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Patent Searching and Data


Title:
COOLING CONTAINER FOR SMALL PARTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/052536
Kind Code:
A2
Abstract:
A container (1) having pre-cooled cooling batteries (12, 18) for transporting heat-sensitive products.

Inventors:
DERIBO PETER (DE)
RAMPMAIER LINDA (DE)
Application Number:
PCT/DE2007/001969
Publication Date:
May 08, 2008
Filing Date:
November 02, 2007
Export Citation:
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Assignee:
DERIBO PETER (DE)
RAMPMAIER LINDA (DE)
International Classes:
F25D3/08
Foreign References:
US4580412A1986-04-08
US3802220A1974-04-09
Attorney, Agent or Firm:
MEYER, Helmut (Stuttgart, DE)
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Claims:

Ansprüche

1. Kleinkühlbehälter, insbesondere für das Transportieren von hitzeempfindlichen Kleinteilen zum Schutz vor hohen Temperaturen, aus einem Oberteil (2) und einem Unterteil (3), die miteinander lösbar verbindbar sind, mit einem oberen Kühlakku (12) mit einer oberen Ausnehmung (14), der im Oberteil (2) angeordnet ist, und mit einem unteren Kühlakku (18) mit einer unteren Ausnehmung (15), der im Unterteil (2) angeordnet ist, wobei die obere (14) und die untere Ausnehmung (15) derart in ihren Kühlakkus (12, 18) angeordnet sind, dass sie, nachdem das Oberteil (2) mit dem Unterteil (3) lösbar verbunden ist, einen gemeinsamen Hohlraum im Inneren des Kleinkühlbehälters (1) bilden.

2. Kleinkühlbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen der Innenseite des Oberteils (2) und der Außenseite des oberen Kühlakkus (12) ein kleiner Zwischenraum (20) befindet, wobei der Abstand der Innen- und der Außenseite insbesondere zwischen 0,5 mm und 2,00 mm, vorzugsweise bei 1 mm liegt.

3. Kleinkühlbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen der Innenseite des Unterteils (3) und der Außenseite des unteren Kühlakkus (18) ein kleiner Zwischenraum (21) befindet, wobei der Abstand der Innen- und der Außenseite insbesondere zwischen 0,5 mm und 2,00 mm, vorzugsweise bei 1 mm liegt.

4. Kleinkühlbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Kühlakku (12) mit seinem oberen Ende in das Oberteil (2) geklipst wird und/ oder dass der untere Kühlakku (18) mit seinem unteren Ende in das Unterteil (3) geklipst wird.

5. Kleinkühlbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Kühlakku (12) am unteren Ende einen nach außen abstehenden passgenauen oberen Rand (16) besitzt, der den oberen Zwischenraum (20) zwischen oberen Kühlakku (12) und Oberteil (2) abdichtet.

6. Kleinkühlbehälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Kühlakku (18) am oberen Ende einen nach außen abstehenden passgenauen unteren Rand (19) besitzt, der den unteren Zwischenraum (21) zwischen dem Unterteil (3) und dem unteren Kühlakku (18) am oberen Ende verschließt.

7. Kleinkühlbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass außen am oberen Ende des Oberteils (2) eine Halteeinrichtung (4) vorhanden ist.

8. Kleinkühlbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Unterteils (3) als Standfläche (11) ausgebildet ist.

9. Kleinkühlbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (2) mit dem Unterteil (3) verschraubbar ist.

10. Kleinkühlbehälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass er zum Verschrauben der beiden Teile (2,3) ein mehrgängiges Trapezgewinde (7,8) mit Anschlag besitzt.

11. Kleinkühlbehälter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Kleinkühlbehälter eiförmig ist.

12. Kleinkühlbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende des Oberteils (2) radial nach außen ein Wulst (6) angeordnet ist.

Description:

COOLit DESIGN innovative products; 74172 Neckarsulm

Kühlbehälter für Kleinteile

Die Erfindung geht aus von einem Kleinkühlbehälter nach der Gattung des Hauptanspruchs. Bei Reisen in wärmere Länder oder im Sommer in gemäßigten Zonen müssen empfindliche Materialien vor der Wärme geschützt werden. Vor allem Medikamente, insbesondere Flüssigkeiten zum Spritzen, Thrombose - Pens, Insulin » Antibiotika, Penicillin, Augentropfen, Impfseren, Salben oder homöopathische Mittel, neigen zum Verderben. Auch andere hitzeempfindliche Gegenstände, wie z. B. Lippenstifte, verformen sich, Kosmetika z. B. Lippenstifte, Makeup- Stifte, Salben, Cremes und Fluids oder Thermalsprays können unbrauchbar werden.

Der erfindungsgemäße Kleinkühlbehälter mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, dass er in einem Kühlschrank oder Gefrierschrank gekühlt wird, bevor Medikamente oder andere Kleinutensilien, insbesondere Lippenstifte, darin transportiert werden. Dies verhindert, dass die Gegenstände entweder verderben oder schmelzen bzw. sich verformen. In diesem Kleinkühlbehälter, insbesondere Mini Kühler, Kleinkühler oder Transportbehälter für

temperaturempfindliche Produkte können die eingelegten temperaturempfindlichen Stoffe oder Materialien sich nicht in Konsistenz und Beschaffenheit verändern und somit unbrauchbar werden. Dabei ist besonders vorteilhaft, dass das Oberteil und das Unterteil des Kleinkühlbehälters getrennt zur Kühlung in den Kühlschrank gelegt werden können. Damit haben sie un verbunden ohne Probleme Platz zur Kühlung in normalen Kühlschränken, Gefrierschränken und Tiefkühlschränken.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist ein kleiner Abstand zwischen dem oberen Kühlakku und dem Oberteil bzw. zwischen dem unterem Kühlakku und dem Unterteil des Kleinkühlbehälters, damit der Kühlakku von der Umgebung isoliert ist. Dadurch verhält sich die Luftschicht zwischen Außenmantel und dem Kühlakku des Kühlbehälters wie eine Isolationsschicht bzw. zusätzliche Isolierung.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der untere Rand des oberen Kühlakkus bzw. der obere Rand des unteren Kühlakkus derart verbreitert, dass er den Zwischenraum zwischen dem Unterteil bzw. dem Oberteil und dem Kühlakku verschließt, um damit zum einen die Isolationswirkung zu erhöhen und zum anderen zu verhindern, dass Verunreinigungen in den Zwischenraum gelangt.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung besitzt das Oberteil am oberen Ende eine Halteeinrichtung, um daran entweder Schmucksteine zu befestigen oder damit der Kleinkühlbehälter selbst an einer Kette oder an einem Ring in einer Handtasche befestigbar ist. An dieser Halteeinrichtung 4 kann auch eine Befestigungskette oder ein Karabinerring, mit dem der

Kühlbehälter an der Sport-, Strand- Kosmetik- Tasche oder an der Handtasche befestigt werden kann, angebracht werden.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das untere Ende des Unterteils flach ausgestaltet, damit es stabil auf einer Unterlage, z. B. auf einem Tisch, steht.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Kleinkühlbehälter eiförmig, damit er besser in der Hand liegt und somit einfacher zum öffnen und zum Schließen ist. Durch die eiförmige Form des Kleinkühlbehälters wird verhindert, dass er von einem Tisch rollt.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist am unteren Rand des Oberteils ein Wulst radial nach außen angeordnet, damit die beiden Teile einfacher zu lösen bzw. zu verbinden sind.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung, den Zeichnungen und den Ansprüchen entnehmbar.

Zeichnungen

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und im folgenden näher beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Außenansicht des Kleinkühlbehälters im geteilten Zustand;

Fig. 2 einen schematische Schnittzeichnung durch den Kleinkühlbehälter ohne Kühlakkus;

Fig. 3 zeigt eine Innenansicht des Ober- und Unterteils;

Fig. 4 zeigt einen Kühlakku im Schnitt;

Fig. 5 zeigt eine Draufsicht auf den Kühlakku von der Ausnehmung abgekehrten Seite und

Fig. 6 einen Schnitt durch den Kleinkühlbehälter mit eingesetzten Kühlenakkus.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Fig. 1 zeigt einen Kühlbehälter 1 mit einem Oberteil 2 und einem Unterteil 3. Am oberen Ende des Oberteils 2 ist eine Halteeinrichtung 4 sichtbar, um den Kleinkühlbehälter 1 mit einem Ring zu verbinden oder eine Befestigungskette oder ein Karabinerring, mit dem der Kühlbehälter an der Sport-, Strand- Kosmetik- Tasche oder an der Handtasche befestigt werden kann, angebracht werden. Am unteren Ende des Oberteils 2 ist ein Wulst 6 sichtbar, der das Außengewinde 7 beherbergt mit dem das Oberteil 2 auf das Unterteil 3 geschraubt wird. Dabei wird das Außengewinde 7 des Oberteils 2 auf das Innengewinde 8 am oberen Ende des Unterteils 3 geschraubt.

Fig. 2 zeigt einen Schnitt durch das Oberteil 2 und das Unterteil 3 des Kühlbehälters 1, in dieser Darstellung ist das Außengewinde 7 am unteren Ende des Oberteils 2 gut sichtbar. Auf der Innenseite des oberen Ende des Oberteils 2 sind die oberen Klipsfedern 9 angebracht, auf der Innenseite des Unterteils 3 sind am unteren Ende die unteren Klipsfeder 10 angebracht. Deutlich ist am unteren Ende des Unterteils 3 die ebene Abflachung 11 des eiförmigen Kühlbehälters 1 zu sehen, die als Standfläche vorgesehen ist, um den Kleinkühlbehälter 1 sicher in aufrechter Position abstellen zu können.

Fig. 3a zeigt eine Draufsicht auf das Oberteil 2 mit Blickrichtung von unten, so dass deutlich die vier oberen Klipsfedern 9 sichtbar sind.

Fig. 3b zeigt eine Blick von oben in das Unterteil 3, auf dem Boden des Unterteils 3 sind die unteren Klipsfeder 10.

Fig. 4 zeigt einen Schnitt durch einen Kühlakku 12. In dem Hohlraum 13 des Kühlakkus 12 befindet sich das Gel, welches durch Lagern des Kleinkühlbehälters 1 im Kühlschrank bzw. in der Gefriertruhe herunter gekühlt wird, so dass Gegenstände z. B. Lippenstifte oder Medikamente, die sich in der oberen 14 und unteren Ausnehmung 15 befinden, anschließend nach dem der Kleinkühlbehältern wieder aus dem Kühlschrank bzw. Gefriertruhe genommen wurde, gekühlt transportiert werden können. An der Seite, wo sich die Ausnehmung 14, 15 nach außen öffnet, ist am äußeren Rand des Kühlakkus 12,18 radial nach außen ein Rand 16, 19 angebracht. Am gegenüberliegenden Ende des Akkus ist ein

Klipszapfen 17 vorhanden, um den Kühlakku in die Klipsfedern 9, 10 einzuklipsen, wie dies in Fig. 6 sichtbar ist.

Fig. 5 zeigt den Kühlakku 12 von der Ausnehmung abgewandten Seite so dass der Klipszapfen 17 sichtbar ist.

Fig. 6 zeigt einen Schnitt durch den Kleinkühlbehälter 1 mit den eingeklipsten oberen 12 und unteren Kühlakku 18. Der umlaufende obere Rand 16 am unteren Ende des oberen Kühlakkus 12 schließt den oberen Zwischenraum 20 zwischen dem Oberteil 2 und dem oberen Kühlakku 12 ab, so dass der obere Kühlakku 12 von der das Oberteil 2 von außen luftisoliert ist. In gleicher Weise schließt der untere Rand 19 am oberen Ende des unteren Kühlakkus 18 den unteren Zwischenraum 21 zwischen dem Unterteil 3 und dem unteren Kühlakku 18 ab, um den unteren Zwischenraum 21 abzuschließen und damit die Isolationswirkung des Zwischenraums 21 zu erhöhen, so dass die das Unterteil 3 umgehende Außenluft den Kühlakku 18 nicht so schnell erwärmt. Außerdem dient der untere Rand 19 dazu, den unteren Zwischenraum 21 vor dem Eindringen von Verunreinigungen zu schützen. Sämtliche Teile des Kleinkühlbehälters 1 sind aus ABS-Material und Ultraschall verschweißt. Die Kühlakkus 12, 18 sind mit diesem äußeren Rand 16, 19 passgenau in die Unter- 3 bzw. Oberteile 2 eingesetzt. Damit das öffnen und Schließen des Kleinkühlbehälters 1 einfacher ist, benötigt das öffnen bzw. Schließen nur eine Drittel bzw. Viertel Umdrehung.

Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

Bezugszahlenliste

1. Kleinkühlbehälter

2. Oberteil

3. Unterteil

4. Halteeinrichtung

6. Wulst

7. Außengewinde

8. Innengewinde

9. oberen Klipsfedern

10. unteren Klipsfedern

11. ebene Abflachung

12. oberer Kühlakku

13. Hohlraum

14. obere Ausnehmung

15. untere Ausnehmung

16. oberer Rand

17. Klipszapfen

18. unterer Kühlakku

19. unterer Rand

20. oberer Zwischenraum

21. unterer Zwischenraum