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Title:
COOLING DEVICE HAVING A SLIDABLE CONTAINER FOR GOODS TO BE COOLED
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/018125
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cooling device, comprising a support (105) for goods to be cooled, which is arranged in an interior of the cooling device, and a container (101) for goods to be cooled, which is slidably arranged on the support (105) for goods to be cooled, wherein the container (101) for goods to be cooled comprises a limiting element (113) for limiting a sliding path of the container (101) for goods to be cooled on the support (105) for goods to be cooled.

Inventors:
STAUD RALPH (DE)
TISCHER THOMAS (DE)
BECKE CHRISTOPH (DE)
EICHER MAX (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/062811
Publication Date:
February 17, 2011
Filing Date:
October 02, 2009
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
STAUD RALPH (DE)
TISCHER THOMAS (DE)
BECKE CHRISTOPH (DE)
EICHER MAX (DE)
International Classes:
F25D25/02
Foreign References:
DE102007021552A12008-11-13
FR1113744A1956-04-03
US3169813A1965-02-16
US20080277304A12008-11-13
US20070272092A12007-11-29
DE10107646A12002-08-29
DE102007021552A12008-11-13
FR1113744A1956-04-03
US3169813A1965-02-16
US20080277304A12008-11-13
US20070272092A12007-11-29
DE10107646A12002-08-29
Attorney, Agent or Firm:
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Kühlgerät, mit einer Kühlgutauflage (105), welche in einem Inneren des Kühlgerätes angeordnet ist; und einem Kühlgutbehälter (101 ), welcher auf der Kühlgutauflage (105) verschiebbar angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlgutbehälter (101 ) ein Begrenzungselement (113) zum Begrenzen eines Verschiebeweges des Kühlgutbehälters (101 ) auf der Kühlgutauflage (105) umfasst.

2. Kühlgerät gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Begrenzungselement (113) seitlich oder bodenseitig angeordnet ist.

3. Kühlgerät gemäß Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlgutbehälter (101 ) Gleitelemente (107), insbesondere Gleitschienen oder

Gleitkufen oder Gleitnuten, aufweist, die jeweils mit einem Begrenzungselement (1 13) versehen sind.

4. Kühlgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich- net, dass das Begrenzungselement (113) eine Ausnehmung, insbesondere eine Einkerbung, ist, und dass die Kühlgutauflage (107) eine Randerhe- bung(115) , insbesondere eine vorderseitige Leiste (115), aufweist, welche in die Ausnehmung rastbar ist. 5. Kühlgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Begrenzungselement (1 13) zumindest einen Vorsprung (325), insbesondere ein Endanschlag, ist, und dass die Kühlgutauflage (105) eine Randausnehmung, insbesondere eine Nut, aufweist, in welche die Erhebung rastbar ist.

6. Kühlgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Begrenzungselement (1 13) zumindest ein rückseitiger Vorsprung (325), insbesondere ein rückseitiger Endanschlag, ist, und dass die Kühlgutauflage (105) eine Randerhebung (1 15), insbesondere eine stirnsei- tige Leiste, aufweist, welche mit dem rückseitigen Vorsprung (325) zusammenwirkt.

7. Kühlgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich- net, dass der Kühlgutbehälter (101 ) eine über eine Bodenfläche (607) des

Kühlgutbehälters (101 ) hinausragende Rückwand (609) aufweist, deren über die Bodenfläche (607) hinausragender Abschnitt (611 ) das Begrenzungselement bildet. 8. Kühlgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlgutauflage (105) eine rückseitige Schutzleiste (117) aufweist, welche vorgesehen ist, den Verschiebeweg des Kühlgutbehälters (101 ) zum Inneren des Kühlgerätes zu begrenzen. 9. Kühlgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Kühlgutbehältern (101 , 103) mit jeweils zumindest einem Begrenzungselement (113) übereinander stapelbar oder nebeneinander anordenbar ist. 10. Kühlgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlgutbehälter (101 ) aus dem Inneren des Kühlgerätes herausnehmbar ist.

1 1. Kühlgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich- net, dass der Kühlgutbehälter (101 ) bei Begrenzung des Verschiebeweges mittels des Begrenzungselementes (113) schwenkbar um das Begrenzungselement (113) gelagert ist.

12. Kühlgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich- net, dass der Kühlgutbehälter einen Feuchtespeicher, insbesondere einen

Vliesstoff, aufweist.

Description:
Kühlgerät mit einem verschiebbaren Kühlgutbehälter

Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Kühlgeräte, insbesondere das Gebiet der Haushaltskühlgeräte.

Zur Lagerung von Kühlgut werden in heutigen Kühlgeräten, insbesondere in Haushaltskühlgeräten, oft Kühlgutauflagen in der Gestalt von beispielsweise Glasabstellplatten verwendet. Ein Nachteil dieses Lagerungskonzeptes besteht darin, das darauf weiter hinten gelagerte Kühlgut nur schwer zu erkennen und zu entnehmen ist. Ein weiterer Nachteil ist in der insgesamt erschwerten Entnahme von Kühlgut zu sehen.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, auf ein effizientes Konzept zur Lagerung von Kühlgut in Kühlgeräten der vorgenannten Art zu schaffen. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die Erfindung basiert auf der Erkenntnis, dass eine effiziente Lagerung von Kühlgut auf einer Kühlgutauflage eines Kühlgerätes mittels eines Kühlgutbehälters, beispielsweise einer flachen Schale, welcher beispielsweise herausziehbar oder entnehmbar ist, realisiert werden kann. Der Kühlgutbehälter ist bevorzugt verschiebbar auf der Kühlgutauflage gelagert, wobei zur Begrenzung eines Verschiebeweges auf der Kühlgutauflage, um beispielsweise ein Herausfallen des Kühlgutbehälters zu verhindern, Begrenzungselemente, beispielsweise ein Endanschlag oder eine Rastung, vorgesehen sind.

Gemäß einem Aspekt betrifft die Erfindung ein Kühlgerät mit einer Kühlgutauflage, welche in einem Inneren des Kühlgerätes angeordnet ist, und einem Kühl- gutbehälter, welcher auf der Kühlgutauflage verschiebbar angeordnet ist, wobei der Kühlgutbehälter ein Begrenzungselement zum Begrenzen eines Verschiebeweges insbesondere beim Herausziehen des Kühlgutbehälters auf der Kühlgutauflage umfasst. Dadurch wird beispielsweise ein Herausfallen des Kühlgutbehälters verhindert. Gemäß einer Ausführungsform ist das Begrenzungselement am Kühlgutbehälter seitlich oder bodenseitig angeordnet, so dass eine effiziente Begrenzung des Verschiebeweges möglich ist. Gemäß einer Ausführungsform umfasst der Kühlgutbehälter Gleitelemente, insbesondere Gleitschienen oder Gleitkufen oder Gleitnuten, die jeweils mit einem Begrenzungselement versehen sind. Die Gleitelemente sind beispielsweise bodenseitig und/oder seitlich angeordnet, wodurch ein Gleiten des Kühlgutbehälters auf der Oberfläche der Kühlgutauflage vereinfacht wird.

Gemäß einer Ausführungsform umfasst das Begrenzungselement eine Ausnehmung, beispielsweise eine Einkerbung, wobei die Kühlgutauflage eine Randerhebung, beispielsweise eine vorderseitige Leiste, umfasst, welche in die Ausnehmung des Begrenzungselementes einrastet, wodurch der Verschiebeweg in der Raststellung begrenzt wird. Beispielsweise können die vorgenannten Gleitelemente jeweils eine Ausnehmung aufweisen, welche rückseitig angeordnet sein kann.

Gemäß einer Ausführungsform umfasst das Begrenzungselement zumindest ei- ne Erhebung, beispielsweise einen Endanschlag, wobei die Kühlgutauflage eine

Randausnehmung, beispielsweise eine Nut aufweist, in welche die Erhebung einrastet.

Gemäß einer Ausführungsform umfasst das Begrenzungselement zumindest ei- nen rückseitigen Vorsprung, beispielsweise einen rückseitigen Endanschlag, wobei die Kühlgutauflage eine Randerhebung, insbesondere eine vorderseitige Leiste, aufweist, welche mit dem rückseitigen Vorsprung zusammenwirkt, um den Verschiebeweg zu begrenzen. Gemäß einer Ausführungsform umfasst der Kühlgutbehälter eine über dessen

Bodenfläche hinausragende Rückwand, deren über die Bodenfläche hinausragender Abschnitt das Begrenzungselement bildet.

Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Kühlgutauflage eine rückseitige Schutzleiste, welche vorgesehen ist, den Verschiebeweg des Kühlgutbehälters zum Inneren des Kühlgerätes hin zu begrenzen, wodurch eine Kollision des Kühlgutbehälters mit einer Rückwand des Kühlgerätes verhindert werden kann.

Gemäß einer Ausführungsform umfasst das Kühlgerät eine Mehrzahl von Kühl- gutbehältern mit jeweils zumindest einem Begrenzungselement, welche übereinander stapelbar oder nebeneinander anordenbar sind, wodurch der zur Verfügung stehende Kühlraum effizient ausgenutzt werden kann.

Gemäß einer Ausführungsform ist der Kühlgutbehälter aus dem Inneren des Kühlgerätes herausnehmbar, was beispielsweise durch ein Anheben des Kühlgerätebehälters bewerkstelligt werden kann.

Gemäß einer Ausführungsform ist der Kühlgutbehälter bei Begrenzung des Verschiebeweges mittels des Begrenzungselementes um eine durch dieses verlau- fende Schwenkachse schwenkbar gelagert, was eine einfache Entnahme des in dem Kühlgutbehälter angeordneten Kühlgutes vereinfacht.

Gemäß einer Ausführungsform umfasst der Kühlgutbehälter einen Feuchtespeicher, beispielsweise einen Vliesstoff, welcher beispielsweise als eine Materialla- ge einen Boden des Kühlgutbehälters bedeckt und beispielsweise zur Lagerung von organisch wachsenden Kühlgütern, insbesondere Kräutern, vorgesehen ist.

Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden

Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Anordnung von Kühlgutbehältern;

Fig. 2 eine Anordnung von Kühlgutbehältern;

Fig. 3 eine Vorderansicht eines Kühlgeräteinneren;

Fig. 4 einen Kühlgutbehälter;

Fig. 5 einen Kühlgutbehälter;

Fig. 6A, 6B Begrenzungselemente;

Fig. 7A, 7B Begrenzungselemente;

Fig. 8A, 8B Kühlgerätebehälter. Fig. 1 zeigt Kühlgerätebehälter 101 , 103, welche jeweils auf einer Ablage 105, beispielsweise einer Abstellplatte, verschiebbar angeordnet sind. Die Kühlgerätebehälter 101 , 103 sind beispielsweise in der Gestalt von flachen Schalen ausgebildet, welche offen oder verschließbar sein können.

Jeder der Kühlgerätebehälter umfasst seitlich ein Gleitelement 107, beispielsweise eine Kufe. Die Gleitelemente 107 sind front- und/oder rückseitig beispielsweise abgerundet, wobei deren Rundung durch die jeweilige Vorderseite 109, 1 11 des jeweiligen Kühlgerätebehälters 101 , 103, aufgenommen werden kann.

Die Gleitelemente 107 sind rückseitig jeweils mit einem Begrenzungselement 1 13 versehen, welches beispielsweise eine Ausnehmung in dem jeweiligen Gleitelement 107 bildet. Die Ausnehmung kann beispielsweise quadratisch, oval oder spitz zulaufend sein. Die Begrenzungselemente 113 sind vorgesehen, den Verschiebeweg des jeweiligen Kühlgutbehälters 101 , 103 zu begrenzen, damit diese nicht über einen Rand der Kühlgutauflage 105 hinausgeschoben werden und somit nicht herausfallen können.

Hierzu kann die Kühlgutauflage vorderseitig beispielsweise eine Frontleiste 115, beispielsweise ein Profil, aufweisen, die bei einer entsprechenden Position des jeweiligen Kühlgutbehälters 101 , 103 in das Begrenzungselement 1 13 einrastet und dadurch den Verschiebeweg begrenzt. Rückseitig umfasst die Kühlgutauflage eine Schutzleiste 117, beispielsweise eine Profilleiste, welche ein rückwärtiges Herausschieben einer Rückseite 119, 121 des jeweiligen Kühlgutbehälters 101 , 103 verhindert.

Die Kühlgerätebehälter 101 , 103 können vorderseitig beispielsweise jeweils mit einer Griffleiste 123, 125 versehen sein. Wie in Fig. 1 dargestellt, sind die Kühlgutbehälter 101 , 103 bevorzugt in Beschickungsrichtung des Kühlgerätes ver- schiebbar.

Fig. 2 zeigt die in Fig. 1 dargestellte Anordnung mit darin gelagertem Kühlgut 201. Wie in Fig. 2 dargestellt, weisen die Kühlgutbehälter 101 , 103 jeweils eine Tiefe auf, welche ein sicheres Aufnehmen des Kühlguts 201 ermöglicht, so dass dieses nicht herausfallen kann, und gleichzeitig ein einfaches Herausnehmen des Kühlguts zulässt. Die Kühlgerätebehälter 101 , 103 sind bevorzugt aus Kunststoff oder Glas gebildet, wobei die Gleitelemente 107 verklebt oder beispielsweise formschlüssig seitlich oder bodenseitig angeordnet sein können. Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht auf die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Anordnung, welche in einem Inneren 301 eines Kühlgerätes angeordnet ist. Darin sind beispielsweise drei Kühlgutauflagen 303, 305 und 307 unter- bzw. übereinander angeordnet und erstrecken sich jeweils zwischen einer Kühlschrankrückwand 309 und einer Vorderwand 311 des Kühlgerätes.

Jede Kühlgutauflage 303, 305, 307 ist jeweils mit einem Frontprofil 313, 315, 317 versehen, wobei die Frontprofile 313 bis 317 beispielsweise aufsteckbar sind. Jede der Kühlgutauflagen 303 bis 307 umfasst ferner eine rückseitige Profilleiste 319, 321 , 323, wobei die rückseitigen Profilleisten 319 bis 323 beispielsweise aufsteckbar sind und jeweils einen Vorsprung 325 aufweisen.

In Fig. 3 ist ferner ein Kühlgutbehälter 327, welcher beispielsweise auf der mittleren Kühlgutauflage 305 angeordnet ist, dargestellt. Der Kühlgutbehälter weist beispielsweise den in den Figuren 1 und 2 dargestellten Aufbau auf und umfasst das Gleitelement 107, das mit einem Begrenzungselement 113, insbesondere einer Ausnehmung, versehen ist. Beim Herausschieben des Kühlgutbehälters 327 rastet der abstehende Abschnitt der Profilleiste 315 in die Ausnehmung 113 ein, wodurch der Verschiebeweg des Kühlgutbehälters 327 begrenzt wird. Fig. 4 zeigt die in Fig. 3 dargestellte Anordnung, wobei sich der Kühlgutbehälter

327 in einer Rastposition befindet. Wie in Fig. 4 dargestellt, kann der Kühlgerätebehälter 327 aufgrund der Einrastung der Profilleiste 315 in die Ausnehmung 313 nicht über einen Seitenrand der Kühlgutauflage 305 hinausgeschoben werden, so dass der Kühlgutbehälter 327 und somit auch das darin gelagerte Kühlgut 401 beim Herausschieben desselben nicht herausfallen können. Gleichzeitig ist der

Kühlgutbehälter 327 im eingerasteten Zustand um die durch eine Längsachse der Profilleiste 315 gebildete Schwenkachse schwenkbar, was ein Herausnehmen des in dem Kühlgutbehälter 327 gelagerten Kühlguts unterstützt. Zur Entnahme des Kühlgutbehälters 327 kann dieser beispielsweise angehoben werden, wodurch die Rastung aufgehoben wird, so dass der Kühlgutbehälter 327 herausgenommen werden kann, wie es in Fig. 5 dargestellt ist. Fig. 6A zeigt einen Abschnitt des Kühlgerätebehälters 103 mit dem Gleitelement

107 sowie dem darin gebildeten Begrenzungselement 113 in der Form einer Ausnehmung. Das Begrenzungselement 113 kann das Gleitelement beispielsweise in zwei Abschnitte teilen oder nicht teilen, wobei der rückwärtige Abschnitt 601 sowie der in Fig. 6A nicht vollständig dargestellte vordere Abschnitt jeweils eine endseitige Rundung aufweisen, was ein Gleiten des Kühlgerätebehälters

103 auf der Kühlgeräteauflage 105 unterstützt. Wie in Fig. 6A dargestellt, gleitet das Gleitelement 107 auch über die Frontleiste 1 15, welche beispielsweise als ein Frontprofil ausgebildet sein kann, der Kühlgeräteablage 105, bis die Frontleiste 115 in die Ausnehmung 1 13 einrastet und somit den Verschiebeweg be- grenzt. Da das Gleitelement 107 unterhalb des Bodens 603 des Kühlgerätebehälters 103 angeordnet ist, kann dieser beim Herausschieben des Kühlgerätebehälters 103 beispielsweise bezüglich der Kühlgutauflage 105 eine schräge Stellung einnehmen, welche im eingeschobenen Zustand jedoch aufgehoben wird. Fig. 6B zeigt einen Ausschnitt eines Kühlgerätebehälters 605 mit einem Boden

607 sowie einer über diesen hinausgehenden Rückwand 609, wobei ein über den Boden 607 hinausgehender Abschnitt 61 1 der Rückwand 609 ein Begrenzungselement in der Gestalt eines Vorsprungs bzw. eines Endanschlags bildet. Der Vorsprung 611 kollidiert beim Herausschieben des Kühlgerätebehälters 605 mit der Frontleiste 115, wodurch der Verschiebeweg des Kühlgutbehälters 605 begrenzt und dessen Herausfallen verhindert wird.

Der Vorsprung 611 weist bevorzugt eine Höhe auf, welche einer Höhe des über eine Oberfläche der Kühlgeräteauflage 105 hinausragenden Abschnitts 613 der Frontleiste 115 entspricht. Damit ist eine waagerechte Führung des Bodens 607 beim Herausschieben des Kühlgutbehälters 605 möglich.

In den Figuren 7A und 7B sind die Kühlgerätebehälter 103 und 605 in der Rastbzw. Anschlagsposition dargestellt. In beiden Fällen kann der jeweilige Kühlgut- behälter 103, 605 um die durch eine durch die Frontleiste 1 15 verlaufende Schwenkachse geschwenkt werden, was eine Entnahme des darin jeweils angeordneten Kühlguts vereinfacht.

In den Figuren 8A und 8B sind die in den Figuren 1 und 2 dargestellten Kühlgut- behälter 101 und 103 übereinander gestapelt dargestellt. Hierzu sind die Seitenränder der Kühlgutbehälter 101 , 103 bevorzugt derart geformt, dass sie einen sicheren Halt für die Gleitelemente 107 bilden. Hierzu können die Seitenteile beispielsweise längliche Rillen aufweisen, welche die Gleitelemente 107 zumindest teilweise aufnehmen.

Bei einer Ausführung der Kühlgutbehälter als schmale Schalen können darin im übereinander gestapelten Zustand unterschiedliche Kühlgüter gelagert werden, wobei die Kühlgutbehälter sowohl auf verschiedenen Abstellebenen angeordnet oder auch übereinander gestapelt werden können. Die Kühlgutbehälter können ferner mit Deckeln versehen werden, welche jeweils beispielsweise mit einem

Feuchtespeicher, beispielsweise einem Feuchtevlies, ausgestattet sind, um beispielsweise Feuchtigkeit zur Lagerung von Kräutern oder Pflanzen bereitzustellen. Gemäß einer Ausführungsform können die Böden der Kühlgutbehälter mit Feuchtevlies ausgelegt werden, so dass darin Wasser für die Pflanzen, insbe- sondere Kräuter, gespeichert werden kann. Durch die Vliesausführung ist es möglich, die Pflanzen oder Kräuter stielseitig in den Feuchtespeicher einzustecken, wodurch eine effiziente Wasserversorgung sichergestellt werden kann, was zu einer längeren Lagerungsdauer führt. Wie in Fig. 4 dargestellt, können die Kühlgutbehälter nach vorne gezogen werden, wobei die in den Kufen jeweils eingearbeitete Rastung beispielsweise hörbar an der Frontleiste einrastet und ein Abrutschen von der Kühlgutauflage, beispielsweise einer Glasschale, verhindert. Der Kühlgutbehälter, welcher beispielsweise in der Form einer Schale ausgebildet ist, kann beispielsweise mit ei- ner Hand vorn gehalten werden und liegt hinten auf der Kühlgutauflage auf. Mit der anderen Hand kann das benötigte Kühlgut entnommen werden. In diesem Zustand kann der Inhalt auch sehr gut überblickt werden.

Die in den Figuren 6 und 7 dargestellten Möglichkeiten verdeutlichen, wie der Endanschlag es verhindert, dass der Kühlgutbehälter beispielsweise aus Verse- hen zu weit gezogen wird und herausfällt. Dabei ist die in der Fig. 6A dargestellte Ausführungsform vorteilhaft, da sie ein deutlich hörbares und fühlbares Rasten ermöglicht, wenn die in den Kufen befindlichen Rastungen am Frontprofil der Kühlgutauflage einrasten. Darüber hinaus laufen die Kühlgutbehälter auf diesen Kufen besonders leicht und leise auf der Kühlgutauflage sowie deren Frontleiste.

Das erfindungsgemäße Konzept ermöglicht eine einfache Bedienung und eine variable Lagerung von Kühlgut, da die Kühlgutbehälter nebeneinander oder auf verschiedenen Ebenen gelagert werden können. Die Kühlgutbehälter sind den- noch leicht zu reinigen, wobei zusätzlicher Auslaufschutz vorgesehen werden kann. Dadurch, dass die Begrenzungselemente in den Kühlgutbehältern integriert sind, sind diese nachrüstbar und können zu so genannten Sets zusammengestellt werden, in denen unterschiedliche Kühlgüter, wie beispielsweise Frühstück oder Babynahrung, gelagert werden. Die Kühlgutbehälter können bei- spielsweise als Kühlgutschalen gebildet sein und sind kostengünstig und einfach auszutauschen. Darüber hinaus ist eine hervorragende Übersichtlichkeit des Kühlgutes an der vorderen Rastposition der Kühlgutbehälter gegeben. Durch eine Komplettentnahme von mehreren Gegenständen gleichzeitig bzw. von den vorstehend genannten Sets kann die Öffnungsdauer des Kühlschrankes wesentlich kürzer sein als bei normaler Einzelentnahme, was eine

Energieersparnis mit sich bringt und eine Betauung verhindert.