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Patent Searching and Data


Title:
COOLING ELEMENT FOR DRINKS CANS, SELF-COOLING DRINKS CAN, AND METHOD FOR THE SAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/155570
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cooling element for drinks cans, a self-cooling drinks can, and a method for cooling a drinks can. In particular, the invention relates to a cooling element which can be activated from outside without opening the can. The cooling element (7) comprises a housing having at least two chambers (8A, 8B) which can be filled with a liquid and/or a solid, and a membrane (9) fluidically separating the two chambers (8A, 8B), wherein the housing is completely hermetically sealed at all times and has an elastically or plastically deformable trigger region (10) integrated in the housing, which trigger region abuts at least one of the chambers (8A, 8B) such that when the trigger region (10) is deformed by a load acting in a trigger direction (13A) the volume and/or internal pressure of at least one chamber (8A, 8B) can be changed. The cooling element (7) is characterized in that the trigger region (10) is curved such that when a load is applied to the trigger region (10) its circumference (10B) attempts to increase.

Inventors:
KAMPMEYER, Uwe (An der Schlanken Mathilde 1, Dortmund, 44263, DE)
BARTELS, Frank (Am Bennenbruch 4, Hattingen, 45527, DE)
Application Number:
IB2014/060623
Publication Date:
October 15, 2015
Filing Date:
April 10, 2014
Export Citation:
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Assignee:
DO-TECH GMBH (Grafenberger Allee 277-287, Düsseldorf, 40237, DE)
International Classes:
F25D5/02; F25D31/00
Foreign References:
US20110271692A1
US5461867A
US5809786A
US6103280A
US6167718B1
EP2614010A12013-07-17
EP0286382A2
DE2150305A1
Attorney, Agent or Firm:
TAHHAN, Isam (Am Birkenacker 13, Kirchzarten, 79199, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Kühlelement (7) für eine Getränkedose (1), das Kühlelement (7) umfassend ein Gehäuse mit mindestens zwei Kammern ( 8A, 8B) , welche mit einer Flüssigkeit und/oder einem Feststoff befüllbar sind, sowie eine die beiden Kammern ( 8A, 8B) fluidisch trennende Membran (9), wobei das Gehäuse jederzeit vollständig hermetisch geschlossen ist und einen in das Gehäuse integrierten, elastisch oder plastisch verformbaren Auslösebereich (10) aufweist, welcher an mindestens eine der Kammern ( 8A, 8B) angrenzt, so dass durch Verformung des

Auslösebereiches (10) mittels einer in eine Auslöserichtung (13A) wirkenden Belastung das Volumen und/oder der Innendruck mindestens einer Kammer (8A; 8B) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslösebereich (10) gewölbt ist, so dass sich bei Belastung des Auslösebereiches (10) sein Umfang

(10B) zu vergrößern sucht.

2. Kühlelement (7) nach Anspruch 1, wobei der Auslösebereich (10) an seinem Umfang (10B) in und senkrecht zur Auslöserichtung (13A) fixiert und derart gewölbt ist, dass von ihm eine erste, stabile Ruheposition, eine instabile Zwischenposition, sowie eine zweite, stabile Auslöseposition einnehmbar ist, wobei in einer der Kammern (8a; 8B) bei Einnahme der Auslöseposition das Volumen kleiner und/oder der Innendruck größer als bei Einnahme der Ruheposition ist. 3. Kühlelement (7) nach Anspruch 1, wobei zumindest der Auslösebereich (10) des Gehäuses konvex gewölbt ist und ferner

- der Auslösebereich (10) an seinem Umfang (10B) in Auslöserichtung (13A) und in parallel zu ihr verlaufender Betätigungsrichtung (13B) fixiert, senkrecht zu diesen

Richtungen (13A, 13B) jedoch nicht fixiert ist, so dass er durch Belastung vergrößerbar ist, und das Gehäuse am Umfang (10B) oder, in Betätigungsrichtung (13B) gesehen, jenseits desselben in Auslöserichtung (13A) fixiert, senkrecht zu dieser Richtung jedoch nicht fixiert ist, und die Membran (9) senkrecht zur Auslöserichtung (13A) verläuft und im Bereich des Umfangs (10B) im Gehäuse befestigt ist; oder

- der Auslösebereich (10) am Umfang (10B) in Auslöserichtung (13A) und in parallel zu ihr verlaufender Betätigungsrichtung (13B) derart einseitig fixiert ist, dass er durch ziehende Belastung vergrößerbar ist, indem er am entgegen dem in Betätigungsrichtung (13B) gesehenen Ende in und senkrecht zur Betätigungsrichtung (13B) fixiert ist, wobei die Membran (9) parallel zur Auslöserichtung (13A) verläuft und im Bereich des Umfangs (10B) im Gehäu¬ se befestigt ist.

Kühlelement (7) nach Anspruch 1, wobei dasselbe eine Mehrzahl von Auslöseflächen (10) gemäß Anspruch 2 aufweist, welche mittels relativer Erhöhung des Innendrucks des Gehäuses indirekt auslösbar sind, wobei die Membran (9) senkrecht zu den in der Ruheposition konkaven Auslöseflächen (10) verläuft und mittig an ihnen befestigt ist.

Kühlelement (7) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei im Inneren des Gehäuses ein Schneid- oder Stechelement (11) angeordnet ist und die Membran (9) aus einem elastischen Material besteht, so dass ihr relativer Abstand zum Schneid¬ oder Stechelement (11) im Wege der Belastung des Auslösebe¬ reiches (10) soweit verringerbar ist, dass sie vom Schneid¬ oder Stechelement (11) durchstoßbar ist.

Kühlelement (7) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Membran (9) aus einem nicht dehnbaren Material besteht und im Inneren des Gehäuses ein Schneid- oder Stechelement (11) angeordnet ist, dessen Abstand zur Membran (9) im Wege der Belastung des Auslösebereiches (10) soweit verringerbar ist, dass von ihm die Membran (9) durchstoßbar ist.

7. Kühlelement (7) nach einem der Ansprüche 1 bis 4 oder 6, wobei die Membran (9) aus einem nicht dehnbaren Material bestimmter Reißfestigkeit besteht und die in der Membran (9) wirkenden Zugspannungen mittels Betätigen des Auslösebereiches (10) über diese Reißfestigkeit hinweg erhöhbar sind.

8. Kühlelement (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei dasselbe einen vom Auslösebereich (10) verschiedenen Ausgleichsbereich (17) aufweist.

9. Kühlelement (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei dasselbe keine mit einer Getränkedose (1) gemeinsame Wandung aufweist.

10. Selbstkühlende Getränkedose (1), umfassend ein in ihrem Inneren angeordnetes und befestigtes Kühlelement (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

11. Selbstkühlende Getränkedose (1) nach Anspruch 10, wobei dieselbe wiederverschließbar ist.

12. Selbstkühlende Getränkedose (1) nach Anspruch 10 oder 11, mit einer zum Öffnen einer im Deckel (2) der Getränkedose (1) befindlichen Trinköffnung (14) vorgesehenen Lasche (6), die eine Spitze (12) und einen Haltegriff (15) aufweist und mittels einer Befestigung (5) am Deckel (2) fixiert ist, wobei die Befestigung (5) eine Rotation der parallel zum Deckel (2) liegenden Lasche (6) so weit erlaubt, dass die

Spitze (12) wahlweise über der Trinköffnung (14) oder über dem Auslösebereich (10) des Kühlelements (7) bzw. einem mit diesem mechanisch verbundenen Betätigungsbereich (19) positionierbar ist. 13. Verfahren zum Kühlen einer Getränkedose (1), wobei die Getränkedose (1) ein in ihrem Inneren angeordnetes Kühlele¬ ment (7) mit einem Gehäuse umfasst, welches mindestens zwei Kammern ( 8A, 8B) , die mit einer Flüssigkeit und/oder einem Feststoff befüllt sind, sowie eine die beiden Kammern ( 8A, 8B) fluidisch trennende Membran (9) aufweist und nach außen jederzeit hermetisch geschlossen ist, wobei zum Initiieren des Kühlvorgangs ein in das Gehäuse integrierter Auslösebe¬ reich (10) durch elastische oder plastische Verformung desselben mittels einer in eine Auslöserichtung (13A) wirkenden Belastung betätigt wird, so dass sich das Volumen und/oder der Innendruck mindestens einer Kammer (8A; 8B) verändert, wobei der Auslösebereich (10) in einer stabilen Ruheposition gewölbt ist, und wobei bei der Belastung in eine Auslöseposition die Wölbung abnimmt.

Verfahren nach Anspruch 13, wobei die Auslöseposition ebenfalls stabil ist, und zwischen ihr und der Ruheposition bei zum Auslösen ausreichender Belastung des Auslösebereiches (10) eine instabile Zwischenposition überwunden wird.

Verfahren nach einem der Ansprüche 13 oder 14, wobei bei einer Verdrängung des Volumens dieses in einen Ausgleichsbe¬ reich (17) ausweicht.

Description:
Kühlelement für Getränkedosen, selbstkühlende Getränkedose und

Verfahren dazu

Einleitung

Die Erfindung betrifft ein Kühlelement für Getränkedosen. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Kühlelement, welches ohne ein Öffnen der Dose von außen aktivierbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine selbstkühlende Getränkedose und ein Verfahren zum Kühlen einer Getränkedose.

Stand der Technik und Nachteile

Getränkedosen (nachfolgend auch kurz „Dosen" genannt) sind aus dem Stand der Technik seit langem bekannt. Sie werden zur Aufbewahrung und zum Transport von „stillen" oder auch kohlensäurehaltigen, also unter Druck stehenden, Getränken verwendet .

Typischerweise erfolgt der Verzehr des Getränkes aus der Dose heraus. Dazu wird dieselbe mittels eines Verschlusses vom Benutzer geöffnet. Dieser Verschluss ist typischerweise als Einmalverschluss konzipiert, es sind aber auch Konzepte zur Wiederverschließbarkeit bekannt. Ein Beispiel für ein solches Konzept ist in der Druckschrift EP 2614010 AI gezeigt. Der Verschluss ist ausschließlich in den Deckel der Dose integriert. Der restliche Körper der Dose („Korpus", meist zylinderförmige Seitenwand mit Boden) ist im Vergleich zu herkömmlichen, nicht wieder verschließbaren Dosen unverändert, was vorteilhaft für die Fertigung ist.

Als Grundmaterial für Getränkedosen kommt zumeist eine Aluminiumlegierung zum Einsatz. Der Korpus wird tiefgezogen, die Oberkante gebördelt (nach außen umgebogen) , der separat hergestellte Deckel wird aufgesetzt und beispielsweise mittels Auffalzen auf dem Korpus gas- und flüssigkeitsdicht befestigt. Da Getränke ganz überwiegend bevorzugt gekühlt verzehrt werden, Transport und Lagerung jedoch bei normalen Umgebungstemperaturen stattfinden, ist es wünschenswert, die Dose vor dem Verzehr ausreichend herunter zu kühlen. Dies kann im einfachsten Fall mittels längeren Lagerns in einem Kühlschrank geschehen. Allerdings werden Dosen aufgrund ihrer hohen Stabilität und ihres geringen Eigengewichtes gerne an Orte gebracht, an denen solche Kühlvorrichtungen nicht verfügbar sind (im Auto, bei Wanderungen, ... ) . Somit besteht der Wunsch nach einer Dose, welche unabhängig von bekannten, insbesondere strombetriebenen Kühlvorrichtungen trotzdem einen ausreichend kühlen Inhalt bereitstellt. Dabei ist es besonders wünschenswert, dass die Abkühlung ausreichend schnell erfolgt.

Aus diesem Bedürfnis heraus wurde eine Vielzahl von Konzepten entwickelt, um eine Dose mittels einer integrierten, vorzugsweise energieautarken Kühlvorrichtung zu kühlen.

Als Kühlprinzipien kommen insbesondere die adiabatische Expansion eines Gases (Joule-Thompson-Effekt), adiabatische Kühlung (Verdunstungskälte) , und die Verwendung von Salzmischungen in Betracht .

Ein Beispiel für eine selbstkühlende Dose mit Salzmischung ist in der Druckschrift EP 0286382 A2 gezeigt. Demnach befindet sich im Inneren der Dose ein vom Getränk abgeschirmter, jedoch von Außen zugänglicher zylinderförmiger Behälter (Kühlelement) . In diesem sind in zwei Kammern ein Salz (z.B. Ammoniumnitrat) bzw. ein Lösungsmittel (z.B. Wasser) durch eine Membran voneinander getrennt gelagert. In einem von außen durch einen im Deckel der Dose zugänglichen Kanal, der vorzugsweise zunächst mit einem Schutzdeckel verschlossen ist, ist eine Nadel angeordnet. Diese durchläuft einen die erste Kammer nach außen begrenzenden Abschluss und endet in der Ruheposition kurz vor der Membran in der ersten Kammer. Zum Initiieren der Kühlung wird die Nadel mittels Drückens betätigt. Sie durchstößt die trennende Membran, so dass sich Salz und Lösungsmittel mischen können und der Umgebung Wärme entziehen. Dies führt zu dem gewünschten Abkühleffekt .

Zwei andere Beispiele für eine selbstkühlende Dose sind in der Druckschrift DE 2150305 AI offenbart. Auch nach einer dieser Lösungen ist das Innere des Kühlelements von außen zugänglich, um den Kühlmechanismus zu betätigen und somit auszulösen. Nach einer anderen Lösung ist ein vom Dosenboden her betätigbares, als „doppelter Boden" ausgestaltetes Kühlelement gezeigt, bei dem die Membran mittels eines Dorns zertrennt wird, der durch Eindrücken des äußeren Bodens in Richtung der Membran bewegbar ist.

Die Lösungen mit einer Betätigung und Auslösung von außen sind jedoch nachteilig.

So sind Modifikationen des Deckels oder Bodens dahingehend notwendig, dass er eine Öffnung bereitstellt, durch die der Auslöser zugänglich ist. Die Dichtigkeit muss dabei jederzeit gewährleistet werden, was aufwändig ist. Zudem reduzieren zusätzliche Öffnungen die Stabilität der gewöhnlich unter Druck stehenden Dose. Wenn das Kühlelement von außen zugänglich und somit konstruktiv Teil der Wandung der Dose ist (eine Seite ist dem unter Druck stehenden Getränk, die andere Seite der Umgebung zugewandt) , wirken sich äußere Druckänderungen auch auf die Druckverhältnisse im Inneren des Kühlelements aus. Unbeabsichtigtes oder nicht mögliches Initiieren des Kühlvorgangs kann die Folge sein. Zudem steht derjenige Teil der Oberfläche des Kühlelements, der nach außen weist, nicht mehr zum Wärmeaustausch zur Verfügung.

Ein weiterer Nachteil betrifft die zum Initiieren des Kühlvorgangs benötigte Kraft, welche der Benutzer aufbringen muss, nachfolgend „Betätigen" genannt. Diese ist bei den genannten Lösungen des Standes der Technik recht groß, so dass ein Betätigen für weniger kräftige Personen sehr schwer sein kann .

Schließlich eignen sich die vorgestellten Lösungen nur eingeschränkt zur Integration mit einem wiederverschließbaren Deckel. Sofern beide Komponenten (Kühlung, Wiederverschluss) einer Modifikation des Deckels bedürfen, führt dies zu einer Konkurrenz um den zur Verfügung stehenden Platz, der zudem zwingend den Ausguss beinhalten muss.

Aufgabe der Erfindung und Lösung

Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung eines Kühlelements für eine Getränkedose, welches die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile vermeidet. Demnach soll das Kühlelement die Stabilität der Dose nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen. Die zum Betätigen benötigte, vom Benutzer aufzubringende Kraft soll gering und von diesem unabhängig sein. Ein unbeabsichtigtes Betätigen oder Auslösen oder die unerwünschte Verhinderung des Betätigens oder Auslösens soll vermieden werden. Die Modifikationen gegenüber einer herkömmlichen Dose sollen möglichst gering ausfallen. Der Wärmeaustausch soll optimiert sein. Der Ausguss soll möglichst wenig beeinträchtigt werden.

Aufgabe der Erfindung ist ferner die Bereitstellung einer Getränkedose mit einem die Nachteile des Standes der Technik vermeidenden Kühlelement.

Die Aufgabe wird durch ein Kühlelement nach Anspruch 1 bzw. eine Getränkedose nach Anspruch 10 gelöst. Bevorzugte Ausführungsfor ¬ men sind den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie den Figuren zu entnehmen. Schreibung

Nachfolgend wird zunächst das erfindungsgemäße Kühlelement beschrieben. Anschließend erfolgt eine Beschreibung einer Getränkedose mit dem erfindungsgemäßen Kühlelement.

Das Kühlelement für eine Getränkedose umfasst ein Gehäuse mit mindestens zwei Kammern, welche mit einer Flüssigkeit und/oder einem Feststoff befüllbar sind. Bevorzugt ist eine Kammer mit einem Lösungsmittel wie insbesondere Wasser, eine zweite Kammer mit einem Salz befüllt. Durch Mischen der beiden Stoffe wird eine chemische Reaktion in Gang gesetzt, in deren Verlauf der Umgebung Wärme entzogen wird.

Die beiden Kammern werden fluidisch durch eine Membran voneinander getrennt. Typischerweise sind die Kammern in etwa gleich groß, wobei auch andere Größenverhältnisse möglich sind. Die Membran ist zwecks Mischens der beiden für die chemische Reaktion vorgesehenen Stoffe auf verschiedene Arten auftrennbar, worauf weiter unten eingegangen wird.

Das Gehäuse ist jederzeit vollständig hermetisch, also flüssigkeits- und gasdicht, geschlossen. Das bedeutet, dass es zu keinem Zeitpunkt einen Zugang von außen her in das Innere des Gehäuses gibt, wie dies bei einem Teil der aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen der Fall ist. Somit ist ein Austreten der Stoffe aus den Kammern unmöglich.

Das Gehäuse weist (mindestens) einen in das Gehäuse integrierten, elastisch oder plastisch verformbaren, von außerhalb des Gehäuses zugänglichen und betätigbaren Auslösebereich auf. Dieser grenzt an mindestens eine der Kammern an, so dass durch Verformung des Auslösebereiches mittels einer in eine Auslöserichtung wirkenden Belastung (Kraft, Druck, Verschiebung) das Volumen und/oder der Innendruck mindestens einer Kammer veränderbar ist. Mit anderen Worten, die Verformung des Auslösebereiches führt zunächst zu einer Verringerung des Gehäusevolumens. Sofern das Volumen nicht in einen weiteren Bereich ausweichen kann, erhöht sich der Druck in derjenigen Kammer, welche mit dem Auslösebereich in Verbindung steht. Die Druckänderung betrifft das gesamte Volumen dieser Kammer und wirkt sich auch auf die sie begrenzende Membran aus. Je nach konstruktiver Ausgestaltung führt dies zu einer zumindest teilweisen Zerstörung der Membran, worauf weiter unten genauer eingegangen wird.

Von der Auslöserichtung ist die Betätigungsrichtung zu unterscheiden. Diese ist die Richtung, in welcher ein Benutzer einen Betätigungs-Mechanismus betätigen muss, um das erfindungsgemäße Auslösen zu bewirken. Betätigungs- und Auslöserichtung können je nach Aus führungs form insbesondere kollinear oder senkrecht zueinander verlaufen.

Erfindungsgemäß ist der Auslösebereich gewölbt, so dass sich bei Belastung des Auslösebereiches mittels Zug- oder Druckkräften oder Verschiebung sein Umfang zu vergrößern sucht. Je nach Festlegung des Umfangs kann sich dieser dann tatsächlich vergrößern, oder es werden Spannungen erzeugt. Die Wölbung kann dabei konkav oder bevorzugt konvex sein. Das Vorhandensein der erfindungsgemäßen Wölbung lässt sich auf verschiedene Arten vorteilhaft nutzen, so dass das Ergebnis die gewünschte Zerstörung der Membran und das Initiieren des Kühlvorgangs ist.

Nach einer ersten Aus führungs form ist der bevorzugt elastische (aus einem elastischen Material bestehende) Auslösebereich an seinem Umfang in und senkrecht zur Auslöserichtung fixiert. Somit ist dieser nicht vergrößerbar, denn er kann in keine Richtung ausweichen, wie dies der Fall wäre, wenn er senkrecht zur Auslöserichtung nicht fixiert wäre.

Außerdem ist der Auslösebereich derart insbesondere konkav oder konvex gewölbt, dass von ihm eine erste, stabile Ruheposition, eine instabile Zwischenposition, sowie eine zweite, stabile Auslöseposition einnehmbar ist. Dieses Verhalten ist vom so genannten „Knackfrosch" oder der „Schnappscheibe" bekannt, wobei diese Bauelemente gewöhnlich nur einen stabilen und einen in- oder metastabilen Zustand haben. Beim Übergang vom stabilen in den metastabilen Zustand ist häufig ein Knackgeräusch hörbar. Vorliegend jedoch springt der Auslösebereich bei Überschreiten der instabilen Zwischenposition selbsttätig in die stabile Auslöseposition, in welcher er verbleibt. Es handelt sich dementsprechend um eine bistabile Schnappscheibe.

In einer der Kammern ist dann, wenn der Auslösebereich die Auslöseposition einnimmt oder einzunehmen bestrebt ist, das Volumen kleiner und/oder der Innendruck größer als dann, wenn der Auslösebereich die Ruheposition einnimmt. Mit anderen Worten, durch Auslösen des Auslösebereiches verringert sich das Volumen der Kammer. Sofern dieses in einen anderen Bereich ausweichen kann, verschiebt sich das Volumen; kann das Volumen nicht oder nur unvollständig ausweichen, führt dies zu einer Erhöhung des Innendrucks der Kammer. Beides wirkt sich auf die Membran aus und führt zu einer Bewegung oder Belastung derselben.

Der Vorteil der Verwendung des Prinzips der bistabilen Schnappscheibe liegt vor allem darin, dass mit einer geringen, vom Benutzer aufzubringenden Betätigungskraft eine hohe, von der Betätigungskraft unabhängige Auslösekraft bereitgestellt werden kann. Somit ist das eigentliche Auslösen des Kühlelements vom Betätigen in Hinblick auf die nötige Kraft weitgehend entkoppelt.

Es sei angemerkt, dass bei bestimmten konstruktiven Ausgestaltungen beim Auslösen das Volumen in der anderen Kammer (sofern genau zwei Kammern vorhanden sind) ebenfalls kleiner wird (vgl. nachfolgendes Ausführungsbeispiel), und/oder dass sich der Innendruck der zweiten Kammer ebenfalls erhöht.

Es sei außerdem angemerkt, dass die Volumenverringerung / Druckerhöhung nicht zwingend in der an den Auslösebereich angrenzenden Kammer stattfinden muss. Es ist auch möglich, den Auslösebereich mittels einer vom Gehäuse weg weisenden Belastung „nach außen hin" zu verformen, so dass das Volumen der an ihm angrenzenden Kammer vergrößert und der Druck verringert wird. Ggf. führt dies dann zu einer Verringerung des Volumens und einer Erhöhung des Volumens der anderen, nicht an ihn angrenzenden Kammer .

Nach einer anderen Aus führungs form des Kühlelements ist zumindest der Auslösebereich, vorzugsweise jedoch das Gehäuse konvex gewölbt, und der Auslösebereich ist an seinem Umfang in Auslöserichtung fixiert, senkrecht zu dieser Richtung jedoch nicht fixiert. Somit ist dieser durch Belastung des Auslösebereiches vergrößerbar; dies ist gut in einer Projektion des Auslösebereiches in Richtung der Auslöse- und Betätigungs ¬ richtung erkennbar. Die Betätigungsrichtung verläuft parallel zur Auslöserichtung. Umfang und Auslöserichtung stehen senkrecht aufeinander .

Das Gehäuse ist ferner am Umfang oder, in Betätigungsrichtung gesehen, jenseits desselben in Auslöserichtung fixiert. Mit anderen Worten, ein Ausweichen des vollständigen Gehäuses in Betätigungs- bzw. Auslöserichtung wird verhindert, da dieses im Bereich des Umfanges oder jenseits desselben festgelegt ist.

Die senkrecht zur Auslöserichtung verlaufende Membran ist entlang ihres Umfangs (zumindest teilweise) im Bereich des Umfangs im Gehäuse befestigt. Sie steht vorzugsweise bereits in der Ruheposition leicht unter Spannung. Diese ist dann umso größer, je größer die Belastung des Auslösebereiches und je stärker die daraus resultierende Umfangsvergrößerung ist. Es ist klar, dass bei Überschreiten eines Grenzwerts die Membran reißt, so dass der Kühlvorgang initiiert werden kann.

Eine besonders bevorzugte Form des Gehäuses ist eine linsenförmige Kapsel, deren Innenraum durch die Membran in zwei Bereiche geteilt ist, wobei die Membran an der breitesten Stelle der Kapsel vollumfanglich befestigt ist. Die Wölbungen der Bereiche müssen nicht gleich groß sein, um unterschiedlich große Kammern bereitzustellen.

Diese Variante ist besonders für nicht unter erhöhtem Druck stehende Getränkedosen geeignet, da für die Funktionsfähigkeit die Komprimierbarkeit des Gehäuses gewährleistet bleiben muss, was eine gewisse Menge an Gas im Gehäuse bedeutet, da sich das Gesamtvolumen des Gehäuses beim Auslösen verkleinert. Ein mit Flüssigkeiten und Feststoffen gefülltes Gehäuse wäre praktisch inkompressibel . Gas ist jedoch bei einer unter Druck stehenden Dose nachteilig, da der Druck das Gehäuse dann unbeabsichtigt verformen könnte.

Nach einer ähnlichen Ausführungsform, bei welcher jedoch Auslöserichtung und Umfang nicht senkrecht zueinander stehen, sondern parallel zueinander verlaufen, ist zumindest der Auslösebereich, vorzugsweise aber das gesamte Gehäuse am Umfang in Auslöse- und parallel zu ihr verlaufender Betätigungsrichtung derart einseitig (also nicht vollumfänglich) fixiert, dass der Umfang durch ziehende Belastung vergrößerbar ist. Dies wird erreicht, indem der Umfang am entgegen der Auslöserichtung gesehenen (dem Deckel abgewandten) Ende in und senkrecht zur Auslöserichtung fixiert ist. Die Membran verläuft parallel zur Auslöserichtung und ist im Bereich des Umfangs im Gehäuse befestigt, so dass sie bei Belastung des Umfangs mittels Zugkräften reißt.

Nach einer weiteren Aus führungs form weist das Kühlelement eine Mehrzahl von Auslöseflächen gemäß obiger Beschreibung einer bistabilen Schnappscheibe auf. Diese können beispielsweise an den Seiten einer quaderförmigen Kapsel angeordnet sein. Die Auslöseflächen sind mittels relativer Erhöhung des Innendrucks des Gehäuses indirekt auslösbar, d.h., sie können auch durch ein Absinken des Druckes innerhalb der Dose, aber außerhalb des Gehäuses des Kühlelements betätigt werden (z.B. bei Öffnen einer unter Druck stehenden Getränkedose) .

Die Membran verläuft senkrecht zu den in der Ruheposition konkaven Auslöseflächen und ist mittig an ihnen befestigt. Verändern nun die Auslöseflächen ihren Zustand, wandern ihre Mitten, welche den größten Hub aufweisen, vom Zentrum des Gehäuses fort nach außen. Die an ihnen befestigte Membran wird unter Zugspannung gesetzt und reißt schließlich.

Aufgrund des mehrfachen Vorhandenseins von bistabilen Schnappscheiben lässt sich eine besonders große Kraft zum Zerreißen der Membran bereitstellen. Eine entsprechend gut abgestimmte Konstruktion erlaubt es demnach, mit einer besonders geringen, durch den Benutzer aufzubringenden Betätigungskraft, welche zu einer Druckerhöhung im Inneren des Gehäuses führt, eine deutlich höhere Auslösekraft freizusetzen, die in den Ruhepositionen der einzelnen Schnappscheiben in diesen gespeichert ist und dann schlagartig frei wird.

Nach einer anderen Aus führungs form ist im Inneren des Gehäuses mindestens ein (feststehendes) Schneid- oder Stechelement angeordnet, und die Membran besteht aus einem elastischen Material (z.B. Polyethylen) . Ihr relativer Abstand zum Schneidoder Stechelement ist im Wege der Belastung des Auslösebereiches (und der damit verbundenen Volumen- bzw. Druckänderung) soweit verringerbar, dass sie vom Schneid- oder Stechelement durchstoßbar ist. Dies führt zu einer Initiierung des Kühlvorgangs .

Nach einer anderen Aus führungs form besteht die Membran aus einem nicht dehnbaren Material (z.B. Aluminiumfolie), und im Inneren des Gehäuses ist mindestens ein Schneid- oder Stechelement angeordnet, also eine Klinge, ein Dorn, oder eine Komponente vergleichbarer Funktionalität. Der Abstand dieses Schneid- oder Stechelements zur (im Wesentlichen feststehenden) Membran ist im Wege der Belastung des Auslösebereiches soweit verringerbar, dass von ihm die Membran durchstoßbar ist. Mit anderen Worten, das Schneid- oder Stechelement ist an einer Stelle der Innenwand des Gehäuses befestigt, welche sich bei Belastung des Auslösebereiches in Richtung der Membran bewegt. Da diese aufgrund mangelnder Elastizität nicht ausweichen kann, wird sie schließlich vom Schneid- oder Stechelement durchtrennt.

Im Unterschied zur zuvor beschriebenen Aus führungs form ist also nicht die Membran beweglich, sondern das Schneid- oder Stechelement. Im Ergebnis wird jedoch auch nach dieser Aus führungs form die Membran aufgrund ihrer relativen Annäherung an das Schneid- oder Stechelement durchtrennt, so dass der Kühlvorgang initiierbar ist.

Je nach konkreter konstruktiver Ausgestaltung ist das Schneidoder Stechelement an der Innenseite des Auslösebereiches, gegenüber demselben jenseits der Membran, oder im Bereich des Umfangs befestigt.

Nach einer weiteren Aus führungs form besteht die Membran aus einem nicht dehnbaren Material bestimmter, bevorzugt geringer Reißfestigkeit. Somit reißt diese schon bei verhältnismäßig geringer Dehnung, ohne hohe Gegenkräfte aufzubauen.

Beim Belasten des Auslösebereiches wird die Reißfestigkeit einer derartigen Membran aufgrund der unzulässigen Erhöhung der in ihr wirkenden Zugspannungen überschritten. Dies ist das Ergebnis aus der Druck- und/oder Volumenänderung einer Kammer, und/oder einer Formänderung des Gehäuses, mit dem sie fest verbunden ist. Auch ein temporäres Überschreiten der Reißfestigkeit genügt, da eine einmal gerissene Membran einen dauerhaften Kontakt der zur Kühlung verwendeten chemischen Stoffe nach sich zieht. Vorzugsweise wird eine solche Membran durch an ihrem Umfang angreifende Zugkräfte gedehnt. Es ist aber auch möglich, die Dehnung durch auf die Oberfläche der Membran wirkende Druckkräfte, die ebenfalls in einer Erhöhung der Zugspannungen resultieren, zu erzeugen.

Es ist klar, dass die Membran bestimmte Sollbruchstellen (Schwächungen) aufweisen kann, um ein besonders leichtes oder zumindest lokal bestimmbares Reißen zu ermöglichen. Es ist auch klar, dass eine solche Membran mit dem vorstehend beschriebenen Schneid- oder Stechelement kombiniert werden kann.

Nach einer anderen Aus führungs form des Kühlelements weist dasselbe einen vom Auslösebereich verschiedenen Volumen- und/oder Druck-Ausgleichsbereich auf. Dieser Ausgleichsbereich dient dem Auffangen oder der Aufnahme von Volumen, welches durch Belasten des Auslösebereiches verschoben wurde.

Der Ausgleichsbereich kann sich unmittelbar in die Flüssigkeit, welche das Kühlelement umgibt, erstrecken, oder er kann im Inneren des Kühlelements beherbergt sein, wobei das zum Ausweichen vorgesehene Volumen jenseits der Kammer, aber innerhalb des Gehäuses mit Gas gefüllt ist, um komprimierbar zu sein .

Ist ein solcher Ausgleichsbereich nicht vorhanden, erhöht sich der Druck im Inneren des Gehäuses sehr stark, sofern die dort bevorrateten Stoffe nicht kompressibel sind, bzw. das Betätigen / Auslösen benötigt sehr viel Kraft. Mit einem solchen Ausgleichsbereich bleibt der Druck im Wesentlichen gleich, oder er erhöht sich jedenfalls deutlich weniger.

Er kann beispielsweise durch eine elastische Membran in der Wandung des Gehäuses gebildet sein, z.B. gegenüberliegend vom Auslösebereich, jenseits der Membran. Die dann elastische Membran wird die Volumenverschiebung mitvollziehen und sich beispielsweise in Richtung eines Dorns bewegen. Auch falten- oder wellbalgartige Strukturen eignen sich zur Schaffung eines Ausgleichsbereiches. Schließlich ist es auch möglich, dass der Ausgleichsbereich nach Art einer weiter oben beschriebenen bistabilen Schnappscheibe aufgebaut ist, so dass ein Betätigen des Auslösebereiches mittels Volumenverschiebung / Druckerhöhung zu einem „Betätigen" des Ausgleichsbereiches führt. Die Ruhe- und Auslösepositionen sind dabei gleichsinnig und nicht gegenläufig.

Für den Fall, dass sich das Volumen in Richtung einer mit einem Gaseinschlüsse aufweisenden Stoff wie z.B. grobkörnigem Salz gefüllten Kammer verschiebt, kann diese Kammer ebenfalls die Funktion eines Ausgleichsbereiches übernehmen. Sie kann dazu auch etwas größer als zur Aufnahme des Stoffes nötig gestaltet werden, um ein größeres Gasvolumen bereitzustellen.

Es ist klar, dass das Gehäuse auch mehrere Ausgleichsbereiche haben kann, bzw. dass der Ausgleichsbereich mehrteilig sein kann.

Nach einer weiteren Aus führungs form weist das Kühlelement keine mit einer Getränkedose gemeinsame Wandung auf.

Mit anderen Worten, das Kühlelement ist im Inneren der Getränkedose befestigt und kann vollständig von Flüssigkeit umspült werden. Dies bringt einen besseren Wärmeaustausch mit sich; alle zur Kühlung verwendbaren Oberflächen stehen in Kontakt mit der Flüssigkeit.

Es ist klar, dass ein Betätigungs-Mechanismus bereitgestellt sein muss, welcher eine Belastung des Auslösebereiches von außerhalb der Dose erlaubt. Hierzu sind z.B. einfache Zug-/Druck-Stäbe verwendbar, welche eine an der Außenhaut der Dose aufgebrachten mechanische Bewegung/Kraft an das Kühlelement weiterleiten. Der Betätigungs-Mechanismus umfasst dann Zugstab und einen Teil der Außenhaut der Dose, nachfolgend „Betätigungsbereich" genannt. Auch Einbuchtungen in der Dosenwand oder lokale Verdickungen derselben erfüllen diesen Zweck. Das Kühlelement kann auch so nah an der Innenwand der Dose platziert werden, dass gerade im Zentrum des dann vorzugsweise konvex gewölbten Auslösebereiches ein mechanischer Kontakt zur Dose besteht, wohingegen der restliche Auslösebereich sowie das übrige Kühlelement keinen mechanischen Kontakt zur Dose aufweisen.

Es ist klar, dass sich „kein mechanischer" Kontakt nicht auch auf die Bereitstellung von Haltestrukturen erstreckt, welche nötig sind, um das Kühlelement in der Dose zu fixieren.

Ein Betätigen des Betätigungs-Mechanismus durch den Benutzer resultiert dann in einem Belasten des Auslösebereiches und somit Auslösen des Kühlvorgangs.

Die Erfindung betrifft auch eine selbstkühlende Getränkedose. Eine erfindungsgemäße selbstkühlende Getränkedose umfasst mindestens ein in ihrem Inneren angeordnetes und befestigtes Kühlelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Es ist auch möglich, mehrere der erfindungsgemäßen Kühlelemente im Inneren der Dose anzuordnen. Dabei können die Kühlelemente derart mechanisch oder fluidisch miteinander gekoppelt sein, dass die Auslösung eines ersten Kühlelementes zu einer Auslösung des bzw. der weiteren Kühlelemente führt („Kettenreaktion") . Beispielsweise kann der Hub, der durch das Auslösen des ersten Kühlelements erzeugt wird, von dessen dem Dosendeckel zugewandten Auslösebereich an den ihm gegenüber, untenliegenden Ausgleichsbereich weitergeleitet werden, wobei dieser Ausgleichsbereich an den Auslösebereich des benachbarten Kühlelements angrenzt usw.

Der Vorteil einer derartigen Koppelbarkeit mehrerer bevorzugt identischer Kühlelemente liegt in der einfacheren Anpassbarkeit an verschiedene Szenarien unterschiedlicher Kühlleistung, die andernfalls Neukonstruktionen der Kühlelemente nach sich ziehen würden . Nach einer Aus führungs form der Getränkedose ist diese wiederverschließbar, weist also einen Verschlussmechanismus auf, welcher von außen bedienbar ist und zu einem zumindest annähernd flüssigkeitsdichten Verschließen des Ausgusses führt. Da derartige Mechanismen bewegte Teile aufweisen, ist es vorteilhaft, diese bewegten Teile so fortzubilden, dass sie auch zur Belastung des Auslösebereiches des Kühlelementes oder zur Betätigung des Betätigungsbereiches der Dose dienen. Besonders bevorzugt erlauben diese Mechanismen die Einnahme einer Zwischenposition, in welcher die Getränkedose noch verschlossen, der Auslösebereich jedoch belastet ist. Auf diese Weise kann das Getränk noch vor dem Öffnen gekühlt und die Dose nach dem Öffnen wieder verschlossen werden.

Eine Aus führungs form einer selbstkühlenden Getränkedose weist eine zum Öffnen einer im Deckel der Getränkedose befindlichen Trinköffnung vorgesehenen Lasche auf. Vorteilhafterweise ist diese Lasche aus demselben Material wie die Dose hergestellt.

Die Lasche weist eine Spitze und einen beispielsweise als Öse ausgebildeten Haltegriff auf. In eine vorzugsweise vorhandene Öffnung der Öse kann ein Finger eingehakt werden, oder der Haltegriff kann zwischen zwei Fingern gehalten und die Lasche so gezogen/gebogen werden. Besonders bevorzugt entspricht die Lasche weitgehend den aus dem Stand der Technik bekannten Öffnungsvorrichtungen handelsüblicher Getränkedosen. Die Lasche ist mittels einer Befestigung am Deckel fixiert. Diese Befestigung weist ein Drehgelenk auf und ist vorzugsweise durch einen Niet gebildet, welcher die Lasche am Deckel festhält. Haltegriff und Spitze sind an entgegen gesetzten Enden der Lasche angeordnet. Die Befestigung erlaubt eine Rotation der parallel zum Deckel liegenden Lasche so weit, dass die Spitze wahlweise über der Trinköffnung oder über dem Auslösebereich des Kühlelements (=direkte Auslösung) bzw. einem mit diesem mechanisch verbundenen Betätigungsbereich (=indirekte Auslösung) positionierbar ist.

Mit anderen Worten, die Lasche kann zunächst zum Aufbringen einer Belastung auf die Außenwand des Deckels verwendet werden, indem die Spitze an der entsprechenden Stelle positioniert wird und der Haltegriff vom Deckel abgekippt wird. Die Befestigung verhindert ein Abreißen der Lasche und dient gleichzeitig als Scharnier mit parallel zum Deckel verlaufender Kippachse. Durch Anheben des Haltegriffs presst die Spitze auf den Deckel, wobei eine entsprechende Hebelwirkung das Moment entsprechend vergrößert. Je nach konstruktiver Variante wird so der Auslösebereich des Kühlelements direkt ausgelöst oder indirekt (über den Betätigungs-Mechanismus) betätigt. Vorzugsweise ist das Auslösen / Betätigen durch ein Knackgeräusch, erzeugt durch die ggf. vorhandene (n) Schnappscheibe (n) , akustisch detektierbar . Auch eine gewisse plastische Verformung der Befestigung kann in Kauf genommen werden, solange die Funktionalität erhalten bleibt und die Lasche nach dem Betätigen / Auslösen wieder in etwa in die am Deckel anliegende Position zurückkehrt bzw. zurückgebogen werden kann. Es ist klar, dass die Lasche so stabil gefertigt sein muss, dass sich die benötigte Hebelwirkung ergibt und nicht etwa der Haltegriff an der Befestigung vom Deckel weg gebogen wird, während die Spitze jederzeit im Wesentlichen parallel zum Deckel verbleibt . Anschließend, vorzugsweise nach einer gewissen Wartezeit von z.B. einigen Minuten, während der das Getränk herunterkühlt, wird die Lasche um die von der Befestigung bereitgestellte, senkrecht zum Deckel verlaufende Rotationsachse je nach konstruktiver Ausgestaltung um z.B. 90°, 120° oder 180° rotiert. Nun liegt die Spitze über der aus dem Stand der Technik bekannten Trinköffnung. Durch erneutes Abheben des Haltegriffs vom Deckel wird der aus dem Stand der Technik bekannte Öffnungsvorgang durchgeführt, indem die Spitze die vorgestanzte Trinköffnung mit Druck belastet, so dass diese schließlich ins Innere der Dose hineingedrückt wird, wobei ein nicht vorgestanzter Bereich als (plastisches) Scharnier dient.

Eine solche selbstkühlende Getränkedose basiert praktisch vollständig auf der bekannten und bewährten Technik, Form und Optik herkömmlicher Getränkedosen. Durch von außen praktisch unsichtbare Ergänzungen kann das Kühlelement, das wahlweise einen Teil der Wand oder des Deckels mit der Getränkedose teilt oder als gänzlich separater Körper in der Dose platziert ist, betätigt werden. Ein Öffnen der Dose hierfür ist nicht nötig. Die zum Auslösen benötigte Kraft ist gering, da das eigentliche Auslösen durch die spezielle Formgebung des Kühlelements, insbesondere bei Verwendung der bistabilen Schnappscheibe (n) , vorgegeben ist.

Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Kühlen einer Getränkedose, wobei die Getränkedose ein in ihrem Inneren angeordnetes Kühlelement mit einem Gehäuse umfasst, welches mindestens zwei Kammern, die mit einer Flüssigkeit und/oder einem Feststoff befüllt sind, sowie eine die beiden Kammern fluidisch trennende Membran aufweist. Das Gehäuse ist nach außen jederzeit hermetisch geschlossen.

Zum Initiieren des Kühlvorgangs wird ein in das Gehäuse integrierter Auslösebereich durch elastische oder plastische Verformung desselben mittels einer in eine Auslöserichtung wirkenden Belastung betätigt, so dass sich das Volumen und/oder der Innendruck mindestens einer Kammer verändert. Dabei ist der Auslösebereich in einer stabilen Ruheposition, vom Innenraum des Kühlelements aus gesehen, nach außen oder innen gewölbt, und bei der Belastung in eine Auslöseposition nimmt die Wölbung ab.

Durch die Belastung wird, sofern der Umfang nicht festgelegt ist, dieser vergrößert, und/oder die in Auslösebereich wirkenden Spannungen werden vergrößert. Durch Vergrößerung des Umfangs kann die an ihm befestigte Membran unter Zug gesetzt und schließlich aufgerissen werden. Durch Veränderung/Verschiebung des Volumens kann der Abstand zwischen der Membran und einem auf sie gerichteten Schneid- oder Stechelement soweit verringert werden, dass dasselbe die Membran durchstößt oder durchtrennt. In allen Fällen erfolgt eine Mischung der in den beiden Kammern bevorrateten Stoffe, so dass eine der Umgebung Wärme entziehende chemische Reaktion in Gang kommt, welche zu einem Kühlen des das Kühlelement umgebende Flüssigkeit (Getränk) führt.

Zur Vermeidung von Wiederholungen sei auf die obigen Ausführungen verwiesen. Es ist klar, dass das Verfahren bevorzugt unter Verwendung eines oben beschriebenen Kühlelements bzw. einer oben beschriebenen Getränkedose durchgeführt wird.

Nach einer bevorzugten Aus führungs form ist die Auslöseposition ebenfalls stabil, und zwischen ihr und der Ruheposition wird bei zum Auslösen ausreichender Belastung des Auslösebereiches eine instabile Zwischenposition überwunden. Dieses Verhalten entspricht dem einer weiter oben beschriebenen bistabilen Schnappscheibe, auf welche zur Vermeidung von Wiederholungen ebenfalls verwiesen wird.

Nach einer anderen Aus führungs form weicht bei einer Verdrängung des Volumens dieses in einen Ausgleichsbereich aus. Somit wird die Auslösung des Kühlvorgangs nicht oder nur unwesentlich vom andernfalls stark ansteigenden Innendruck des Kühlelements und/oder des Gehäuses beeinträchtigt. Auch hier sei auf die obigen Ausführungen verwiesen.

Figurenbeschreibung

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von in Figuren gezeigten beispielhaften Aus führungs formen detailliert erläutert.

Figur 1 zeigt eine Seiten-Querschnittsansicht einer selbstkühlenden Getränkedose mit Kühlelement vor dem Belasten desselben. Figur 2 zeigt einen Ausschnitt der Getränkedose aus Fig. 1 nach dem Auslösen des Kühlvorgangs.

Figur 3 zeigt einen Ausschnitt der Getränkedose aus Fig. 1 nach dem Öffnen der Trinköffnung. Figur 4 zeigt die Situation gem. Fig. 1 in einer Draufsicht.

Figur 5 zeigt die Ansicht gem. Fig. 4 während der Rotation der

Lasche .

Figur 6 zeigt die Ansicht gem. Fig. 4 mit in die Öffnungsposi ¬ tion rotierter Lasche. Figuren 7-9 zeigen Ansichten der Situationen gemäß den Figuren 1,

2 bzw. 3 mit einer anderen Aus führungs form des Kühlelements .

Figur 10 zeigt den Ausschnitt einer Seiten-Querschnittsansicht einer selbstkühlenden Getränkedose mit einer weiteren Aus führungs form des Kühlelements vor dem Auslösen desselben .

Figur 11 zeigt den Ausschnitt der Getränkedose aus Fig. 10 nach dem Auslösen des Kühlvorgangs.

Figur 12 zeigt die Situation gemäß Fig. 10 mit einer weiteren

Aus führungs form des Kühlelements vor dem Belasten desselben .

Figur 13 zeigt die Situation gemäß Fig. 11 mit einer weiteren

Aus führungs form des Kühlelements vor dem Belasten desselben . Figur 14 zeigt den Ausschnitt einer Seiten-Querschnittsansicht einer selbstkühlenden Getränkedose mit einer weiteren Aus führungs form des Kühlelements vor dem Belasten desselben . Figur 15 zeigt den Ausschnitt der Getränkedose aus Fig. 14 nach dem Auslösen des Kühlvorgangs.

Figur 16 und 17 zeigen Getränkedosen mit weiteren Ausführungsformen des Kühlelements. Figur 18 zeigt den Ausschnitt einer Seiten-Querschnittsansicht einer selbstkühlenden Getränkedose mit einer weiteren Ausführungsform des Kühlelements vor dem Belasten desselben .

Figur 19 zeigt den Ausschnitt der Getränkedose aus Fig. 18 nach dem Auslösen des Kühlvorgangs.

Figur 20 und 21 zeigen schematisch die Funktionsweise eines

Kühlelements gemäß Fig. 18 und 19.

Figur 22 zeigt den Ausschnitt einer Seiten-Querschnittsansicht einer selbstkühlenden Getränkedose mit einer weiteren Ausführungsform des Kühlelements vor dem Belasten desselben .

Figur 23 zeigt den Ausschnitt der Getränkedose aus Fig. 18 nach dem Auslösen des Kühlvorgangs.

Figur 24 und 25 zeigen ein Kühlelement mit Ausgleichsbereich. Figur 26 und 27 zeigen eine Getränkedose mit einer weiteren

Ausführungsform des Kühlelements.

In der Figur 1 ist eine dünnwandige Getränkedose 1 in einer Querschnittsansicht gezeigt. In ihrem oberen Bereich befindet sich der Deckel 2. Er ist umfänglich mittels eines Falzes 3 am Korpus 4 der Dose 1 fluiddicht befestigt.

Am Deckel 2 ist mittels einer Befestigung 5, welche als Niet ausgebildet ist, eine Lasche 6 rotierbar befestigt. Im Inneren der Dose 1 ist ein Kühlelement 7 angeordnet. Es besteht aus zwei Kammern 8A, 8B. Diese sind durch eine Membran 9 voneinander getrennt. Das Kühlelement 7 wird auf seiner Oberseite durch einen konvex gewölbten Auslösebereich 10 begrenzt, der nach der gezeigten Aus führungs form Teil der Getränkedose 1, genauer: des Deckels 2 ist. Ins Innere des Kühlelements ragt ein als Dorn ausgebildetes Stechelement 11. Der Auslösebereich 10 ist gleichzeitig von außerhalb der Dose 1 zugänglicher Betätigungsbe ¬ reich 19. Wie in Figur 2 gezeigt, lässt sich die Lasche 6 vom Deckel 2 abkippen, wie durch den breiten Pfeil (ohne Bezugszeichen) angedeutet. Ihre Spitze 12 belastet dann den Auslösebereich 10 mit einer Druckkraft. In der gezeigten Aus führungs form ist der Auslösebereich 10 an seinem Umfang 10B vollumfänglich festgelegt, kann sich also weder in Auslöserichtung 13A bzw. Betätigungsrichtung 13B noch senkrecht zu diesen Richtungen bewegen. Da der Auslösebereich 10 aus einem elastischen Material, hier: Aluminium, gefertigt ist, ist auf diese Weise eine bistabile Schnappscheibe gebildet. Sobald eine instabile Zwischenposition (nicht gezeigt) überwunden wird, schnellt der Auslösebereich 10 in die Auslöseposition, die in der Fig. 2 und 3 gezeigt ist.

Das Stechelement 11 bewegt sich dabei in Richtung der Membran 9 und durchsticht diese. Somit sind die beiden Kammern 8A, 8B fluidisch verbunden und eine die Kühlung erzeugende chemische Reaktion kann einsetzen.

In Figur 3 ist die Situation zum Öffnen des Ausgusses 14 dargestellt, wobei bereits eingeführte Bezugszeichen weggelassen wurden. Durch Rotation der Lasche um die Befestigung und anschließendes Anheben der Lasche (breiter Pfeil ohne Bezugszeichen) drückt die Spitze in bekannter Art auf den Bereich, in welchem sich die Trinköffnung 14 befindet, so dass sich diese vom restlichen Deckel abtrennt und das Innere der Dose freigibt. Die Lasche kann gewünschtenfalls durch manuelles herunterdrücken an den Deckel gebracht werden (nicht gezeigt) .

Wie aus den Figuren unmittelbar ersichtlich, verändert das erfindungsgemäße Kühlelement 7 das Äußere der Dose 1 kaum. Auch die Funktionalität des Auslösens des Kühlvorgangs sowie des anschießenden Öffnens der Dose ist sehr einfach und zudem intuitiv. Aufgrund der Ausbildung des Auslösebereiches 10 als bistabile Schnappscheibe ist nur wenig Kraft zum Betätigen und Auslösen nötig; die zum sicheren Zertrennen der Membran 9 benötigte Kraft ist in der Schnappscheibe gespeichert und wird in jedem Fall vollständig frei, so dass das sichere Auslösen des Kühlelements nicht von der Kraft des Benutzers abhängig ist.

Die Figuren 4, 5 und 6 zeigen die Ansicht einer bevorzugten Aus führungs form einer erfindungsgemäßen Getränkedose von oben, mit Sicht auf den Deckel 2. In der Fig. 4 ist die Position der Lasche 6 derart, dass ihre Spitze 12 über dem Auslösebereich 10 bzw. Betätigungsbereich 19 positioniert ist. Der als Öse ausgebildete Haltegriff 15 ist über der Trinköffnung 14 positioniert . Durch Rotation (dicker Pfeil ohne Bezugszeichen) der Lasche 6 um die Rotationsache der Befestigung 5 (s. Fig. 5) kann sie in eine Position gebracht werden, in welcher die Spitze 12 über der Trinköffnung 14 liegt (s. Fig. 6) . Durch Anheben der Lasche 6 mittels des Haltegriffs 15 kann der die Trinköffnung 14 abdeckende Bereich des Deckels 1 eingedrückt werden (nicht gezeigt) .

In den Figuren 7, 8 und 9 ist eine Getränkedose mit einer anderen Aus führungs form eines Kühlelementes 7 gezeigt. Bereits eingeführte Bezugszeichen wurden auch hier, soweit verzichtbar, weitgehend weggelassen. Im Unterschied zu dem in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Kühlelement weist dieses keine mit einer Getränkedose 1 gemeinsame Wandung auf. Es ist vielmehr frei im Inneren der Dose 1 aufgehängt; sein Auslösebereich 10 ist vom Deckel 2 beabstandet, so dass das Kühlelement 7 allseitig umspülbar ist.

In den Figuren ist angedeutet, dass der Bereich des Deckels 2, welcher zur indirekten Betätigung des Auslösebereiches 10 vorgesehen ist, dünner als der restliche Deckel 2 ausgestaltet ist (Betätigungsbereich 19) . Auf diese Weise ist noch weniger Kraft zum eigentlichen Auslösen des Kühlelementes 7 nötig. Zwischen Deckel 2 und Auslösebereich 10 erstreckt sich ein Betätigungs-Mechanismus 16, der vorliegend als einfacher Druckstab ausgebildet ist. Er überträgt die auf den Betätigungsbereich 19 des Deckels 2 aufgebrachte Kraft auf den Auslösebereich 10, wie in Fig. 8 erkennbar. Der in dieser Figur gezeigte Auslösebereich 10 ist bereits über die Zwischenposition hinweg in die Auslöseposition geschnellt. Schließlich kann durch Rotieren der Lasche 6 und erneutes Anheben derselben die Trinköffnung 14 geöffnet werden.

Der Vorteil einer solchen Konstruktion liegt unter anderem in der separaten Fertigbarkeit des Kühlelements 7 begründet. Wie gezeigt kann es nach der Herstellung des Deckels 2 einfach in diesen eingehängt werden. Der dargestellte Halter 18 ist nur beispielhaft; er dient dazu, das Kühlelement 7 in definiertem Abstand vom Deckel 2 zu fixieren und eine Bewegbarkeit des Kühlelements 7 in Auslöserichtung 13A bzw. Betätigungsrichtung 13B (s. Fig. 8) zu verhindern. Die restlichen Komponenten und die Wirkungsweise wurden bereits besprochen und bedürfen daher keiner Wiederholung.

Die Figuren 10 und 11 zeigen eine weitere Aus führungs form des Kühlelements 7. Demnach ist der Auslösebereich 10 in Ruheposition nicht konvex, sondern konkav gewölbt. Zudem ist am ihm gegenüberliegenden Ende des Kühlelements 7 ein Ausgleichsbereich 17 vorhanden, der ebenfalls nach Art einer bistabilen Schnappscheibe ausgebildet ist. Wird der Auslösebereich 10, wie in Fig. 11 gezeigt, in Betätigungsrichtung 13B (im Bild nach oben, vom Deckel 2 weg) gezogen, so folgt aufgrund des Volumenerhalts in den beiden Kammern (ohne Bezugszeichen) der Ausgleichsbereich 17. Die vorzugsweise vorgespannte Membran (ohne Bezugszeichen) , die vorzugsweise aus einem nicht elastischen Material besteht, wird über ihre Reißfestigkeit hinaus belastet und zerreißt; zusätzlich ist ein Stechelement (ohne Bezugszeichen) vorhanden, welches sich aufgrund der Aufwärtsbewegung des Ausgleichsbereichs 17 ebenfalls in die Membran bohrt und diese zerstört.

In den Figuren 12 und 13 sind dieselben Situationen dargestellt, mit dem Unterschied, dass das Kühlelement keine gemeinsame Wandung mit der Dose teilt (vgl. Fig. 7 bis 9) . Betätigungsbe ¬ reich 19 und Auslösebereich 10 sind voneinander verschieden. In den Figuren 14 und 15 sind ebenfalls die Situationen vor und nach dem Zerreißen der Membran 9 gezeigt, wobei diese nicht parallel zum Auslösebereich 10 verläuft, sondern an diesem befestigt ist. Somit grenzt der Auslösebereich 10 nicht an eine, sondern an beide Kammern. Durch Belasten des Auslösebereiches 10 mittels Zug, beispielsweise unter Zuhilfenahme einer modifizierten oder zusätzlichen Lasche (nicht dargestellt) wird die Membran 9 unter Zugspannung gesetzt. Bei Überschreiten ihrer Reißfestigkeit wird sie zerstört. Der Auslösebereich 10 ist wieder als bistabile Schnappscheibe ausgebildet und mit dem Betätigungsbereich 19 identisch. Auch eine monostabile Schnappscheibe würde hier genügen, da die einmal gerissene Membran 9 dauerhaft einen fluidischen Kontakt beider Kammern (ohne Bezugszeichen) erlaubt.

Die Figuren 16 und 17 zeigen zwei weiteren Aus führungs formen einer Dose mit Kühlelement 7. Dieses ist länglich ausgebildet, so dass eine größere Menge an zur chemischen Reaktion benötigten Stoffen bevorratet werden kann und ein größerer Kontakt mit der Flüssigkeit zum Wärmeaustausch bereitgestellt wird. Die grundlegende Konstruktion ist mit der in Fig. 1 bzw. Fig. 7 gezeigten Aus führungs form identisch, so dass auf eine weitere Beschreibung verzichtet werden kann. Gezeigt ist jeweils die Situation mit nicht initiiertem Kühlvorgang.

Die Figur 18 zeigt eine Ausführungsform, nach welcher das Kühlelement 7 nicht nach Art einer Schnappscheibe ausgebildet ist. Der Auslösebereich 10 ist (wie auch das gesamte Gehäuse) konvex gewölbt. Er ist an seinem Umfang 10B in Auslöserichtung 13A festgelegt (Halter 18) . Nicht festgelegt ist er hingegen senkrecht zur Auslöserichtung 13A (im Bild nach rechts und links) . Somit kann er seinen Umfang 10B vergrößern, wenn er, wie in Figur 19 gezeigt, belastet wird (großer Pfeil, ohne Bezugszeichen) . Die Membran 9, die gemäß Fig. 18 noch intakt ist, reißt, so dass die beiden Kammern (ohne Bezugszeichen) fluidisch verbunden sind. Vorteilhafterweise weist ein solches Kühlelement die Form einer Linse auf. Zudem ist diese Aus führungs form bevorzugt „frei schwebend" aufgehängt, und nicht als Teil des Deckels 2 realisiert. Das Prinzip ist nochmals in Figur 20 und 21 gezeigt. Das zunächst eher kugelförmige Kühlelement (ohne Bezugszeichen) wird durch Belastung (dicker Pfeil, ohne Bezugszeichen) in eine eher flache Form gebracht (Fig. 21) . Um ein Fortbewegen des Kühlelements zu verhindern, muss dieses gelagert sein (unterer, nach oben weisender Pfeil, ohne Bezugszeichen) . Die beiden nach rechts und links weisenden Pfeile (ohne Bezugszeichen) deuten die Bewegungsrichtung des sich vergrößernden Umfangs 10B an.

In den Figuren 22 und 23 ist eine weitere Aus führungs form des Kühlelements 7 gezeigt. Dieses weist eine Mehrzahl von Auslöseflächen 10 gemäß obiger Beschreibung einer bistabilen Schnappscheibe auf. Sie sind an den Seiten des quaderförmigen Kühlelements 7 angeordnet (dargestellt sind nur die beiden seitlich angeordneten Auslöseflächen 10) . Die Auslöseflächen 10 sind mittels relativer Erhöhung des Innendrucks des Gehäuses indirekt belastbar, wie aus der Fig. 23 übertrieben dargestellt hervorgeht. Durch Belastung in Auslöserichtung 13A wird der Innendruck soweit erhöht, dass die Auslöseflächen 10 nach außen schnellen und die Membran 9 zum Zerreißen bringen, die vorzugsweise aus einem nicht dehnbaren Material geringer Reißfestigkeit besteht.

In den Figuren 24 und 25 ist ein Kühlelement 7 mit Ausgleichsbe ¬ reich 17 dargestellt. In der Fig. 24 ist dieses noch nicht belastet; im unteren Bereich des Bildes ist unterhalb der strichpunktierten Linie der Ausgleichsbereich 17 angedeutet. Dieser ist in der Fig. 25 nahezu ausgefüllt, indem das Kühlelement betätigt und das Volumen entsprechend verdrängt wird. Der Ausgleichsbereich 17 befindet sich außerhalb der Kammern, jedoch innerhalb des Gehäuses.

Figur 26 und 27 zeigen eine Getränkedose 1 mit einer weiteren Aus führungs form des Kühlelements. Die linsenartige Form des Kühlelements 7, sein Umfang 10B sowie die Membran 9 ist jetzt vertikal, also parallel zur Betätigungsrichtung 13B und Auslöserichtung 13A ausgerichtet. Durch Ziehen an dem am Umfang 10B befestigten Zugelement (ohne Bezugszeichen, oben im Bild) wird dieser vergrößert, bis die Membran 9 reißt. Der Halter 18 ist dabei nicht als geschlossener Körper ausgebildet, sondern erlaubt eine Umspülung des Kühlelements 7. Er legt den Umfang 10B in bzw. entgegen der Auslöserichtung 13A einseitig (unten im Bild) fest, so dass eine zum Zerreißen der Membran führende Querdehnung des Kühlelements 7 ermöglicht wird. Bezugs zeichenliste

1 Getränkedose, Dose

2 Deckel

3 Falz

4 Korpus

5 Befestigung

6 Lasche

7 Kühlelement

8A, 8B Kammer

9 Membran

10 Auslösebereich

10B Umfang

11 Schneidelement, Stechelement

12 Spitze

13A Auslöserichtung

13B Betätigungsrichtung

14 Ausguss, Trinköffnung

15 Haltegriff

16 Betätigungs-Mechanismus 17 Ausgleichsbereich

18 Halter

19 Betätigungsbereich