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Patent Searching and Data


Title:
COOLANT-COLLECTING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/002845
Kind Code:
A1
Abstract:
A coolant-collecting device (1) is described. The coolant-collecting device (1) has at least two flexible coolant-collecting pipes (2) and a T-shaped connecting piece (3) with three tubular connecting elements (3a, 3b, 3c). The T-shaped connecting piece (3) is arranged between the flexible coolant-collecting pipes (2), and a first of the three tubular connecting elements (3a, 3b, 3c) is designed for being accommodated in a coolant passage (4) of a battery cooling profile (5). A battery coolant distribution system (10) for a vehicle (16) is described. A method for producing a coolant-collecting device (1) is also described. In addition, a method for producing a battery coolant distribution system (10) is described. A vehicle (16) is also described.

Inventors:
TUMA CLAUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/066927
Publication Date:
January 04, 2024
Filing Date:
June 22, 2023
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS MOBILITY GMBH (DE)
International Classes:
F16L3/123; F16L33/02; F16L41/02; H01M10/613; H01M10/625; H01M10/6556; H01M10/6557; H01M10/6568; F16L33/025
Domestic Patent References:
WO2010094787A12010-08-26
Foreign References:
CN106945506A2017-07-14
FR3080166A12019-10-18
CN202756817U2013-02-27
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS PATENT ATTORNEYS (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Kühlmittelsammeleinrichtung (1) , aufweisend:

- mindestens zwei flexible Kühlmittelsammelrohre (2) ,

- ein T-förmiges Verbindungsstück (3) mit drei rohrförmigen Verbindungselementen (3a, 3b, 3c) , wobei

- das T-förmiges Verbindungsstück (3) zwischen den flexiblen Kühlmittelsammelrohren (2) angeordnet ist und ein erstes der drei rohrförmigen Verbindungselemente (3a, 3b, 3c) , welches quer zu den anderen rohrförmigen Verbindungselementen (3a, 3b, 3c) orientiert ist, für eine Aufnahme in einem Kühlmittelkanal (4) eines Batterie-Kühlprofils (5) ausgebildet ist und

- die flexiblen Kühlmittelsammelrohre (2) mit einem zu einem Querschnitt von zwei gegenüberliegenden zweiten und dritten Verbindungselementen (3b, 3c) der drei rohrförmigen Verbindungselemente (3a, 3b, 3c) passenden Querschnitt ausgebildet sind und mit den zweiten und dritten Verbindungselementen (3b, 3c) verbunden sind.

2. Kühlmittelsammeleinrichtung nach Anspruch 1, aufweisend ein Dichtelement (6) zur Abdichtung zwischen dem ersten rohrförmigen Verbindungselement (3a) und dem Kühlmittelkanal (4) .

3. Kühlmittelsammeleinrichtung nach Anspruch 2, wobei das Dichtelement (6) einen O-Ring umfasst.

4. Kühlmittelsammeleinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das T-förmige Verbindungsstück (3) eine Fixiereinheit zum Fixieren des T-förmigen Verbindungsstücks (3) an dem Batterie-Kühlprofil (5) aufweist.

5. Kühlmittelsammeleinrichtung nach Anspruch 4, wobei die Fixiereinheit eine Schraubstelle (7) zum Verschrauben der Fixiereinheit mit dem Batterie-Kühlprofil (5) aufweist. 6. Kühlmittelsammeleinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die flexiblen Kühlmittelsammelrohre (2) mit einer lösbaren Fixiereinheit, vorzugsweise mit einer Rohrschelle (8) , an dem T-förmigen Verbindungsstück (3) fixiert sind .

7. Kühlmittelsammeleinrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, aufweisend:

- eine Mehrzahl der T-förmigen Verbindungsstücke (3) ,

- mindestens drei flexible Kühlmittelsammelrohre (2) , wobei die flexiblen Kühlmittelsammelrohre (2) durch die Mehrzahl der T-förmigen Verbindungsstücke (3) seriell miteinander verbunden sind.

8. Batterie-Kühlmittelverteilsystem (10) für ein Fahrzeug (16) , aufweisend:

- ein Batterie-Kühlprofil (5) mit einem darin verlaufenden Kühlmittelkanal (4) ,

- eine Kühlmittelsammeleinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7.

9. Batterie-Kühlmittelverteilsystem nach Anspruch 8, wobei das erste rohrförmige Verbindungselement (3a) der drei rohrförmigen Verbindungselemente (3a, 3b, 3c) des T-förmigen Verbindungsstücks (3) der Kühlmittelsammeleinrichtung (1) in den Kühlmittelkanal (4) des Batterie-Kühlprofils (5) eingefügt ist .

10. Batterie-Kühlmittelverteilsystem nach einem der Ansprüche 8 oder 9, aufweisend eine Anschlussleitung (15) zu einem Kühlersystem, wobei die Anschlussleitung (15) direkt mit einem äußeren der flexiblen Kühlmittelsammelrohre (2) verbunden ist .

11. Batterie-Kühlmittelverteilsystem nach Anspruch 10, wobei die direkte Verbindung durch eine Schnellverbindung zwischen dem äußeren flexiblen Kühlmittelsammelrohr (2) und der Anschlussleitung (15) ausgebildet ist. 12. Verfahren zum Herstellen einer Kühlmittelsammeleinrichtung (1) , aufweisend die Schritte:

- Ausbilden eines T-förmigen Verbindungsstücks (3) mit drei rohrförmigen Verbindungselementen (3a, 3b, 3c) mit einem ersten (3a) der drei rohrförmigen Verbindungselemente (3a, 3b, 3c) , welches quer zu den anderen rohrförmigen Verbindungselementen (3a, 3b, 3c) orientiert ist, für eine Aufnahme in einem Kühlmittelkanal (4) eines Batterie-Kühlprofils (5) ,

- Ausbilden von mindestens zwei flexiblen Kühlmittelsammelrohren (2) mit einem zu einem Querschnitt von zwei gegenüberliegenden zweiten und dritten Verbindungselementen (3b, 3c) der drei rohrförmigen Verbindungselemente (3a, 3b, 3c) passenden Querschnitt,

- Anordnen des T-förmigen Verbindungsstücks (3) zwischen den flexiblen Kühlmittelsammelrohren (2) ,

- Verbinden der zweiten und dritten Verbindungselemente (3b, 3c) des T-förmigen Verbindungsstücks (3) mit den flexiblen Kühlmittelsammelrohren (2) .

13. Verfahren zum Herstellen eines Batterie-Kühlmittelverteilsystems (10) , aufweisend die Schritte:

- Durchführen des Verfahrens nach Anspruch 12,

- Einfügen des ersten (3a) der drei rohrförmigen Verbindungselemente (3a, 3b, 3c) des T-förmigen Verbindungsstücks (3) in einen Kühlmittelkanal (4) eines Batterie-Kühlprofils

(5) .

14. Fahrzeug (16) , aufweisend eine elektrische Batterie (11) mit einer Kühlmittelsammeleinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 und/oder mit einem Batterie-Kühlmittelverteilsystem (10) nach einem der Ansprüche 8 bis 11.

Description:
Beschreibung

Kühlmittelsammeleinrichtung

Die Erfindung betri f ft eine Kühlmittelsammeleinrichtung . Außerdem bezieht sich die Erfindung auf ein Batterie-Kühlmittelverteilsystem für ein Fahrzeug . Weiterhin betri f ft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer Kühlmittelsammeleinrichtung . Überdies betri f ft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Batterie-Kühlmittelverteilsystems . Zudem betri f ft die Erfindung ein Fahrzeug .

Elektrofahrzeuge werden aus umweltpolitischen Gründen stark propagiert und gefördert . Als Energiequelle weisen Elektrofahrzeuge umfangreiche Batteriepakete auf , die eine Viel zahl von Batteriezellen umfassen . Die Batteriezellen erzeugen im Betrieb eine Menge Abwärme . Außerdem muss die Temperatur der Batteriezellen in einem vorbestimmten Temperaturbereich gehalten werden, damit sie korrekt funktionieren und nicht beschädigt oder gar zerstört werden . Um die Batteriezellen zu kühlen, werden zum Beispiel Kühlprofile aus Aluminium zur Kühlung verwendet . Diese Kühlprofile verlaufen zwischen dem oberen Ende und dem unteren Ende eines Batteriepakets an den einzelnen Batteriezellen vorbei , umfassen in vertikaler Richtung, also zwischen dem oberen und dem unteren Ende der Kühlprofile verlaufende Kühlmittelkanäle und werden über flexible Schläuche mit waagrecht bzw . senkrecht zu den Kühlprofilen verlaufenden Kühlmittelsammelkanälen verbunden . Diese flexiblen Schläuche , welche zur Verbindung der Kühlmittelsammelkanäle mit den Kühlmittelkanälen der Kühlprofile dienen, weisen als Anschlusselemente zum Beispiel passende Fittings oder Anschlussverschraubungen auf . Diese Anschlussverschraubungen werden einzeln in das betref fende Kühlprofil und den zugeordneten Kühlmittelsammelkanal geschraubt .

Die Enden der Kühlmittelsammelkanäle sind mit Zufuhrschläuchen bzw . Zuleitungen und Abführschläuchen bzw . Ableitungen verbunden, die das Kühlmittel von einem Kühlersystem zu dem Batteriepaket heranführen bzw . das erwärmte Kühlmittel von dem Batteriepaket abführen und dem Kühlersystem zuführen .

Allerdings erfordert die Montage der einzelnen Anschlusselemente sehr viel Handarbeit , da j edes einzelne Anschlusselement angeschraubt werden muss . Auch müssen die Anschlüsse zu dem Kühlprofil und dem Kühl sammel rohr ausreichend abgedichtet werden . Hierzu müssen j eweils pro flexiblen Schlauch vier Dichtelemente , wie zum Beispiel O-Ringe , montiert werden . Ein weiteres Problem besteht darin, dass die Kühlprofile Toleranzen von etwa 1 , 5 mm aufweisen, die bei der Montage der Anschlusselemente berücksichtigt werden müssen .

Es besteht also die Aufgabe , eine zuverlässige und gegenüber Toleranzen robuste Verbindung zwischen der Kühlmittel zufuhr bzw . Kühlmittelabfuhr und den Kühlmittelkanälen der Kühlprofile eines Batterie-Kühlmittelverteilsystems bereitzustellen, welche weniger Montagearbeit erfordert als bei einer herkömmlichen Anordnung .

Diese Aufgabe wird durch eine Kühlmittelsammeleinrichtung gemäß Patentanspruch 1 , ein Batterie-Kühlmittelverteilsystem gemäß Patentanspruch 8 , ein Verfahren zum Herstellen einer Kühlmittelsammeleinrichtung gemäß Patentanspruch 12 , ein Verfahren zum Herstellen eines Batterie-Kühlmittelverteilsystems gemäß Patentanspruch 13 und ein Fahrzeug gemäß Patentanspruch 14 gelöst .

Die erfindungsgemäße Kühlmittelsammeleinrichtung weist mindestens zwei flexible Kühlmittelsammelrohre und mindestens ein T- förmiges Verbindungsstück mit drei rohrförmigen Verbindungselementen auf . Die flexiblen Kühlmittelsammelrohre erlauben aufgrund ihrer Flexibilität eine Anpassung an die bei der Anordnung von Batterie-Kühlprofilen üblichen Toleranzen von etwa 1 , 5 mm . Das mindestens eine T- förmige Verbindungsstück ist zwischen den flexiblen Kühlmittelsammelrohren angeordnet und mit den flexiblen Kühlmittelsammelrohren flüssig- keitsdicht verbunden . Ein erstes der drei rohrförmigen Verbindungselemente , welches quer zu den anderen rohrförmigen Verbindungselementen des mindestens einen T- förmigen Verbindungsstücks orientiert ist , ist für eine Aufnahme in einem Kühlmittelkanal eines Batterie-Kühlprofils ausgebildet . Die zwei flexiblen Kühlmittelsammelrohre sind mit einem zu einem Querschnitt von zwei gegenüberliegenden zweiten und dritten rohrförmigen Verbindungselementen der drei rohrförmigen Verbindungselemente passenden Querschnitt ausgebildet , so dass sie durch Aufsetzen auf oder Einstecken in die zweiten und dritten rohrförmigen Verbindungselemente mit dem mindestens einen T- förmigen Verbindungsstück dichtend verbunden sind . Vorzugsweise entspricht dabei der Innenquerschnitt der flexiblen Kühlmittelsammelrohre dem Außenquerschnitt der rohrförmigen Verbindungselemente des mindestens einen T- förmigen Verbindungsstücks , so dass die flexiblen Kühlmittelsammelrohre auf die rohrförmigen Verbindungselemente aufgesteckt oder aufgesetzt werden können .

Vorteilhaft kann der Montageaufwand beim Aufbau im Vergleich zu herkömmlichen Kühlmittelsammeleinrichtungen stark reduziert werden . Dabei kann das sonst übliche feste Kühlmittelsammelrohr bzw . der sonst übliche feste bzw . starre Kühlmittelsammelkanal entfallen . Die flexiblen Kühlmittelsammelrohre können vielmehr direkt mit einem Zufuhrschlauch oder Abfuhrschlauch, der j eweils mit einem Kühlersystem verbunden ist , verbunden werden . Vorteilhaft kann durch die Kombination aus den flexiblen Kühlmittelsammelrohren und dem T- förmigen Verbindungsstück eine aufwändig zu montierende herkömmliche Anordnung aus flexiblen Schläuchen und Anschlusselementen, insbesondere passenden Fittings oder Anschlussverschraubungen, sowie einem starren Kühlmittelsammelkanal mit einer Viel zahl von Dichtstellen ersetzt werden .

Das erfindungsgemäße Batterie-Kühlmittelverteilsystem für ein Fahrzeug weist ein Batterie-Kühlprofil mit einem darin verlaufenden Kühlmittelkanal und eine erfindungsgemäße Kühlmittelsammeleinrichtung auf . Das Batterie-Kühlprofil befindet sich räumlich direkt bei den Batteriezellen des Fahrzeugs . Die durch den darin verlaufenden Kühlmittelkanal fließende Kühl flüssigkeit führt die von den Batteriezellen erzeugte Wärme oder auch Umgebungswärme ab . Es sei erwähnt , dass ein Batterie-Kühlprofil üblicherweise eine Mehrzahl von parallel zueinander angeordneten Kühlmittelkanälen umfasst und der Singular nur der Einfachheit halber im Zusammenhang mit dem Kühlmittelkanal verwendet wurde . Aufgrund der geringeren Anzahl der Teile für eine Verbindung zwischen dem Kühlmittelkanal und einem Zufuhrschlauch oder Abfuhrschlauch eines Kühlersystems kann vorteilhaft ein Aufbau des erfindungsgemäßen Batterie-Kühlmittelverteilsystems deutlich einfacher erfolgen als der Aufbau eines herkömmlichen Batterie-Kühlmittelverteilsystems . Außerdem erlauben die flexiblen Kühlmittelsammelrohre der erfindungsgemäßen Kühlmittelsammeleinrichtung eine vereinfachte Anpassung der Verbindung zwischen dem Kühlmittelkanal bzw . den Kühlmittelkanälen des Kühlprofils und einem Zufuhrschlauch oder Abfuhrschlauch an Toleranzen bezüglich der Positionierung der Kühlmittelkanäle des Kühlprofils .

Bevorzugt ist das erste rohrförmige Verbindungselement der drei rohrförmigen Verbindungselemente des T- förmigen Verbindungsstücks der Kühlmittelsammeleinrichtung in den Kühlmittelkanal des Batterie-Kühlprofils des erfindungsgemäßen Batterie-Kühlmittelverteilsystems eingefügt . Vorteilhaft werden zur Verbindung des T- förmigen Verbindungsstücks mit dem Batterie-Kühlprofil keine mehrteiligen Verbindungselemente benötigt , da das erste rohrförmige Verbindungselement direkt in einen ihm zugeordneten Kühlmittelkanal des Batterie-Kühlprofils eingesetzt bzw . eingefügt ist .

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Herstellen einer Kühlmittelsammeleinrichtung wird mindestens ein T- förmiges Verbindungsstück mit drei rohrförmigen Verbindungselementen mit einem ersten der drei rohrförmigen Verbindungselemente , welches quer zu den anderen rohrförmigen Verbindungselementen orientiert ist , für eine Aufnahme in einem Kühlmittelkanal eines Batterie-Kühlprofils ausgebildet . Bildlich gesprochen bildet das erste rohrförmige Verbindungselement den vertikalen Balken des durch das T- förmige Verbindungsstück gebildeten T und das zweite und dritte rohrförmige Verbindungselement bilden gemeinsam den hori zontalen Balken des durch das T- förmige Verbindungsstück gebildeten T .

Es werden mindestens zwei flexible Kühlmittelsammelrohre mit einem zu einem Querschnitt von zwei gegenüberliegenden zweiten und dritten Verbindungselementen der drei rohrförmigen Verbindungselemente passenden Querschnitt ausgebildet .

Das mindestens eine T- förmige Verbindungsstück wird schließlich zwischen den flexiblen Kühlmittelsammelrohren angeordnet und die zweiten und dritten Verbindungselemente des T- förmi- gen Verbindungsstücks werden mit den flexiblen Kühlmittelsammelrohren verbunden . Das erfindungsgemäße Verfahren teilt die im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Kühlmittelsammeleinrichtung genannten Vorteile einer vereinfachten Montage bzw . eines vereinfachten Zusammenbaus .

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Herstellen eines Batterie-Kühlmittelverteilsystems wird das erfindungsgemäße Verfahren zum Herstellen einer Kühlmittelsammeleinrichtung durchgeführt . Weiterhin wird das erste der drei rohrförmigen Verbindungselemente des T- förmigen Verbindungsstücks in einen Kühlmittelkanal eines Batterie-Kühlprofils eingefügt . Das erste rohrförmige Verbindungselement weist dabei einen an den Innendurchmesser des Kühlmittelkanals angepassten Außendurchmesser auf . Wie später noch im Detail erläutert , kann auch ein zusätzliches Dichtelement zwischen die Innenfläche des Kühlmittelkanals und die Außenfläche des ersten rohrförmigen Verbindungselements gesetzt werden, um ein Austreten von Kühl flüssigkeit bzw . von flüssigem Kühlmittel an der Verbindungsstelle bzw . Kontakt fläche zwischen diesen beiden Baugruppen zu verhindern . Das erfindungsgemäße Verfahren zum Herstellen eines Batterie-Kühlmittelverteilsystems teilt die Vorteile des erfindungsgemäßen Batterie-Kühlmittelverteilsystems . Das erfindungsgemäße Fahrzeug, vorzugsweise ein Elektrofahrzeug, besonders bevorzugt ein elektrisch betriebenes Schienenfahrzeug oder ein elektrisch betriebenes Flurf örderf ahr- zeug, weist eine elektrische Batterie mit einem Batterie- Kühlmittelverteilsystem mit der erfindungsgemäßen Kühlmittelsammeleinrichtung auf . Bevorzugt umfasst das erfindungsgemäße Fahrzeug auch das erfindungsgemäße Batterie-Kühlmittelverteilsystem . Ein Flurf örderf ahrzeug, insbesondere ein Gabelstapler, umfasst fahrbare Fördermittel , die auf planen Flächen zum Einsatz kommen . Das erfindungsgemäße Fahrzeug teil die Vorteile der erfindungsgemäßen Kühlmittelsammeleinrichtung und gegebenenfalls die Vorteile des erfindungsgemäßen Batterie-Kühlmittelverteilsystems .

Die abhängigen Ansprüche sowie die nachfolgende Beschreibung enthalten j eweils besonders vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung . Dabei können insbesondere die Ansprüche einer Anspruchskategorie auch analog zu den abhängigen Ansprüchen einer anderen Anspruchskategorie und deren Beschreibungsteilen weitergebildet sein . Zudem können im Rahmen der Erfindung die verschiedenen Merkmale unterschiedlicher Aus führungsbeispiele und Ansprüche auch zu neuen Aus führungsbeispielen kombiniert werden .

Bevorzugt weist die erfindungsgemäße Kühlmittelsammeleinrichtung ein Dichtelement zur Abdichtung zwischen dem ersten rohrförmigen Verbindungselement und dem Kühlmittelkanal auf . Ein solches Dichtelement verhindert ein Heraus fließen von Kühlmittel über toleranzbedingte Aussparungen bzw . Zwischenräume , welche zum Beispiel durch unterschiedliche Abmessungen, Unebenheiten, insbesondere Riefen in der Oberfläche des ersten rohrförmigen Verbindungselements oder des Kühlmittelkanals verursacht werden, im Kontaktbereich zwischen dem ersten rohrförmigen Verbindungselement und dem Kühlmittelkanal .

Besonders bevorzugt umfasst das Dichtelement der erfindungsgemäßen Kühlmittelsammeleinrichtung einen O-Ring . Vorteilhaft können Toleranzen zwischen dem ersten rohrförmigen Verbindungselement und dem Kühlmittelkanal durch das Dichtelement ausgeglichen und der durch die Toleranzen entstehende Zwischenraum abgedichtet werden, so dass ein Austreten von Flüssigkeit an der Verbindungstelle zwischen dem T- förmigen Verbindungsstück und dem Batterie-Kühlprofil verhindert wird .

Ebenfalls bevorzugt weist das T- förmige Verbindungsstück eine Fixiereinheit zum Fixieren an dem Batterie-Kühlprofil auf . Bevorzugt erfolgt das Fixieren des T- förmigen Verbindungsstücks an einer sogenannten Kühlprofilplatte oder Kühlprofilblende die mit dem Kühlprofil fest , vorzugsweise einstückig verbunden ist . Die Kühlprofilplatte bietet eine plane Auflagefläche , auf der die erfindungsgemäße Kühlmittelsammeleinrichtung und insbesondere das T- förmige Verbindungsstück positioniert und fixiert werden kann . Vorteilhaft kann durch die Fixierung ein Lösen der Kühlmittelsammeleinrichtung von dem Batterie-Kühlprofil , beispielsweise in Folge von Vibrationen oder äußerer mechanischer Gewalteinwirkung, vermieden werden .

Die Fixiereinheit weist bevorzugt eine Schraubstelle zum Verschrauben mit dem Batterie-Kühlprofil auf . Vorteilhaft kann eine Montage oder Demontage des T- förmigen Verbindungsstücks an der Kühlprofilplatte durch eine einfache Schraubbewegung erfolgen und gleichzeitig eine zuverlässige Fixierung des T- förmigen Verbindungsstücks an der Kühlprofilplatte erreicht werden .

Bevorzugt sind die flexiblen Kühlmittelsammelrohre der erfindungsgemäßen Kühlmittelsammeleinrichtung mit einer lösbaren Fixiereinheit , besonders bevorzugt mit einer Rohrschelle , auch als Schraubschelle oder Quetschschelle bezeichnet , an dem T- förmigen Verbindungsstück fixiert . Eine solche Rohrschelle umgibt den gesamten Umfang eines flexiblen Kühlmittelrohrs und klemmt das flexible Kühlmittelsammelrohr auf dem T- förmigen Verbindungsstück fest . Vorteilhaft lassen sich die flexiblen Kühlmittelsammelrohre durch die Rohrschelle leicht in einer gewünschten bzw . angepassten Position relativ zu dem T- förmigen Verbindungsstück an diesem befestigen oder von diesem lösen . Aufgrund der leichten Lösbarkeit der einzelnen Bauelemente durch ein Entfernen einer Rohrschelle können an der erfindungsgemäßen Kühlmittelsammeleinrichtung sehr leicht Wartungsarbeiten oder Reparaturarbeiten durchgeführt werden . Weiterhin ist es auch leicht möglich, die flexiblen Kühlmittelsammelrohre und/oder die T- förmigen Verbindungsstücke an einem Kühlprofil einer Fahrzeugbatterie zu demontieren und an einer anderen Kühlmittelsammeleinrichtung bzw . einer anderen Fahrzeugbatterie wieder zu montieren .

Die flexiblen Kühlmittelsammelrohre weisen bevorzugt ein flexibles und gegenüber üblichen Kühlmitteln beständiges Material auf . Ein solche Material umfasst bevorzugt eines der folgenden Materialarten :

- Polyethylen,

- Polytetrafluorethylen ( PTFE ) ,

- Perfluorethylenpropylen ( FEP ) .

Die genannten Materialarten sind insbesondere gegenüber Glykol-Wasser-Gemischen, welche als Kühl flüssigkeit eingesetzt werden, beständig .

Es soll an dieser Stelle nochmals ausdrücklich erwähnt werden, dass in einer üblichen Fahrzeugbatterie eine Mehrzahl von Kühlprofilen nebeneinander angeordnet sind und daher die erfindungsgemäße Kühlmittelsammeleinrichtung bevorzugt auch eine Mehrzahl der T- förmigen Verbindungsstücke und mindestens drei flexible Kühlmittelsammelrohre umfasst . Dabei sind die flexiblen Kühlmittelsammelrohre durch die Mehrzahl der T- för- migen Verbindungsstücke seriell miteinander verbunden . Sie bilden eine Art Kette , wobei die T- förmigen Verbindungsstücke j eweils zwei flexible Kühlmittelsammelrohre verbinden und in die Kühlmittelkanäle der nebeneinander angeordneten Kühlprofileinheiten gesteckt sind . Dabei können die flexiblen Kühlmittelsammelrohre über lösbare Fixiereinheiten, vorzugsweise Rohrschellen, derart mit den T- förmigen Verbindungsstücken verbunden werden, dass die Abstände zwischen benachbarten T- förmigen Verbindungsstücken den Abständen der Kühlmittelkanäle benachbarter Kühlprofileinheiten entsprechen bzw . zu diesen passen . Bildlich gesprochen, können die flexiblen Kühlmittelsammelrohre in Längsrichtung bzw . Axialrichtung auf den zweiten und dritten rohrförmigen Verbindungselementen der T- förmigen Verbindungsstücke verschoben werden, bis die Abstände zwischen den T- förmigen Verbindungsstücken zu den möglicherweise leicht unterschiedlichen Abständen der Kühlmittelkanäle benachbarter Kühlprofileinheiten passen . Vorteilhaft wird eine Montage der erfindungsgemäßen Kühlmittelsammeleinrichtung bei auftretenden Toleranzen der Abstände zwischen den Kühlmittelkanälen sehr erleichtert .

Bevorzugt umfasst das erfindungsgemäße Batterie-Kühlmittelverteilsystem eine Anschlussleitung zu einem Kühlersystem, wobei die Anschlussleitung direkt mit einem äußeren der flexiblen Kühlmittelsammelrohre verbunden ist . Als Kühlersystem soll ein technisches System verstanden werden, welches eine Kühl flüssigkeit auf eine vorbestimmte reduzierte Temperatur abkühlt und einen Kühlmittelkreislauf aufrechterhält . Hierzu umfasst ein Kühlersystem einerseits einen Wärmetauscher und andererseits eine Kühlmittelpumpe , mit der das eingesetzte Kühlmittel durch den Kühlmittelkreislauf gepumpt wird .

Die Anschlussleitung umfasst bevorzugt einen Zufuhrschlauch bzw . eine Zuleitung und einen Abführschlauch bzw . eine Ableitung, die gekühltes Kühlmittel von dem Kühlersystem zu dem erfindungsgemäßen Batterie-Kühlmittelverteilsystem heranführen bzw . erwärmtes Kühlmittel von dem erfindungsgemäßen Batterie-Kühlmittelverteilsystem abführen und dem Kühlersystem zuführen . Als direkte Verbindung soll ein einzelnes Verbindungselement oder Verbindungstück im Gegensatz zu der herkömmlichen Anordnung aus flexiblen Schläuchen und j eweils einem Anschlusselement , wie zum Beispiel einem passenden Fitting und/oder einer passenden Anschlussverschraubung, verstanden werden . Vorteilhaft kann durch die direkte Verbindung eine aufwändig zu montierende herkömmliche Anordnung aus einer Mehrzahl von Anschlusselementen und einem Schlauch sowie einem starren Kühlmittelsammelkanal mit einer Viel zahl von Dichtstellen vermieden werden .

Dabei ist die direkte Verbindung bevorzugt durch eine Schnellkupplung zwischen dem äußeren flexiblen Kühlmittelsammelrohr und der Anschlussleitung ausgebildet . Vorteilhaft können aufgrund der einfachen und schnellen Bedienbarkeit der Schnellkupplung einzelne Bauelemente , insbesondere Teile der erfindungsgemäßen Kühlmittelsammeleinrichtung, aber auch die erwähnte Anschlussleitung, leicht ausgetauscht werden .

Die Erfindung wird im Folgenden unter Hinweis auf die beigefügten Figuren anhand von Aus führungsbeispielen noch einmal näher erläutert . Es zeigen :

FIG 1 eine perspektivische Ansicht einer elektrischen Fahrzeugbatterie mit einem herkömmlichen Batterie-Kühlmittelverteilsystem,

FIG 2 eine perspektivische Ansicht des in FIG 1 gezeigten herkömmlichen Batterie-Kühlmittelverteilsystems mit einer teilweise geöf fneten Kühlprofilblende ,

FIG 3 eine Detailansicht auf einen flexiblen Schlauch zur Verbindung eines Kühlmittelsammelkanals mit einem Kühlmittelkanal eines Batterie-Kühlprofils ,

FIG 4 eine perspektivische Schnittansicht einer Kühlmittelsammeleinrichtung gemäß einem Aus führungsbeispiel der Erfindung,

FIG 5 eine Draufsicht auf eine Kühlmittelsammeleinrichtung gemäß einem Aus führungsbeispiel der Erfindung, FIG 6 eine Schnittansicht der in FIG 5 gezeigten Kühlmittelsammeleinrichtung gemäß einem Aus führungsbeispiel der Erfindung,

FIG 7 eine detaillierte Draufsicht auf die in FIG 6 gezeigte Kühlmittel sammeleinrichtung,

FIG 8 ein Flussdiagramm, welches ein Verfahren zum Herstellen eines Batterie-Kühlmittelverteilsystems gemäß einem Aus führungsbeispiel der Erfindung veranschaulicht ,

FIG 9 eine schematische Darstellung eines Fahrzeugs mit einem Batterie-Kühlmittelverteilsystem gemäß einem Aus führungsbeispiel der Erfindung .

In FIG 1 ist eine perspektivische Ansicht einer elektrischen Fahrzeugbatterie 11 mit einem herkömmlichen Batterie-Kühlmittelverteilsystem veranschaulicht . Dabei sind die eigentlichen Batteriezellen weggelassen, um die zur Kühlung dieser Batteriezellen erforderlichen Strukturen besser sichtbar zu machen . Die Fahrzeugbatterie 11 umfasst als Stirnseiten eine Basisseite 11a und eine Kopfseite 11b, wobei in FIG 1 im Vordergrund die Kopfseite 11b zu erkennen ist . Zwischen der Basisseite 11a und der Kopfseite 11b verläuft ein sogenanntes Batterie-Kühlprofil 5 , welches im Innern j eweils einen Kühlmittelkanal ( in FIG 1 nicht sichtbar ) umfasst . Der Kühlmittelkanal ist auf der j eweiligen Stirnseite durch eine schlauchförmige Verbindungseinheit 12 mit einem auf der j eweiligen Stirnseite verlaufenden Kühlmittelsammelkanal 13 verbunden . Der Kühlmittelsammelkanal 13 mündet an der Seite in eine Schnittstelle oder Portstruktur 14 zu einem Zufuhrschlauch oder Anschlussschlauch bzw . Abfuhrschlauch 15 .

In FIG 2 ist eine perspektivische Ansicht des in FIG 1 gezeigten herkömmlichen Batterie-Kühlmittelverteilsystems mit einer teilweise geöf fneten Stirnseite gezeigt . Durch die an der im Vordergrund befindlichen Ecke der Stirnseite gezeigte Öf fnung ist ein Anschluss 15a eines Zufuhrschlauchs 15 zu erkennen . Dieser Anschluss 15a ist mit einem zu dem Anschluss quer verlaufenden Kühlmittelsammelkanal 13 verbunden . Die Kühlmittelsammelkanäle 13 verlaufen auf der Stirnseite parallel zueinander und bilden die Schnittstelle zwischen den Zufuhrschläuchen 15 und den Batterie-Kühlprofilen 5 .

In FIG 3 ist eine Detailansicht auf einen flexiblen Schlauch bzw . eine schlauchförmige Verbindungseinheit 12 zur Verbindung eines Kühlmittelsammelkanals 13 mit einem Kühlmittelkanal 4 ( gestrichelt gezeichnet ) eines Batterie-Kühlprofils 5 dargestellt . Der Kühlmittelkanal 4 befindet sich im Inneren eines Batterie-Kühlprofils 5 und verläuft senkrecht zu dem zugeordneten Kühlmittelsammelkanal 13 . Wie bereits erwähnt , werden für die Verbindung zwischen dem Kühlmittelsammelkanal 13 und dem Kühlmittelkanal 4 zum Beispiel passende Fittings 17a oder Anschlussverschraubungen 17b benötigt . Die Anschlussverschraubungen 17b werden einzeln in das betref fende Kühlprofil 5 und den zugeordneten Kühlmittelsammelkanal 13 geschraubt .

In FIG 4 ist eine perspektivische Schnittansicht einer Kühlmittelsammeleinrichtung 1 gemäß einem Aus führungsbeispiel der Erfindung gezeigt . Die Kühlmittelsammeleinrichtung 1 umfasst zwei flexible Kühlmittelsammelrohre 2 , die sich parallel zu der Stirnfläche eines Kühlmittelverteilsystems 10 , auch als Kühlprofilplatte 9 bezeichnet , erstrecken und durch ein T- förmiges Verbindungsstück 3 mit drei rohrförmigen Verbindungselementen 3a, 3b, 3c miteinander in Verbindung gebracht sind .

Ein erstes rohrförmiges Verbindungselement 3a der drei rohrförmigen Verbindungselemente 3a, 3b, 3c des T- förmigen Verbindungsstücks 3 steckt in einem Kühlmittelkanal 4 eines Batterie-Kühlprofils 5 . Dieses erste rohrförmige Verbindungselement 3a umfasst eine ringförmige Nut , in der sich ein Dichtelement 6 , in diesem Fall ein O-Ring, befindet . Die beiden flexiblen Kühlmittelsammelrohre 2 werden von dem T- förmigen Verbindungsstück 3 zusammengeführt . Hierzu sind die beiden flexiblen Kühlmittelsammelrohre 2 mit j eweils einer Rohrschelle 8 , auch als Quetschschelle oder Schraubschelle bezeichnet , mit dem zweiten bzw . dem dritten rohrförmigen Verbindungselement 3b, 3c des T- förmigen Verbindungsstücks 3 verbunden .

In FIG 5 ist eine Draufsicht auf eine Kühlmittelsammeleinrichtung 1 gemäß einem Aus führungsbeispiel der Erfindung gezeigt . Die Kühlmittelsammeleinrichtung 1 ist mit Schraubstellen 7 versehen, die auf der Stirnfläche des Batterie-Kühlmittelverteilsystems bzw . der Kühlprofilplatte 9 verschraubbar sind . Die Schraubstellen 7 sind einstückig mit T- förmigen Verbindungsstücken 3 der Kühlmittelsammeleinrichtung 1 verbunden und bilden zungenförmige Vorsprünge mit Schraublöchern . In FIG 5 sind auch vier Rohrschellen 8 gezeigt , von denen an j edem Ende eines flexiblen Kühlmittelsammelrohres 2 eine Rohrschelle 8 angeordnet ist , um das j eweilige Ende mit einem T- förmigen Verbindungsstücks 3 zu fixieren .

In FIG 6 ist eine Schnittansicht der in FIG 5 dargestellten Kühlmittelsammeleinrichtung 1 gemäß einem Aus führungsbeispiel der Erfindung dargestellt . Wie bereits im Zusammenhang mit der in FIG 4 gezeigten Kühlmittelsammeleinrichtung 1 beschrieben, umfasst die in FIG 6 gezeigte Kühlmittelsammeleinrichtung 1 eine Mehrzahl von flexiblen Kühlmittelsammelrohren 2 die sich parallel zu der Stirnfläche eines Kühlmittelverteilsystems bzw . einer Kühlprofilplatte 9 erstrecken . Die flexiblen Kühlmittelsammelrohre 2 werden von T- förmigen Verbindungsstücken 3 mit drei rohrförmigen Verbindungselementen 3a, 3b, 3c zusammengeführt . Zur Fixierung sind die flexiblen Kühlmittelsammelrohre 2 j eweils mit einer Rohrschelle 8 mit den T- förmigen Verbindungsstücken 3 verbunden .

Ein erstes rohrförmiges Verbindungselement 3a der drei rohrförmigen Verbindungselemente 3a, 3b, 3c der T- förmigen Verbindungsstücke 3 steckt j eweils in einem Kühlmittelkanal 4 eines Batterie-Kühlprofils 5 , das sich j eweils senkrecht zu der Kühlprofilplatte 9 erstreckt . Dieses erste rohrförmige Verbindungselement 3a umfasst eine ringförmige Nut , in der sich ein Dichtelement 6 , in diesem Fall ein O-Ring, befindet . Die zweiten und dritten rohrförmiges Verbindungselemente 3b, 3c des j eweiligen T- förmigen Verbindungsstücks 3 sind j eweils mit den flexiblen Kühlmittelsammelrohren 2 verbunden .

In FIG 7 ist eine detaillierte Draufsicht auf die in FIG 6 gezeigte Kühlmittelsammeleinrichtung 1 gezeigt . Wie bereits im Zusammenhang mit FIG 6 erwähnt ist , sind die flexiblen Kühlmittelsammelrohre 2 mit j eweils einer Rohrschelle 8 mit dem T- förmigen Verbindungsstück 3 verbunden . Auch eine Schraubstelle 7 zur Fixierung des T- förmigen Verbindungsstücks 3 auf der Kühlprofilplatte 9 bzw . Stirnfläche des zugehörigen Batterie-Kühlmittelverteilsystems (nicht gezeigt ) ist gezeigt .

In FIG 8 ist ein Flussdiagramm 800 gezeigt , welches ein Verfahren zum Herstellen eines Batterie-Kühlmittelverteilsystems 10 gemäß einem Aus führungsbeispiel der Erfindung veranschaulicht .

Bei dem Schritt 8 . 1 wird ein T- förmiges Verbindungsstück 3 mit drei rohrförmigen Verbindungselementen 3a, 3b, 3c ausgebildet . Dabei wird ein erstes 3a der drei rohrförmigen Verbindungselemente 3a, 3b, 3c, welches quer zu den anderen beiden rohrförmigen Verbindungselementen 3b, 3c orientiert ist , für eine Aufnahme in einem Kühlmittelkanal 4 eines Batterie- Kühlprofils 5 ausgebildet .

Bei dem Schritt 8 . I I werden zwei flexible Kühlmittelsammelrohre 2 mit einem zu einem Querschnitt von zwei gegenüberliegenden Verbindungselementen 3b, 3c der drei rohrförmigen Verbindungselemente 3a, 3b, 3c passenden Querschnitt ausgebildet . Bei dem Schritt 8 . I I I wird das T- förmige Verbindungsstück 3 zwischen den flexiblen Kühlmittelsammelrohren 2 angeordnet .

Bei dem Schritt 8 . IV wird das erste 3a der drei rohrförmigen Verbindungselemente 3a, 3b, 3c des T- förmigen Verbindungsstücks 3 auf seiner äußeren Umfangs fläche mit einer ringförmigen Nut versehen und mit einem O-Ring in dieser ringförmigen Nut als Dichtelement 6 versehen .

Schließlich wird bei dem Schritt 8 . V das erste 3a der drei rohrförmigen Verbindungselemente 3a, 3b, 3c des T- förmigen Verbindungsstücks 3 in einen in einem Batterie-Kühlprofil 5 verlaufenden Kühlmittelkanal 4 eines Batterie-Kühlmittelverteilsystems 10 ( siehe FIG 4 ) eingefügt .

Eine Mehrzahl von T- förmigen Verbindungsstücken 3 und flexiblen Kühlmittelsammelrohre 2 werden auf diese Weise aneinandergefügt , so dass sie eine serielle kettenförmige Anordnung bilden . Die äußeren flexiblen Kühlmittelsammelrohre 2 , welche nur mit einem Ende mit einem T- förmigen Verbindungsstück 3 verbunden sind, werden direkt über eine Schnellkupplung mit einem Anschlussschlauch 15 bzw . Zufuhrschlauch oder Abfuhrschlauch verbunden . Dieser Anschlussschlauch 15 ist länger als bei einer herkömmlichen Anordnung und endet im Gegensatz zu der herkömmlichen Anordnung ( siehe FIG 2 ) direkt in einer Schnellkupplung am Ende des Anschlussschlauchs 15 bzw . in einer Verbindung mit einem äußeren flexiblen Kühlmittelsammelrohr 2 . Es entfällt somit der in FIG 2 gezeigte zusätzliche Anschluss 15a .

In FIG 9 ist ein Fahrzeug 16 mit einer elektrischen Fahrzeugbatterie 11 , insbesondere eine Traktionsbatterie , dargestellt . Die elektrische Fahrzeugbatterie 11 umfasst ein Batterie-Kühlmittelverteilsystem 10 gemäß einem Aus führungsbeispiel der Erfindung . Es wird abschließend noch einmal darauf hingewiesen, dass es sich bei den vorbeschriebenen Verfahren und Vorrichtungen lediglich um bevorzugte Aus führungsbeispiele der Erfindung handelt und dass die Erfindung vom Fachmann variiert werden kann, ohne den Bereich der Erfindung, soweit er durch die Ansprüche vorgegeben ist , zu verlassen . Es wird der Vollständigkeit halber auch darauf hingewiesen, dass die Verwendung der unbestimmten Artikel „ein" bzw . „eine" nicht ausschließt , dass die betref fenden Merkmale auch mehrfach vorhanden sein können . Ebenso schließt der Begri f f „Einheit" nicht aus , dass diese aus mehreren Komponenten, die gegebenenfalls auch räumlich verteilt sein können, besteht .