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Patent Searching and Data


Title:
COOLING AND/OR FREEZING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/139814
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cooling and/or freezing device, comprising a cooled interior and an ice maker (30) located in the cooled interior, which ice maker has a tray (32) for forming the ice, wherein a water tank (20) is provided, which is connected to the ice maker in such a way that the tray is supplied with water from the water tank, wherein the water tank is located above the tray and wherein no pump is present for conveying the water from the water tank into the tray.

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JPH0926238REFRIGERATOR
Inventors:
FRIEDMANN, Volker (Schmelzweg 5, Biberach, 88400, DE)
JENDRUSCH, Holger (Gimpelweg 12, Rot a.d. Rot, 88430, DE)
RAPP, Stefan (Rosenstrasse 3, Erolzheim, 88453, DE)
WIEST, Matthias (Ringschnaiterstrasse 33, Ochsenhausen, 88416, DE)
BRABENEC, Bernd (Hopfengartenstr. 12, Giengen, 89537, DE)
KAISER, Mario (Finkenweg 2, Waldstetten, 73550, DE)
KELLER, Hans Gerd (Burgberger Weg 3, Giengen, 89537, DE)
LAIBLE, Karl-Friedrich (Ahornweg 53, Langenau, 89129, DE)
LIENHART, Peter (Salztroege 15, Giengen, 89537, DE)
DEMI, Ulrich (Sonnenstraße 1, Lappersdorf, 93138, DE)
DIRNBERGER, Albert (Am Neflinger Weg 9, Neunburg vorm Wald, 92431, DE)
BAURIEDL, Josef (Fuhrn 40, Neuburg vorm Wald, 92431, DE)
SPIESSL, Georg (Altendorfer Strasse 9, Altendorf, 92540, DE)
SIGNORINO, Manfredi (Via Gratosoglio 84, Milano, 20142, IT)
Application Number:
EP2015/000463
Publication Date:
September 24, 2015
Filing Date:
February 27, 2015
Export Citation:
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Assignee:
LIEBHERR-HAUSGERÄTE OCHSENHAUSEN GMBH (Memminger Strasse 77-79, Ochsenhausen, 88416, DE)
BSH HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
EMZ-HANAUER GMBH & CO. KG AA (Siemensstraße 1, Nabburg, 92507, DE)
International Classes:
F25C1/22
Foreign References:
US5555743A1996-09-17
US5904054A1999-05-18
US5405052A1995-04-11
DE102009046030A12011-04-28
Attorney, Agent or Firm:
LORENZ SEIDLER GOSSEL RECHTSANWÄLTE PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB (Widenmayerstrasse 23, München, 80538, DE)
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Claims:
1. Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum und mit einem in dem gekühlten Innenraum befindlichen Eisbereiter, der eine Schale zur Ausbildung des Eises aufweist, wobei ein Wasserbehälter vorgesehen ist, der mit dem Eisbereiter derart in Verbindung steht, dass die Schale aus dem Wasserbehälter mit Wasser versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Wasserbehälter oberhalb der Schale befindet und dass keine Pumpe zur Förderung des Wassers aus dem Wasserbehälter in die Schale vorhanden ist.

2. Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum und mit einem in dem gekühlten Innenraum befindlichen Eisbereiter, der eine Schale zur Ausbildung des Eises aufweist, wobei ein Wasserbehälter vorgesehen ist, der mit dem Eisbereiter derart in Verbindung steht, dass die Schale aus dem Wasserbehälter mit Wasser versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich in oder an dem Wasserbehälter ein Portionierbehälter befindet, wobei der Portionierbehälter vorzugsweise derart dimensioniert ist, dass dessen Füllinhalt kleiner oder gleich dem Füllinhalt der Schale ist.

3. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 2 ausgebildet ist.

4. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Portionierbehälter von Wandungen umgeben ist, die den Portionierbehälter von dem weiteren Innenraum des Wasserbehälters abtrennen, wobei zumindest eine Wandung genau eine Öffnung oder mehrere Öffnungen zum Eintritt von Wasser in den Portionierbehälter aufweist.

5. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ventil vorgesehen ist, das sich zwischen dem Wasserbehälter und der Schale befindet, wobei das erste Ventil derart angeordnet ist, dass es in seinem geöffneten Zustand eine Leitung zwischen dem Wasserbehälter und der Schale öffnet.

6. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ventil derart ausgebildet ist, dass es mechanisch oder elektrisch geöffnet werden kann.

7. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebsmechanismus vorgesehen ist, der die Schale in eine Drehbewegung versetzt, und dass ein Ventilöffnungsmechanismus vorgesehen ist, der das erste Ventil öffnet, wobei der Antriebsmechanismus unmittelbar oder mittelbar derart mit dem Ventilöffnungsmechanismus verschaltet oder gekoppelt ist, dass die Betätigung des Antriebsmechanismus zu einer Betätigung des Ventilöffnungsmechanismus führt.

8. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Leitung zur Ausgabe von Wasser an einen Nutzer vorgesehen ist, die mit dem Wasserbehälter in Verbindung steht oder verbindbar ist.

9. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich in der Leitung ein zweites Ventil befindet, dass im geschlossenen Zustand die Leitung absperrt und im geöffneten Zustand die Leitung freigibt, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das zweite Ventil durch mechanische Betätigung geöffnet werden kann.

10. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserbehälter aus dem Gerät entnehmbar ist und/oder dass der Wasserbehälter mit einem Festwasseranschluss verbunden ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der Wasserbehälter beim Einführen in das Gerät selbsttätig mit dem ersten und/oder mit dem zweiten Ventil oder mit einem ersten und/oder mit einem zweiten Ventilöffnungsmechanismus zur Öffnung des ersten bzw. des zweiten Ventils verbunden wird.

Description:
Kühl- und/oder Gefriergerät

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum und mit einem in dem gekühlten Innenraum befindlichen Eisbereiter, der eine Schale zur Ausbildung des Eises aufweist, wobei ein Wasserbehälter vorgesehen ist, der mit dem Eisbereiter derart in Verbindung steht, dass die Schale aus dem Wasserbehälter mit Wasser versorgt wird.

Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, die Eisbereiter von Kühl- bzw. Gefriergeräten mit einem direkten Wasseranschluss oder aus einem Wasservorratsbehälter mittels einer Pumpe zu versorgen. Ein Nachteil dieser bekannten Geräte besteht darin, dass die benötigten Komponenten aufwendig und teuer sind. Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Kühl- und/oder Gefriergerät der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass dieses einen vereinfachten Aufbau aufweist.

Diese Aufgabe wird durch ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Danach ist vorgesehen, dass sich der Wasserbehälter oberhalb der Schale befindet und dass keine Pumpe zur Förderung des Wassers aus dem Wasserbehälter in die Schale vorhanden ist. Durch die vorliegende Erfindung kann somit auf eine Pumpe verzichtet werden. Aufgrund der Anordnung des Wasserbehälters oberhalb der Schale ergibt sich eine hinreichende geostatische Höhe für das Füllen der Schale.

Die Trennung zwischen Wasserbehälter und Schale kann beispielsweise mittels eines einfachen Ventils und vorzugsweise mittels eines einfachen Schlauchventils realisiert werden. Derartige Ventile sind technisch einfach aufgebaut und kostengünstig.

Vorzugsweise weist das Kühl- und/oder Gefriergerät auch keinen Festwasseran- schluss auf, was eine weitere Vereinfachung darstellt.

Durch das Öffnen des Ventils für eine bestimmte Zeitdauer wird die Schale mit der gewünschten Wassermenge befüllt. Die Ventilöffnung kann beispielsweise elektrisch oder auch mechanisch erfolgen.

In einer weiteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass sich in oder an dem Wasserbehälter, der die Schale des Eisbereiters mit Wasser versorgt, wenigstens ein Portionierbehälter befindet, wobei dieser Portionierbehälter derart dimensioniert ist, dass dessen Inhalt kleiner oder gleich dem Füllinhalt der Schale ist. Der Portionierbehälter weist somit ein Volumen auf, das zur Füllung der Schale mit Wasser ausreicht. Die Verwendung eines derartigen Portionierbehälters weist den Vorteil auf, dass keine vergleichsweise aufwendige Messung der Ventilöffnungszeit erfolgen muss, um zu verhindern, dass die Schale überläuft.

Vielmehr kann der Portionierbehälter vollständig entleert werden, wobei aufgrund von dessen Volumen sichergestellt ist, dass die Schale nicht überläuft, da das Füllvolumen des Portionierbehälters entsprechend auf das nutzbare Volumen der Schale abgestimmt ist.

Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Kombination der beiden oben genannten erfindungswesentlichen Gedanken, d.h. einerseits die Anordnung des Wasserbehälters oberhalb der Schale und darüber hinaus die Anordnung eines Portionierbehälters in oder an dem Wasserbehälter. Unter dem Begriff „an dem Wasserbehälter" ist zu verstehen, dass der Portionierbehälter derart mit dem Wasserbehälter in Verbindung steht, dass der Portionierbehälter aus dem Wasserbehälter mit Wasser gefüllt wird.

Der Portionierbehälter kann einen integralen Bestandteil des Wasserbehälters darstellen. Von der Erfindung ist jedoch auch der Fall umfasst, dass der Portionierbehälter und der Wasserbehälter zwei getrennte Einheiten darstellen, wobei der Portionierbehälter im eingesetzten Zustand mit dem Wasserbehälter in Verbindung steht und zwar derart, dass der Portionierbehälter aus dem Wasserbehälter mit Wasser befüllt wird.

In einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Portionierbehälter von Wandungen umgeben ist, die den Portionierbehälter von dem weiteren Innenraum des Wasserbehälters abtrennen, wobei wenigstens eine Wandung zumindest eine Öffnung zum Eintritt von Wasser in den Portionierbehälter aufweist. Bei dieser Öffnung kann es sich beispielsweise um eine Diffusionsöffnung handeln, d.h. um eine Öffnung, die ein vergleichsweise langsames Eintreten von Wasser aus dem Wasserbehälter in den Portionierbehälter erlaubt. Dadurch kann erreicht werden, dass die Befüllung des Portionierbehälters aus dem Wasserbehälter wesentlich langsamer erfolgt, als die Entleerung des Portionierbehälters beispielsweise über das eingangs genannte Ventil.

In einer weiteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass ein erstes Ventil zwischen dem Wasserbehälter und der Schale des Eisbereiters angeordnet ist, wobei dieses erste Ventil so angeordnet ist, dass es in seinem geöffneten Zustand eine Verbindung zwischen dem Wasserbehälter und er Schale herstellt. Wie oben ausgeführt, kann dieses erste Ventil beispielsweise als einfaches Schlauchventil ausgebildet sein. Im geöffneten Zustand ermöglicht es eine Verbindung zwischen Wasserbehälter bzw. zwischen dem Portionierbehälter und der Schale, so dass das Wasser entsprechend in die Schale einströmen kann.

Dieses erste Ventil kann so ausgebildet sein, dass es mechanisch oder auch elektrisch geöffnet werden kann.

Denkbar ist es, dass die Ventilöffnung mit der Bewegung und vorzugsweise mit der Drehung der Schale des Eisbereiters gekoppelt ist. So ist es denkbar, dass in Abhängigkeit der Drehposition der Schale ein Öffnen des Ventils erfolgt. Die Bewegung der Schale kann somit beispielsweise über einen Hebelmechanismus oder dergleichen auf einen Ventilöffnungsmechanismus einwirken oder unmittelbar auf das Ventil einwirken und zwar derart, dass dieses geöffnet wird.

Auch ist es denkbar, dass ein Antriebsmechanismus vorgesehen ist, der die Schale in eine Drehbewegung versetzt und dass ein Ventilöffnungsmechanismus vorgesehen ist, der das erste Ventil öffnet, wobei der Antriebsmechanismus so mit dem Ventilöffnungsmechanismus verschaltet ist, dass die Betätigung des Antriebsmechanismus zu einer Betätigung des Ventilöffnungsmechanismus führt.

Dabei ist es dankbar, dass das Ventil über die Betätigung des Antriebsmechanismus für eine eingestellte Zeit geöffnet wird, bis das Wasser vom Portionierbehälter in die Schale eingelaufen ist. Nach dem Füllprozess der Schale schwenkt der Antriebsmechanismus der Schale diese wieder in ihre waagerechte Position.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass eine Leitung zur Ausgabe von Wasser an einen Nutzer vorgesehen ist, die mit dem Wasserbehälter in Verbindung steht oder verbindbar ist. In dieser Leitung kann sich ein zweites Ventil befinden, das im geschlossenen Zustand die Leitung absperrt und im geöffneten Zustand die Leitung freigibt bzw. öffnet, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das zweite Ventil durch mechanische oder durch elektrische Betätigung nutzerseitig geöffnet werden kann.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass der Wasserbehälter aus dem Gerät entnehmbar ist. Auch ist es denkbar, dass der Wasserbehälter mit einem Festwasser- anschluss verbunden ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Wasserbehälter beim Einführen in das Gerät selbsttätig mit dem ersten und/oder mit dem zweiten Ventil oder mit einem ersten und/oder mit einem zweiten Ventilöffnungsmechanismus zur Öffnung des ersten bzw. des zweiten Ventils verbunden wird. Somit braucht der Nutzer nur den Wasserbehälter einzuschieben und eine Verbindung der Ventile mit den entsprechenden Ventilöffnungsmechanismen erfolgt selbsttätig.

Sind zwei Ventile vorgesehen, können aus ein und demselben Wasserbehälter die Nutzer einerseits Wasser beziehen und andererseits kann aus dem Wasserbehälter die Füllung der Schale zur Herstellung von Eis erfolgen.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1-4: perspektivische Ansichten der Eisbereitungseinheit, Figur 5: eine vergrößerte perspektivische Ansicht des oberen Bereichs der Eisbereitungseinheit mit Wasserbehälter,

Figur 6: eine Längsschnittansicht durch die Eisbereitungseinheit,

Figur 7, 8: eine vergrößerte perspektivische Ansicht des oberen Bereichs der

Eisbereitungseinheit mit eingesetztem Wasserbehälter sowie mit Wasserbehälter bei dessen Einschub,

Figur 9, 10: weitere vergrößerte Ansichten des oberen Bereiches der Eisbereitungseinheit mit eingesetztem Wasserbehälter sowie mit geschlossenem und mit offenem Ventil zur Abfuhr von Wasser aus dem Portionierbehälter,

Figur 11 : eine perspektivische Ansicht des oberen Bereiches des Innenbehälters mit eingesetzter Eisbereitungseinheit und nicht eingesetztem Absteller,

Figur 12: eine perspektivische Ansicht des oberen Bereiches des Innenbehälters mit Eisbereitungseinheit bei deren Demontage,

Figur 13: eine perspektivische Ansicht des oberen Bereiches des Innenbehälters mit eingesetztem Absteller,

Figuren 14-16: eine perspektivische Ansicht und Schnittansichten durch ein Kühlgerät mit Eisbereitungseinheit in einer zweiten Ausführungsform,

Figur 17: eine perspektivische Ansicht des Innenbehälters mit ausgestanztem Bereich für die Adaptierungsplatte,

Figur 18: eine perspektivische Ansicht des Innenbehälters mit eingesetzter

Adaptierungsplatte von der Innenseite, Figur 19: eine perspektivische Ansicht des Innenbehälters mit eingesetzter Adaptierungsplatte von der Schaumseite,

Figur 20: eine perspektivische Ansicht des Innenbehälters mit eingesetzter

Eisbereitungseinheit,

Figur 21 : eine Querschnittansicht durch die Eisbereitungseinheit auf Höhe der Förderschnecke und durch die Adaptierungsplatte vor Erreichen der Endposition und

Figur 22: eine Querschnittansicht durch die Eisbereitungseinheit auf Höhe der Platine und durch die Adaptierungsplatte nach Erreichen der Endposition.

Die Figuren 1 und 2 zeigen eine perspektivische Ansicht einer Einheit, die ein Gehäuse oder Rahmen 10 aufweist, in dem sich die Komponenten Wasserbehälter 20, Eisbereiter 30 mit Schale 32, Vorratsbehälter 40 für das hergestellte Eis, Ausgabeeinrichtung 50 für Wasser aus dem Wasserbehälter 20 sowie Ausgabeeinrichtung 60 für die Ausgabe von Eis aus dem Vorratsbehälter 40 befinden.

Diese Einheit wird im Folgenden auch als„Modul" oder als„Eisbereitungseinheit" bezeichnet. Das Modul bzw. die Einheit kann grundsätzlich eine oder mehrere oder sämtliche der vorgenannten Komponenten enthalten.

Figur 1 zeigt die Einheit von dem gekühlten Innenraum aus und Figur 2 zeigt die Einheit von der Seite, mit der sie im eingebauten Zustand an dem Innenbehälter oder an einem sonstigen Gehäusebereich anliegt.

Das Bezugszeichen 52 kennzeichnet einen Ventilöffnungsmechanismus zum Öffnen eines Ventils des Wasserbehälters 20. Der Ventilöffnungsmechanismus 52 ist derart ausgebildet, dass das Ventil durch eine Bewegung bzw. eine Druckkraft nach oben mechanisch geöffnet wird. Der Nutzer kann den Ventilöffnungsmechanismus 52 durch ein Gefäß betätigen, so dass Wasser solange wie nutzerseitig gewünscht durch das Ventil in das Gefäß läuft. Alternativ ist auch eine elektrische Betätigung des Ventils denkbar und von der Erfindung mit umfasst.

Zum Einbringen des Gefäßes in einem Bereich unter dem Ventilöffnungsmechanismus 52 ist in der Einheit eine Aussparung 70 vorgesehen, die unten durch eine Absteilfläche 72 für das Gefäß begrenzt ist.

Unterhalb des Wasserbehälters 20 befindet sich der Eisbereiter 30, der eine Schale 32, wie beispielsweise eine Kunststoffschale, zur Aufnahme von Wasser aus dem Wasserbehälter 20 aufweist, die mittels eines Antriebsmechanismus 34 um eine vorzugsweise horizontale Achse drehbar ist. Der Antriebsmechanismus 34 ist durch einen Elektromotor gebildet, der auf ein Signal hin eine Drehung der Schale 32 derart bewirkt, dass die in Figur 2 oben befindliche Oberseite der Schale 32 nach unten gedreht ist. Gleichzeitig mit der Drehung bzw. ab einem bestimmten Drehwinkel der Schale 32 kann eine Verwindung der Schale 32 eintreten, die dazu führt, dass sich die gebildeten Eiswürfel aus der Schale 32 lösen.

Die Eiswürfel fallen aus der in dem gestürzten Zustand nach unten offenen Schale 32 in den Vorratsbehälter 40 für das gebildet Eis. Der Vorratsbehälter 40 steht mit einer Ausgabeeinrichtung 60 in Verbindung, die einen Hebel 62 aufweist, der z.B. mittels eines Gefäßes nach hinten, d.h. zu der Einheit hin gedrückt werden kann. Die Betätigung des Hebels 62 kann einen Schalter auslösen, der die Rotation einer Förderschnecke (vgl. Figur 3) bewirkt, die das Eis aus dem Vorratsbehälter 40 zu einer Öffnung im Bereich des Hebels 62 fördert.

Unterhalb der Schale 32 ist ein nicht näher dargestellter Luftkanal vorgesehen, der dafür sorgt, dass Kaltluft gezielt zur Unterseite der Schale 32 in ihrer in Figur 1 dargestellten Position geführt wird. Der Luftkanal steht mit einer Kaltluftquelle, bei- spielsweise mit einem Gefrierfach in Verbindung und von diesem mit Kaltluft gespeist.

Um zu verhindern, dass die beim Kippen der Schale 32 aus dieser fallenden Eiswürfel in den genannten Luftkanal fallen und somit nicht oder nur teilweise in den Vorratsbehälter 40 gelangen, ist vorgesehen, dass die Bewegung der Schale 32 mit der Bewegung des Luftkanals abgestimmt erfolgt. Denkbar ist es, dass der Luftkanal z.B. aus einer horizontalen Stellung in eine vertikale Stellung bewegt wird, wenn sich die Schale 32 in ihrer Entleerungsposition befindet, so dass das Eis ein- oder beidseitig an dem Luftkanal vorbei in den Vorratsbehälter 40 fällt.

Denkbar ist es auch, dass der Luftkanal aus dem Bereich zwischen der Schale 32 und dem Vorratsbehälter 40 weg bewegt wird, wenn die Schale 32 in ihre Entleerungsposition bewegt wird, in der die aus Figur 2 ersichtliche, oben liegende Einfüllseite für das Wasser schräg oder exakt nach unten gewandt ist. Diese Position ergibt sich aus der in Figur 1 dargestellten Position durch Drehen der Schale z.B. um 180°.

Dieses Wegbewegen kann dadurch erfolgen, dass der Luftkanal denselben Drehpunkt aufweist, wie die Schale 32. Wird dann die Schale 32 gedreht, erfolgt zeitgleich eine Drehung des Luftkanals, so dass dieser den Weg für Eiswürfel zum Vorratsbehälter 40 freigibt.

Der Vorratsbehälter 40 kann durch einen herausnehmbaren Behälter gebildet werden. Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung betrifft jedoch eine Ausführungsform, bei der der Behälter fest integriert, d.h. nicht entnehmbar ist. Dies vergrößert das Stauvolumen und mach die Einheit preiswerter.

Um den Luftkanal möglichst nah an der Schale 32 zu positionieren, ist dieser geringfügig breiter als die Schäle 32. Dadurch kann die Schale 32 beim Verwinden („Twisten") in den Luftkanal eintauchen. Der Luftkanal kann auch so gestaltet werden, dass die Luft mittels des Luftkanals z.B. ausgehend von einem hinteren Be- reich der Einheit nicht nur zu der Schale 32 hingeführt wird, sondern auch in dem Luftkanal wieder zurückgeführt wird. Dies bringt den Vorteil mit sich, dass die Thermik des Kühl- bzw. Gefriergerätes nicht oder kaum beeinflusst wird.

Figur 3 zeigt eine Längsschnittansicht durch die Einheit gemäß Figur 1 und 2. Aus Figur 4 ergibt sich eine Ansicht dieser Einheit mit abgenommener seitlicher und frontseitiger Verkleidung.

In den Figuren 3 und 4 sowie in den folgenden Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen, wie in Figur 1 und 2.

Aus Figur 3 ist ersichtlich, dass der Wasserbehälter 20 an seiner Unterseite ein erstes Ventil 90 und ein zweites, weiter zur Frontseite hin angeordnetes Ventil 100 aufweist.

Das zweite Ventil 100 steht wie zu Figur 1 beschrieben mit einem Ventilöffnungsmechanismus 52 in Verbindung, der derart ausgebildet ist, dass er bei einer Bewegung nach oben das zweite Ventil 100 öffnet und solange offenhält, bis der Ventilöffnungsmechanismus 52 wieder in eine federbelastete Ausgangsposition nach unten bewegt wird. Der Nutzer, der aus dem Wasserbehälter 20 gekühltes Wasser entnehmen möchte, betätigt für die gewünschte Dauer den Ventilöffnungsmechanismus 52, der beispielsweise auch als Hebel ausgebildet sein kann. Dieser öffnet mechanisch das zweite Ventil 100 und das Wasser fließt in das Gefäß. Durch das Wegnehmen des Gefäßes und die damit einhergehende Beendigung der Betätigung des Ventilöffnungsmechanismus 52 wird das zweite Ventil 100 wieder geschlossen. Auf diese Weise kann ohne die Zufuhr elektrischer Energie Wasser entnommen werden. Grundsätzlich ist jedoch auch eine elektrische Betätigung des Ventils 100, z.B. ausgelöst durch einen Schalter denkbar.

Das erste Ventil 90 steht mit einem Ventilöffnungsmechanismus 54 in Verbindung, der ebenfalls mechanisch oder elektrisch bewegt wird. In einer denkbaren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass eine Betätigung des Ventilöffnungsme- chanismus 54 in Abhängigkeit der Drehposition der Schale 32 oder der Betätigung des Antriebsmechanismus 34 für die Schale 32 erfolgt.

Zum Füllen der Schale 32 wird für eine bestimmte Dauer das Ventil 90 elektrisch oder mechanisch geöffnet. Aufgrund der Tatsache, dass sich der Wasserbehälter 20 oberhalb der Schale 32 befindet, kann die geostatische Höhe genutzt werden, um die Schale 32 zu befüllen. Eine Pumpe ist nicht erforderlich.

Bei dem Ventil 90 und/oder 100 kann es sich um ein Schlauchventil handeln.

Wie dies unten näher ausgeführt werden wird, befindet sich in dem Wasserbehälter 20 ein Portionierbehälter 22 mit einem Volumen bzw. mit einem Wasserinhalt für eine einzige Füllung der Schale 32. Über die Betätigung des vorhandenen Antriebsmechanismus 34 und somit über die Drehung der Schale 32 wird das erste Ventil 90 durch eine Bewegung nach oben für eine bestimmte, voreingestellte Zeit geöffnet, bis das Wasser in die Schale 32 eingelaufen ist. Nach dem Füllprozess schwenkt die Schale 32 wieder in die waagrechte Position, die beispielsweise in Figur 2 dargestellt ist.

Die Betätigung des Ventils 90 kann beispielsweise über die Schale 32 mittels einer Gearbox bzw. mittels eines Getriebegehäuses erfolgen.

Die Schale 32 kann mit einer Heizeinrichtung, wie beispielsweise mit einer NTC- Heizeinrichtung ausgeführt sein. Denkbar ist es, dass die Schale mit optimierter NTC Position ausgeführt ist. Des Weiteren kann eine Isolation an der Schale 32 integriert sein. Ggf. kann der NTC für einen Wechsel der Schale 32 separat montierbar bzw. aufsteckbar sein.

Aus Figur 3 ergibt sich, dass der Wasserbehälter 20 mit zwei Ventilen 90, 100, d.h. mit zwei Auslassventilen versehen ist oder in Verbindung steht, von denen eines mit dem Portionierbehälter 22 in Verbindung steht und das andere mit dem restlichen Bereich des Wasserbehälters 20. Der Portionierbehälter 22 kann beispiels- weise ein Volumen im Bereich von 30 ml bis 100 ml und vorzugsweise von 65 ml aufweisen.

Der Wasserbehälter 20 kann entnehmbar ausgebildet sein und in dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel nach vorne, d.h. zur Frontseite des Gerätes hin ausgezogen werden. Im eingeschobenen Zustand kann er z.B. über Hebel oder dergleichen verriegelt sein, um ein Anheben des Wasserbehälters 20 bei der Betätigung der Auslassventile 90, 100 zu verhindern.

Das Bezugszeichen 110 kennzeichnet einen mechanischen Leveldetektor, der den Füllstand der Eiswürfel in dem Vorratsbehälter 40 misst. Dieser kann, wie aus Figur 3 und 4 ersichtlich, in der Seitenwand des Gehäuses integriert sein oder anderweitig an der Seitenwand angeordnet sein.

Die durch die Betätigung des Hebels 62 hervorgerufene Drehung der Förderschnecke 120 führt zu einer Förderung des Eises aus dem Vorratsbehälter 40 zu der Öffnung 130, die durch eine Klappe 140 verschließbar ist. Die Klappe befindet sich in ihrer Schließstellung, wenn der Hebel 62 nicht betätigt wird.

Die motorisch angetriebene Förderspindel 120 ist ohne Achse für einen optimalen Durchsatz ausgebildet.

Wie dies weiter aus Figur 3 hervorgeht, ist der Bereich vor der Öffnung 130 schräg abfallend ausgeführt, damit letzte Eiswürfel noch in das Gefäß abrutschen können und nicht das Schließen der Klappe 140 blockieren.

Die Klappe 140 kann manuell, d.h. mechanisch bewegt werden, wenn der Hebel betätigt wird. Auch eine elektrische Betätigung der Klappe 140 ist denkbar und von der Erfindung mit umfasst.

Die Klappe 140 oder Bereich, in dem die Klappe 140 in ihrer geschlossenen Position anliegt, kann beheizt sein, um ein Anhaften durch Eis zu verhindern. Dies kann für eines oder beide der genannten Ventile 90, 100 entsprechend gelten.

Aus Figur 4 ergibt sich, dass der Hebel 62 mit einer Mechanik in Verbindung steht, die ihrerseits bei Erreichen einer bestimmten Position, vorzugsweise der Endposition des Hebels 62 einen Schalter betätigt, der die Förderschnecke 120 einschaltet, so dass diese eine Drehbewegung durchführt und das Eis aus dem Vorratsbehälter 40 in den Bereich der Öffnung 130 fördert.

Figur 5 zeigt eine Schnittansicht durch den oberen Teil der Einheit und verdeutlicht, dass der Ventilöffnungsmechanismus 54 durch einen Trichter gebildet wird, der in vertikaler Richtung hin und her bewegbar ist und der bei einer Bewegung nach oben das erste Ventil 90 öffnet. Dies gilt für den Ventilöffnungsmechanismus 52 und das Ventil 100 entsprechend.

Aus Figur 6 ist eine Schnittansicht durch die Einheit in einer Ebene parallel zur Frontseite bzw. der Schmalseite der Einheit ersichtlich.

Aus dieser Ansicht ergibt sich, dass die Einheit eine längliche, stehende Erstre- ckung aufweist und dass das Gehäuse 10 auf der gemäß Figur 6 rechts dargestellten Seite eine Wärmeisolation 140 aufweist, die den Eintrag von Wärme in das Gehäuse bzw. in die darin befindlichen Komponenten aus einem Kompartiment des Gerätes, wie beispielsweise aus dem Kühlteil oder Gefrierteil des Gerätes hemmt. Wie dies aus Figur 6 weiter hervorgeht, erstreckt sich diese Wärmeisolation 140 entlang einer Seite sowie auf der Unterseite des Gehäuses 10, so dass diese im Längsschnitt L-förmig ausgebildet ist.

Mit der anderen Seite, d.h. mit der in Figur 6 links dargestellten Seite grenzt die Einheit bzw. das Gehäuse z.B. an eine Innenbehälterwandung des Gerätes an.

Figur 7 zeigt in einer perspektivischen Ansicht den Wasserbehälter 20 und den darin oder daran befindlichen Portionierbehälter 22. Der Portionierbehälter 22 weist ein Volumen auf, das auf das Füllvolumen der Schale 32 abgestimmt ist. Vorzugsweise ist das Volumen des Portionierbehälters 22 so bemessen, dass bei dessen vollständiger Entleerung eine vollständige oder weitgehende Füllung der Schale 32 erfolgt.

Der Portionierbehälter 22 ist in dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel flach ausgebildet und weist vorzugsweise ein Volumen im Bereich zwischen 30 und 100 ml auf. Der Portionierbehälter 22 ist in dem Wasserbehälter 20 integriert. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass der Portionierbehälter 22 und der Wasserbehälter 20 als separate Bauteile ausgeführt sind und im Betriebszustand so miteinander verbunden sind, dass der Portionierbehälter 22 von dem Wasserbehälter 20 befüllt wird.

Um einen Eintritt von Wasser aus dem Wasserbehälter 20 in den Portionierbehälter 22 zu erreichen, kann vorgesehen sein, dass der Portionierbehälter eine oder mehrere Öffnungen, vorzugsweise Diffusionsöffnungen aufweist, die derart bemessen sind, dass eine Füllung des Portionierbehälters wesentlich langsamer erfolgt, als dessen Entleerung über das zweite Ventil 90. Denkbar ist es, dass der Portionierbehälter 22 in einer Zeitspanne im Bereich zwischen 10 bis 30 Minuten vollläuft, eine Entleerung jedoch in einer Zeitspanne im Bereich von 5 bis 20 Sekunden vor sich geht. Somit ist das Volumen, das während der Entleerung des Portionierbehälters 22 aus dem Wasserbehälter 20 nachläuft, sehr gering und liegt beispielweise im Bereich von 1 ml.

Die wenigstens eine Öffnung bzw. Diffusionsöffnung kann sich in einer oder mehreren Wandungen befinden, die den Portionierbehälter begrenzen bzw. von dem restlichen Wasserbehälter trennen.

Das zweite Ventil 90 ist wie auch das erste Ventil 100 vorzugsweise als einfaches Schiebeventil ausgeführt. Das Schiebeventil weist eine O-Ring Dichtung auf und ist abgefedert. Das zweite Ventil 90 wird durch den Trichter, d.h. den Ventilöffnungsmechanismus 54 geöffnet, indem dieser aufgrund der Drehung der Schale 32 nach oben bewegt wird. Zum Öffnen des Ventils 90 greifen Vorsprünge 55 des Trichters 54 in eine Ausnehmung 91 des Ventils und schieben dann den Ventilkörper nach oben, so dass das Ventil geöffnet wird. Der Schiebsitz des Trichters 54 sitzt im Rahmen des Eisbereiters 30.

Der Trichter 54 wird wiederum über die Schale 32 bei deren Drehung aktiviert. Dazu dient der um die Achse 151 verschwenkbare Zwischenhebel 150, der die Drehbewegung der Schale 32 auf eine Betätigung des Ventils 90 bzw. des Trichters 54 überträgt. Zum Entleeren wird die Schale 32 in eine erste Drehrichtung bewegt und zur Betätigung des Hebels 150 in die entgegengesetzte Drehrichtung und zwar solange, bis das Wasser aus dem Portionierbehälter 22 in die Schale 32 gelaufen ist.

Daher steht die Schale 32 bei ihrer Befüllung schräg und verfährt erst nach deren Befüllung in die waagrechte Stellung, in der die Eiswürfel gleichmäßig gefrieren können. In der waagrechten Stellung der Schale 32 ist das Ventil 90 geschlossen, so dass ein weiterer Zulauf von Wasser aus dem Portionierbehälter 22 in die Schale 32 unterbleibt.

Der separate Trichter 54 bzw. 52 hat den Vorteil, dass der Wasserbehälter 20 entkoppelt werden kann und somit aus der Einheit heraus gezogen werden kann.

Die obigen Ausführungen gelten für das erste Ventil 100 und den Ventilöffnungsmechanismus in Form des Trichters 52 entsprechend. Ein Unterschied zu dem hinteren Ventilöffnungsmechanismus 54 besteht darin, dass der Trichter 52 von der Bewegung der Schale 32 entkoppelt ist und durch ein Gefäß aktiviert wird, das durch einen Nutzer von unten an den Trichter gedrückt wird.

Figur 8 offenbart den Wasserbehälter 20 mit den auf dessen Unterseite angeordneten Ventilen 90, 100 sowie die beiden Trichter 52 und 54 zur Betätigung der Ventile 90, 100. Beim Einschieben des Wasserbehälters 20 gemäß Figur 8 nach links treten die beiden Ventile 90, 100 selbsttätig mit den Ventilöffnungsmechanismen 52, 54 in Kontakt, so dass die Trichter 52, 54 die Ventile 90, 100 umgreifen, wenn der Wasserbehälter 20 sich in einer vollständig eingeschobenen Position befindet.

Der Portionierbehälter 22 wird vorzugsweise von einem Bereich des Wasserbehälters 20, vorzugsweise durch dessen unteren Bereich gebildet. Er kann auf seiner Oberseite durch eine Platte oder ein sonstiges Begrenzungselement begrenzt sein, in dem sich eine oder mehrere Öffnungen zur Befüllung es Portionierbehälters 22 aus dem Wassertank 20 befinden.

Grundsätzlich ist von der Erfindung auch umfasst, dass der Portionierbehälter als gesondertes Gefäß ausgebildet ist, das derart mit dem Wasserbehälter in Verbindung steht, dass der Portionierbehälter von dem Wasserbehälter befüllt wird.

Figur 9 zeigt eine perspektivische Ansicht des Portionierbehälters 22 mit der Platte 21 , die die obere Begrenzung des Portionierbehälters 22 bildet. Wie dies aus Figur 9 ersichtlich ist, befindet sich in der Platte 21 genau eine Öffnung 22 ' bzw. genau eine Diffusionsöffnung 22 ' , durch die Wasser aus dem Wasserbehältervolumen oberhalb der Platte 21 in den Portionierbehälter 22 einströmt.

Wie dies aus Figur 9 weiter hervorgeht, weist das Ventil 90 in seinem oberen, zu dem Portionierbehälter 22 gewandten Bereich eine Dichtung 23, vorzugsweise eine O-Ring Dichtung 23 auf, die bei geschlossenem Ventil (Position gemäß Figur 9) gegenüber dem Boden des Wasserbehälters 20 bzw. des Portionierbehälter 22 abdichtet. In dieser Position kann somit kein Wasser aus dem Portionierbehälter 22 in das Ventil 90 abfließen. Hingegen ist in dieser Ventilposition die Öffnung 22 ' offen.

Wird das Ventil 90 betätigt, wird der Ventilstößel und mit diesem die Dichtung 23 zu dem Portionierbehälter 22 hin verschoben, so dass kein Wasser aus dem Wasserbehälter 20 in den Portionierbehälter 22 nachströmen kann. Diese Position ist in Figur 10 dargestellt. Dabei liegt die Dichtung an dem rohrförmigen Abschnitt an, die sich auf der Unterseite der Abdeckung 21 befindet. Gleichzeitig wird die Öffnung zwischen dem Portionierbehälter 22 und dem Ventil 90 freigegeben, so dass das Wasser aus dem Portionierbehälter 22 durch das Ventil 90 in die Schale 32 abfließen kann.

Diese Funktionalität ist nicht auf einen Portionierbehälter 22 beschränkt, der genau eine Diffusionsöffnung aufweist, sondern umfasst auch Portionierbehälter mit mehreren Diffusionsöffnungen.

Figur 11 zeigt den oberen Abschnitt des Innenbehälters 200 eines Kühl- bzw. Gefriergerätes gemäß der Erfindung.

Wie dies aus Figur 11 hervorgeht, befindet sich in dem Innenbehälter 200 ein erster Bereich, in dem sich eine Mehrzahl von übereinander angeordneten Ablageböden 210 befinden, die auf einer einen Seite auf Rippen des Innenbehälters 200 aufliegen und auf der anderen Seite auf Halterungen einer vertikalen Trennwand 220 befestigt sind.

Zwischen dieser Trennwand 220 und der anderen Seitenwand 230 des Innenbehälters 200 befindet sich ein Freiraum R, wie die aus Figur 12 hervorgeht.

In diesen Freiraum R kann die Einheit umfassend das Gehäuse 10 eingeschoben werden. In dem Gehäuse befinden sich wie oben ausgeführt ein Wasserbehälter 20, ein Eisbereiter 30 mit Schale 32, ein Vorratsbehälter 40 für das hergestellte Eis, eine Ausgabeeinrichtung 50 für Wasser aus dem Wasserbehälter sowie eine Ausgabeeinrichtung 60 für die Ausgabe von Eis aus dem Vorratsbehälter 40 oder auch nur eine oder mehrere dieser Komponenten.

Die Einschubbewegung sowie das Herausziehen der Einheit erfolgt mittels Schiebeführungen 240 und die Fixierung der Einheit in der eingeschobenen Position erfolgt durch einen Arretierungsschnapphaken 250. Wird die Einheit nicht benötigt, kann sie aus dem Raum R entnommen werden (vgl. Figur 12) und beispielsweise gegen einen Absteller 300 ausgetauscht werden, der in Figur 11 neben dem Innenbehälter und in Figur 13 im eingesetzten Zustand dargestellt ist.

Aus Figur 14 ergibt sich eine weitere Ausführungsform eines Kühl- bzw. Gefriergerätes gemäß der Erfindung. Wie in dem in den Figuren 1 bis 13 gezeigten Ausführungsbeispiel befindet sich die den Eisbereiter aufweisende Einheit im Randbereich des gekühlten Innenraums und grenzt dort unmittelbar an die Wandung des Innenbehälters an.

Das Gerät gemäß Figur 14 betrifft ein French-Door-Gerät. Das Ausführungsbeispiel ist jedoch nicht auf derartige Geräte beschränkt.

Figur 15 zeigt einen Längsschnitt durch das Gerät gemäß Figur 14 auf Höhe der Einheit. Figur 16 verdeutlicht in einer vergrößerten Darstellung die Anordnung der Komponenten in der Einheit.

Mit dem Bezugszeichen 20 ist ein Wasserbehälter gekennzeichnet, der beispielsweise ein Volumen von 2 Liter aufweist und der sich in diesem Ausführungsbeispiel unterhalb des Eisbereiters 30 befindet. Mittels einer Pumpe wird Wasser zu dem Eisbereiter bzw. in dessen Schale 32 gefördert. Das Bezugszeichen 33 kennzeichnet den Wasserzulauf zu dem Eisbereiter.

Im rückwärtigen Bereich des Eisbereiters 30 befindet sich eine Öffnung, durch die Kaltluft, beispielsweise aus einem Gefrierteil in den Bereich der Schale 32 geleitet wird, so dass das in der Schale befindliche Wasser gefriert. Die gefrorenen Eiswürfel fallen nach der Drehung der Schale 32 in den Vorratsbehälter 40 für das hergestellte Eis. Sie werden dort über eine Förderschnecke 120 zu der Öffnung gefördert, wenn der verschwenkbar angeordnete Hebel 62 durch einen Nutzer zum Zwecke der Eisausgabe betätigt wird.

Das Bezugszeichen 50 kennzeichnet eine Ausgabeeinrichtung für Wasser aus dem Wasserbehälter 20 und das Bezugszeichen 60 eine Ausgabeeinrichtung für die Ausgabe von Eis aus dem Vorratsbehälter 40. Die Ausgabeeinrichtung 50 weist ebenfalls einen Hebel auf, der verschwenkbar angeordnet ist und bei Betätigung ein Ventil öffnet, das die Ausgabe von Wasser aus dem Wasserbehälter 20 ermöglicht.

Wie dies in Figur 16 durch Pfeile angedeutet ist, überströmt die Kaltluft nicht nur die Schale 32, die beispielsweise ein Fassungsvermögen von 60 ml aufweisen kann, sondern auch den Vorratsbehälter 40 mit der Förderschnecke 120 und tritt dann in einem rückwärtigen Bereich aus der Einheit aus.

Die Einheit bzw. das Modul gemäß der vorliegenden Erfindung ist vorzugsweise einfach aufgebaut und robust und eignet sich in bevorzugter Ausgestaltung für den optionalen Einbau in ein Kühl- und/oder Gefriergerät. Es weist vorzugsweise einen sehr geringen Platzbedarf auf und keinen Installationsbedarf, da in einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung beim Montieren der Einheit selbsttätig alle erforderlichen Anschlüsse verbunden werden.

Die Einheit kann in dem von dem Innenbehälter umgebenen Raum an der rechten oder linken Seitenwand anliegend und/oder an der Rückwand und/oder am Boden und/oder an der Decke des Innenbehälters oder auch in einer beliebigen zwischen diesen Wänden liegenden Position angeordnet sein.

Wie dies oben weiter ausgeführt wurde, ist in einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung eine separate Entnahme von Wasser möglich.

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist in dem Gehäuse bzw. in dem Modul eine autarke, d.h. von dem Kühl- und/oder Gefriergerät unabhängig arbeitende Steuerung oder Regelung vorhanden, die die Funktionen wenigstens einer und vorzugsweise aller der in dem Gehäuse befindlichen Komponenten steuert oder regelt. In diesem Fall ist keine Verbindung mit der Gerätesteuerung oder - regelung erforderlich. Denkbar und von der Erfindung umfasst ist jedoch auch der Fall, dass die Gerätesteuerung oder -regelung auch die Funktion einer, mehrerer oder aller der in der Einheit angeordneten Komponenten steuert oder regelt, so dass auf eine autarke Steuerungs- und Regelungseinheit des Gehäuses bzw. des Moduls verzichtet werden kann.

Das Gehäuse mit den darin angeordneten Komponenten kann im Kühlteil selbst angeordnet sein, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Versorgung des Moduls über einen Kanal oder dergleichen mit Kaltluft aus dem Gefrierteil des Gerätes erfolgt. Von der Erfindung ist auch eine Anordnung des Gehäuses im Gefrierteil oder auch an der Tür eines Kühl- und/oder Gefriergerätes umfasst, mittels derer ein Kühlteil oder ein Gefrierteil verschließbar ist.

Durch die Verwendung des Gehäuses bzw. der Einheit ist es möglich, dieses autark an verschiedene Gerätevarianten und deren Elektronik anzubinden.

Denkbar ist es, ein und dasselbe Modul für verschiedene Gerätevarianten einzusetzen, was mit entsprechenden Kostenvorteilen verbunden ist.

Ist der Wasserbehälter entnehmbar, was eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung darstellt, kann dieser gleichzeitig als„Karaffe" verwendet werden.

Erfolgt der Einbau des Gehäuses in das Kühl- oder Gefrierteil ist vorzugsweise vorgesehen, dass dieses auch bei um 90° geöffneter Tür gut zugänglich ist. Vorzugsweise ist das Gehäuse derart dimensioniert, dass die Innentür mit einem oder mehreren Türabstellern ausgeführt ist.

Wird die Einheit nicht in der Tür montiert, bringt dies den Vorteil mit sich, dass keine Versorgung der Tür mit Netzspannung erforderlich ist. Abgesehen hat das Gehäuse in diesem Fall keinen Einfluss auf Türdesign und Ausführung. In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass in dem Modul ein Ventilator angeordnet ist. Dieser kann derart ausgebildet und angeordnet sein, dass die Luft zielgerichtet in den oder die gewünschten Bereiche und vorzugsweise in den Bereich der Schale, in der das Wasser zu Eis gefriert, oder in einen Luftkanal gefördert wird, der die kalte Luft zu der Schale hin führt.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass in dem Modul die„Elektronik", d.h. die Steuerung oder Regelung für das Modul bzw. für die in dem Gehäuse angeordneten Komponenten angeordnet ist, so dass eine entsprechend autarke Betriebsweise möglich ist.

Wie oben ausgeführt, ist es weiterhin denkbar, dass beim Einschieben der Einheit eine automatische Anbindung an eine Spannungsversorgung und einen Luftkanal zur Einführung von Kaltluft zu dem Eisbereiter und insbesondere zu dessen Schale zur Ausbildung von Eis, erfolgt.

Weiterhin kann die Einheit derart ausgebildet sein, dass deren Einbauort unabhängig von Türanschlag bzw. von einem Türanschlagwechsel ist.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist in das Modul eine Luftführung sowie eine Isolation gegen den Eintritt von Wärme integriert.

Wie oben ausgeführt, befindet sich die Einheit vorzugsweise in dem von einem Innenbehälter des Gerätes umgebenen Raum. Dabei ist es denkbar, dass die Einheit unmittelbar z.B. mit einer Seite und/oder mit der Rückwand und/oder mit der Decke und/oder dem Bodenbereich an dem Innenbehälter anliegt.

Da ein herkömmlicher Innenbehälter als Schnittstelle für die Einheit weniger geeignet ist, ist in einer weiteren Ausgestaltung vorgesehen, dass der Innenbehälter ausgestanzt und in den ausgestanzten Bereich ein Einlegeteil eingesetzt ist, wie beispielsweise ein Kunststoffspritzteil. Der Vorteil einer solchen Ausführungsform besteht darin, dass in dieses Einlegeteil eine Mehrzahl von Funktionen integriert werden kann, dass das Einlegeteil zur Befestigung des Gehäuses dient, dass das Einlegeteil zur Abdichtung des Gehäuses dient, dass in dem Einlegeteil eine oder mehrere Schnittstellen (z.B. für Spannung und/oder Luft) angeordnet sein können, dass eine Integrationsmöglichkeit für einen Tragerahmen des Gehäuses bereitgestellt wird und dass das ursprüngliche Gerät mit vergleichsweise geringem Aufwand modifiziert werden kann.

Figur 17 zeigt eine Ansicht der kühlraumseitigen Seite des Innenbehälters 200. Wie dies aus Figur 17 hervorgeht, wird ein Bereich ausgestanzt, der mit dem Bezugszeichen 201 gekennzeichnet ist.

Nach dem Ausstanzen wird vor dem Ausschäumen des Gerätes die Adaptierungsplatte 202, d.h. das o.g. Einlegeteil, in den ausgestanzten Bereich 210 eingesetzt und vorzugsweise verklebt. Von der Erfindung sind jedoch auch andere Befestigungsarten der Adaptierungsplatte 202 mit umfasst. Den eingesetzten Zustand der Adaptierungsplatte 202 zeigt Figur 18.

Wie dies aus Figur 18 hervorgeht, weist die Adaptierungsplatte 202 mehrere Verbindungsöffnungen für die Eisbereitungseinheit 10 auf, durch die ein oder mehrere Stoffe, Strom, Daten etc. mit dem Gerät ausgetauscht, d.h. in eine oder beide Richtungen übertragen werden können. Grundsätzlich ist von der Erfindung auch nur eine derartige Verbindungsöffnung umfasst.

Die Verbindungsöffnungen sind vorzugsweise derart ausgebildet, dass beim Einschieben oder Einsetzen der Eisbereitungseinheit 10 eine selbsttätige Verbindung der Verbindungsöffnungen der Adaptierungsplatte mit den entsprechenden Öffnungen und/oder Kontakten der Eisbereitungseinheit erfolgt.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel stellen die Bezugszeichen 203 eine Abluftöffnung, 204 eine Zuluftöffnung und 205 eine Öffnung für die Kontaktierung der Eisbereitungseinheit 10 dar. Die Adaptierungsplatte kann somit einen oder mehrere integrierte Anschlüsse für Lüftungskanäle (eventuell mit Lüftungsklappen) und/oder eine oder mehrere elektrische oder elektronische Schnittstellen für die elektrische oder elektronische Versorgung mit Kommunikation mit der Eisbereitungseinheit 10 aufweisen.

Auch eine oder mehrere Dichtungsflächen bzw. Dichtungen zum dichten Anschluss der Eisbereitungseinheit 10 an der Adaptierungsplatte 202 können an der Eisbereitungseinheit und/oder an der Adaptierungsplatte angeordnet sein. Denkbar ist es ferner, dass eine oder mehrere Dichtungen an der Eisbereitungseinheit und eine oder mehrere Dichtungen an der Adaptierungsplatte angeordnet sind.

Figur 19 zeigt die Anordnung gemäß Figur 18 von der Schaumseite und Figur 20 zeigt die Eisbereitungseinheit im eingesetzten Zustand.

Aus Figur 21 ist eine Schnittansicht durch die Eisbereitungseinheit 10 und durch das Gerät mit der Adaptierungsplatte ersichtlich bevor die Eisbereitungseinheit 10 vollständig in der Endposition angeordnet ist.

Die Eisbereitungseinheit 10 wird zunächst in das Gerät eingeschoben. In der in Figur 21 dargestellten Position besteht noch ein Abstand (z.B. 7 mm) zwischen der Eisbereitungseinheit 10 und der Adaptierungsplatte 202.

Wie dies aus Figur 21 weiter hervorgeht, befinden sich an beiden Seiten der Eisbereitungseinheit 10, mit denen diese an die Adaptierungsplatte 202 angrenzt, jeweils Dichtungen D1 und D2. Vorzugsweise sind eine oder beide Dichtungen D1 , D2 als umlaufende Dichtungen ausgebildet.

In der in Figur 21 gezeigten Position liegt die Eisbereitungseinheit 10 an der relativ zur Einschubrichtung schräg verlaufenden Fläche 202 ' an. Die Ebene der Schräge 202 ' verläuft relativ zu der Einschubrichtung beispielsweise in einem Winkel von 30°. Wird die Eisbereitungseinheit 10 mit ihrer Stirnseite voraus weiter eingeschoben, d.h. gemäß Figur 21 nach links bewegt, wird diese Bewegung aufgrund der Schräge 202 ' von einer Bewegung der Eisbereitungseinheit 10 zu der Seitenwand, d.h. gemäß Figur 21 nach unten überlagert.

Im weiter eingeschobenen Zustand ergibt sich die Position gemäß Figur 22. In dieser liegen die Dichtungen D1 und D2 an der Adaptierungsplatte 202 an bzw. werden an diese angepresst.

In Figur 22 ist die Elektronikplatine 251 der Eisbereitungseinheit 10 dargestellt, die Kontakte 252 aufweist, die mit den Kontakten 253 der Adaptierungsplatte 202, die sich durch die Öffnung 205 erstrecken. Um der im Rahmen des Einschiebens der Eisbereitungseinheit 10 erfolgenden und durch die Schräge 202 ' bedingten Seitwärtsbewegung der Eisbereitungseinheit 10 folgen zu können, sind die Kontakte 253 der Adaptierungsplatte in dieser seitlichen Richtung bewegbar angeordnet, wie dies durch den Doppelpfeil in Figur 22 gekennzeichnet ist.