Kältegerät

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Innenbehälter, an dessen Seitenwänden horizontale Rippen geformt sind. Derartige Rippen dienen als Aufhängung für diverse Inneneinbauten des Kältegeräts, wie etwa Fachböden oder, vor allem bei Gefriergeräten, Verdampfer.

üblicherweise wird der Innenbehälter eines Kältegeräts aus Kunststoff-Flachmaterial durch Tiefziehen geformt, wobei die Rippen im gleichen Arbeitsgang mit der Behälterform mitgeformt werden. Ein Problem dieser Technik ist, dass die Streckung, die das Kunststoffmaterial beim Formen erfährt, am stärksten im Bereich der Rippen ist, so dass die Wandstärke des Behälters im Bereich der Rippen am geringsten ist, obwohl diese die mechanisch am stärksten belasteten Teile des Innenbehälters sind. Um die Rippen zu schützen und gleichzeitig die Montage von Einbauten in den Innenbehälter zu erleichtern, ist vorgeschlagen worden, auf die Rippen eine Kappe aufzuschieben, die punktuell auf sie einwirkende Belastungen auf eine größere Auflagefläche an der Rippe verteilen und die Rippe so vor überlastung schützen kann. Es erweist sich jedoch als problematisch, eine solche Kappe zuverlässig an der Rippe zu befestigen. Um die Rippe wirksam schützen zu können, muss die Kappe aus einem steifen, wenig elastischen Material bestehen. Die Formung des Innenbehälters durch Tiefziehen bringt Abmessungstoleranzen mit sich, die es sehr schwierig machen, die Kappe so zu fertigen, dass sie an der Rippe festklemmen kann. Eine formschlüssige Anbringung der Kappe, etwa durch ineinandergreifende Vorsprünge und Aussparungen der Kappe und der Rippe, machen eine noch stärkere Streckung des Materials im Bereich der Rippe erforderlich, als dies bei einer herkömmlichen, nicht durch eine Kappe geschützten Rippe der Fall ist.

Aufgabe der Erfindung ist, ein Kältegerät mit einem Innenbehälter, an dessen Seitenwänden horizontale Rippen geformt sind, anzugeben, bei dem die Rippen wirksam durch eine aufgeschobene Kappe geschützt sind und die Kappe zuverlässig und ohne eine übermäßige Schwächung des Materials der Rippen zu erfordern, an den Rippen befestigt ist.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Kältegerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Indem in der den oberen und den unteren Schenkel der Kappe verbindenden Wand eine sich horizontal erstreckende hohle Rippe geformt ist, können unterschiedliche Wirkungen erreicht werden. Eine Wirkung ist, dass die hohle Rippe es ermöglicht, die Wand in vertikaler Richtung geringfügig zu strecken, so dass es möglich ist, die Kappe an der Rippe festzuklemmen, auch wenn die Höhe der Rippe geringfügig größer ist als der Abstand zwischen den sich gegenüberliegenden Schenkeln der Kappe im entspannten Zustand.

Wenn die Höhlung der Rippe durch eine zum Innern des Innenbehälters hin offene Nut gebildet ist, besteht ferner die Möglichkeit, eine Last in die Kappe durch ein in die Nut eingreifendes Einbauteil in einem Abstand von der Ebene der Seitenwand einzuleiten, der deutlich geringer ist als der Abstand der zwei Schenkel der Kappe voneinander, so dass ein Verkippen der Kappe unter Last auch dann praktisch ausgeschlossen ist, wenn ein Klemmsitz nicht besteht.

Eine solche Kappe kann auch auf zwei paarweise benachbart angeordnete Rippen des Innenbehälters gleichzeitig aufgesteckt sein, wobei dann die hohle Rippe der Kappe in eine zwischen den benachbarten Rippen des Innenbehälters verlaufende Nut eingreift.

In einer solchen Nut, der Kappe und/oder des Innenbehälters, kann ein Einbauteil wie etwa ein Verdampfer oder auch eine Abstellplatte für Kühlgut gehalten sein.

Um einen Formschluss zwischen Kühlgutbehälter und Kappe herzustellen, können die Schenkel der Kappe einander zugewandte Stege tragen, die jeweils in eine an einer Rippe des Innenbehälters geformte Rille eingreifen.

Wenn die Kappe auf zwei Rippen gleichzeitig aufgesteckt ist, genügt es, wenn an jeder der paarweise benachbarten Rippen jeweils eine Rille an voneinander abgewandten Flanken der Rippen vorhanden ist. Die Streckung des Materials des Innenbehälters kann dadurch geringer gehalten werden als bei einer beiderseits mit Rillen versehenen Rippe.

Vorzugsweise sind die Rippen des Innenbehälters jeweils in einen breiten und einen schmalen Abschnitt unterteilt, und die Kappe ist auf den schmalen Abschnitt

aufgeschoben. Die Breite wenigstens des oberen Schenkels der Kappe entspricht dann vorzugsweise der Breite des breiten Abschnitts der Rippe, so dass eine einheitlich breite Gleitfläche an der Oberseite der Rippe erhalten wird.

Um die Kappe an der Rippe zu verriegeln, kann sie in Tiefenrichtung des Innenbehälters, d.h. in Längsrichtung der Rippe, aufgeschoben sein und eine in eine Aussparung des Innenbehälters eingreifende, während des Aufschiebens elastisch ausgelenkte Rastnase aufweisen.

Der obere Schenkel der Kappe ist vorzugsweise wenigstens in einem der Vorderseite des Innenbehälters zugewandten Bereich zu der Vorderseite hin abschüssig, um zu verhindern, dass sich Reibverschleiß durch einen auf der Rippe hin und her geschobenen Behälter auf die Vorderkante des oberen Schenkels konzentriert.

Um diesen Reibverschleiß über einen großen Teil der Oberfläche des oberen Schenkels zu verteilen, erstreckt sich der abschüssige Bereich vorzugsweise über mehrere Zentimeter in Tiefenrichtung des Innenbehälters und ist nach oben konvex mit einem Krümmungsradius von mehreren Zentimetern.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Innenbehälters für ein erfindungsgemäßes Kältegerät;

Fig. 2 den Innenbehälter aus Fig. 1 mit darin montierten Einbauten;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer Kappe zum Aufstecken auf die Rippen des Innenbehälters gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung;

Fig. 4 eine zweite perspektivische Ansicht der Kappe;

Fig. 5 eine Ansicht der Kappe von ihrer der Behälterwand zugewandten Seite her;

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Fig. 6 einen Schnitt durch die Kappe und einen an sie grenzenden Abschnitt der

Seitenwand;

Fig. 7 einen zu Fig. 6 analogen Schnitt gemäß einer abgewandelten

Ausgestaltung;

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht eines zweiten Typs von Kappe, der an dem

Innenbehälter aus Fig. 1 verwendbar ist; und

Fig. 9 die Kappe aus Fig. 8 zusammen mit einem Stück eines an ihr aufgehängten Kühlgutträgers.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines aus einer Kunststoffplatine einteilig tiefgezogenen Innenbehälters 1. Der Innenbehälter umfasst Seitenwände 2, 3, eine Rückwand 4, Decke und Boden sowie einen die offene Vorderseite des Behälters einfassenden Frontrahmen 5. In den Seitenwänden 2, 3 sind jeweils paarweise übereinander Rippen 6, 7 von im wesentlichen rechteckigen Querschnitt geformt. Die Rippen haben jeweils einen der Rückwand 4 benachbarten hinteren Abschnitt 8 mit großer Querschnittsfläche und einen dem Frontrahmen 5 benachbarten Vorderabschnitt 9 mit kleiner Querschnittsfläche.

Eine Nut 10 zwischen den Rippen 6, 7 ist vorgesehen, um darin, wie in Fig. 2 gezeigt, Drahtrohrverdampfer 1 1 zu montieren, die das Innere des Innenbehälters 1 in eine Mehrzahl von Fächern 12 unterteilen. Die Fächer 12 können durch nicht dargestellte schwenkbare Klappen an ihrer Vorderseite verschlossen sein, oder sie können vorgesehen sein, um Auszugkästen 13 aufzunehmen, von denen einer in Fig. 2 in einem teilweise herausgezogenen Zustand gezeigt ist. An jeder Seitenwand des Auszugkastens 13 ist eine horizontale Leiste 14 angeformt, die den Auszugkasten 13 an der Oberseite der oberen Rippe 6 des untersten Rippenpaares 6, 7 des Innenbehälters abstützt. Die Rippen 6 der zwei Seitenwände 2, 3 tragen also gemeinsam das gesamte Gewicht des Auszugkastens 13 und seines Inhalts. Daraus resultiert eine erhebliche mechanische Belastung der Rippen 6, und zwar vor allem im Bereich von deren vorderem Ende, dessen Belastung umso größer wird, je weiter der Auszugkasten 13 aus dem Innenbehälter 1 herausgezogen ist. Die Belastung ist nicht nur statischer Art; es tritt auch

Reibverschleiß auf, wenn der Auszugkasten 13 auf den Rippen 6 hin und her geschoben wird.

Um zu verhindern, dass die Oberseite der Rippe 6 durch die Verschiebung des Auszugkastens 13 im Laufe der Zeit abgerieben und ausgedünnt wird, ist auf die vorderen Abschnitte 9 der Rippen 6, 7 jedes Paars eine aus Kunststoff spritzgeformte Kappe 15 aufgeschoben. Die Fig. 3 bis 5 zeigen perspektivische Ansichten einer ersten Ausgestaltung dieser Kappe 15, jeweils, bezogen auf ihre Einbaulage im Innenbehälter 1 , schräg von vorne, schräg von hinten sowie von der der Seitenwand 3 zugewandten Seite her. Wie insbesondere in der Ansicht der Fig. 4 zu erkennen, hat die Kappe 15 einen oberen Schenkel 16 und einen unteren Schenkel 17, die im wesentlichen horizontal orientiert sind und durch eine Wand 18 einteilig verbunden sind. Die Wand 18 hat einen mäandernden Verlauf, der jeweils zwischen den Schenkeln 16, 17 zwei der Seitenwand zugewandte Nuten 19, 20 und dazwischen eine zum Behälterinneren offene Nut 21 definiert. Die Nuten 19 bis 21 sind jeweils an ihrer dem Frontrahmen 5 zugewandten Stirnseite 22 verschlossen, wie insbesondere in Fig. 3 zu sehen. Horizontale Abschnitte 23 der Wand 18, die die nach innen offene Nut 21 von den zur Seitenwand offenen Nuten 19, 20 trennen, sind benachbart zur Stirnseite 22 durch dreieckige Platten 24 verbreitert, an denen jeweils ein flacher, in die Nut 21 eingreifender Vorsprung 25 geformt ist. Die Vorsprünge 25 klemmen jeweils eine vordere Ecke eines der Drahtrohrverdampfer 1 1 ein.

Wie in Fig. 5 gezeigt, hat der obere Schenkel 16 einen vorderen Abschnitt 34 von mehreren cm Breite, der leicht gerundet und zur zum Frontrahmen des Innenbehälters 1 hin leicht abschüssig ist, und einen hinteren, horizontalen Abschnitt 35, der die Oberseite des hinteren Abschnitts 8 der Rippe 6 bündig verlängert. Wenn der Auszugkasten 13 aus dem Innenbehälter 1 herausgezogen ist, lastet er im Wesentlichen auf dem vorderen Abschnitt 34. Infolge der Krümmung des vorderen Abschnitts 34 verlagert sich beim Herausziehen der Punkt an dem Schenkel 16, der das Gewicht des Kastens 13 trägt, und entsprechend dieser Verlagerung verteilt sich auch der Reibverschleiß auf dem Abschnitt 34. Es dauert daher lange Zeit, bevor Schleifspuren an dem Schenkel 16 Sichtbar werden.

Die Kappen 15 können im Innenbehälter 1 erst montiert werden, nachdem die Drahtrohrverdampfer 11 eingebaut sind. Sie werden hierfür in Tiefenrichtung des Innenbehälters 1 auf die Rippen 6, 7 aufgeschoben, wobei die Wand 18 sich zwischen die

Seitenwand 2 oder 3 des Innenbehälters und den Verdampfer 1 1 schiebt. Die Schenkel 16, 17 sind jeweils mit einem in die Nut 19 bzw. 20 vorspringenden, längs orientierten Steg 26 versehen, der, wie in Fig. 6 im Detail gezeigt, in eine Rille 27 eindringt, die sich jeweils im vorderen Abschnitt 9 über die Oberseite der Rippe 6 bzw. die Unterseite der Rippe 7 erstreckt. Durch den Eingriff der Stege 26 in die Rillen 27 wird ein fester Halt der Kappe 15 an den Rippen 6, 7 auch dann erzielt, wenn kein Reibschluss zwischen den Schenkeln 16, 17 und den Rippen 6, 7 besteht.

Wie in Fig. 6 ferner deutlich zu sehen ist, ist die Breite der Schenkel 16, 17 deutlich größer als die der vorderen Abschnitte 9 der Rippen 6, 7 und entspricht im wesentlichen der Breite der hinteren Abschnitte 8 der Rippen, so dass der Schenkel 17 zusammen mit dem hinteren Abschnitt der Rippe 6 eine kontinuierliche Auflagefläche für die Leiste 14 bildet.

In Höhe der unteren Nut 20 springt über die Stirnseite 22 eine elastische Zunge 28 vor, an der ein der Seitenwand 2 bzw. 3 zugewandter Vorsprung 29 gebildet ist. Während des

Aufschiebens der Kappe 15 auf die Leisten 6, 7 ist die Zunge 28 durch Kontakt des

Vorsprungs 29 mit der Seitenwand elastisch ausgelenkt; wenn die Kappe 15 soweit aufgeschoben ist, dass die Spitzen der Rippen 6, 7 die Stirnseite 22 berühren, rastet der

Vorsprung 29 in eine zu diesem Zweck in der Seitenwand gebildete, nicht dargestellte Aussparung ein und verriegelt so die Kappe 15 in der aufgesteckten Position.

Fig. 7 zeigt eine abgewandelte Ausgestaltung, bei der eine Kappe 15', die sich von der in Fig. 3 bis 6 gezeigten Kappe 15 lediglich durch eine verringerte Höhe unterscheidet, auf den vorderen Abschnitt 9' einer einzelnen Rippe 6' aufgesteckt ist. Hier wird die nach innen offene Nut 21 ' nicht genutzt, um ein Einbauteil daran zu haltern, sondern es dient lediglich die gefaltete Struktur der Wand 18' dazu, die Elastizität der Kappe in vertikaler Richtung zu vergrößern und so Abmessungstoleranzen der Rippe 6' abzufangen.

Fig. 8 zeigt eine zweite Ausgestaltung der Kappe, mit 15" bezeichnet. Sie unterscheidet sich von der Kappe 15 im wesentlichen dadurch, dass die Stirnseite 22 in Höhe der nach innen offenen Nut 21 offen ist, so dass ein Einbauteil von vorn in die Nuten 21 von zwei auf gleicher Höhe gegenüberliegenden Kappen 15" eingeschoben werden kann, wenn

diese bereits am Innenbehälter 1 montiert sind. Ferner ist an der unteren Wand der Nut 21 eine Vertiefung 30 gebildet.

Fig. 9 veranschaulicht die Anwendung der Kappe 15". Sie dient zur Abstützung des vorderen Bereichs eines plattenartigen Kühlgutträgers 31. Der Kühlgutträger 31 besteht hier aus einer vorderen Querstrebe 32 aus Metall, deren Enden jeweils in Vertiefungen 30 von sich gegenüberliegenden Kappen 15" gehalten sind, und einer Vielzahl von parallelen Längsdrähten 33, die in der Fig. wie die Querstrebe 32 nur partiell dargestellt sind und diese mit einer nicht dargestellten hinteren Querstrebe verbinden, die in einem hinteren Bereich der Nut 10 zwischen den Rippen 6, 7 gehalten ist.