TECHNISCHER BEREICH

Die Erfindung betrifft den Bereich der Kühlgeräte mit wenigstens einem Kühlfach, das eine Innenbekleidung aus Kunststoff aufweist, mit einem Öffnungsperimeter, der mittels einer Tür mit magnetisch schliessender Dichtung geschlossen werden kann, einem länglichen Metallprofil mit wenigstens einem Verbindungsteil für die Verbindung mit wenigstens einem Teil des Öffnungsperimeters und einem Auflageteil, wobei eine Kontaktfläche zur magnetischen Fixierung des magnetischen Dichtverschlusses bei geschlossener Tür gebildet wird, sowie einem Heizrohr, das benachbart oder mit Berührung angebracht ist und hinter der Auflagefläche in einer Wärmeübertragungszone verläuft, um das Metallprofil zu erwärmen und die Kondensierung von Wasser auf demselben zu verhindern.

STAND DER TECHNIK

Die meisten auf dem Markt befindlichen Kühlgeräte besitzen einen verschliessbaren

Hohlraum mit einer Tür, die in an den Ecken der Hohlraummündung befindlichen Scharnieren verschwenkt. Diese Türen weisen an ihrer Innenseite Gummidichtungen auf, um die Hohlräume gegen die umgebende Luft zu versiegeln. Diese Dichtungen sind an der Innenfläche jeder Tür befestigt, die derart die Stirnfläche des Hohlraums berührt, dass die Tür geschlossen ist, und die Dichtung die Oberfläche des Hohlraums hermetisch verschliesst und verhindert, dass die kalte Luft des Faches nach aussen entweicht.

Üblicherweise sind in den Schliessdichtungen auch Dauermagnete derart angebracht, dass sie an den Metallprofilen der Hohlraummündungen des Kühlapparates anliegen. Ausserdem weisen sie Heizrohre auf, die im Innern der Metallprofile angebracht sind, um die Kondensation zu verhindern, die durch den Temperaturunterschied zwischen der Oberfläche des Profils der Hohlraummündung und dem Wasser der Umgebungsluft entsteht. Die Wärmestrahlung des Rohrs auf das Profil verringert den Unterschied.

Diese herkömmliche Struktur verhindert jedoch nicht komplett und effektiv die Bildung von Kondenswasser, denn die Wärmestrahlung des Heizrohres wird nicht auf wirksame Weise an das Metallprofil übertragen. Ausserdem wirkt sich nachteilig aus, dass zur Ausführung dieses Systems das Rohr oft zweimal durch dasselbe Metallprofil geführt wird, mit dem entsprechenden erhöhten Kostenaufwand.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kühlgerät zu schaffen, in dem die

Wasserkondensation auf der Auflagefläche der Metallprofile, wo die magnetische Dichtung der Türe schliesst, auf ein Minimum reduziert wird.

Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Kühlgerät, das wenigstens ein Kühlfach aufweist, mit einer Innenverkleidung aus Kunststoff mit einem Öffnungsumfang, der mit einer Tür mit magnetischem Dichtverschluss verschliessbar ist, einem Metallprofil mit zumindest einem Verbindungsteil für die Verbindung mit wenigstens einem Teil des Öffnungsumfangs, und einem Auflageteil, das eine Kontaktfläche bildet zur magnetischen Fixierung des magnetischen Dichtverschlusses in geschlossener Stellung der Tür, sowie einem Heizrohr, das benachbart oder mit Berührung angebracht ist und hinter der Auflagefläche in einer Wärmeübertragungszone verläuft, um das Metallprofil zu erwärmen und die Kondensierung von Wasser auf demselben zu verhindern, wobei der Querschnitt des Heizrohres und/oder die Oberfläche des Auflageteils derart ausgebildet sind, dass sie die Wärmeübertragungszone vergrössern.

Vorzugsweise weist die Innenverkleidung aus Kunststoff des Hohlraums eine rechteckige Mündung auf, in welcher die länglichen Metallprofile befestigt werden. Der Mündungsbereich des Hohlraums ist sehr niedrigen Temperaturen aus dem Inneren des Kühlgerätes ausgesetzt, so dass die Metallprofile sogar bis unter den Gefrierpunkt des Wassers in Gefriergeräten abkühlen, so dass das in der umgebenden Luft befindliche Wasser beim Kontakt mit seiner Oberfläche kondensiert und Wassertropfen bildet, die sogar gefrieren können. Um die Temperatur des Metallprofils zu erhöhen, wird in nächster Nähe, oder besser noch unter Berührung, hinter dem Auflageteil des Metallprofils ein Heizrohr montiert, so dass von dieser Wärmeübertragungszone aus das gesamte Metallprofil erwärmt wird. Um die direkte Wärmeübertragungszone zu vergrössern, wird der Querschnitt des Heizrohrs dem Auflageelement des Metallprofils und/oder das Auflageelement des Metallprofils der Querschnittsform des kanalartigen Heizrohres angepasst. Auf diese Weise wird das Metallprofil weiter erwärmt und die Kondensierung des Wassers auf demselben reduziert. Um die Wärmeübertragungszone zu vergrössern, weist das Heizrohr eine vorzugsweise abgeflachte Formfläche auf, um im Fall, dass das Auflageteil des Metallprofils flach ist, um so die benachbarte oder die Kontaktfläche mit demselben zu vergrössern und die Wärmestrahlung des Heizrohres auf das Metallprofil zu verstärken. Wie bereits erwähnt, kann das Auflageteil kanalartig ausgebildet und an die Form des Querschnitts des Heizrohres angepasst sein, so dass der Wärmeübertragungsbereich vergrössert und die Wärmestrahlung des Heizrohres auf das Metallprofil verstärkt wird. Beide Merkmale können getrennt oder zusammen in derselben Ausgestaltung auftreten.

Um die Wärmeübertragung zwischen dem Heizrohr und dem Auflageteil des Metallprofils zu verbessern, drückt das Verbindungsteil des länglichen Metallprofils das Heizrohr gegen das Auflageteil und verbindet so das Rohr mit dem Metallprofil.

Um die Wärmeübertragung zu verbessern, ist ausserdem das Heizrohr mit einer Folie aus einem Material mit hoher Wärmeübertragung, vorzugsweise Aluminium, umgeben, das sich zusätzlich auf einen Teil oder die ganze Fläche des Metallprofils, das nicht direkt mit dem Heizrohr in Berührung steht, erstreckt.

Um die Montage des Kühlgeräts zu erleichtern, ist vorgesehen, dass wenigstens ein Teil des Offnungsumfangs der Innenverkleidung aus Kunststoff eine Montageaufnahme aufweist. In dieser Aufnahme wird das Verbindungsteil des Metallprofils eingelegt.

In einer Weiterverarbeitung weist die Aufnahme einen vertieften Abschnitt in Form eines Stufenabsatzes auf, um den Rand des Verbindungsteils des länglichen Metallprofils aufzunehmen, wobei das Ende des Verbindungsteils des länglichen Metallprofils den Absatz zangenartig festhält.

Die Aufnahme kann auch einen zweiten, dem Absatz nachfolgenden Abschnitt mit zumindest einer Auskehlung aufweisen, die längs von zumindest einem Teil des Offnungsumfangs angebracht ist, um das Heizrohr aufzunehmen und zu blockieren. In dieser Ausführung der Aufnahme ist es auch von Vorteil, wenn das Ende des Verbindungsteils des länglichen Metallprofils zangenartig ausgefertigt ist und die Auskehlung umklammert.

In einem Kühlgerät mit Kühlkreislauf und Wärmeaustauscher, in dem ein Kompressormotor ein Kühlmittel durch einen Verdampfer und einen Kondensator umwälzt, ist es sehr vorteilhaft, wenn das Heizrohr Bestandteil des Kondensators des Kompressionswärmeaustauschers ist, der warmes Kühlgas transportiert. Die vorliegende Erfindung findet nicht nur Anwendung in Kühlschränken und Tiefkühlgeräten mit nur einem Hohlraum, sondern auch in Kühlgeräten, die zwei oder mehr mit Türen mit magnetischem Dichtverschluss verschliessbare Kühlfächer und ausserdem ein längliches Metallprofil zwischen den benachbarten Kühlfächern mit zwei Verbindungsteilen aufweisen, eines für die jeweilige Verbindung mit den Öffnungsumfängen der Innenbekleidung des jeweiligen Kühlfaches, und ein Auflageteil zur Auflage der Dichtungen auf der jeweiligen Tür, d.h. in den sogenannten Kombigeräten, deren Fächer sich jeweils übereinander befinden, oder auch in den sogeannten "side-by-side"-Geräten, in denen die Fächer jeweils seitlich aneinander gereiht sind. Eines der Fächer ist ein Gefrierfach, in dem die Temperaturen stets niedriger als null Grad Celsius sein müssen.

BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Weitere Vorteile sind aus der folgenden Beschreibung der Figuren zu entnehmen. In den Figuren ist ein Ausführungsbeispiel der Invention abgebildet. Die Figuren, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche kombinierte Merkmale. Der Fachmann wird vorteilhafterweise die Merkmale auch einzeln erfassen und sie in weiteren sinnvollen Kombinationen zusammenfügen.

In diesen zeigen:

Abbildung 1 zeigt eine perspektivische Sicht eines Kühlgerätes mit zwei Kühlfächern,

Abbildung 2 zeigt einen Schnitt eines Hohlraumes eines Kühlgerätes gemäss der

Erfindung,

Abbildung 3 zeigt einen Schnitt eines Hohlraumes eines Kühlgerätes gemäss einer weiteren Ausführung der Erfindung, und

Abbildung 4 zeigt einen Schnitt einer Zwischenwand eines Kühlgerätes mit zwei

Kühlfächern gemäss der Erfindung, BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNG

In Abbildung 1 wird ein Kühlgerät 10 dargestellt, das als Kombination aus Kühlschrank und Gefriergerät ausgebildet ist, dessen wärmeisoliertes Gehäuse 1 1 der Aufnahme von zwei übereinander angeordneten Kühlfächern 12 dient, von denen das oben angeordnete Fach als Kühlfach ausgebildet ist, das mit Fächern für Kühlprodukte ausgestattet ist, während das darunter angeordnete Fach als Gefrierfach mit Fächern für Gefrierprodukte ausgestattet ist. Beide Fächer sind jeweils mit getrennten Türen 14 verschliessbar, die Wärmeisolierung aufweisen und an ihren Rändern einen umlaufend angeordeten, an den Türen 14 befestigten magnetischen Dichtverschluss 16 aufweisen. Die Fächer weisen eine Innenverkleidung 18 aus Kunststoff aus, die zur Auskleidung des Innenraumes der Kühlfächer dient, welcher einstückig und spanlos ausgebildet ist und an seiner von den Kühlfächern 12 abgewandten Aussenseite mit Wärmeisoliermaterial 13 bekleidet ist, um die beiden Kühlfächer thermisch zu isolieren. Die Dichtverschlüsse 16 verschliessen die Fächer am äusseren Öffnungsumfang 15 der Verkleidungen 18, der von einem Metallrahmen umgeben ist. An der Zwischenwand 23 zwischen beiden Fächern befindet sich ein Metallprofil 28, das mit der Zwischenwand durch Befestigungselemente 35 verbunden ist und dem Magnetverschluss der Dichtverschlüsse 16 der Türen 14 dient. An einem Ende des Metallprofils wird ein Scharnier 41 für beide Türen 14 angebracht.

Abbildung 2 zeigt in Detailansicht einen vergrösserten Ausschnitt einer mit Wärmeisoliermaterial 13 gefüllten Verkleidungstür 24 eines Gefrierfachs 12, das mit einer ebenfalls mit Wärmeisoliermaterial 13 gefüllten Tür 14 geschlossen wird und einen magnetischen Dichtverschluss 16 aufweist.

Die Rahmenwand 1 1 erstreckt sich soweit bis sie sich mittels des Metallprofils 28 mit dem Öffnungsumfang 15 der Innenverkleidung 18 des Faches 12 verbindet. Das Metallprofil weist einen Verbindungsteil 25 mit einem Rand 20 auf, der in eine Aufnahme 31 des Öffnungsumfangs 15 einrastet. Das Ende 21 des Verbindungsteils 25 des Metallprofils biegt sich ins Innere der Verkleidungswand 24 und umklammert zangenartig ein Heizrohr 17, indem es dieses gegen die Innenfläche der Auflage 26 des Metallprofils 28 drückt. Die Auflage weist eine Formfläche auf, die sich der Form des äusseren Querschnitts des Heizrohrs 17 anpasst und so die Wärmeübertragungszone 30 zwischen dem Rohr 17 und der Auflage 26 vergrössert. Abbildung 3 zeigt eine Detailansicht einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung mit einem vergrösserten Ausschnitt einer mit Wärmeisoliermaterial 13 gefüllten Verkleidungswand 24 des Faches 12 eines Gefriergerätes, das mit einer ebenfalls mit Wärmeisoliermaterial 13 gefüllten Tür 14 geschlossen wird und einen magnetischen Dichtverschluss 16 aufweist.

Die Rahmenwand 1 1 erstreckt sich soweit bis sie sich mit ihrem Ende nach Art des Metallprofils 28 mit dem Öffnungsumfang 15 der Innenverkleidung 18 des Faches 12 verbindet. Das Metallprofil weist einen Verbindungsteil 25 mit einem Rand 20 auf, der in eine Aufnahme 31 des Offnungsumfangs 15 einrastet. Das Verbindungsteil 25 des Metallprofils biegt sich um sich selbst, weg vom zur Auflagewand 26 parallelen Rand 20, und biegt sich wieder ins Innere der Verkleidungswand 24, indem es sich dem Rand 20 wieder nähert, bis es die Aufnahme 31 des Offnungsumfangs 15 umklammert und in dessen Inneren das Heizrohr 17 platziert, das es gegen die Innenfläche der Auflage 26 des Metallprofils 28 drückt. Das Heizrohr 17 weist eine Formfläche 19 auf, mit der es auf der Innenwand der Auflage 26 des Metallprofils 28 aufliegt und so die Wärmeübertragungszone 30 zwischen dem Rohr 17 und der Auflage 26 vergrössert.

Das Heizrohr umgebend wurde ein Übertragungselement 22 in Form einer umgebenden Aluminiumfolie angebracht, das sich im Kontakt mit einem Teil der Oberfläche des Verbindungsteiles 25 erstreckt, das keine Berührung mit dem Heizrohr 17 aufweist.

Abbildung 4 zeigt einen Ausschnitt der mit Isoliermaterial 13 gefüllten Zwischenwand 23 des Kühlgeräts der Abbildung 1. In ihr sind die beiden Hohlräume 12 mit ihren entsprechenden Verkleidungen 18 ersichtlich.

In jedem der Öffnungsumfänge 15 der Hohlraumverkleidungen 18 sind jeweils Aufnahmen 31 eingebracht, die einen ersten Aufnahmeabschnitt 32 in Form eines Stufenabsatzes und einen zweiten Aufnahmeabschnitt 33 mit einer Auskehlung aufweisen, in welcher das Heizrohr 17 untergebracht ist.

Zur Verbindung der beiden Verkleidungen 18 an ihren Öffnungsumfängen 15 wurde ein längensymmetrisches Metallprofil 28 mit einem Auflageelement 26 für den Dichtverschluss der Türen und zwei symmetrischen Verbindungsteilen 25 vorgesehen. Das Metallprofil ist an jedem Verbindungsteil 25 um seine beiden parallelen Ränder 20 gebogen, um jeden Rand in den oben erwähnten Absätzen des ersten Abschnittes 32 einzufügen. Wie in Abbildung 3 dargestellt, biegt sich das Verbindungsteil 25 um sich selbst, weg vom zur Auflagewand 26 parallelen Rand 20, und biegt sich wieder ins Innere der Verkleidungswand 24, indem es sich dem Rand 20 wieder nähert, bis es den zweiten Abschnitt 33 des Offnungsumfangs 15 umklammert und in dessen Inneren das Heizrohr 17 platziert, das es gegen die Innenfläche der Auflage 26 des Metallprofils 28 drückt. Die Heizrohre 17 weisen eine Formfläche 19 auf, mit der sie auf der Innenwand der Auflage 26 des Metallprofils 28 aufliegen und so die Wärmeübertragungszone 30 zwischen den Rohren 17 und der Auflage 26 vergrössern.

Jedes Heizrohr umgebend wurde ein Übertragungselement 22 in Form einer umgebenden Aluminiumfolie angebracht, das sich im Kontakt mit einem Teil der Oberfläche des Verbindungsteiles 25 erstreckt, das keine Berührung mit dem Heizrohr 17 aufweist.

Bezugszeichenliste

10 Kühlgerät

1 1 Gehäuse

12 Kühlfach

18 Bekleidung

15 Öffnungsumfang

14 Tür

13 Isoliermaterial

41 Scharnier

16 Schliessdichtung

28 Metallprofil

35 Befestigungselement

25 Verbindungsteil

26 Auflageteil

17 Heizrohr

30 Wärmeübertragungsbereich

19 Formfläche

22 Übertragungselement

31 Aufnahme

23 Zwischenwand

20 Rand des Verbindungsteils

21 Ende des Verbindungsteils

32 erster Abschnitt

33 zweiter Abschnitt

34 Auskehlung