Kosmetisches Produkt umfassend eine Metalldose und deren Inhalt

Die Erfindung betrifft ein kosmetisches Produkt umfassend eine Metalldose aus einem Behälterteil mit Drehgewinde (Behältergewinde), in dessen Innerem eine kosmetische Zubereitung aufbewahrt wird, sowie einem Deckelteil aus Metall mit einem Gewinde, (Deckelgewinde), wobei der Deckelteil vermittels des Deckelgewindes und des Behältergewindes durch Drehbewegung auf den Behälterteil verschließend auf- und zuschraubbar, also durch Schraubverschluss öffnen- und wieder verschließbar ausgestaltet ist.

Kosmetische Produkte umfassend Metalldosen mit Inhalt, beispielsweise Cremes, Fette und dergleichen werden seit mindestens hundert Jahren verwendet.

Nachteilig bei diesen bekannten Blechdosen ist es, dass entweder die Wahl des Wandungsmaterials eingeschränkt ist, da durch Schraubbewegung des Deckels auf dem Behälterteil nahezu zwangsläufig ein Abrieb entsteht, der zu unschönen Schmutzerscheinungen führt, oder dass Behälter ohne Schraubgewinde gewählt werden müssen, was aber zu Dichtigkeitsproblemen führen kann.

Aufgabe der Erfindung war es, eine Metalldose mit Profilrand zu schaffen, welcher eine kreisrunde Planfläche aufweist und insbesondere zum Versiegeln geeignet ist und dabei die geschilderten Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist.

Gelöst werden diese Aufgaben erfindungsgemäß durch ein kosmetisches Produkt umfassend

eine Metalldose, umfassend

aa) einen metallenen Behälterteil (A) mit Drehgewinde (Α'),

aaa) in dessen Innerem sich eine kosmetische Zubereitung (Z) befindet, sowie

bb) einen Deckelteil (D) mit einem Gewinde, (D') aus demselben Metall wie der Behälterteil, wobei der Deckelteil (D) vermittels des Deckelgewindes (D') und des Behältergewindes (Α') durch Drehbewegung auf den Behälterteil (A) verschließend auf- bzw. abschraubbar, also durch Schraubbewegung öffnen- und wieder verschließbar ausgestaltet ist,

dadurch gekennzeichnet, dass die kosmetische Zubereitung eine Emulsion aus

cc) einer oder mehreren hydrophilen Phasen

dd) einer oder mehreren lipophilen Phasen

umfasst, wobei

ee) bei welchen die Lipidphase mindestens ein Lipid, welches einen Spreitwert von höchstens 700 mm ² /10 Minuten (bei 25 °C) aufweist, enthält, ff) welches ferner mindestens ein Lipid mit einem Tropfpunkt > 30 °C enthält, gg) welches ferner mindestens einen ein- und/oder mehrwertigen Alkohol in einem Anteil von insgesamt mindestens 3 Gew.-% enthält, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung (Z).

Vorteilhaft enthält die Zubereitung (Z) bis zu 20 Gew.-% an lipophilen Substanzen, von denen sich die Gewichtsverhältnisse der Komponenten ee) zu ff) günstigerweise im Bereich zwischen 20 zu 80 bis 50 zu 50 bewegen, bevorzugt zwischen 30 zu 70 bis 45 zu 55.

Spreiten ist die oft erwünschte, in anderen Situationen auch oftmals unerwünschte vorwiegend auf Kapillarkräften beruhende Eigenschaft niedrigviskoser Öle, sich besonders leicht auf Unterlagen oder auch auf der Haut dünnschichtig zu verteilen. Dies kann bei der Hautpflege von Vorteil sein. Nachteilig kann sich diese Eigenschaft bei der Verpackung derartiger Öle oder diese enthaltender Zubereitungen auswirken. Ein Maß für das Spreitvermögen ist der Spreitungskoeffizient, der beispielsweise bei Entschäumern und Schaumverhütungsmitteln besonders hohe Werte annimmt.

Barry und Grace entwickelten eine Methode zur Bestimmung des Spreitverhaltens (J. Phar- mac. Sei. 61 , 335 [1972] und Beyer entwickelte ein Modell-Testsystem zur Prüfung des Spreitverhaltens (Arch. Pharm. [Weinh.] 310, 729 [1977]; Chem.Abstr. 88, Nr. 12-79017

[1978]). Über das Spreiten von Salben am Modell berichtet Beyer ferner in Arch. Pharm. 310, 473 und 858 (1977); Zbl. Pharm. 1 18, 51 (1979). Über das Spreitvermögen verschiedener flüssiger Hilfsstoffe auf Basis von Fetten bzw. fettähnlichen Stoffen berichten Pascale et.al. (Cosmet. Toiletries 100, Nr. 10, 75 [1985]). Die Maßeinheit des Spreitungskoeffizienten ist die des Quotienten aus der Spreitungsfläche, über die die Spreitung erfolgt, und der Spreitungszeit, in der die Spreitung erfolgt. Sie wird üblicherweise in [mm ² / 10 Minuten] angegeben.

Im Rahmen der vorliegenden Offenbarung wird als Oberbegriff für Fette, Öle, Wachse und dergleichen gelegentlich der Ausdruck„Lipide" verwendet, wie dem Fachmanne durchaus geläufig ist. Auch werden die Begriffe„Ölphase" und„Lipidphase" synonym angewandt.

Eine erfindungsgemäß vorteilhafte Metalldose weist eine ausreichend breite, ebene Fläche an der Oberkante zum Versiegeln auf, so dass in an sich bekannter Weise Aufleger fest auf die Dose gesiegelt werden können. Dazu wird auf die gefüllte Dose beispielsweise eine flexible Folie aus Metall, Kunststoff oder ihrem Verbund mittels Wärmekontakt-Verschweißung oder Ultraschall aufgesiegelt, wobei der vor der Formung der Dose applizierte Innenschutz- lack thermoplastisch siegelfähige oder ultraschallschweißfähige Eigenschaften hat.

Es kann auch nachträglich eine geeignete Versiegelungsmasse, wie hochschmelzendes Wachs, Klebstoff, Lack oder dergleichen auf die kreisringförmige Planfläche des Profilrandes der fertig geformten Dose aufgetragen werden, worauf die Folie aufgesiegelt wird, beispielsweise durch Druck, Wärme, Wärmestrahlung, Ultraschall oder dergleichen, wobei auch eine Kombination dieser Maßnahmen angewendet werden kann, wie dies zum Stand der Technik gehört. Die versiegelte Dose kann sodann mit einem Deckel in üblicher weise verschlossen werden.

Vorteilhaft ist auf der Innenseite der Dose in an sich bekannter Weise ein Innenschutz angebracht, insbesondere aus einem siegelfähigen Lack oder dergleichen, wobei dieser Innenschutz vorteilhaft bereits vor der Formung der Dose und des Rollrandes angebracht ist Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform läuft seitlich um die Dose eine Sicke, die zu ihrer Versteifung und ggf. als Anschlag für einen aufzusetzenden Deckel dient, wie dies an sich bekannt ist. Weitere oder andere Sicken können in an sich bekannter Weise vorgesehen sein. Zudem ist vorteilhaft der Boden der erfindungsgemäßen Dose leicht nach innen gewölbt, kann aber auch, wenn erwünscht, eben sein.

Als Material wird für die erfindungsgemäße Dose vorteilhaft Aluminium oder eine Aluminium- Legierung verwendet, wobei aber auch Stahlblech oberflächenbehandelt wie verzinnt, verchromt, aluminiert, lackiert, kunststoffbeschichtet etc., geeignet ist.

Die Herstellung der erfindungsgemäßen Dosen kann in an sich bekannter Weise erfolgen. Die erfindungsgemäßen kosmetischen oder dermatologischen Zubereitungen können wie üblich zusammengesetzt sein und zur Behandlung, der Pflege und der Reinigung der Haut und/oder der Haare und als Schminkprodukt in der dekorativen Kosmetik dienen. Sie enthalten bevorzugt 0,001 Gew.-% bis 10 Gew.-%, bevorzugt 0,05 Gew.-% bis 5 Gew.-%, insbesondere 0, 1 - 2,0 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitungen, an erfindungsgemäß verwendeten Wirkstoffkombinationen.

Zur Anwendung werden die kosmetischen und dermatologischen Zubereitungen erfindungsgemäß in der für Kosmetika üblichen Weise auf die Haut und/oder die Haare in ausreichender Menge aufgebracht.

Erfindungsgemäße kosmetische und dermatologische Zubereitungen können in verschiedenen Formen vorliegen. So können sie z.B. eine Lösung, eine wasserfreie Zubereitung, eine Emulsion oder Mikroemulsion vom Typ Wasser-in-ÖI (W/O) oder vom Typ Öl-in-Wasser (O/W), eine multiple Emulsionen, beispielsweise vom Typ Wasser-in-ÖI-in-Wasser (W/O/W), ein Gel, einen festen Stift, eine Salbe oder auch ein Aerosol darstellen. Es ist auch vorteilhaft, Isoquercitrin in verkapselter Form darzureichen, z.B. in Kollagenmatrices und anderen üblichen Verkapselungsmaterialien, z.B. als Celluloseverkapselungen, in Gelatine, Wachs- matrices oder liposomal verkapselt. Insbesondere Wachsmatrices wie sie in der DE- OS 43 08 282 beschrieben werden, haben sich als günstig herausgestellt.

Es ist auch möglich und vorteilhaft im Sinne der vorliegenden Erfindung, erfindungsgemäß verwendete Wirkstoffkombinationen in wässrige Systeme bzw. Tensidzubereitungen zur Reinigung der Haut und der Haare einzufügen.

Die erfindungsgemäßen kosmetischen und dermatologischen Zubereitungen können kosmetische Hilfsstoffe enthalten, wie sie üblicherweise in solchen Zubereitungen verwendet werden, z.B. Konservierungsmittel, Bakterizide, Parfüme, Substanzen zum Verhindern des Schäumens, Farbstoffe, Pigmente, die eine färbende Wirkung haben, Verdickungsmittel, oberflächenaktive Substanzen, Emulgatoren, weichmachende, anfeuchtende und/oder feuchthaltende Substanzen, Fette, Öle, Wachse oder andere übliche Bestandteile einer kosmetischen oder dermatologischen Formulierung wie Alkohole, Polyole, Polymere, Schaumstabilisatoren, Elektrolyte, organische Lösemittel oder Silikonderivate. Erfindungsgemäße Emulsionen sind vorteilhaft und enthalten z.B. die genannten Fette, Öle, Wachse und anderen Fettkörper, sowie Wasser und einen Emulgator, wie er üblicherweise für einen solchen Typ der Formulierung verwendet wird.

Die Lipidphase kann vorteilhaft gewählt werden aus folgender Substanzgruppe:

Mineralöle, Mineralwachse

Öle, wie Triglyceride der Caprin- oder der Caprylsäure, Esteröle, wie Dicaprylylether, ferner natürliche Öle wie z.B. Rizinusöl;

Fette, Wachse und andere natürliche und synthetische Fettkörper, vorzugsweise Ester von Fettsäuren mit Alkoholen niedriger C-Zahl, z.B. mit Isopropanol, Propylenglykol o- der Glycerin, oder Ester von Fettalkoholen mit Alkansäuren niedriger C-Zahl oder mit Fettsäuren oder natürliche Wachse, wie Shea Butter;

Alkylbenzoate;

Silikonöle wie Dimethicone, Dimethylpolysiloxane, Diethylpolysiloxane, Diphenylpolysi- loxane sowie Mischformen daraus.

Die Ölphase der Emulsionen, Oleogele bzw. Hydrodispersionen oder Lipodispersionen im Sinne der vorliegenden Erfindung wird vorteilhaft gewählt aus der Gruppe der Ester aus gesättigten und/oder ungesättigten, verzweigten und/oder unverzweigten Alkancarbonsäuren einer Kettenlänge von 3 bis 30 C-Atomen und gesättigten und/oder ungesättigten, verzweigten und/oder unverzweigten Alkoholen einer Kettenlänge von 3 bis 30 C-Atomen, aus der Gruppe der Ester aus aromatischen Carbonsäuren und gesättigten und/oder ungesättigten, verzweigten und/oder unverzweigten Alkoholen einer Kettenlänge von 3 bis 30 C-Atomen. Solche Esteröle können dann vorteilhaft gewählt werden aus der Gruppe Isopropylmyristat, Isopropylpalmitat, Isopropylstearat, Isopropyloleat, n-Butylstearat, n-Hexyllaurat, n-Decy- loleat, Isooctylstearat, Isononylstearat, Isononylisononanoat, 2-Ethylhexylpalmitat, 2-Ethylhe- xyllaurat, 2-Hexyldecylstearat, 2-Octyldodecylpalmitat, Oleyloleat, Oleylerucat, Erucyloleat, Erucylerucat sowie synthetische, halbsynthetische und natürliche Gemische solcher Ester, z.B. Jojobaöl.

Ferner kann die Ölphase vorteilhaft gewählt werden aus der Gruppe der verzweigten und unverzweigten Kohlenwasserstoffe und -wachse, der Silkonöle, der Dialkylether, der Gruppe der gesättigten oder ungesättigten, verzweigten oder unverzweigten Alkohole, sowie der Fettsäuretriglyceride, namentlich der Triglycerinester gesättigter und/oder ungesättigter, verzweigter und/oder unverzweigter Alkancarbonsäuren einer Kettenlänge von 8 bis 24, insbesondere 12 - 18 C-Atomen. Die Fettsäuretriglyceride können beispielsweise vorteilhaft gewählt werden aus der Gruppe der synthetischen, halbsynthetischen und natürlichen Öle, z.B. Olivenöl, Sonnenblumenöl, Sojaöl, Erdnußöl, Rapsöl, Mandelöl, Palmöl, Kokosöl, Palmkernol und dergleichen mehr.

Auch beliebige Abmischungen solcher Öl- und Wachskomponenten sind vorteilhaft im Sinne der vorliegenden Erfindung einzusetzen. Es kann auch gegebenenfalls vorteilhaft sein, Wachse, beispielsweise Cetylpalmitat, als alleinige Lipidkomponente der Ölphase einzusetzen.

Besonders vorteilhaft sind Mischungen aus Ci2-is-Alkylbenzoat und 2-Ethylhexylisostearat, Mischungen aus Ci2-is-Alkylbenzoat und Isotridecylisononanoat sowie Mischungen aus C12- 15-Alkylbenzoat, 2-Ethylhexylisostearat und Isotridecylisononanoat.

Von den Kohlenwasserstoffen sind Paraffinöl, Squalan und Squalen vorteilhaft im Sinne der vorliegenden Erfindung zu verwenden.

Vorteilhaft kann die Ölphase ferner einen Gehalt an cyclischen oder linearen Silikonölen aufweisen oder vollständig aus solchen Ölen bestehen, wobei allerdings bevorzugt wird, außer dem Silikonöl oder den Silikonölen einen zusätzlichen Gehalt an anderen Ölphasenkompo- nenten zu verwenden.

Vorteilhaft wird Dimethicon als erfindungsgemäß zu verwendendes Silikonöl eingesetzt. Aber auch andere Silikonöle sind vorteilhaft im Sinne der vorliegenden Erfindung zu verwenden, beispielsweise Hexamethylcyclotrisiloxan, Polydimethylsiloxan, Poly(methylphenylsiloxan).

Bevorzugt enthalten erfindungsgemäße Zubereitungen bis zu 35 Gew.-% einer Lipidphase, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung (Z)

Besnoders vorteilhaft werden die erfindungsgemäß verwendeten Lipide gewählt aus der Gruppe folgender Substanzen: Palmitinsäure, Stearinsäure, Myristinsäure, Arachidinsäure, Ölsäure, Glycerylstearat, Cetylalkohol, Stearylalkohol, Hydrierte Kokosnussfettsäureglyce- ride, Cera Microcristallina, Paraffinum Liquidum, Dimethicone

Die wäßrige Phase der erfindungsgemäßen Zubereitungen enthält mindestens 3 Gew.-%, bevorzugt mindestens 5 Gew.-%, besonders bevorzugt mindestens 10 Gew.-% , bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung (Z), an einem oder mehreren Alkoholen, Diolen oder Polyolen niedriger C-Zahl, sowie gegebenenfalls auch deren Ether, vorzugsweise Ethanol, Isopropanol, Propylenglykol, Glycerin, Ethylhexlglycerin , der Ethylenglykol, Ethylenglykolmo- noethyl- oder -monobutylether, Propylenglykolmonomethyl, -monoethyl- oder -monobutyl- ether, Diethylenglykolmonomethyl- oder -monoethylether und analoge Produkte, ferner Alkohole niedriger C-Zahl, z.B. Ethanol, Isopropanol, 1 ,2-Propandiol, Glycerin sowie insbesondere ein oder mehrere Verdickungsmittel, welches oder welche vorteilhaft gewählt werden können aus der Gruppe Siliciumdioxid, Aluminiumsilikate, Polysaccharide bzw. deren Derivate, z.B. Hyaluronsäure, Xanthangummi, Hydroxypropylmethylcellulose, besonders vorteilhaft aus der Gruppe der Polyacrylate, bevorzugt ein Polyacrylat aus der Gruppe der sogenannten Carbopole, beispielsweise Carbopole der Typen 980, 981 , 1382, 2984, 5984, TR2, TR1 jeweils einzeln oder in Kombination.

Insbesondere werden Gemische der vorstehend genannten Lösemittel verwendet. Bei alkoholischen Lösemitteln kann Wasser ein weiterer Bestandteil sein.

Erfindungsgemäße Emulsionen sind vorteilhaft und enthalten z.B. die genannten Fette, Öle, Wachse und anderen Fettkörper, sowie Wasser und einen Emulgator, wie er üblicherweise für einen solchen Typ der Formulierung verwendet wird.

Gele gemäß der Erfindung enthalten üblicherweise Alkohole niedriger C-Zahl, z.B. Ethanol, Isopropanol, 1 ,2-Propandiol, Glycerin und Wasser bzw. ein vorstehend genanntes Öl in Gegenwart eines Verdickungsmittels, das bei ölig-alkoholischen Gelen vorzugsweise Siliciumdioxid oder ein Aluminiumsilikat, bei wässrig-alkoholischen oder alkoholischen Gelen vorzugweise ein Polyacrylat ist.

Vorteilhaft können erfindungsgemäße Zubereitungen außerdem weitere Substanzen enthalten, die UV-Strahlung im UVA- und/oder UVB-Bereich absorbieren, wobei die Gesamtmenge der Filtersubstanzen z.B. 0, 1 Gew.-% bis 30 Gew.-%, vorzugsweise 0,5 bis 10 Gew.-%, insbesondere 1 ,0 bis 6,0 Gew.-% beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitungen, um kosmetische Zubereitungen zur Verfügung zu stellen, die das Haar bzw. die Haut vor dem gesamten Bereich der ultravioletten Strahlung schützen.

Die folgenden Beispiele sollen die Erfindung näher beschreiben: Beispiel 1 Beispiel 2 Beispiel 4 Beispiel 6 Beispiel 7

Palmitic Acid + Stearic Acid 2,2 0,9 2,4 3 1

+ Myristic Acid + Arachidic

Acid + Oleic Acid

Glyceryl Stearate 1 ,2 0,85 1 ,4 2 0,99

Cetyl Alcohol 1 ,2 1 1 ,4 2 1 ,2

Stearyl Alcohol 1 ,2 1 ,4 2

Hydrogenated Coco-Glyceri- 1 ,2 1 ,4 2

des

Cera Microcristallina + Pa- 1 ,7 1 ,9 2,5

raffinum Liquidum

Dimethicone 0,75 0,25 0,75 0,75 0,25

Paraffinum Liquidum 3 4 5

Isopropyl Stearate 2,9 3, 1

Carbomer 0,3 0,7 0,3 0,3 0,7

Acrylates/C 10-30 Alkyl Acry- 0,04 0,06 late Crosspolymer

Glycerin 10 10 10 10 5

Phenoxyethanol 0,5 0,25 0,5 0,5 0,25

Alcohol Denat. 96 % 3 10 3 3 10

Distarch Phosphate 0,5 1 ,5

Methylparaben 0, 15 0,15 0,15

0,45 0,65 0,6 1 0,85

Wasser + NaOH (45%)

Wasser ad 100 ad 100 ad 100 ad 100 ad 100

Die Zubereitungen gemäß den Beispielen werden in Aluminiumdosen gemäß den Figuren 1 - 3 abgefüllt.

1 zeigt eine Schnittzeichnung einer erfindungsgemäß verwendeten Metalldose, umfas- aa) einen metallenen Behälterteil (A) mit Drehgewinde (Α'),

aaa) in dessen Innerem sich eine kosmetische Zubereitung (Z) befindet, sowie bb) einen Deckelteil (D) mit einem Gewinde, (D') aus demselben Metall wie der Behälterteil,

wobei der Deckelteil (D) vermittels des Deckelgewindes (D') und des Behältergewindes (Α') durch Drehbewegung auf den Behälterteil (A) verschließend auf- bzw. abschraubbar, also durch Schraubbewegung öffnen- und wieder verschließbar ausgestaltet ist.

Ferner wird in Fig. 1 ein Detail der Wandung der Dose bzw. des Deckels, wo insbesondere Gewindeteile A' und D' herausgehoben sind.

Fig. 2 zeigt die Schnittzeichnung aus Fig. 1 wiederholt und einen waagereichten Schnitt durch das komplette kosmetische Produkt, also die Dose mit der kosmetischen Zubereitung (Z)

Fig. 3 Zeigt eine perspektivische Zeichnung des kosmetischen Produktes mit einem Werbeschriftzug.