darüber hinaus kann durch die kegelförmige Ausgestaltung des Unterteils 121 die heiße Abluft im Bereich des in dem Flammenleitrohr 12 angeordneten Verdampfers konzentriert werden. Ebenso kann die Abluft dadurch gleichförmiger ohne Absätze nach oben strömen.

In Fig. 4 ist eine vergrößerte separate Darstellung des Flammenleitrohrs 12 gezeigt. Neben der kegelförmig ausgebildeten Formgebung des Unterteils 121 kann prinzipiell auch eine andere Formgestaltung derart vorgegeben sein, dass diese an dem dem Fußteil 1 zugewandten Ende einen größeren Durchmesser aufweist, als an einem diesem Fußteil 1 abgewandten oberen Ende. In der gezeigten Ausführung umfasst das Flammenleitrohr 12 zusätzlich ein Oberteil 123, welches ebenfalls leicht konusförmig ausgebildet ist und an dem dem Mitteilteil 122 abgewandten Endbereich einen größeren Durchmesser aufweist als an dem dem Mitteilteil 122 zugewandten bzw. an diesen angrenzenden Endbereich. Aus der oberen öffnung 12a des Flammenleitrohrs 12 tritt dann die Flamme des Pflanzenöls bzw. die erwärmte Luft aus und ein darüber angeordneter Zubereitungsbehälter mit Lebensmitteln kann entsprechend erwärmt werden.