Die Erfindung betrifft einen Behälter für Kosmetika, umfassend ein mit einer Kappe abdeckbares, im allgemeinen zylindrisches, ovales oder viereckiges Gehäuse für eine darin geschützt unterbringbare und zum Auftragen auf die Haut ausbringbare kosmetische oder therapeutische Zubere i tung .

Auf dem Markt befindliche Behälter für Kosmetika, Lippenstifte, Antitranspirants, Deodorants oder dergleichen enthalten eine Hülse, die im allgemeinen zylindrisch ausgebi ldet und in einem Gehäuse gehalten ist. Der Inha ^' ltsstoff des Kosmetikbehälters wird meistens durch Schraubbewegung verfügbar gemacht. Bei Lippenstiften ist die Hülse mit formstabilem Inhalt durch Schraubbewegung ein- und ausfahrbar gestaltet. Der formstabile Schminkstift wird üblicherweise aus Wachsen und blen mit Zusatz von Mineralfarben oder organischen Farbstoffen, beispielsweise Eosin hergestellt. Der Schminkstift soll die obersten Hautseh i chten der Lippen ohne gesundheitliche Schädigungen färben und unverwischbar haften. Fallweise werden auch Behälter für Kosmetikae zu therapeutischen Zwecken mit Wirkstoffen versehen, die beispielsweise gegen Sprödwerden der Lippen infolge starker Sonneneinstrahlung etc. Verwendung finden.

Nachteilig ist bei solchen formstabilen Kosmetika, daß sie

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temperaturempfindlich sind und bei sommerlich-warmen Temperaturen weich werden können, dabei zum Abbrechen neigen oder bei winterlich kalten Temperaturen verhärten und dann beim Auftragen der Zubereitung bzw. Schminke Sch ierigkeiten bereiten. Zusätzlich bedeutet die Notwendigkeit, Kosmetika formstabil zu machen, gewisse Einschränkungen hinsichtlich deren Zusammensetzung.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter für Kosmetika anzugeben, durch welchen die vorgenannten Schwierigkeiten überwunden werden und welcher den Inhaltsstoff bzw. die Zubereitung in einer weniger temperaturabhängigen Konsistenz enthält und stets problemlos anwendbar ist.

Die Lösung der Aufgabe gelingt mit einem Behälter für Kosmetika der eingangs genannten Art mit der Erfindung dadurch, daß die Zubereitung in einer pastösen bis dickflüssigen Konsistenz vorliegt und der Behälter als Spender mit einem als Drucktaste angeordneten Betätigungsorgan ausgebildet ist und ein Haut kontaktstück mit einer Auft ragsf Lache und einem Spender-Venti l aufweist, das bevorzugt tellerförmig rund, tränentropfenförmig oder elliptisch ausgeformt sein kann.

Mit Vorteil wird durch die pastöse bis dickflüssige Konsistenz der Zubereitung die Möglichkeit geschaffen, diese in einem Spender zu bevorraten und unabhängig von Temperatureinflüssen aus dem Spender in gewünscht dosierbarer Menge auf die Auftragsfläche des Haut kontaktstucks auszubringen und problemlos auf die Haut aufzut ragen .

Um diesen Auftragsvorgang zu erleichtern, sieht eine bevorzugte Ausgestaltung vor, daß das Haut kontaktstück in einer gegenüber der Längsachse des Gehäuses schrägen Ebene angeordnet ist.

Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen sind entsprechend den Unteransprüchen vorgesehen.

Die Erfindung wird in schematischen Zeichnungen in einer bevorzugten Ausführungsform als Lippenstift gezeigt, wobei aus den Zeichnungen weitere vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung entnehmbar sind.

Es zei gen :

Fig. ^' 1 einen Längsschnitt durch den Behälter für

Kosmetika entlang einer durch die Mittelachse (x-x) geführten Schnittebene,

Fig. einen Querschnitt des Lippenstifts nach der Schnittebene II-II in Fig. 1,

Fig, einen Längsschnitt durch eine andere Ausbildungsform des Lippenstiftes.

Der in Figur 1 dargestellte Behälter für Kosmetika, in diesem Fall ein Lippenstift, ist als Spender mit einem Drucktasten-Betätigungsorgan (10 ⁾ ausgebi ldet und weist aust ragssei t i g ein flaches Haut kontaktstück (31) mit einer

Auftragsfläche (32) sowie mit einem tellerförmigen Spender-Ventil (33) auf.

Zur Erleichterung des Auftrags der Schminke ist das Haut kontaktstück (31) in einer gegenüber der Längsachse (x-x) des Gehäuses (1) schrägen Ebene angeordnet. Dabei weist das Ventil (33) ein in der schrägen Ebene angeordnetes Haut kontakt stück (31) aus elastischem Thermoplastmaterial auf, das mit einem flachen Ventilteller (34) unter Rückste l l kraft verschließbar ist, wobei der Venti lteller (34) mit einem in der Achse (x-x) des Gehäuses (1 ) verlaufenden Halterungsorgan (35) ausgebildet und dieses in das aust ragssei ige Ende des Spenders (30) einklipsbar ist. Hierdurch wird die Montage des Spender-Ventils (33) signifikant vereinfacht. Das Hautkontaktstück (31) kann kreisförmig oder tränentropfenförmig sein oder auch eine andere z.B ellfpsenartige Form aufweisen. Infolge der AusbiLdung des Venti ls (33) mit einem den Rand des Haut kontaktstucks (31) abdichtenden Ventilteller (34) tritt eine erwünscht dosierbar geringe Menge Schminke vom Rand der Auftragsfläche (32) auf diese aus und kann bequem darauf verteilt und auf die Lippen aufgetragen werden.

Eine Ausgestaltung des Behälter für Kosmetika sieht vor, daß dieser einen von unten befüllbaren Vorratsbehä Iter (40) für die Zubereitung mit einem aust ragssei t i g zentral angeordneten Aust ragsstutzen (41) aufweist, der mit einer Rückschlag- Venti Lklappe (42) in einer dem Austrag entgegengesetzten Richtung verschließbar ist und am unteren, mit einem einkl i psbaren Bodenelement (43) verschließbaren Bereich einen Kolben (44) aufnimmt. Der

Vorratsbehä Iter (40) kann im Querschnitt kreisförmig, oval, polygonal oder ähnlich gestaltet sein. Sowohl der Vorratsbehä Iter (40) als auch das einklipsbare Bodenelement (43) und der im Vorratsbehä Iter (40) beweglich angeordnete Kolben (44) sind von unkomplizierter Bauart, robust und kompakt und ermöglichen sowohl eine kostengünstige Herstellung und Montage der Teile als auch ein problemloses Füllen des Vorratsbeh Lters (40). Weiter ermöglicht diese Bauart nach Entleeren seines Inhalts eine Nachfüllung des Li ppenst i fts .

Der Vo rratsbehä Ite r (40) weist eine obere peripher abgestufte Schulter (45) auf, die zur Aufnahme eines Spenderaufsatzes (30) dient. Dieser Spenderaufsatz besitzt in seinem zentralen Bereich einen auf den Aust ragsstutzen (41 ⁾ des Vorratsbehä lters (40) aufsetzbaren elastischen Verdrängerkörper (20), der mit einem seitlich am Spen ^' deraufsatz (30) angeordneten Drucktaster (10) zur Vo Lumenverklei nerung und damit zur teilweisen Verdrängung seines pastösen oder dickflüssigen Inhalts in Richtung des Ventils (33) ausgebildet ist.

Eine Ausgestaltung sieht weiter vor, daß das Halterungsorgan (35) mit einem Durchbrüche im Querschnitt freilassenden Stiel (36) und einem daran angeordneten verdickten unteren Kopfteil (37) zum Einklipsen in den oberen Bereich des Verdrängerkörpers (20) ausgebildet ist. Dabei ist der Verdrängerkörper (20) ein mit Rückstellkraft seiner Form elastisch ausgeb ldeter Schlauch, der an einer Längsseite an einem Stützelement (29) anliegt und an der entgegengesetzten Längsseite mit dem Drucktasten- Betätigungselement (10) beaufschlagbar ist. Durch diese

Anordnung wird es möglich, wünschenswert kleine und kleinste Portionen der Zubereitung am Spender-Venti l (33) nach Bedarf dosierbar austreten zu lassen.

Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, daß das aust ragssei t i ge Ende des Verdrängerkörpers (20) einerseits einen peripheren Stützflansch (21) aufweist, der eine im Spenderaufsatz (30) unterhalb des Haut kontaktStücks (31) ausgebi ldete Schulter (28) untergreift und andererseits mit einer sich konisch erweiternden zentralen Öffnung (22) ausgebi ldet ist, die eine innere flache Ringnut (23) zum Einklipsen des am Stiel (36) des Vent i lte l lers (34) ausgebi ldeten Kopfteils (37) aufweist.

Nach einer zweckmäßigen Ausgestaltung ist vorgesehen, daß der Drucktaster (10) ein in einer äußeren Ausnehmung (27) des Spenderaufsatzes (30) angeordnetes, in Ruhestellung mit der äußeren Kontur des Spenderaufsatzes (30) allseitig bündig abschließendes Organ mit einem gegen den Verdrängerkörper gerichteten zy l i nderfö rmi gen Aufsteckstutzen (11) ist und der Ve rdränge rkörper (20) einen radial zur Mittelachse (x-x) vorstehenden Aufstecknocken (24) aufweist, die miteinander koppelbar ausgebildet sind. Diese Ausbildung ergibt nicht nur eine vorteilhaft unkomplizierte Handhabung des Lippenst ftes, sondern ermöglicht auch eine unkomplizierte und ggf. vollautomatische, kostengünstige Montage.

In zweckmäßiger Ausgestaltung ist weiter vorgesehen, daß der Kopfteil (46) des Kolbens (44) eine der Formgebung der aust ragssei t igen Wand (39) des Vo rratsbehä Lters (40) kompatibel angepaßte Formgebung mit einem zentralen Stopfen

(47) und einem ringförmigen Wulst (48) aufweist. Durch diese Formgebung ist gewährleistet, daß der Lippenstift bzw. dessen Schminkevorrät im Vo rratsbehä Iter (40) praktisch restlos entleert werden kann.

Der Behälter für Kosmetika ist aus verschiedenartigen thermoplastischen Materialien herstellbar, und insbesondere der Verdrängerkörper (20) wie auch das Ventil (33) und der Kolben (44) bestehen aus einer Kunststoffqua l i tat , die eine deutlich größere Elastizität aufweist, als die Kunst stoffquali tat der übrigen Elemente.

Eine andere, insbesondere vereinfachte Ausführungsform des Lippenstiftes zeigt Figur 3. Darin sind zur besseren Übersicht gegenüber der Ausführung nach den Figuren 1 und 2 abgeänderte und/oder unterschiedlich angeordnete Elemente mit durch Beistrich kenntlich gemachten Bezugsziffern bezeichnet. Bei dieser Ausführungsform des als Spender ausgebildeten Lippenstiftes dient der Verdrängerkδrper (20 ¹ ) zugleich als Betätigungsorgan, denn er ist durch Anordnung eines Gehäuse-Durchbruchs (3) im Gehäuse (1) des Spenderaufsatzes (30') unmittelbar von Hand ohne Zwischenschaltung einer Drucktaste z.B. mit dem Daumen beaufseh lagbar .

übereinstimmend mit der Ausführung gemäß den Figuren 1 und 2 besitzt der Lippenstift ein flaches Haut kontaktstück (31) mit einer Auftragsfläche (32) sowie einem tellerförmigen Spender-Ventil (33) . Das Ventil (33) weist weiterhin ebenfalls einen in der schrägen Ebene gegenüber (x-x) angeordneten flachen Ventilteller (34) im Haut kontaktstück (31) auf, wobei der Ventilteller (34) mit einem etwas

außermittig angeordneten Ha Lterungsorgan (35') ausgebildet und dieses mit einem pfe i l för i gen Kopf (37') in eine Öffnung (26) eines Stützkörpers (29') einklipsbar von übergreifenden Rändern der Öffnung (26) gehalten ist.

Der Lippenstift weist einen von unten befüllbaren zy l i nderförmi gen Vorratsbehälter (40') mit einer oberen flachen Verschlußwand (38) auf, die einen seitlich versetzten Aust ragsstutzen (41') aufweist. Auf der Verseh Lußwand (38) und eingespannt zwischen dieser und der Schulter (28) des Spenderaufsatzes (30') befindet sich der Stützkörper (29') in seitlicher Anordnung, gegen welchen sich der seh Lauchförmi ge Verdrängerkörper ⁽ 20') in ebenfalls seitlich versetzter Anordnung abstützt. Dadurch Liegt der Verdrängerkörper (20') unmittelbar von innen am Gehäuse-Durchbruch (3) an und ist als Betätigungsorgan zum Spenden von Schminke mit der Hand beaufse Lagba r .

Eine Vereinfachung der Ausführung des Behälters für Kosmetika wird auch dadurch erreicht, daß der Kolben (44') ein flaches Kopfteil (46') aufweist, welches sich gegen Ende der Entleerung des Vorratsbehä lters (40') an die ebenfalls flache Unterseite der oberen Versch Lußwand (38) anlegt und infolgedessen eine annähernd restlose Entleerung des Inhalts an Schminkmasse ermöglicht. Die vereinfachte Formgebung von Kolbenboden (46') und Versch Lußwand (38) ermöglichen weiterhin die Verwendung einfacher und damit kostengünstiger Herstel Lungswerkzeuge.

Die seitliche Verlagerung des Verdrängerkörpers (20') hat vorteilhaft zur Folge, daß die Schminke nicht am Stil (36') des Halterungsorgans (35') hindurchgeführt werden muß,

sondern frei unterhalb des Vent i Lte l Lers (34 ⁾ in den darunter gebildeten Raum austritt. Dadurch ergibt sich die Möglichkeit, daß der Verdrängerkörper (20') aust r i ttsei t i g auf die Ausbildung mit einem Flansch verzichten und in der unkomplizierten Form eines Schlauchstückes ausgebildet sein kann, der oben an der Schulter (28) des Spenderaufsatzes (30') abstützbar ist.

Die bezüglich des Herstellungsmaterials getroffene Auswahl für die Lippenstifte nach den Figuren 1 und 2 gilt auch für den Lippenstift nach Figur 3. Dieser weist im übrigen in Übereinstimmung mit dem Ausführungsbeispiel der Figur 1 eine Schulter (45) zum Aufstecken des Spenderaufsatzes (30') und ein Bodenelement (43) zum unten AbschLuß des Vo rratsbeh Lters (40') auf.

Wie die Ausführungsbei spi e Le nach den Figuren 1 bis 3 zeigen, kann der Fachmann im Rahmen der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Lippenstiftes geringfügig voneinander abweichende Ausführungsvarianten wählen, die insbesondere den jeweiligen Produkt i onsbedingungen in optimaler Weise entsprechen .

Die erfindungsgemäßen Maßnahmen und Ausgestaltungen sind nicht auf die in den Zeichnungsfiguren dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Mögliche Abwandlungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung können darin bestehen, daß beispielsweise das Venti l und/oder der Vorratsbehä Iter unterschiedliche Querschnittsformen aufweisen, und daß anstelle von Kunststoffen auch Tei le aus Metall bestehen. Die jeweilige konstruktive Ausgestaltung ist in Anpassung an besondere Verwendungen dem Fachmann freigestellt.