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Title:
COOLING UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/056454
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cooling unit comprising a trough (10), an evaporator (20), an inlet (52), an outlet (54), an air distribution channel (50), and an air flow quantity adjustment device (40). In order to prevent the throughflow of the numerous water drops (70) from the inner wall of the air distribution channel (50) towards the air flow quantity adjustment device (40), a barrier (60) intersecting the direction of flow of the water drops (70) is formed in the air distribution channel (50) above the air flow quantity adjustment device (40).

Inventors:
KARABACAKLAR, Volkan (Muhittin Mah. Yavuz Selim Cad. UmutkentSitesi D Block D:78 Corlu, Tekirdag, 59500, TR)
Application Number:
EP2008/063979
Publication Date:
May 07, 2009
Filing Date:
October 16, 2008
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
KARABACAKLAR, Volkan (Muhittin Mah. Yavuz Selim Cad. UmutkentSitesi D Block D:78 Corlu, Tekirdag, 59500, TR)
International Classes:
F25D17/04; F25D17/06; F25D21/14
Domestic Patent References:
WO2001004555A1
Foreign References:
US6032469A
EP0716278A1
US2645909A
US2495357A
US6301910B1
JPH04186078A
GB2202969A
US6318099B1
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
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Claims:

ANSPRüCHE

1. Die Erfindung betrifft ein Kühlgerät mit einer von außen thermal isolierten Wanne (10), in der sich ein befestigter Kaltluft erzeugender Evaporator (20) befindet. In die mit dem Evaporator (20) verbundene Eingangsöffnung (52) und in die angeführte

Wanne (10) öffnet sich mit mindestens einer Ausgangsöffnung (54) ein Luftverteilungskanal (50). Zwischen den angeführten Ein- und Ausgangsöffnungen (52), (54) befindet sich innerhalb des Luftverteilungskanals (50) eine befestigte Luftflussmengen-Einstellvorrichtung (40).

An der Innenwand des angeführten Luftverteilungskanals (50) wird die durch den Evaporator (20) erzeugte Kaltluft kondensiert, wodurch sich Wassertropfen (70) bilden, die in Richtung Schwerkraft fließen. Um zu verhindern, dass diese Wassertropfen in den Luftverteilungskanal (50) zur Luftflussmengen- Einstellvorrichtung (40) gelangen, wird über dem Luftverteilungskanal (50) auf die

Luftflussmengen-Einstellvorrichtung (40) mindestens eine Barriere (60) ausgeformt, die die Flussrichtung der Wassertropfen (70) überschneidet.

2. Kühlgerät gemäß Anspruch 1 , bei dem die angeführte Barriere (60) mindestens teilweise schräg zur Bodenebene ausgeformt ist, um zu erleichtern, dass die

Wassertropfen (70) mit Wirkung der Schwerkraft über die angeführte Barriere (60) fließen.

3. Kühlgerät gemäß einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Tragfläche (66) mit einer Barriere (60) dargestellt wird, um die zahlreichen Wassertropfen (70) ablaufen zu lassen.

4. Kühlgerät gemäß einem der obigen Ansprüche, bei dem sich die angeführte Barriere (60) über die Breite des Luftverteilungskanals (50) erstreckt.

5. Kühlgerät gemäß einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die angeführte Barriere (60) eine primäre Verlängerung und eine sekundäre Verlängerung beinhaltet, die angeführte primäre Verlängerung wird nach der

Flussrichtung der Wassertropfen (70) und der sekundären Verlängerung mit einer schmalen und nach der Bodenebene breitwinkligen Position charakterisiert.

6. Kühlgerät gemäß einem der obigen Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die angeführte Barriere (60) eine Leitungsfläche (62) beinhaltet, mit der die Wassertropfen (70) gesteuert werden, in der Fortsetzung der angeführten

Leitungsfläche (62) sich mindestens eine Ablauföffnung (58) befindet, die die Wassertropfen (70) aus dem Luftverteilungskanal (50) ablaufen lässt.

Description:

Beschreibung

KüHLGERäT

Die Erfindung betrifft eine bauliche Ausbesserung von Komponenten bei Kühlschränken, die an dem Luftverteilungskanal befestigt sind, z.B. um die Luftflussmengen-Einstellvorrichtung vor sich im Kanal als Kondensat bildenden Wassertropfen zu schützen.

In den Kühlschränken wird die im Evaporator durch Kühlschaltung erzeugte Kaltluft in die zahlreichen Fächer und Schubladen innerhalb der Wanne mittels eines an den Evaporator verbundenen Luftverteilungskanals übertragen. Der Luftverteilungskanal wird generell durch einen Deckel dargestellt, der auf einem Schacht in einer Wanne positioniert wird. über dem Deckel befindet sich in Höhe der Fächer je eine Luftausgangsöffnung.

In den Kühlschränken, die insbesondere zwei Tiefkühl- und Kühlflächen und mindestens ein Kaltluftfach mit zwei unterschiedlichen Temperaturen beinhalten, befindet sich der angeführte Evaporator hinter dem Tiefkühlfach. Um den Tiefkühl- und Kühlfächern eine beliebige Temperatur zuzuführen, wird das Kühlfach durch den Benutzer voreingestellt. Hierbei öffnet und schließt sich der Entlüftungskanal, indem er nach einem von der Kontrollschaltung ausgelöstem Signal durch die Drossel in vorgenommenem Maße blockiert wird. Die Kontrollschaltung mit Drossel sorgt für die überwachung der Luftflussmengen- Einstellvorrichtung. Hierdurch wird die vom Evaporator in den Entlüftungskanal geleitete Kaltluft mit einer Flussmenge gemäß der nicht blockierten Schnittfläche in das Kühlfach geleitet und erreicht somit die Fächer und Schubladen.

Nachdem die Feuchtigkeit über den Nahrungsmitteln verdampft, bildet die Kaltluft durch Berührung der Kaltwand der Wanne ein Kondensat im Kühlschrank. Kondensat bildet sich ebenfalls im Luftverteilungskanal. Nach der Kondensatbildung gleiten die Wassertropfen unter Einfluss der Schwerkraft durch einen Schacht, der einen Luftverteilungskanal darstellt, zur Luftflussmengen-Voreinrichtung und behindern dort durch Gefrieren die Bewegung der Drossel, wodurch der Kühlschrank die vom Benutzer voreingestellten Temperaturwerte nicht erreichen kann.

Um diese Schwierigkeit zu beseitigen, wird mit dem unter der Nummer JP 2007132571 veröffentlichten Patent eine Lösung empfohlen. Die empfohlene Lösung: Mit einer über der Drossel positionierten Resistenz wird die Vereisung verhindert. Diese Lösung erfordert eine zusätzliche Ausstattung und dadurch entstehende weitere Kosten.

Nach dem Stand der Technik wird mit dieser Erfindung beabsichtigt zu verhindern, dass die durch den Luftverteilungskanal im Kühlschrank übertragenen Wassertropfen bis zur Luftflussmengen-Vorrichtung gelangen.

Ein weiterer Zweck dieser Erfindung ist, dass die im Kühlschrank durch den im Luftverteilungskanal geleiteten Wassertropfen in den vorher bestimmten Flächen nicht gefrieren.

Um die angeführten Ziele zu erreichen, wurde am Kühlgerät eine Neuerung vorgenommen: Im Kühlgerät befindet sich eine am Luftverteilungskanal befestige Luftflussmengen- Einstellvorrichtung, wobei sich der Luftverteilungskanal zwischen den angeführten Ein- und Ausgangsöffnungen befindet. Der Luftverteilungskanal befindet sich in der Wanne und weist mindestens eine geöffnete Ausgangsöffnung auf. Die Eingangsöffnung ist an den angeführten Evaporator angeschlossen. Der Evaporator erzeugt Kaltluft und ist mit einer Thermaldichtung an der Wanne befestigt.

Bei einer bevorzugten Ausführung dieser Erfindung wird bei dieser angeführten Neuerung aufgrund der in der Innenwand des Luftverteilungskanals durch den Evaporator erzeugten genannten Kaltluft Feuchtigkeit kondensiert, wodurch sich Wassertropfen bilden und in Richtung Schwerkraft fließen. Damit hierbei verhindert werden kann, dass die Wassertropfen in dem Luftverteilungskanal zur Luftflussmengen- Einstellvorrichtung gelangen, ist über dem Luftverteilungskanal auf die Luftflussmengen- Einstellvorrichtung mindestens eine Barriere vorhanden, die die Flussrichtung der Wassertropfen überschneidet.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung verläuft die Barriere mindestens teilweise schräg zur Bodenfläche, wobei durch die angeführte Barriere beabsichtigt wird, das Abfließen der Wassertropfen in Richtung Schwerkraft zu erleichtern.

Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung wird mindestens mit einer der Barriere zugehörigen Tragfläche charakterisiert, um die zahlreichen Wassertropfen transportieren zu

können. Somit wird das Vordringen der zahlreichen Wassertropfen vor der Barriere unterbrochen, damit sie nicht über die Barriere zur Luftflussmengen-Einstellvorrichtung gelangen. Die Tragfläche verläuft rechtwinklig zur Strömungsfläche oder kann als eine schräge Fläche in Richtung Wannenwand ausgeformt werden.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung erstreckt sich die angeführte Barriere über die Breite des angeführten Kanals.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung enthält die angeführte Barriere eine primäre und eine sekundäre Verlängerung. Die primäre Verlängerung wird im Gegensatz zu der sekundären Verlängerung nach der Flussrichtung der Wassertropfen enger und mit einer rechtwinkligen Position in Richtung Bodenfläche charakterisiert. Somit gewinnen die Wassertropfen an einem Ende, einer steilen Stelle, an Geschwindigkeit und bewirken Beschleunigung und Ableiten der Wassertropfen anderer Bereiche.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung beinhaltet die angeführte Barriere mindestens eine Ablauffläche, die hinter der angeführten Leitungsfläche die Wassertropfen aus dem Luftverteilungskanal ableitet. Die Wassertropfen werden über diese Leitungsfläche gesteuert. Somit sammeln sich die Wassertropfen im Verlauf der Breite des Luftverteilungskanals an und werden in ein leeres Fach durch die Luftflussmengen- Einstellvorrichtung übertragen und von hier abgeleitet.

Die baulichen und charakteristischen Eigenschaften der Erfindung sowie alle Vorteile werden anhand der unten aufgeführten Abbildungen und den dazugehörigen detaillierten Erläuterungen verständlicher gemacht. Deshalb ist das Hinzuziehen der Abbildungen und detaillierten Erläuterungen bei der Beurteilung erforderlich.

Abbildung 1 zeigt die Vorderansicht des Kühlgeräts, das die Konstruktion des Erfindungsthemas aufweist.

Abbildung 2 zeigt die Hinteransicht des Luftverteilungskanals als ein Beispiel für die Ausführung in Abbildung 1 , die die Tafel des Erfindungsthemas aufweist.

Abbildung 3 zeigt die Perspektivansicht einer Ausführung dieser Erfindung mit zweireihigen Tafeln und einem rückläufigen Luftverteilungskanal.

10 Wanne 54 Ausgangsöffnung

20 Evaporator 56 Wand

30 Gebläse 58 Ablauföffnung

40 Luftflussmengen- Einstellvorrichtung 60 Barriere

42 Drossel 62 Leitungsfläche

44 Kontrollschalter 64 Transportfläche

50 Luftverteilungskanal 66 Tragfläche

52 Eingangsöffnung 70 Wassertropfen

A Ablaufrichtung

Die Ausbildungsform der Erfindung in Abbildung 1 zeigt von vorne die isolierte Wanne (10), die den Innenraum des Kühlgeräts ausbildet. Das Kühlgerät weist oben ein Kühlfach und unten ein Tiefkühlfach auf. Ein als langer rechteckiger Rahmen ausgeformter und mit der offenen Seite auf der hinteren Wand der Wanne (10) positionierter Luftverteilungskanal (50) leitet die von dem Evaporator (20) erzeugte Kaltluft mittels eines Gebläses (30) in das obere Fach der Wanne (10), wobei der Evaporator am unteren Ende der Wanne (10) befestigt ist.

Abbildung 2 zeigt die gleiche Vorrichtung ohne Wanne (10), deren Vorderansicht und die Innenausstattung des Luftverteilungskanals (50). Der am Ausgang an das Gebläse (30) angeschlossene Luftverteilungskanal (50) enthält folgende Komponente mit der gleichen

Reihe von unten nach oben in Richtung Luftverlauf: Am Boden befindet sich eine rechtwinklig ausgeformte Eingangsöffnung (52), über die eine Luftflussmengen-Einstellvorrichtung (40) mit einer Drossel (42) und einem Kontrollschalter (44) eingerichtet ist. Eine Barriere (60) verläuft schräg nach rechts gemäß der Hinteransicht der Bodenfläche. über dem Kanal befindet sich eine Ausgangsöffnung. Die angeführten Komponenten befinden sich zwischen zwei parallel stehenden senkrechten Wänden (56), die zwischen den Umgebungswänden gebildet werden, die einen Luftverteilungskanal (50) ausformen.

Die Kaltluft aus dem Evaporator (20) wird mittels eines Gebläses (30) über den Luftverteilungskanal (50) in die Wanne (10) transportiert. Dabei entstehen

Temperaturunterschiede oder aus anderen Gründen Wassertropfen (70) an der Innenwand des Luftverteilungskanals (50). Die Wassertropfen (70) verlaufen bedingt durch die Schwerkraft nach unten, berühren jedoch die Barriere (60) oberhalb der Luftflussmengen- Einstellvorrichtung und verlaufen somit in Richtung Barriere (60).

Die Barriere (60) beinhaltet eine Leitungsfläche (62), die rechtwinklig zum Boden, z.B. mit 75° Winkel verläuft, ungefähr die Hälfte des Zwischenraums der zwei Wände (56) belegt und einen Vorsprung bildet, der eine in Richtung des unteren Endes mit Radius verkantete Tragfläche (66) ausformt . In der Fortsetzung befindet sich eine zum Boden weniger, z.B. 30° winklige Transportfläche (64). Das untere Ende der Transportfläche (64) schließt mit der Wand (56) bündig.

Auf der Wand (56) befindet sich eine Ablauföffnung für die Weiterleitung der Wassertropfen (70) über dem Boden an einem mit der Transportfläche (64) verbundenen Element. Wie in Abbildung 3 zu erkennen ist, verbreitet sich bei der Annäherung von Transportfläche (64) und Ablauföffnung (58) die Tragfläche (66), wodurch die Aufbewahrungskapazität für die Wassertropfenmenge (70) somit erhöht wird. Die zwischen zwei Wänden (56) kondensierten Wassertropfen (70) verfolgen durch die Leitungsfläche (62), Transportfläche (64) und die Ablauföffnung (58) die Ablaufrichtung A. Somit überbrücken sie die Luftflussmengen- Einstellvorrichtung (40), indem sie entlang der Wandseite (56) den Luftverteilungskanal (50) von oben nach unten durchlaufen.

Um eine Dichtung zu gewähren, verbinden sich die Seitenenden der Wand (56) mit der Wanne (10) und sind zueinander gebogen. Die zum Boden schräg verlaufende Ablaufrichtung A verläuft von einem Ende der Wand (56) zum anderen, wo sich das Kondensat bildet. In Ablaufrichtung A vermehren sich die Wassertropfen.

Die Transportfläche (64) verbreitet sich exponentiell und hält somit die zunehmenden Wassertropfen (70) auf, damit sie nicht die Barriere (60) in Verlaufrichtung überquerend zur Luftflussmengen-Einstellvorrichtung (40) gelangen. Die Breite am Verbindungspunkt zwischen Leitungsfläche (62) und Ablauföffnung ergibt die Gesamtlänge zwischen Wand (56) und Wanne (10).

In dieser detaillierten Erläuterung wird die Erfindung ohne irgendeine einschränkende Wirkung als Beispiel anhand der anliegenden Abbildungen beschrieben, damit das Thema überschaubar dargestellt wird. Der Schutzumfang der Erfindung wird im Anhang mit den Ansprüchen zusammen angegeben, und darf auf keinen Fall mit den Beschreibungen, die der Erklärung der vorhandenen Erfindung anhand von Beispielen dienen, beschränkt werden.

Es ist davon auszugehen, dass Fachtechniker angesichts der detaillierten Erläuterungen und Zeichnungen ohne von dem Hauptthema der Erfindung abzuweichen, ähnliche Ausführungsformen darlegen können.