Die Erfindung betrifft ein Kühlgerät, insbesondere eine Kühltruhe nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Aus der WO 2006/130886 ist bereits ein Kühlgerät für tiefgekühlte Waren bekannt. Das bekannte Kühlgerät weist eine zum Enteisen vorgesehene Steuerungseinrichtung auf, die mit einem Kältemittelkreislauf derart zusammenwirkt, dass beim Enteisen sowohl der Verdampfer als auch eine zur Aufnahme des Tauwassers vorgesehene Ablaufrinne erwärmt wird. Die Ablaufrinne ist unterhalb des Verdampfers angeordnet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kühlgerät der eingangs genannten Art derart auszugestalten dass die Enteisung verbessert wird.

Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, dass bei dem Kühlgerät, bei dem Verdampferleitungen vertikal zueinander angeordnet sind und bei dem eine Ablaufrinne zum Auffangen von Tau- und/oder Kondenswasser vorgesehen ist, die unterste Verdampferleitung im Wesentlichen auf gleicher Höhe zu der Ablaufrinne angeordnet ist.

Diese Zuordnung von Verdampfer und Ablaufrinne erhöht die Effizienz des Enteisungsvorgangs und zeichnet sich durch einen vergleichsweise geringeren Energieverbrauch aus.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen definiert.

In den Figuren ist der Erfindungsgegenstand anhand von zwei Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigen

Fig. 1 eine aufgerissene Seitenansicht auf einen Teil einer ersten Kühltruhe,

Fig. 2 eine vergrößerte Teilansicht auf die Rinne nach Fig. 1 ,

Fig. 3 eine Seitenansicht auf das Wannenteil des Innengehäuses der Kühltruhe,

Fig. 4 eine abgerissene Draufsicht auf den Abfluss des Wannenteil nach Fig. 3,

Fig. 5 eine aufgerissene Seitenansicht nach V-V der Fig. 4 und

Fig. 6 eine aufgerissene Seitenansicht auf einen Teil einer zweiten Kühltruhe.

Die beispielsweise nach Fig. 1 teilweise dargestellte erste Kühltruhe 1 weist ein Gehäuse 2 auf. Das Gehäuse 2 besteht im Wesentlichen aus einem mehrteiligen Innengehäuse 3 und einem Außengehäuse 4, zwischen denen Schaum 5 eingebracht ist.

Das Innengehäuse 3 besteht aus einer tiefgezogenen Wanne einschließlich einer Ablaufrinne 12, aus mehreren Blechen, die an die Rinne 12 anschließen, die einsteckbar ausgestaltet sind und sich überlappen. Das Innengehäuse ist wannenförmig ausgestaltet und bildet einen Kühlraum 6 für nicht näher dargestellte zu kühlende Waren. Zum Zwecke des Zugangs zum Kühlraum 6 bildet das Gehäuse 2 eine von oben zugängliche Gehäuseöffnung 7 aus, die mit einem nicht näher dargestellten Deckel verschlossen wird.

Zur Kältebeaufschlagung des Kühlraums 6 ist eine Einrichtung 8 vorgesehen, die über einen Teil der Seitenwand 3' des Innengehäuses 3 den Kühlraum 6 mit Temperatur beaufschlagt.

Zu diesem Zweck weist die Einrichtung 8 einen Verdampfer 9 auf, der in einem nicht näher dargestellten Kältemittelkreislauf mit einem Kondensator 10 und einem Kompressor 11 eingebunden ist.

Bei den Seitenwänden 3' des Innengehäuses 3 ist die Ablaufrinne 12 vorgesehen, die Tauwasser beim Abtauen von Eisbildungen am Innengehäuse 3 ableitet. Diese Rinne 12 verläuft entlang der gekühlten Seitenwände 3' des Innengehäuses 3, wobei durch die Einrichtung 8 alle Seitenwände 3' des Innengehäuses 3 teilweise gekühlt werden, so dass die Rinne 12 umlaufend ausgeführt ist. Die Neigung der Rinne 12 ist derart gewählt, dass das aufgefangene Wasser zu einem Abfluss 14 geleitet wird, wie in Figur 3 dargestellt.

Um nun für eine besondere Standfestigkeit der Kühltruhe 1 zu sorgen, ist vorgesehen, dass das mehrteilige Innengehäuse 3 ein einteiliges Wannenteil 15 aufweist, wobei das Wannenteil 15 auch die Rinne 12 ausbildet. Die Rinne 12 ist daher ein Teil des einteiligen Wannenteils 15, wodurch Stoßkanten und damit eventuelle Undichtheiten selbst bei vergleichsweise großen Temperaturunterschieden vermieden werden. . Aus diesem Grunde kann erfindungsgemäß auch bei einer Kühltruhe 1 zum Tiefkühlen eine schnelle Abtauung durchgeführt werden, weil nämlich vergleichsweise hohe Heizleistungen (im Bereich von etwa 75 Watt und einer maximalen Verdichterleistung im Abtauzyklus von bis zu etwa 750 Watt) auf die Seitenwände 3 aufbringbar sind, die beispielsweise aus desinierten Aluminiumblechen bestehen. Außerdem ist ein derartiger Konstruktionsaufbau einer Wanne vergleichsweise einfach durch ein Tiefziehen oder Spritzgießen herzustellen, so dass die Kühltruhe vergleichsweise kostengünstig herzustellen ist.

Der Abfluss 14 schließt sich zumindest teilweise gegenüber dem Strömungsdurchmesser S1 der Rinne 12 erweiternd an. Der Strömungsdurchmesser S2 des Abflusses 14 ist daher größer als der Strömungsdurchmesser S1 der Rinne 12. Außerdem wird der Abfluss 14 vom einteiligen Wannenteil 15 ausgebildet. An den Abfluss 14 ist ein Schlauch 16 aufgesteckt, um das Tauwasser 13 weiter abzuleiten.

Die Einrichtung 8 ist einerseits zum Kühlen des Kühlraums 6 und andererseits zum Abtauen der Seitenwände des Innengehäuses ausgebildet, in dem der Kältemittelkreislauf in seiner Richtung umgekehrt wird. So wird der Verdampfer 9 auf konstruktiv einfache Weise einerseits zum Kühlen des Kühlraums 6 und andererseits auch zum Abtauen der Seitenwände des Innengehäuses 3 verwendet.

Die durch die Einrichtung 8 temperaturbeaufschlagten Teile der Seitenwände des Innengehäuses 3 sind im Wesentlichen oberhalb der Rinne 12 angeordnet, um damit im Wesentlichen das gesamte Tauwasser 13 aufnehmen zu können, wie in Figur 2 dargestellt.

Jedoch ist eine von mehreren Verdampferleitungen 9, insbesondere die unterste Verdampferleitung, im Wesentlichen auf der gleichen Höhe wie die Rinne 12 angeordnet.

Konstruktiv vereinfacht schließen die vorher beschriebenen Innengehäuseteile 7 des innengehäuses 3 an der Rinne 12 des Wannenteils 14 an. Dies wird auf einfache Weise dadurch ermöglicht, indem am auslaufenden Rinnenende 18 ein u-förmiger Aufsetzbügel 19 des Innengehäuseteils 17 aufgesteckt wird.

Die Einrichtung 8 beaufschlagt mit Hilfe von den Kühlraum umlaufenden Verdampferleitungen 9 den Kühlraum 6 mit einer vorgegebenen Temperatur. Diese Verdampferleitungen 9 sind vertikal zueinander und an den Seitenwänden des Innengehäuses 3 anliegend angeordnet; Kondensatorschlangen 10 der Einrichtung 8 sind am Außengehäuse 4 vorgesehen.

Einfache Konstruktionsverhältnisse ergeben sich, wenn zur Positionierung der ersten (hier: untersten) Verdampferleitung 9 wenigstens ein an das Wannenteil 5 anschließendes Seitenblech 7 einen Ansatz 20 aufweist, in den die unterste Verdampferleitung 9 eingelegt wird.

Des Weiteren weist die Rinne 12 eine elektrische (Zusatz-)Heizeinrichtung 21 auf, mit dem zu Abtauzwecken die Rinne 12 bzw. eventuell aufgefangenes Wasser 13 erwärmt abgeleitet wird, wodurch auch eine eventuelle Eisbildung vermieden wird. Die unterste Verdampferleitung 9 ist im Wesentlichen auf gleicher Höhe wie die Rinne 12 angeordnet, in der wiederum die elektrische Heizeinrichtung 21 angeordnet ist.

Damit befinden sich die unterste Verdampferleitung 9, die Rinne 12 und die elektrische Heizeinrichtung 21 im Wesentlichen im selben (Höhen-) des Kühlgeräts. Vorteilhafterweise wird zusätzlich zu der Wärme, die von dem Verdampfer (hier: unterste Verdampferleitung 9) erzeugt wird, Wärme auch von der Heizeinrichtung 21 erzeugt.

Die elektrische Heizeinrichtung 21 kann manuell oder automatisch aktiviert und deaktiviert werden.

Zu dieser automatischen Aktivierung und Deaktivierung der Heizeinrichtung 21 (im Folgenden:„RH") weist das Kühlgerät eine in den Figuren nicht dargestellte elektrische Steuerungseinrichtung auf, die mit dem Kompressor 11 und der Heizeinrichtung 21 verbunden ist.

Diese elektrische Steuerungseinrichtung kann auch mit einem Magnet-Schließventil verbunden sein. Das Schließventil, das beispielsweise in dem österreichischen Gebrauchsmuster AT 008 789 U1 beschrieben ist, liegt in einer Umgehungsleitung, parallel zu Kondensator und Drossel. Nach dem Öffnen des Schließventils kann heißes, vom Kompressor verdichtetes Kältemittelgas unmittelbar zum Erwärmen des Verdampfers verwendet werden

Der elektrischen Steuerungseinrichtung ist ein Steuerungsprogramm zugeordnet, das einen Abtauzyklus definiert, der beispielsweise wie folgt ausgestaltet ist und folgende Arbeitsphasen umfasst:

1. Normalbetrieb (Kühlbetrieb)

Geschwindigkeit des Kompressors (11 , im Folgenden: „K"): Drehzahl nach Bedarf bzw. nach Regelverhalten, z.B. zwischen 2000 und 4000 rpm

2. Heizungsvorlaufzeit (0 bis 99 Minuten)

Magnetventil (im Folgenden:„MV") : aus

RH: ein

K: aus

3. Abtausicherheitszeit (0 bis 99 Minuten)

MV: ein

RH: ein

K: ein (z.B. 90 % der Maximaidrehzahl) 4. Stillstandszeit: (fixe Zeit)

MV: aus

RH: ein

K: aus (Drehzahl: 0 rpm)

5. Heizungsnachlaufzeit (Zeit: O-bis 99 Minuten, Beginn des Kühlbetriebes) MV: aus

RH: ein

K: ein (Drehzahl: z.B. Maximaldrehzahl)

Im Anschluss wird der Kompressor 11 zunächst auf maximaler Drehzahl gehalten und anschließend wieder auf Normalbetrieb (Arbeitsphase 1 ) geschaltet.

Die nach Fig. 6 dargestellte Kühltruhe 1' unterscheidet sich von der Kühltruhe 1 nach Fig. 1 dadurch, dass im Vergleich dazu das Wannenteil 15 weiter hochgezogen ist, um an einen Rahmen 22 anschließen zu können. Der Rahmen 22 dient ebenso teilweise als Seitenwand 3' des Innengehäuses 3, wobei der Rahmen 22 weiter Führungen 23 für einen Deckel 24 der Kühltruhe V aufweist und auf dem Wannenteil 15 aufgesteckt ist. Zu letzterem Zweck formt der Rahmen 22 eine Stecknut 25 aus, in die das Wannenteil 15 ragt.

Bezugszeichen

1 , 1 ' Kühltruhe

2 Gehäuse

3 Innengehäuse

3' Seitenwand

4 Außengehäuse

5 Schaum

6 Kühlraum

7 Gehäuseöffnung

8 Einrichtung

9 Verdampfer

10 Kondensator

11 Kompressor

12 Rinne

13 Tauwasser

14 Abfluss

15 Wannenteil

16 Schlauch

17 Innengehäuseteile

18 Rinnenende

19 Aufsetzbügel

20 Ansatz

21 elektrische Heizeinrichtung

22 Rahmen

23 Führungen

24 Deckel

25 Stecknut