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Title:
COOLING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/135584
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a cooling device comprising a cooling compartment (1), a chamber (2), a cold air sources (6), a drain opening (34), and an air supply channel (3) supplying air to the chamber (2), and at least one plate (4) having numerous holes and covering the drain opening (34), said cooling device further comprising at least one fastening element (7) serving to fix the plate onto the air supply channel (3), extending from the air supply channel (3) in the direction of the plate (4), and contacting the plate so as to hold said plate in place.

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Inventors:
DENIZ ARIF (TR)
HAERLEN JOCHEN (DE)
UYAN SERDAR (TR)
Application Number:
PCT/EP2008/055599
Publication Date:
November 13, 2008
Filing Date:
May 07, 2008
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
DENIZ ARIF (TR)
HAERLEN JOCHEN (DE)
UYAN SERDAR (TR)
International Classes:
F25D17/06
Domestic Patent References:
WO2006120099A12006-11-16
WO2007019659A22007-02-22
WO2006120088A12006-11-16
Foreign References:
EP1144927A12001-10-17
EP0872696A21998-10-21
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Kühlgerät, bestehend aus einem Kühlraum (1 ) mit wärmedichten geschlossenen Wänden, in dem sich eine Kammer (2), in die die zu kühlenden Objekte eingelegt werden, befindet, umfassend eine Kaltluftquelle (6), aus der durch einen Luftbeförderungskanal (3) mit Hilfe einer Entleerungsöffnung (34) zur Kammer (2) kalte Luft geliefert wird und mindestens eine Platte (4), die im Luftbeförderungskanal (3) so platziert ist, dass sie die Entleerungsöffnung (34) abdeckt, wobei die im Luftbeförderungskanal (3) befindliche kalte Luft durch ihre zahlreichen Löcher (41 ) entweichen kann, ferner dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlgerät mindestens ein Befestigungselement (7) enthält, um die Platte (4) an den Luftbeförderungskanal (3) zu montieren und sich das Befestigungselement (7) vom Luftbeförderungskanal (3) zur Platte (4) erstreckt und die Platte (4) so berührt, dass es diese festhält.

2. Kühlgerät gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass es zur Befestigung des Befestigungselements (7) eine Montagefläche (71 1 , 721 ) besitzt, die einerseits die offene Seite der Platte (4), andererseits, d. h. in entgegengesetzter Richtung, die Rückseite der offenen Seite berührt.

3. Kühlgerät gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich mindestens eine Ausbuchtungsfläche (71 , 72) auf dem Luftbeförderungskanal (3) befindet, um die Montagefläche (71 1 , 721 ) darzustellen.

4. Kühlgerät gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kontaktpunkt der Vorderseite der Platte (4) und der angeführten Ausbuchtungsfläche (71 , 72) sowie zwischen dem Kontaktpunkt der Ausbuchtungsfläche (71 , 72) und der Rückseite der Platte (4) ein vorher festgelegter Gleichgewichtsabstand (X, Y) gelassen wurde, um das auf die Platte (4) wirkende Moment zu verhindern.

5. Kühlgerät gemäß irgendeinem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Trennstück (72) enthält, das einerseits die Rückseite der Platte (4), andererseits gleichzeitig die Vorderseite der folgenden Platte (5) berührt, um ein Festhalten von mehr als einer Platte (4, 5) zu gewährleisten.

6. Kühlgerät gemäß irgendeinem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

das Befestigungselement (7) auf der einen Seite mit dem Luftbeförderungskanal (3) eine massive Form darstellt.

7. Kühlgerät gemäß irgendeinem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Befestigungselements (7) maximal so groß ist wie der Abstand zwischen den Löchern (41 ) auf der Platte (4).

8. Kühlgerät gemäß irgendeinem der obigen Ansprüche, dessen Befestigungselement (7) rechteckig ist.

9. Kühlgerät gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens einen Befestigungskörper (35) enthält, um den Kontakt des Befestigungselements (7) sowohl auf die Vorder- als auch auf die Rückseite der Platte (4) zu gewährleisten, wobei der Befestigungskörper (35) mindestens eine Fuge (37), auf die die Platte (4) einrastet, enthält.

10. Kühlgerät gemäß irgendeinem der obigen Ansprüche, dessen Befestigungselemente (7) zueinander parallel angebracht sind.

Description:

KüHLGERäT

Die Erfindung bezieht sich auf Kühlgeräte, die gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 in einer Kammer, in der die zu kühlenden Objekte aufbewahrt werden, mit verschiedenen Elementen, die mit der Kammer in Verbindung stehen, eine erzwungene Luftzirkulation herstellen.

Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf Kühlschränke, die mit Kanälen ausgestattet sind, in denen Platten angebracht sind, welche entsprechend einer vorbestimmten Strömungsdynamik die Kaltluftverteilung innerhalb der Kammer gewährleisten.

Die Austrittsöffnungen der Luftverteilungskanäle innerhalb der Kammer werden dort auf verschiedenen Höhen und mit verschiedenen Austrittsquerschnittsflächen eingesetzt. Der Grund dafür ist, dass man die Kaltluft aus dem Evaporator mit unterschiedlichem Förderstrom in der Kammer verteilen und auf diese Weise gewährleisten will, dass ein vorbestimmtes Wärmeverteilungsprofil entsteht. Das genannte Profil wird für das Kühlgerät entsprechend der Lage des Gemüsebereichs, der Regalfächer und Frühstücksgegenstände, die jeweils unterschiedlichen Temperaturbedarf haben, bestimmt.

Die Geschwindigkeit der Luft, abhängig von der erzwungenen Zirkulation, und die unregelmäßigen Druckverluste, die bei der Passage durch die Kanäle entstehen, erzeugen insbesondere an den Ausgängen der breiten Kanäle Turbulenzen. Die Turbulenz führt dazu, dass die Luft bei fester Querschnittsfläche in manchen Bereichen mit hohem Förderstrom, dagegen in manchen Bereichen mit niedrigem Förderstrom austritt. Dieser Umstand wirkt sich negativ auf das erwünschte, vorbestimmbare Profil der Luftzirkulationsdynamik innerhalb der Kammer aus. Doch wird bei den Berechnungen, bei denen der Luftkanalquerschnitt Grundlage ist, die Luftaustrittsgeschwindigkeit pro Flächeneinheit als feststehend betrachtet und angenommen, dass gleichmäßige Strömungslinien vorliegen. Um die Turbulenzprobleme zu vermindern, und um in der Kammer das vorbestimmte Luftverteilungsprofil zu erreichen, werden in den in der Kammer angebrachten Kanälen parallel zur Richtung des Luftstroms Separatoren verlegt und die Kammer selbst in Abschnitte gegliedert. Die Abschnitte helfen, die Luft in Richtung der Luftströme in den gewünschten Bereich zu lenken und gewährleisten, dass die Luft im richtigen Verhältnis zur Anzahl der Abschnitte im gesamten Bereich des Abschnitts austritt. Wird die Anzahl der Abschnitte erhöht, erhält man einen verhältnismäßig homogenen Strom. Jedoch geschieht dies auf Kosten höherer Reibung der Luft bei der Zirkulation im Kanal und auf Kosten von

Druckverlusten. Außerdem ist es bei Kammern verschiedener Größen, wie sie für Kühlgeräte mit unterschiedlichen Volumina hergestellt werden, notwendig, die Analysen zu wiederholen und Abschnitte in unterschiedlichen Abständen plazieren. Dies verursacht aber erhebliche Kosten für Formenwerkzeuge und andere Investitionen.

Um den genannten negativen Umstand zu beseitigen, wurden an die Luftkanalaustrittsöffnungen Platten mit zahlreichen Löchern angebracht. Die Platten werden durch Aufschieben über die Randflächen der öffnungen befestigt. Jedoch ist es in den Fällen, wo die Plattenlänge kleiner ist als die öffnungsbreite, bei sehr vielen Platten nicht möglich, dass diese die öffnung fest verschließen können.

Ausgehend vom Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, bei Kühlschränken mit Kammervarianten, die unterschiedliche Kühlungsparameter erfordern, mit Hilfe von einheitlichen Platten, die einfach an den Austrittsöffnungen der Luftverteilungskanäle befestigt werden können, die vorbestimmte Luftromdynamik zu gewährleisten.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, mit einheitlichen Elementen eine Luftverteilungskonstruktion herzustellen, die auf die Größe der Austrittsöffnung des Luftverteilungskanals von Kühlschränken mit Kammern unterschiedlicher Baugröße passt.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, zu gewährleisten, dass in die Belüftungskanäle von Kühlschränken, passend zu den Kanalgrößen bei verschiedenen Kombinationen, Plattenformen mit Austrittsmanipulationselementen, starr befestigt werden können.

Die genannten Aufgaben werden erreicht durch ein neues Kühlgerät mit wärmedichten geschlossenen Wänden, in dem sich eine Kammer, in die zu kühlende Objekte eingelegt werden, befindet, umfassend eine Kaltluftquelle, aus der durch einen Luftbeförderungskanal mit Hilfe einer Entleerungsöffnung zur Kammer kalte Luft geliefert wird und mindestens eine Platte besitzt, die im Luftbeförderungskanal so plaziert ist, dass sie die Entleerungsöffnung abdeckt und eine Vielzahl an Löchern aufweist, durch die die im Luftbeförderungskanal befindliche kalte Luft strömt.

Die bei der gewählten Ausführungsform der Erfindung genannte Neuerung ist gekennzeichnet durch mindestens ein Befestigungselement, um die Platte an den Befestigungskanal zu montieren und wobei sich das Befestigungselement vom Luftbeförderungskanal zur Platte erstreckt und die Platte so berührt, dass es diese festhält.

Eine mögliche Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass es zur Befestigung des Befestigungselements eine Montagefläche besitzt, die einerseits die offene Seite der Platte, andererseits, d.h. in entgegengesetzter Richtung, die Rückseite der offenen Seite berührt. Auf diese Weise wird trotz der Luftströmung, aber auch bei Berührungen innerhalb der Kammer gewährleiset, dass die Platte fest bleibt.

Eine mögliche Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass sich mindestens eine Ausbuchtungsfläche auf dem Luftbeförderungskanal befindet, um die Montagefläche bilden.

Eine mögliche Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kontaktpunkt der Vorderseite der Platte und der angeführten Ausbuchtungsfläche sowie zwischen dem Kontaktpunkt der Ausbuchtungsfläche und der Rückseite der Platte ein vorher festgelegter Gleichgewichtsabstand gelassen wurde, um das auf die Platte wirkende Moment zu verhindern.

Eine mögliche Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Trennstück enthalten ist, das einerseits die Rückseite der Platte, andererseits gleichzeitig die Vorderseite der folgenden Platte berührt, um ein Festhalten von mehr als einer Platte zu gewährleisten. Wenn die Luft durch die Löcher von mehr als einer Platte geführt werden soll, können die aufeinander folgenden Platten im Abstand von der Länge des Trennstücks befestigt werden.

Eine mögliche Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement auf der einen Seite mit dem Luftbeförderungskanal eine massive Form darstellt. Auf diese Weise kann beispielsweise mit den am Formwerkzeug für den Luftkanal angebrachten Bohrungen mit dem Luftkanal gleichzeitig das Befestigungselement hergestellt werden.

Eine mögliche Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Befestigungselements maximal so groß ist wie der Abstand zwischen den Löchern auf der Platte. Auf diese Weise wird der negative Einfluss des Befestigungselements dadurch, dass es dem Luftstrom keinen Widerstand verursacht, auf ein Minimum reduziert.

Eine mögliche Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass dessen Befestigungselement rechteckig ist. Eine mögliche Ausführungsform der Erfindung enthält mindestens einen Befestigungskörper, um den Kontakt des Befestigungselements sowohl

auf der Vorder- als auch auf der Rürckseite der Platte zu gewährleisten, wobei der Befestigungskörper mindestens eine Fuge, auf die die Platte einrastet, enthält.

Eine mögliche Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass dessen Befestigungselemente zueinander parallel angebracht sind. Auf diese Weise wird es möglich, mehr als eine Platte nebeneinander zu befestigen, so dass sie eine Reihe bilden.

Die konstruktiven und charakteristischen Besonderheiten der Erfindung und alle ihre Vorteile, werden durch die unten angegebenen Zeichnungen und durch die detaillierte schriftliche Erläuterung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen noch klarer zu verstehen sein. Aus diesem Grund ist es notwendig, eine Bewertung unter Berücksichtigung dieser Zeichnungen und der detaillierten Erläuterung vorzunehmen.

Figur 1 : Kühlschrank in perspektivischer Darstellung als Gegenstand der Erfindung in einer existierenden Ausführung.

Figur 2a: Perspektivische Ansicht einer Ausführung der Platte als Gegenstand der Erfindung wie sie in Figur 1 gezeigt wird, in nicht am Luftstromkanal montierter Darstellung.

Figur 2b: Perspektivische Zeichnung, die einen Luftkanal als Ausführung der Erfindung mit zwei darin enthaltenen Plattenreihen von der Rückseite zeigt.

Figur 3a: Perspektivische Ansicht der in Figur 2a gezeigten Befestigungselemente auf dem Luftbeförderungskanal, ohne Platten.

Figur 3b: Darstellung einer Ausführung der Erfindung in einem Teil der Vorderansicht.

A Richtung des Luftroms 4 Platte

X Achse des Distanzstücks 41 Loch

Y Achse des Befestigungselements 42 Plattenkörper

1 Kühlschrank 5 Zweite Platte

2 Kammer 6 Evaporator

21 Absatz 7 Befestigungselement

3 Luftbeförderungskanal 71 Vorderer Befestigungssteg

31 Haltefläche 71 11 Stützfläche

32 Kanaldecke 72 Distanzstück

33 Zapfen 721 Vorderfläche

34 Entleerungsöffnung 722 Rückfläche

35 Auflagefläche 73 Hinterer Befestigungssteg

36 Lufteintrittsöffnung 731 Stützfläche

37 Zwischenraum

In der in Figur 1 gezeigten Anwendung der Erfindung wird von einem in einem Kühlschrank (1 ) befindlichen Evaporator (6) über eine an einem Luftbeförderungskanal (3) befindliche Entleerungsöffnung (34) kalte Luft in die untere Kammer (2) geliefert. Im Bodenbereich der Kammer (2) befindet sich ein Absatz (21 ), der in die Kammer (2) führt, in der Funktion einer Aufnahmestelle für den Kompressor (in der Figur nicht gezeigt). Zwischen den gegenüberliegenden Seitenwänden der Kammer (2) verläuft ein an der Ecke abgerundeter L- förmiger Luftbeförderungskanal (3). Die obere Fläche des genannten, in die Kammer (2) weisenden Absatzes (21 ) dient dem Luftbeförderungskanal als Auflagefläche (35). Auf der in die Kammer (2) weisenden Seite des Luftbeförderungskanals (3) befindet sich eine längliche Entleerungsöffnung (34) in der Form eines Rechtecks. Die Platte (4) ist in einer die Entleerungsöffnung (34) abdeckenden Weise senkrecht zur Richtung des Luftstroms (A) befestigt, so dass eine Seite zum Luftbeförderungskanal (3), und die gegenüberliegende Seite in Richtung Innenraum der Kammer (2) zeigt.

Wie in Figur 2a zu sehen ist, hat der L-förmig ausladende Luftbeförderungskanal (3) eine U- Querschnittsform mit verkürzten Seiten. Die Fläche zwischen den beiden Seitenrändern der U-Form dient als Kanaldecke (32) des Luftbeförderungskanals (3). Die Außenflächen der gegenüberliegenden parallelen Seitenränder des Luftbeförderungskanals (3) setzen in einer zu den Seitenwänden der Kammer (2) zeigenden Weise auf der Auflagefläche (35) auf, den die Oberseite des Absatzes (31 ) bildet. An der hinteren Fläche der kurzen Seite der L-Form berührt ein Zapfen (33), der eine zylinderförmige Verlängerung ist, mit seinem Ende die Rückwand der Kammer (2). Auf diese Weise wird die Lufteintrittsöffnung (36) mit dem Evaporator (6) verbunden.

Die Innenflächen der gegenüberliegenden kurzen Seiten des Luftbeförderungskanals (3) bilden im Bereich der Entleerungsöffnung (34) die Halteflächen (31 ). Dünne, rechteckige Platten (4) aus Plastik in Gestalt eines Prismas, auf denen eine Vielzahl an zylindrischen Bohrungen (41 ) eine Matrize bilden, sind entlang der Fläche zwischen den gegenüberliegenden kurzen Seiten, in einer die Halteflächen (31 ) berührenden Weise, parallel zur Entleerungsöffnung (34) im Luftkanal (3) befestigt.

Für die Befestigung dient ein Befestigungselement (7), ' das aus dem rechteckigprismatischen vorderen Befestigungssteg (71 ), dem Distanzstück (72) und dem hinteren Befestigungssteg (73) gebildet wird, und in Richtung Luftkanal (3) senkrecht zu dessen Boden zeigt, dessen Spitzen sich in Figur 2a an der Decke (32) des Luftbeförderungskanals (3) befinden, und in Figur 2b auf dem Boden (35) befinden, und deren breite Seiten parallel zu den Halteflächen (31 ) stehen.

Wie auch in Figur 3a zu sehen ist, sind die vorderen und hinteren Befestigungsstege (71 ,72) hintereinander in Richtung des Luftstroms und auf gleicher Achse (Y) angeordnet. Das Distanzstück (72) liegt dagegen auf der Achse des Distanzstücks (X), welche einen Abstand zur Achse des Befestigungselements (Y) hat. Außerdem wurde ein Zwischenraum (37) in der Breite der Platte (4,5) zwischen dem Distanzstück (72) und den vorderen und hinteren Befestigungselementen (71 ,73) auch in senkrechter Richtung zu den genannten Achsen belassen. Der Zwischenraum (37) befindet sich, wenn die Entleerungsöffnung (34) als vorn angesehen wird, zwischen dem vorderen Befestigungssteg (71 ) mit der Stützfläche (71 1 ), die seinen hinteren Bereich bildet und der Vorderfläche (721 ) des Distanzstücks (72) sowie zwischen dem hinteren Befestigungssteg (73) mit der Stützfläche (731 ), die seinen Vorderbereich bildet und dem Distanzstück (72) mit dessen Rückfläche.

Die Platte (4) im Vorderbereich wird als Einsatz in den Zwischenraum (37) eingerastet. Die hintere Platte (5) mit ähnlicher Form wird parallel zur ersten Platte (4), bezogen auf die Entleerungsöffnung (34) hinter der ersten Platte (4), zwischen dem Distanzstück (72) mit seiner Rückfläche (722) und dem hinteren Befestigungssteg (73) in den Zwischenraum (37) eingesetzt.

In dem Fall, wenn der Zwischenraum (37) aufgrund von Toleranzunterschieden kleiner ist als die Breite der Platte (4,5), wird die Platte (4,5) durch strammes Einsetzen im Zwischenraum befestigt. Allerdings kann möglicherweise bei einer Anwendung der genannte Zwischenraum (37) mit der Breite der Platte (4,5) gleich, oder größer sein. In diesem Fall kann ein Abschlussstreifen verwendet, oder durch Druck auf die Platte (4,5) vom Deckenbereich (32) her gewährleistet werden, dass sie an ihrer Stelle bleibt. In dem Fall, wenn zwischen den Distanz- und Befestigungsachsen (X 1 Y) Unterschiede bestehen, wird dadurch, dass die Platte (4,5) an beiden Seiten verschiedene Befestigungspunkte bekommt, bei einer auf sie erzwungenen Konvektion und durch aus der Strömungrichtung (A) kommende Luft oder durch eine äußere Einwirkung die Momenteinwirkung aufgehoben. Außerdem sind die in den Figuren gezeigten Platten (4,5) zweiteilig aufgebaut. Während das erste Plattenteil (4,5) in paralleler Position von einem vorderen und einem hinteren Befestigungssteg (71 ,73) und einem ein Distanzstück (73) beinhaltendes Befestigungselement (7) zwischen den

Halteflächen (31 ) auf gleicher Achse durch die Anreihung von drei Teilen gehalten wird, wird die zweite Platte (4,5), die kurz ist, nur durch ein Befestigungselement (7) gehalten. Bei der Anwendung, die in Figur 2b gezeigt wird, führen die vorderen und hinteren Befestigungsstege (71 ,73) zwischen die Löcher (41 ) in den Platten (4,5), sie sind so schmal wie die Leerstellen zwischen den Löchern (41 ), so dass sie die Löcher (41 ) nicht blockieren.

Die kalte Luft, die vom Evaporator (6) erzeugt wird, wird gezwungen, in Richtung des Luftstroms (X) den Luftbeförderungskanal (3) zu passieren, dann zuerst auf die zweite Platte (5), anschließend auf die erste Platte (4) zu treffen, und die auf ihnen befindlichen Löcher (41 ) zu passieren. Hierbei übt die Luft auf die Platten (4,5) in Richtung des Luftstroms (X) und der Entleerungsöffnung (34) Kraft aus. Jedoch halten das Distanzstück (72) der zweiten Platte (5) mit der Rückfläche (722) und der vordere Befestigungssteg (71 ) mit der Stützfläche (71 1 ) der anderen Platte (4) die Platten (4,5) unbewegt fest.

Bei Kräften in entgegengesetzer Richtung halten das Distanzstück (72) mit der Vorderfläche (721 ) die erste Platte (4) und der hintere Befestigungssteg (73) mit der Stützfläche (731 ) die zweite Platte (5) fest, und verhindern deren Bewegung. Auf diese Weise ist es möglich, durch das Herstellen von Zwischenräumen (37) in der Anzahl der Platten (4,5), im Luftbeförderungskanal (3) Platten (4,5) in der gewünschten Zahl zu befestigen. Die erste Platte (4) zeigt mit ihrer Vorderseite auf die Entleerungsöffnung (34), während das Luftblaselement arbeitet.

In dieser detaillierten Erläuterung wird die Erfindung nur im Hinblick auf ein besseres Verständnis des Themas, als Beispiel und in einer Weise, die keinerlei einschränkende Wirkung hat, mit Bezug auf die Figuren im Anhang beschrieben. Der Schutzumfang für die Erfindung wurde durch die Ansprüche im Anhang bestimmt, und kann auf keinen Fall auf die in dieser detaillierten Erläuterung zum Zwecke des Beispiels gegebene Beschreibung beschränkt werden. So ist es klar, dass ein Fachmann der Technik, wenn er vom Hauptthema der Erfindung nicht abweicht, im Lichte der obigen Beschreibung ähnliche Ausführungsformen hervorbringen kann.