Die vorliegende Erfindung betrifft eine Eckumlenkung einer Beschlaganordnung für Fenster, Türen oder dergleichen, mit zwei Übertragungselementen, die mit jeweiligen Treibstangen der Beschlaganordnung gekoppelt oder koppelbar sind und entlang jeweiliger, quer zueinander verlaufender Verschiebeachsen verschiebbar sind, wobei die Übertragungselemente für eine gemeinsame Verschieb- barkeit über Eck mittels einer Umlenkeinrichtung miteinander gekoppelt sind.

Solche Eckumlenkungen, bisweilen auch als "Winkeltriebe" bezeichnet, sind wichtige Bestandteile von Fenster-, Tür- oder Torbeschlägen. Sie dienen dazu, an einer Ecke des Fensters oder der Tür zusammenlaufende Treibstangen derart miteinander zu verbinden, dass eine - z. B. durch eine Griffbetätigung ausgelöste - Antriebsbewegung über Eck von einer Treibstange auf die andere Treibstange übertragbar ist.

Gängige Eckumlenkungen beruhen auf gebogenen Federstahlstreifen oder Fe- derpaketen, welche in entsprechenden Führungen aufgenommen sind. Solche geführten Federanordnungen bringen jedoch den Nachteil mit sich, dass in den Führungen relativ starke Reibungskräfte auftreten, wodurch das zugehörige Beschlagsystem schwergängig ist und einen relativ hohen Verschleiß aufweist. Es kann sogar zu Brüchen der Federn kommen. Zudem ergibt sich insbesondere bei einem Einsatz solcher Federpakete bei größeren Fenstern oder Türen der Nachteil, dass der erreichbare Hub aufgrund des beträchtlichen Spiels relativ klein ist. Ein weiteres Problem bei auf Federpaketen beruhenden Eckumlenkungen stellen die erheblichen Herstellungskosten dar. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei Eckumlenkungen von Beschlaganordnungen mit einfachen Mitteln die Reibung und das Spiel zu verringern. Erfindungsgemäß umfasst die Umlenkeinrichtung ein um eine Rotationsachse drehbares Zahnradelement, welches mit jeweiligen an den Übertragungselementen angeordneten Zahnstangenabschnitten gleichzeitig in Eingriff bringbar ist. Aufgrund des gleichzeitigen Kämmens beider Zahnstangenabschnitte mit dem Zahnradelement bewirkt der mit der angetriebenen Treibstange gekoppelte Zahn- Stangenabschnitt eine Drehung des Zahnradelements, welches seinerseits eine Verschiebung des anderen Zahnstangenabschnitts bewirkt. Im Ergebnis wird eine Verschiebebewegung einer Treibstange über Eck an eine quer dazu verlaufende Treibstange übertragen, wobei der Verzahnungseingriff eine besonders spielarme Kraftübertragung gewährleistet. Zudem treten bei der Bewegungsumlenkung nur relativ geringe Reibungskräfte auf, sodass eine erfindungsgemäße Eckumlenkung verschleißarm und nahezu wartungsfrei ist. Ein besonderer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die zur Bereitstellung der Umlenkeinrichtung erforderlichen Verzahnungskomponenten kostengünstiger herstellbar sind als geführte Federpakete.

Vorzugsweise verläuft die Rotationsachse des Zahnradelements bezüglich beider Verschiebeachsen der Übertragungselemente rechtwinklig. Dies ermöglicht insbesondere in Verbindung mit der Ausgestaltung des Zahnradelements als flaches Stirnrad eine besonders kompakte Bauweise.

Das Zahnradelement kann also insbesondere eine Stirnradverzahnung aufweisen. Dementsprechend können die Zahnstangenabschnitte einfache Geradverzahnungen aufweisen. Dadurch ergibt sich eine besonders kostengünstige Bauweise. Gemäß einer speziellen Ausgestaltung weist das Zahnradelement eine Verzahnung auf, die auf einen Winkelbereich von maximal ca. 180° beschränkt ist. Mit anderen Worten ist das Zahnradelement vorzugsweise als Zahnradsegment ausgeführt. Dadurch kann Bauraum gespart werden, was gerade bei Beschlaganord- nungen von großer Bedeutung ist. Hierbei ist von Vorteil, dass der maximale Hub von Treibstangenanordnungen im Allgemeinen auf einen relativ geringen Betrag beschränkt ist.

Speziell kann das Zahnradelement teilkreisringförmig sein, insbesondere wobei sich die Rotationsachse des Zahnradelements außerhalb eines Gehäuses der Eckumlenkung befindet. Dies unterstützt die Anordnung des Zahnradelements direkt im Eckbereich eines Tür- oder Fensterflügels. Speziell kann ein teilkreisringförmiges Zahnradelement die Flügelecke gewissermaßen umgreifen. Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass das Zahnradelement mittels einer Gleitführung an einem Lagerabschnitt der Eckumlenkung geführt ist, insbesondere wobei die Gleitführung einen teil kreisförmigen Verlauf aufweist. Bei einer solchen Ausgestaltung ist keine Lagerachse oder Welle erforderlich, wodurch der durch die Eckumlenkung beanspruchte Bauraum weiter verrin- gert werden kann. Der Lagerabschnitt kann in einen Grundkörper der Eckumlenkung integriert sein, welcher zum Anbringen im Eckbereich eines Fensters, einer Tür oder dergleichen ausgebildet ist. Alternativ kann der Lagerabschnitt auch als vom Grundkörper separates, beispielsweise gehäuseartiges, Bauteil ausgeführt und an dem Grundkörper befestigt sein, vorzugsweise lösbar. Bei einer gehäuse- artigen Gestaltung des Lagerabschnitts ist das Zahnradelement vor Beschädigungen und dem Eindringen von Fremdkörpern geschützt.

Die Gleitführung kann Anschläge aufweisen, welche eine Drehbewegung des Zahnradelements begrenzen, vorzugsweise auf einen Winkelbereich von maximal ca. 90°. Solche Anschläge legen den maximalen Hub der Eckumlenkung fest. Ein Überdrehen des Zahnradelements wird durch die in die Gleitführung integrierten Anschläge vermieden, sodass separate Anschläge für die Übertragungselemente entbehrlich sind. An wenigstens einer axialen Seitenfläche des Zahnradelements kann eine konzentrisch zu der Rotationsachse verlaufende Führungsnut vorgesehen sein, in welche ein Führungssteg des Lagerabschnitts eingreift, oder umgekehrt. Vorzugsweise sind an beiden axialen Seitenflächen des Zahnradelements jeweilige Führungsnuten vorgesehen. Derartige Führungselemente fixieren das Zahnrad- element radial und ermöglichen so eine zuverlässige Drehlagerung des Zahnradelements an der Eckumlenkung, wobei das aufwändige Vorsehen einer Lagerachse nicht notwendig ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der Lagerabschnitt we- nigstens zweiteilig ausgebildet, wobei das Zahnradelement zwischen zwei Teilen des Lagerabschnitts angeordnet und dadurch axial fixiert ist. Dies ermöglicht eine besonders kostengünstige Lagerung des Zahnradelements.

Die Zahnstangenabschnitte können jeweils durch eine Anordnung von in dem betreffenden Übertragungselement vorgesehenen Aussparungen gebildet sein, in welche Zähne des Zahnradelements eingreifen. Die Stege zwischen den einzelnen Aussparungen bilden hierbei die Zähne des Zahnstangenabschnitts. Eine Ausgestaltung der Zahnstangenabschnitte als Lochreihen ermöglicht eine besonders einfache und kostengünstige Herstellung. Grundsätzlich können die Zahn- Stangenabschnitte jedoch auch durch Reihen von Zähnen gebildet sein, welche von einer Grundfläche abstehen.

Bevorzugt umfasst jeder der Zahnstangenabschnitte wenigstens drei aufeinanderfolgende Aussparungen, um einen ausreichenden Hub zu gewährleisten. Die Übertragungselemente können länglich, insbesondere stangenartig, ausgebildet und jeweils entlang ihrer Längsachse verschiebbar sein. Dies ermöglicht eine einfache Integration der Eckumlenkung in die Treibstangenanordnung eines Beschlagsystems.

Gemäß einer speziellen Ausführungsform der Erfindung sind die Übertragungselemente jeweils an einem ersten Längsende mit einer Treibstange gekoppelt oder koppelbar und im Bereich des entgegengesetzten zweiten Längsendes mit einem Zahnstangenabschnitt versehen. Dadurch ergibt sich eine besonders kom- pakte Bauweise.

Die Übertragungselemente können jeweils bezüglich ihrer Längsachse eine Kröpfung aufweisen. Dadurch kann der beanspruchte Bauraum weiter reduziert werden, da sich die gekröpften Übertragungselemente gewissermaßen an die Form des Zahnradelements anschmiegen können.

Die Erfindung betrifft auch eine Beschlaganordnung für Fenster, Türen oder dergleichen mit wenigstens zwei Treibstangen, die rechtwinklig zueinander ausgerichtet sind und entlang ihrer jeweiligen Längsachsen verschiebbar sind, und wenigs- tens einer Eckumlenkung zur Kopplung der Treibstangen für eine gemeinsame Verschiebbarkeit über Eck.

Erfindungsgemäß umfasst die Eckumlenkung ein um eine Rotationsachse drehbares Zahnradelement, welches mit jeweiligen, mit den Treibstangen gekoppelten oder direkt in diese integrierten Zahnstangenabschnitten gleichzeitig in Eingriff bringbar ist. Eine Anordnung aus Zahnradelement und Zahnstangenabschnitten ermöglicht im Vergleich zu geführten Federpaketen eine wesentlich verschleißärmere und leichtgängigere Kraftumlenkung. Weiterbildungen der Erfindung sind auch in den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung sowie der beigefügten Zeichnung angegeben.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Be- zugnahme auf die Zeichnung näher erläutert.

Fig. 1 ist eine Draufsicht auf eine Eckumlenkung gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung. Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht der Eckumlenkung gemäß

Fig. 1 .

Fig. 3 ist eine perspektivische Ansicht der Eckumlenkung gemäß

Fig. 1 mit zur Verdeutlichung geöffnetem Gehäuse.

Fig. 4 ist eine Draufsicht auf eine Eckumlenkung gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung.

Fig. 5 ist eine perspektivische Ansicht der Eckumlenkung gemäß

Fig. 4.

Fig. 6 ist eine perspektivische Ansicht der Eckumlenkung gemäß

Fig. 4 mit zur Verdeutlichung geöffnetem Gehäuse. Die in Fig. 1 -3 gezeigte Eckumlenkung 10 einer Beschlaganordnung für Fenster, Türen oder dergleichen ist zur Anbringung in einem Eckbereich eines lediglich schematisch dargestellten Flügels 1 1 ausgebildet und umfasst einen abgewinkelten Grundkörper 13, an welchem zwei stangenförmige Übertragungselemente 15a, 15b entlang ihrer jeweiligen Längsachsen L1 , L2 gleitend verschiebbar ge- führt sind. Die Längsachsen L1 , L2, welche hier also mit den Verschiebeachsen V1 , V2 zusammenfallen, sind rechtwinklig zueinander ausgerichtet. Im montierten Zustand kann die Eckumlenkung 10 zumindest teilweise in einer Nut des Flügels 1 1 angeordnet sein. Die Übertragungselemente 15a, 15b sind jeweils an einem eckabgewandten

Längsende 17a, 17b mit nicht dargestellten Treibstangen der Beschlaganordnung koppelbar. Zu diesem Zweck sind an den eckabgewandten Längsenden 17a, 17b Kopplungselemente 19a, 19b angeordnet, wie sie auf dem Fachgebiet grundsätzlich bekannt sind. Gemäß einer nicht dargestellten Ausführungsform sind die Übertragungselemente 15a, 15b in die zugehörigen Treibstangen integriert, insbesondere einstückig mit diesen ausgebildet.

Im Bereich des eckzugewandten Längsendes 21 a, 21 b sind die Übertragungselemente 15a, 15b jeweils mit einem Zahnstangenabschnitt 25a, 25b versehen, wie in Fig. 3 zu erkennen ist. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Zahnstangenabschnitte 25a, 25b jeweils durch eine Anordnung von drei in dem betreffenden Übertragungselement 15a, 15b vorgesehenen Aussparungen 27 gebildet. Wie dargestellt sind die Übertragungselemente 15a, 15b bezüglich ihrer Längsachsen L1 , L2 gekröpft ausgeführt, wobei sich die Kröpfungen 28 unmittel- bar neben den Zahnstangenabschnitten 25a, 25b befinden.

Um eine gemeinsame Verschiebbarkeit der Übertragungselemente 15a, 15b über Eck zu ermöglichen, umfasst die Eckumlenkung 10 ein Zahnradelement 29, dessen Zähne 30 in die Aussparungen 27 der Zahnstangenabschnitte 25a, 25b ein- greifen. Das Zahnradelement 29 ist teilkreisringförmig ausgebildet und weist eine Stirnradverzahnung auf, die auf einen Winkelbereich von etwa 180° beschränkt ist. Die Rotationsachse R (Fig. 1 ), um welche das Zahnradelement 29 in Bezug auf den Grundkörper 13 drehbar ist, befindet sich außerhalb des von der Eckumlenkung 10 beanspruchten Bauraums und verläuft bezüglich beider Längsachsen L1 , L2 der Übertragungselemente 15a, 15b rechtwinklig. Zur axialen und radialen Lagerung des Zahnradelements 29 umfasst die Eckumlenkung 10 einen Lagerabschnitt 35, welcher aus zwei halbschalenartigen Bauteilen 37 zusammensetzt ist. Die halbschalenartigen Bauteile 37 weisen Haltevor- Sprünge 39 auf, welche für einen formschlüssigen Eingriff in Ausnehmungen 41 des Grundkörpers 13 ausgelegt sind. Über Befestigungslöcher 43 sind die halbschalenartigen Bauteile 37 miteinander verschraubbar. In dem montierten Zustand der Eckumlenkung wie in Fig. 1 und 2 dargestellt bilden die halbschalenartigen Bauteile 37 gemeinsam mit dem Grundkörper 13 ein Gehäuse 38 für das Zahnrad- element 29. Die eckzugewandten Längsenden 21 a, 21 b der Übertragungselemente 15a, 15b sind ebenfalls in diesem Gehäuse 38 aufgenommen. Aufgrund der Kröpfung 28 folgen die Übertragungselemente 15a, 15b im Bereich der eckzugewandten Längsenden 21 a, 21 b in einem gewissen Ausmaß dem Verlauf des Um- fangs des Zahnradelements 29.

Gemäß Fig. 3 weisen die halbschalenartigen Bauteile 37 an ihrer Innenseite 45 jeweils eine Gleitführung 46 mit einem teilkreisförmigen Verlauf auf, welche bei der dargestellten Ausführungsform einen konzentrisch zu der Rotationsachse R verlaufenden Führungssteg 48 umfasst. Ebenso sind an den axialen Seitenflächen 47 des Zahnradelements 29 jeweilige konzentrisch zu der Rotationsachse R verlaufende Führungsnuten 49 vorgesehen, in welchen die Führungsstege 48 aufgenommen sind. Die Gleitführungen 46 sind jeweils beidseitig durch Anschlagflächen 50 begrenzt, welche eine Drehbewegung des Zahnradelements 29 auf einen Winkelbereich von beispielsweise 45° einschränken. Durch die Gleitführungen 46 ist das Zahnradelement 29 axial und radial an dem Lagerabschnitt 35 geführt.

Wenn eine Treibstange der Beschlaganordnung verschoben wird, z. B. infolge eines durch einen Benutzer betätigten Fenster- oder Türgriffs, wird auch das mit dieser Treibstange gekoppelte Übertragungselement 15a, 15b entlang dessen Längsachse L1 , L2 verschoben, wobei es aufgrund des Eingriffs des zugehörigen Zahnstangenabschnitts 25a, 25b in das Zahnradelement 29 zu einer Drehung des Zahnradelements 29 um die Rotationsachse R kommt. Diese Drehung des Zahnradelements 29 bewirkt eine Verschiebung des anderen Übertragungselements 15a, 15b um dessen Längsachse L1 , L2. Das Zahnradelement 29 bildet also in Verbindung mit den Zahnstangenabschnitten 25a, 25b der Übertragungselemente 15a, 15b eine Umlenkeinrichtung 55 zur Umlenkung einer Verschiebebewegung eines der Übertragungselemente 15a, 15b in eine um 90° winkel versetzt verlaufende Verschiebebewegung des anderen Übertragungselements 15a, 15b. Das in Fig. 4-6 gezeigte alternative Ausführungsbeispiel einer Eckumlenkung 10' ist im Prinzip ähnlich gestaltet wie die in Fig. 1 -3 dargestellte Eckumlenkung 10, wobei gleichen oder gleich wirkenden Bauteilen dieselben Bezugszeichen zugeordnet sind. Die Eckumlenkung 10' gemäß Fig. 4-6 ist jedoch für einen größeren Hub ausgelegt. Demgemäß ist ein Zahnradelement 29' mit einem vergleichsweise großen Radius vorgesehen. Die Zahnstangenabschnitte 25a', 25b' weisen außerdem vier statt drei Aussparungen 27 auf. Die Gleitführungen 46' sind hier außerdem ohne Anschlagflächen ausgeführt, sodass das Zahnradelement 29' teilweise aus dem Gehäuse 38 herausragen kann, wie dies in Fig. 4 und 5 dargestellt ist. Der Hub ist hierbei dadurch begrenzt, dass die eckzugewandten Längsenden 21 a, 21 b der Übertragungselemente 15a, 15b am Grundkörper 13 anschlagen.

Bezugszeichenliste

10, 10' Eckumlenkung

1 1 Flügel

13 Grundkörper

15a , 15b Übertragungselement

17a , 17b eckabgewandtes Längsende

19a , 19b Kopplungselement

21 a , 21 b eckzugewandtes Längsende

25a , 25b Zahnstangenabschnitt

25a ', 25b' Zahnstangenabschnitt

27 Aussparung

28 Kröpfung

29, 29' Zahnradelement

30 Zahn

35 Lagerabschnitt

37 halbschalenartiges Bauteil

38 Gehäuse

39 Haltevorsprung

41 Ausnehmung

43 Befestigungsloch

45 Innenseite

46, 46' Gleitführung

47 axiale Seitenfläche

48 Führungssteg

49 Führungsnut

50 Anschlagfläche

55 Umlenkeinrichtung

V1 , V2 Verschiebeachse

L1 , L2 Längsachse

R Rotationsachse