Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung, insbesondere eine Kühltruhe, mit einem Kühlkreislauf, wobei der Kühlkreislauf einen Kompressor, mindestens einen Verdampfer und einen

Kondensator aufweist, und einem verschließbaren Kühlraum mit einer Mehrzahl von Kühiraumsei- tenwänden, einem Kühlraumboden, mindestens einem Kühlelement und einem Isolierbehäiter, wobei der Verdampfer und das Kühlelement so innerhalb des Kühlraums angeordnet sind, dass eine erste Seite des Kühleiementes am Verdampfer zumindest teilweise anliegt und eine zweite Seite des Kühlelements dem Isolierbehäiter zugewandt ist, und der Isolierbehäiter zumindest zu dem mindestens einen Kühlelement hin geschlossen ist und einen Kühlgutraum bildet.

Für gewöhnlich werden derartige Kühlvorrichtungen in abgelegenen Gebieten, insbesondere in Entwicklungsländern eingesetzt, in welchen eine stabile und sichere und kontinuierliche Energieversor- gung bspw. über ein Stromnetz nicht gewährleistet werden kann. Nichtsdestotrotz ist gerade in diesen Gebieten, in welchen meist auch extreme klimatische Bedingungen vorherrschen, vor allem eine ununterbrochene Kühlkette für Nahrungsmittel und insbesondere medizinische Produkte, wie beispielsweise Impfstoffe oder Blutkonserven, unabdingbar. Insbesondere die Handhabung und Lagerung der letztgenannten Produkte im Rahmen der einzuhaltenden Herstellerbedingungen zum Erhalt der Verwendbarkeit und Wirksamkeit der Produkte gestaltet sich oft schwierig, was als eine Ursache für die überaus schlechten Lebensbedingungen der dort lebenden Menschen gilt und unter anderem zu hohen Sterberaten signifikant beiträgt.

Die Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization bzw. WHO) hat daher einen Katalog mit Mindestkriterien aufgestellt, welche von der verwendeten Kühlausrüstung für den Transport und die Lagerung von medizinischen Produkten zu erfüllen sind. Für den Transport über kurze Strecken haben sich dabei insbesondere Isolierboxen mit Eisbeuteln oder sogenannten Freeze-Packs etabliert, mittels welchen die notwendige Kühlung der eingelagerten Stoffe zumindest während des kurzzeitigen Transports sichergestellt werden kann. Für die Lagerung der medizinischen Produkte erge- ben sich verschärfte Anforderungen. So darf die Kühltemperatur insbesondere für verschiedene Impfstoffe nicht mehr als plus 8 Grad Celsius und nicht weniger als plus 2 Grad Celsius betragen. Ferner muss auch bei einem Ausfall der Energieversorgung eine ausreichende Kühlung von mindestens drei Tagen gewährleistet werden. Somit kommen insbesondere elektrische Kühlgeräte mit oder ohne Kühlelemente oder batteriebetriebene Kühlelemente in Betracht. Hierbei hat es sich als praktikabel herausgestellt, die für den Betrieb notwendige Energie photovoitaisch zu erzeugen, da die solare Einstrahlung in den meisten Entwicklungsländern über das gesamte Jahr ausreichend hoch ist. Der Ausfall der Energieversorgung, wie er bei einer photovoltaisch betriebenen Kühlvorrichtung regelmäßig während der sonneneinstrahlungsfreien Zeit (z.B. Nachts oder bei Wolken) auftritt, aber auch die Erfordernis, medizinische Produkte in Kühlboxen über Land transportieren zu können, macht es erforderlich, beispielsweise Eis zu erzeugen, mit dem das Kühlgut während der energielosen Zeit bzw. des Transports gekühlt werden kann. Um effektiv beispielsweise Wasser gefrieren zu können, ist eine Temperatur erforderlich, die deutlich unter 0 Grad Celsius liegt, um eine ausrei- chende Unterkühlung des Wassers und somit schnelle Eisbildung zu gewährleisten. Ais besonders effektiv haben sich Temperaturen von weniger als -6° Celsius erwiesen. Da dies jedoch deutlich unterhalb des von der WHO geforderten Minimalwert von +2° Celsius für die Lagerung von medizinischen Erzeugnissen liegt, weisen die im Stand der Technik bekannten Kühlvorrichtungen neben einem Kühlraum für die einzulagernden Produkte einen Gefrierraum zur Erzeugung der Eisbeutel oder Freeze-Packs auf. Dabei werden der Kühfraum und der Gefrierraum von getrennten Kühlkreisläufen gekühlt. Dabei dient der Kühlraum oder weitere Kühlräume zur Lagerung der medizinischen Produkte und der Gefrierraum zur ausreichenden Erzeugung von Eis für die Überbrückung der energielosen Zeit. Bekannt sind beispielsweise sogenannte SDD-Kühlgeräte (Soiar-Direct-Drive), bei denen Hilfsbatterien als Pufferung die Kühlgeräte in der Nacht und bei sonnenlosen Tagen mit Energie versorgen. Die Energie wird üblicherweise zum Betrieb eines Innenlüfters verwendet, der während der energielosen Zeit "Kälte" aus einem Eisspeicher in den Kühlgutraum bringt, oder für den Betrieb einer Heizung, welche ein unterschreiten der i ndesttem peratur verhindert.

Diese Systeme haben sich zwar in langjähren Feldtests als äußerst praktikabel herausgestellt. Jedoch wird bei diesen Systemen durch den zusätzlich erforderlichen Gefrierraum zum Herstellen der Eisbeutel oder Freeze-Packs die Lagerkapazitit für medizinische Produkte entsprechend eingeschränkt. Zudem hat es sich als problematisch erwiesen, dass die Hilfsbatterien für die Energiever- sorgung eine begrenzte Lebensdauer haben und die Erneuerung hohe Kosten und logistischer Aufwand verursachen. Ferner verursacht eine unsachgerechte Entsorgung von Altbatterien Umweltprobleme. Des weiteren sind eine Vielzahl an zusätzlichen Komponenten, beispielsweise Lüfter und Regelungskomponenten, notwendig, deren Ersatzteilversorgung bzw. Wartung aufgrund der abgeschiedenen Lage, in denen diese Produkte eingesetzt werden, mit unter Probleme mit sich bringt. Des weiteren vergrößern die zusätzlichen Komponenten die Abmessungen der Kühlvorrichtung, das Gewicht sowie den Energiebedarf der Kühlvorrichtung. Somit ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Kühlvorrichtung aufzuzeigen, die eine erweiterte Lagerkapazität kombiniert mit einer kompakten, zuverlässigen und einfachen Bauweise aufweist und gleichzeitig die vorbeschriebenen Kriterien und Zielsetzungen einhalten kann.

Die Lösung der Aufgabe gelingt mit einer Kühlvorrichtung gemäß Anspruch 1. Vorteilhafte Weiterbildungen werden in den Unteransprüchen beschrieben. Die erfindungsgemäße Kühlvorrichtung zeichnet sich gegenüber dem aus dem Stand der Technik bekannten Kühlvorrichtungen dadurch aus, dass die am mindestens einen Verdampfer anliegende erste Seite des Kühlelements mindestens eine Aussparung aufweist, in welche mindestens ein entnehmbarer Kältespeieher eingesetzt werden kann, und ferner dass der Isolierbehälter vorzugsweise im Bereich seines nach unten weisenden Endes mindestens ein Heizelement und mindestens ein Speicherelement aufweist. Als Kühlelement und/oder entnehmbarer Kältespeicher eignen sich solche Elemente, die, wenn sie einmal gekühlt sind, eine große Menge Energie aufnehmen können _» ohne dass sich dabei die eigene Temperatur signifikant erhöht Die beschriebene Ausbildung des Köhlelementes hat den Vorteil, dass die für den Transport von medizinischen Produkten notwendigen entnehmbaren Kiltespeicher innerhalb des Kühlraumes bis zum Frieren des Inhaltsstoffes ge- kühlt und dann gelagert werden, in welchem auch die Kühlelemente gekühlt werden, die bei einem Ausfall der Energieversorgung den Kühlgutraum im Inneren der Kühlvorrichtung und die darin gelagerten Produkte kühlen. Da die mindestens eine Aussparung in welche der mindestens eine entnehmbare Kältespeicher eingesetzt werden kann, auf der an dem mindestens einen Verdampfer anliegenden ersten Seite des Kühlelementes angeordnet ist, kann auch der mindestens eine ent- nehmbare Kältespeicher direkt am mindestens einen Verdampfer großflächig anliegen, wodurch ein guter Energiefluss von dem mindestens einen entnehmbare Kältespeicher auf dem mindestens einen Verdampfer gegeben ist. Somit wird ein schnelles Frieren des Inhaltsstoffes erreicht und der mindestens eine entnehmbare Kiltespeicher ist kurzfristig entnähme- und einsatzbereit. Ein weiterer wesentlicher Vorteil der beanspruchten Kühlvorrichtung ist es, dass der Kühlgutraum mit dem vor- zugsweise im Bereich des nach unten weisenden Endes des Isolierbehälters vorgesehenen mindestens einen Heizelement und dem mindestens einen Speicherelement gleichmäßig temperiert werden kann, da die dort erzeugte Wärme von unten nach oben im ühlgutraum aufsteigen kann. Auf diese Art und Weise kann sichergestellt werden, dass im Inneren des Kühlgutraums immer eine Temperatur im geforderten Bereich von vorzugsweise +2° bis +8° Celsius anliegt, insbesondere dann, wenn der Inhaltsstoff des mindestens einen Kältespeichers gefroren ist und einen zusätzlichen Kältestrom auf den Kühlgutraum ausübt. Die erfindungsgemäße Kühlvorrichtung schafft damit eine kompakte und einfache Konstruktion mit einer erweiterten Lagerkapazität und geringen Ausmaßen, die mit einem einzigen Kühlkreislauf sowohl das Frieren und Lagern der entnehmbaren Kältespeicher aber auch das Einlagern von empfindlichem Kühlgut, bspw, Impfstoffen, innerhalb der geforderten Temperaturgrenzen im Kühlgutraum gewährleistet. Da zudem in der energielosen Zeit insbesondere das mindestens eine Speicherelement eine zu starke Kühlung des Kühlgutraums vermeidet, kann auch auf Hitfsbatterien für den Betrieb einer Heizung verzichtet werden. Dies wiederum erhöht die Betriebssicherheit der Kühlvorrichtung und löst das Entsorgungsproblem der Hilfsbatterien.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Kühlvorrichtung bildet der Bereich innerhalb des Kühlraumes und außerhalb des Kühlgutraumes eine Gefrierzone und der Kühlgutraum eine Kühlzone, in der ein zu kühlendes Kühlgut einlagerbar ist. Durch den Isolierbehälter sowie das mindestens eine Heizelement und/oder das mindestens eine Speicherelement wird dieses vor zu starker Kühlung ge- schützt wird. Unter einer Gefrierzone wird dabei ein Bereich verstanden, in dem die Temperatur deutlich unterhalb des Gefrierpunktes liegt, solange die Kühlvorrichtung mit Energie versorgt wird. Die Kühlzone hingegen entspricht dem Kühlgutraum, in welchem innerhalb der Kühlvorrichtung eine für die Lagerung des Kühlgutes geforderte optimale Temperatur herrscht. Die Ausbildung des Kühlraumes als Gefrierzone hat hingegen den Vorteil, dass das dort am Verdampfer angeordnete min- destens eine Kühlelement und/oder der mindestens eine entnehmbare Kältespeicher, solange Energie für die Kühlvorrichtung zur Verfügung steht, sehr stark und direkt gekühlt werden kann. Nachfolgend, während des energielosen Zeitraums, kann dann das mindestens eine Kühlelement und/oder der mindestens eine entnehmbare Kältespeicher den Kühlgutraum umso länger kühlen, je stärker das mindestens eine Kühleiement und/oder der mindestens eine entnehmbare Kältespeicher zuvor abgekühlt worden ist. Die Temperatur im Kühlgutraum ist dabei in vorteilhafter Weise durch ein Zusammenwirken mindestens des Isolierbehälters sowie des mindestens einen Heizelements und/oder des mindestens einen Speicherelements kontollierbar, vorzugsweise im Bereich einer definierten Mindesttemperatur einstellbar. In einer vorteilhaften Weiterbildung kann das mindestens eine Heizelement vorzugsweise elektrisch betrieben werden und eine Regelung aufweisen. Dadurch wird gewährleistet, dass eine geforderte Mindesttemperatur im Kühlgutraum nicht unterschritten wird. Da der Betrieb einer erfindungsgemäßen Kühlvorrichtung vor allen in Entwicklungsländern erfolgt, bietet sich ein elektrisch betriebenes Heizelement an, da so das Heizelement und die Kühlvorrichtung als Alternative zu Netzstrom dort auch mittels alternativer Energiequellen, beispielsweise photovoltaisch oder mit Windkraft betrieben werden kann.

Des Weiteren ist es vorteilhaft, wenn das mindestens eine Speicherelement vorzugsweise als Latentwärmespeicher ausgebildet ist, welcher derart ausgestaltet ist, dass dieser bei einer Unterschrei- tung der geforderten Mindesttemperatur die gespeicherte Wärmeenergie in den Kühlgutraum abgibt. Dadurch ist sichergestellt, dass die geforderte Mindesttemperatur im Kühlgutraum nicht unterschrit- ten wird. Der erfindungsgemäße Latentwärmespeicher zeichnet sich dadurch aus, dass er mit einem Phasenwechselmateriai befüllt ist, welches bei einer materialspezifischen Temperatur vom flüssigen in einen kristallinen Zustand übergeht und dabei Kristallisationswärme abgibt. Durch eine geeignete Wahl des Phasenwechseimaterials kann der Latentwärmespeicher so ausgebildet werden, dass das in ihm befindliche Phasenwechselmateriai bei einer Unterschreitung der geforderten Mindesttemperatur kristallisiert und dabei Kristallisationswärme in den Kühlgutraum abgibt. Da die Kristallisation des Phasenwechseimaterials lediglich temperaturabhängig ist _» kann das mindestens eine Speicherelement ein Unterschreiten der geforderten Mindesttemperatur auch während einer energielo- sen Zeit verhindern. Ein weiterer Vorteil der Verwendung eines Latentwärmespeichers ist es, dass die Kristallisation des Phasenwechseimaterials reversibel ist. Das heißt, durch die Zufuhr von Energie können die beim Abkühlen entstandenen Kristalle aufgelöst werden und der Latentwärmespeicher in seinen Ausgangszustand zurückversetzt werden. Bei der erfindungsgemi&en Kühlvorrichtung kann das Aufladen des Latentwärmespeichers durch das mindestens eine, vorzugsweise un- terhalb des mindestens einen Latentwärmespeichers angeordnete Heizelement erfolgen. Da sich während des Schmelzens des Phasenwechseimaterials die Temperatur des Latentwärmespeichers nicht signifikant erhöht, vermeidet die Verwendung eines Latentwärmespeichers zudem auch eine zu starke Wärmezufuhr in den Kühlgutraum während des Betriebes des mindestens einen Heizelements.

Für den Betrieb der Kühlvorrichtung ist es vorteilhaft, dass das Kühlgut im Kühlgutraum in einer Lagereinrichtung, vorzugsweise in Form eines Gitterkorbs gelagert wird. Die Lagereinrichtung unterbindet einen direkten Kontakt des Kühlgutes mit dem Isolierbehälter sowie mit dem mindestens einen Heizelement und dem mindestens einen Speicherelement. Zudem wird die Entnahme des Kühlgutes erleichtert. Da der Isolierbehälter die Kühlzone von der Gefrierzone trennt, kann es im

Kühlgutraum auf der Oberfläche des Isolierbehälters infolge des Energieflusses durch den Isolierbehälter lokal zu Temperaturen kommen, welche unterhalb der geforderten Mindesttemperatur liegen. Die Verwendung der Lagereinrichtung, vorzugsweise in Form eines Gitterkorbes zur Lagerung des Kühlgutes verhindert einen direkten Kontakt des Kühlgutes mit dem Isolierbehäiter und eine damit verbundene Unterschreitung der geforderten Mindesttemperatur im Kühlgut. Ein Kontakt des Kühlgutes mit dem mindestens einen Heizelement und mindestens einen Speicherelementes wird ebenfalls wirksam vermieden, da eine lokale Erwärmung des mindestens einen Heizelement und mindestens einen Speicherelementes dazu führen kann, dass das Kühlgut sich bei Kontakt zu stark erwärmt, insofern unterstützt die Verwendung der Lagereinrichtung zur Lagerung des Kühlgutes im Kühlgutraum eine gleichmäßige Temperierung des Kühlgutes.

Zweckmäßigerweise ist bei einer erfindungsgemäßen Weiterbildung der Kühlvorrichtung das Kühlgut zum mindestens einen Heizelement und/oder dem mindestens einen Speicherelement durch ein innerhalb des Kühlgutraums einsetzbares Abstandsgitter beabstandet gelagert. Eine solche Anord- nung stellt sicher, dass das Kühlgut keinen direkten Kontakt mit dem mindestens einen Heizelement und/oder mit dem mindestens einen Speicherelement hat. Hierdurch werden nicht nur lokale Überhitzungen des Kühlgutes vermieden, sondern eine gleichmäßige Verteilung der Wärme im Kühlgutraum erreicht, sollte dieser durch die Gefrierzone zu stark gekühlt werden. Ferner verhindert das Vorsehen eines erfindungsgemäßen Abstandsgitters die unbefugte Entnahme des mindestens einen Heizelementes und/oder des mindestens einen Speicherelementes. Dies vermeidet eine Fehlbedienung, beispielsweise eine Verwechslung des mindestens einen Heizelementes und/oder des mindestens einen Speicherelementes mit einem entnehmbaren Kältespeicher und verhindert infolgedessen, dass die Temperatur im Kühlgutraum die geforderte Mindesttemperatur unterschreiten kann.

Des Weiteren hat es sich als zweckmäßig herausgestellt, dass das mindestens eine Kühlelement und/oder der mindestens eine entnehmbare Kältespeicher mit einem Stoff, vorzugsweise einer Flüssigkeit wie Wasser oder einem eutektischen Medium befüilbar ist. Diese gut beherrschbaren Medien lassen eine sichere und einfache Handhabung zu und sichern die gewünschte Funktion auch in abgelegenen Gebieten und widrigsten Umständen. Weiterbildend kann das mindestens eine Kühlelement und/oder der mindestens eine entnehm bare Kältespeicher über eine wiederverschließbare Öffnung entleerbar und wiederbefüllbar ausgebildet sein. Hierfür ist das mindestens eine Kühlelement und/oder der mindestens eine entnehmbare Kältespeicher vorzugsweise als Hohlkörper ausgebildet. Aufgrund der Wiederverschließbarkeit der Öffnung ist es daher nicht notwendig, bereits eine werkseitige Befüllung des mindestens einen Kühlelementes und/oder des mindestens einen entnehmbaren Kältespeichers vorzunehmen. Dies kann jederzeit am Einsatzort, beispielsweise mit Wasser erfolgen. In vorteilhafter Weise lässt sich hierdurch das Transportgewicht der Kühlvorrichtung während des Transportes zum Einsatzort der Kühlvorrichtung erheblich reduzieren. Die Verwendung von Wasser als Kühlflüssigkeit hat ferner den Vorteil, dass Wasser üblicherweise auch in entlegenen Gebieten in Entwicklungsländern verfügbar ist. Darüber hinaus verfügt Wasser über gute Kältespeichereigenschaften, insbesondere deshalb, da die spezifische Schmelzenthalpie von Wasser ein Vielfaches der spezifischen Wärmekapazität ist und daher durch sein Abschmelzen den Kühlgutraum im Inneren der Kühlvorrichtung über lange Zeit kühlen kann, auch wenn keine Energie für den Betrieb der Kühlvorrichtung zur Verfügung steht. Ferner kann durch die Zugabe von Salzen in das Wasser ein eutektisches Medium hergestellt werden, welches einen deutlich niedrigeren Gefrierpunkt als reines Wasser hat. Dies ist insbesondere dann von Interesse, wenn die gewünschte Mindesttemperatur im Kühlgutraum unter null Grad Celsius liegen soll.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Kühlvorrichtung wird das Volumen des mindestens einen Kühlelementes und/oder dem mindestens einen entnehmbaren Kältespei- chers derart gewählt, dass sich nach dem Befüllen des mindestens einen Kühielements und/oder dem mindestens einen entnehmbaren Käitespeichers mit der vordefinierten Menge des Stoffes zwangsläufig ein als Ausdehnungsraum für den gefrierenden Stoff dienendes Totvolumen ergibt. Ferner kann es vorteilhaft für die Befüllung des mindestens einen Kühlelementes und/oder des rnin- destens einen entnehmbaren Kältespeichers sein, wenn die wiederverschließbare Öffnung vertikal so an dem mindestens einen Kühlelement und/oder dem mindestens einen entnehm baren Kältespeicher angeordnet ist, dass sich beim Befüllen zwangsläufig das geforderte Totvolumen ergibt. Dabei dient diese als Ausdehnungsraum für das gefrierende Wasser oder eutektische Medium und schließt ein Überfüllen wirksam aus. Hierdurch wird eine Verformung des mindestens einen Küh- lelementes und/oder des mindestens einen entnehmbaren Kältespeichers beim Gefrieren des Wassers oder des elektischen Mediums und somit eine Verschlechterung der Wärmeleitung zum Verdampfer der Kühlvorrichtung vermieden.

Es kann vorteilhaft sein, wenn der mindestens eine entnehmbare Kältespeicher mit einem Kälte- speicher-Halter in die mindestens eine Aussparung des mindestens einen Kühlelements eingesetzt und aus dieser wieder entnommen werden kann. Die Verwendung eines Kältespeicher-Halters erleichtert das Entnehmen und Wiedereinsetzen des mindestens einen entnehmbaren Käitespeichers, da dieser im gefrorenen Zustand oft von einer feinen Eisschicht umgeben sein kann, die dessen Oberfläche besonders glatt und rutschig macht und somit eine Manipulation durch den Nutzer er- schwert.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Kühlvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass der Kältespeicher-Halter als elastisches Federelement derart ausgebildet ist, dass der Kältespeicher-Halter eine erste Seite des mindestens einen entnehmbaren Kältespeichers elastisch federnd gegen den min- destens einen Verdampfer zumindest teilweise, vorzugsweise ganzflächig zur Anlage bringt. Durch diese Anordnung wird eine größtmögliche Kontaktfläche zwischen dem mindestens einen entnehmbaren Kältespeicher und dem Verdampfer sichergestellt. Daraus resultierend verbessert sich die Kühlung des mindestens einen entnehmbaren Kältespeichers durch den mindestens einen Verdampfer. in einer vorteilhaften Weiterbildung der Kühlvorrichtung kann der Kältespeicher-Halter an seinem oberen Ende eine Halteabschnitt aufweisen, an welchem der der Kältespeicher-Halter vom Nutzer der Kühlvorrichtung manipuliert bzw. gefasst werden kann, um den mindestens einen entnehmbaren Kältespeicher in die mindestens eine Aussparung einzusetzen oder aus dieser zu entnehmen. Der Halteabschnitt am oberen Ende des Kältespeicher-Halters erleichtert die Entnahme des mindestens einen entnehmbaren Kältespeichers, wenn dieser zusammen mit dem Kältespeicher-Halter in der mindestens einen Aussparung des mindestens einen Kühlelementes eingebracht ist. In einer vorteilhaften Weiterbildung der Kühlvorrichtung kann das mindestens eine Kühlelement an seinem oberen Rand und/oder unteren Rand mindestens eine Ausnehmung zur Aufnahme von mindestens einem Haltemittel aufweisen. Das Haltemittel ist dabei vorzugsweise als elastisches Federelement derart ausgebildet ist, dass das Haltemittel die erste Seite des mindestens eine Kühlelements elastisch federnd gegen den mindestens einen Verdampfer zumindest teilweise, vorzugsweise ganzflächig zur Anlage bringt. Die elastisch federnde Befestigung des mindestens einen Küh- lelements am Verdampfer verhindert wirksam eine Deformation des Verdampfers beim Gefrieren des mindestens einen Kühlelementes. Gleichzeitig wird beim nachfolgenden Auftauen durch die Federkraft wiederum ein direkter und kontinuierlicher Kontakt zum Verdampfer sichergestellt. Entsprechend verbessert sich die Kühlung des mindestens einen Kühleiementes durch den mindestens einen Verdampfer.

Es ist zweckmäßig, dass die mindestens eine Aussparung zur Aufnahme des mindestens einen Kühlelements geneigte Seitenflächen und eine geneigte Bodenfläche aufweist. Möglicherweise auftretendes Kondenswasser fließt somit sicher zum tiefsten Punkt der mindestens einen Aussparung ab und kann nicht in der mindestens einen Aussparung anstauen. Die geneigten Seitenflächen und die geneigte Bodenfläche bewirken, dass sich beim Betrieb der Kühlvorrichtung mit zahlreichen Frost- und Tauzyklen, keine Feuchtigkeit aus der Luft an den kalten Oberflächen des mindestens einen Kühlelementes und/oder des mindestens einen entnehmbaren Kältespeichers in Form von Kondenswasser ansammeln kann. Vielmehr kann diese nach unten hin ab kontrolliert abfließen. Durch den gezielten und kontrollierten Abfiuss des Kondenswassers kann ein Festfrieren des min- destens einen entnehmbaren Kältespeichers in der mindestens einen Aussparung wirksam verhindert werden.

Zweckmäßigerweise weist die erste Seite des Kühlelements mindestens eine vorzugsweise vertikal angeordnete Nuten auf, durch welche das in der mindestens einen Aussparung auftretende Kon- denswasser vorzugsweise nach unten hin abfließen kann. Die geneigten Seitenflächen und die geneigte Bodenfläche neigen sich dabei zu der Nut hin um einen vollständigen Ablauf des Kondenswassers zu gewährleisten. Während des Betriebes der Kühlvorrichtung mit zahlreichen Frost- und Tauzyklen wird hierdurch eine Ansammlung des auftretenden Kondenswassers am unteren Ende der mindestens einen Aussparung sowie das Festfrieren des mindestens einen entnehmbaren Käl- tespeichers wirksam verhindert.

Vorzugsweise ist nach einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der erfindungsgemäßen Kühlvorrichtung das mindestens eine Kühlelement mittels eines am oberen Rand des Kühlraumes anbringbaren Abdeckrahmens sicherbar. Der Abdeckrahmen weist dabei mindestens eine Öffnung für den Zugriff auf den und die Entnahme des mindestens einen entnehmbaren Kältespeichers auf. Darüber -hinaus schließt der Abdeckrahmen auch am Isolierbehälter an, so dass ein Wärmeübergang aus der Kühlzone in die Gefrierzone vermieden wird.

Anhand der nachfolgenden Figuren wird eine vorteilhafte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kühlvorrichtung beschrieben, wobei

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Kühlvorrichtung,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Kühlvorrichtung mit Kühlgut,

Fig. 3 eine Explosionszeichnung der erfindungsgemäßen Kühlvorrichtung,

Fig. 4 eine perspektivische Frontansicht eines erfindungsgemäßen Kühlelementes sowie eines entnehmbaren Kältespeichers und eines Kältespeicher-Halters,

Fig. 5 eine perspektivische Rückansicht eines erfindungsgemäßen Kühlelementes sowie eines entnehmbaren Kältespeichers und eines Kältespeicher-Halters,

Fig. 6 eine perspektivische Detailansicht des erfindungsgemäßen Isolierbehälters mit Heizelement und Speicherelementen und

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen entnehmbaren Kältespeichers zeigen. Die in Figur 1 ersichtliche erfindungsgemäße Kühlvorrichtung 1 ist in Form einer Kühltruhe 2 ausgebildet. Es sind jedoch auch weitere Formen der Kühlvorrichtung denkbar, beispielsweise als Kühlschrank. Die Kühltruhe 2 setzt sich zusammen aus einem Kühltruhenkorpus 45, welcher von einem Deckel 41 abgeschlossen wird und mit diesem verschließbar ist. Im Inneren der Kühltruhe 2 befindet sich ein Kühlraum 6. Im Weiteren weist die Kühltruhe 2 einen im Inneren des Kühlraums 6 angeord- neten Isolierbehälter 10 auf, welcher den Kühlgutraum 3 von dem Kühlraum 6 trennt. Der Bereich zwischen dem Isolierbehälter 10 und dem Kühlraum 6 wird am oberen Rand des Kühlraumes 33 von einem Abdeckrahmen 34 abgeschlossen. Der Abdeckrahmen 34 weist ferner eine Mehrzahl von Öffnungen 35 auf durch welche jeweils ein darin befindlicher entnehmbarer Kältespeicher 15 mithilfe eines Kältespeicher-Halters 27 entnommen werden kann. Abweichend von der dargestellten Aus- fuhrungsform kann die Kühlvorrichtung 1 auch mehr oder weniger Öffnungen 35 und entnehmbare Kältespeicher 15 aufweisen, wobei der Abdeckrahmen 34 dann die der Anzahl der entnehm baren Kältespeicher 15 entsprechende Anzahl an Öffnungen 35 aufweist.

Figur 2 zeigt die unter Figur 1 dargestellte Ausführungsform einer Kühlvorrichtung 1 , wobei in den Kühlgutraum 13 eine Lagereinrichtung, im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Gitterkorb 22 ausgebildet, eingebracht ist. Die Lagereinrichtung kann auch in Form von Tableaus oder in ähnlicher geeigneter Form ausgebildet sein. Die Lagereinrichtung ist entnehmbar. Das Kühlgut 21 {schematische Darstellung) ist in die Lagereinrichtung eingebracht. Die erfindungsgemäße Kühlvorrichtung 1 gemäß Figur 3 besteht aus einer Kühltruhe 2 welche einen Kühlraum 6 aufweist der von vier Kühlraumseitenwenden 7, den Kühlraumboden 8 sowie einem verschließbaren Deckel 40 begrenzt wird. An der dem Kühlraum 6 zugewandten Oberfläche der Kühlraumseitenwände 7 ist ein Verdampfer 5 angeordnet, so dass dieser die den Kühlraum 6 zugewandte Oberfläche der Kühlraumseitenwände 7 bedecken. Insgesamt weist die in dem Ausfüh- rungsbeispiei gezeigte Kühlvorrichtung 1 einen Verdampfer 5 auf. Darüber hinaus weist die Kühlvorrichtung 1 vier Kühlelemente 9 auf. Diese sind von Haiteklammern 38 im montierten Zustand an der Oberfläche des Verdampfers 5 befestigt. Ferner weist der Kühlraum 8 des vorliegenden Ausführungsbeispiels acht entnehmbare Kältespeicher 15 und acht dazugehörige Kältespeicher-Halter 27 auf. Andere Anzahlen sind allerdings denkbar. Entsprechend der Anzahl von entnehmbaren Kälte- speichern 15 sind im Abdeckrahmen 34 acht Öffnungen 35 vorgesehen. Der Kühlgutraum 13 ist ferner von einem zu den vier Kühlelementen 9 hin geschlossenen Isolierbehälter 10 abgetrennt. Das obere und untere Ende des Isolierbehälters 10 weist Öffnungen auf. Im Bereich des unteren Endes 16 des Isolierbehälters 10 ist ein Abstandsgitter 23 angeordnet. Unterhalb des Abstandsgitters 23 sind auf einem Aufnahmeblech 37 vier Speicherelemente 18 vorgesehen. Unterhalb des Aufnahme- Weenes 37 ist ferner ein Heizelement 17 vorgesehen. Für die Aufnahme eines Kühlgutes 21 verfügt die Kühlvorrichtung 1 über die Lagereinrichtung in Form eines Gitterkorbs 22, welcher in den Kühlraum 13 eingesetzt ist.

In Figur 4 ist ein Kühielement 9 zusammen mit zwei dazugehörigen entnehmbaren Kältespeichern 15 sowie Kältespeicher-Halter 27 dargestellt. Die gezeigte Ausführungsform der Kühlelemente 9, der entnehmbaren Kältespeicher 15 sowie Kältespeicher-Halter 27 entspricht der in Figur 1 bis Figur 3 dargestellten Ausführungsform. Das Kühlelement 9 weist auf der ersten Seite 11 , im vorliegenden Ausführungsbeispiel der Rückseite 11 des Kühlelements 9 zwei Aussparungen 14 auf. In die Aussparungen 14 sind jeweils einer der zwei entnehmbaren Kältespeicher 15 zusammen mit je einem der zwei Kältespeicher-Halter 27 eingesetzt. Ferner weist das erfindungsgemäSe Kühlelement S in jeder der Aussparungen 14 geneigte Seitenflächen 31 und eine geneigte Bodenfläche 31 auf. An die geneigten Flächen 31 schließen auf der Rückseite 11 des Kühlelementes 9, je Aussparung 14, eine vertikale Nut 32 an. Die Neigung der geneigten Flächen 31 ist dabei so gewählt, dass das sich in der Aussparung 14 sammelnde Kondenswasser in Richtung der vertikalen Nut fließt und durch die verti- kale Nut 32 in Richtung des unteren Randes des Kühlelementes 29 abfließen kann. Hierdurch wird beim Gefrieren des Kühlelements 9 und dem dazugehörigen entnehmbaren Kältespeichern 15 eine Eisbildung in der Aussparung 14 infolge anfallenden Kondenswassers vermieden. Ferner sind an dem oberen Rand 28 des Kühlelements 9 drei Ausnehmungen 30 zu sehen, in welche jeweils ein Haltemittel, hier ausgebildet in Form einer Halteklammer 38, eingreift. Die am unteren Rand 29 des Kühlelements 9 sichtbare Halteklammer 38 greift ebenfalls in eine Ausnehmung 30 am unteren

Rand 29 des Kühlelements 9 ein, welche bei der perspektivischen Ansicht nicht sichtbar ist. Mithilfe der in die Ausnehmungen 30 eingreifenden Halteklammern 38 wird das Kühlelement 9 bei der Montage befestigt, wobei, die Rückseite 11 des Kühlelementes 9 den Verdampfer 5 zugewandt ist. Wie Figur 4 zu entnehmen ist, sind die Halteklammern 38 aus einem Blech gefertigt, so dass die Halte- klammern 3 das Kühlelement 9 elastisch federnd gegen den Verdampfer 5 drücken und so die

Rückseite i 1 des Kühlelementes 9 in Kontakt mit der Oberfläche des Verdampfers 5 ist. Wie auch die Haltemittel 38 sind die Kältespeicher-Halter 27 aus einem flachen Blech gefertigt und weisen dabei von ihrem oberen Ende 41 zu ihrem unteren Ende 43 eine bogenförmige Verformung auf. Diese bogenförmige Verformung bewirkt, dass die entnehmbaren Kältespeicher 15 gegen den Ver- dampfer 5 gedrückt werden, sobald die entnehmbaren Kältespeicher 15 mithilfe der Kältespeicher- Halter 27 in die Aussparung 14 eingesetzt werden. Ferner weisen die Kältespeicher-Halter 27 an ihrem oberen Ende 41 ein Halteabschnitt 42 auf, an dem der Nutzer der Kühlvorrichtung 1 den Kältespeicher-Halter 27 ergonomisch greifen kann. In Figur 5 ist ein erfindungsgemäßes Kühlelement 9 zusammen mit zwei dazugehörigen entnehmbaren Kältespeichern 15 sowie Kältespeicher-Halter 27 entsprechend des in Figur 1 bis Figur 4 beschriebenen Ausführungsbeispiels dargestellt, wobei in Figur 5 die Vorderseite des Kühlelementes 12 gezeigt wird. Auf der Vorderseite des Kühlelementes 12 sind vier Ausnehmungen 30 vorhanden, in welche jeweils ein Haltemittel 38 eingreift, um das Kühlelement 9 am Verdampfer 5 zu befestigen. Wie bereits zuvor erläutert, weist das Kühlelement 9 in der dargestellten Ausführungsform an seinem oberen Rand 28 des Kühlelements 9 drei Ausnehmungen 30 auf. Die in Figur 4 nicht sichtbare Ausnehmung 30 am unteren Rand des Kühlelements 29 ist nun in Figur 5 sichtbar. Ferner sind die auf der Rückseite 11 des Kühlelementes 9 vorhandenen zwei Aussparungen 14 zu erkennen, welche jeweils einen entnehmbaren Kältespeicher 15 und einen Kältespeicher-Halter 27 aufnehmen können. Ferner weist die mittlere Ausnehmung 30 der am oberen Rand 28 des Kühlelements 9 angeordneten Ausnehmungen 30 eine wiederverschließbare Öffnung 25 auf, durch die das Kühlele- ment 9 mit Wasser oder einem elektischen Medium 24 befüllt werden kann. Die wiederverschließbare Öffnung 25 liegt tiefer als der obere Rand 28 des Kühlelements 9, so dass sich oberhalb der wiederverschleißbaren Öffnung 25 ein Toivolumen 26 bildet. Hierdurch wird das maximale Füllni- veau 39 des Kühlelements 9 definiert. Dieses Totvolumen 26 dient dem Wasser oder dem elektischen Medium 24 beim Gefrieren als Ausdehnungsraum. Ebenfalls ist an den zwei Kältespeicher- Haltern 27 an ihrem oberen Ende 41 ein Halteabschnitt 42 erkennbar, an dem der Nutzer der Kühlvorrichtung 1 den Kältespeicher-Halter 27 ergonomisch greifen kann. Figur 6 zeigt eine Detailansicht des Isolierbehälters 10 sowie der am unteren Ende 18 des Isolierbehälters 10 angeordneten Speicherelemente 18 und dem Heizelement 17. in der dargestellten Ausführungsform weist die Kühlvorrichtung 1 vier Speicherelemente 18 auf, welche bei einer Unterschreitung der Mindesttemperatur im Kühlgutraum 13 die gespeicherte Wärme in den Kühlgutraum 13 abgeben. Um zu vermeiden, dass sich das Kühlgut 21 , welches sich in den Kühlgutraum 13 be- findet, bei Kontakt mit den Speicherelementen 18 zu stark erwärmt, ist oberhalb der Speicherelemente 18 ein Abstandsgitter 23 angebracht. Neben der gieichmaßigen Temperierung des Kühlgutes 21 im Kühlgutraum 13 wird durch das Abstandsgitter 23 auch ein unbefugtes Entnehmen der Speicherelemente 18 verhindert. Die Speicherelemente 18 werden in der Kühlvorrichtung 1 in einem Aufnahmeblech 37 gehalten. Unterhalb des Aufnahmeblechs 37 befindet sich ein Heizelement 17. Dieses beispielsweise elektrisch betriebene Heizelement 17 sorgt dafür, dass, solange Energie für den Betrieb der Kühlvorrichtung 1 zur Verfügung steht, einerseits die Speicherelemente 18 ausreichend mit Wärme aufgeladen sind, um ein Unterschreiten der Mindesttemperatur im Kühlgutraum 13 während der energielosen Zeit zu vermeiden. Andererseits sorgt das Heizelement 17 dafür, dass die Mindesttemperatur im Kühlgutraum 13 durch den um den Isolierbehälter herum in der Gefrierzo- ne 19 angeordneten Verdampfer 5, Kühlelemente 9 und entnehm baren Kältespeicher 15 nicht unterschritten wird, solange elektrische Energie zur Verfügung steht.

In Figur 7 ist ein erfindungsgemäßer entnehmbarer Käitespeicher 15 dargestellt. Zu erkennen ist, dass dieser entnehmbarer Kältespeicher 15 eine wiederverschließbare Öffnung 25 aufweist, über welche der Kältespeicher 5 mit Wasser oder einem eutektischen Medium 24 befüllt werden kann. Da die wiederverschließbare Öffnung 25 tiefer liegt als der höchste Punkt im Innenraum des entnehmbaren Kältespeichers ergibt sich daraus eine maximale Füllhöhe 39, die gleichzeitig dafür sorgt, dass oberhalb der maximalen Füllhöhe 39 ein Totvolumen 28 entsteht, welches beim Gefrieren des Wassers oder eutektischen Mediums 24 als Ausdehnungsraum dient. Bezugszeichenliste 1 : Kühlvorrichtung

2: Köhltruhe

3: Kühlkreislauf (nicht gezeigt)

4: Kompressor (nicht gezeigt)

5: Verdampfer

6: Kühlraum

7: Kühlraumseitenwand

8: Kühlraum oden

9: Kühlelement

10: isolierbehälter

11 : Erste Seite des Kühlelementes

12: Zweite Seite des Kühlelementes

13: Kühlgutraum

14: Aussparung

15: entnehmbarer Kältespeicher

18: Unteres Ende

17: Heizelement

18: Speicherelement

19: Gefrierzone

20: Kuhlzone (nicht gezeigt)

21 : Kühlgut (nicht gezeigt)

22: Lagereinrichtung

23: Abstandsgitter

24: Elektisches Medium

25: Wiederverschließbare Öffnung

26: Totvolumen

27: Kältespeicrter-Haiter

28: Oberer Rand des Kühlelements

29: Unterer Rand des Kühlelements

30: Ausnehmung

31 : Geneigte Seitenflächen und geneigte Bodenfläche

32: Vertikale Nut

33: Oberer Rand des Kühlraumes

34: Abdeckrahmen Öffnungen

Kontaktfläche (nicht gezeigt)

Aufnahmeblech

Haltemittel

Füllniveau

Deckel

Oberes Ende

Halteabschnitt

Unteres Ende

Kondensator (nicht gezeigt)

Kühltruhenkorpus