Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ecklager für ein Dreh-Kipp-Fenster oder eine Dreh-Kipp-Tür mit einem Befestigungsabschnitt, zwei voneinander beabstandeten, nebeneinander von dem Befestigungsabschnitt abstehenden Wangen, wobei zumindest eine der Wangen ein Durchgangsloch aufweist, und einem Achsbolzen mit zumindest einem Außengewinde, welcher sich zwischen den Wangen erstreckt und mit zumindest einem Innengewinde verschraubt ist.

Ein solches Ecklager ist üblicherweise an einer unteren Ecke eines Fensterrahmens angeordnet und dient z.B. bei Dreh-Kipp-Fenstern dazu, sowohl ein vollständiges Öffnen als auch ein Kippen eines Fensterflügels zu ermöglichen. Zu diesem Zweck ist gewöhnlich an dem Achsbolzen ein Gelenkzapfen angebracht, der kippbeweglich angeordnet ist. Zur vollständigen Öffnung des Fensterflügels kann der Fensterflügel mit dem Gelenkzapfen als Drehachse geöffnet werden. Zudem gestattet der Gelenkzapfen durch seine Kippbeweglichkeit ein Kippen des Fensterflügels. Der Gelenkzapfen kann beispielsweise das Innengewinde umfassen und mit dem Außengewinde des Achsbolzens verschraubt sein. Alternativ kann der Gelenkzapfen z.B. ein Gleitlager aufweisen und mit dem Gleitlager auf dem Achsbolzen aufsitzen. Um eine Position des Fensterflügels in dem zugehörigen Fensterrahmen einzustellen, kann die Position des Gelenkzapfens mittels des Achsbolzens seitlich zwischen den zwei Wangen verschoben werden. Eine solche Seitenverstellung mittels des Achsbolzens wird durch die Drehung des Achsbolzens bewirkt, wobei die Position des Gelenkzapfens und gegebenenfalls des Achsbolzens durch das verschraubte Innen- und Außengewinde seitlich verstellt wird. Durch diese seitliche Verstellung wird der Gelenkzapfen seitlich ver- schoben. Der Achsbolzen kann deshalb auch als Versteilschraube bezeichnet werden.

Nachteiligerweise kann bei Kippbewegungen des Fensterflügels der Gelenkzapfen den Achsbolzen jeweils nur in eine Drehrichtung verdrehen und somit eine uner- wünschte Verstellung der seitlichen Position des Gelenkzapfens zwischen den Wangen verursachen. Um einem solchen Effekt entgegenzuwirken, können beispielsweise Bremsbeschichtungen an dem Außengewinde oder an dem Innengewinde angebracht sein. Solche Bremsbeschichtungen können aber nach mehrmaligem Verstellen bzw. Justieren der Position des Achsbolzens ihre Wirkung verlie- ren.

Es ist daher die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Ecklager anzugeben, welches eine unerwünschte Seitenverstellung dauerhaft unterdrückt. Diese Aufgabe wird durch ein Ecklager gemäß Anspruch 1 und insbesondere dadurch gelöst, dass das zumindest eine Innengewinde und das Außengewinde nicht aneinander angepasst sind, um im Vergleich zu aneinander angepassten Innen- und Außengewinden eine erhöhte Reibung zu erzeugen. Anders ausgedrückt sind das Innen- und das Außengewinde derart unterschiedlich ausgebildet, dass das Innen- und das Außengewinde zwar miteinander ver- schraubbar sind, beim Verschrauben aber eine starke Reibung oder einen starken Widerstand erzeugen. Auf diese Weise wird eine benötigte Kraft bzw. ein benötigtes Drehmoment zum Drehen des Achsbolzens relativ zu dem Innengewinde er- höht, wodurch eine seitliche Verstellung beim Kippen des Fensters verhindert wird.

Ein erfindungsgemäßes Ecklager kann auch als Ecklagerbock bezeichnet werden.

Unter aneinander angepassten Innen- und Außengewinden sollen Gewinde verstanden werden, die üblicherweise miteinander verwendet werden. Dies bedeutet, dass es sich bei dem Innen- und Außengewinde um Gewinde handelt, die nach einem üblichen Standard miteinander verwendet werden und innerhalb der Tole- ranzen des jeweiligen Standards liegen. Beispielsweise kann es sich bei dem Innen- und Außengewinde um metrische ISO-Gewinde nach der Norm ISO 13 oder ISO 4014, um Whitworth-Gewinde oder UN-Gewinde (nach dem Unified Thread Standard) handeln. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind der Beschreibung, den Zeichnungen sowie den Unteransprüchen zu entnehmen.

Gemäß einer ersten vorteilhaften Ausführungsform sind die Steigung des zumindest einen Innengewindes und die Steigung des Außengewindes verschieden. Aufgrund der unterschiedlichen Steigungen kann ein Verklemmen bzw. Versprei- zen zwischen dem Innen- und dem Außengewinde auftreten, wodurch eine Schwergängigkeit bei der Drehung des Achsbolzens relativ zu dem Innengewinde erreicht wird. Insbesondere unterscheiden sich die Steigung des zumindest einen Innengewindes und die Steigung des Außengewindes um zumindest 5%, bevorzugt um zumindest 10%. So kann beispielsweise bei der Verwendung eines Standard-MG- Gewindes das Innengewinde die durch die zugehörige Norm vorgegebene Steigung von 1 ,0 mm aufweisen. Das Außengewinde des Achsbolzens kann im Un- terschied dazu eine Steigung von kleiner oder gleich 0,9 mm oder von größer oder gleich 1 ,1 mm aufweisen. Durch eine solche Wahl der Steigungen kann eine unerwünschte Verstellung des Achsbolzens durch Kippbewegungen des Gelenkzapfens nahezu ausgeschlossen werden. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind der Flankenwinkel des zumindest einen Innengewindes und der Flankenwinkel des Außengewindes verschieden, insbesondere unterscheidet sich der Flankenwinkel des zumindest einen Innengewindes von dem Flankenwinkel des Außengewindes um zumindest 4°, bevorzugt um zumindest 6°. Die Flankenwinkel des Innen- und Außengewin- des können also nicht aneinander angepasst sein, wodurch punktuelle Anlagestellen des Innen- und des Außengewindes aneinander entstehen können. Auf diese Weise kann ebenfalls eine erhöhte Reibung erzeugt werden.

Bevorzugt ist der Kerndurchmesser des Außengewindes um wenigstens 1 ,5%, bevorzugt um wenigstens 2% größer, als der Kerndurchmesser eines an das zumindest eine Innengewinde angepassten Außengewindes und/oder ist der Kerndurchmesser des zumindest einen Innengewindes um wenigstens 5%, bevorzugt um wenigstens 7% kleiner, als der Kerndurchmesser eines an das Außengewinde angepassten Innengewindes. Der Kerndurchmesser des Außengewindes kann also größer und/oder der Kerndurchmesser des Innengewindes kleiner sein als dies von einer jeweiligen Norm vorgegeben ist. Auch hierdurch kann eine erhöhte Reibung erzielt werden.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Flankendurchmesser des Außengewindes um wenigstens 3%, bevorzugt um wenigstens 5%, größer als der Flankendurchmesser eines an das zumindest eine Innengewinde angepassten Außengewindes und/oder ist der Flankendurchmesser des zumindest einen Innengewindes um wenigstens 3%, bevorzugt um wenigstens 5%, kleiner als der Flankendurchmesser eines an das Außengewinde angepassten Innengewindes. Aufgrund der derart veränderten Flankendurchmesser können die Flanken des Innen- und des Außengewindes stärker aneinander drücken bzw. aneinander reiben und auf diese Weise ebenfalls eine im Vergleich zu aneinander angepassten Innen- und Außengewinden erhöhte Reibung erzeugen. Weiter bevorzugt ist der Nenndurchmesser des Außengewindes um wenigstens 3%, bevorzugt um wenigstens 5%, größer als der Nenndurchmesser eines an das zumindest eine Innengewinde angepassten Außengewindes und/oder ist der Nenndurchmesser des zumindest einen Innengewindes um wenigstens 3%, bevorzugt um wenigstens 5%, kleiner als der Nenndurchmesser eines an das Au- ßengewinde angepassten Innengewindes. Eine derartige Wahl der Nenndurchmesser kann ebenfalls dazu führen, dass die Gewindeflanken verstärkt aneinan- dergedrückt werden, wodurch die Reibung zwischen dem Innen- und dem Außengewinde erhöht wird. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist das Außengewinde und/oder das zumindest eine Innengewinde einen ovalen oder elliptischen Querschnitt auf. Der Querschnitt kann in diesem Zusammenhang als die Fläche angesehen werden, die jeweils in axialer Richtung gesehen, durch die äußere Begrenzung des Außengewindes bzw. die innere Begrenzung des Innengewindes defi- niert wird.

Der elliptische Querschnitt kann so gewählt sein, dass im Vergleich zu runden, aneinander angepassten Gewinden die Länge einer Halbachse der Ellipse des Außengewindes größer als der Radius des Querschnitts des angepassten Außen- gewindes und/oder die Länge einer Halbachse der Ellipse des Innengewindes kleiner als der Radius des Querschnitts des angepassten Innengewindes ist. Auf diese Weise kann wiederum eine erhöhte Reibung bei einer Relativbewegung des Innen- und Außengewindes zueinander erzeugt werden. Bevorzugt liegen das Außengewinde und das zumindest eine Innengewinde direkt aneinander an. Dies bedeutet, dass das Material des Außengewindes direkt an dem Material des Innengewindes anliegt, also beispielsweise ein Metall des Außengewindes ein Metall des Innengewindes berührt. Es ist demzufolge keine Bremsbeschichtung auf einem der Gewinde angebracht.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist ein Gelenkzapfen vorgesehen, welcher das zumindest eine Innengewinde umfasst und mittels des zumindest einen Innengewindes mit dem Außengewinde des Achsbolzen verschraubt ist. Folg- lieh ist der Gelenkzapfen durch Drehung des Achsbolzens axial entlang des Achsbolzens versetzbar, wodurch eine Seitenverstellung des Gelenkzapfens ermöglicht wird. Der Gelenkzapfen kann einen U- oder C-förmigen Bereich oder ein Durchgangsloch aufweisen, in welchem das Innengewinde angebracht ist. In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Achsbolzen bezüglich der Wangen drehbar jedoch axial unverschiebbar gelagert, so dass der Achsbolzen bei Drehung seine axiale Position bezüglich der Wangen beibehält. Dies bedeutet, der Achsbolzen ist nicht axial zwischen den Wangen verschiebbar. Insbesondere ist der Achsbolzen z.B. in Gleitlagern in Durchgangslöchern der Wangen gelagert. Ein für eine Drehung des zumindest einen Innengewindes relativ zu dem Außengewinde benötigtes Drehmoment ist dann höher als das für die Drehung des Achsbolzens in den Gleitlagern benötigte Drehmoment. Dadurch wird sichergestellt, dass der Achsbolzen in den Gleitlagern bei Kippbewegungen des Fensters sowohl hin- als auch wieder zurück gedreht wird.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform ist das zumindest eine Innengewinde in dem Durchgangsloch der einen Wange angeordnet. Bei dieser Ausführungsform können auch beide Wangen ein Durchgangsloch mit einem Innengewinde aufweisen. Die Durchgangslöcher dienen zur Aufnahme des Achsbolzens, dessen Außengewinde auf diese Weise mit den Innengewinden verschraubt werden kann. Dabei sind die Innengewinde bevorzugt identisch ausgebildet. Eine von dem Achsbolzen definierte axiale Erstreckungsrichtung sowie von den Innengewinden definierte axiale Richtungen können dabei zusammenfallen. Bei dieser Ausführungsform kann eine axiale Position des Achsbolzens zwischen den Wangen durch Drehung des Achsbolzens verändert werden. Dadurch kann der Achsbolzen auch einen Gelenkzapfen axial verschieben.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist der Achsbolzen einen umlaufenden Einschnitt auf, welcher als Lagersitz für einen Gelenkzapfen dient. Der Achsbolzen kann also einen verjüngten Bereich ohne Außengewinde aufweisen, in welchem ein Gelenkzapfen auf dem Achsbolzen aufsitzt. Die Bereiche des Achsbolzens mit Außengewinde können somit als seitliche Führung und Anschlag für den Gelenkzapfen dienen, wodurch der Gelenkzapfen seitlich mittels des Achsbolzens verschiebbar ist.

Durch die nicht aneinander angepassten Gewinde ist ein Drehmoment, welches für ein Verdrehen des Achsbolzens in dem Innengewinde bzw. den Innengewinden benötigt wird, größer als ein von dem Gelenkzapfen mittels des Lagersitzes auf den Achsbolzen übertragbares Drehmoment. Folglich kann der Achsbolzen bei Kippbewegungen des Fensters nicht von dem Gelenkzapfen gedreht werden. Der Achsbolzen verbleibt also bei Kippbewegungen des Fensters in seiner Position, wodurch eine unerwünschte Seitenverstellung verhindert wird.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist an dem Achsbolzen ein Gelenkzapfen kippbeweglich angebracht. Der Gelenkzapfen kann zu diesem Zweck zwei parallel verlaufende, beabstandete Vorsprünge aufweisen. Der Abstand zwischen den Vorsprüngen kann dem Durchmesser des Achsbolzens in dem verjüngten Bereich entsprechen, wobei Endbereiche der Vorsprünge mittels einer Klammer miteinander verbunden sein können, um den Gelenkzapfen an dem Achsbolzen zu sichern. Mittels des derart angebrachten Gelenkzapfens kann ein Kippen des Fensters oder der Tür, welche mit dem Ecklager versehen sind, ermöglicht werden.

Es versteht sich, dass verschiedene Veränderungen an dem zumindest einen In- nengewinde und an dem Außengewinde, die zu nicht aneinander angepassten Gewinden führen, miteinander kombiniert werden können. So kann beispielsweise eine von der Norm abweichende Steigung mit einem veränderten Flankenwinkel und/oder einem veränderten Kerndurchmesser kombiniert werden. Bei den angegebenen Werten der Abweichungen (beispielsweise der Steigung, dem Flankenwinkel, dem Kerndurchmesser, usw.) handelt es sich jeweils um die Abweichungen von den von einer jeweiligen Norm vorgegebenen Idealwerten, d.h. ohne Toleranzen. Die Begriffe Steigung, Flankenwinkel, Kerndurchmesser, Flankendurchmesser und Nenndurchmesser können insbesondere entsprechend der in DIN 13-19 festgelegten Art und Weise definiert sein. Bei der Steigung kann es sich dementsprechend um den axialen Abstand zweier Gewindeflanken handeln. Der Flankenwinkel kann den Winkel bezeichnen, der von zwei benachbarten, einander zugewand- ten Flanken definiert wird. Der Kerndurchmesser kann der doppelte radiale Abstand zwischen der Drehachse und dem Punkt einer Gewindeflanke sein, welcher einer Drehachse bzw. Symmetrieachse am nächsten liegt. Entsprechend kann es sich bei dem Flankendurchmesser um den Kerndurchmesser zuzüglich der radialen Höhe einer Gewindeflanke handeln. Der Nenndurchmesser kann als Flanken- durchmesser zuzüglich der radialen Höhe einer Gewindeflanke angegeben werden.

Weiterer Gegenstand der Erfindung ist eine Beschlaganordnung mit einem Ecklager der vorstehend erläuterten Art. Die Beschlaganordnung umfasst zudem ein Ecklagerband, welches bevorzugt eine Hülse umfasst. Mittels des Ecklagerbands kann beispielsweise ein Tür- oder Fensterflügel an einem Tür- oder Fensterrahmen dreh- oder schwenkbar befestigt werden.

Nachfolgend wird die Erfindung rein beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeich- nungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1A ein erfindungsgemäßes Ecklager in einer Frontansicht;

Fig. 1 B das Ecklager von Fig. 1A in einer Seitenansicht;

Fig. 2 einen vergrößerten Bereich des Ecklagers von Fig. 1 A ohne

Achsbolzen in einer Frontansicht;

Fig. 3 einen Achsbolzen in einer seitlichen Schnittansicht; und

Fig. 4 ein an einem Kopplungsstück befestigtes Ecklager in perspektivischer Ansicht.

Fig. 1A und 1 B zeigen ein Ecklager 10, welches eine Grundplatte 12 umfasst, die als Befestigungsabschnitt dient. Die Grundplatte 12 umfasst vier entlang einer geraden Linie angeordnete Senklöcher 14 für Befestigungsschrauben.

In einem (in den Figuren) unteren Bereich verbreitert sich die Grundplatte 12, wobei aus einem dadurch entstehenden verbreiterten Abschnitt 16 zwei voneinander beabstandete, nebeneinander von der Grundplatte 12 abstehende Wangen 18 hervorragen, die jeweils ein Durchgangsloch 20 aufweisen. Die Durchgangslöcher 20 der Wangen 18 sind axial fluchtend zueinander angeordnet.

In den Durchgangslöchern 20 ist jeweils ein Innengewinde 28 vorgesehen (Fig. 2) und ein Achsbolzen 22 mit einem Außengewinde 32 (Fig. 3) gelagert, der wiede- rum als Lagersitz für einen Gelenkzapfen 24 dient. Der Gelenkzapfen 24 weist zwei beabstandete Vorsprünge 25 auf, die den Achsbolzen 22 umgreifen und so den Gelenkzapfen 24 an dem Achsbolzen 22 lagern. Durch Drehung des Achsbolzens 22 kann die Position des Achsbolzens 22 in axialer Richtung zwischen den Wangen 18 verändert werden. Auf diese Weise kann der Gelenkzapfen 24 seitlich zwischen den Wangen 18 bewegt und damit z.B. bei der Montage eines (nicht gezeigten) Fensterflügels justiert werden. Auf einer den Wangen 18 entgegengesetzten Seite der Grundplatte 12 stehen aus der Grundplatte 12 zwei Ausrichtungsdorne 26 hervor, die jeweils in oberen und unteren Endbereichen der Grundplatte 12 angeordnet sind.

Fig. 2 zeigt den verbreiterten Abschnitt 16 des Ecklagers 10 ohne den Achsbolzen 22. Es sind zwei in den Durchgangslöchern 20 angeordnete Innengewinde 28 zu erkennen. Ein axialer Abstand zweier Gewindeflanken ist als Abstand I gekennzeichnet. Bei dem Innengewinde 28 handelt es sich in dem gezeigten Beispiel um ein M6-Gewinde. Dementsprechend ist der Abstand I zwischen zwei Gewindeflanken 1 ,0 mm.

In Fig. 3 ist der Achsbolzen 22 genauer gezeigt. Der Achsbolzen 22 weist eine im Wesentlichen zylindrische Form auf, wobei in die Stirnflächen des Achsbolzens 22 jeweils axial verlaufende Vertiefungen 30 mit Eingriffsflächen für ein Inbuswerk- zeug eingebracht sind, mittels welchem der Achsbolzen 22 gedreht werden kann. Der Achsbolzen 22 umfasst an seiner Umfangsfläche ein Außengewinde 32, das ebenfalls als M6-Gewinde ausgebildet ist.

Mittig bezüglich der Erstreckungsrichtung des Achsbolzens 22 ist in die Außenfläche des Achsbolzens 22 eine umlaufende Nut 34 eingebracht, die als Sitz für den Gelenkzapfen 24 dient. Ein axialer Abstand A zwischen den Gewindeflanken des Außengewindes 32 entspricht nicht der Norm von 1 ,0 mm sondern ist mit 0,9 mm verkleinert ausgeführt. Dieser von der Norm abweichende Abstand A bewirkt eine schwergängige Verdrehbarkeit des Achsbolzens 22 in den Wangen 18, genauer gesagt eine schwergängige Verdrehbarkeit des Außengewindes 32 in den Innen- gewinden 28.

Fig. 4 zeigt ein Ecklager 10 in einer perspektivischen Darstellung. Das Ecklager 10 ist im Unterschied zu dem Ecklager 10 von Fig. 1A mittels seiner Grundplatte 12 an einem Kopplungsstück 36 angebracht. Das Kopplungsstück 36 kann in einen Tür- oder Fensterrahmen (nicht gezeigt) eingelassen sein und das Ecklager an dem Tür- oder Fensterrahmen befestigen.

Wird das Ecklager 10 an einem Fensterrahmen befestigt, kann ein (nicht gezeigter) Fensterflügel mittels einer Hülse eines an dem Flügel befestigten Eckbands auf den Gelenkzapfen 24 aufgesetzt werden. Damit ist der Fensterflügel dreh- und kippbar gelagert. Durch die schwergängige Drehbarkeit des Achsbolzens 22 kann eine ungewollte Drehung des Achsbolzens 22 und damit eine ungewollte Verstellung der seitlichen Position des Gelenkzapfens 24 durch Kippen des Fensterflügels verhindert werden.

Bezugszeichenliste

10 Ecklager

12 Grundplatte

14 Senkloch

16 verbreiterter Abschnitt

18 Wange

20 Durchgangsloch

22 Achsbolzen

24 Gelenkzapfen

25 Vorsprung

26 Ausrichtungsdorn

28 Innengewinde

30 Vertiefung

32 Außengewinde

34 umlaufende Nut

36 Kopplungsstück

I Abstand Gewindeflanken Innengewinde A Abstand Gewindeflanken Außengewinde